Entgeltordnung (gültig ab )

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1 Entgeltordnung (gültig ab ) Alle Informationen, die Sie uns im Zusammenhang mit Ihren Ideen, Erfindungen und Vorhaben offenbaren, werden vertraulich behandelt! RECHERCHEN Recherchen in Online-Patent-, Literatur-, Presse-, Firmen- oder Marktdatenbanken: Online-Gebühr Bearbeitungsgebühr Handelsregisterauskünfte abh. v. Datenbankanbieter 100 % d. Online-Gebühr pro Einzelauszug Patentrecherchen in der Datenbank PatBase in ca. 90 Ländern (enthalten auch Gebrauchsmuster): (Erläuterungen zu den Recherchen siehe Seite 6 ff.) Übersichtsrecherche 500 Für Mitglieder des Erfinderclubs SH 350 Recherche zum Stand der Technik 550 Neuheitsrecherche 700 Verletzungsrecherche 700 Vernichtungsrecherche 700 Namensrecherche 100 Patentfamilienrecherche 50 Patentstatistische Analyse Preis auf Anfrage Bewertung der Ergebnisse 250 durch einen Patentanwalt Eilzuschlag* 100 Gern erledigen wir Ihren Auftrag innerhalb von 5 Arbeitstagen gegen einen Eilzuschlag von 100. Bei sehr komplexen und aufwändigen Patentrecherchen, bei denen wir bereits vor Beginn der Recherche einschätzen, dass der Rechercheaufwand mehr als 2 Tage in Anspruch nimmt, behalten wir uns vor, vorab einen individuellen Preis für die Recherche mit Ihnen zu vereinbaren. 1

2 Markenrecherchen Recherchen auf erweiterte Identität (für den gesamten deutschen Schutzbereich = Deutsche, EU- und Internationale Marken mit Bestimmung DE oder EU) Wortmarke 150 Eilzuschlag** 50 Bildmarke 200 Eilzuschlag** 50 Weitere Länder 20 pro Land + 6 pro Markenauszug (Volltext) Recherchen auf Ähnlichkeit bei Wortmarken = inkl. Infix, Präfix, Suffix, Paraphonetik (für den gesamten deutschen Schutzbereich = Deutsche, EU- und Internationale Marken mit Bestimmung DE oder EU) 300 Eilzuschlag** 50 Weitere Länder auf Anfrage Designrecherchen Eingetragene deutsche Designs ab 1988, eingetragene EU- und internationale Designs 325 Eilzuschlag** 50 **Eilzuschlag Gern erledigen wir Ihren Auftrag innerhalb von 5 Arbeitstagen gegen einen Eilzuschlag von 50. Auskünfte zum Rechtsstand Patent-, Marken- oder Geschmacksmusterregister 12 je Aktenzeichen/ je Familienmitglied Bewertung der Ergebnisse unserer Patent- und Markenrecherchen durch einen Patentanwalt 250,00 SIGNO Die WTSH ist Partner im SIGNO-Netzwerk. Informationen und Teilnahmebedingungen für die KMU-Patentaktion finden Sie unter SIGNO - Aufträge im Rahmen der KMU-Patentaktion (Erläuterungen zu den Leistungspaketen siehe Seiten 6 bzw. 8) SIGNO-Patentrecherche 700,00 Kosten-Nutzen-Analyse 1.600,00 2

3 ÜBERWACHUNGEN Überwachungsrecherchen Patente und Gebrauchsmuster: 4 Varianten: 1. Lieferung einer PDF-Datei mit je einer A4-Seite pro Treffer Überwachung folgender Patentämter: DPMA, EPA, USPTO, JPO und WIPO Einmalige Einrichtung des Suchprofils: 30 monatliche Kosten bei Lieferzyklus monatlich tägig 35 wöchentlich 45 zzgl. 1,00 pro Treffer 2. Überwachung mittels Online-Datenbank Einmalige Einrichtung des Suchprofils 30 PDF- oder HTML-Datei mit bibliografischen 65 pro Monat Angaben, Abstract, Familieninformationen, (unabhängig von der Zeichnung (wenn vorh.) und Links zu Volltexten Trefferzahl) 3. Überwachung mit DEPAROM-Profil (Informationen auf CD mit Retrievalsoftware zum Aufbau eines Inhouse- Archivs; DE-, EP-, US-, JP- und WO-Dokumente; Volltexte oder nur Titelseiten lieferbar) Preis pro CD: ab 33 Preis je Dokument (in Abh. von deren Anzahl) 0,50 1,55 Preise richten sich nach Profilgröße bitte Angebot anfordern 4. Online-Patentüberwachung mit Archivierungsfunktion (SIP) Einrichtung und Betreuung des Suchprofils: 300 eine Lizenz pro Jahr 1200 weitere Lizenzen pro Jahr 750..unabhängig von der Trefferzahl Rechtsstandsüberwachung 12,00 pro Abfrage je Aktenzeichen Überwachung von Zitierungen 12,00 pro Abfrage je Aktenzeichen Überwachungsrecherchen Designs: Eingetragene deutsche Designs ab 1988, eingetragene EU- und internationale Designs monatliche Kosten bei Lieferzyklus monatlich 60 pro Muster 3

4 Überwachungsrecherchen Marken: Überwachung der Deutschen, EU- und Internationalen Markenanmeldungen Wort und Bild müssen getrennt überwacht werden! monatliche Kosten für bis zu 3 Klassen (Preise für weitere Klassen auf Anfrage) 20 pro Marke Wort oder Bild SCHUTZRECHTSMANAGEMENTAUDIT Vorgänge und Strukturen des eigenen Schutzrechtmanagements werden auf Stärken und Schwächen geprüft und Handlungsempfehlungen gegeben kostenlos NUTZUNG RECHERCHEARBEITSPLATZ Individuelle Unterstützung bei Ihren eigenen Recherchen an unserem Recherchearbeitsplatz durch einen Mitarbeiter unseres Patent- und Markenzentrums 400 / halbtags KOPIEN von PATENT-, GEBRAUCHSMUSTER-, MARKEN- und DESIGNSCHRIFTEN (Lieferung der Dokumente im PDF-Format per ) Schriften, die in Datenbanken abgerufen werden können Schriften, die bei Ämtern bestellt werden müssen 5 pro Dokument Preis auf Anfrage Kostenlose AUSKÜNFTE zu: Schutzrechten Anmeldeverfahren (national / International) Ablauf der Schutzrechtsverfahren Verwertung von Schutzrechten Durchsetzung von Schutzrechten Marken- und Produktpiraterie Schutzrechtsstrategien ERFINDERBERATUNG jeden letzten Donnerstag im Monat Uhr öffentlicher Vortrag über Schutzrechte kostenlos Uhr patentanwaltliche Beratung kostenlos ERFINDERFACHAUSKUNFT Individuelle Beratung im Rahmen der SIGNO- Erfinderfachauskunft für Zuwendungsempfänger kostenlos, da gefördert 4

5 SCHULUNGSANGEBOTE GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE und PATENTRECHERCHEN Wir führen Inhouse-Schulungen in Ihrem Unternehmen durch: halbtags: 600,00 ganztags: 1.200,00 Wir führen individuelle Schulungen an Ihrem Arbeitsplatz durch und zeigen Ihnen die Möglichkeiten der Patentüberwachung Lernen Sie ein eigenes Profil zu erstellen Fallstricke bei der Patentüberwachung in kostenlosen Patentdatenbanken im Internet Termine und Preis auf Anfrage Wir bieten Halbtagsschulungen in unserem Haus zu folgenden Themen: Grundlagen Gewerbliche Schutzrechte Die Schulung vermittelt grundlegende Kenntnisse über die verschiedenen Schutzrechte und die Verfahrensabläufe bei den Patentämtern DPMA, EPA und WIPO. Arbeitnehmererfindungsrecht Grundlagen Vergütung Patentinformationen Die Schulung vermittelt Grundkenntnisse über den Aufbau der Patentdokumente, über Patentnummern und Schriftenartencodes. Sie lernen Patente schnell und effektiv zu lesen. Einführung in die Patentrecherche Sie führen selbst einfache Patentrecherchen durch, lernen das zugehörige Patent zu einer bekannten Patentnummer oder das Patent eines bestimmten Erfinders / Anmelders zu finden. Außerdem führen Sie einfache Patentrecherchen mit Begriffssuchen durch. Patentklassifikationen Um Patentdokumente wiederauffindbar zu machen, wurde die Internationale Patentklassifikation entwickelt. Einzelne Patentämter haben diese Klassifikation weiter verfeinert. Die Schulung vermittelt grundlegende Kenntnisse über die Patentklassifikationen und deren Nutzung bei der Patentrecherche. Patentrecherchen für Fortgeschrittene Um an dieser Schulung teilzunehmen, sollten Sie Grundkenntnisse über Patentklassifikationen, Patentnummernsysteme und Schriftartencodes besitzen. halbtags: 150,00 Aktuelle Termine unter Alle genannten Preise verstehen sich als Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. 5

6 Beschreibung der Recherchearten gemäß Recherchestandard SIGNO / PIZnet: Übersichtsrecherche Grober, aber signifikanter Überblick zum Stand der Technik bzgl. ausgewählter Technologien und Produkte (Ideensammlung) Zahlreiche Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform ohne detaillierte Auswertung oder Relevanzbewertung Stand der Technik Recherche Übersichtsrecherche zum Stand der Technik, sinnvoll für F&E-Tätigkeit auch ohne eine beabsichtigte Patentanmeldung Relevante Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform mit detaillierter Auswertung oder Relevanzbewertung Neuheitsrecherche Informationen zum Klären der Frage, ob eine Erfindung neu ist, somit über dem bekannten Stand der Technik liegt; meist als vorbereitende Absicherung für eine Patentanmeldung oder um Entwicklungskosten zu sparen Signifikantes neuheitsschädliches bzw. sehr nahe liegendes Material; in der Regel sehr geringe Zahl an Volltexten, eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand Verletzungsrecherche Analyse, ob Platzierung eines Produktes auf einem bestimmten Markt die dort gültigen Schutzrechte verletzt (ggf. Analyse, wann ein Produkt in einen bestimmten Markt eintreten kann) Marktrelevante Dokumente, ggf. deren Rechtsstände und Familienmitglieder, eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand Vernichtungsrecherche / Einspruchsrecherche Ermittlung von Material gegen ein Schutzrecht, um damit dessen Nichtigkeit zu beweisen (z.b. bei Verletzungsklagen anderer oder den eigenen Entwicklungen im Wege stehende Schutzrechte anderer) Relevante vorveröffentlichte Dokumente (Volltexte), eventuell keine Ergebnisse, aber hoher Rechercheaufwand Patentüberwachung Periodische Überwachung von Fachgebieten, Märkten, Wettbewerbern, Rechtsständen, Zitierungen Wöchentliche oder monatliche unaufgeforderte Lieferung als bibliographische Daten oder Volltexte gemäß der vorgenommenen Eingrenzungen von Fachgebieten mittels IPC, Stichworten, Erfindern und Wettbewerbern ohne Auswertung 6

7 Namensrecherchen Suche nach Schutzrechten bestimmter Anmelder bzw. Erfinder Patente / Gebrauchsmuster in bibliographischer oder Volltextform der gesuchten Anmelder bzw. Erfinder Rechtsstands- /Patentfamilienrecherche Rechtsbezogene Recherche zur Vermeidung von Schutzrechtskollisionen (Klärung folgender Fragen: Ist das Patent noch in Kraft? Wann läuft es aus? Auf welchen Märkten hat es Bestand? Wem gehört es?) Ermittlung der Größe der Patentfamilie (Zahl der Nachanmeldungen im In- und Ausland), um einzuschätzen, welche wirtschaftliche Bedeutung der Anmelder bei der Erfindung vermutet Übersichtliche (tabellarische) Darstellung der Rechtsstände ggf. auch aller Familienmitglieder Designrecherchen Überblick über den bestehenden Formenschatz und den Bestand eingetragener Desings Klärung der Fragen: Gibt es für die geplante Form- und Farbgebung des neuen Produktes schon ältere, eingetragene, zu beachtende Rechte? Welche Designs haben die Wettbewerber schützen lassen? Informationen und Abbildungen der relevanten Designs, eventuell keine Ergebnisse, aber viel Aufwand Markenrecherchen vor der Benutzung bzw. Anmeldung einer Marke bzw. eines Firmennamens Rechtsstreitigkeiten durch Verletzung älterer Markenrechte zu vermeiden Recherchen auf erweiterte Identität: Suche nach dem Zeichen in absolut identischer Form bzw. nahe liegenden Abwandlungen (z.b. Vor- und Nachsilben, Schreibweisen mit und ohne Bindstrich, Punkten, mit i oder y, mit c, k oder ck usw.) Recherchen auf Ähnlichkeit: auf der Basis verschiedener Algorithmen werden Buchstaben ausgetauscht, um auch phonetisch ähnlich klingende Begriffe zu ermitteln Informationen und Abbildungen der relevanten Marken, eventuell keine Ergebnisse, aber viel Aufwand Patentstatistische Analyse Trends aufzeigen hinsichtlich Märkten, Technologien, Wettbewerbern, zeitlicher Entwicklung; Basis der Analyse sind die relevanten Ergebnisse der Übersichts-, Stand der Technik, Neuheits- oder Namensrecherche Graphische und oder tabellarische Darstellung (Rangreihen) 7

8 Kosten-Nutzen-Analyse gemäß SIGNO-KMU-Patentaktion Teilpaket 2: Leistungsumfang: Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse bezogen auf die zu patentierende Lösung. Es werden Informationen ermittelt, die geeignet sind, die Umsetzung der Produktidee und deren Markteinführung bzw. Vermarktung durch Lizensierung zu beurteilen. In einer Bewertungsschrift werden Aussagen zu Kosten (für Patentanmeldung, Fertigung, Verwaltung, Vermarktung, Vertrieb und After Sales Service) und Nutzen (erzielbarer Marktpreis, Marktpotenzial, Marktvolumen und Rentabilitätsbetrachtung) gegenübergestellt. Kosten und Nutzen werden dabei nicht nur quantitativ, sondern unter Mitwirkung des Zuwendungsempfängers auch qualitativ bewertet. Die Analyse dient also der Einschätzung, ob eine Patentanmeldung auch wirtschaftlich sinnvoll ist, das heißt, ob das zu erwartende Ergebnis den Aufwand übersteigt. Diese Analyse erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Leistungsumfang wird auf 3 Tagewerke beschränkt. 8