Finanzierungsaspekte bei P+R im. Münchner Verkehrs- und Tarifverbund

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1 Finanzierungsaspekte bei P+R im Titel Power-Point Präsentation Arial 16 Punkt, Schnitt fett Münchner Verkehrs- und Tarifverbund Alfred Ismair MVV - Bereich Konzeption Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 1

2 Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 2 Finanzierungsaspekte bei P+R im MVV

3 Vorhandene Stellplätze und Abgestellte Pkw an S- und U-Bahnen Stellplätze Abgestellte Pkw Im Durchschnitt werden jährlich ca. 700 P+R-Stellplätze neu errichtet Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 3

4 Zur Entstehung von P+R-Anlagen im MVV-Verbundraum 1972: Die ersten P+R-Anlagen wurden an den S-Bahnhöfen in einem Sofortprogramm durch Umwandlung von Ladeflächen in Parkstände geschaffen. 1980: Unter der Bezeichnung Bundesprogramm entwickelt der MVV ein mittelfristiges P+R-Programm. Es wird finanziert durch Bund, Land Bayern und Deutsche Bundesbahn. 1987: Für den Bau weiterer P+R-Anlagen wird der sog. 3. Vertrag zum S-Bahn-Ausbau zwischen Freistaat Bayern und Deutscher Bundesbahn geschlossen (GFVG-Bundesprogramm mit Landes-Komplementärfinanzierung). Die Fertigstellung war ursprünglich bis 1995 geplant, wurde aber erst 2007 abgeschlossen. Ab 1996 werden die P+R-Anlagen durch das Schnittstellenprogramm des Freistaates Bayern, federführend durch das Bayer. Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie finanziert. Die Restfinanzierung von 20% der Kosten erfolgt durch die Gemeinden bzw. ab 2001 auch aus Stellplatzablösemitteln der Landeshauptstadt München. Quelle: MVV GmbH Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 4

5 Kostenaufteilung zur Finanzierung beim Bau von P+R-Anlagen 2. Mittelfristiges P+R-Programm % Bund 26,6% Freistaat 13,3% DB 3. Vertrag zum Bau von P+R-Anlagen (Freistaat Bayern + DB) % GVFG (Bundesprogramm) + 40% FAG + 7% Planungskosten P+R-Programm im MVV bis % aus GVFG (Landsprogramm) 5% 20% LHM P+R-Programm im MVV ab % aus GVFG (Landsprogramm) 15% Dritte 1 5% 20% LHM 2 GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz FAG = Finanzausgleichsgesetz 1) Dritte, z.b. Gemeinde oder DB AG 2) Ab 2001 Verwendung von Mitteln der Stellplatzablöse der LHM. Bis 2007 wurden so ca P+R-Stellplätze in der Region mit ca. 1,23 Mio gefördert Mit Novellierung der BayBO werden diese Mittel ab 2008 knapper (Wegfall der obligatorischen Stellplatzablöse) Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 5

6 Grundlagen und Höhe der Förderung: Bayerisches GVFG, gültig ab ersetzt bisheriges Bundes-GVFG Landesverordnung: Richtlinie zur ÖPNV-Förderung (RZÖPNV) Bayerische Bauordnung (BayBO), Neufassung zum ( Änderung bei der Stellplatzablöse) Förderfähige Kosten pro Stellplatz, max. ebenerdinger Parkplatz 4.100,- Parkdeck/haus, TG ,-, ggf + Belüftung überdachter Radständer 600,- nicht überdachter Radst. 400,- Nicht förderfähig: die Höchstsätze übersteigende Bau- und Grunderwerbskosten Kosten für Betrieb, Unterhalt und Erneuerung Bei fehlender Grundstücksverfügbarkeit können trotz umfangreicher Förderung bereits beim (Aus-)Bau von P+R-Anlagen Finanzierungsprobleme auftreten! Das entscheidende Hemmnis für den weiteren Aus- und Neubau der P+R-Anlagen sind aber die Betriebskosten (Bsp. Grafing Bf)! Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 6

7 Die Problematik der Betriebs- und Unterhaltskosten In Folge der Bahnreform wurde Mitte der 90er-Jahre Betrieb, Unterhalt und Verkehrssicherungspflicht auf die Kommunen übertragen. Hierzu wurden Verträge zwischen den Gemeinden und der Bahn geschlossen. Die Kosten für den Unterhalt werden von den Gemeinden häufig unterschätzt und nicht getrennt erfasst: Reinigung und Winterdienst übernimmt bei uns der Bauhof mit. Die tatsächlichen Kosten liegen zwischen 180 (Parkplatz) und 390 (personell besetztes Parkhaus) pro Stellplatz und Jahr! Bei großen Anlagen und Kunstbauten übersteigen diese Kosten die Leistungsfähigkeit der Gemeinden und führen dazu, dass neue P+R-Anlagen z.t. nicht gebaut werden. Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 7

8 P+R-Entgelterhebung als Beitrag zur Finanzierung der Unterhaltskosten am Beispiel München Im Rahmen des Forschungsprojektes MOBINET wurde ab Aug 2000 versuchsweise ein gestaffeltes P+R-Entgelt an verschiedenen Anlagen eingeführt. Ziel war einerseits eine sinnvolle Lenkung des P+R-Verkehrs hin zu wohnortnahem P+R bzw. die Verlagerung kurzer Anfahrtstrecken auf Rad und Fußwege, zum anderen aber auch ein Nutzerbeitrag zur Refinanzierung der Betriebskosten. Aufgrund der durchweg positiven Ergebnisse des Pilotversuchs wurde die Entgelterhebung bis 2004 auf nahezu alle Münchner P+R-Anlagen ausgeweitet. Auf knapp entgeltpflichtigen P+R-Plätzen können bei Parkpreisen von derzeit 1,00 1,50 pro Tag jährlich ca.1 Mio Einnahmen erzielt werden. Damit kann ein erheblicher Teil der laufenden Unterhaltskosten gedeckt und den Kunden ein hoher Standard angeboten werden. So wurden bisher bereits 5 P+R-Anlagen in München vom ADAC ausgezeichnet. Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 8

9 Neue Finanzierungsformen durch interkommunale Kooperation? An den P+R-Anlagen in der Region sind bei einer Nutzerfinanzierung über P+R-Entgelte negative verkehrliche Wirkungen ( wildes P+R, Verlagerung auf den IV oder zentrumsnäheres P+R) zu befürchten. Das Einzugsgebiet ist insbesondere an Endhaltepunkten sehr groß und umfasst viele Gemeinden während die Unterhaltskosten alleine von der Standortgemeinde zu tragen sind. Am Beispiel von Petershausen (834 Stellplätze bei Einwohnern!) wurde im Rahmen der INZELL-Initiative P+R regional versucht, neue Finanzierungsformen zu finden. Mit einer gemeindeübergreifenden Kooperation verschiedener Kommunen sollten die Unterhaltskosten auf mehrere Schultern verteilt und auf die Nutzergemeinden umgelegt werden. Dieser Ansatz ist gescheitert. Trotz intensiver Petershausen Bemühungen ist es nicht gelungen, die Wohnorte der P+R-Nutzer in Petershausen Hilgertshausen Nutzergemeinden zu einer Beteiligung an Pfaffenhofen den Unterhaltskosten zu bewegen. Auch Reichertshausen eine Finanzierung über die Landkreise Scheyern (ggf mit einer Anpassung der Kreisumlage) Gerolsbach Ilmmünster war nicht umsetzbar. Jetzendorf Ein wichtiges Argument für die Ablehnung Reichertshausen Jetzendorf Allershausen einer Kostenbeteiligung war, dass diese Hohenkammer Kooperation nicht exklusiv für P+R eingeführt Gerolsbach Schrobenhausen werden kann, da die meisten Gemeinden Aresing defizitäre überörtliche Einrichtungen zu Gachenbach Kühbach betreiben haben (Schwimmbad, etc.) Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 9

10 Presseecho zu Petershausen: Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 10

11 Positivbeispiel für gemeindeübergreifende Zusammenarbeit Kostenteilung zwischen Poing und der Nachbargemeinde Pliening beim Ausbau der P+R-Anlage Grub Gesamtkosten P+R Fördermittel GFVG und FAG Eigenanteil Poing/Grub davon freiwilliger Anteil Pliening Nutzeranteil Pliening auf dem P+R-Platz Grub ca.50% Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 11

12 Ausblick: Weitere Ansätze für eine Teilfinanzierung der Unterhaltskosten Kostenpflichtige Nebennutzung durch Nicht-P+R-Kunden wird z.b. bereits in Fröttmaning (Besucher der Allianz-Arena) oder Messestadt Ost (Messebesucher) praktiziert. Soll auf weitere Anlagen (z.b. Herrsching) ausgeweitet werden Public Private Partnership: Beteiligung ansässiger Firmen oder Einzelhandelseinrichtungen an den Kosten (Bsp. Möbelgroßmarkt bei künftiger P+R-Anlage Gelting) Solaranlage auf dem Dach des Parkdecks Bsp. Moosburg: Anlage mit m² erwirtschaftet jährlich ca ( kwh) Weitere Ansätze sollen u.a. in der neu gegründeten INZELL-AG Finanzierung erarbeitet werden. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Alfred Ismair Bereich Konzeption Folienseite: 12