Motivation der EU-Ebene für europäische Stadtentwicklung

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1 Jahresveranstaltung EFRE - Workshop III Unterstützung Thüringer Kommunen im Rahmen der Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung Dipl.-Ing. Mario Lerch RL Baukultur, EU-Förderung Abteilung Städte- und Wohnungsbau, Staatlicher Hochbau Motivation der EU-Ebene für europäische Stadtentwicklung Erkenntnis: Städte sind Zentren für Innovationen, Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen, Wachstum und Beschäftigung, Bildung und Weiterbildung, Demokratie und soziale Stabilität und Versorgungszentren für ihr Umfeld insbesondere in schrumpfenden Regionen und spielen damit eine zentrale Rolle bei der regionalen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Städte sind aber gleichzeitig Brennglas für negative Folgen des demografischen und gesellschaftlichen Wandels Thüringer Besonderheit: unabhängig von der Größe der Städte

2 Nordhausen Heiligenstadt Geisa Eichsfeld Mühlhausen/Thüringen Eisenach Zeulenroda- Triebes Waltershausen Wartburgkreis Tabarz Bad Salzungen Friedrich- roda Meiningen Unstrut-Hainich-Kreis Bad Langensalza Schmalkalden Zella-Mehlis Gotha Oberhof Nordhausen Sondershausen Suhl Gotha Sömmerda Arnstadt Ilm-Kreis Ilmenau Kyffhäuserkreis Sömmerda Erfurt Stadtilm Weimar Bad Berka Weimarer Land Apolda Rudolstadt Saalfeld/ Saale Jena Kahla Saalfeld-Rudolstadt Pößneck Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE Thüringen Gemeinschaftsinitiative Urban I Bürgel Schkölen Hermsdorf Schleiz Erfurt Eisenberg Greiz Gera Weida Schmalkalden- Meiningen Saale-Holzland- Kreis Leinefelde- Worbis Meuselwitz Greiz Altenburger Land Schmölln Altenburg Gößnitz Hildburghausen Hildburghausen Sonneberg Sonneberg Saale-Orla-Kreis Das operationelle Programm URBAN I Erfurt Krämpfervorstadt URBAN I Krämpfervorstadt Erfurt - Leipziger Platz

3 Nordhausen Nordhausen Heiligenstadt Geisa Eichsfeld Mühlhausen/Thüringen Eisenach Zeulenroda- Triebes Waltershausen Wartburgkreis Tabarz Bad Salzungen Friedrich- roda Meiningen Unstrut-Hainich-Kreis Bad Langensalza Schmalkalden Zella-Mehlis Sondershausen Gotha Oberhof Suhl Gotha Sömmerda Arnstadt Ilm-Kreis Ilmenau Kyffhäuserkreis Sömmerda Erfurt Stadtilm Weimar Bad Berka Weimarer Land Apolda Rudolstadt Saalfeld/ Saale Jena Kahla Saalfeld-Rudolstadt Pößneck Bürgel Schkölen Hermsdorf Schleiz Eisenberg Gera Weida Greiz Schmalkalden- Meiningen Saale-Holzland- Kreis Leinefelde- Worbis OP EFRE Thüringen Errichtung innerstädtischer Strukturen zur Nutzung endogener Entwicklungspotentiale (ca. 33 Mio. ) Meuselwitz Greiz Altenburger Land Schmölln Altenburg Gößnitz Hildburghausen Sonneberg Saale-Orla-Kreis Hildburghausen Sonneberg Gemeinschaftsinitiative Urban II Gera (ca. 15 Mio. ) Gebiet zw. Untermhaus und Debschwitz EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele Erfurt- Bahnhofsvorplatz wichtige Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des Erfurter Hauptbahnhofes. Die Gesamtkosten beliefen auf rund 8 Mio. Euro, davon 3,297 Mio. EFRE-Mittel Erfurt Neugestaltung Anger Die Anger-Neugestaltung - herausragendes Projekt im Rahmen der Innenstadtentwicklung und eine Schlüsselmaßnahme der Stadterneuerung

4 EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele Nordhausen - Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes - 1. Teilmaßnahme der städtebaulichen Begleitmaßnahmen zur Landesgartenschau 2004 und - Auftakt einer zentralen Verbindungsachse Bahnhof / Rautenstraße / Altstadt Bahnhofsvorplatz Gotha Hintergrund / Schwerpunkte: - Stadtentwicklung = für regionale Wirtschaftsentwicklung Standortfaktor von erheblicher Bedeutung - Begleitmaßnahmen überregional, Bahnhöfe/ Bahnhofsumfelder Bündelung vorhandener Ressourcen: Damit die Förderwirkungen sich maximal entfalten können, wurde bei allen EFRE-Projekten eine Koordination und Verknüpfung mit anderen Förderprogrammen und öffentlich geförderten Projekten (Verkehr, Tourismus, Städtebau, Denkmalpflege) angestrebt. Nachhaltige Stadtentwicklung mittels EFRE Ansatz Eigener Schwerpunkt im OP - Ziel / Fördergegenstand: nachhaltige Stadtentwicklung durch funktionale Stärkung und Aufwertung perspektivisch wichtiger Stadtgebiete Einzelprojekte der städtebaulichen Entwicklung mit hohem wirtschaftlichem Bezug Impulse für langfristige Wachstumseffekte Unterstützung der Aktivitäten der Städte bei der Beseitigung der negativen Folgen des demograph. Wandels Stärkung der Funktion im Rahmen der Vorhaltung bedarfsgerechter Infrastrukturen für das jeweilige Umland Förderkriterien: Konzentration auf Stadtumbaukommunen Teilnahme am Landesmonitoring Ableitung von einem gesamtstädtischen Konzept und dessen regionaler Einbindung Teil von integrierten gebietsbezogenen Maßnahmen - Grundlage = integrierte Stadtentwicklungskonzepte Ergänzung zu Stadtumbaumaßnahmen enge Verknüpfung von physischer Stadterneuerung und Maßnahmen zur Entwicklung der lokalen Wirtschaft. Bedarfsorientierte Infrastrukturanpassungen Revitalisierung von Brachflächen in Siedlungsbereichen Förderung erfolgt in Übereinstimmung mit den Zielsetzungen und Rahmenbedingungen des OP Hintergrund: Stadtentwicklung stellt für die regionale Wirtschaftsentwicklung einen Standortfaktor von erheblicher Bedeutung dar. Nach wie vor Bedarf an funktionaler Innenentwicklung der Städte + Brachflächenrevital. Volumen der EU-Förderung in den Jahren 2007 bis 2013: Mio.

5 Heiligenstadt Geisa Eichsfeld Mühlhausen/Thüringen Eisenach Zeulenroda- Triebes Waltershausen Wartburgkreis Tabarz Bad Salzungen Friedrich- roda Meiningen Unstrut-Hainich-Kreis Bad Langensalza Schmalkalden Zella-Mehlis Nordhausen Gotha Oberhof Nordhausen Sondershausen Suhl Gotha Sömmerda Arnstadt Ilm-Kreis Ilmenau Kyffhäuserkreis Sömmerda Erfurt Stadtilm Weimar Bad Berka Weimarer Land Apolda Rudolstadt Saalfeld/ Saale Jena Kahla Saalfeld-Rudolstadt Pößneck Bürgel Schkölen Hermsdorf Schleiz Eisenberg OP EFRE Thüringen Nachhaltige Stadtentwicklung Förderstandorte SP 3 und 4 Greiz Gera Weida Schmalkalden- Meiningen Saale-Holzland- Kreis Leinefelde- Worbis Greiz SP 3 SP4 Meuselwitz Altenburger Land Schmölln Altenburg Gößnitz Hildburghausen Hildburghausen Sonneberg Sonneberg Saale-Orla-Kreis Wirkungen öffentlicher Förderung im Bereich nachhaltiger Stadtentwicklung (StBauFö) -bewährt als wichtiges Element für die zukunftsfähige Entwicklung der Kommunen -Keine Subvention (!), sondern generiert erhebliche volkswirtschaftliche Nebenwirkungen - Anstoßeffekt für Folgeinvestitionen liegt bei 1 zu 7,1 (+ Wirkungen auf das Steueraufkommen und die Einnahmen der Sozialversicherungen) -konkret: 2011 bereitgestellte Bundesmittel von 455 Mio Mio. Landesmittel stoßen ein Investitionsvolumen von ca. 6,6 Mrd. an und führen zu einer Bruttowertschöpfung von ca. 7,9 Mrd. ( Erwerbstätige für ein Jahr beschäftigt) + Steuereinnahmen von ca. 1,4 Mrd., davon ca. 658 Mio. für den Bund + Sozialversicherungen nehmen zusätzlich ca. 1,6 Mrd. ein

6 EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele Haus zum Palmbaum Arnstadt: Haus zum Palmbaum Markt 3 (erbaut ) Umbau zur Kreismusikschule Arnstadt/Ilmenau EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele Sömmerda - Marktplatz

7 EFRE Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung Schwerpunkt 4 Brachflächen - revitalisierung Bilanz der EFRE Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung bis 2006 eher punktuelle Förderung - bereits seit 2007 = durchgängiges Angebot entsprechend der spezifischen Siedlungsstruktur Thüringens (Besonderheit: EFRE + ELER; EW) - Stärkung zentraler wirtschaftsnaher Infrastrukturen + Brachflächenrevitalisierung + Unterstützung überregional bedeutsamer Vorhaben (z.b. LGS, BUGA) vor dem Hintergrund des demografischen Wandels - Basis = integrierte Stadtentwicklungskonzepte - Etablierung Stadtentwicklungsfonds (Darlehensförderung) - Service für Thüringer Kommunen: Bündelung der Angebote zur Unterstützung städtebaulicher Vorhaben in einer Richtlinie

8 Nachhaltige Stadtentwicklung / Erfolgsbestätigung im Rahmen der Halbzeitevaluierung Bewertung: EFRE-Projekte schaffen wichtige Voraussetzungen, zentrale urbane Funktionen wie Versorgung, Dienstleistungen, Bildung und Kultur in den Stadtgebieten zu halten und die Städte für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen attraktiver zu gestalten und funktional zu stärken. Mehrwert gegenüber herkömmlichen Sanierungsmaßnahmen besteht in der Konzentration auf Gebiete mit besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung und auf Vorhaben mit hohem wirtschaftlichen Bezug. EFRE-Vorhaben generieren Impulse für die Rentabilität privater Folgeinvestitionen Anregungen: Verstärkung der Bündelung baulich-investiver und nicht-investiver Maßnahmen i.s. von URBAN (kleinräumige Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung) Ziele: EFRE Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung im Rahmen der neuen Förderperiode Grundsätzlich: - Fortsetzung der bewährten Fördertatbestände, da positive Resonanz seitens der Kommunen aber auch nach wie vor signifikante Defizite - Fortsetzung des durchgängigen Angebots für die Kommunen -Erweiterung um die Themen Energieeffizienz und energetische Erneuerung (Erzeugung Verteilung Verbrauch Speicherung) in städtischen Gebieten

9 Überlegungen der EU KOM Drei Kategorien von Regionen Pro-Kopf-BIP* < 75 % des EU- Durchschnitts (Index EU27 = 100) Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen % > 90 % Kanarische Inseln Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Madeira Azoren Malta EuroGeographics Association for the administrative boundaries EU Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung Ausblick Ziel: Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel Gemeinsamer Strategischer Rahmen Partnerschaftsvereinbarung Operationelle Programme Strukturelle Hierarchie Kaskade mit vier Ebenen: 1. Strategie EU zentrale Ausrichtung des Handelns der EU - Intelligentes, integratives, nachhaltiges Wachstum 2. Gemeinsamer Strategischer Rahmen der EU 3. Entwicklungs- und Partnerschaftsverträge zwischen EU-Kommission und Mitgliedstaaten 4. Operationelle Programme (Landesebene)

10 Konkret - Entwurf EFRE VO (EG) 1080/2006 Auswirkungen auf das Thema nachhaltige Stadtentwicklung Artikel 7 Nachhaltige Stadtentwicklung erstmalig verbindliche inhaltliche Verankerung des Einsatzes der EFRE-Mittel für die Belange der Stadtentwicklung Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung sind Pflicht! Mindesteinsatz i.h.v. 5% der EFRE-Mittel auf OP-Ebene für nachhaltige Stadtentwicklung Artikel 8 Stadtentwicklungsforum Forum für politischen Dialog und Austausch mit Städten auf EU-Ebene Auswahl der Städte durch Kommission auf Vorschlag der Mitgliedstaaten 300/20 (Partnerschaftsvereinbarung) Artikel 9 Innovative Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung 0,2 v.h. der jährl. EFRE-Gesamtmittelausstattung für Studien und Pilotprojekte (innovative Maßnahmen) Kritik: thematische Konzentration (Art. 9 GRS) reagiert zu wenig auf regionale Besonderheiten frühe Festlegung auf Liste von Städten im Rahmen von Partnerschaftsverträgen (Art. 7 EFRE-VO) Vernetzung und Erfahrungsaustausch bereits hinreichend ausgeprägt (D-Ö-URBAN, URBACT, EuroCities u.a.) stattdessen Unterstützung vorhandener Kooperationen Ablehnung gegenüber verpflichtender Delegation und Durchführung von Maßnahmen auf die Städte ( Integrierte territoriale Investitionen gem. Art. 99 GRS) stattdessen sollten die Träger der finanziellen Verantwortung über mögliche Delegationen selbst entscheiden Mehrwertsteuer nicht förderfähig (Art. 59 GRS) Vorstellungen der EU KOM - Thematische Ziele (Art. 18 Allg. VO) I. Forschung und Innovation II. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) III. Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) IV. Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft V. Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention VI. Umweltschutz und Ressourceneffizienz VII. Nachhaltiger Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen VIII. Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität IX. Soziale Eingliederung und Armutsbekämpfung X. Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen XI. Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung Beachte: Mittelverteilung, Thematische Ziele und Investitionsprioritäten sind seitens der EU gesetzt!

11 Vorbereitungsstand konkret Koordinierungsgruppen - Programmplanung EFRE/ESF Aufgabenstellung Ebene der Investitionspriorität: Bedarf für die Investitionspriorität begründen (wie ist Ausgangslage, wo besteht Potenzial und wo Defizite; Studien/Gutachten, die Bedarf begründen). Für jede Investitionspriorität ein spezifisches Ziel definieren (Herleitung aus EU 2020 Strategie oder aus dem Wachstums- und Beschäftigungsziel) geeigneten Ergebnisindikator auswählen, mit dem das Ziel gemessen werden kann (quantitativ oder qualitativ) Ausgangswert und Datenquelle für den Ergebnisindikator definieren. Zielwert für den Ergebnisindikator (2022) festlegen. Maßnahmenebene: Fördermaßnahmen beschreiben, mit denen das Ziel erreicht werden kann. Förderbedarfe für die Maßnahmen begründen. Outputindikatoren für die Fördermaßnahmen festlegen (Berücksichtigung der verbindlichen gemeinsamen EU-Indikatoren). Zielwerte für die Outputindikatoren bestimmen. Wie hoch muss der Mitteleinsatz sein, um das Ziel zu erreichen? Sachstand / Ergebnisse: A - Eckpunktepapier - Ziel IV Verringerung CO2-Emmissionen für das Thema nachhaltige Stadtentwicklung relevante Investitionsprioritäten: Förderung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Infrastrukturen, einschließlich in öffentlichen Gebäuden Förderung der Produktion und Verteilung von Energie aus erneuerbaren Quellen Förderung von Strategien zur Senkung des CO2-Ausstoßes für sämtliche Gebiete, insbesondere städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen städtischen Mobilität und der Abfederung einschlägiger Anpassungsmaßnahmen definierte Ziele: Verringerung der CO2-Emissionen Steigerung der Energieeffizienz Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien

12 Sachstand / Ergebnisse: A - Eckpunktepapier - Ziel IV Verringerung CO2-Emmissionen vorgeschlagene Maßnahmen (Auszüge): - energetische Optimierung von Gebäuden und Investitionen in energieeffiziente Infrastrukturen - Investitionen zur energetischen Optimierung (vorhandener!) Wärmenetze - Investitionen in die energetische Optimierung von Einrichtungen der öffentlichen Hand (z. B. Verbesserung der Gebäudehülle sowie der Beheizung und Kühlung, Steigerung des Anteils der EE, Anwendung energieeffizienter Technologien (u. a. green IT, Integration von intelligenten Netzen und Verteilsystemen) - Aufbau von Netzinfrastrukturen für elektrische Mobilität im ÖPNV - Förderung gebietsbezogener, integrativer Ansätze zur energetischen Sanierung von Stadtquartieren oder ganzen Städten und Gemeinden - Identifizieren und Erschließen von Effizienzpotenzialen bei Wärme- und Stromerzeugung, -verteilung, -speicherung und verbrauch Sachstand / Ergebnisse: B - Eckpunktepapier - Ziel VI Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen für das Thema nachhaltige Stadtentwicklung relevante Investitionsprioritäten: Schutz, Förderung und Entwicklung des Kultur- und Naturerbes definierte Ziele: Beschleunigung des Wachstums des Kulturtourismus vorgeschlagene Maßnahmen (Auszüge): Investitionen in Kulturtourimus städtebaulicher Denkmalschutz

13 Sachstand / Ergebnisse: B - Eckpunktepapier - Ziel VI - Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen für das Thema nachhaltige Stadtentwicklung relevante Investitionsprioritäten: Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfeldes, Sanierung von Industriebrachen und Verringerung der Luftverschmutzung definierte Ziele: Nachhaltige Bodennutzung in Städten Revitalisierung innerstädtischer Flächen und Reduzierung des Gefährdungspotenzials vorgeschlagene Maßnahmen (Auszüge): - Förderung der Beräumung und Revitalisierung von Standorten mit innerstädtischer Bedeutung und mit besonderer Problemlage - Untersuchung, Sicherung und Sanierung von altlastenverdächtiger Flächen und Altlasten; Altkalischächte - Abgrenzung EFRE ELER: EFRE in Städten mit mehr als Einwohnern Sachstand / Ergebnisse: XI - Eckpunktepapier - Ziel IX- Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut für das Thema nachhaltige Stadtentwicklung relevante Investitionsprioritäten: Unterstützung der Sanierung sowie der wirtschaftlichen und sozialen Belebung benachteiligter städtischer und ländlicher Gemeinden und Gebiete Auf örtlicher Ebene betriebene Strategien für lokale Entwicklung definierte Ziele: - Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung in Gemeinden mit mehr als EW - Stärkung der Städte als Wohn- und Wirtschaftsräume, Barrierefreiheit - Bewältigung der negativen Folgen des demografischen Wandels - Aktivierung und Vernetzung lokaler Akteure vorgeschlagene Maßnahmen (Auszüge): - Förderung städtebaulicher Vorhaben und Vorhaben der Sozial- und Gesundheitsinfrastruktur auf der Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte - Angebote des Quartiersmanagements insbesondere in sozialen Brennpunkten und Stadtumbaugebieten

14 Zusammenfassung - Ausblick für Thüringen - integrierter städtebaulicher Ansatz (SUO) gibt strategischen und konzeptionellen Erfahrungsvorlauf für Fortführung der EU-Förderung - dort wo fachlich geboten, Beibehaltung eines durchgängigen Angebots entsprechend der spezifischen Siedlungsstruktur Thüringens (EFRE + ELER), d.h.öffnung der nachhaltigen Stadtentwicklung mittels EFRE weiterhin Förderangebote auch für Klein- und Mittelstädte im ländlichen Raum keine Konzentration auf nur wenige größere Zentren - Fortsetzung/Verstärkung der Konzentration auf zentrale Themen nachhaltiger Stadtentwicklung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels Basis = integrierte Stadtentwicklungskonzepte - Erweiterung der Förderangebote auf Energieeffizienzmaßnahmen (Erzeugung Verteilung Speicherung Verbrauch) nicht nur gebäude- und grundstücksbezogen (Quartier und Stadt); Grundlage = Energiekonzepte Zusammenfassung - Ausblick für Thüringen - alternative Finanzierungsinstrumente (Stadtentwicklungsfonds- Darlehensförderung) - Fortsetzung einer flexiblen Förderung entsprechend dem regionalen und kommunalen Bedarf auf Basis des OP s und integrierter Stadtentwicklungskonzepte (Problem Mehrwertsteuer) - Stärkung zentraler wirtschaftsnaher Infrastrukturen + Brachflächenrevitalisierung + Unterstützung überregional bedeutsamer Vorhaben - Optimierung der Bündelung investiver und nichtinvestiver Maßnahmen ressortübergreifend - Vermeidung erhöhter Belastungen der Städte durch neue komplexe Verwaltungs- und Kontrollsysteme, sondern diesbezügliche Straffung und Vereinfachung - Anerkennung bisheriger Leistungen - Fortführung des Servicees für Thüringer Kommunen: Bündelung der Angebote bezüglich städtebaulicher Vorhaben in einer Richtlinie