Öffentliche Finanzen und Steuern

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1 Inhaltsverzeichnis 20 Öffentliche Finanzen Steuern Vorbemerkungen Tabellen Finanzen Ausgaben/Auszahlungen Einnahmen/Einzahlungen des Landes der Gemeinden Gemeindeverbände Ausgaben Einnahmen der Gemeinden Gemeindeverbände nach Aufgabenbereichen Arten Schulden der Gemeinden Gemeindeverbände am 31.Dezember Hochschulausgaben -einnahmen Personal Personal im öffentlichen Dienst 2003 bis 2007 nach Beschäftigungsbereichen Personal am 30. Juni Personaldes Landes nach Aufgabenbereichen Personalder Gemeinden/GV nach Aufgabenbereichen Personaldes Landes (Kernhaushalt) Personalder Gemeinden/GV (Kernhaushalt) Steuern Umsatzsteuer 2006 nach Wirtschaftsabschnitten Umsatzsteuerpflichtige, steuerbarer Umsatz Umsatzsteuervorauszahlung 2006 nach Verwaltungsbezirken Wirtschaftsabschnitten Unbeschränkt Lohn- Einkommensteuerpflichtige 2004 nach Größenklassen des Gesamtbetrages der Einkünfte Verwaltungsbezirken Mit Einkommen veranlagte unbeschränkt Steuerpflichtige ¹, deren Gesamtbetrag der Einkünfte, zu versteuerndes Einkommen festgesetzte Körperschaftsteuer 2004 nach der Höhe des Gesamtbetrages der Einkünfte Gewerbesteuerpflichtige mit positivem Steuermessbetrag, zusammengefasste Besteuerungsgrlagen 2004 nach Wirtschaftsabschnitten Gewerbesteuerpflichtige, deren Gewerbeertrag Steuermessbetrag 2004 nach Gewerbeertragsgrößenklassen Wirtschaftsabschnitten Nachlassgegenstände, Nachlassverbindlichkeiten Reinnachlass 2007 nach der Höhe des Reinnachlasses bei unbeschränkter Steuerpflicht Steuerliche Eckwerte nach der Höhe des steuerpflichtigen Erwerbs SteuerlicheEckwertefür unbeschränkt steuerpflichtige Erwerbe von Todes wegen SteuerlicheEckwertefür unbeschränkt steuerpflichtige Schenkungen

2 20 Vorbemerkungen Finanzen Personal Die Finanz- Personalstatistiken geben Auskunft über die Finanzen der öffentlichen Haushalte das Personal im öffentlichen Dienst im Land Brandenburg. Rechtsgrlage dafür bildet das Gesetz über die Statistiken der öffentlichen Finanzen des Personals im öffentlichen Dienst (FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438). Neben dem FPStatG ist für die Durchführung der Hochschulfinanzstatistik das Gesetz über die Statistik für das Hochschulwesen (Hochschulstatistikgesetz HStatG) vom 02. November 1990 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1860) verbindlich. Die aktuellen Angaben des Landes der Gemeinden Gemeindeverbände zu den Ausgaben Einnahmen (kamerale Buchführung) bzw. den Auszahlungen Einzahlungen (doppische Buchführung) basieren auf den Ergebnissen der Vierteljahresstatistik der Gemeindefinanzen. Diese Statistik ist eine Totalerhebung, die alle Kassenvorfälle des Gesamthaushalts erfasst. Sie weist für die kameralen Berichtsstellen die Ist-Ausgaben die Ist-Einnahmen entsprechend der Gruppierung nach Ausgabe- Einnahmearten bzw. für die doppischen Berichtsstellen die Ist-Auszahlungen die Ist-Einzahlungen entsprechend der Konten der Finanzrechnung nach Auszahlungs- Einzahlungsarten aus. Für die Zuordnung nach Aufgabenbereichen wurden die Jahresrechnungsergebnisse der Gemeinden Gemeindeverbände zugre gelegt. Bereinigte Ausgaben/Einnahmen bzw. Auszahlungen/Einzahlungen Summe aller Ausgaben/Einnahmen bzw. Auszahlungen/Einzahlungen, die im Rahmen des Verwaltungsvollzugs sowie des Betriebs von Einrichtungen Anstalten meistens regelmäßig anfallen oder die eine Vermögensveränderung herbeiführen oder der Finanzierung von Investitionen anderer Träger dienen keine besonderen Finanzierungsvorgänge darstellen, bereinigt um die Zahlungen von gleicher Ebene die haushaltstechnischen Verrechnungen. Besondere Finanzierungsvorgänge Unter besonderen Finanzierungsvorgängen sind die den Gesamthaushalt einer Körperschaft ausgleichenden periodenübergreifenden Finanztransaktionen zusammengefasst. In der kameralen Haushaltsführung sind das die Schuldentilgung Schuldenaufnahme am Kreditmarkt beim sonstigen öffentlichen Bereich, die Rückzahlung Aufnahme innerer Darlehen, die Zuführung an Entnahme aus Rücklagen die Deckung von Soll-Fehlbeträgen. In der doppischen Haushaltsführung werden als besondere Finanzierungsvorgänge lediglich die Schuldentilgung Schuldenaufnahme am Kreditmarkt beim sonstigen öffentlichen Bereich in den Finanzkonten nachgewiesen. Die Hochschulfinanzstatistik informiert über die Lehr- Forschungsstruktur der Hochschulen zeigt insbesondere die Unterschiede in der Finanzausstattung der im Land Brandenburg ansässigen öffentlichen privaten Hochschulen nach Fächergruppen auf. Erfasst werden nach jedem Rechnungsjahr die Ausgaben Einnahmen in fachlicher haushaltsmäßiger Gliederung. 516

3 Vorbemerkungen 20 Steuern Nach dem Gesetz über Steuerstatistiken in der zuletzt gültigen Fassung, sind in den Ländern Besstatistiken über die 1. Umsatzsteuer, 2. Lohn- Einkommensteuer, 3. Körperschaftsteuer, 4. Gewerbesteuer 5. Erbschaft- Schenkungsteuer durchzuführen Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer ist in ihrer wirtschaftlichen Wirkung eine allgemeine Verbrauchsteuer, mit der grsätzlich der gesamte private öffentliche Verbrauch belastet wird. Als Verbrauchsabgabe ist sie darauf angelegt, dass sie wirtschaftlich vom Konsumenten getragen wird. Sie belastet über den Preis von Lieferungen sonstigen Leistungen den Leistungsempfänger. Öffentliche Finanzen Die Steuern sind die wichtigsten Einnahmequellen des Staates zur Erfüllung seiner vielfältigen Aufgaben. Die Steuerstatistiken erlauben eine laufende Beobachtung der Steuerquellen sind auf diese Weise als Beurteilungsmaßstab für Steueranpassungen oder -änderungen von großer Bedeutung. Sie liefern wertvolle Angaben für die Erstellung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, für die Wirtschafts- Sozialpolitik sowie für wissenschaftliche Untersuchungen. Umsatzsteuerpflichtige Umsatzsteuerpflichtig ist der Unternehmer. Als Unternehmer gilt, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht Gewinn zu erzielen fehlt oder eine Personenvereinigung nur gegenüber ihren Mitgliedern tätig wird. Die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art ihrer land- forstwirtschaftlichen Betriebe gewerblich oder beruflich tätig. Steuerbarer Umsatz Lieferungen sonstige Leistungen: Eine Lieferung liegt vor, wenn die Verfügungsmacht an einem Gegenstand verschafft wird. Gegenstände im Sinn des Umsatzsteuergesetzes sind körperliche Gegenstände, Sachgesamtheiten solche Wirtschaftsgüter, die im Wirtschaftsverkehr wie körperliche Sachen behandelt werden. Innergemeinschaftlicher Erwerb: Ein innergemeinschaftlicher Erwerb ist grsätzlich gegeben, wenn ein Unternehmer oder eine juristische Person von einem anderen Unternehmer einen Gegenstand erwirbt dieser Gegenstand vom Gebiet eines Mitgliedsstaates der EU in das Inland oder in ein im Umsatzsteuergesetz bezeichnetes Zollgebiet gelangt. Minusbeträge: Bei der Umsatzsteuervorauszahlung zu viel abgeführte Beträge des Steuerpflichtigen an den Fiskus, die eine Verrechnung bzw. Rückerstattung durch den Fiskus zur Folge haben. 517

4 20 Vorbemerkungen Einkommensteuer Gegenstand der Einkommensteuer ist das Einkommen der natürlichen Personen. Die Einkommensteuer ist die bedeutendste Einnahmequelle der öffentlichen Haushalte. Die Lohnsteuer ist eine besondere Form der Einkommensteuer. Unbeschränkt Lohn- Einkommensteuerpflichtige Unbeschränkt Lohn- Einkommensteuerpflichtige sind natürliche Personen, die im Inland (Geltungsbereich des Grgesetzes) einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Steuerpflicht erfasst grsätzlich alle steuerbaren Einkünfte (Welteinkommen). Gesamtbetrag der Einkünfte Summe aller Einkünfte vermindert um den Altersentlastungsbetrag den Abzug nach 13 Abs. 3 des EStG (Freibetrag für Land- Forstwirte) Einkommen Gesamtbetrag der Einkünfte vermindert um die Sonderausgaben die außergewöhnlichen Belastungen. Zu versteuerndes Einkommen das Einkommen vermindert um den Kinderfreibetrag, den Haushaltsfreibetrag um die sonstigen vom Einkommen abzuziehenden Beträge. Es bildet die Bemessungsgrlage für die tarifliche Einkommensteuer. Festgesetzte Einkommensteuer tarifliche Einkommensteuer vermindert um Steuerermäßigungen anrechenbare ausländische Steuern erhöht um relevante Steueranrechnungen nach dem Einkommensteuergesetz Körperschaftsteuer Die Körperschaftsteuer ist eine besondere Art der Einkommensteuer für juristische Personen, andere Personenvereinigungen Vermögensmassen. Unbeschränkt Körperschaftsteuerpflichtige sind: Kapitalgesellschaften (AG, KG a. A., GmbH, bergrechtliche Gewerkschaften); Erwerbs- Wirtschaftsgenossenschaften; Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit; sonstige juristische Personen des privaten Rechts; nicht rechtsfähige Vereine, Anstalten, Stiftungen anderes Zweckvermögen des privaten Rechts; Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die ihren Geschäftssitz oder ihren Sitz im Inland haben. Einkommen der Körperschaften Einkommen, das die Körperschaft innerhalb des Kalenderjahres bezogen hat. Was als Einkommen gilt wie das Einkommen ermittelt wird, bestimmt sich nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes unter Beachtung besonderer Vorschriften des Körperschaftsteuergesetzes. Gewinn-, Verlustfälle Körperschaftsteuerpflichtige mit einem positiven bzw. negativen Gesamtbetrag der Einkünfte 518

5 Vorbemerkungen 20 Gewerbesteuer Steuergegenstand der Gewerbesteuer ist der Gewerbebetrieb seine objektive Ertragskraft. Die Gewerbesteuer gehört wie die Grsteuer zu den so genannten Real-, Objekt- oder Sachsteuern. Die Besteuerung beruht auf dem Gewerbesteuergesetz. Die Gewerbesteuer ist eine Gemeindesteuer die wichtigste originäre Einnahmequelle der Kommunen zur Bestreitung ihrer öffentlichen Ausgaben. Sie mindert als Betriebsausgabe den steuerlichen Gewinn des Gewerbebetriebs beeinflusst damit auch die Höhe der Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer. Gewerbesteuerpflichtige Der Gewerbesteuer unterliegt jeder Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird. Unter Gewerbebetrieb ist ein gewerbliches Unternehmen im Sinne des Einkommensteuerrechts, also gewerblich tätige Einzelunternehmen Personengesellschaften, zu verstehen. Als Gewerbebetrieb gilt die Tätigkeit der Kapitalgesellschaften, der Erwerbs- Wirtschaftsgenossenschaften der Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit, der sonstigen juristischen Personen des privaten Rechts der nichtrechtsfähigen Vereine, soweit sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten. Der Gewerbesteuer unterliegt nicht eine Betätigung, die als Ausübung von Land Forstwirtschaft oder als Ausübung eines freien Berufs oder als eine andere selbständige Arbeit anzusehen ist. Gewerbeertrag Besteuerungsgrlage ist der Gewerbeertrag. Das ist der nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes oder des Körperschaftsteuergesetzes zu ermittelnde Gewinn aus dem Gewerbebetrieb. Steuermessbetrag Der Steuermessbetrag errechnet sich aus dem abgereten Gewerbeertrag, vermindert um den Freibetrag, unter Anwendung der entsprechenden Steuermesszahl. Steuermesszahl Die Steuermesszahl ist ein Faktor zur Ermittlung der Gewerbesteuer. Sie ist gestaffelt nach der Rechtsform nach der Höhe des Gewerbeertrags bei natürlichen Personen (Einzelgewerbetreibende) Personengesellschaften. Erbschaftsteuer Schenkungsteuer Die Erbschaft- Schenkungsteuerstatistik gibt einen Überblick über alle steuerpflichtigen Erwerbe von Todes wegen Schenkungen unter Lebenden, für die im Berichtsjahr erstmals Erbschaft- oder Schenkungsteuer festgesetzt wurde. Nicht erfasst werden Erwerbe, für die es aufgr von Freibeträgen etc. zu keiner Steuerfestsetzung kam. Erbfall: Mit dem Tode (Erbfall) einer Person (Erblasser) geht deren Vermögen (Nachlass oder Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere Personen (Erben) über. Der Erbschaftsteuer bzw. Schenkungsteuer unterliegen die Erwerbe von Todes wegen, die Schenkungen unter Lebenden, die Zweckzuwendungen sowie das Stiftungsvermögen. Nachlassgegenstände beinhalten das Guthaben/Vermögen, das der Erblasser hinterlässt. Nachlassgegenstände sind land- forstwirtschaftliches Vermögen, Gr- Betriebsvermögen sowie das übrige Vermögen (z. B. Kapitalforderungen, Wertpapiere, Bankguthaben, Versicherungen, Renten, Bargeld, Hausrat usw). Reinnachlass: Nachlassgegenstände abzüglich Nachlassverbindlichkeiten Öffentliche Finanzen 519

6 20 Grafiken Schulden des Landes 1998 bis 2007 (Stand 31. Dezember) Mill. EUR Haushaltsjahr Zinsausgaben des Landes 1998 bis Mill. EUR Haushaltsjahr 520

7 Finanzen Ausgaben/Auszahlungen Einnahmen/Einzahlungen des Landes der Gemeinden Gemeindeverbände Einnahmen/Ausgaben Einzahlungen/Auszahlungen Land Brandenburg Gemeinden Gemeindeverbände Mill. EUR Bereinigte Ausgaben/Auszahlungen darunter Personalausgaben Laufender Sachaufwand Sozialausgaben Zinsausgaben Sachinvestitionen dar.: Baumaßnahmen Erwerb von Beteiligungen Öffentliche Finanzen Bereinigte Einnahmen/Einzahlungen Steuern steuerähnliche Abgaben darunter Grsteuern Gewerbesteuer (Netto) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Zinseinnahmen Allgemeine Zuweisungen Umlagen vom Land Gebühren, sonstige Entgelte Veräußerung von Vermögen Zuweisungen für Investitionen vom Land Finanzierungssaldo Besondere Finanzierungsvorgänge Schuldenaufnahme am Kreditmarkt Schuldentilgung am Kreditmarkt Jahrbuch Berlin:

8 20 Finanzen Ausgaben Einnahmen der Gemeinden Gemeindeverbände nach Aufgabenbereichen Arten Lfd. Nr. Aufgabenbereich Bereinigte Ausgaben des Verwaltungshaushalts¹ ² Personalausgaben Darunter Laufender Sachaufwand Laufende Übertragungen² EUR Bereinigte Ausgaben des Vermögenshaushalts¹ Baumaßnahmen Darunter Erwerb von Vermögen³ Zuweisungen Zuschüsse für Investitionen 1 Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung Schulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Soziale Sicherung Gesheit, Sport, Erholung Bau- Wohnungswesen, Verkehr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Gr- Sondervermögen Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung Schulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Soziale Sicherung Gesheit, Sport, Erholung Bau- Wohnungswesen, Verkehr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Gr- Sondervermögen Allgemeine Finanzwirtschaft Insgesamt bereinigt um Zahlungen gleicher Ebene, ohne besondere Finanzierungsvorgänge haushaltstechnische Verrechnungen 2 ab Berichtsjahr 2005 einschließlich Leistungen zu Hartz IV 3 einschl. Erwerb bzw. Veräußerung von Beteiligungen 522

9 Finanzen 20 Bereinigte Bereinigte Einnahmen Ausgaben des Verins- waltungsgesamt¹ ² haushalts¹ ² Gebühren, Steuern steuerähnliche Einnahmen Darunter Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Laufende Übertragungen² EUR Bereinigte Einnahmen des Vermögenshaushalts¹ Veräußerung von Vermögen³ Darunter Beiträge ähnliche Entgelte Zuweisungen Zuschüsse für Investitionen Bereinigte Einnahmen ins- Lfd. gesamt¹ ² Nr. Öffentliche Finanzen

10 20 Finanzen Schulden der Gemeinden Gemeindeverbände am 31.Dezember 2007 Schuldenart Gemeinden Gemeindeverbände Kreisfreie Städte Davon Kreisangehörige Landkreise² Gemeinden¹ EUR Schulden insgesamt davon Kreditmarktschulden darunter Wertpapierschulden Schulden bei inländischen Banken, Sparkassen sonstigen Kreditinstituten Schulden bei inländischen Bausparkassen Schulden bei der Besagentur für Arbeit Schulden bei ausländischen Stellen Schulden bei öffentlichen Haushalten darunter Schulden beim B Schulden beim ERP-Sondervermögen Schulden bei Ländern Schulden bei Gemeinden/Gemeindeverbänden EUR je Einwohner Schulden insgesamt 653,44 567,85 574,91 93,96 davon Kreditmarktschulden 642,96 539,83 570,17 91,39 darunter Wertpapierschulden Schulden bei inländischen Banken, Sparkassen sonstigen Kreditinstituten 630,27 535,39 556,94 90,44 Schulden bei inländischen Bausparkassen 1,03 0,23 1,18 Schulden bei der Besagentur für Arbeit 2,48 2,75 0,18 Schulden bei ausländischen Stellen 0,31 0,36 Schulden bei öffentlichen Haushalten 10,47 28,01 4,74 2,57 darunter Schulden beim B Schulden beim ERP-Sondervermögen Schulden bei Ländern 10,31 28,01 4,55 2,57 Schulden bei Gemeinden/Gemeindeverbänden 1 einschließlich Amtshaushalte 2 Kreisverwaltungen 524

11 Finanzen Hochschulausgaben -einnahmen 2006 Hochschulart Trägerschaft Fächergruppe insgesamt Ausgaben Personalausgaben darunter Investitionsausgaben EUR insgesamt Einnahmen darunter Drittmittel Insgesamt Öffentliche Finanzen Nach Hochschularten Universitäten (ohne Kliniken) Hochschulkliniken Kunsthochschulen Fachhochschulen Verwaltungsfachhochschulen Nach Trägerschaft Hochschulen in Trägerschaft des Landes Hochschulen in Trägerschaft des Bes Private Hochschulen Nach Fächergruppen Sprach- Kulturwissenschaften Sport Rechts-, Wirtschafts- Sozialwissenschaften Mathematik, Naturwissenschaften Humanmedizin Veterinärmedizin Agrar-, Forst- Ernährungswissenschaften Ingenieurwissenschaften Kunst, Kunstwissenschaft Hochschule insgesamt (ohne Hochschulkliniken)¹ Zentrale Einrichtungen (ohne Hochschulkliniken) Zentrale Einrichtungen der Hochschulkliniken (nur Humanmedizin) 1 Nicht aufteilbare Ausgaben erscheinen in der Fächergruppe Hochschule insgesamt. Jahrbuch Berlin:

12 20 Personal Personal im öffentlichen Dienst 2003 bis 2007 nach Beschäftigungsbereichen Schl.- Nr. Beschäftigungsbereich Beschäftigte , 2, 4 Öffentlicher Dienst insgesamt , 2 Unmittelbarer Landesdienst zusammen Land Kernhaushalt Sonderrechnungen Krankenhäuser Gemeinden u. Gemeindeverbände (GV) Kernhaushalt Sonderrechnungen Krankenhäuser Kommunale Zweckverbände Mittelbarer Landesdienst zusammen Sozialversicherungsträger unter Aufsicht des Landes , 41 Krankenversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung , 48 Rechtl. selbständige Einrichtungen in öffentlicher Rechtsform unter Aufsicht des Landes unter Aufsicht der Gemeinden/GV Nachrichtlich: Einrichtungen in privater Rechtsform mit überwiegend öffentlicher Beteiligung Jahrbuch Berlin: Personal im öffentlichen Dienst 2007 nach Beschäftigungsbereichen Zweckverbände 1,6 % Mittelbarer öffentlicher Dienst 6,5 % Gemeinden/GV 37,2 % Landesdienst 54,8 % 526

13 Personal Personal des Landes am 30. Juni 2007 nach Aufgabenbereichen Funktionskennziffer Beschäftigungsbereich Staatlicher Aufgabenbereich Beschäftigte ins- Beamte gesamt Richter Arbeit- Beamte nehmer Richter Vollzeitbeschäftigte Arbeit- Beamte nehmer Richter Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer 0 8 Kernhaushalt des Landes Allgemeine Dienste , 02 Politische Führung zentrale Verwaltung darunter Politische Führung Innere Verwaltung Statistischer Dienst 016 Hochbauverwaltung 04 Öffentliche Sicherheit Ordnung darunter Polizei Rechtsschutz darunter Ordentliche Gerichte Staatsanwaltschaften Justizvollzugsanstalten Finanzverwaltung Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten /12 Allgemeinbildende berufliche Schulen Hochschulen darunter Universitäten Hochschulkliniken 16/17 Wissenschaft, Forschung Soziale Sicherung, Kriegsfolgeaufgaben darunter Allgemeine Rentenversicherung 224 Krankenversicherung 3 Gesheit, Umwelt, Sport Erholung darunter Krankenhäuser Heilstätten 4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung 5 Ernährung, Landwirtschaft Forsten Energie- Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verkehrs- Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen Sonderrechnungen des Landes (einschl. Krankenhäuser) Allgemeine Dienste Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten 2 Soziale Sicherung, Kriegsfolgeaufgaben 3 Gesheit, Umwelt, Sport Erholung 4 Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung Ernährung, Landwirtschaft Forsten 6 Energie- Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen 7 Verkehrs- Nachrichtenwesen Wirtschaftsunternehmen Rechtl. selbständige Einrichtungen unter Aufsicht des Landes Allgemeine Dienste Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten Ernährung, Landwirtschaft Forsten Öffentliche Finanzen 527

14 20 Personal Personal der Gemeinden/GV am 30. Juni 2007 nach Aufgabenbereichen Gliederungs- Nr. Beschäftigungsbereich Kommunaler Aufgabenbereich Beschäftigte insgesamt Beamte Arbeit- nehmer Beamte Vollzeitbeschäftigte Arbeit- nehmer Beamte Teilzeitbeschäftigte Arbeit- nehmer 0 8 Kernhaushalt der Gemeinden/GV Allgemeine Verwaltung , 01 Gemeindeorgane, Rechnungsprüfung Finanzverwaltung , 05, 06, 08 Übrige allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung Öffentliche Ordnung Feuerschutz/Brandschutz Schulen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Theater Musikpflege Volksbildung Soziale Sicherung Allgemeine Sozialverwaltung Verwaltung der Grsicherung für Arbeitssuchende Verwaltung der Jugendhilfe Soziale Einrichtungen (ohne Jugendhilfe) Tageseinrichtungen für Kinder Gesheit, Sport, Erholung Gesheitsverwaltung Krankenhäuser 6 Bau- Wohnungswesen, Verkehr Bauverwaltung Städteplanung, Vermessung, Bauordnung , 65, 66, 68 Straßen Parkeinrichtungen Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Hilfsbetriebe der Verwaltung Wirtschaftl. Unternehmen, Gr- Sondervermögen Sonderrechnungen der Gemeinden/GV (einschl. Krankenhäuser) Allgemeine Verwaltung Öffentliche Sicherheit Ordnung Schulen 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Soziale Sicherung Gesheit, Sport, Erholung Bau- Wohnungswesen, Verkehr Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Wirtschaftl. Unternehmen, Gr- Sondervermögen Rechtlich selbständige Einrichtungen unter Aufsicht der Gemeinden/GV Allgemeine Verwaltung

15 Personal Personal des Landes (Kernhaushalt) am 30. Juni 2007 Ministerialbereich insgesamt Beschäftigte Beamte Richter Arbeitnehmer Vollzeitbeschäftigte Beamte Richter Arbeitnehmer Teilzeitbeschäftigte Beamte Richter Arbeitnehmer Kernhaushalt des Landes insgesamt Landtag Ministerpräsident Staatskanzlei Inneres Justiz Bildung, Jugend Sport Wissenschaft, Forschung Kultur Arbeit, Soziales, Gesheit Familie Wirtschaft ländliche Entwicklung, Umwelt- Verbraucherschutz Infrastruktur Raumordnung Finanzen Landesrechnungshof Verfassungsgericht Brandenburg Öffentliche Finanzen Jahrbuch Berlin: Personal der Gemeinden/GV (Kernhaushalt) am 30. Juni 2007 Körperschaft insgesamt Beschäftigte Beamte Arbeitnehmer Vollzeitbeschäftigte Beamte Arbeitnehmer Teilzeitbeschäftigte Beamte Arbeitnehmer Kernhaushalt der Gemeinden/GV insgesamt Kreisfreie Städte Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Landkreise Barnim Dahme-Spreewald Elbe-Elster Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark

16 20 Steuern Umsatzsteuer 2006 nach Wirtschaftsabschnitten WZ 2003 Wirtschaftsabschnitt Steuerpflichtige insgesamt Steuerbarer Umsatz darunter Lieferungen Leistungen EUR A Land- Forstwirtschaft B Fischerei Fischzucht C Bergbau u. Gewinnung von Steinen Erden D Verarbeitendes Gewerbe E Energie- Wasserversorgung F Baugewerbe G Handel; Instandhaltung Reparatur von Kraftfahrzeugen Gebrauchsgütern H Gastgewerbe I Verkehr Nachrichtenübermittlung J Kredit- Versicherungsgewerbe K Grstücks- Wohnungswesen, Vermietung beweglicher Sachen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt M Erziehung Unterricht N Gesheits-, Veterinär- Sozialwesen O Erbringung von sonstigen öffentlichen persönlichen Dienstleistungen ab 2003 Steuerpflichtige mit Lieferungen Leistungen über EUR, 2002 Steuerpflichtige mit Lieferungen Leistungen über EUR, 2000 bis 2001 Steuerpflichtige mit Lieferungen Leistungen über EUR, 1997 bis 1999 Steuerpflichtige mit Lieferungen Leistungen über DM Jahrbuch Berlin: Insgesamt¹

17 Steuern 20 Umsatzsteuer vor Abzug der Vorsteuerbeträge insgesamt darunter Lieferungen Leistungen EUR Abziehbare Vorsteuer Umsatzsteuervorauszahlung Wirtschaftsabschnitt Land- Forstwirtschaft Fischerei Fischzucht Bergbau u. Gewinnung von Steinen Erden Verarbeitendes Gewerbe Energie- Wasserversorgung Baugewerbe Handel; Instandhaltung Reparatur von Kraftfahrzeugen Gebrauchsgütern Gastgewerbe Verkehr Nachrichtenübermittlung Kredit- Versicherungsgewerbe Grstücks- Wohnungswesen, Vermietung beweglicher Sachen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt Erziehung Unterricht Gesheits-, Veterinär- Sozialwesen Erbringung von sonstigen öffentlichen persönlichen Dienstleistungen Insgesamt¹ Öffentliche Finanzen 531

18 20 Steuern Umsatzsteuerpflichtige, steuerbarer Umsatz Umsatzsteuervorauszahlung 2006 nach Verwaltungsbezirken Wirtschaftsabschnitten Verwaltungsbezirk Insgesamt Land Forstwirtschaft Fischerei Fischzucht Bergbau² Verarbeitendes Gewerbe Energie Wasserversorgung Baugewerbe Kreisfreie Städte Steuerpflichtige¹ Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Landkreise Barnim Dahme-Spreewald Elbe-Elster Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark Land Brandenburg Kreisfreie Städte Steuerbarer Umsatz in EUR Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Landkreise Barnim Dahme-Spreewald Elbe-Elster Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark Land Brandenburg Anmerkungen siehe Seite

19 Steuern 20 Handel³ Gastgewerbe Verkehr Nachrichtenübermittlung Kredit- Versicherungsgewerbe Grstücks Wohnungswesen⁴ Steuerpflichtige¹ Erziehung Unterricht Gesheits-, Veterinär Sozialwesen Dienstleistungen⁵ Öffentliche Finanzen Steuerbarer Umsatz in EUR

20 20 Steuern Noch: Umsatzsteuerpflichtige, steuerbarer Umsatz Umsatzsteuervorauszahlung 2006 nach Verwaltungsbezirken Wirtschaftsabschnitten Verwaltungsbezirk Insgesamt Land Forstwirtschaft Fischerei Fischzucht Bergbau² Verarbeitendes Gewerbe Energie Wasserversorgung Baugewerbe Kreisfreie Städte Lieferungen Leistungen in EUR Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Landkreise Barnim Dahme-Spreewald Elbe-Elster Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark Land Brandenburg Kreisfreie Städte Umsatzsteuervorauszahlung in EUR Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Landkreise Barnim Dahme-Spreewald Elbe-Elster Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark Land Brandenburg Steuerpflichtige mit Lieferungen Leistungen über EUR 4 einschließlich Vermietung beweglicher Sachen; Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, a. n. g. 2 einschließlich Gewinnung von Steinen Erden 5 Erbringung sonstiger öffentlicher persönlicher 3 einschließlich Instandhaltung Reparatur von Dienstleistungen Kraftfahrzeugen Gebrauchsgütern 534

21 Steuern 20 Handel³ Gastgewerbe Verkehr Nachrichtenübermittlung Kredit- Versicherungsgewerbe Grstücks Wohnungswesen⁴ Erziehung Unterricht Lieferungen Leistungen in EUR Gesheits-, Veterinär Sozialwesen Dienstleistungen⁵ Öffentliche Finanzen Umsatzsteuervorauszahlung in EUR

22 20 Steuern Unbeschränkt Lohn- Einkommensteuerpflichtige 2004 nach Größenklassen des Gesamtbetrages der Einkünfte Verwaltungsbezirken Größenklasse des Gesamtbetrages der Einkünfte von bis unter EUR Steuerpflichtige¹ Anzahl Gesamtbetrag der Einkünfte Einkommen Zu versteuerndes Einkommen EUR Festgesetzte Steuern² mehr Insgesamt Kreisfreie Städte nach Verwaltungsbezirken Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Landkreise Barnim Dahme-Spreewald Elbe-Elster Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oberspreewald-Lausitz Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Teltow-Fläming Uckermark Zusammenveranlagte Ehepaare werden als ein Steuerpflichtiger gezählt. 2 Festgesetzte Einkommensteuer/Jahreslohnsteuer, entspricht bei Steuerpflichtigen ohne Einkommensteuerveranlagung der einbehaltenen Lohnsteuer. Jahrbuch Berlin:

23 Steuern Mit Einkommen veranlagte unbeschränkt Steuerpflichtige¹, deren Gesamtbetrag der Einkünfte, zu versteuerndes Einkommen festgesetzte Körperschaftsteuer 2004 nach der Höhe des Gesamtbetrages der Einkünfte Gesamtbetrag der Einkünfte von bis unter EUR Steuerpflichtige Anzahl Gesamtbetrag der Einkünfte Zu versteuerndes Einkommen Festgesetzte Körperschaftsteuer positiv negativ positiv negativ EUR Öffentliche Finanzen Körperschaften, Personenvereinigungen Vermögensmassen insgesamt Verlustfälle weniger als 1 Mill Mill. bis bis bis bis bis bis Insgesamt darunter Nichtsteuerbelastete Gewinnfälle bis bis bis bis bis bis bis bis 1 Mill Mill. bis 2,5 Mill ,5 Mill. bis 5 Mill Mill. mehr Insgesamt darunter Nichtsteuerbelastete ohne steuerbefreite Körperschaften ohne Organgesellschaften. Jahrbuch Berlin:

24 20 Steuern Gewerbesteuerpflichtige mit positivem Steuermessbetrag, zusammengefasste Besteuerungsgrlagen 2004 nach Wirtschaftsabschnitten Wirtschaftsabschnitt Abgereter Gewerbeertrag Freibetrag Fälle EUR Fälle EUR Steuermessbetrag Land- Forstwirtschaft Fischerei Fischzucht Bergbau Gewinnung von Steinen Erden Verarbeitendes Gewerbe Energie- Wasserversorgung Baugewerbe Handel; Instandhaltung Reparatur von Kfz Gebrauchsgütern Gastgewerbe Verkehr Nachrichtenübermittlung Kredit- Versicherungsgewerbe Grstücks- Wohnungswesen; Vermietung beweglicher Sachen; Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleistungen, a. n. g Erziehung Unterricht Gesheits-, Veterinär- Sozialwesen Erbringung von sonstigen öffentlichen persönlichen Dienstleistungen Insgesamt Jahrbuch Berlin:

25 Steuern 20 Gewerbesteuerpflichtige Steuermessbetrag 2004 nach Rechtsformen Gewerbesteuerpflichtige Kapitalgesellschaften, Erwerbs Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit übrige juristische Personen Öffentliche Finanzen Einzelgewerbetreibende Personengesellschaften Steuermessbetrag übrige juristische Personen Kapitalgesellschaften, Erwerbs Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit Einzelgewerbetreibende Personengesellschaften 539

26 20 Steuern Gewerbesteuerpflichtige, deren Gewerbeertrag Steuermessbetrag 2004 nach Gewerbeertragsgrößenklassen Wirtschaftsabschnitten Größenklassen des abgereten Gewerbeertrages von bis unter EUR Insgesamt Land Forstwirtschaft Fischerei Fischzucht Bergbau¹ Verarbeitendes Gewerbe Energie Wasserversorgung Steuerpflichtige Mit Steuermessbetrag = davon mit negativem Gewerbeertrag ohne Gewerbeertrag mit positivem Gewerbeertrag Mit positivem Steuermessbetrag unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. mehr Insgesamt Abgereter Gewerbeertrag in EUR Mit Steuermessbetrag = davon mit negativem Gewerbeertrag ohne Gewerbeertrag mit positivem Gewerbeertrag Mit positivem Steuermessbetrag unter ,5 Mill ,5 Mill. 5 Mill Mill. mehr Insgesamt Anmerkungen siehe Seite