expertlqß] vertag. Patentliteratur und ihre Nutzung Der Leitfaden zu den Quellen technischer Kreativität Dr. Claus Suhr

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1 Patentliteratur und ihre Nutzung Der Leitfaden zu den Quellen technischer Kreativität 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Dr. Claus Suhr Mit 99 Bildern und 730 Literaturstellen Kontakt & Studium Band 511 Herausgeber: Prof. Dr.-Ing. Wilfried J. Bartz Technische Akademie Esslingen Weiterbildungszentrum DI Elmar Wippler expert verlag expertlqß] vertag.

2 Inhalt Vorwort Teil I: Entstehung und Funktion der Patentliteratur 1. Einleitung 1 2. Das Patentsystem der Bundesrepublik Deutschland Allgemeines Patentfähige Erfindungen Was ist ein Patent? Lizenzen Abhängigkeit Benutzungsarten, Erschöpfung Grenzen des Patentschutzes Neuheit Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Anmelderfiktion, Erfinderprinzip und Erstanmelderprinzip Zusatzpatente Der Weg zum Patentamt Anmelden oder geheimhalten? Vertreterzwang für Anmelder ohne Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland Das Deutsche Patent-und Markenamt Die Stellung des Deutschen Patentamts im Patentwesen Der Inhalt der Patentanmeldung Zeitrang und Priorität Änderung der Anmeldung, unzulässige Erweiterung Teilung der Anmeldung Die Behandlung der Anmeldung im Patentamt Klassifizierung und Offensichtlichkeitsprüfung Offenlegung Form und Inhalt von Offenlegungsschriften Entschädigungsanspruch nach Offenlegung Recherche, Prüfung, Patenterteilung Form und Inhalt deutscher Patentschriften Das Einspruchsverfahren 55

3 Das Beschwerdeverfahren Nichtigkeitsverfahren, Zurücknahmeverfahren, Zwangslizenzverfahren Die Patentrolle Das Patentblatt Akteneinsicht Auskünfte zum Stand der Technik Patenterteilung in der Bundesrepublik Deutschland im Überblick Historischer Abriß: Frühere deutsche Patentgesetze Das Patentsystem der DDR und seine Überleitung Das Patentsystem der Deutschen Demokratischen Republik Die Überleitung des DDR-Patentsystems Schlußbetrachtung zu Kapitel Patentsysteme und Patentliteratur anderer Staaten Allgemeines Belgien China Frankreich Großbritannien Japan Österreich Schweiz und Liechtenstein Sowjetunion und Rußland Vereinigte Staaten von Amerika Internationale Patentverträge und supranationale Patentsysteme Allgemeines Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Das WIPO-Abkommen Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) Das Abkommen über die Internationale Patentklassifikation Das Übereinkommen über die Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) Das Gemeinschaftspatentübereinkommen (GPÜ) Das Eurasische Patentübereinkommen (EAPÜ) Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) Die Verträge von Libreville und Bangui (OAPI) Die Verträge von Lusaka und Harare (ARIPO) Das Abkommen von Havanna 215

4 4.14 Zusammenfassende Betrachtung der Vertragswerke PVÜ, WIPO, PCT, EPÜ,GPÜ, TRIPS und ihres Beitrags zur Harmonisierung des Patentwesens Gebrauchsmuster Allgemeines Das Gebrauchsmuster der Bundesrepublik Deutschland Gebrauchsmusterschutzfähige Erfindungen Schutzvoraussetzungen Das Anmeldeverfahren Recherche zum Stand der Technik Die Schutzwirkung des Gebrauchsmusters Schutzdauer Anmelderfiktion, Erfinderprinzip, Abhängigkeit Die Gebrauchsmusterrolle Rolleneinsicht, Akteneinsicht Veröffentlichungen zu Gebrauchsmustern im Patentblatt "Gebrauchsmusterschriften" Form und Inhalt von Gebrauchsmusteranmeldungsunterlagen Löschung Beschwerde Aussetzung des Rechtssteits Lizenzen Inlandsvertreter Gebrauchsmuster anderer Staaten Das Gebrauchsmuster in internationalen Patentverträgen Der Schutzumfang von Patenten und Gebrauchsmustern Allgemeines Schutzrechtsstreitfälle in der Bundesrepublik Deutschland Patentstreitfälle Gebrauchsmusterstreitfälle Schutzrechtsstreitfälle in anderen Staaten Schutzrechtsstreitfälle in supranationalen Patentsystemen Patentliteratur als Sonderform technischer Literatur Allgemeines Der Umfang der Patentliteratur und ihre Verteilung auf die Sektoren der Technik Die Besonderheiten der Patentliteratur Patentliteratur als Auslöser von Erfindungen und Innovationen Die historische Dimension der Patentliteratur Die soziale Dimension der Patentliteratur 274

5 8. Andere auf das Patent- und Gebrauchsmusterwesen bezogene Literatur Defensivpublikationen Sekundäre Patentliteratur Mitteilungen der Patentämter, Sammlungen von Entscheidungen der Patentgerichte und Beschwerdeinstanzen Fachzeitschriften zum Patentrecht und zur Patentdokumentation Gesetzestexte, Kommentare, Nachschlagewerke 294 Teil II: Prinzipien und Methoden der Patentdokumentation 9. Allgemeines zur Methodik der Patentdokumentation Auswahl, Beschaffung und Bereithaltung von Patentliteratur Auswahl und Beschaffung Bereithaltung Die Auswertung von Schutzrechtsdaten Allgemeines Die Ermittlung von Zusammenhängen zwischen Schutzrechten Die Ermittlung des aktuellen Status von Schutzrechten Erfahrungsaustausch mit PFS-und PRS-Nutzern Die statistische Auswertung von Schutzrechtsdaten Patentzitatnetzwerke Die Erschließung des technischen Inhalts von Patentliteratur Allgemeines Patentreferate (Abstracts) Klassifikationen Allgemeines Die Internationale Patentklassifikation Andere Klassifikationen Gleichordnende Indexierung Die Thesaurusmethode Automatische Indexierung Besonderheiten der Erschließung chemischer Patentliteratur Die Erschließung anderer graphischer Information Die Erschließung numerischer Daten 376

6 13. Speicherung und Abfrage technischer Information aus Patentliteratur Informationsspeicher Allgemeines Organisationsformen von Suchspeichern Suchspeichermedien und ihre Charakteristica Bildspeichermedien und ihre Charakteristica Eingabeformate, Speicherformate, Ausgabeformate Datenbankverwaltungssysteme Patentrecherchen Allgemeines Recherchen für die Benutzergruppe Forschung und Entwicklung Recherchen für die Benutzergruppe Patentwesen Strategien und Techniken der Patentrecherche Relevanzprüfung und Weitergabe von Recherchenergebnissen an die Fragesteller Ausführung von Recherchen durch Fragesteller (Selbstbedienungsrecherchen) Bereitstellung von Tochterdateien externer Datenbasen Laufende Unterrichtung über neue Patentliteratur Allgemeines Laufende Unterrichtung der Benutzergruppe Forschung und Entwicklung Laufende Unterrichtung der Benutzergruppe Patentwesen Unterrichtung der Benutzergruppe Oberes Management Schlußbetrachtung zu Kapitel Die Rolle der Patentämter in der Patentinformation und Patentdokumentation Allgemeines Deutsches Patent- und Markenamt Europäisches Patentamt United States Patent and Trademark Office Japanisches Patentamt World Intellectual Property Organization Andere Patentämter Kommerzielle Patentinformations- und Patentdokumentationsdienste Allgemeines Hersteller kommerziell angebotener Patentinformationsdienste Kommerzielle Datenbasenanbieter Schlußbetrachtung zu Kapitel

7 Organisatorische Aspekte der Patentdokumentation 485 Die Stellung der Patentdokumentation im Unternehmen 485 Zusammenarbeit von Unternehmen untereinander und mit anderen Institutionen in der Patentinformation und Patentdokumentation 487 Benutzergremien Ausblick auf zukünftige Entwicklungen 493 Anhänge 1 und Namens-und Sachregister 511