Patentmanagement. Wolfgang Burr/Michael Stephan/Birthe Soppe/ Steffen Weisheit

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1 Wolfgang Burr/Michael Stephan/Birthe Soppe/ Steffen Weisheit Patentmanagement Strategischer Einsatz und ökonomische Bewertung von technologischen Schutzrechten 2007 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

2 VII Vorwort Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Einleitung V vil XIII XVII XIX A. Grundlagen und Konzepte zur Patentierung technischer Erfindungen l 1. Definition von Patenten, ihre Einordnung in das System intellektueller Eigentumsrechte und ihre ökonomische Bedeutung Das System der Intellectual Property Rights (IPR) Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Urheberrechte (Copyrights) Marken (TVademarks/Warenzeichen) Geschäftsgeheimnisse (Trade Secrets) Ökonomische Bedeutung von Patenten 6 2. Historische Entwicklung des Patentsystems Geschichte des Patentsystems Patente als wissenschaftliches Forschungsfeld Patente in der ökonomischen Theorie: Theoretische Grundlagen zum betrieblichen Patentmanagement Neue Institutionenökonomik Property Rights-Theorie Transaktionskostenansatz Agency-Theorie Ressourcenorientierte Unternehmensführung (Resource Based View of the Firm) Strategieansatz der Industrial Organization-Forschung Unterschiede zwischen einer institutionenökonomischen, ressourcenökonomischen und marktstrategischen Analyse von Patenten Ökonomische Funktionen von Patenten aus Sicht des einzelnen Unternehmens Kombination von Patentfunktionen und Ziele des Unternehmens Wesentliche Funktionen von Patenten aus Sicht des einzelnen Unternehmens Grundlegende Patentfunktionen Anreizfunktion von Patenten 38

3 VIII Ausschluss- und Schutzfunktion von Patenten Informationsfunktion von Patenten Erweiterte und sekundäre Patentfunktionen Signalfunktion von Patenten Reputationsfunktion von Patenten Unternehmensinterne Anreiz- und Kontrollfunktion von Patenten Tauschmittelfunktion von Patenten Funktion von Patenten bei der Stabilisierung und rechtlichen Absicherung von Lizenzverhältnissen, Kooperationen und Unternehmensnetzwerken Finanzierungsfunktion von Patenten Überraschungs-, Erpressungs- und Nötigungsfunktion von Patenten Vorleistungs- und Testfunktion von Patenten Fazit Der Patentierungsprozess im internationalen Vergleich und involviertej\kteure im Patentsystem Von der Erfindung zum Patent: Der Patentierungsprozess beim Deutschen Patent- und Markenamt Kriterien einer patentfähigen Erfindung Neuheit Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit Anmeldeverfahren Wesentliche Bestandteile einer Patentanmeldung Erstanmeldersystem und Prioritätsprinzip Erteilungsverfahren Prüfungssystem Erteilung des Patents Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren Ende des Patentschutzes Anmeldung und Erteilung eines Zusatzpatents Ausdehnung des territorialen Schutzumfangs: Der Patentierungsprozess im internationalen Vergleich US-amerikanischer Patentschutz Japanischer Patentschutz Europäischer Patentschutz Internationaler Patentschutz Gebühren nationaler und internationaler Patentierungsprozesse Wesentliche Akteure im deutschen und internationalen Patentierungsprozess Patentbehörden Deutsches Patent- und Markenamt Europäisches Patentamt Weltorganisation für geistiges Eigentum Gerichte Bundespatentgericht Bundesgerichtshof Landgerichte Patentanwälte Patentabteilungen in Unternehmen Dienstleister rund um Patent- und Innovationsaktivitäten Patentinformationszentren und -stellen Rechercheinstitute Kommerzielle Anbieter von Patentdatenbanken 84

4 IX B. Gestaltungsfelder des Patentmanagements Strategischer Einsatz von Patenten sowie Formen der Akquisition und Verwertung von Technologien und Patenten Patentstrategien Strategisches Patentmanagement in Unternehmen Zur Bestimmung von Patentstrategien Offensive Patentstrategie Defensive Patentstrategie Alternative Strategieoptionen für die Gestaltung von Patentportfolios: Patentvolumenstrategie versus Basispatentstrategie Nationale versus internationale Patentstrategien Eigenverwertung von Patenten versus Patentlizenzstrategie Definition, Gegenstand und Formen von Lizenzvereinbarungen Vor- und Nachteile von Lizenzverhältnissen für den Lizenznehmer Vor- und Nachteile von Lizenzverhältnissen für den Lizenzgeber Determinanten der Entscheidung zur Lizenzvergabe Schlussfolgerungen und Empfehlungen zu Patentstrategien Unterschiedliche Bedeutung von Patenten als Schutzinstrumente in verschiedenen Wirtschaftszweigen Gründe für Unterschiede in der Patentierungsneigung zwischen Branchen Empirische Befunde über Unterschiede in der Patenüerungsneigung im verarbeitenden Gewerbe in Europa Unterschiedliche Bedeutung von Patenten in unterschiedlichen Technologielebenszyklusphasen Das Technologielebenszykluskonzept: Grundannahmen und Verlauf des S-Kurven-Modells Bedeutung von Patenten als Schutzinstrument im Verlauf des Technologielebenszyklus Verzerrungen des Zusammenhangs zwischen Technologie- und Patenlebenszyklus Formen der Akquisition und Verwertung von Technologien und Patenten Formen der Technologie- und Patentakquisition Formen der Technologie- und Patentverwertung Betrachtung der Technologie- und Patentverwertung aus Sicht der Transaktionskostentheorie Betrachtung der Technologie- und Patentverwertung aus Sicht der Agency-Theorie Betrachtung der Technologie- und Patentverwertung aus Sicht der Property Rights-Theorie Betrachtung der Technologie- und Patentverwertung aus Sicht des ressourcenbasierten Ansatzes Nutzung von Patentinformationen im Strategischen Management Gegenstand und Umfang von Patentinformationen Erfindernennung Internationale Patentklassifikation Patentzitationen Name und Wohnsitz des Anmelders und Erfinders Ökonomische Nutzung von Patentinformationen Grundsätzliches zum Umgang mit und zur Verlässlichkeit von Patentinformationen 145

5 Berücksichtigung der Güte des Patentindikators im Zuge der Recherche Patentinformationen als geeignete Informationsquelle im Strategischen Management Recherche nach Patentanmeldungen oder erteilten Patenten? Auswahl der Patentdatenquelle Vorgehensweise bei Patentrecherchen Traditionelle betriebliche Patentrechercheformen Strategische Nutzung von Patentinformationen im Innovationswettbewerb Patentinformationen als Instrument im Technologie- und Innovationsmanagement Erstellung von Technologieprofilen Erstellung von Qualitätskennzahlen und Technologieportfolioanalysen Technology Intelligence Bestimmung der Technologieattraktivität und -lebenszyklusphase Einsatz von Patentinformationen in Markt- und Wettbewerbsanalysen Ermittlung relevanter Wettbewerber Überwachung relevanter Wettbewerber Ermittlung relevanter Markt- und Kooperationspartner Analyse der geographischen Verteilung und Organisation der FuE-Aktivitäten von Wettbewerbern Patentinformationen zur Unterstützung des Personalmanagements im FuE-Bereich Fazit zur Nutzung von Patentinformationen Bewertung von Patenten Definition des Patentwerts Klassifikation der Patentbewertungsansätze und -methoden Motive für die Bewertung von Patenten Unternehmensinterne Bewertungsanlässe Unternehmensexterne Bewertungsanlässe Bewertungsansätze auf der Grundlage empirischer Indikatoren Einzelne Indikatoren im Überblick Zitierhäufigkeit Geographische Reichweite Breite des Patentschutzes Eigentumsverhältnisse Einspruchswahrscheinlichkeit Weitere Indikatoren Vor- und Nachteile der Patentwertbestimmung durch Indikatoren Bewertungsansätze nach strukturellen Größen Finanzwirtschaftliche Ansätze Kostenansatz Einkommensorientierte Ansätze, Marktwertansatz Rechtliche Bewertungsansätze Schadensersatzberechnung nach 139 PatG Patentwertberechnung nach Arbeitnehmererfindungsgesetz Patentwertberechnung mittels Bilanzierung Patentwertberechnung mittels Lizenzgebühren Patente als Realoptionen Typen von Realoptionen und ihre Anwendbarkeit auf Patente Vergleich von Aktienoptionen, Realoptionen und Patenten als Realoptionen Verfahrensansätze zur Bewertung von Realoptionen 217

6 XI rtl 8.7 Portfolioanalytik zur Bewertung von Patenten Zur Definition der Portfolioanalytik Ziele der Patentportfolioanalyse Patentportfolioansätze auf Indikatorbasis Vor- und Nachteile der Portfolioanalytik zur Bewertung von Patenten Fazit zur Patentbewertung Fragen zur Wiederholung und Vertiefung von Methoden der Patentbewertung Kommunikation des Patentwerts Ziel der Kommunikation des Patentwerts Kommunikation des Patentwerts: Adressaten, Kommunikationsinhalte und Kommunikationsmedien Adressaten der Kommunikation des Patentwerts: Interessierte Stakeholder Gegenstand der Kommunikation des Patentwerts und der Patentqualität: Überblick über Qualitätssignale und Bewertungsmethoden Kommunikationskanäle und -medien in der Praxis Kommunikation des Patentwerts aus Sicht der Kommunikationsund Medienforschung Effektive Kommunikation und Medienwahl aus Sicht der Kommunikationsund Medienforschung Ein erweiterter Bezugsrahmen zur Auswahl von Kommunikationsmedien für die Kommunikation des Werts und der Qualität von Patenten Fazit: Effiziente und effektive Kommunikation des Patentwerts an verschiedene Stakeholder-Gruppen 243 C. Herausforderungen und Perspektiven des Patentmanagements Alternativen und Ergänzungen zum Schutz durch Patente Grenzen des Patentschutzes bei der Abwehr von Imitationsversuchen Alternativen zum Schutz durch Patente: Faktische Schutzinstrumente Fast Pace-Strategien Ausschöpfung von Skalen- und Lernkurvenvorteilen Kontrolle komplementärer Ressourcen Komplexe, schwer imitierbare Systemlösungen Entwicklung langfristiger Geschäftsbeziehungen mit Kunden und Lieferanten Kombination von Patenten mit anderen intellektuellen Eigentumsrechten »Technology Brands«: Technologiemarken als komplementäre Schutzstrategie Geheimhaltung (Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse) Gebrauchsmuster statt Patentierung Gesamtsicht der Möglichkeiten zum Schutz von Technologien gegen Imitation Herausforderungen für das System gewerblicher Schutzrechte Schutzmöglichkeiten von Dienstleistungsinnovationen Schutz von Dienstleistungsinnovationen durch Patente Schutz von Dienstleistungsinnovationen durch Marken Schutz von Dienstleistungsinnovationen durch Urheberrechte 268

7 XII 11.2 Schutzrechte für computerimplementierte Erfindungen: Softwarepatente Was ist patentierbar? Die derzeitige Rechtslage in Europa Was ist patentierbar? Die derzeitige Rechtslage in den USA Was sollte patentierbar sein? Zur Wettbewerbs- und Innovationswirkung von Softwarepatenten Systematische Schutzrechtsverletzungen durch Unternehmen aus Entwicklungs-, Schwellen- sowie Industrieländern Zum Umfang des Problems der Produktpiraterie Von Produktimitationen betroffene Branchen und Konsequenzen Gründe für Produktimitationen in China und Unternehmensbeispiele Problemlösungsansätze der beteiligten Akteure Maßnahmen betroffener Unternehmen gegen Produktpiraterie Maßnahmen der EU-Kommission gegen Produktfälschungen Gemeinsame Maßnahmen der EU mit den USA und China gegen Produktfälschungen 282 Literaturverzeichnis 285 Stichwortverzeichnis 297