Aktuelles aus der Abfallwirtschaft Stand Entwicklungen Herausforderungen

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1 Amt für Umwelt Stand Entwicklungen 19. März 2015, Gemeindetagung, Thurgauerhof Weinfelden Martin Eugster, Abteilungsleiter Abfall und Boden Themen Altlastenbearbeitung - der Verdachtsflächenplan hat ausgedient Separatsammlung von Kunststoffen Stand Umsetzung Biomassekonzept Umgang mit Strassensammlerschlämmen Verwertung von mineralischen Bauabfällen Anti-Littering-Kampagne Deponieplanung 2 1

2 Altlastenbearbeitung Schritte der Bearbeitung 1. Erstellung des Katasters - Ist der Standort belastet? - Besteht Untersuchungsbedarf? - Wer führt die Massnahmen durch? 2. Voruntersuchung - Besteht Sanierungsbedarf? 3. Detailuntersuchung - Ziele und Dringlichkeit der Sanierung? 4. Sanierung Regelung der Kostentragung Paralleles Verfahren (Verursacherprinzip) 3 Altlastenbearbeitung Stand Erstellung des Katasters Verdachtsflächenplan Verdachtsflächen Kataster der belasteten Standorte Standorte eingetragen Standorte entlassen 4 2

3 Altlastenbearbeitung Stand Voruntersuchungen (VU) 599 Standorte ohne Untersuchungsbedarf Standorte mit Untersuchungsbedarf 765 VU pendent 408 VU abgeschlossen Durchführung von Untersuchungen Durchführung von Sanierungen Sicherstellung der Kostentragung / Kostenteilung 5 Separatsammlung von Kunststoffen Kunststoffe aus Haushalten sind Siedlungsabfälle und «gehören» den Gemeinden bzw. den Abfallzweckverbänden Die Bevölkerung wünscht eine Separatsammlung für Kunststoffe Eine Separatsammlung ist ökologisch sinnvoll 6 3

4 Separatsammlung von Kunststoffen Die Kosten für Sammlung und Sortierung können durch den Erlös der Wertstoffe nicht gedeckt werden (ungedeckte Kosten Fr bis / t) Vorgezogene Entsorgungsgebühr, VEG (gesetzl. Verpflichtung) Vorgezogener Recyclingbeitrag, VRB (freiwillige Lösung) Sackgebühr Gefahr von hohen Fremdstoffanteilen, insbesondere bei unbedienten Sammelstellen oder bei einem gemischten Sammelsack Klärung der Finanzierung Festlegung und Aufbau Sammelsystem (Bring- vs. Hol-System, selektive vs. gemischte Sammlung, Getränkekartons?, PET?, etc.) 7 Stand Umsetzung Biomassekonzept Februar 2012 Antrag «Konzept Biomasse TG» vom Grossen Rat angenommen Juli 2013 Bericht der Projektgruppe an Regierungsrat Februar 2014 Bericht Regierungsrat an den Grossen Rat Mai 2014 Diskussion und Kenntnisnahme im Grossen Rat Umsetzung der Massnahmen - Amt für Umwelt / DBU - Abteilung Energie / DIV - BBZ Arenenberg 8 4

5 Stand Umsetzung Biomassekonzept 1. Planungsgrundlagen für Standorte von Biomasseverwertungsanlagen (2015) 2. Gesetzliche Verankerung der Leitsätze (2016) 3. Überprüfung der Separatsammlung (2015) 4. Unterstützung im Bewilligungsverfahren (2015) 5. Erweiterung Beratungsangebot Landwirtschaft (2015) 6. Anschubfinanzierung für landwirtschaftliche Vergärungsanlagen (2014) 7. Prüfung einer Quotenregelung für Gasversorger (2016) 8. Anpassung und Überprüfung Förderprogramm Energie (2014) 9. Anpassung Eigentümerstrategie EKT 10. Öffentlichkeitsarbeit (nach Bedarf) abgeschlossen in Arbeit wird nicht umgesetzt 9 Stand Umsetzung Biomassekonzept Anschubfinanzierung für landwirtschaftliche Vergärungsanlagen Ohne Co-Substrate (reine Hofdüngeranlagen) Fr Mit Co-Substraten (max. 20%) Fr

6 Stand Umsetzung Biomassekonzept Planungsgrundlagen für Standorte von Biomasseverwertungsanlagen Verteilung Biomasse Organischer Abfall im Kehricht Grüngut Lebensmittelabfall Hofdünger Ernterückstände / Zwischenfrüchte Übersicht Anlagen Übersicht Separatsammlung Wärmenachfrage (ab Juni 2015) 11 Umgang mit Strassensammlerschlämmen Hof- und Strassensammlerschlämme sind Sonderabfälle ( S) müssen immer mit einem Sonderabfallbegleitschein entsorgt werden dürfen nur an zur Entgegennahme berechtigte Entsorgungsbetriebe abgegeben werden ( oder Konventionelle Saugwagenunternehmen sind nur Transporteure und keine Entsorgungsbetriebe. Mobile Aufbereitungsanlagen hingegen gelten als Empfängerbetriebe; sie müssen eine kantonale Bewilligung haben. Der Abgeber der Sammlerschlämme, z.b. die Gemeinde, erhält immer eine vom Entsorgungsbetrieb unterschriebene Kopie des Sonderabfallbegleitscheins. Erst dann bezahlen! 12 6

7 Umgang mit Strassensammlerschlämmen Änderung der Entsorgungsanforderungen: bis : Rückspülen von Abpresswasser aus konventionellen Saugwagen wird trotz Überschreitung der Einleitgrenzwerte der Gewässerschutzverordnung toleriert. ab : Rückspülen von Wasser ist nur noch den mobilen Aufbereitungsanlagen gestattet. Konventionelle Saugwagen müssen den gesamten Schlammsammlerinhalt einem Entsorgungsbetrieb zuführen. Merkblatt «Entsorgung von Strassensammlerschlämmen» 13 Verwertung von mineralischen Bauabfällen Baustoffbedarf Thurgau ca. 1 Mio m 3 /a Mineralische Rückbaustoffe ca m 3 /a Primärmaterial TG ca m 3 /a Primärmaterial Import ca m 3 /a 14 7

8 Verwertung von mineralischen Bauabfällen Schadstoffabklärungen im Rückbau (Asbest, PAK, PCB, etc.) Umgang mit Überschussmengen an Ausbauasphalt Verstärkter Einsatz von Rückbaustoffen Qualität der Sekundärbaustoffe Akzeptanz bei Bauherren, Planern und Bauunternehmern Arbeitsgruppe Ausbauasphalt Überarbeitung Merkblätter Tagung Recyclingbaustoffe im 3. Quartal 2015 Recyclingkonzept Thurgau (RRL) 15 Anti-Littering-Kampagne Anti-Littering-Forum: 11. November 2015 Bruuch-mi Wettbewerb: Juni 2015 Pilotaktionen in Schulen Verhaltensänderung Verursachergerechte Finanzierung 16 8

9 Deponienplanung Aktuelle Deponien 3 Aushubdeponien 6 Inertstoffdeponien 1 Reaktordeponie Richtplan 7 Reservestandorte 17 Deponienplanung Erhöhung der Verwertung von Aushubmaterial (vor Ort, Rückgewinnung Kies, Bodenwäsche) Gewährleistung der Entsorgungssicherheit Reaktorstoffe Schlacke Inertstoffe Unverschmutzter Aushub Finanzierung der Nachsorge Unverschmutzter Aushub 18 9