Unterstützung Thüringer Städte im Rahmen der EU - Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung

Transkript

1 Unterstützung Thüringer Städte im Rahmen der EU - Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung EU- und Stadtpolitik??? Staatsrechtliche Grundstrukturen Städte und Gemeinden Kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG unantastbarer Kernbereich: Planungs- und die Satzungshoheit, d.h. u.a. Bauleitplanung sowie Stadtentwicklung und Stadterneuerung EU Keine eigene Rechtsetzungskompetenz im Städtebaurecht und Stadtplanung, wohl aber im Umweltrecht Kompetenz zur Förderung von Wirtschaft, Wettbewerb und Kohäsion Aber Mario Lerch Referatsleiter Baukultur, EU-Förderung EFRE-ESF-Begleitausschuss am Erkenntnis: Städte sind Zentren für Innovationen, Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen, Wachstum und Beschäftigung, Bildung und Weiterbildung, Demokratie und soziale Stabilität und Versorgungszentren für ihr Umfeld insbesondere in schrumpfenden Regionen und spielen damit eine zentrale Rolle bei der regionalen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Städte sind aber gleichzeitig Brennglas für negative Folgen des demografischen und gesellschaftlichen Wandels. EU Initiativen Mitte der 1980er Jahre - erste initiativen der EU KOM zu städtischen Anliegen über Kompetenz im Bereich Umweltschutz (umfassende Bedeutung des Begriffs "environment" mit städtischer Umwelt nicht nur die urbane Biosphäre gemeint, sondern auch kulturelle, soziale und wirtschaftliche Aspekte) Kohäsionspolitik Thema wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt Klausel, auf eigene Initiative Forschungs- und Pilotprojekte durchzuführen (ab 1990 Förderung städtischer Pilotprojekte, die innovative Wege für den Umgang mit städtischen Problemen und die Entwicklung benachteiligter Stadtteile erproben sollten) Gemeinschaftsinitiativen der Strukturfonds GI URBAN I (Ziel: Stadtquartiere durch umfassende Aufwertung unterstützen) 1998 GD Regio - "Aktionsrahmen für eine nachhaltige städtische Entwicklung" (Betonung der ökon. Leistungsfähigkeit der Städte gegenüber soz. und ökolog. Aspekten Fortführung der GI Urban II reguläre Strukturfondsförderung größeres Gewicht für städtische Themen (in Ziel 1 und Ziel 2 können integrierte Stadterneuerungsprogramme gefördert werden) europäische Stadtpolitik nicht nur finanzielle Förderung konkreter Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungsmaßnahmen (auch Vernetzung von Akteuren; z.b. URBACT-Programm für internat. Erfahrungsaustausch der URBAN-Städte; Städte-Audits zur vergleichbaren Darstellung des Wissensstands über Situation und Problemlagen der Städte) Unstrut-Hainich- Saalfeld- Saale-Orla- Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE Thüringen Gemeinschaftsinitiative Urban I er Land Das operationelle Programm URBAN I Krämpfervorstadt Zeulen- Unstrut-Hainich- Saalfeld- Zeulen- OP EFRE Thüringen Errichtung innerstädtischer Strukturen zur Nutzung endogener Entwicklungspotentiale (ca. 33 Mio. ) er Land Saale-Orla- Gemeinschaftsinitiative Urban II (ca. 15 Mio. ) Gebiet zw. Untermhaus und Debschwitz URBAN I Krämpfervorstadt - Leipziger Platz

2 Nachhaltige Stadtentwicklung mittels EFRE Ansatz EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele Maßnahme 2.4.1: Errichtung innerstädtischer Infrastrukturen zur Nutzung endogener Entwicklungspotenziale Spezifischer Fördergegenstand Einzelprojekte der städtebaulichen Entwicklung mit hohem wirtschaftlichem Bezug (u.a. Begleitmaßnahmen zur Bundesgartenschau 2007 und Landesgartenschau 2004 NDH) z. B. Sanierung/Neugestaltung von Geschäftsstraßen, Bahnhöfe bzw. Bahnhofsvorplätze; Revitalisierung bzw. Nutzungszuführungen für innerstädtische Brachen Zuwendungsempfänger: Thüringer Städte und Gemeinden Förderung erfolgt in Übereinstimmung mit den Zielsetzungen und Rahmenbedingungen des OP Hintergrund: - Stadtentwicklung stellt für die regionale Wirtschaftsentwicklung einen Standortfaktor von erheblicher Bedeutung dar - erheblicher Investitionsbedarf für die städtebauliche Erneuerung, die funktionale Innenentwicklung der Städte, die Umnutzung brachliegender innerstädtischer Flächen - Bahnhofsvorplatz wichtige Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des er Hauptbahnhofes. Die Gesamtkosten beliefen auf rund 8 Mio. Euro, davon 3,297 Mio. EFRE-Mittel Neugestaltung Anger Die Anger-Neugestaltung - herausragendes Projekt im Rahmen der Innenstadtentwicklung und eine Schlüsselmaßnahme der Stadterneuerung Volumen der EU-Förderung in den Jahren 2000 bis 2006: ca. 33 Mio. (EFRE) EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele - Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes - 1. Teilmaßnahme der städtebaulichen Begleitmaßnahmen zur Landesgartenschau 2004 und - Auftakt einer zentralen Verbindungsachse Bahnhof / Rautenstraße / Altstadt Bahnhofsvorplatz Hintergrund / Schwerpunkte: - Stadtentwicklung = für regionale Wirtschaftsentwicklung Standortfaktor von erheblicher Bedeutung - Begleitmaßnahmen überregional, Bahnhöfe/ Bahnhofsumfelder Bündelung vorhandener Ressourcen: Damit die Förderwirkungen sich maximal entfalten können, wurde bei allen EFRE-Projekten eine Koordination und Verknüpfung mit anderen Förderprogrammen und öffentlich geförderten Projekten (Verkehr, Tourismus, Städtebau, Denkmalpflege) angestrebt. Zeulen- Unstrut-Hainich- Saalfeld- Saale-Orla- OP EFRE Thüringen Nachhaltige Stadtentwicklung Förderstandorte SP 3 und 4 SP 3 SP4 er Land Nachhaltige Stadtentwicklung mittels EFRE Ansatz Ziel / Fördergegenstand: nachhaltige Stadtentwicklung durch funktionale Stärkung und Aufwertung perspektivisch wichtiger Stadtgebiete Einzelprojekte der städtebaulichen Entwicklung mit hohem wirtschaftlichem Bezug Impulse für langfristige Wachstumseffekte Unterstützung der Aktivitäten der Städte bei der Beseitigung der negativen Folgen des demograph. Wandels Stärkung der Funktion im Rahmen der Vorhaltung bedarfsgerechter Infrastrukturen für das jeweilige Umland Förderkriterien: Konzentration auf Stadtumbaukommunen Teilnahme am Landesmonitoring Ableitung von einem gesamtstädtischen Konzept und dessen regionaler Einbindung Teil von integrierten gebietsbezogenen Maßnahmen - Grundlage = integrierte Stadtentwicklungskonzepte Ergänzung zu Stadtumbaumaßnahmen enge Verknüpfung von physischer Stadterneuerung und Maßnahmen zur Entwicklung der lokalen Wirtschaft. Bedarfsorientierte Infrastrukturanpassungen Revitalisierung von Brachflächen in Siedlungsbereichen Förderung erfolgt in Übereinstimmung mit den Zielsetzungen und Rahmenbedingungen des OP Hintergrund: Stadtentwicklung stellt für die regionale Wirtschaftsentwicklung einen Standortfaktor von erheblicher Bedeutung dar. Nach wie vor Bedarf an funktionaler Innenentwicklung der Städte + Brachflächenrevital. Volumen der EU-Förderung in den Jahren 2007 bis 2013: Mio. Instrumentenkasten nachhaltige Stadtentwicklung Bund-Länder-Programm Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost / Begleitforschung zum Programm Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Bund-Länder-Programm Kleine Kommunen im ländlichen Raum (neu 2010) Modellvorhaben der Bund-Länder-Programme Soziale Stadt und Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen" (seit 2007) Bundesprogramm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ-ESF) Bund-Länder-Programm Förderung der Innenstadtentwicklung aktive Stadt- und Ortsteilzentren (seit 2008 befristet) Investitionspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zur energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen Thüringer Landesprogramm Sanierung Thüringer Landesprogramm Wohnumfeld Thüringer Landesprogramm für strukturwirksame städtebauliche Maßnahmen Europäische Fondsmittel (EFRE, ELER) für nachhaltige Stadtentwicklung Kombi mit Wohnungsbauförderung (Wohneigentumsprogramm, ISSP) Bundesprogramm Energetische Stadtsanierung (neu 2012)

3 Instrumentenkasten nachhaltige Stadtentwicklung Landesinitiativen: -Thüringer Initiative zur Gebäudesicherung (TL-Si) - Thüringer Innenstadtinitiative (ISI) - Thüringer Förderinitiative Genial Zentral - Thüringer Förderinitiative Kirchen - IBA Thüringen 2023 Wandel wird Kulturlandschaft Besonderheiten: - B-L-P und EU-P auf Grundlage einer Förderrichtlinie - integrierter gebietsbezogener Ansatz - Bündelung von Fördermitteln unterschiedlicher Ressorts - Wirkungsbeobachtung über Begleitforschung zum Stadtumbau -(Fachrichtungen: Stadt- und Landschaftsplanung, Architektur, Wohnungswirtschaft, Sozialplanung, Technische Infrastruktur und Umwelt) Wirkungen öffentlicher Förderung im Bereich nachhaltiger Stadtentwicklung (StBauFö) -bewährt als wichtiges Element für die zukunftsfähige Entwicklung der Kommunen -Keine Subvention (!), sondern generiert erhebliche volkswirtschaftliche Nebenwirkungen - Anstoßeffekt für Folgeinvestitionen liegt bei 1 zu 7,1 + Wirkungen auf Steueraufkommen und die Einnahmen der Sozialversicherungen) -konkret: 2011 bereitgestellte Bundesmittel von 455 Mio Mio. Landesmittel stoßen ein Investitionsvolumen von ca. 6,6 Mrd. an und führen zu einer Bruttowertschöpfung von ca. 7,9 Mrd. ( Erwerbstätige für ein Jahr beschäftigt) + Steuereinnahmen von ca. 1,4 Mrd., davon ca. 658 Mio. für den Bund + Sozialversicherungen nehmen zusätzlich ca. 1,6 Mrd. ein Pressemitteilung des BMBAU 09/2011: Allein mit der Städtebauförderung, die von den Ländern und Kommunen kofinanziert wird, lösen wir Investitionen von insgesamt rund sechs Milliarden Euro im Jahr aus. Das kommt vor allem mittelständischen Unternehmen zu Gute: 90 Prozent der Aufträge gehen an Bau- und Handwerksfirmen vor Ort." aktuelle Studie bestätigt, dass jede Milliarde Euro Bauinvestition bis zu Arbeitsplätze schafft oder erhält. EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Beispiele Haus zum Palmbaum Haus zum Palmbaum Markt 3 (erbaut ) Umbau zur musikschule / - Marktplatz Nachhaltige Stadtentwicklung Beispiele Marktstraße Planung EFRE Projekte nachhaltiger Stadtentwicklung Landesentwicklung Beispiele und Verkehr vorher Rollgasse vor der Sanierung weder für Bewohner noch für Kunden und Handel- bzw. Gewerbe Treibende anziehend nach der Sanierung

4 Nachhaltige Stadtentwicklung Beispiele Nachhaltige Stadtentwicklung Beispiele Neumarkt Abdichtung Rathauskeller Museumsplatz und Erweiterung Mühlhäuser Berg Sanierung Salzalauf Nachhaltige Stadtentwicklung / Halbzeitevaluierung Bewertung: EFRE-Projekte schaffen wichtige Voraussetzungen, zentrale urbane Funktionen wie Versorgung, Dienstleistungen, Bildung und Kultur in den Stadtgebieten zu halten und die Städte für Bewohner, Wirtschaftsakteure und Touristen attraktiver zu gestalten und funktional zu stärken. Mehrwert gegenüber herkömmlichen Sanierungsmaßnahmen besteht in der Konzentration auf Gebiete mit besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung und auf Vorhaben mit hohem wirtschaftlichen Bezug. EFRE-Vorhaben generieren Impulse für die Rentabilität privater Folgeinvestitionen Anregungen: Verstärkung der Bündelung baulich-investiver und nicht-investiver Maßnahmen i.s. von URBAN (kleinräumige Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung) Koordinierung mit ESF, B-L-Programm Soziale Stadt und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren ; neu Energetische Stadtsanierung Überlegungen der EU KOM Drei Kategorien von Regionen Pro-Kopf-BIP* < 75 % des EU- Durchschnitts (Index EU27 = 100) Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen EuroGeographics Association for the administrative boundaries % > 90 % ❸ ❶ ❷ ❹ ❺ ❻ ❶ Kanarische Inseln ❷ Guyana ❸ La Réunion ❹ Guadeloupe/ Martinique ❺ Madeira ❻ Azoren ❼ Malta ❼ EU Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung Ausblick Ziel: Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel Konzentration von Mitteln Gemeinsamer Strategischer Rahmen Partnerschaftsvereinbarung Operationelle Programme Strukturelle Hierarchie Kaskade mit vier Ebenen: 60% 20% Energieeffizienz und erneuerbare Energien Forschung und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU 1. Strategie EU zentrale Ausrichtung des Handelns der EU - Intelligentes, integratives, nachhaltiges Wachstum 2. Gemeinsamer Strategischer Rahmen der EU 3. Entwicklungs- und Partnerschaftsverträge zwischen EU-Kommission und Mitgliedstaaten 4. Operationelle Programme (Landesebene) Stärker entwickelte Regionen und Übergangsregionen Ziele: Flexibilität unterschiedliche Regionen haben unterschiedliche Bedürfnisse Sonderregelungen für ehemalige Konvergenzregionen

5 Vorstellungen der EU KOM - Thematische Ziele Allg.: Thema Strategische Planung Operationelle Programme auf Landesebene 1. Forschung und Innovation 2. Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) 3. Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) 4. Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft 5. Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention 6. Umweltschutz und Ressourceneffizienz 7. Nachhaltiger Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen 8. Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität 9. Soziale Eingliederung und Armutsbekämpfung 10. Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen 11. Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung Ableitung konkreter Investitionsprioritäten lt. Gem. Strateg. Rahmen, z.b. über EFRE-/ESF-VO Beschreibung des integrierten Fondsansatzes - territoriale Entwicklung in städtischen, ländlichen Gebieten, Küsten- u. Fischereiwirtschaftsgebieten -> Kein Operationelles Programm ohne vernetzte Förderachsen Sog. Funktionale Räume wählen (spez. Probleme in Teilregionen lösen) - Stadt/Land/Umland-Partnerschaften - Integrierte Territoriale Investition Programm im (Operationellen) Programm - Umsetzung des LEADER-Ansatzes mit Akteuren auf der lokalen Ebene Versch. Fonds zusammenbringen (Multifondsansatz) - ELER als Partner der Strukturfonds Überprüfung der Additionalität, schon auf regionaler Ebene Konkret - Entwurf EFRE VO (EG) 1080/2006 Auswirkungen auf das Thema nachhaltige Stadtentwicklung Artikel 7 Nachhaltige Stadtentwicklung erstmalig verbindliche inhaltliche Verankerung des Einsatzes der EFRE-Mittel für die Belange der Stadtentwicklung Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung sind Pflicht! Mindesteinsatz i.h.v. 5% der EFRE-Mittel auf OP-Ebene für nachhaltige Stadtentwicklung Artikel 8 Stadtentwicklungsforum Forum für politischen Dialog und Austausch mit Städten auf EU-Ebene Auswahl der Städte durch Kommission auf Vorschlag der Mitgliedstaaten 300/20 (Partnerschaftsvereinbarung) Artikel 9 Innovative Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung 0,2 v.h. der jährl. EFRE-Gesamtmittelausstattung für Studien und Pilotprojekte (innovative Maßnahmen) Kritik: thematische Konzentration (Art. 9 GRS) reagiert zu wenig auf regionale Besonderheiten frühe Festlegung auf Liste von Städten im Rahmen von Partnerschaftsverträgen (Art. 7 EFRE-VO) Vernetzung und Erfahrungsaustausch bereits hinreichend ausgeprägt (D-Ö-URBAN, URBACT, EuroCities u.a.) stattdessen Unterstützung vorhandener Kooperationen Ablehnung gegenüber verpflichtender Delegation und Durchführung von Maßnahmen auf die Städte ( Integrierte territoriale Investitionen gem. Art. 99 GRS) stattdessen sollten die Träger der finanziellen Verantwortung über mögliche Delegationen selbst entscheiden Mehrwertsteuer nicht förderfähig (Art. 59 GRS) Ausblick Thüringen nachhaltige integrierte Stadtentwicklung soll auch weiterhin für alle Städte im OP Gebiet offen stehen Öffnung der nachhaltigen Stadtentwicklung mittels EFRE Förderung auch zukünftig für Klein- und Mittelstädte im ländlichen Raum keine Konzentration auf wenige größere Zentren i.s. Metropolendiskussion Fortsetzung einer flexiblen Förderung entsprechend dem regionalen und kommunalen Bedarf auf Basis des OP s und integrierter Stadtentwicklungskonzepte Optimierung der Bündelung investiver und nichtinvestiver Maßnahmen ressortübergreifend keine Überforderung der Kommunen hinsichtlich formalisierter Strukturen keine erhöhte Belastung der Städte mit neuen Indikatoren-Systemen und komplexen Verwaltungs- und Kontrollsystemen, sondern diesbezügliche Straffung und Vereinfachung - Anerkennung bisheriger Leistungen Unterstützung Thüringer Städte im Rahmen der EU - Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung Kontakt: Dipl.- Ing. M. Lerch Tel.: mario.lerch@tmblv.thueringen.de