Regionalkonferenz Kleinräumige Gruppenlösungen in öffentlicher Trägerschaft

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1 Regionalkonferenz 2013 Kommunale Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen Dresden, 16. September 2013 Kleinräumige Gruppenlösungen in öffentlicher Trägerschaft

2 Verbandsgebiet 11 Mitgliedsgemeinden 146 Ortschaften Einw. (Wasserversorgung) bzw Einw. (Abwasserbeseitigung) 34 Kläranlagen Abwassermenge 1,9 Mio. m3 Verdichtungsgebiete > EW : Grimma, Geithain, Colditz, Nerchau, Trebsen, Bad Lausick Anschlussgrad an öffentliche KA : 51 % Anzahl KKA : Stck. Zusammenarbeit mit OEWA GmbH seit 1999 (Kooperationsmodell)

3 Varianten der Kostenvergleichsrechnung 2008 Eine öffentliche Ortskläranlage KA Überleitung zu einer öffentlichen Kläranlage PW KA (Private) Kleinkläranlagen KKA KKA KKA KKA KKA KKA KKA Wirtschaftlichkeit kann durch Gruppenlösung weiter erhöht werden

4 Abwasserbeseitigungskonzept 2008 Verdichtungsgebiete Grimma, Colditz, Geithain, Nerchau, Trebsen,Bad Lausick 84 Orte bzw. Ortsteile, für die jeweils der Kostenvergleich realisiert wurde zentrale Abwasserbeseitigung - Verdichtungsgebiete - Übertragung KA von Mitgliedsgemeinden - 4 Orte mit Überleitung zu öffentlichen KA ( Waldbardau, Hohnbach, Schmorditz, Beiersdof) dezentrale Abwasserbeseitigung - 80 Orte

5 Weitergehende Kostenvergleichsrechnungen im Verhältnis zum Abwasserbeseitigungskonzept Kostenvergleichsrechnung (KVR-Leitlinien 2005 der LAWA Grundsätze SMUL vom ABK zentrale Entsorgung dezentrale Entsorgung einzelne KKA Gruppen-KA private Bauherren Verband als Bauherr

6 Weitergehende Kostenvergleichsrechnungen zur Errichtung von Gruppenkläranlagen Veranlassung -Empfehlung der unteren Wasserbehörde Präzisierung der KVR in Orten mit Differenzen in der PKBW-Berechnung (Vergleich zentrale/dezentrale AW- Beseitigung) von weniger als 15 % -Initiative von Gemeinde- bzw. Ortschaftsräten, Bürgervereinigungen -Veröffentlichungen des SMUL Erlass vom (Wahrnehmung kommunaler Pflichtaufgaben) Erlass vom ( Umsetzung der Grundsätze des SMUL gemäß 9 SächsWG) - Zielrichtung der FRLSWW 2009 Förderung von Gruppenkläranlagen

7 Wie können Mehrkosten für Gruppenkläranlagen gedeckt werden? Variante 1 Neukalkulation allgemeiner Abwassergebühren/Beiträge/BKZ im gesamten Verband nach dem Solidarprinzip - Keine Zustimmung durch Verbandssatzung - Solidarprinzip um jeden Preis? Variante 2 Bildung einer separaten öffentlichen Einrichtung - umgesetzt für die Stadt Mutzschen Variante 3 Erhebung eines freiwilligen Mehrkostenbeitrages (MKB) von den Grundstückseigentümern - vom Verband bereits in 12 Fällen in Umsetzung

8 Erhebung eines freiwilligen Mehrkostenbeitrages Grundlage 3 der Entwässerungssatzung ( Grundstückseigentümer hat ein Anschlussrecht unter bestimmten Voraussetzungen) Rechtsgrundlage : 54 ff Verwaltungsverfahrensgesetz ( Abschluss eines öffentlich- rechtlichen Vertrages) Effizientes und flexibles Verwaltungshandeln wird möglich Vorteile Beide Parteien stehen sich als gleichberechtigte Partner gegenüber Verzicht auf Anschluss- und Benutzungszwang Nachteile Verband kann Abwasseranlagen nur mit Zustimmung der Grundstückseigentümer errichten

9 Berechnung des Mehrkostenbeitrages Höhe MKB ohne Kosten GA : bis Grundstück

10 Weitergehende Kostenvergleichsrechnungen Variantenvergleich Collmen- Stadt Colditz V0: Jeder macht seins V1: Ortskläranlage 150 EW V2: 4 KKA V3: 9 KKA

11 Ergebnisse der ingenieurtechnischen Bearbeitung Varianten als Vorplanungen inkl. Kostenvergleich & Einzelempfehlungen für jede Bestandsanlage (V0: Jeder macht seins ) &

12 Entscheidungskriterien für den Verband 1. Umsetzung einer wirtschaftlichen Variante Kostenvergleichsrechnung nach LAWA Förderung durch SAB Ergänzung durch Nutzwertanalyse 2. Kostendeckung Entgelte/ Beiträge/ BKZ Wirtschaftsplanung 3. Akzeptanz der Grundstückseigentümer Vertragsabschluss

13 Entscheidungskriterien für den Grundstückseigentümer 1. Kostenbetrachtung Welche Kosten entstehen für mich persönlich? Kann ich mich der Gebührenschraube des Verbandes entziehen? Was sind Projektkostenbarwerte? 2. Nutzwertbetrachtung Will ich ein Rundum-Sorglos- Paket? Wie zuverlässig funktioniert die KKA (Unterlastbetrieb)? Welche Wohnperspektive hat mein Grundstück?

14 Projektkostenbarwerte versus Entgeltbelastung , ,00 Kalkulationszeitraum , , , ,00 0, Variante KKA Variante GKA Betrachtungszeitraum PKBW-Berechnung : 25 Jahre

15 SBR-Anlage 30 EW Glasten-Bad Lausick WSB-Anlage 350 EW Mutzschen Scheibentauchkörper-Anlage 150 EW Collmen-Colditz

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt : Lutz Kunath Versorgungsverband Grimma- Geithain Südstraße 80/ Gebäude Grimma Tel / kunath@vvgg.de