PATENTE, LIZENZEN UND CO.

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1 PATENTE, LIZENZEN UND CO. Unternehmens gründung Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 1

2 ZZZ Quelle: Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 2

3 INHALT Urheberrecht, Patente, Schutz Was sind IPRs Urheberrecht Was ist ein Patent und wie bekomme ich eins? Wie verlizenziere ich meine Software? Was ist eine Lizenz? Welche Möglichkeiten gibt es? Wie schütze ich meine Software? Beispiele EULA Umgang mit Open Source Tipps zum Nachschlagen Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 3

4 WAS SIND IPRs? Intellectual property geistiges Eigentum Copyright Patente Marken Intellectual property rights sind gewerbliche Schutz- und Urheberrechte Habe ich ein IP, kann ich meine Erfindung oder Idee monopolisieren Entscheidung, ob nur ich das mache, oder es jemand anderem einräume Lizenzierung Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 4

5 URHEBERRECHT Schutz des Urheberrechts ohne einer Eintragung in ein Register Urheberrecht spricht dem Schöpfer eines Werks das Recht zu, allein über dessen Verwendung, Vervielfältigung und anderweitige Nutzung zu entscheiden 70 Jahre Schutz schnell kostenlos automatisch weltweit umfassend Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 5

6 URHEBERRECHTSSCHUTZ AM BEISPIEL SOFTWARE Sprache kann urheberrechtlich geschützt werden Schutz von Programmen als Sprachwerke im Urheberrecht 2 Abs. 1 Nr.1 UrhG; 69a ff. UrhG Sprachwerk als literarisches Werk, GUI Programmschöpfer ist erster Inhaber 70 Jahre Was kann geschützt werden? Software (Betriebssysteme, Anwendungs- und Hilfsprogramme, Browser, Suchmaschinen) Firmware Quellcode, Objektcode, Assemblercode, hexadezimaler Code Programmausdruck Bewertung der Schutzfähigkeit im Einzelfall Gesamtstruktur Algorithmus Programmteile Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 6

7 PATENTSCHUTZ Im Patentrecht gibt es nur Erfindungen (Art. 52 (1) EPÜ, 1 PatG) auf Gegenstände (Erzeugnisse, Vorrichtungen) Ansprüche auf Tätigkeiten (Verfahren, Verwendungen), Sie muss auf einem Gebiet liegen, in dem grundsätzlich Patentschutz möglich ist Bis zu 20 Jahre Exklusivität Zwei Hürden des EPA (Art. 52 EPÜ) Vorliegen einer Erfindung Qualität der Erfindung (Neuheit, gewerbliche Anwenbarkeit) Patentfähig ist Software nur dann, wenn sie eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes darstellt. Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 7

8 PATENTE Erfindung Technischer Charakter auf allen Gebieten der Technik Nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ): Neu Erfinderische Tätigkeit Gewerblich anwendbar Nichterfindungen Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden ästhetische Formschöpfungen Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten und Geschäftsprozesse Programme für Datenverarbeitungsanlagen weltweite Offenbarungen Nicht patentierbar Erfindungen, deren gewerbliche Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen würde Pflanzensorten, Tierrassen -> Züchtungsverfahren Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 8

9 PATENTE Quelle: us/statistics/filings_de.html Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 9

10 ANTEIL VOM EPA ERTEILTER IP PATENTE Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 10

11 WIE GEHT DAS DANN? Überprüfen auf die 3 Kriterien Patentierbares Gebiet? Neu? Erfinderisch? Patentanmeldung (geht nicht ohne Patentanwalt) Patentanspruch -> legt den Schutzbereich fest Patentbeschreibung Zeichnungen Erteilungsverfahren Recherche durch das Patentamt Prüfung der Anmeldung (Gebühr) Prüfbescheid (reicht es, oder nicht?) Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 11

12 ANMELDUNG BEIM EPA Anmeldetag Recherchebericht mit Stellungnahme Veröffentlichung der Patentanmeldung Prüfungsantrag und erste Erwiderung Kosten für Patente beim EPA (für 2012) Patentanmeldung: 1.845,--. Prüfungsantrag nach der Recherche: 1.430,--. Erteilungsgebühr: 715,--. Kosten 3. Jahr: 380,--. Kosten 4. Jahr: 405,--. Kosten 5. Jahr: 430,--. Kann einige Jahre dauern Erteilung? Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 12

13 PATENTE ZUSAMMENFASSUNG Spezialfall: Software -> Computer-implementierte Erfindungen Patente können Software wirksamer schützen als das Urheberrecht. Software ist nur dann patentierbar, wenn sie ein konkretes technisches Problem löst. Offenlegung erfolgt durch das Patentamt in der Regel nach 18 Monaten in der Patentschrift (-> DEPATISnet); Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 13

14 WAS SIND LIZENZEN? Wer seine Idee nicht selbst vermarkten kann, hat die Möglichkeit, sie zu lizensieren, d.h.: Dritte dürfen gegen Bezahlung die Erfindung nutzen. Die kommerzielle Bereitstellung von Software erfolgt immer über Lizenzierung Eine Lizenz ist eine Vermietung von Rechten. Es werden dem Lizenznehmer Nutzungsrechte eingeräumt Lizenzverträge sind nicht im BGB geregelt; Sie werden vom Lizenzgeber erstellt Arten von Verträgen: EULA: End user license agreement Standard distributor software license Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 14

15 WAS IST IN DER EULA? Normale EULA, Evaluation, OEM Englisch oder Deutsch In das Install Shield und Root Directory kopieren Aufbau einer Lizenzvereinbarung LIZENZEINRÄUMUNG BESCHRÄNKUNGEN SUPPORT / WARTUNG BESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS / RECHTE DRITTER -> DRITTSOFTWARE-DOKUMENT BESCHRÄNKTE HAFTUNG ZUKÜNFTIGE SOFTWARE-VERSIONEN KÜNDIGUNG SALVATORISCHE KLAUSEL EINZIGE VEREINBARUNG GERICHTSSTAND/RECHT Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 15

16 WIE SCHÜTZE ICH MEINE SOFTWARE? DOKUMENTATION!!!! Rechtliche Dokumente Alles immer dokumentieren (Evaluierungen etc., Bug-tracking) Vor Gericht gewinnt der, der am besten dokumentiert hat Alles aus einer Hand Achtung bei zugekauften Implementierungen Achtung USA -> direct and indirect damages -> Haftungsalptraum! Hardware-Dongle Nicht schön beim Zoll, falls ausserhalb EU Licence Keys, z.b. Lime-LM Obfuscation Immer Objektcode, keinen Quellcode herausgeben Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 16

17 UMGANG MIT OPEN SOURCE Immer TPS Dokument mit zur EULA Entweder in Englisch oder Deutsch Ins Install-Shield und Root-Directory kopieren Genaue Namen der Drittsoftware Link zur Beschreibung/Download Link zu den Lizenzbedingungen Falls möglich immer Kunden selbst lizenzieren lassen -> sonst Teufels Küche!!! TPS Dokumente pflegen (mindestens vor jeder neuen Release!) Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 17

18 OPEN SOURCE BEISPIELE Eher unproblematisch: Apache License (Apache Software Foundation) MIT License (Massachusetts Institute of Technology) BSD Licence (Berkely Software Distribution) Oracle Corporation Binary Code License Agreement (problematisch: JavaFX Runtime ) Eher unproblematisch, solange Dritt-Code außerhalb des eigentlichen Codes bleibt (z.b. als Programmbibliothek), und modifizierter Dritt-Code im Source Code unter der urspr. Lizenz bereitgestellt wird: LGPL (GNU Lesser General Public Licence ) MPL (Mozilla Public License) Eher problematisch (Source Code!): GPL (GNU General Public License) Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 18

19 ZUSAMMENFASSUNG Idee In jedem Fall niederschreiben Evtl. programmieren Prüfen auf Patentierbarkeit Patentanwalt Prüfungsstellen an der UNI (LMU, TU) Entweder selbst Produkt herstellen oder verlizenzieren Lizenzverträge erstellen Software zusätzlich schützen DOKUMENTIEREN!!!! Auf die verschiedenen Fallen achten Verletzung anderer Patente Open Source Software-Verwendung Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 19

20 TIPPS UND LINKS Allgemeine Infos res/idee_patent.pdf b5ff71c125746d004c51a5/$FILE/patents_for_software_de. pdf Patentrecherche Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 20

21 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT. Unternehmens gründung FRAGEN??? Larissa Görner Patente, Lizenzen und Co. 21