Vorwort. Abkürzungsverzeichnis. 1 Was Sie als erfolgreicher Patentrechercheur über Patente wissen sollten... 1

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1 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII 1 Was Sie als erfolgreicher Patentrechercheur über Patente wissen sollten Wozu braucht man Patente? Wie bekommt man ein Patent? Welche Anmeldemöglichkeiten gibt es? Der nationale Weg zum Patent Anmelden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Der europäische Weg zum Patent Anmelden beim Europäischen Patentamt Der internationale Weg zum Patent - Anmelden über die Verträge nach Kapitel I und II PCT (Patent Cooperation Treaty) Was bedeutet»priorität«? Was kann man gegen bestehende Patente und Anmeldungen anderer tun? Einwendungen Dritter Stellen des Prüfungsantrags Einspruch Das Nichtigkeitsverfahren Gerichtliche Zuständigkeit für einheitliche Patente Wie sind Anmelde- bzw. Patentnummern aufgebaut? Was bedeuten die Abkürzungen und Codes, die man im Patentwesen häufig antrifft? Spezielle Abkürzungen und Codes: Aktenzeichen, Anmelde-, Offenlegungs-, VeröfFentlichungs- oder Publikations- und Patentnummern Spezielle Abkürzungen und Codes - Referenznummern von Patentpublikationen Spezielle Abkürzungen und Codes Buchstabencodes von Recherchenberichten 21 2 Was Sie als Patentexperte über die Patentrecherche wissen sollten Wie wird heute recherchiert? Was ist eine Datenbank, wie ist sie aufgebaut? Welche Arten von Patentdatenbanken gibt es? Bibliografische Datenbanken Zusammenfassungsdatenbanken (Abstractdatenbanken) Volltextdatenbanken Faksimiledatenbanken Welche Sprache versteht meine Datenbank? Was sind Operatoren? - ein wenig Algebra muss sein 34 3 Recherchenwerkzeuge für das Internet Stichwortrecherche (Keywords) Klassifikation - was ist das? Internationale Patentklassifikation (IPK, IPC) Was versteht man unter»reference-hunting«(»citing & cited documents«)? VII

2 4 Wie sucht man nach patentrelevanten Informationen im Internet Patentdatenbanken Wonach kann in einer Patentdatenbank gesucht werden? Klassifikationssysteme Internationale Patentklassifikation Aktualisierung der IPC Wo finde ich weitere Informationen über die IPC? Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) Die Vorläufer ECLA und UCLA Wo finde ich weitere Informationen zur CPC? Japanische Patentklassifikation FI-Terms F-Terms Weitere Informationen zu F-/FI-Terms Wie finde ich die richtige Patentklassifikation? Common Citation Document (CCD) Weitere Codes Kommerzielle Anbieter Suche nach Nicht-Patent Literatur Internet-Suchmaschinen Google Google Patents Meta Suchmaschinen Suche nach chemischen Verbindungen Wie suche ich nach dem Namen einer chemischen Verbindung? Wie sucht man nach der Summenformel einer chemischen Verbindung? Wie sucht man nach Codes? Wie sucht man nach Strukturformeln? Wie sucht man nach physikalischen Parametern? Wie sucht man nach DNA/RNA und Proteinen? Publikationsdatum Die Wayback Machine 81 5 Patentrecherche im Internet - die wichtigsten Datenbanken für eine erfolgreiche Suche Die wichtigsten Datenbanken - die Top Adressen Espacenet USPTO Datenbank (Homepage des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten von Amerika) Japanische Patentdatenbank Internationale Patentanmeldungen DEPATISnet Chinesisches Patentamt Koreanisches Patentamt Übersicht über die Suchfelder einiger wichtiger Datenbanken Datenbanken weiterer Patentämter Australisches Patentamt Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum Indisches Patentamt Kanadisches Patentamt 117 VIII

3 5.2.5 Neuseeländisches Amt für gewerbliches Eigentum Österreichisches Patent-und Markenamt Russische Föderation Thailändisches Amt für Gewerblichen Rechtsschutz In englischer Sprache recherchierbare Datenbanken nationaler Patentämter Ägyptisches Patentamt Eurasische Patentorganisation Georgisches Patentamt Hongkong, Amt für Gewerblichen Rechtsschutz Malaysia, Amt für Gewerblichen Rechtschutz Philippinen, Amt für Gewerblichen Rechtschutz Moldavien, Amt für Gewerblichen Rechtschutz Patentamt des Konzils Arabischer Golfstaaten Singapur, Amt für Gewerblichen Rechtschutz Taiwan, Amt für Gewerblichen Rechtsschutz Liste weiterer Patentämter Nicht - Patentdatenbanken Patentgesetze Amtsblatt des EPA Deutsches Patentgesetz Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA Europäisches Patentübereinkommen 2000 (EPÜ 2000) Europäisches Patentübereinkommen 1973 (EPÜ 1973) Klassifikationen Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) Internationale Patentklassifikation IPC-CPC-ECLA Konkordanztabelle Technische Datenbanken Biotechnologiedatenbanken Brenda Enzymdatenbank ChemBioFinder ChemIDplus Chemie.de Chemsynthesis CiteSeerX Common Chemistry Electronic Orange Book Giobalspec Google Scholar MatWeb MEDLINE und medizinische Datenbanken NIST NIST Chemistry Webbook Physik.de Pubchem Scirus Strategien zur erfolgreichen Patentrecherche Die Planung einer Patentrecherche Die Grundstrategien Was versteht man unter»brief search«? 135 IX

4 6.2.2 Was versteht man unter Blockbildung (»block building«)? Was versteht man unter»successive-fractions«? Von den Grundstrategien zur kompletten Patentrecherche Wie lange soll man recherchieren? Beispiele zur erfolgreichen Patentrecherche im Internet Spezialrecherchen: erteilte Patente, Rechtsstand, Familienmitglieder und Akteneinsicht Die Recherche nach erteilten Patenten Ermittlung des Schutzrechtsportfolios von Mitbewerbern Patentüberwachung Recherche nach Familienmitgliedern Akteneinsicht und Rechtsstandsabfragen Rechtsstandsrecherche INPADOC / Europäisches Patentamt Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Österreichisches Patent-und Markenamt DPMAregister Akteneinsicht Europäisches Patentamt (EPA) United States Patent and Trademark Office (USPTO) Japanese Patent Office (JPO) Internationale (PCT) Anmeldungen Chinesisches Patentamt (SIPO) Eidenössisches Institut für Geistiges Eigentum Österreichisches Patent-und Markenamt Deutsches Patent-und Markenamt (DPMA) Anhang Datenbankabdeckung Espacenet weltweit Datenbank des USPTO Japanische Patentdatenbank Internationale Patentanmeldungen DEPATISnet Koreanisches Patentamt Chinesisches Patentamt Australisches Patentamt Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum Indisches Patentamt Kanadisches Patentamt Russisches Patentamt Thailändisches Patentamt Stoppwortlisten Espacenet Datenbank des USPTO Japanische Patentdatenbank DEPATISnet Australisches Patentamt 188 X

5 8.3 Glossar Linkliste Arbeitsblätter Espacenet (Datenbank des Europäisches Patentamts) USPTO (Datenbank des US Patent- und Markenamts) PA] (Datenbank des Japanischen Patentamts) Patentscope (Datenbank der WIPO) DEPATISnet (Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts) SIPO (Datenbank des Chinesischen Amts für Geistiges Eigentum) KIPO (Datenbank des Koreanischen Amts für Geistiges Eigentum) 223 Stichwortverzeichnis 225 XI