Methodik zur Herleitung der Entsorgungskosten bei der Berechnung von Sicherheitsleistungen

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Wilhelm Schubert
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1 Rica Weisz Wirtschaftsministerium MV Referat Abfallwirtschaft Helmut Kietzmann Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie MV Dez. Sonderabfall, grenzüberschreitende Abfallverbringung, Abfallinformationssysteme Methodik zur Herleitung der Entsorgungskosten bei der Berechnung von Sicherheitsleistungen

2 Inhalt: Berechnungsgrundlagen Methoden zur Berechnung nach genehmigten Abfallarten nach Abfallgruppen nach Entsorgungsverfahren nach Gefährlichkeit der Abfälle weitere Kosten Fazit Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 2

3 Berechnungsgrundlagen. Sicherheitsleistungen für die grenzüberschreitende Abfallverbringung Sicherheitsleistungen für Verpackungsabfälle Sicherheitsleistungen für AEA nach BImSchG entsprechend der Genehmigung genehmigte Abfälle (nach Abfallschlüsselnummern) genehmigte Lagerkapazität Beschaffenheit der Abfälle und ihre Entsorgungsmöglichkeiten Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 3

4 Calculation method for financial guarantee (guideline no 10) The calculation formula for a financial guarantee The requirements of Article 6(1) regarding financial guarantee or equivalent insurance can be expressed in mathematical terms as: FG = (C TR + C DR + C ST ) where, FG = Financial Guarantee (either as a bank guarantee, a deposit, or an equivalent insurance); C TR = Cost for transport, C DR = Cost for disposal or recovery (including interim storage); C ST = costs for storage over a period of 90 days Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 4

5 Costs Transport: land *(km*t) -1 Treatment: incineration or physico-chemical treatment 500 *t -1 incineration or physico-chemical treatment but with lower hazard potential than wastes above 400 *t -1 Energy/material recovery to a certain extent or landfilling cat. B 100 *t -1 Energy or material recovery (high value) 0 *t -1 Storage: Solid 20 *t -1 Liquid 100 *t -1 Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 5

6 Sicherheitsleistungen für Leichtverpackungen Beispiel Entsorgung vom Lager an Umschlaganlage: Gesamt 140 *t *t -1 für Lagerung und Transport - 80 *t -1 für Sortierung - 40 *t -1 für Entsorgung/Vermarktung Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 6

7 Methoden zur Berechnung der Entsorgungskosten a) Berechnung nach genehmigten Abfallarten b) Berechnung nach Abfallgruppen c) Berechnung nach Entsorgungsverfahren d) Berechnung nach Gefährlichkeit der Abfälle e) Weitere Kostenbestandteile Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 7

8 a) Berechnung nach genehmigten Abfallarten Vorteil: Theoretisch genaueste Methode zur Berechnung der Entsorgungskosten Nachteile: - Lagermengen nicht nach Abfallarten untersetzt - Der Entsorgungspreis je Abfallart abhängig von Menge, Entsorgungsverfahren und Entsorger - in der Regel große Anzahl von Abfallarten genehmigt, deren Anteil an Gesamtlagermenge nicht abschätzbar ist - abfallartenscharfe Entwicklung der Entsorgungskosten seriös nicht kalkulierbar Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 8

9 b) Berechnung nach Abfallgruppen Vorteil: Nachteile: - weniger Aufwand als Berechnung nach Abfallarten - große Preisunterschiede innerhalb der Abfallgruppen - Abfallgruppen umfassen sowohl gefährliche als auch nicht gefährliche Abfälle - Berechnung weiter sehr aufwändig - Bemerkungen unter a) auch hier gültig Beispiele: AG 15: 10 - ca (ASN *) AG 17: 10 - ca. 230 (ASN *) AG 19: 10 - ca. 250 (ASN *) AG 20: 10 - ca (ASN *) Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 9

10 c) Berechnung nach Entsorgungsverfahren Vorteil: Nachteile: Beispiele: geringer Aufwand - Behandlungskosten sind auch nur Durchschnittskosten - Behörden müssten mit Antragsteller / Genehmigungsinhaber Anteile der gelagerten Abfälle Entsorgungsverfahren zuordnen - DEP: 100 /t - MBA: 125 /t - TBA: 125 /t - CPB: 250 /t - SAV: 500 /t Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 10

11 d) Berechnung nach Gefährlichkeit der Abfälle Vorteile: - geringer Aufwand - Analogie zu Verfahren der grenzüberschreitenden Abfallverbringung Nachteile: - Durchschnittskosten - Nicht gefährliche Abfälle zur Verwertung 50 /t - Nicht gefährliche Abfälle zur Beseitigung 125 /t - Gefährliche Abfälle zur Verwertung 150 /t - Gefährliche Abfälle zur Beseitigung 500 /t Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 11

12 e) Weitere Kostenbestandteile - Transportkosten (T= 0,15 /(km x t)) - Sicherheitszuschlag (Z = 1,15 und 1,3) in Abhängigkeit der Gefährlichkeit - Lagerkosten (Verzicht auf Zwischenlagerung, damit 0 ) Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 12

13 Fazit Keine gesetzlichen Vorgaben für die Berechnung von Sicherheitsleistungen Jeweils Einzelfallentscheidungen -> Ermessensspielräume Gewisser Ausgleich temporärer Marktschwankungen notwendig Weitgehende Wahrung der Wettbewerbsneutralität durch Vereinheitlichung innerhalb MV Kalkulierbarkeit durch Offenlegung der Kosten Unternehmerisches Risiko privatwirtschaftlich getragen Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 13

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Informationsveranstaltung zu Sicherheitsleistungen nach BImSchG 14

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