Patentanmeldung, Patentstrategie und Fördermittel Minden, 22. Februar 2010

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1 Patentmanagement professionell - Patentanmeldung, Patentstrategie und Fördermittel Minden, 22. Februar 2010

2 Leistungen der Heidrun Stubbe GmbH SIGNO-Partner des BMWi Vergabe der SIGNO-Patentförderung Patentrecherchen national und international Patentverwertung Markt- und Wettbewerbsrecherchen Innovationsworkshops Suche nach neuen Produkten Erfinderberatung (kostenlose Erstberatung) Zur Zeit 60 laufende Projekte

3 Produktfälschungen in den Schlagzeilen: STIHL STIHL warnt vor gefälschten Sägen Die deutsche Kriminalpolizei meldet aus verschiedenen Bundesländern seit Ende Januar 2009 täglich neue Fälle von gefälschten Motorsägen. Im Internet oder durch fliegende Händler, die aus dem Auto heraus verkaufen, werden gefälschte STIHL Sägen angeboten. Die Motorsägen ähneln insbesondere durch ihre orange/hellgraue Farbgestaltung den Original STIHL Produkten. Potenzielle Käufer werden durch Anbringen von gefälschten Aufklebern mit der Marke STIHL getäuscht. STIHL warnt dringend vor diesen gefälschten Produkten und empfiehlt Beratung und Kauf im Fachhandel. STIHL gewinnt Fall in China Den jüngsten Erfolg erzielte STIHL Ende 2008 im Fall des chinesischen Herstellers Swool Power Machinery Co., Ltd., der von STIHL wegen Patentverletzung vor einem chinesischen Gericht verklagt wurde. Bereits in erster Instanz wurde Swool zur Unterlassung der Herstellung des Tankverschlusses an einer Motorsäge und zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von RMB verurteilt.

4 Streit um Patente FINANCIAL TIMES vom Digital-Fernsehen von Arcor unter Druck von Sven Schirmer (Hamburg) Zeitversetztes Fernsehen ist das zentrale Verkaufsargument für das IPTV-Angebot von Arcor. Jetzt sieht Artec Technologies sein Patent für diese Technologie verletzt und erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen den Telekommunikationsanbieter. Der Diepholzer Technologieentwickler Artec Technologies hat gegen Arcor beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung erwirkt. Das Unternehmen sieht sein Patent für zeitversetztes Fernsehen durch die Funktion "Timeshift Restart" im IPTV-Angebot des DSL- Anbieters verletzt. Die Rechtsanwälte der Artec Technologies hatten einen Antrag auf Besichtigung gestellt. Das Gericht ist dem Antrag gefolgt und hat Ende Dezember per Beschluss angeordnet, dass Arcor in seinen Räumlichkeiten eine Besichtigung von Vorrichtungen und Unterlagen durch einen Sachverständigen zu dulden hat. Ein Sachverständiger und ein Gerichtsvollzieher haben daraufhin am Mittwoch die Besichtigung in den Geschäftsräumen der Arcor durchgeführt.

5 Was ist die Wirkung eines Patents? Benutzungsrecht, Verbot der unmittelbaren Benutzung Das Patent hat die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, ohne seine Zustimmung ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen;

6 Was ist neu und erfinderisch? Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Tag der Anmeldung durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise ergibt.

7 Patentinhaber gegen Patentverletzer Auf der einen Seite: Inhaber von Patenten und Gebrauchsmustern sie können ihre Rechte verteidigen und durchsetzen Auf der anderen Seite: Verletzer von Schutzrechten - sie müssen mit Strafen und Schadensersatzforderungen rechnen

8 Erfolg mit Patenten 1 Recherche 2 Förderung 3 Management 4 Werterhaltung

9 Patentrecherche wozu? Kosten sparen Patentverletzung vermeiden Doppelentwicklungen vorbeugen Entwickler unterstützen Anmeldung besser formulieren Anmeldung nur, wenn die Erfindung auch neu ist Keine Produkte herstellen oder vertreiben, die geschützt sind Vor Beginn der Produktentwicklung die Patentsituation kennen Patente sind eine gute Quelle für technische Informationen Detailskenntnis bestehender Schutzrechte erhöht die Erfolgsquote

10 Was ist ein. ROHRFÖRMIGER BEHÄLTER MIT PASTÖSEN MEDIEN????

11 Patentstatistik / Erteilungen 2008 Patentamt Anmeldungen Abgeschlossene Prüfungen - davon mit Erteilung Erteilungsquote 53 % Heidrun Stubbe GmbH Quote erteilter Patente nach positiver Recherche ca. 90 % Mit Beratung durch SIGNO-Partner erhöht sich die Chance auf Patenterteilung deutlich.

12 Ein Gramm Information wiegt schwerer als tausend Tonnen Meinungen. Gerd Bacher

13 Seminar Patentwissen Zielgruppe: Ingenieure und Management. Inhalt: Basisinformationen - Aufbau eines Patentdokumentes und Hinweise zum Lesen Arten technischer Schutzrechte, Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster Fristen, Termine und Geltungsdauer - was ist zu beachten Patentrecherche - wie kommt man schnell zum Ziel Patentstrategie - wann ist eine Anmeldung sinnvoll Lizenzvereinbarungen - Überblick über mögliche m Vertragsarten Ort: Zeit: Georgsmarienhütte, Innovationszentrum, Werner-von von-siemens-str. Str. 19, , 9:00 bis 13:00 Uhr

14 Erfolg mit Patenten 1 Recherche 2 Förderung 3 Management 4 Werterhaltung

15 Was ist SIGNO? SIGNO ist eine Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zur Unterstützung von Hochschulen, Unternehmen und freien Erfindern bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen. SIGNO steht für Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung und leitet sich aus dem lateinischen signum oder signet ab.

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19 Fachauskunft für Erfinder kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 St.) qualitativ hochwertige Beratung durch SIGNO-Partner Erfassung und Analyse der Beratungsdaten

20 SIGNO Unternehmen

21 KMU-Patentaktion Ziele professionelle Sicherung der FuE-Ergebnisse Steigerung qualifizierter Patentanmeldungen Unterstützung bei der Verwertung von Patenten strategische Nutzung von Patentinformationen Abbau von Hemmnissen gegenüber dem Patentwesen

22 KMU-Patentaktion Antragsberechtigte Existenzgründer die Unternehmensgründung muss spätestens zum Zeitpunkt der Abrechnung abgeschlossen sein Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) produzierendes Gewerbe, Handwerk, Landwirtschaft keine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in den letzten 5 Jahren nach KMU-Definition der EU

23 KMU-Definition der EU KMU-Definition der EU bis zu 250 Beschäftigte Jahresumsatz 50 Mio. oder Jahresbilanzsumme 43 Mio.

24 KMU-Patentaktion Teilpaket TP 1 Recherchen zum Stand der Technik Förderung 800 Euro TP 2 TP 3 TP 4 TP 5 Kosten-Nutzen-Analyse Deutsche Patentanmeldung Vorbereitungen für die Verwertung Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland 800 Euro Euro Euro Euro Förderfähig max Euro Zuschuss (50 %) = max Euro

25 KMU-Patentaktion TP 1 Recherchen zum Stand der Technik Recherche-Dienstleistungen Kosten von Online- bzw. CD-ROM-Datenbanken bei eigenen Recherchen Auswertung/Bewertung der Ergebnisse max. 800 Euro Zuschuss

26 KMU-Patentaktion TP 2 Kosten-Nutzen-Analyse Fachgespräche und ergänzende Recherchen Einschätzung der Chancen für die wirtschaftliche Verwertung der Erfindung Auswertung/Bewertung der Ergebnisse max. 800 Euro Zuschuss

27 KMU-Patentaktion TP 3 Deutsche Patentanmeldung Beratung und Patentanmeldung durch einen Patentanwalt Patentamtsgebühren max Euro Zuschuss

28 KMU-Patentaktion TP 4 Vorbereitung für die Verwertung Suche nach Fördermitteln und Kooperationspartnern erste Schritte der Verwertung (Messeteilnahme, Marketingkonzept, o.ä.) Nutzung geeigneter Innovations- und Kooperationsbörsen Marken- oder Geschmacksmusteranmeldung max Euro Zuschuss

29 KMU-Patentaktion TP 5 Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland Beratung durch einen Patentanwalt und Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt und/oder bei Patentämtern im Ausland Patentamtsgebühren Übersetzungskosten max Euro Zuschuss

30 InnovationMarket Internet-Marktplatz zur Verwertung hochwertiger Erfindungen Einbindung erfahrener Verwerter (SIGNO-Partner) Erstellung qualifizierter Summaries Vorteil: Technologie- und Marktbetrachtung geprüfte Inserate (Qualitätssicherung durch InnovationMarket-Regeln, Vier-Augen-Prinzip) Förderung durch das BMWi

31 InnovationMarket gemeinsame Erarbeitung der Inhalte bewährte Kriterien klare Struktur marktorientierte Darstellung Anonymität der Beteiligten

32 InnovationMarket Kategorien von Summaries Innovation sucht Kapital Innovation sucht Unternehmen Unternehmen sucht Innovation

33 Unternehmen sucht Innovation der Scout für neue Produkte zielgerichtete Suche nach Produktideen Eintragung unter Unternehmen sucht Innovation detaillierte Fragestellung möglich Anonymität der Beteiligten

34 InnovationMarket

35 SIGNO Erfinderclubs

36 SIGNO Erfinderclubs Ziele Treffpunkte und Austauschmöglichkeiten für Erfinder schaffen freie Erfinder bei der Verwirklichung und Vermarktung ihrer innovativen Ideen unterstützen Kreativität und Erfindergeist von Kindern und Jugendlichen fördern

37 Patentverwertung Braternoster FOCUS ONLINE Neuheiten Braternoster Braternoster, so heißt kein neues Gebet, sondern das neuartige Grillsystem von Ernst Koers aus Nordrhein-Westfalen (SIGNO Erfinderclub VtEI). Es verfügt einerseites über mehrere Bratkörbe, andererseits können Hobbyköche umweltschonend damit grillen durch den Einsatz von Keramik- Infrarot-Bräunungsstrahlern. Wenden ist durch eine patentierte Grillgutführung auch nicht mehr erforderlich. Ernst Koers grillt mit seinem Braternoster und schont dabei die Umwelt

38 Forschungsförderung für den Mittelstand : ZIM Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) Fördermodule Kooperationsprojekte (ZIM-KOOP) Gefördert werden Kooperationsprojekte zwischen KMU und von KMU mit Forschungseinrichtungen. Einzelprojekte (ZIM-SOLO) Gefördert werden einzelbetriebliche FuE-Projekte von KMU. Netzwerkprojekte (ZIM-NEMO) Gefördert werden externe Management- und Organisationsleistungen für die Entwicklung marktorientierter Netzwerke innovativer KMU. Förderfähige Summe: max ,-- je Antragsteller

39 Hightech-Strategie: KMU-Innovativ KMU innovativ.

40 Weitere Informationen Heidrun Stubbe GmbH Dipl.-Kff. Heidrun Stubbe Werner-von-Siemens-Str Georgsmarienhütte Tel , Fax Vielen Dank für f r Ihre Aufmerksamkeit!