Jahresbericht 2014 CCI 2007CB163PO011

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1 Jahresbericht 2014 CCI 2007CB163PO011 OPERATIONELLES PROGRAMM ZUR GRENZÜBERGREIFENDEN ZUSAMMENARBEIT POLEN (WOJEWODSCHAFT LUBUSKIE) BRANDENBURG IM RAHMEN DER EUROPÄISCHEN TERRITORIALEN ZUSAMMENARBEIT Europäische Union Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung Warschau, Juni 2015

2 1. Einleitende Informationen 3 2. Übersicht über die Durchführung des OP ETZ PL-BB se und Fortschrittanalyse Angaben über den Stand der materiellen Abwicklung des OP ETZ PL-BB Finanzielle Informationen zum OP ETZ PL BB Informationen über die Aufteilung der Fondsnutzung nach Interventionsbereichen (ohne Technische Hilfe) Unterstützung aufgeschlüsselt nach Zielgruppen (ohne Technische Hilfe) Zurückgezahlte oder wiederverwendete Unterstützung Qualitative Analyse (ohne Technische Hilfe) System der OP ETZ PL-BB Umsetzung Finanzieller und materieller Fortschritt des OP ETZ PL-BB (Prioritäten 1-3) Empfehlungen der EK und der VB Instrumente des Financial Engeneering Erfüllung der Leitlinien der Lissabon-Strategie / EU Strategie der EU für den Ostseeraum Information über die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Grundsatz der Chancengleichheit Prinzip der Partnerschaft Beschreibung der aufgetretenen Probleme im Rahmen der Umsetzung des OP ETZ PL-BB und der in diesem Zusammenhang getroffenen Abhilfemaßnahmen Änderungen der Durchführungsbestimmungen des OP ETZ PL-BB (ggf.) Wesentliche Änderungen gemäß Art. 57 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 (ggf.) Komplementarität mit anderen Instrumenten Vorkehrungen im Verantwortungsbereich der VB Monitoring und Begleitung Nationale Leistungsreserve Durchführung nach Prioritätsachsen - Fortschritt der Durchführung des OP ETZ PL-BB nach Prioritätsachsen (ohne Technische Hilfe) Priorität Fortschritt der Prioritätsachse samt einer Analyse der Fortschritte Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Priorität Fortschritt der Prioritätsachse samt einer Analyse der Fortschritte Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Priorität Fortschritt der Prioritätsachse samt einer Analyse der Fortschritte Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Technische Hilfe 44 1

3 5. Information und Publizität Informations- und Publizitätsveranstaltungen Beratung bzgl. der Antragsannahme/ Beratung für die LP und Projektpartner Veranstaltungen für Begünstigte Publizitätsveranstaltungen Treffen der Institutionen, die in die Durchführung des OP ETZ PL-BB involviert sind Weitergabe von Informationen über Umsetzung des OP ETZ PL-BB in regionalen Gremien Zusammenarbeit mit den Medien Informations- und Werbematerialien Direkte Konsultationen Internetseite des OP ETZ PL-BB Facebook-Fanpage. 55 Tabellenverzeichnis 57 Verzeichnis der Diagramme 57 Anlagenverzeichnis 58 Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage Anlage

4 1. Einleitende Informationen Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Ziel: Europäische Territoriale Zusammenarbeit OPERATIONELLES PROGRAMM ZUR GRENZÜBERGREIFENDEN ZUSAMMENARBEIT POLEN (WOJEWODSCHAFT LUBUSKIE) BRANDENBURG im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit Fördergebiet: auf polnischer Seite: die Subregion Gorzowski (PL 431 bestehend aus den Landkreisen: Gorzowski, Międzyrzecki, Słubicki, Strzelecko Drezdenecki, Sulęciński und der kreisfreien Stadt Gorzów Wielkopolski), die Subregion Zielonogórski (PL 432 bestehend aus den Landkreisen: Krośnieński, Nowosolski, Świebodziński, Zielonogórski, Żagański, Żarski, Wschowski und der kreisfreien Stadt Zielona Góra), auf deutscher Seite: der Landkreis Märkisch-Oderland (DE 413), der Landkreis Oder-Spree (DE 415), die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) (DE 411), der Landkreis Spree-Neiße (DE 429), die kreisfreie Stadt Cottbus (DE 422). Förderperiode: 1. Januar Dezember 2013 Programmnummer (Nr. CCI): CCI 2007CB163PO011 Programmname: Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) Brandenburg im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit JÄHRLICHER DURCHFÜHRUNGSBERICHT Bericht für das Jahr: 1. Januar Dezember 2014 Datum der Genehmigung des Jahresberichtes durch den Begleitausschuss: im Umlaufverfahren,. 3

5 2. Übersicht über die Durchführung des OP ETZ PL-BB 1. Das vorliegende Dokument stellt eine Zusammenfassung der Maßnahmen im Rahmen des OP ETZ PL-BB im Jahr 2014 dar. Im gegenständlichen Berichtszeitraum wurden Entscheidungen über Mittelverteilung vorgenommen, die u. a. durch Kostenreduzierung bei der Durchführung von Projekten ins Programmbudget zurückgeflossen sind. Darüber hinaus wurden Maßnahmen durchgeführt, die mit der laufenden Erstattung der von Projektpartnern ausgegebenen Mittel verbunden waren. Im Berichtszeitraum fanden auch zahlreiche Veranstaltungen statt, die der Werbung fürs Programm, darunter mit den Feierlichkeiten des Tages der Europäischen Zusammenarbeit verbunden waren. Der Bericht für das Jahr 2014 wurde auf der Grundlage der Verordnung der Kommission (EG) Nr. 1828/2006 vom 8. Dezember 2006 und der Änderungsverordnung der Kommission (EG) Nr. 846/2009 vom 1. September 2009, unter Berücksichtigung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EG) Nr. 1080/2006 vom 5. Juli 2006 sowie der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 vom 11. Juli 2006 erstellt. 2.1 se und Fortschrittanalyse se der Programmumsetzung bis Ende 2014 Die se der Programmumsetzung können sowohl aus Sicht der wirtschaftlichen Vorteile (Infrastrukturinvestitionen) als auch der sozialen Vorteile (Projekte zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Nachbarn beiderseits der Grenze) betrachtet werden. Im Berichtszeitraum wurde die Durchführung von 35 Projekten, darunter bei 11 Projekten die finanzielle Abrechnung und bei 24 Projekten die inhaltliche Umsetzung, abgeschlossen. Die im Rahmen des Programms durchgeführten Projekte haben unter anderem zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen zwischen dem polnischen und deutschen Teil des Grenzlandes, Steigerung der touristischen Attraktivität der Region, Erhöhung der Standards in Sachen Schutz und Erhaltung des Kulturerbes, Erhöhung der Sicherheit der Bevölkerung sowie zur Verringerung des Naturkatastrophen-Risikos und Verbesserung des Umweltzustandes erheblich beigetragen. Im Rahmen der Projekte wurden auch Innovationen in der Wirtschaft, darunter auch umweltfreundliche Technologien unterstützt. Es wurden weitere Netzwerke wirtschaftlicher Kooperationen von KMUs und Wissenschaft gebildet. Es entstanden auch Einrichtungen zur Unterstützung der Unternehmer und Verbraucher im Grenzgebiet. Die sozialen Auswirkungen beinhalten die Verbesserung von Bildungsbedingungen für Jugendliche, gemeinsame deutsch-polnische Bildungssysteme für Kinder, darunter der Unterricht der Nachbarsprache sowie der Abbau von Vorurteilen und Stereotypen und Förderung eines positiven Nachbarbildes. Die oben genannten se wurden durch konkrete im Rahmen der einzelnen Projekte vorgenommene Maßnahmen erzielt: Aus Programmmitteln wurden bisher über 30 Kilometer Straßen gebaut, darunter kam es im Berichtszeitraum zur Freigabe von über 8 Kilometern. Der Bau einer deutsch-polnischen Grenzbrücke zwischen Coschen und Żytowań über die Lausitzer Neiße wurde beendet. Ein bedeutender Vorteil dieser Maßnahmen ist die merkliche Verkürzung der Fahrzeit und die Erhöhung der Verkehrssicherheit, was zusätzlich zur Verbesserung der wirtschaftlichen und touristischen Attraktivität der Region beiträgt. Bis Ende 2014 wurde das Grenzgebiet nun um 44 Kilometer Radwege erweiter, die im Rahmen Programms gebaut wurden. Im Berichtszeitraum wurde eine Reihe von Maßnahmen vorgenommen, die mit der Situation der Flüsse des Fördergebietes verbunden sind (die weitere Entwicklung des Wassertourismus auf der Neiße, Oderschifffahrten mit den neuen Binnenschiffen für mehr als 30 Tsd. Touristen pro Jahr), es wurden Sportobjekte in Drzonków gebaut und die Freigabe des Planetariums in Cottbus fand statt. Um das Kulturerbe sorgte sich u. a. die folgende Maßnahme: die Übergabe des Bolfrashauses in Frankfurt (Oder) als gemeinsames Element der Geschichte der Doppelstadt Frankfurt-Słubice. Im Jahr 2014 wurde zudem das modernisierte Martyriumsmuseum in Słońsk zur Nutzung freigegeben und der Turm der berühmten Hauptkirche in Gubin wurde renoviert. 1 Zur besseren Transparenz der dargestellten Informationen wurden alle in den Abschnitten zu materiellem und finanziellem Fortschritt dargestellten Beträge gerundet in Mio. EUR angegeben. Alle angegebenen Beträge sind tatsächliche Beträge, d. h. sie berücksichtigen die durch Projekte generierten Ersparnisse/endgültige Abrechnung eines Projektes oder/und die finanziellen BA-Auflagen. Unter finanziell abgeschlossenen Projekten werden Maßnahmen verstanden, bei denen die inhaltliche Durchführung abgeschlossen ist und im Berichtszeitraum die letzte Zahlung ausgezahlt wurde. 4

6 Im Berichtszeitraum wurde zudem der Bedarf für die Übungen zur Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehrkräfte im Gebiet Brandenburg Lubuskie berücksichtigt. Im Rahmen der Übungen wurden während der Durchführung von 40 grenzüberschreitenden Workshops im Endeffekt über Feuerwehrmänner geschult. In Witnica wurde der Sitz der Feuerwehr modernisiert und es wurden neue Geräte für die Feuerwehreinsatzkräfte angeschafft. Diese angegeben Projektmaßnahmen dienen der Gewährleistung eines höchstmöglichen Sicherheitsniveaus für die Bevölkerung beiderseits der Grenzflüsse vor den Fall von Naturkatastrophen. Im Rahmen der Wirtschaftsförderung wurden u.a. eine stärkere grenzüberschreitende Vernetzung der Logistikbranche sowie die Vorzüge der gemeinsamen lokalen Investitionsattraktivität erwirkt. Weiterhin arbeiteten die Stellen, wo sowohl Verbraucher als auch Unternehmer Informationen zu wirtschaftlichen Fragen erhalten können, u.a. wie beim Grenzüberschreitenden Zentrum für Marketing der Eurostadt Guben-Gubin. Auch die Hochschulen konnten durch EFRE-Mittel u. a. die Suche nach Möglichkeiten der möglichst effizienten Wärmegewinnung für diverse Abnehmer (angefangen mit Haushalten bis hin zu mittleren Unternehmen) unterstützen. Im Rahmen der Projekte wurden bis Ende 2014 über Konsultationen zwischen Unternehmen durchgeführt, welche die Stärkung der deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen zum Ziel hatten. Im Rahmen der durch Bildungseinrichtungen durchgeführten Projekte im Jahr 2014 haben beinahe Schüler Berufspraktika absolviert, in polnischen und deutschen Unternehmen wurden zudem 42 Ausbildungsplätze für Praktikanten geschaffen. Es wurden 3 Oberschulen renoviert und zwei Kindertagesstätten neu gebaut, an denen letztendlich insgesamt 135 Kindergartenkinder aus dem Grenzgebiet Brandenburg-Lubuskie aufgenommen werden. An allen Projekten zur Beschäftigungsförderung haben im Rahmen des Programms ca Personen teilgenommen. Eine wichtige Säule des Programms bilden auch der Small Project Fund (SPF) und Netzwerkprojekte (NWP), bei denen durch Projekte lokaler Gemeinschaften ca. 149 Tsd. Personen ihre Nachbarn besser kennen lernen konnten. Bis Ende 2014 wurden insgesamt mehr als SPF-Projekte durchgeführt. Die Effekte der Projekteumsetzung im Rahmen des Programms bestätigen offiziell vornehmlich die Abschlussberichte über den Verlauf der Projektdurchführung, die die federführenden Begünstigten vorgelegt haben und die weisen u.a. auf die erreichten Out und indikatoren hin. Eine zusätzliche Informationsquelle stellen die Publikationen in der Presse, TV-Sendungen und die Projektwebseiten war, die auf die Effekte der Projekteumsetzung hinweisen Angaben über den Stand der materiellen Abwicklung des OP ETZ PL-BB Im Berichtszeitraum wurde die Durchführung von 35 Projekten, darunter 11 Projekte durch die endgültige finanzielle Abrechnung, und 24 Projekte inhaltlich, abgeschlossen. Über die Hälfte der abgeschlossenen Projekte (finanzielle und inhaltliche Durchführung) betraf Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Priorität 1 Förderung der Infrastruktur und Verbesserung der Umweltsituation, beinahe 21 % der Projekte betrafen die Realisierung der Ziele der Priorität 2 Förderung der Wirtschaftsverflechtung sowie der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft und 18% der Projekte bezogen sich auf Ziele der Priorität 3 Förderung der Weiterentwicklung der Humanressourcen und grenzüberschreitender Kooperation. In der Tabelle Nr. 1 wurde der Fortschritt betr. die Realisierung der einzelnen Indikatoren in Bezug auf die finanziell abgeschlossenen Projekte dargestellt. Im Berichtszeitraum wurde fast die Zielvorgabe von 90 % bezüglich des Indikators zur Erfüllung der drei Kooperationskriterien erreicht. Bei sonstigen Indikatoren verzeichnete man keine bedeutenden Änderungen im Vergleich zum Vorjahr. Seit Beginn der Programmumsetzung wurde die Durchführung von 45 % der zur Förderung genehmigten Projekte endgültig abgeschlossen, wobei fast die Hälfte von diesen Projekten (44% der abgeschlossenen Projekte) so abgewickelt wurde, dass die Projektpartner ihre Zusammenarbeit eben auf drei Kooperationsvarianten gestützt haben. Bei der Analyse der Tabelle 1 kann man feststellen, dass man bei der Vorbereitung des Programmdokumentes in Bezug auf Kooperation, die auf allen 4 möglichen Optionen basieren würde, vorsichtig vorging und dem 5

7 diesbezüglichen Indikator einen Zielwert von nur 20 Projekten zugeordnet hat. Doch gerade diese Kooperationsart wurde bei 65 % der Projekte angegeben. Niedrige Werte bei der Erreichung sonstiger Indikatoren haben keinen negativen Charakter, denn der für das Programm wichtigste Indikator wird mit 300% erreicht. Dies bestätigt großes gegenseitiges Vertrauen, Verständnis und guten Kontakt zwischen den Partnern beiderseits der Grenze. Tabelle 1. Materieller Fortschritt des Operationellen Programms im Jahr Code des Indikators Indikatoren Einheit Jahr Gesamt % Outputindikatoren Indikator 1: Zahl der Vorhaben, die zwei der folgenden Kriterien erfüllen: gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Durchführung, gemeinsame Personalausstattung, gemeinsame Finanzierung. Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt (3+1) 5 (1+4) 5 (0+5) 5 Zielvorgabe* Ausgangswert (0+4) 7 (3+4) 11 (4+7) 12 (1+11) 15 (3+12) 5% 15 15% Indikator 2: Zahl der Vorhaben, die drei der folgenden Kriterien erfüllen: gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Durchführung, gemeinsame Personalausstattung, gemeinsame Finanzierung Indikator 3: Zahl der Vorhaben, die vier der folgenden Kriterien erfüllen: gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Durchführung, gemeinsame Personalausstattung, gemeinsame Finanzierung. Indikator 4: Anteil der Vorhaben, die zwei der folgenden Kriterien erfüllen: gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Durchführung, gemeinsame Personalausstattung, gemeinsame Finanzierung. Indikator 5: Anteil der Vorhaben, die drei der folgenden Kriterien erfüllen: gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Durchführung, gemeinsame Personalausstattung, gemeinsame Finanzierung. Indikator 6: Anteil der Vorhaben, die vier der folgenden Kriterien erfüllen: gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Durchführung, gemeinsame Personalausstattung, gemeinsame Finanzierung. Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt (1+2) 7 (4+3) 15 (8+7) 18 (3+15) 18 36% Zielvorgabe* Ausgangswert (4+13) 28 (11+17) 39 (11+28) (3+42) 10 (7+3) 43 (1+42) 18 (8+10) 43 86% 18 90% Zielvorgabe* Ausgangswert % 0 % 0 % 27 (7+20) 42 (15+27) 0% 1% 49 (7+42) 3% (2%+1%) 59 (10+49) 4 (1%+3%) 60 (1+59) 4% (0%+4%) Zielvorgabe* ,5% - Ausgangswert % 0 % 0 % 0 % 4 % 0 % 4% (0%+4%) 1% 7% (3%+4%) 2% (1%+1%) 9 (2%+7%) 4% (2%+2%) 10% (1%+9%) 9 (5%+4%) 12% (2%+10% ) 11% (2%+9%) Zielvorgabe* ,4% - Ausgangswert % 0 % 0 % 0 % 8 % 0 % 10% (2%+8%) 16% (6%+10%) 22% (6%+16%) 0% 0% 2% 24% (2%+22%) 6% (4%+2%) 25% (1%+24% ) 11% (5%+6%) 60 4% 12% 11% 300 % 6,84 % 20,51 % 37,41 % 25% 85,03 % Zielvorgabe* ,8% - Ausgangswert % 0 % 12 % 16% (4%+12%) 25 (9+16%) 29% (4%+25%) 35% (6%+29%) 36% (1%+35% ) 11% 93,22 % 36% 305,0 8% 2 Als Indikator Durchgeführt wurden abgeschlossene Projekte angenommen, bei denen der Abschlussbericht über den Verlauf der Projektdurchführung genehmigt wurde. 6

8 2.1.2 Finanzielle Informationen zum OP ETZ PL BB Das OP ETZ PL-BB wird aus EFRE-Mitteln und nationalen Mitteln gefördert. Das Programmvolumen für die Jahre beträgt 146,5 Mio. EUR, wovon 124,5 Mio. EUR auf die EFRE-Mittel entfallen. Beim Beginn Programmumsetzung überwies die EK auf das Programmkonto eine Vorfinanzierung (in vier Tranchen) in Gesamthöhe von 11,2 Mio. EUR. Die Bescheinigungsbehörde reichte 2014 bei der EK Anträge auf Zahlungen in Gesamthöhe von 23,59 Mio. EUR ein. Kumulativ betrug der Wert der der EK übergebenen Zahlungsanträge Ende ,51 Mio. EUR (Daten betr. Prioritäten 1-4). Die letzte Zahlung im Berichtszeitraum überwies die EK am Die EK überwies 2014 für das OP ETZ PL-BB Zahlungen in Gesamthöhe von ,66 EUR (der Betrag umfasst nicht den Vorschuss). Der Betrag für die angelaufenen Zinsen auf dem Programmkonto betrug bis Ende ,47 EUR. Die Entscheidung über den Verwendungszweck dieser Zinsen wird 2015 getroffen. Tabelle 2: Prioritätsachsen aufgeschlüsselt nach Finanzierungsquellen (in Euro) kumuliert Priorität Priorität 1 Finanzmittel insgesamt des operationellen Programms (Europäsche Union und national) Grundlage für Berechnung des EU- Beitrags (öffentliche oder Gesamtkosten) Gesamthöhe der von den Begünstigten gezahlten förderfähigen Ausgaben 3 a b c d Entsprechender 1 Durchführungsrate in % öffentlicher Beitrag e = c: a, wenn Gesamtkosten, oder e = d: a, wenn öffentliche Kosten Davon in den Interventionsbereich des ESF fallende Ausgaben 4 Davon in den Interventionsbereich des EFRE fallende Ausgaben 2 Ausgaben für Regionen ohne Übergangsunterstützung 5 Ausgaben für Regionen mit Übergangsunterstützung 3 Priorität ,16 Öffentliche Kosten , ,81 Davon in den Interventionsbereich des ESF fallende Ausgaben Davon in den Interventionsbereich des EFRE fallende Ausgaben Ausgaben für Regionen ohne Übergangsunterstützung Ausgaben für Regionen mit Übergangsunterstützung Priorität ,95 Öffentliche Kosten , ,31 Davon in den Interventionsbereich des ESF fallende Ausgaben Davon in den Interventionsbereich des EFRE fallende Ausgaben Ausgaben für Regionen ohne Übergangsunterstützung Ausgaben für Regionen mit Übergangsunterstützung Priorität ,66 Öffentliche Kosten , ,31 Davon in den Interventionsbereich des ESF fallende Ausgaben Davon in den Interventionsbereich des EFRE fallende Ausgaben ,05 Öffentliche Kosten , ,90 3 Kumulative Zahlen. 4 Falls von der Möglichkeit gemäß Artikel 34 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 Gebrauch gemacht wird, ist dieses Feld ist nur bei einem abschließenden Durchführungsbericht auszufüllen, wenn das operationelle Programm aus dem EFRE oder dem ESF kofinanziert wird. 5 Dieses Feld ist nur bei einem abschließenden Durchführungsbericht auszufüllen, wenn das operationelle Programm auch Unterstützung für Regionen mit und ohne Übergangsunterstützung umfasst. Für die operationellen Programme, die im Rahmen der besonderen Zuweisung für Regionen in äußerster Randlage einen Finanzbeitrag aus dem EFRE erhalten, sind die Ausgaben in operationelle Kosten und Infrastrukturinvestitionen aufzuschlüsseln. 7

9 Ausgaben für Regionen ohne Übergangsunterstützung Ausgaben für Regionen mit Übergangsunterstützung Gesamtbetrag Informationen über die Aufteilung der Fondsnutzung nach Interventionsbereichen (ohne Technische Hilfe) Der Begleitausschuss bewilligte im Berichtszeitraum 6 Projekte: 5 Projekte im Rahmen der Priorität 1 und 1 Projekt im Rahmen der Priorität 3. Diese Projekte wurden im Rahmen der Antragsannahme für die Reserveliste im Rahmen der Prioritäten 1, 2 und 3 des Operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit eingereicht. Diese Vorhaben bezogen sich auf Sozialinfrastruktur (0,55 Mio. EUR), Schutz und Erhaltung des Kulturerbes, (0,19 Mio. EUR), regionale/örtliche Straßen (0,13 Mio. EUR), Dienstleistungen und Schulungen für Arbeitnehmer zur Erhöhung deren Fähigkeit, sich an Änderungen anzupassen (0,13 Mio. EUR) sowie Maßnahmen zugunsten der Bahn (0,04 Mio. EUR). Tabelle 3: Kumulative Aufteilung der genehmigten gemeinschaftlichen Beteiligung nach Kategorien im Rahmen der Prioritäten 1-3 im Jahr 2014 Mögliche Kombinationen der Codes gem. der Klassifikation von 1 bis 5 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Vorrangiges Thema Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Wert (EUR) , , , , ,80 Gesamt ,79 Tabelle 4: Kumulative Aufteilung der genehmigten gemeinschaftlichen Beteiligung nach Kategorien im Rahmen der Prioritäten 1-3 seit dem Beginn der Umsetzung des OP ETZ PL-BB Mögliche Kombinationen der Codes gem. der Klassifikation von 1 bis 4 Dimension 1 Dimension 2 Dimension 3 Dimension 4 Vorrangiges Thema Finanzierungsform Art des Gebietes Wirtschaftszweig Wert (EUR) , , , , , , , , , , , , , ,37 8

10 , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,77 Ogółem ,28 Die 2014 zur Förderung genehmigten Projekte hatten wegen deren Anzahl und Umfang keinen bedeutenden Einfluss auf Einteilung der Mittel nach Interventionsbereichen Unterstützung aufgeschlüsselt nach Zielgruppen (ohne Technische Hilfe) Eine EFRE-Förderung haben 2014 sechs Antragsteller (Förderungsgesamtwert von 1,21 Mio. EUR) erhalten. Sie vertraten Einheiten der territorialen Selbstverwaltung und deren untergeordnete Stellen. Vier Begünstigte haben bereits Projekte im Rahmen des Programms durchgeführt. Die zwei sonstigen Begünstigten erhielten die Förderung zum ersten Mal. Diagramm Nr. 1. Anzahl der Federführenden Begünstigten der zur Förderung aus dem EFRE genehmigten Projekte - unterschieden nach unterschiedlichen Arten von Institutionen (ohne Technische Hilfe im Jahr 2014). Quelle: Eigenangaben GTS. 9

11 2.1.5 Zurückgezahlte oder wiederverwendete Unterstützung Tabelle 5. Liste der Projekte, deren LP aufgefordert wurden, Mittel im Rahmen des OP ETZ PL-BB zurückzuzahlen, aufgeteilt nach den einzelnen Beträgen (EUR). Fördervertrag Nr./Nr. Beschluss des BA Fallnummer / sentscheidungen Entscheidungs -datum Art des Betrags Name des Partners Zertifizierungsgr undlage Betrag zur Rückgewinnung Inkl. EU- Beitrags WTBR /10-00 O0026/13/ Multidisziplinäre Wojewodschaftskrankenhaus GmbH in Gorzów Wlkp. 448,00 380,80 380,80 WTBR /09-00 O0005/11/ Arbeitsinitiative Letschin e.v. 10,56 8,47 8,47 WTBR /09-00 O0035/14/ Albert-Schweitzer- Familienwerk Brandenburg e.v , , ,08 WTBR /09-00 O0004/11/ Gemeinde Witnica 6 891, , ,45 WTBR /08-00 O0003/11/ Federacja Konsumentów 1 879, , ,18 WTBR /08-00 O0003/11/ Federacja Konsumentów 2 725, , ,03 WTBR /09-00 WTBR /08-00 O0028/13/01 O0007/12/ InvestorCenter Ost Brandenburg Industrie- und Handelskammer Cottbus 48,26 41,02 41,02 833,00 708,05 708,05 WTBR /08-00 O0007/12/ Industrie- und Handelskammer Cottbus 833,00 708,05 708,05 WTBR /08-00 O0007/12/ Industrie- und Handelskammer Cottbus 833,00 708,05 708,05 WTBR /09-00 O0021/12/ Handwerkskammer Cottbus 4,11 3,49 3,49 WTBR /09-00 O0021/12/ Handwerkskammer Cottbus 15,26 12,97 12,97 WTBR /09-00 O0021/12/ Handwerkskammer Cottbus 14,44 12,28 12,28 WTBR /09-00 O0021/12/ Handwerkskammer Cottbus 14,14 12,02 12,02 WTBR /09-00 O0021/12/ Handwerkskammer Cottbus 33,05 28,09 28,09 WTBR /09-00 O0021/12/ Handwerkskammer Cottbus 12,66 10,76 10,76 WTBR /08-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 O0001/11/01 O0023/13/01 O0018/12/ bbw Bildungszentrum Frankfurt (Oder) GmbH bbw Bildungszentrum Frankfurt (Oder) GmbH Szpital Wojewódzki Samodzielny Publiczny Zakład Opieki Zdrowotnej im. Karola Marcinkowskiego w Zielonej Górze 197,00 167,45 167, , , ,48 368,01 312,81 312,81 WTBR /09-00 O0037/14/ IHK Projektgesellschaft mbh 14,78 12,56 12,56 WTBR /09-00 O0031/13/ Stiftung Stift Neuzelle 2 379, , ,45 WTBR /09-00 O0038/14/ Europejska Fundacja Oświaty i Kultury 429,54 365,11 365,11 WTBR /09-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 O0038/14/02 O0008/12/01 O0027/13/01 O0027/13/ Europejska Fundacja Oświaty i Kultury Verein der Gemeinden der Republik Polen Euroregion "Sprewa - Nysa - Bóbr" Verein der Gemeinden der Republik Polen Euroregion "Sprewa - Nysa - Bóbr" Verein der Gemeinden der Republik Polen Euroregion "Sprewa - Nysa - Bóbr" 123,79 105,22 105,22 135,87 115,49 115, , , , , , ,16 10

12 WTBR /09-00 O0027/13/ Verein der Gemeinden der Republik Polen Euroregion "Sprewa - Nysa - Bóbr" , , ,14 WTBR /09-00 WTBR /11-00 WTBR /11-00 O0030/13/01 O0036/14/01 O0036/14/ Verein der Gemeinden der Republik Polen Euroregion "Sprewa - Nysa - Bóbr" Verein der polnischen Gemeinden der Euroregion Pro Europa Viadrina Verein der polnischen Gemeinden der Euroregion Pro Europa Viadrina 0,02 0,02 0,02 5,17 4,39 4,39 44,58 37,89 37,89 WTBR /11-00 WTBR /11-00 WTBR /11-00 O0036/14/03 O0036/14/04 O0036/14/ Verein der polnischen Gemeinden der Euroregion Pro Europa Viadrina Verein der polnischen Gemeinden der Euroregion Pro Europa Viadrina Verein der polnischen Gemeinden der Euroregion Pro Europa Viadrina 40,24 34,20 34,20 11,78 10,01 10,01 25,17 21,39 21,39 WTBR /08-00 O0006/11/ Mittlere Oder e.v. 176,00 137,84 137,84 WTBR /08-00 WTBR /08-00 WTBR /08-00 O0019/12/01 O0020/12/01 O0022/13/ Euroregion Spree-Neisse- Bober e.v. Euroregion Spree-Neisse- Bober e.v. Euroregion Spree-Neisse- Bober e.v. 24,95 21,21 21,21 39,61 33,67 33,67 765,70 650,85 650,85 WTBR /11-00 WTBR /11-00 WTBR /11-00 O0040/14/01 O0009/12/01 W0016/12/ Der Betrag nach der Annullierung zurückgenommen Euroregion "Spree-Neisse- Bober" e.v. Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit 4,58 3,89 3,89 0,21 0,18 0,18 6,52 5,55 5,55 WTBR /12-00 WTBR /12-00 WTBR /12-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 O0029/13/01 W0032/13/01 W0033/13/01 O0012/12/01 O0012/12/02 O0012/12/ Der Betrag nach der Annullierung zurückgenommen Der Betrag nach der Annullierung zurückgenommen Zentrum für Europäische Projekte Zentrum für Europäische Projekte Zentrum für Europäische Projekte Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit 6,70 5,70 5,70 0,02 0,02 0,02 0,03 0,02 0,02 5,08 4,32 4,32 61,72 52,46 52,46 37,59 31,95 31,95 WTBR /09-00 O0012/12/ Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit 145,37 123,57 123,57 WTBR /09-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 O0013/11/01 O0013/11/02 O0013/11/ Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit 41,28 35,09 35,09 649,93 552,43 552,43 295,51 251,18 251,18 11

13 WTBR /09-00 O0017/12/ Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit 310,48 263,91 263,91 WTBR /09-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 O0017/12/07 O0010/12/01 O0010/12/ Ministerium für Regionale Entwicklung der Republik Polen, Department für die Territoriale Zusammenarbeit Zentrum für Europäische Projekte Zentrum für Europäische Projekte 49,30 41,91 41,91 55,19 46,91 46, , , ,37 WTBR /09-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 O0014/12/01 O0014/12/02 O0015/12/ Zentrum für Europäische Projekte Zentrum für Europäische Projekte Zentrum für Europäische Projekte 114,49 97,32 97,32 142,57 121,18 121,18 225,44 191,62 191,62 WTBR /09-00 WTBR /09-00 WTBR /09-00 O0015/12/02 O0024/13/01 O0024/13/ Zentrum für Europäische Projekte Zentrum für Europäische Projekte Zentrum für Europäische Projekte 0,33 0,28 0,28 1,62 1,38 1,38 3,01 2,56 2,56 WTBR /08-00 O0002/11/ Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg 42,56 36,18 36,18 WTBR /08-00 WTBR /12-00 O0025/13/01 O0034/14/ Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg 87,29 74,20 74,20 35,00 29,75 29,75 12

14 2.1.6 Qualitative Analyse (ohne Technische Hilfe) System der OP ETZ PL-BB Umsetzung Im Berichtszeitraum wurde zur effektiven Nutzung der EFRE-Mittel das Prinzip des flexiblen Mitteleinsatzes gemäß Art. 77 der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 vom 11. Juli 2006, angewandt. Das Prinzip ermöglicht eine Mittelumschichtung bis max. 10 % der Allokation in der gegebenen Priorität im Rahmen der Programallokation. Als Folge der Anwendung des oben genannten Prinzips hat die Verteilung des OP-Budgets für die einzelnen Prioritäten zum folgendermaßen ausgesehen: Tabelle 6. Änderungen des OP-Finanzplans 2014 Priorität OP-Finanzplan bewilligt am Max. Mittelumschichtung (10%) Vorgenommene Mittelumschichtung 2014 Neues OP- Finanzplan ,00 EUR ,50 EUR plus ,80 EUR ,80 EUR ,00 EUR ,30 EUR minus ,79 EUR ,21 EUR ,00 EUR ,00 EUR plus ,26 EUR ,26 EUR ,00 EUR ,90 EUR minus ,27 EUR ,73 EUR Gesamt ,00 EUR ,00 EUR In den folgenden Abschnitten wurde der detaillierte Ablauf der Programmumsetzung im Berichtszeitraum dargestellt Finanzieller und materieller Fortschritt des OP ETZ PL-BB (Prioritäten 1-3) I. Antragsannahme. Im Berichtszeitraum wurde keine Antragsannahme im Rahmen des Programms durchgeführt. Im 1. Quartal 2014 wurde hingegen die fachlich-inhaltliche Bewertung von Projekten abgeschlossen, die in der Antragsannahme für die Reserveliste im Rahmen der Prioritäten 1, 2 und 3 des Operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit eingereicht wurden. Die Antragsannahme fand im 3. Quartal 2013 statt. II. Entscheidungen des BA BA-Sitzungen fanden zwei BA-Sitzungen statt: am in Słubice und am in Frankfurt an der Oder. Für die Forderung wurden 6 Projekte mit dem EFRE-Gesamtwert von 1,05 Mio. EUR gewählt. Alle Projekte wurden 6 Soweit anders nicht angegeben, stammen die im Dokument präsentierten Fotos aus dem Archiv der Projektpartner, aus Internetseiten zu Projekten der Projektpartner sowie aus dem Archiv des GTS. 13

15 bewilligt, vorausgesetzt dass frei gewordene Mittel im Programm verfügbar sind. Entsprechende Förderverträge werden erst dann geschlossen, wenn entsprechende Mittel zur Verfügung stehen. Das folgende Diagramm stellt synthetische Daten betreffend die Anzahl und den Wert der bewilligten Projekte dar. Diagramm 2 und 3. Anzahl und Wert (in Mio. EUR) der für eine Förderung 2014 bewilligten Projekte. Quelle: Eigenangaben GTS. Im 4. Quartal 2014 verzichtete einer der Begünstigten auf die Projektdurchführung (EFRE-Beitrag: 0,04 Mio. EUR). Der Grund dafür waren Schwierigkeiten bei der Erfüllung einer dem Projekt durch den BA auferlegten Auflage. Darüber hinaus fasste der BA gemäß den Bestimmungen des Verfahrens zur Einführung von Änderungen im Projekt, 11 Beschlüsse über die Einführung verschiedener Änderungen in Projekten, z. B. über eine wesentliche Änderung der Zielvorgaben von Produkt- und indikatoren, Einführung neuer Maßnahmen und Produktindikatoren, Erhöhung der EFRE-Förderung, die Inanspruchnahme von Ersparnissen aus den durchgeführten Ausschreibungsverfahren, usw. (siehe Abschnitt 2.8). Seit Beginn der Umsetzung des OP ETZ PL-BB bis zum letzten Tag des durch diesen Bericht erfassten Zeitraums wählte der BA für eine Förderung im Rahmen der Prioritäten 1-3 insgesamt 93 Anträge mit dem Gesamtbetrag von 116,23 Mio. EUR 7 aus. Ende 2014 erreichte der Wert der Verwendung der Programmallokation 98,67%. III. Mittelbindung Im Vergleich zu den Vorjahren wurde 2014 eine wesentlich niedrigere Anzahl von Förderverträgen unterzeichnet, d. h. es wurden 5 Förderverträge geschlossen. Es wurden anteilsmäßig auch weniger Mittel aus dem EFRE gebunden, knapp 1,12 Mio. EUR. Dies ist in erster Linie auf die Tatsache zurückzuführen, dass sich die Programmumsetzung in der Endphase befindet. Alle im Berichtsjahr geschlossenen Förderverträge bezogen sich auf Projekte, die im Rahmen der Priorität 1 durchgeführt werden. Seit Beginn der Programmumsetzung wurden 92 Förderverträge über einen EFRE-Betrag von insgesamt 116,10 Mio. EUR geschlossen. Die 2014 vorgenommene Mittelbindung hatte keinen bedeutenden Einfluss auf den Gesamtwert der geschlossenen Förderverträge. Das größte Interesse der Begünstigten galt weiterhin der Möglichkeit der Durchführung von Projekten im Rahmen der Priorität 1. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass eben bei dieser Priorität die größte Mittelumschichtung im Rahmen des flexiblen Mitteleinsatzes bis zu 10% vorgenommen wurde. Ähnlich wie in den vergangenen Jahren gehörten Einheiten der territorialen Selbstverwaltung zu den größten Begünstigten. 7 Die Angaben berücksichtigen die Reduzierung um den Wert von Projekten, die zurückgezogen wurden. 14

16 Diagramm 4. Anzahl und Wert der geschlossenen Förderverträge seit Beginn der Programmumsetzung, aufgeteilt nach Prioritäten. Quelle: Eigenangab en GTS Die folgenden Diagramme stellen die Dynamik der Abschlüsse von Förderverträgen dar. Die meisten Verträge wurden zu Beginn (2009) sowie in der Mitte der Programmumsetzung (2012) geschlossen. Diagramm 5 und 6. Anzahl und Wert (in Mio. EUR) der geschlossenen Förderverträge in den Jahren Quelle: Eigenangaben GTS. Es ist an dieser Stelle zu betonen, dass das Mittelbindungsverfahren einen dynamischen Vorgang darstellt. Im Laufe der Projektdurchführung werden Nachträge zu Förderverträgen geschlossen, mit denen u. a. die Höhe der gewährten Förderung herabgesetzt / erhöht oder die Durchführungszeit eines Projektes verlängert wird. Zum Beispiel: Im vorigen Berichtsjahr betrug die Förderung für Projekte laut den 2009 geschlossenen Förderverträgen 24,94 Mio. EUR. In diesem Berichtsjahr beläuft sich dieser Wert infolge von Änderungen auf 23,94 Mio. EUR, was einen Unterschied von 0,5 Mio. EUR ausmacht wurden 32 Nachträge geschlossen. Seit Beginn der Programmumsetzung waren es 112 Nachträge, wovon 32% auf den Kostenplan des durchgeführten Projektes einen Einfluss hatten. IV. Finanzielle Umsetzung des Programms. Im Berichtszeitraum wurden 51 Projekte finanziell und inhaltlich durchgeführt: 28 Projekte bezogen sich auf Maßnahmen, die mit der sozialen und der Verkehrsinfrastruktur verbunden waren (Priorität 1). Die Projektpartner von 10 Projekten realisierten Vorhaben zur Wirtschaftsförderung in Grenzregionen (Priorität 2), und 12 Projekte setzten Konzepte zur Förderung der Bildung von Jugendlichen und Erwachsenen sowie zum Benchmarking in der onkologischen Versorgung und zur Suche nach kulturellen Wurzeln der Einwohner der Grenzregionen um wurde die Durchführung von 11 Projekten endgültig abgeschlossen. Das Größenverhältnis der für die einzelnen Prioritäten gewährten Förderung kommt in den Projekten zum Ausdruck. Wenn es sich um abgeschlossene Projekte handelt, bezogen sich 5 Projekte auf drei verschiedene Themenbereiche, die mit der Priorität 1 verbunden waren: Verbesserung von Verkehrsverbindungen im Grenzland, Schaffung einer schlüssigen Beschilderung (touristisches Leitsystem) sowie Bau und Modernisierung von Objekten der sozialen Infrastruktur. Im Rahmen der Priorität 2 wurde die Durchführung von 3 Projekten abgeschlossen. Diese Vorhaben waren auf die Verbesserung der grenzüberschreitenden Beziehungen von KMUs mit Hochschuleinrichtungen und wissenschaftlichen Einheiten im Bereich Tourismus, Förderung der Entstehung von neuen Unternehmen und Investitionen in der deutsch-polnischen Grenzregion sowie auf Beratung bezüglich grenzüberschreitender Verbrauchergeschäfte im deutsch-polnischen Grenzland konzentriert. 15

17 Im Rahmen der Priorität 3 wurden hingegen 3 Projekte abgeschlossen: 2 Schirmprojekte sowie ein in Rahmen der Maßnahme 3.1 durchgeführtes Projekt, welches Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung der Berufsbildung beiderseits der Grenze umfasste. Seit Beginn der Programmumsetzung wurden 41 Projekte endgültig abgeschlossen, wovon 26 Projekte im Rahmen der Priorität 1, 7 Projekte im Rahmen der Priorität 2 sowie 8 Projekte im Rahmen der Priorität 3. Das folgende Diagramm stellt den Wert der abgeschlossenen Maßnahmen dar, eingeteilt nach Prioritäten. Der Gesamtwert betrug 33,38 Mio. EUR, was bedeutet, dass 28% der Programmallokation der Prioritäten 1-3 verwendet wurde, die sich auf knapp 118 Mio. EUR beläuft. Der prozentuelle Anteil der Werte von abgeschlossenen Projekten in den einzelnen Prioritäten entspricht der Aufteilung der Programmallokation. Und diese Regel bezieht sich auf alle übrigen Prozesse der Programmumsetzung (Mittelbindung, Berichterstattung). Diagramm 7. Der Wert von Projekten, die seit Beginn der Programmumsetzung abgeschlossen wurden, aufgeteilt nach Prioritäten. Quelle: Eigenangaben GTS legten LP beim GTS 141 Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung (Bericht) über einen EFRE- Gesamtwert von 22,46 Mio. EUR vor. Der VB wurden zwecks Erstattung Berichte mit dem Gesamtwert von knapp 19,17 Mio. EUR vorgelegt. Die VB erstattete hingegen die Kosten in Höhe von 23,14 Mio. EUR. Dabei ist zu betonen, dass die 2014 ausgezahlten Mittel auch Beträge umfassen, die sich aus den im Vorjahr eingereichten Berichten ergaben und deren Prüfung an der Wende der beiden Berichtsjahre erfolgte. Diagramm 8. Stand der finanziellen Umsetzung des Programms 2014, aufgeteilt nach Prioritäten (Mio. EUR) * Berichtserstattung = Wert aus den beim GTS vorgelegten Berichten über den Verlauf der Projektdurchführung. Quelle: Eigenangaben GTS. Im Berichtszeitraum wurden 19,82% der Mittel erstattet, die mit den Förderverträgen gebunden waren. Im Vergleich zum Vorjahr ist dieser Wert um fast 7 Prozentpunkte niedriger. Die meisten durch Förderverträge gebundenen Mittel wurden bereits ausgegeben und die Mittelbindung beträgt fast 100% der Allokation. Eine andere Frage stellten 2014 sog. Projektersparnisse dar. Ins Programm-Budget flossen 2014 Ersparnisse mit dem Gesamtwert von über 2 Mio. EUR zurück. Sie wurden teilweise (1,05 Mio. EUR) bereits für die 2014 durch den BA bewilligten neuen Projekte/Anträge auf Erhöhung der Förderung für laufende Projekte bestimmt. Die Entscheidung über die Verwendung der übrigen frei gewordenen Mittel wird 2015 durch den BA getroffen. Es ist 16

18 darauf hinzuweisen, dass der BA über die Reserveliste verfügt (9 Projekte mit dem EFRE-Gesamtwert von 1,81 Mio. EUR), was die Bindung dieser Mittel 2015 möglich macht. Darüber hinaus ist die mögliche flexible Mittelumschichtung bezüglich der Verwendung der Allokation einzelner Prioritäten von großer Bedeutung. Seit Beginn der Programmumsetzung gingen beim GTS 722 Berichte mit dem zertifizierte EFRE-Beitrag in Höhe von 92,28 Mio. EUR ein. Davon wurden fast 97 % an die Projektträger erstattet. Das folgende Diagramm ist eine synthetische Darstellung des finanziellen Anteils von einzelnen Prioritäten an der Programmumsetzung. Diagramm 9. Stand der finanziellen Umsetzung des Programms, aufgeteilt nach Prioritäten (in Mio. EUR) Quelle: Eigenangaben GTS. Zur Umsetzung der n+2/n+3 Regel für das Jahr 2014 war die Kostenrückerstattung aus dem EFRE von 26,63 Mio. EUR (Prioritäten 1-4) erforderlich. Es ist daran zu denken, dass im Berichtszeitraum, insbesondere im 1. Quartal des Berichtsjahres, auch Ausgaben aus Berichten erstattet wurden, die der VB vom GTS Ende 2013 übergeben wurden. Im Berichtszeitraum übergab die VB der EK Zahlungsanträge für die Prioritäten 1-3 in Höhe von 23,14 Mio. EUR (EFRE) (Prioritäten 1-4: 23,59 Mio. EUR). Seit Beginn der Programmumsetzung übergab die VB Zahlungsanträge für die Prioritäten 1-3 in Höhe von 89,42 Mio. EUR (Prioritäten 1-4: 93,51 Mio. EUR). Diagramm 10. Stand der finanziellen Umsetzung des Programms (EFRE-Mittel), (Mio. EUR) Quelle: Eigenangaben GTS. Um die finanzielle Durchführung des Programms abzuschließen, sind noch Mittel in Höhe von 28,37 Mio. EUR (EFRE) an Begünstigte auszuzahlen. Es ist zu berücksichtigen, dass nach dem Abzug der bereits gewährten doch nicht ausgezahlten Mittel noch freie Mittel in Höhe von 0,96 Mio. EUR (EFRE) zur Verfügung stehen. Der BA wird sich nächstes Jahr auf Bewilligung von Förderungsanträgen und/oder auf Anträge auf Erhöhung des Zuschusses für sich in der Durchführungsphase befindliche Projekte konzentrieren, um die Mittel aus den Strukturfonds vollständig nutzen zu können. Ähnlich wie in den vergangenen Jahren ist zu berücksichtigen, dass der oben genannte Betrag der freien Mittel durch Entstehung weiterer Ersparnisse höher sein kann. 17

19 Die laufende Überwachung sowohl der inhaltlichen als auch der finanziellen Durchführung der Projekte durch das GTS lässt potentielle Ersparnissen schnell erkennen und somit die maximale Nutzung der EFRE-Mittel zu Gunsten der Region sicherstellen Empfehlungen der EK und der VB Die EK informierte im Juli 2014 die VB darüber, dass der Jahresbericht zur Umsetzung des OP ETZ PL-BB 201 (JB2013) als zufriedenstellend anerkannt wurde, d. h. er beinhaltet alle Bestandteile, die nach Art. 67 der Verordnung (EG) 1083/2006 erforderlich sind. Am hat die EK nach einer detaillierten Analyse des JB2013 um die Vornahme folgender Ergänzungen in diesem Dokument gebeten: 1. Angaben zu Indikatoren sollen kumulativ ausgewiesen werden; 2. Information, was sind Nachweise/worauf sind die Nachweise zurückzuführen bezüglich der errichten Programm-se. Das Dokument wurde gemäß den oben genannten Hinweisen korrigiert. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes ist die Antwort der EK zu den o. g. Korrekturen nicht eingegangen Instrumente des Financial Engeneering Finanzierungsinstrumente, die im Dokument OP ETZ PL-BB ausführlich beschrieben sind, veränderten sich im Berichtszeitraum nicht. Der Artikel 44 der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 vom 11. Juli 2006 findet für das Programm keine Anwendung. Den Regeln entsprechend werden die EFRE-Mittel in Form einer Ruckerstattung der getragenen Ausgaben übergeben Erfüllung der Leitlinien der Lissabon-Strategie / EU 2020 Lissabon-Strategie (L-S) Grundlage für die Ausarbeitung des Programms waren strategische Dokumente der EU, darunter die Lissabon- Strategie. Bei der Analyse der Umsetzung der Lissabon-Strategie im Rahmen des OP ETZ PL-BB sind jedoch die spezifischen Ziele der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit zu berücksichtigen. Aus diesem Grund kommt die Umsetzung der Lissabon-Strategie im Rahmen des Programmes nicht so deutlich wie bei den beiden Zielen: Konvergenz sowie Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung zur Geltung. Strategische Richtlinien konzentrieren sich auf die folgenden drei Prioritäten der Lissabon-Strategie: Stärkung der Attraktivität der Regionen und Städte der Mitgliedstaaten, Förderung von Innovation und Unternehmergeist sowie wissensbasierter Wirtschaft, Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen. Im Jahre 2014 trug das OP ETZ PL-BB, ähnlich wie in den vergangenen Jahren, zur Umsetzung der einzelnen Leitlinien der L-S bei, darunter: A. Leitlinie Nr. 16 Ausbau, Verbesserung und Verknüpfung europäischer Infrastruktur und Fertigstellung grenzüberschreitender Prioritätsprojekte - durch die im Berichtszeitraum abgeschlossenen Projekte: Entwicklung der grenznahen Infrastruktur und des Tourismus in der Euroregion Spree-Neiße-Bober - speziell: Verbesserung, Ergänzung und Vernetzung der Verkehrsinfrastruktur im Bereich Forst (Lausitz)-Brody-Lubsko-Jasień, hier:>> Ausbau der Gubener Straße, Inselstraße und Heinrich-Heine- Straße in Forst (Lausitz)<< ; Grenzüberschreitendes touristisches Leitsystem entlang der Eisenbahnlinie Hoppegarten - Drezdenko Die Verkehrsinfrastruktur ist eines der wichtigsten Elemente, die zur Verbesserung des Zugangs zu beiderseits der Grenzen liegenden Gebieten dienen. Sowohl auf der polnischen als auch auf der deutschen Seite ist das Problem mit dem Zugang bedeutend, aber durch die vorgenommenen u. a. oben genannten Maßnahmen verringert sich die Ausgrenzung und das Grenzgebiet wird immer attraktiver für Unternehmer. Ein wichtiger Teil bei der Schaffung eines schlüssigen Bildes der Grenzregionen ist u. a. die Vereinheitlichung des touristischen Informations- und Leitsystems. Im Rahmen des Programms wurden zwei solche Projekte durchgeführt. Eines davon ist ein Projekt, welches historische Vorteile der Eisenbahnlinie durch Schaffung des touristischen Informations- und Leitsystems nutzt. 18

20 B. Leitlinie Nr. 5 Förderung einer größeren Kohärenz zwischen makroökonomischer Politik, Struktur- und Beschäftigungspolitik durch die im Berichtszeitraum abgeschlossenen Projekte: Grenzübergreifende deutsch-polnische Zentren für Bildung und Austausch in Spremberg und Szprotawa (ZBA/CKiW) ; Deutsch-Polnisches Bildungs- und Begegnungszentrum Alte Schmiede Trebnitz. Mit dem ersteren Projekt wurde das Bildungssystem durch Verbesserung des Angebots bei der Berufsbildung in Bereichen Sozialarbeit und Arbeit mit Jugendlichen verbessert. Alle gegründeten Zentren werden zu einem bedeutenden Element beim deutsch-polnischen Bildungsaustausch. Wenn es sich und das andere Projekt handelt, haben die durchgeführten Maßnahmen dazu beigetragen, dass ein behindertengerechtes Bildungs- und Begegnungszentrum sowie ein grenzüberschreitendes Netz von Bürgern und Organisationen des bürgerschaftlichen Engagements entstanden sind. C. Leitlinie Nr. 7 Verstärkte und effizientere Investitionen in FuE, insbesondere im Privatsektor sowie Leitlinie Nr. 8 - Förderung sämtlicher Formen der Innovation durch das im Berichtszeitraum abgeschlossene Projekt: Förderung der grenzüberschreitenden DE-PL Vernetzung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit universitären Fachbereichen zur marktorientierten Lösung von individuellen INNOvationsproblemen. Das Projekt leistete einen Beitrag zur Erstellung innovativer Analysen zu neuen Produkten, Produktionsprozessen oder Marketingdienstleistungen, die in Form konkreter grenzüberschreitender Maßnahmen durchgeführt werden und die der Verwirklichung des Konzeptes der wissensbasierten Gesellschaft dienen können sowie an konkrete KMUs angepasst sind. Im Rahmen des Projektes legte man auch großen Wert auf die Schaffung einer vernetzten Zusammenarbeit von KMUs und regionalen Wissenschaftsstandorten durch unternehmens- bzw. themenspezifische Fachveranstaltungen. D. Leitlinie Nr. 12 Erweiterung und Vertiefung des Binnenmarkts und Leitlinie Nr. 13 Offene und wettbewerbsorientierte Gestaltung der Märkte innerhalb und außerhalb Europas und Nutzung der Vorteile der Globalisierung durch das im Berichtszeitraum abgeschlossene Projekt: Konsument Deutsch-Polnisches Verbraucherinformationszentrum, Beratung zu grenzüberschreitenden Verbrauchergeschäften in der deutsch-polnischen Grenzregion. Im Rahmen des Projektes wurde durch eine breit angelegte Informationsaktion zu Verbraucherrechten (Beratung, außergerichtliche Rechtsvertretung/Mediation, Vorträge an Schulen, Internetseite, Medien, Ratgeber, Flugblätter und Broschüren) die gegenseitige Annäherung und Verstärkung der wirtschaftlichen Beziehungen in der deutschpolnischen Grenzregion gefördert. Ferner wird es auch zur Entstehung dauerhafter Geschäftsbeziehungen zwischen Verbrauchern und Unternehmen beitragen. E. Leitlinie Nr. 18 Förderung eines lebenszyklusorientierten Ansatzes in der Beschäftigungspolitik - durch das im Berichtszeitraum abgeschlossene Projekt:: Verbesserung der Qualität in der Berufsausbildung auf beiden Seiten der Grenze Modernisierung der Berufsschule namens Europäische Union in Sulęcin (Abschnitt II) und das Oberstufenzentrum Gottfried Wilhelm Leibniz in Eisenhüttenstadt Eines der Projektziele war es, grenzüberschreitende Bildung und Berufsausbildung zu ermöglichen, deren Anpassung an den europäischen Qualifikationsrahmen sowie Anpassung des Bildungsangebots in beiden Einrichtungen an Anforderungen und Erwartungen der Unternehmer aus der Grenzregion. Europa 2020 Zum Zeitpunkt der Aufstellung der Europa 2020-Strategie befand sich das Programm bereits seit 2 Jahren in der Umsetzungsphase. Im Programmdokument befinden sich folglich keine direkten Bezüge zur Europa Strategie. Die im Rahmen des OP ETZ BB-PL realisierten Vorhaben beeinflussen aber die Umsetzung der Ziele, die sich die EK in ihrem Strategie-Dokument gesetzt hat. Die folgenden drei Prioritäten bilden die Grundlage für Europa 2020-Strategie: intelligentes Wachstum: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft; Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft; 19

21 Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt. Unter den Projekten, die 2014 zur Förderung genehmigt wurden, wird eines der Projekte die Verwirklichung zweier der oben genannten Prioritäten indirekt fördern (der ersten und der dritten Priorität). Andere 4 Projekte werden indirekt zur Realisierung der zweiten Priorität beitragen. Indikative Aufteilung der im Rahmen des OP durchgeführten Projekte wurde mit Hilfe der Matrix von Prioritäten, Prioritätsgebieten, Zielsetzungen und Leitinitiativen der Europa 2020-Strategie und Interventionskategorien dargestellt, die in der Programmperiode realisiert werden. Die Matrix stellt die Anlage K zu diesem Dokument dar Strategie der EU für den Ostseeraum Im Jahr 2014 wurden im Rahmen des Programms keine unmittelbaren Maßnahmen für die Umsetzung der EU- Strategie für den Ostseeraum ergriffen. Im Berichtszeitraum genehmigte der BA 6 Projekte zur Förderung, von denen alle den Zielsetzungen der EU- Strategie für den Ostseeraum Rechnung tragen. Ein Projekt entspricht dem zweiten Eckpfeiler Ostseeraum als wohlhabende Region, und fünf Projekte entsprechen dem dritten Eckpfeiler Ostseeraum als zugängliche und attraktive Region. Die Einzelheiten zu allen 6 Projekten befinden sich in der Anlage Nr Information über die Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Im Berichtszeitraum sind keine Probleme im Zusammenhang mit der Einhaltung einzelner Gemeinschaftspolitiken aufgetreten. Die Konformität des Programms mit dem Gemeinschaftsrecht hinsichtlich der Realisierung der horizontalen EU- Ziele wurde im Programmdokument detailliert dargestellt (Abschnitt 6 Programmstrategie ). Im Jahr 2014 wurden keine Änderungen oder Probleme vor dem Hintergrund der EU-Rechtskonformität des Programms bei der Beachtung des Partnerschaftsgrundsatzes festgestellt Grundsatz der Chancengleichheit Gemäß den Bestimmungen der Bewerbungsunterlagen haben potentielle Begünstigte des Programms bei der Antragstellung obligatorisch anzugeben, in welchem Mäße sie die Beachtung des Chancengleichheitsgrundsatzes garantieren werden. Die folgende Tabelle stellt die durch die Projektpartner angegebenen Parameter für Chancengleichheit und soziale Integration in den durch den BA zur Förderung genehmigten Projekten dar. Tabelle 7. Parameter für Chancengleichheit in Projekten, die 2014 zur Förderung genehmigt wurden. Priorität I: Förderung der Infrastruktur und Verbesserung der Umweltsituation Projektanzahl insgesamt - 47 Projektanzahl Chancengleichheit ist das Hauptthema des Projekts Projekt wirkt sich auf die Chancengleichheit positiv aus Projekt bleibt hinsichtlich der Chancengleichheit neutral Priorität II: Förderung der Wirtschaftsverflechtungen sowie der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft Projektanzahl insgesamt - 14 Projektanzahl Chancengleichheit ist das Hauptthema des Projekts Projekt wirkt sich auf die Chancengleichheit positiv aus Projekt bleibt hinsichtlich der Chancengleichheit neutral Priorität III: Förderung der Weiterentwicklung der Humanressourcen und grenzüberschreitenden Kooperationen Projektanzahl insgesamt

22 Projektanzahl Quelle: Eigenangaben GTS. Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Chancengleichheit ist das Hauptthema des Projekts Projekt wirkt sich auf die Chancengleichheit positiv aus Projekt bleibt hinsichtlich der Chancengleichheit neutral Die überwältigende Mehrheit von Begünstigten der genehmigten Projekte wies auf die positive Projektauswirkung auf Chancengleichheit hin. In den meisten Fällen haben die Begünstigten angegeben, dass diese horizontale EU- Politik im Rahmen der Projekte u. a. dadurch realisiert wird, dass alle Interessierten die Projektergebnisse nun einfacher nutzen können. Bemerkenswert ist besonders die Chancengleichheit fördernde und positive Auswirkung des zur Förderung genehmigten Projektes der Gemeinde Słońsk Gestaltung und Ausstattung des Martyriumsmuseums in Słońsk ( Das Projekt sieht u. a. eine Ausstellung über KZ Sonnenburg (ehemaliger Name von Słońsk) vor, in dem das nationalsozialistische Regime in den Jahren die Oppositionselite des beinahe gesamten Europas, u.a. auch aus Deutschland, gefangen hielt. Diese Ausstellung soll antifaschistische Ideen fördern, auf Chancengleichheit und Akzeptanz der Unterschiedlichkeit hinweisen. Tabelle 8. Parameter für Chancengleichheit in Projekten, die seit Beginn der Programmumsetzung zur Förderung genehmigt wurden. Priorität I: Förderung der Infrastruktur und Verbesserung der Umweltsituation Projektanzahl insgesamt - 47 Projektanzahl Chancengleichheit ist das Hauptthema des Projekts Projekt wirkt sich auf die Chancengleichheit positiv aus Projekt bleibt hinsichtlich der Chancengleichheit neutral Priorität II: Förderung der Wirtschaftsverflechtungen sowie der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft Projektanzahl insgesamt - 14 Projektanzahl Chancengleichheit ist das Hauptthema des Projekts Projekt wirkt sich auf die Chancengleichheit positiv aus Projekt bleibt hinsichtlich der Chancengleichheit neutral Priorität III: Förderung der Weiterentwicklung der Humanressourcen und grenzüberschreitenden Kooperationen Projektanzahl insgesamt - 16 Projektanzahl Quelle: Eigenangaben GTS. Chancengleichheit ist das Hauptthema des Projekts Projekt wirkt sich auf die Chancengleichheit positiv aus Projekt bleibt hinsichtlich der Chancengleichheit neutral Die obige Tabelle zeigt, dass sich die Mehrheit der im OP ETZ PL-BB durchgeführten Projekte durch positive Auswirkung auf den Grundsatz der Chancengleichheit auszeichnet. Die überwältigende Mehrheit der Projektpartner der zur Förderung im Rahmen des EFRE bewilligten Projekte fördern in ihren Projekten Maßnahmen, welche Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion, einer Behinderung, des Alters usw. vorbeugen können. Im Rahmen der Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung wird vom GTS u.a. überprüft, inwieweit die Begünstigten die diesbezüglichen, in den Anträgen genannten Ansätze, beachten Prinzip der Partnerschaft Bei der Umsetzung des Programms wird der Grundsatz der Partnerschaft in jeder Phase beachtet und zwar durch Förderung der Herstellung fester Kooperationsstrukturen, indem Institutionen und Organisationen, die in die Planung, Programmumsetzung und die Durchführung gemeinsamer Projekte involviert sind und die Projektzielgruppen zur Partnerschaft animiert werden. 21

23 Unter den 6 Projekten, die im Berichtszeitraum zur Förderung genehmigt wurden, haben drei Begünstigte angegeben, dass im Rahmen ihrer Projekte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf der gemeinsamen Projektvorbereitung und -durchführung basieren wird. Zwei Begünstigte haben sogar drei Kriterien als Kooperationsgrundlage genannt: gemeinsame Projektvorbereitung, gemeinsame Projektdurchführung sowie gemeinsames Personal. Nur bei einem Projekt wird der Kooperation gemeinsame Kooperation und gemeinsames Personal zugrunde liegen. Bei keinem der 2014 zur Förderung genehmigten Projekte wurde auf die gemeinsame Projektfinanzierung hingewiesen. 2.3 Beschreibung der aufgetretenen Probleme im Rahmen der Umsetzung des OP ETZ PL-BB und der in diesem Zusammenhang getroffenen Abhilfemaßnahmen Im Berichtszeitraum traten keine bedeutenden Probleme im Zusammenhang mit der Umsetzung des Operationellen Programms auf, die einer Intervention oder gar beachtlicher Abhilfemaßnahmen bedurft hätten. Im 3. Quartal 2014 wurden Änderungen nur in einem Programmdokument eingeführt: Gemeinsame Leitlinien zur Art. 16-Prüfung im Rahmen des Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) - Brandenburg Auf Seiten des polnischen Art.16-Prüfers wurden folgende 5 Punkte als Probleme bei der Programmumsetzung festgestellt: zu wenig Beschäftigte im Verhältnis zur Menge der durchgeführten Prüfungen der Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung. Abhilfe schaffte externe Unterstützung bei der Prüfung der Berichte und Prüfung der Ausschreibungsunterlagen bezüglich der im Rahmen von Projekten vergebenen Aufträge. fehlende Entscheidungen von Seiten der VB betreffend die Nachhaltigkeit der Projekte im Rahmen des Programms im Zusammenhang mit dem Ende der weiteren Finanzperiode Der Art.16-Prüfer wird Lösungen und Anleitungen zur Durchführung der Projektnachhaltigkeitskontrolle vorschlagen. größere Menge von Aufgaben im Zusammenhang damit, dass sich die Finanzperiode und die Finanzperiode überschneiden. Abhilfe schaffte externe fachliche Unterstützung, um die Kontinuität bei der Ausgabenzertifizierung zu gewährleisten; Anhäufung der Bescheinigungen der Mittel im Rahmen des Programms. Abhilfe schaffte externe Unterstützung sowie Verschiebung der Prüfung von SPF- und NW-Projekten für das Jahr 2015; erhöhte Belastung durch Prüfer. Die Belastung ist mit Kontrollen durch externe Prüfer verbunden und mit der Betreuung dieser Prüfer bei der Projektabrechnung und Auskunftserteilung. In Bezug auf die Finanzperiode wurden folgende externe Kontrollen durchgeführt: Prüfung im Geschäftsbereich, Systemaudit, Audit TH, Audit zu Management- und Prüfungssystem zwischengeschaltete Stelle (IPOC). Darüber hinaus führte der polnische Art.16-Prüfer im März, Juni und November 2014 individuelle Beratungen mit Projektpartnern durch. Während der Konsultationen wurden Fragen zur Förderfähigkeit der Ausgaben, Erstellung von Abschlussberichten, Kontrolle zu Ende der Projektdurchführung sowie zur Aufbewahrung der Dokumentation nach Projektende besprochen. Ein wichtiges Thema, welches in den Beratungen behandelt wurde, waren erneut die Ausschreibungen, darunter Vergabe von zusätzlichen Aufträgen. Der deutsche Art.16-Prüfer (ILB) hat bezüglich der bedeutenden Schwierigkeiten, die 2014 aufgetreten sind, ähnlich wie im Vorjahr auf Folgendes hingewiesen: Einreichung von unvollständigen und fehlerhaften Berichterstattungsunterlagen durch LP. Abhilfemaßnahmen bestanden in der Einführung einer Liste von Fehlern und unrichtigen Daten in der Prüfliste zum Bericht über den Verlauf der Projektdurchführung sowie in der Berichtigung formeller Fehler durch den Art.16-Prüfer; Erkennung und Abrechnung nichtförderfähiger Ausgaben/ nichtförderfähiger Teile der Ausgaben. Abhilfemaßnahmen bestanden in der Durchführung von Arbeitsgesprächen mit Projektpartnern sowie in der Eintragung der Begründung betr. nichtförderfähiger Ausgaben in der Prüfliste zum Bericht über den Verlauf der Projektdurchführung; Fehler bei der Klassifizierung und Zuordnung von Ausgaben zu den einzelnen Budgetlinien, Anwendung unrichtiger Währungskurse. Abhilfemaßnahmen bestanden in folgenden Maßnahmen: Verstärkung der Prüfung dieser Kostenpositionen, Vereinfachung der Regeln bezüglich Ausgabenabrechnung gemäß der 22

24 Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Änderung von Programmdokumenten vom letzten Berichtszeitraum, Hinweis in der Prüfliste zum Bericht über den Verlauf der Projektdurchführung auf konkrete Anmerkungen betreffend Vereinfachung der Abrechnung sowie Prüfung von Abhilfemaßnahmen; Nichtbeachtung der Verfahren zur Auftragsvergabe. Abhilfemaßnahmen bestanden in der Anwendung der Leitlinien zur Anlastung von Finanzkorrekturen. Nichtbeachtung der Anforderungen bezüglich Publizität- und Informationsmaßnahmen. Abhilfemaßnahmen bestanden in der Einführung einer Liste von Fehlern und unrichtigen Daten in der Prüfliste zum Bericht über den Verlauf der Projektdurchführung sowie in der Kontrolle, ob diese Fehler und unrichtigen Daten korrigiert und behoben wurden. Die größte Schwierigkeit bei der Programmumsetzung 2014 war aus Sicht des GTS die erhebliche Anzahl der gemeldeten Projektänderungen. Die Anträge auf Projektänderung beinhalteten, unabhängig von der Art der eingeführten Änderung, viele formelle und inhaltliche Fehler. Im Rahmen der Abhilfemaßnahmen führte das GTS Ende des 2. Quartals 2014 eine Schulung betreffend das Verfahren zur Einführung von Änderungen im Projekt sowie regelmäßige individuelle Beratungen mit Projektpartnern in der Vorbereitungsphase der oben genannten Unterlagen durch. 2.4 Änderungen der Durchführungsbestimmungen des OP ETZ PL-BB (ggf.) Im Vergleich zum Vorjahr wurden keine wesentlichen Veränderungen hinsichtlich der äußeren Bedingungen festgestellt, die sich auf die Durchführung des Programms ausgewirkt hätten oder einen Rückgang des Interesses am Programm unter den potentiellen Begünstigten zur Folge gehabt hätten. Im Berichtszeitraum kam es auch zu keinen Veränderungen der sozialen und wirtschaftlichen Indikatoren, die das Programmgebiet kennzeichnen. Es gilt die detaillierte sozial-wirtschaftliche Analyse des Programmgebiets, die sich im Dokument OP ETZ PL-BB befindet. 2.5 Wesentliche Änderungen gemäß Art. 57 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 (ggf.) Im Rahmen des OP ETZ PL-BB wurden keine Veränderungen hinsichtlich der Nachhaltigkeit der Vorhaben gemäß Art. 57 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 festgestellt. 2.6 Komplementarität mit anderen Instrumenten Das OP ETZ PL-BB ist mit folgenden Programmen, die auf polnischer und deutscher Seite im Rahmen des Ziels 3 Europäische Territoriale Zusammenarbeit durchgeführt werden, sachlich komplementär: - Operationelles Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen Polen das sich überschneidende Gebiet ist die Subregion Zielonogórski; - Programm Ostseeraum , welches das gesamte Gebiet Polens und des Bundeslandes Brandenburg umfasst; - Operationelles Programm Mitteleuropa, dass das gesamte Gebiet Polens und des Bundeslandes Brandenburg umfasst; - Programm der Interregionalen Zusammenarbeit INTERREG IVC, dass das gesamte Gebiet Polens und des Bundeslandes Brandenburg umfasst; - Operationelles Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Zachodniopomorskie - Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg , welches ein Teil des Bundeslandes Brandenburg umfasst. Das Programm ergänzt auch andere operationelle Programme, die in Polen im Rahmen des Ziels Konvergenz umgesetzt werden: - Operationelles Programm Infrastruktur und Umweltschutz; - Operationelles Programm Innovative Wirtschaft; - Operationelles Programm Humankapital; - Operationelles Regionalprogramm für die Wojewodschaft Lubuskie und in Deutschland: - Operationelles Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung ; 23

25 - Operationelles Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Sozialfonds Jedes für das OP ETZ PL-BB gewählte Vorhaben muss eine grenzübergreifende Wirkung aufweisen, was eine Grenzlinie zwischen der EFRE-Förderung im Programm und den anderen aus EU-Mitteln finanzierten Programmen markiert (gemäß Art. 34 der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 vom 11. Juli 2006). Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung als VB des Programms und das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg als KB gewährleisten, dass es zu keiner Überschneidung der Projektförderung im Rahmen einzelner operationeller Programme auf polnischer und brandenburgischer Seite kam. Gleichzeitig gewährleistete die Teilnahme regionaler Vertreter an den Arbeiten des BA, dass die ausgewählten Projekte diejenigen Projekte ergänzen, die im Rahmen anderer regionaler Programme durchgeführt werden, wodurch Synergieeffekte genutzt werden können. Bei Treffen und Schulungen, die durch das GTS für potentielle Begünstigten, welche die Förderung der Projekte im Rahmen des Programms beantragen, organisiert wurden, wurde über die Vorteile der Komplementarität durchgeführter Projekte, insbesondere der Projekte betreffend sog. Partnerstädte Gubin Guben, Słubice Frankfurt (Oder) informiert. Die Beurteilung der Projekte durch polnische und deutsche Experten sowie die BA-Entscheidung über die Förderung der Anträge gewährleisteten, dass das Risiko der doppelten Finanzierung vermieden wird. Um das Risiko der doppelten Finanzierung zu vermeiden, führte die VB außerdem entsprechende Verfahren zur Prüfung der im Rahmen des Programms angegebenen Ausgaben (mehr über die Kreuzprüfungen im Abschnitt 2.7) ein. Beispiele für die Komplementarität zwischen Projekten, die im Bericht für den vorangegangenen Berichtszeitraum genannt wurden, bleiben weiterhin aktuell. Was die 2014 zur Förderung genehmigten Projekte anbetrifft, sieht die Komplementarität folgendermaßen aus: Priorität 1: 5 Projekte, die im Rahmen dieser Priorität zur Förderung genehmigt wurden, weisen weitgehende Komplementarität der im Rahmen des Programms durchgeführten Projekte auf, wovon: vier Projekte kennzeichnet Komplementarität innerhalb des Programms; ein Projekt weist Komplementarität mit anderen Programmen im Rahmen der ETZ auf, d. h. mit dem Operationellen Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen Polen ; zwei Projekte zeichnen sich durch enge Komplementarität mit der vorigen Programmperiode aus, d. h. mit dem Programm INTERREG III A Regionalprogramm Polen (Woiewodschaft Lubuskie) Brandenburg, mit dem Programm INTERREG III B BSR, mit dem Integrierten Operationellen Programm für Regionale Entwicklung (poln.: ZPORR). Priorität 3: Das einzige genehmigte Projekt im Rahmen dieser Priorität kennzeichnet Komplementarität innerhalb des Programms. Im Programm finden Finanzierungsinstrumente und Cross-Financing keine Anwendung. 2.7 Vorkehrungen im Verantwortungsbereich der VB Die Pflicht, Kreuzprüfungen im Programm durchzuführen, ergibt sich aus den Leitlinien des Ministers für Regionale Entwicklung (gegenwärtig des Ministers für Infrastruktur und Entwicklung) zum Prüfprozess im Rahmen der Pflichten einer OP-Verwaltungsbehörde. Die Kreuzprüfungen werden im Programm in Bezug auf Begünstigte durchgeführt, die mehr als ein Projekt umsetzen oder Partner in mehr als einem im Rahmen der ETZ-Programme umgesetzten Projekt sind. Die Kreuzprüfungen der ETZ-Programme werden von den Mitarbeitern der FA (Finanzabteilung im Department für Territoriale Zusammenarbeit) durchgeführt. Bei der Durchführung der Kreuzprüfungen arbeitet die VB mit den einzelnen Art.16-Prüfern und den Gemeinsamen Technischen Sekretariaten eng zusammen, um jeglichen bestehenden Verdacht auf Doppelförderung zu klären. In der ersten Woche eines jeden Monats zieht ein vom Abteilungsleiter der FA (Finanzabteilung im Department für Territoriale Zusammenarbeit) genannter Mitarbeiter eine Stichprobe aus allen ETZ-Programmen. Die Kreuzprüfungen der im Rahmen des Programms getätigten Ausgaben werden unter Verwendung der im Nationalen EDV-System KSI SIMIK abgespeicherten Daten durchgeführt. 24

26 Besteht ein begründeter Verdacht auf Doppelförderung, wird im Laufe der Kreuzprüfung - auf der Grundlage der vom Begünstigten zur Abrechnung vorgelegten bestätigten Kopien der Finanz- und Buchhaltungsunterlagen - geklärt, ob eine Doppelförderung tatsächlich vorliegt. Wird festgestellt, dass eine und dieselbe Ausgabe mehrmals gefördert wurde, ist die VB verpflichtet, dies an die BeschB zu melden. Die VB wendet dabei Verfahren an, die bei der Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten bei der Projektumsetzung vorgesehen sind. Die Kreuzprüfungsunterlagen, die für die Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Prüfpfades erforderlich sind, unterliegen der Aufbewahrungspflicht. Darüber hinaus werden die Informationen über die durchgeführten Kreuzprüfungen im KSI SIMIK erfasst. Die Unterlagen zu den Kreuzprüfungen der ETZ-Programme werden in der VB aufbewahrt wurden im Programm keine Kreuzprüfungen durchgeführt. Wegen begrenzter Personalressourcen der Verwaltungsbehörde des OP ETZ sowie des Zeitaufwands im Zusammenhang mit der Durchführung von Kreuzprüfungen war es erforderlich, externe Unternehmen mit diesen Arbeiten zu beauftragen. Im Zusammenhang damit hat die VB ein Ausschreibungsverfahren betreffend diese Dienstleistung in die Wege geleitet. Das des Ausschreibungsverfahrens wird nach dem Ende des Berichtszeitraumes bekannt. Der im Ausschreibungsverfahren gewählte Auftragsnehmer soll Kreuzprüfungen für das Jahr 2014 bis Ende April 2015 durchgeführt haben. 2.8 Monitoring und Begleitung Gemäß Art. 63 Abs. 1 der allgemeinen Verordnung wird das Programm durch den gemeinsamen deutschpolnischen BA begleitet. Im Berichtszeitraum fanden zwei BA-Sitzungen statt: am 19. März 2014 in Słubice 14. BA-Sitzung. Während dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse/Vereinbarungen zur Programmumsetzung getroffen: zu 4 Projekten, die während der Sitzung besprochen wurden: Ein Projekt wurde zur EFRE-Förderung genehmigt. Ein Projekt wurde abgelehnt. Und die Entscheidung über zwei übrige behandelte Projekte wurde auf die nächste BA-Sitzung verschoben. zu sonstigen Förderanträgen, die im Rahmen der Antragsannahme für Reserveliste eingereicht wurden sowie zu Anträgen auf Einführung von Änderungen im Projekt: Die Entscheidung über die oben genannten Anträge wurde auf die nächste BA-Sitzung verschoben. am 15. Mai 2014 in Frankfurt an der Oder 15. BA-Sitzung. Während dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse/Vereinbarungen zur Programmumsetzung getroffen: zu 5 Projekten, die während der Sitzung besprochen wurden: Alle Projekte wurden zur EFRE-Förderung genehmigt, vorausgesetzt dass freie Mittel im Programm zur Verfügung stehen. zu den in der Sitzung besprochenen 5 Anträgen auf Einführung von Änderungen im Projekt: Alle Projekte wurden zur EFRE-Förderung genehmigt, vorausgesetzt dass freie Mittel im Programm zur Verfügung stehen. zu Regeln beim Abschluss von Förderverträgen oder von Nachträgen zu Förderverträgen, die sich auf Anträge auf Erhöhung des Zuschusses aus dem EFRE beziehen: Es wurde entschieden, dass diese Dokumente in der Reihenfolge unterzeichnet werden, wie man über sie abgestimmt hat. Die Begünstigten dieser Projekte sind verpflichtet, innerhalb vier Wochen die ihnen auferlegten Auflagen zu erfüllen, gerechnet nach der Benachrichtigung des LP des gegebenen Projektes durch das GTS, dass im Programm entsprechende Mittel für den Vertrag/Nachtrag nun zur Verfügung stehen. Wird diese Frist von einem LP nicht eingehalten, soll das nächste Projekt aus der bewilligten o. g. Reserveliste gefördert werden. zu den übrigen nichtbewilligten Anträgen, die im Rahmen der Antragsannahme für die Reserveliste eingereicht wurden sowie zu Änderungsanträgen, die sich auf die Erhöhung der EFRE-Beitrags beziehen: Deren Besprechung wurde auf die nächste BA-Sitzung verschoben. Im Berichtszeitraum haben die BA-Mitglieder auch 15 Beschlüsse im Umlaufverfahren zu folgenden Terminen gefasst: 25

27 Januar 2014: Es wurde der Informations- und Publizitätsplan des Gemeinsamen Technischen Sekretariats für das Operationelle Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) Brandenburg für das Jahr 2014 bewilligt; Januar 2014: Es wurden Änderungen des Budgets der Technische Hilfe genehmigt; Februar 2014: Es wurden Änderungen im Projekt des Amtes Döbern-Land Deutsch-polnisches Informations- und Touristenzentrum Geopark Muskauer Faltenbogen, Nr. WTBR /10 bewilligt; März 2014: Es wurden Änderungen im Projekt der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus Wärme aus einheimischer Biomasse, Nr. WTBR /09 bewilligt; April 2014: Es wurden Änderungen im Projekt der Stadt Cottbus Grenzübergreifende Erschließung neuer Potentiale für erweiterte touristische und Erholungsnutzungen Pyramidenareal Cottbus-Branitz und Luisental Zielona Góra, Nr. WTBR /10 bedingt bewilligt; April 7. Mai 2014: Es wurden Änderungen im Projekt des Landkreises Märkisch-Oderland Anbindung der Kurstadt Bad Freienwalde und des ländlichen polnischen Raumes an die großräumigen und überregionalen Verkehrsverbindungen, Projekt-Nr. WTBR /10. bewilligt Mai 3. Juni 2014: Es wurde der Jahresbericht zur Umsetzung des OP für das Jahr 2013 bedingt bewilligt; Juni 2014: Es wurden Änderungen im Projekt des Vereins der Gemeinden der Republik Polen Euroregion Pro Europa Viadrina Small Project Fund und Netzwerkprojekte in der Euroregion >>Pro Europa Viadrina<< , Nr. WTBR /11 bewilligt Juni 2014: Es wurden die Änderungen des Budgets der Technische Hilfe des OP genehmigt; Juni 2. Juli 2014: Es wurden Änderungen im Projekt der Stadtgemeinde Gubin Entwicklung des Wassertourismus auf der Neiße in der Eurostadt Gubin-Guben östliches Ufer der Lausitzer Neiße, WTBR /10 bewilligt; Juni 10. Juli 2014: Es wurden Änderungen im Projekt des Landkreises Märkisch-Oderland Ausbau von Lückenschlüssen entlang des Europäischen Fernradwanderweges R1 durch die Landkreise Märkisch- Oderland, Słubice und Sulęcin, Nr. WTBR /10 bewilligt; Juni 10. Juli 2014: Es wurden Änderungen im Projekt der Stadt Cottbus Ausbau und Entwicklung der grenzübergreifenden Infrastruktur verbunden mit der Stärkung des Angebotes im Erholungs- und Bildungstourismus in der Euroregion Spree-Neiße-Bober, speziell durch die Erweiterung und Vernetzung der naturkundlichen Erlebnis- und Bildungsangebote des Tierparks Cottbus und des Botanischen Gartens Zielona Góra, Nr. WTBR /10 bedingt bewilligt; November 2014: Es wurden Änderungen im Projekt von bbw Bildungszentrum Frankfurt (Oder) GmbH Grenzüberschreitende Marketing Assistenz Deutschland Polen, Nr. WTBR /09 bewilligt; November 2014: Es wurden Änderungen im Projekt der Gemeinde Witnica Sicheres Grenzland - Bau des Regionalen Rettungszentrums in Witnica, Nr. WTBR /09; bewilligt; November 2014: Es wurden Änderungen im Projekt der Gemeinde Słońsk Die Modernisierung des Gebäudes des Slonsker Martyriumsmuseums und die Erschließung umliegenden Geländes, Nr. WTBR /10 bewilligt. Im Berichtszeitraum überprüften Art.16-Prüfer 308 Zwischenberichte über den Verlauf der Durchführung des Projekts/Schirmprojekts. Außerdem führten Art.16-Prüfer insgesamt 51 Prüfungen durch (darunter Prüfungen während der Durchführung des Projekts, Prüfungen zum Projektende, Vor-Ort-Prüfungen im Sitz des Begünstigten im Rahmen der SPF- und Netzwerkprojekte, Begleitbesuche, Prüfungen der Art und Weise der Durchführung von Kontrollen durch Euroregionen). Zur ordnungsgemäßen Programmumsetzung überwacht das GTS laufend den finanziellen Fortschritt von Projekten (u. a. durch Analyse der eingereichten Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung, der Anträge auf Einführung von Änderungen im Projekt). Die Art. 16-Prüfer sendeten regelmäßig an das GTS Informationen zum Zertifizierungsstand der bei ihnen vorgelegten Berichte. Im Berichtszeitraum wurde keine Evaluierung des Programms durchgeführt. 2.9 Nationale Leistungsreserve Diese gilt nicht für die operationellen Programme, die im Rahmen des Ziels 3 umgesetzt werden. 26

28 3. Durchführung nach Prioritätsachsen - Fortschritt der Durchführung des OP ETZ PL-BB nach Prioritätsachsen (ohne Technische Hilfe) 3.1 Priorität Fortschritt der Prioritätsachse samt einer Analyse der Fortschritte Angaben zu den materiellen und finanziellen Fortschritten der Priorität 1 Von allen Prioritätsachsen zeichnet sich die Priorität 1 durch den besten Fortschritt bei der Realisierung der Indikatoren aus. Die meisten Indikatoren wurden bis zum Ende des Berichtszeitraumes auf einem Niveau von über 50 % erzielt, und bei 4 Indikatoren übersteigt die Realisierung bereits die Zielvorgaben. Dies zeugt davon, wie beliebt unter den Programm-Begünstigten die Möglichkeit der Durchführung von Projekten ist, welche die Förderung der Infrastruktur und die Verbesserung der Umweltsituation zum Gegenstand haben. Im Berichtszeitraum wurde durch die endgültige finanzielle Abrechnung die Durchführung von 5 Projekten abgeschlossen (mit dem Gesamtwert der gewährten EFRE-Förderung in Höhe von 5,07 Mio. EUR). Alle Projekte betrafen die Maßnahmen 1.1, und im Falle von 16 Projekten erfolgte der inhaltliche Abschluss ( Projekte; Projekte). Tabelle 9. Materieller Fortschritt der Priorität 1 Code des Indikators Indikatoren Einheit Jahr Gesa mt % Outputindikatoren Anzahl der gemeinsamen Projekte Anzahl der Partner Anzahl der Vorhaben zum Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur. Anzahl der Vorhaben, die der gemeinsamen Infrastrukturnutzu ng dienen Anzahl der Vorhaben, die gemeinsamen Umweltschutz und gemeinsames Umweltmanagement fördern und verbessern Anzahl der Vorhaben, die Regionalentwicklu ng und planung beinhalten Anzahl der Vorhaben, die interkommunale Entwicklung fördern Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt (2+2) (8+4) (9+12) (5+21) 26 52% Zielvorgabe Ausgangswert (11+10) 29 (8+21) 41 (12+29) 49 (8+41) 54 (5+49) % (26+4) (23+30) (14+53) 67 67% Zielvorgabe Ausgangswert (27+57 ( (30+27) (48+84) (22+132) ) ) % ,33 26 (10+2) (9+12) (5+21) % Zielvorgabe Ausgangswert (7+22) 29 (7+22) 41 (12+29 ) 53 (12+41) 61 (8+53) 66 (5+61) % ,33 26 (10+2) (9+12) (5+21) % Zielvorgabe Ausgangswert (2+29) % 43 (12+31) 51 (8+43) 56 (5+51) % (2+1) (0+3) Zielvorgabe Ausgangswert (0+2) 4 (2+2) 6 (2+4) 6 (0+6) 8 (2+6) 8 80% % (10+1) (9+11) (5+20) Zielvorgabe Ausgangswert % (7+20) (0+27) (12+27) (8+39) (5+47) % (10+2) (9+12) (5+21) Zielvorgabe Ausgangswert (7+20) 29 (2+27) 41 (12+29) 49 (8+41) 54 (5+49) % Qualitative Analyse 27

29 2014 wurde entschieden, dass keine neue Antragsannahme von Projektanträgen erfolgt. Es gab nämlich keinen Bedarf. Denn auf der Reserveliste, die nach der 2013 abgeschlossenen Antragsannahme entstand, befand sich eine ausreichende Anzahl von Projekten, deren Bewilligung durch den BA die im Rahmen der Priorität 1 verfügbare Allokation voll ausschöpfen ließe. Darüber hinaus wurden die nach und nach frei gewordenen Mittel auch an jene Begünstigten vergeben, die entsprechende Änderungsanträge eingereicht und die Erhöhung des Zuschusses (Erweiterung der im Rahmen des gegebenen Projektes vorgenommenen Maßnahmen) beantragt haben. In den zwei BA-Sitzungen, die im März und im Mai 2014 stattfanden, gaben BA-Mitglieder ihr positives Votum für die Genehmigung von insgesamt 6 Projekten zur Förderung. Unter diesen Projekten gab es zum größten Teil (5 Projekte) Investitionsprojekte, die den Zielvorgaben der Priorität 1 entsprechen. Zu den Projekten gehören: 2) Deutsch-Polnisches Begegnungs- und Schulungszentrum der Freiwilligen Feuerwehren in Trzemeszno Lubuskie (Leadpartner: Gemeinde Sulęcin; EFRE-Beitrag: 0,55 Mio. EUR); 3) Verbesserung des Verkehrsnetzes im Stadtzentrum von Gubin Poprawa systemu komunikacyjnego w centralnej strefie Gubina (Leadpartner: Krosnoer Landkreis; EFRE-Beitrag 0,13 Mio. EUR); 4) Ausführungsdokumentation fürs Projekt Revitalisierung von Bastion König der Festung Küstrin an der Oder (Leadpartner: Stadt Kostrzyn nad Odrą; EFRE-Beitrag: 0,08 Mio. EUR) 5) Gestaltung und Ausstattung des Martyriumsmuseums in Słońsk (Leadpartner: Gemeinde Słońsk; EFRE- Beitrag: 0,12 Mio. EUR) 6) Erstellung der Diagnose zur Machbarkeitsstudie des Projektes Revitalisierung der Eisenbahnlinie Nr. 275 auf der Strecke der Grenze des Lebuser Landes - Żagań und der Linie Nr. 14 auf der Strecke Żagań Żary Forst (Leadpartner: Landkreis Żary; EFRE-Beitrag: 0,04 Mio. EUR). Trotz der positiven BA-Entscheidung wird das letze der oben genannten Projekte nicht durchgeführt. Der Grund dafür ist, dass der Leadpartner den Förderantrag zurückzog, weil er eine von den durch den BA auferlegten Auflagen nicht erfüllen konnte. Mit den Begünstigten der sonstigen 4 Projekte konnte die VB Förderverträge abschließen. Im Juli 2014 wurde auch ein Vertrag mit dem Landschaftspflegeverband Mittlere Oder abgeschlossen, also mit dem LP des Projektes Deutsch-Polnisches Zentrum für biologische Vielfalt in der Euroregion Pro Europa Viadrina (EFRE-Beitrag: 0,24 Mio. EUR), dem Mittel für die Durchführung des geplanten Vorhabens vom BA bereits 2013 im Rahmen des Umlaufverfahrens gewährt wurdem. Die verlängerte Zeit zwischen der Projektbewilligung und dem Vertragsabschluss ergab sich daraus, dass der LP zusätzliche Änderungen in der Projektdokumentation einführen wollte, welche vom BA durchdiskutiert werden mussten. Zusammenfassend wurden im Rahmen der Priorität 1 im Berichtszeitraum insgesamt 5 Förderverträge abgeschlossen (Maßnahme 1.1: 4 Förderverträge; Maßnahme 1.2: 1 Fördervertrag), was eine Mittelbindung aus dem EFRE von 1,12 Mio. EUR ermöglichte. Folglich stieg zugleich die Anzahl von Infrastrukturprojekten, die seit Beginn der Programmumsetzung durchgeführt werden. Die Anzahl der Infrastrukturprojekt betrug Ende Projekte. Somit stellen die im Rahmen der Priorität 1 durchgeführten Projekte weiterhin eine Mehrheit dar, denn es waren zum Jahresende 60% aller Projekte, die im Rahmen der drei Prioritätsachsen kontraktiert wurden. Die zur Förderung genehmigten Projekte wirkten sich aufs Verhältnis der im Rahmen des OP durchgeführen Projekte und zu den horizontalen EU-Politiken aus. Eine Eigenschaft, die fast alle neue Projekte verbindet, ist die positive Auswirkung auf die Chancengleichheit. Erfreulich ist auch, dass über 80% der im Rahmen der Priorität 1 durchgeführen Projekte die Erhöhung der Beschäftigtenzahl positiv beeinflusst, wie die unten stehende Zusammenstellung veranschaulicht. Tabelle 10. Projekte, die im Rahmen der Priorität 1 durchgeführt werden, gegliedert nach ihrer Auswirkung auf die horizontale EU-Politik. Politik Chancengleichheit Umwelt Beschäftigung Maßnahme Hauptthema positiv neutral Hauptthema positiv neutral Hauptthema positiv neutral Gesamt Quelle: Eigenangaben GTS. 28

30 Die Einteilung der im Rahmen der Priorität 1 durchgeführten Projekte, die in den Jahren umgesetzt wurden, nach einzelnen Maßnahmen sowie die dafür bestimmten EFRE-Mittel sind wie folgt: 1.1 Errichtung und Verbesserung der Infrastruktur 43 Projekte (56,54 Mio. EUR); 1.2 Schutz und Bewirtschaftung der natürlichen und kulturellen Ressourcen sowie Brand- und Katastrophenschutz: 5 Projekte (6,74 Mio. EUR); 1.3 Grenzüberschreitende Regionalentwicklung und -planung sowie interkommunale Entwicklung: 6 Projekte (7,33 Mio. EUR). Wenn man hingegen nur jene Projekte berücksichtigt, deren Durchführung zumindest teilweise auf das Jahr 2014 entfiel, wurden im Rahmen der Maßnahmen 1.1, 1.2, 1.3 entsprechend 23, 2 und 3 Projekte durchgeführt. Das Ende der Programmperiode ist für die Entscheidung über langfristige Maßnahmen nicht günstig. Aus diesem Grund zeichnen sich Projekte, deren Durchführung 2014 begann, durch einen relativ kleinen Arbeitsumfang und Zeitaufwand aus, was auch dazu führt, dass sie auch keinen großen Finanzaufwand erfordern. Ein Beispiel dafür ist die Erstellung einer vorbereitenden Dokumentation für ein Projekt, welches in der neuen Programmperiode durchgeführt werden kann. Ein anderes Beispiel ist ein neues 2014 bewilligtes Projekt, welches Gestaltung des Martyriumsmuseums in Słońsk zum Gegenstand hat. Dieses Projekt stellt eine Ergänzung zum früheren Programm-Projekt dar, das die Modernisierung des Museums betraf. Im Rahmen des neuen Projektes entschied sich der LP unter anderem für die Erstellung einer Museumsausstellung sowie für die Anschaffung und Montage der erforderlichen Ausstellungsanlagen, Multimedia-Geräte und Teile der Fachbeleuchtung. Bei der Analyse des Fortschritts der Realisierung der Priorität 1 muss darauf hingewiesen werden, dass nach dem Stand zum Ende des Berichtszeitraumes fast alle im Rahmen der Priorität verfügbaren Mittel gebunden waren. Es ist aber nicht auszuschließen, dass Projekte, die nach 2014 endgültig abgerechnet werden, zusätzliche Ersparnisse generieren, was die Bestimmung von frei gewordenen Mitteln für Neuprojekte oder für die Erweiterung des inhaltlichen Umfangs und Erhöhung des Zuschusses im Rahmen der sich in der Durchführungsphase befindlichen Projekte erforderlich machen wird. Davon, wie die im Rahmen der Priorität 1 in Anspruch genommenen EU-Mittel das Bild des deutsch-polnischen Grenzlandes geändert haben, kann man sich überzeugen, wenn man das Juri Gagarin Raumflugplanetarium in Cottbus besucht. Das Projekt hieß Modernisierung des Planetariums Cottbus zur interregionalen Vermarktung der Angebote des Hauses und der Förderung der bilateralen sozialen Aktivitäten (Leadpartner: Stadt Cottbus; EFRE- Beitrag: 0,80 Mio. EUR). Das Projekt wurde 2014 inhaltlich durchgeführt. Die Initiative lag bei der Stadt Cottbus unter Teilnahme von 5 anderen Projektpartnern. 29

31 Dank der erlangten Förderung ist es gelungen, das Planetarium zu modernisieren und es u. a. mit einer digitalen Ganzkuppelprojektionsanlage in Verbindung mit einer wirklichkeitsnahen Sternenprojektion auszustatten. Eine neue Einrichtung des Kuppelsaales, verbunden mit modernisierter Licht- und Tontechnik, verstärken zusätzlich die akustischen und visuellen Eindrücke der Besucher. Zu der Produktion von populärwissenschaftlichen Programmen im neuen Studio werden Schauspieler, Graphikdesigner und Musiker engagiert. Dadurch kann das Planetarium nicht nur Wissenschaftsfreunde aber auch Kultur- und Musikliebhaber anziehen. Nur 2014 hatte das Planetarium bei 730 veranstalteten Veranstaltungen und Vorführungen ca Besucher. Eines der interessantesten Projekte, deren Durchführung 2014 abgeschlossen wurde, ist das Projekt Deutsch-Polnisches Gemeinschaftsprojekt Regenbogen ( Tęcza ) zur Pflege der polnischen und deutschen Kultur, der Sitten und Bräuche sowie des Zusammenlebens der beiden Länder in den deutsch-polnischen Grenzregionen (Leadpartner: Landkreis Gorzów Wielkopolski.; EFRE-Beitrag: 1,82 Mio. EUR). Im Rahmen des Projektes erfolgten der Ausbau und die Modernisierung der den kulturellen sowie Erholungszwecken dienenden Infrastruktur des Spezialpädagogischen Zentrums (SOSW) in Lipki Wielkie. Die Einrichtung ist für hilfsbedürftige Schüler, für Kinder und Jugendliche mit geistiger Behinderung leichten und mäßigen Schweregrades bestimmt. Das einer grenzüberschreitenden Partnerschaft beider Landkreise (Gorzów Wlkp. und Märkisch- Oderland) war eine Reihe von durchgeführten Investitionsmaßnahmen: An dem Zentrum wurde eine bedachte Leichthalle errichtet, verbunden mit dem Schulgebäude durch ein Verbindungsgebäude mit Sanitäranlagen. Einer der Räume wurde zum Musik- und Chorraum umgebaut. Es wurde auch das anliegende Gelände bewirtschaftet, indem man Freilichtbühne und Sportplatz errichtete und Fußwege reparierte. Hinzu kamen Grünanlagen und Kleininfrastruktur-Gegenstände. Es wurde auch die erforderliche behindertengerechte Rampe gedacht, welche den Behinderten den Zugang zum Objektanlagen ermoglicht. Auf der deutschen Seite wurde 2014 im Rahmen des Projektes im Gymnasium in Bad Freienwalde (Märkisch- Oderland) eine Mehrzweckanlage zur Nutzung übergeben, mit Übungsräumen für Sport-, Kunst- und Musikunterricht. Es wurde auch das bestehende Gebäude ausgebaut, wo neue Unterrichtsräume zur Verfügung gestellt wurden. 30

32 Die im Rahmen des Projektes vorgenommenen Maßnahmen hatten hauptsächlich zum Ziel, in der polnischen und deutschen Einrichtung die Infrastruktur aufzubauen, welche die Integration der Bewohner der Grenzregion ermöglicht. Die Integration vollzieht sich durch gemeinsame Treffen, Theaterworkshops und Sportveranstaltungen. Gemeinsame Veranstaltungen ermöglichen Jugendlichen die Entwicklung von Fähigkeiten sowie das Lernen der polnischen und deutschen Sprache. Im Zusammenhang mit der Abrechnung der Projekte im Rahmen der Priorität 1, hat die VB im Berichtszeitraum Zahlungsanträge mit dem Gesamtwert von 13,20 Mio. EUR an EK übergeben. Seit Beginn der Programmumsetzung beläuft sich dieser Wert auf 54,20 Mio. EUR, wovon 48,44 Mio. EUR die Erstattung darstellt, welche aus EFRE-Mitteln ausgezahlt wurde. Die 2014 beim GTS eingereichten Berichte von Begünstigten beliefen sich auf 13,07 Mio. EUR (EFRE). Seit Beginn der Programmumsetzung haben die Begünstigten, die Projekte im Rahmen der Priorität 1 durchgeführt haben, 55,55 Mio. EUR als Erstattung aus den EFRE-Mitteln beantragt. Die haben dabei insgesamt 371 Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung vorgelegt. Tabelle 11. Anzahl der beim GTS im Jahr 2014 eingereichten Berichte und der Wert der beantragten EFRE-Mittel, nach den Maßnahmen in der Priorität 1. Priorität 1 Anzahl der Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung Maßnahme Summe Die beantragte EFRE-Mitteln 11,79 Mio. EUR 0,16 Mio. EUR 1,12 Mio. EUR 13,07 Mio. EUR Die VB zahlt hingegen seit Beginn der Programmumsetzung über 76% der im Rahmen der Allokation für die Priorität 1 verfügbaren Mittel an Begünstigte aus. Dieses leistete zweifellos einen Beitrag zur Realisierung der n+2/n+3 Regel bei. Die detaillierten Informationen zum finanziellen Fortschritt der Priorität 1 werden auf dem folgenden Diagramm dargestellt: 31

33 Diagramm 11. Der Umsetzungsstand der Priorität 1 EFRE-Mittel in Mio. EUR. Quelle: Eigenangaben GTS Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Im Berichtszeitraum wurden im Rahmen der Priorität 1 keine Probleme festgestellt, die in einem bedeutendem Maße die Projektdurchführung gefährden könnten. Die Begünstigten sind ihren Pflichten gewissenhaft nachgekommen und Maßnahmen vorgenommen, die den Projektunterlagen und den im Programm geltenden Verfahren entsprachen. Bei Projekten, bei denen ein Risiko bestand, dass im geplanten Zeitraum Zielvorgaben nicht erreicht werden und die Investition nicht termingerecht abgeschlossen wird, wurden auf begründete Anträge der Begünstigten Nachträge zu Förderverträgen geschlossen, welche die Durchführungszeit so verlängerten, dass alle Vorhaben erfolgreich abgeschlossen werden können. 3.2 Priorität Fortschritt der Prioritätsachse samt einer Analyse der Fortschritte Angaben zu den materiellen und finanziellen Fortschritten der Priorität 2 Da sich die meisten im Rahmen der Priorität 2 durchgeführten Projekte Ende 2014 weiterhin in der Durchführungsphase befanden, wurde im Berichtszeitraum ein weiterer Fortschritt in der Realisierung der meisten Indikatoren dieser Priorität verzeichnet. Der finanzielle Abschluss von drei Projekten hat dazu beigetragen, dass die Anzahl der Projekte zur Wirtschaftsförderung anstieg, wodurch die für diesen Indikator geltenden Zielvorgaben bereits zu 50% erreicht worden sind. Tabelle 12: Materieller Fortschritt der Priorität 2 Code des Indikators Indikatoren Einheit Jahr Gesamt % Outputindikatoren Anzahl der gemeinsamen Projekte Anzahl der Partner Anzahl der wirtschaftsfördernden Vorhaben Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt (3+1) 7 (3+4) 7 28% Zielvorgabe Ausgangswert % (4+6) (1+10) (3+11) (5+14) (0+19) % (6+3) (10+9) Zielvorgabe Ausgangswert % (10+9) (2+19) (6+21) (15+27) (0+42) % (1+1) (3+2) Zielvorgabe Ausgangswert % (0+6) (1+6) (0+7) (2+7) (0+9) 32

34 Anzahl der Unternehmen, die bei der Einführung von Produkten gefördert werden Anzahl der Vorhaben aus dem Bereich Standort- und Regionalmarketing Anzahl der Institutionen, die an Marketingmaßnahmen beteiligt sind. Anzahl der Vorhaben, die grenzübergreifende Netzwerke und Kooperation im Bereich FuE fördern Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt % Zielvorgabe Ausgangswert % % Zielvorgabe Ausgangswert % (0+1) (2+1) (0+3) (1+3) (0+4) % Zielvorgabe Ausgangswert % % (1+0) (2+1) Zielvorgabe Ausgangswert (0+1) 4 (3+1) 6 (2+4) 7 (1+6) 7 (0+7) 7 140% Qualitative Analyse Das Jahr 2014 brachte keine Änderungen bezüglich der Priorität 2 mit sich, wenn es sich um neue Förderverträge oder bewilligte Projekte handelt. Im geprüften Berichtszeitraum wurden somit nur Projekte durchgeführt, für die EFRE-Förderung in den Jahren gewährt wurde. Es wurden aber 10 Nachträge zu Förderverträgen abgeschlossen, welche die Erhöhung der Projektgesamtkosten und/oder Verlängerung der Durchführungszeit zum Gegenstand hatten. Begünstigte haben eben am meisten die Änderung des Projektende-Datums beantragt. Nach Abschluss der Nachträge zu Förderverträgen, die wegen der Änderung der Projektkostenpläne von 6 Projekten erforderlich waren, erreichte die Mittelbindung den Wert von 11,24 Mio. EUR. Der Stand von Ersparnissen in der Priorität 2 betrug zwar zum ,19 Mio. EUR, aber weil es keine Projekte gibt, denen der BA eventuell eine EFRE-Förderung gewähren könnte, werden diese Mittel höchstwahrscheinlich im Rahmen des flexiblen Mitteleinsatzes umgeschichtet und für eine der beiden sonstigen Prioritätsachsen verwendet. Im Folgenden wurde die Auswirkung der im Rahmen der Priorität 2 laufenden/durchgeführten Projekten auf die Umsetzung der horizontalen EU-Politiken dargestellt. Unter Berücksichtigung, dass im Berichtszeitraum keine Projekte zur Förderung genehmigt wurden, bleiben diese Daten im Verhältnis zu 2013 unverändert. Tabelle 13. Die Projekte, die im Rahmen der Priorität 2 im Hinblick auf ihren Einfluss auf die horizontale EU- Politik durchgeführt werden. Politik Chancengleichheit Umwelt Beschäftigung Maßnahme Hauptthema positiv neutral Hauptthema positiv neutral Hauptthema positiv neutral Gesamt Quelle: Eigenangaben Auch die Anzahl von Projekten, die nach einzelnen Maßnahmen gegliedert sind und seit Beginn der Umsetzung des OP durchgeführt werden, blieb unverändert: 2.1 Wirtschaftsförderungsmaßnahmen 10 Projekte, für welche 4,05 Mio. EUR aus dem EFRE gebunden wurden; 2.2 Standort- und Regionalmarketing 5 Projekte (5,13 Mio. EUR aus dem EFRE); 2.3 Förderung grenzüberschreitender Netzwerke und Kooperation im Bereich FuE 3 Projekte (2,06 Mio. EUR aus dem EFRE). Wenn man nur die 2014 durchgeführten Projekte berücksichtigt, sieht die Einteilung folgendermaßen aus: Projekte, Projekte und Projekte. 33

35 Unter 18 Projekten, die seit Beginn der Programmumsetzung im Rahmen der zweiten Prioritätsachse durchgeführt werden, wurden 7 Projekte finanziell abgeschlossen, wovon 3 Projekte im Jahr Im Berichtszeitraum wurden 5 Projekte inhaltlich abgeschlossen. Eines der 2014 abgeschlossenen Projekte ist ein im Rahmen der Maßnahme 2.2 durchgeführtes Vorhaben zur Förderung des Standort- und Regionalmarketings unter dem Titel Grenzüberschreitendes Zentrum für Marketing im Gebiet der wirtschaftlichen Entwicklung und Förderung des Tourismus der Eurostadt Guben- Gubin (Leadpartner: Stadtgemeinde Gubin; EFRE- Beitrag: 0,20 Mio. EUR) Das Grenzüberschreitende Zentrum für Marketing der Eurostadt Guben-Gubin befindet sich in der Nähe des Grenzübergangs und ist dadurch leicht für die deutsche und die polnische Seite zugänglich. Das Zentrum stellt aktuelle Informationen über die Region zur Verfügung sowie fördert lokale Wirtschaftsaktivitäten. Das Zentrum bietet auch deutsch-polnische rechtliche Beratungen und Konsultationen mit der deutschen Polizei und dem polnischen Grenzschutz. Das Zentrum fördert auch Investitionsmöglichkeiten und touristischen Vorzüge der Region. Das Büro des Grenzüberschreitenden Marketing-Zentrums bietet in der Sommerzeit einen Reiseführer an, dessen Aufgabe ist es, den Touristengruppen die Stadt Gubin-Guben zu zeigen sowie Fachinformationen über die Eurostadt, ihre Geschichte, touristische Vorzüge und aktuelle Museumausstellungen zu geben. Der Reiseführer ist für organisierte Besuche von Touristengruppen kostenlos, was zusätzlich die Attraktivität des Angebots für Touristen erhöht. Darüber hinaus wurden im Rahmen des Projektes 5 Hotspot-Sendestationen angeschafft und in beiden Städten installiert, welche den kabellosen kostenfreien Zugang zum Internet ermöglichen. Das Anbieten des kostenfreien Internetzugangs an Einwohner, Touristen und Unternehmer trug zur Erhöhung der Attraktivität und Förderung des Konzeptes der Informationsgesellschaft bei sowie gewährleistete jahrelange Nachhaltigkeit des Projektes. 34

36 Das Projekt wurde noch durch die Produktion eines Promotion-Filmes vervollständigt, dessen Ziel ist es, wirtschaftliche und touristische Vorzüge zu fördern sowie für Investitionsgebiete in Gubin und Guben zu werben. Die Übertragung des Filmes in polnischen und deutschen Massenmedien sowie Nutzung der darin enthaltenen Inhalte während sämtlicher Treffen und Konferenzen stimmen sehr gut mit dem Hauptziel des Projektes überein, d. h. Unterstützung und Förderung der grenzüberschreitenden Entwicklung der Region Gubin-Guben. Ein anderes Beispiel ist das 2014 finanziell abgeschlossene Projekt Konsument Deutsch-Polnisches Verbraucherinformationszentrum, Beratung zu grenzüberschreitenden Verbrauchergeschäften in der deutschpolnischen Grenzregion (Leadpartner: Verbraucherzentrale Brandenburg; EFRE-Beitrag: 0,57 Mio. EUR). Die Projektpartner: Verbraucherzentrale Brandenburg e.v. und Federacja Konsumentów haben eine Beratungsstelle mit grenzüberschreitendem Charakter gegründet, also das gemeinsame Deutsch-Polnische Verbraucherinformationszentrum. Drei Geschäftsstellen dieses Zentrums befinden sich in Frankfurt an der Oder, Gorzów Wielkopolski und Zielona Góra. Das Ziel der Beratungsstelle ist, zweisprachige Verbraucherinformation über Verbraucherrechte und erforderlichenfalls Geltendmachung dieser Rechte bei grenzüberschreitenden Geschäften sicherzustellen. Im Rahmen des Projektes wurden für Interessierte zahlreiche individuelle Konsultationen organisiert sowie Seminare und Konferenzen. Nach Schätzungen konnten ca Verbraucher eine Beratung in Anspruch nehmen oder Verbraucherinformation erhalten. 35

37 Ratgeber für Verbraucher (Quelle: Darüber hinaus wurde ein Verbraucher-Ratgeber vorbereitet, der eine zusätzliche Unterstützung für diejenigen Verbraucher ist, die einen Streit mit einem Unternehmer aus dem Nachbarland lösen möchten. Die Projektdurchführung sollte dazu führen, dass die Verbraucher mehr Vertrauen zum geltenden Recht haben sowie zur Intensivierung von Verbraucheraktivitäten, was wiederum den detaillierten Zielsetzungen des Programms entspricht, nämlich dass Geschäftsbeziehungen reger und nachhaltiger werden. Im Rahmen der in der Priorität 2 des Programms durchgeführten Projekte wurden im Berichtszeitraum 34 Abschlussberichte beim GTS eingereicht, in denen Begünstigte eine Kostenerstattung mit dem Gesamtwert von 2,04 Mio. EUR beantragt haben. Seit Beginn der Programmumsetzung bis zum Ende des Berichtszeitraumes gab es 152 Zahlungsanträge. Der darin enthalte Gesamtwert belief sich auf 6,94 Mio. EUR (EFRE). Tabelle 14. Anzahl der beim GTS im Jahr 2014 eingereichten Berichte und der Wert der beantragten EFRE-Mittel, nach den Maßnahmen in der Priorität 2. Priorität 2 Maßnahme Summe Anzahl der Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung Die beantragte EFRE-Mitteln 0,43 Mio. EUR 1,27 Mio. EUR 0,34 Mio. EUR 2,04 Mio. EUR Im Berichtszeitraum beliefen sich die Zahlungen an Begünstigte zum Ende 2014 auf 3,11 Mio. EUR. Und kumulativ wurde in den Jahren ,82 Mio. EUR ausgezahlt, also 60% der in der Priorität 2 verfügbaren Allokation. Seit Beginn der Programmumsetzung wurden an die EK Zahlungsanträge betreffend Maßnahmen im Rahmen der Priorität 2 in Höhe von 6,82 Mio. EUR von der VB übergeben. Die detaillierten Informationen zum finanziellen Fortschritt der Priorität 2 werden auf dem folgenden Diagramm dargestellt. Diagramm 12. Der Umsetzungsstand der Priorität 2 EFRE-Mittel in Mio. EUR. Quelle: Eigenangaben GTS. 36

38 3.2.2 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Die Umsetzung der Priorität 2 war 2014 weder mit bedeutenden Problemen noch Situationen verbunden, welche die effektive Projektdurchführung stören könnten. 3.3 Priorität Fortschritt der Prioritätsachse samt einer Analyse der Fortschritte Angaben zu den materiellen und finanziellen Fortschritten der Priorität 3 Im Berichtszeitraum wurde die finanzielle Durchführung von 3 Projekten abgeschlossen (darunter zwei Schirmprojekte). Bemerkenswert ist, dass die Anzahl von den im Rahmen des Small Project Funds und der Netzwerkprojekte durchgeführten Projekten zur Förderung von Kooperationen und Begegnungen, im Vergleich zu 2013 fast dreifach so hoch war und somit die Zielvorgaben für diesen Indikator um fast 100% überstieg. Tabelle 15: Materieller Fortschritt der Priorität 3 Code des Indikators Indikatoren Einheit Jahr Gesamt % Outputindikatoren Anzahl der gemeinsamen Projekte Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt % (4+1) (3+5) Zielvorgabe Ausgangswert (1+5) 12 (6+6) 19 (7+12) 20 (1+19) 20 (0+20) 20 80% Anzahl der Partner Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt % (10+2) (6+12) Zielvorgabe Ausgangswert (2+10) 24 (12+12) 46 (22+24) 48 (2+46) 48 (0+48) 48 96% Anzahl der Vorhaben zu den Beschäftigungsund Qualifizierungs maßnahmen Zahl der Personen, die an gemeinsamen Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung teilnehmen, davon: Männer Frauen Schüler Jugendliche Anzahl der Unternehmen, Institutionen, Behörden und sonstigen, die an Kooperationspr ojekten teilgenommen haben Anzahl der Personen, die an gemeinsamen Beschäftigungsp rojekten teilgenommen haben Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt ,66 4 (2+1) (1+3) % Zielvorgabe Ausgangswert (4+3) 12 (5+7) 0** (3+12) 186 keine Aufteilung im Abschlussber icht 15 (0+15) 363 ( ) keine Aufteilung im Abschlussberi cht 15 (0+15) 404 ( ) (keine Aufteilung im Abschlussb ericht) 200 Jugendl iche Zielvorgabe % 363 (keine Aufteilung im Abschlussberi cht) 200 Jugendli che ,50 % Ausgangswert (1677 0** 0** (302 (1761 (0+ (0+406 ** +2383)* +320)** +622)** 4060)** 0) * % % Zielvorgabe Ausgangswert (0+2) 23 (0+23) 2 (0+2) 23 (0+23) Zielvorgabe Ausgangswert ( ) 915 ( ) 983 ( ) 983 (0+983) 983 (0+983) % ,33 % 15,33 % 655,33 % 37

39 Anzahl der Vorhaben, die Kooperationen und Begegnungen (Im Rahmen von SPF und Netzwerkprojek ten) fördern Anzahl der in Projekte involvierten Personen, davon: Frauen Männer Kinder Jugendliche Behinderte Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt ( ) Zielvorgabe Ausgangswert (0+0) 4 (0+0) 0** 0** 0** 0** 0** 8 (4+4) 343 keine Aufteilung im Abschlussbericht 8 (0+8) 550 ( ) keine Aufteilun g im Abschlus sbericht (und Teilnehmer des SPF) 8 (0+8) 591 ( ) keine Aufteilung im Abschlussb ericht [und Teilnehmer des SPF ( )] Zielvorgabe (oraz Teilnehmer des SPF) % - Anzahl der Projekte zur Überwindung der Sprachbarrieren Anzahl der (investiven) Projekte mit Aktivitäten in den Bereichen Kultur, Soziales, Freizeit und Sport (ohne SPF) Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt Programmdokumen t wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwert e bestimmt Ausgangswert ( ,2 0 0 (3269+ (0+ ( ** (0+7100) 10369)* 0% 7100)** 12632) 32) * (0+1) 1 20% Zielvorgabe Ausgangswert (5+2) (5+7) (3+12) (0+15) (0+15) % (0+2) (0+2) (0+2) (0+2) 2 20% Zielvorgabe Ausgangswert (7+21) 32 (4+28) 35 (3+32) 35 (0+35) 35 (0+35) % Quelle: Eigenangaben GTS. Qualitative Analyse Im Rahmen der Priorität 3 sind 2014 beim GTS keine neuen Förderanträge eingegangen, was sich daraus ergab, dass keine Antragsannahme in dem Zeitraum erfolgte. Den Gegenstand der Expertenprüfung sowie der späteren BA-Entscheidungen stellten lediglich Projekte dar, die im Rahmen einer zusätzlichen 2013 durchgeführten Antragsannahme eingereicht wurden wurden 15 Projekte im Rahmen der Prioritätsachse 3 durchgeführt: 8 Projekte im Rahmen der Maßnahme Förderung von Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekten sowie 7 Projekte innerhalb der Maßnahme Kooperationen und Begegnungen (Small Project Fund (SPF) und Netzwerkprojekte). Im Berichtszeitraum wurde kein Fördervertrag abgeschlossen aber aufgrund der BA-Entscheidung vom wurde mit 0,13 Mio. EUR ein Projekt gefördert. Der Förderantrag bezüglich dieses Projektes wurde im September 2013 im Rahmen der Antragsannahme für die Reserveliste eingereicht. Der Antragsteller ist eine territoriale Einheit der Staatsverwaltung. Da im OP nicht ausreichend freie Mittel zur Verfügung stehen, war es unmöglich, den Fördervertrag bis zum Jahresende abzuschließen. Aus diesem Grund gab es in der Laufzeit des Programms insgesamt, ähnlich wie Projekte, bei denen sich abgeschlossene Förderverträge auf den Gesamtwert von 34,24 Mio. EUR (EFRE) beliefen. Nach der Genehmigung dieses Projektes zur Förderung änderte sich unwesentlich das Bild der Auswirkung der im Rahmen der Priorität 3 durchgeführten Projekte auf die Umsetzung der horizontalen EU-Politiken. Die unten stehende Tabelle veranschaulicht diese Änderung. 8 Wartość szacowanej realizacji odnoś się liczby zatwierdzonych projektów parasolowych, natomiast wartość zrealizowana do liczby projektów FMP i PS. Stąd też nie możliwe jest obliczenie % wdrożenia w wierszu Szacowana realizacja. 38

40 Tabelle 16. Die Projekte, die im Rahmen der Priorität 3 im Hinblick auf ihren Einfluss auf die horizontale EU- Politik durchgeführt werden. Politik Chancengleichheit Umwelt Beschäftigung Maßnahme Hauptthema positiv neutral Hauptthema positiv neutral Hauptthema positiv neutral Gesamt Quelle: Eigenangaben GTS. Im Zusammenhang mit den 2014 durchgeführten Projekten sind beim GTS 43 Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung mit dem Gesamtwert des EFRE-Beitrags in Höhe von 7,34 Mio. EUR eingegangen. Tabelle 17. Anzahl der beim GTS im Jahr 2014 eingereichten Berichte und der Wert der beantragten EFRE-Mittel, nach den Maßnahmen in der Priorität 3. Priorität 3 Anzahl der Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung Maßnahme Summe Die beantragte EFRE-Mittel 4,2 Mio. EUR 3,14 Mio. EUR 7,34 Mio. EUR Seit Beginn der Programmumsetzung haben federführende Begünstigte beim GTS insgesamt 199 Berichte eingereicht, in denen sie eine Kostenerstattung aus dem EFRE in Höhe von 29,79 Mio. EUR beantragten hat die VB den Begünstigten im Rahmen der Rückerstattung von getragenen Ausgaben 7,11 Mio. EUR ausgezahlt. Seit Beginn der Programmumsetzung bis zum wurde auf Konten von Begünstigten bereits 75% der Gesamtsumme von den im Rahmen der gegenständlichen Prioritätsachse verfügbaren Mitteln überwiesen. Die VB übergab im Berichtszeitraum Zahlungsanträge an die EK, welche die im Rahmen der Priorität 3 durchgeführten Maßnahmen betrafen und 7,06 Mio. EUR betrugen. Seit Beginn der Programmumsetzung beträgt dieser Wert zu Jahresende ,40 Mio. EUR. Im Berichtszeitraum wurde inhaltliche Durchführung von 3 Projekten abgeschlossen. Dieselbe Anzahl der Projekte wurde finanziell abgeschlossen, wobei zwei davon Schirmprojekte aus der ersten Auflage sind (die erste Auflage umfasste die Periode ) und im nördlichen Teil des Fördergebiets, sowohl auf der polnischen als auch auf der deutschen Seite durchgeführt wurden. Der Gesamtwert der EFRE-Förderung, die den beiden Geschäftsstellen der Euroregion Pro Europa Viadrina im Zusammenhang mit den 2014 abgeschlossenen Schirmprojekten überwiesen wurde, beträgt 4,79 Mio. EUR. Das dritte von den Projekten, das 2014 endgültig abgeschlossen wurde und für das die letzte Tranche der Kostenerstattung ausgezahlt wurde, ist das Vorhaben des Landkreises Sulęcin unter dem Titel: Verbesserung der Qualität in der Berufsausbildung auf beiden Seiten der Grenze Modernisierung der Berufsschule namens Europäische Union in Sulęcin (Abschnitt II) und das Oberstufenzentrum Gottfried Wilhelm Leibniz in Eisenhüttenstadt, dessen Durchführung mit dem EFRE-Beitrag von 2,25 Mio. EUR gefördert wurde. Im Rahmen des letzten oben genannten Projektes ist es gelungen, beide Schuleinrichtungen zu modernisieren und auszustatten, Schulungen für Lehrer durchzuführen sowie das Bildungsniveau und -qualität an die Marktanforderungen anzupassen. Das langfristige Projektergebnis soll in erhöhter Anzahl von qualifizierten Arbeitnehmern zum Ausdruck kommen, was mit Sicherheit den Wirtschaftssektor der Grenzregion und die damit verbundenen Arbeitsmärkte stärken wird. Dadurch wird die Verwirklichung der Programmvoraussetzungen wie die Entwicklung von Personalressourcen sowie der Ausbau von Geschäftsbeziehungen möglich. 39

41 Auf die Förderung des Bildungssystems und Unterstützung von jungen Menschen, den eigenen Platz am Arbeitsmarkt zu finden, sind auch Maßnahmen des Projektes ausgerichtet, das sich 2014 in der Durchführungsphase befand, d. h. des Projektes EUROJOB-Viadrina Verbesserung der Berufs- und Bildungsperspektiven und der Mobilität in den Euroregionen Pro Europa Viadrina und Spree-Neiße-Bober (Leadpartner: IHK-Projektgesellschaft mbh; EFRE-Beitrag: 0,86 Mio. EUR). Zwecks Projektdurchführung entstand ein dreisprachiges Informationsportal EUROJOB-Viadrina ( welches einen transparenten und laufend aktualisierten Überblick bietet, mit Hinweisen und Informationen über Situation an Arbeitsmärkten beiderseits der Oder, Berufen, in denen eine Berufsausbildung oder Stellen angeboten werden sowie über Profile der einzelnen Berufe und Regelungen zu deren Anerkennung in Deutschland und Polen. Das Projekt ist an Schüler und Arbeitssuchende gerichtet aber seine Aufgabe besteht auch darin, Arbeitgeber und - vermittler aus der Grenzregion bei der Gewinnung von qualifizierten Arbeitnehmern zu unterstützen. Das innovative Potential und die Rolle, welche das Projekt im deutsch-polnischen Grenzland spielt, fand Anerkennung des Jury im Wettbewerb Grenzüberschreitende Kooperationen von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Qualifizierung Ostdeutschland, Polen, Tschechien, die im März 2014 das Projekt mit einer der vier Hauptauszeichnungen gekrönt hat. 40

42 Ein anderes Beispiel ist das 2014 inhaltlich abgeschlossene Vorhaben Deutsche und polnische Jugendliche erstellen moderne Tourismusangebote zur Stärkung der regionalen Wirtschaft in der Euroregion Spree-Neiße-Bober (Leadpartner: Tourismusverband Spreewald e.v.; EFRE-Beitrag: 0,34 Mio. EUR), welches der Programmstrategie durch die Förderung der Entwicklung von Humanressourcen folgt. In die Durchführung dieses Pilotprojektes wurden Schüler aus Burg (Spreewald), Cottbus, Zielona Góra, Krosno Odrzańskie und Żagań einbezogen, wie es in den Voraussetzungen der Priorität 3 zu grenzüberschreitendem Schüleraustausch und der damit verbundenen Sprachbildung angenommen wurde. Die Schüler waren zuerst selbst im Gebiet der Euroregion Spree-Neiße-Bober auf der Suche nach interessanten Orten und machten bei dieser Gelegenheit Bilder von touristischen Attraktionen. Dabei haben sie mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechnologien neue Tourismusangebote erstellt, die lokale und grenzüberschreitende GPS-Routen umfassen. Um die se des Projektes in Anspruch zu nehmen, reicht es, die dem Projekt gewidmete Internetseite aufzurufen ( sich für beliebige Route zu entscheiden, diese auf Ihr Mobilgerät wie Smartphone oder Tablet-PC herunterzuladen und so kann man schon den Ausflug zu Fuß oder mit dem Fahrrad beginnen. Für Touristen, welche die neuen Technologien nicht verwenden, sind an lokalen touristischen Informationsstellen gedruckte Prospekte mit den Routen erhältlich. Das Projekt wurde der breiten Öffentlichkeit in zahlreichen in- und ausländischen Tourismus-Veranstaltungen präsentiert, wo es wegen des innovativen Projektkonzeptes sowie wegen der dadurch präsentierten schönen touristischen Vorzüge des Grenzlandes große Anerkennung fand. 41

43 Grenzüberschreitende Radwegen. Quelle: Webseite des Projekts Der durch Euroregionen umgesetzte Small Project Fund und Netzwerkprojektefonds hat im Berichtszeitraum, ähnlich wie in den vergangenen Jahren, eine große Gruppe von Begünstigten angezogen, die im Rahmen von SPF und NP ihre in erster Linie an Bewohner der Grenzregion gerichteten Vorhaben durchführen wollten. Ein interessantes und reichhaltiges Angebot von Mikroprojekten bringt Belebung und höhere Attraktivität des Gesellschaftslebens in den Euroregionen mit sich, und dessen Vielfältigkeit garantiert das Ansprechen einer großen Empfänger-Gruppe. Im Rahmen aller im OP durchgeführten Schirmprojekte wurden 2014 insgesamt 303 Kleinprojekte und Netzwerkprojekte mit einem Gesamtwert der EFRE-Förderung von 2,35 Mio. EUR bewilligt. Die Tabelle Nr. 18 stellt die oben genannten Daten, gegliedert nach einzelnen Projektpartnern der Schirmprojekte dar. Tabelle 18. Anzahl der bewilligen im Jahr 2014 Projekte in Rahmen des SPFuNWP nach Leadpartner der Schirmprojekte Leadpartner der Schirmprojekte Verein der polnischen Gemeinden der Euroregion Pro Europa Viadrina Mittlere Oder e.v. Euroregion Pro Europa Viadrina Verein der Gemeinden der Republik Polen Euroregion "Sprewa - Nysa - Bóbr" Euroregion Spree-Neiße- Bober e.v. Summe Anzahl der bewilligen Projekte in Rahmen des SPF u. NWP Der EFRE-Wert der bewilligen Projekte ,54 Mio. EUR 0,40 Mio. EUR 0,90 Mio. EUR 0,51 Mio. EUR 2,35 Mio. EUR Im Berichtszeitraum zahlte die Verwaltungsbehörde allen Begünstigten der Priorität 3 Rückerstattung der getragenen Ausgaben mit dem Gesamtwert von 7,11 Mio. EUR aus, wovon auf Projektpartner von Schirmprojekten beider Auflagen 2,99 Mio. EUR entfiel. Die detaillierten Informationen zum finanziellen Fortschritt der Priorität 3 werden auf dem folgenden Diagramm dargestellt Diagramm 13. Der Umsetzungsstand der Priorität 3 EFRE-Mittel in Mio. EUR. Quelle: Eigenangaben GTS. 42

44 3.3.2 Wesentliche aufgetretene Probleme und getroffene Abhilfemaßnahmen Bei der Umsetzung der Priorität 3 wurden 2014 keine wesentlichen Probleme festgestellt, welche die Zielerreichung in den durchgeführten Projekten gefährden könnten. Dennoch wurden gewisse Schwierigkeiten sowohl von den polnischen als auch von den deutschen Geschäftsstellen der Euroregionen gemeldet. Die deutsche Geschäftsstelle der Euroregion Pro Europa Viadrina fand die lange Wartezeit auf die Erstattung der getragenen Ausgaben sowie die langdauernde Genehmigung des Abschlussberichts über den Verlauf der Durchführung des Schirmprojektes aus der ersten Auflage beschwerlich (es ergab sich u. a. aus der Wartezeit auf Bestätigung vom deutschen Art.16-Prüfer über die ordnungsgemäße Verwendung des Vorschusses). Die direkte Folge davon war, dass der Antrag auf Änderung der Euroregion nicht entschieden werden konnte, wo eine Verschiebung von den im Schirmprojekt der ersten Auflage entstandenen Ersparnissen zugunsten des Schirmprojektes der zweiten Auflage beantragt wurde. Dies zwang die Geschäftsstelle der Euroregion zur Einstellung von Abschlüssen weiterer Verträge mit Begünstigten. Darüber hinaus erwies sich die ursprüngliche Einteilung der Schirmprojekte in zwei Auflagen nach Auffassung der oben genannten Geschäftsstelle der Euroregion als ungünstig, denn die Einteilung beschränkte die freie Entscheidung der Euroregionen bezüglich der Planung von Maßnahmen und Genehmigung neuer Projekte zur Förderung. Die polnische Geschäftsstelle der oben genannten Euroregion gab unzureichenden Zugang zu den Mitteln im Rahmen des Schirmprojektes der zweiten Auflage als problematisch an, was zur Folge hatte, dass nicht alle Projekte eine Förderung erhalten konnten. Ähnlich wie in den vergangenen Jahren stellte das komplizierte Verfahren zur Durchführung von Projekten ein Problem für viele Antragsteller von Klein- und Netzwerkprojekten dar. Auf diesen Stand weist ausdrücklich insbesondere die deutsche Geschäftsstelle der Euroregion Spree-Neiße-Bober hin. Als Abhilfemaßnahmen hatte die Euroregion Schulungen und Konsultationen organisiert, in denen man sich um eine enge Zusammenarbeit und die Unterstützung der Mitarbeiter der Euroregion bei der Arbeit richtete. Zu erwähnen ist auch, dass die Eigenfinanzierung von Projekten bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Rückerstattung bei vielen Begünstigten von Mikroprojekten aus dem Gebiet der Euroregion Spree-Neiße-Bober (betrifft vor allem Verbände) solch eine große Herausforderung darstellt, dass sie manchmal auf die Einreichung der weiteren Projektanträge verzichten. Auch die degressive Förderung der traditionellen Veranstaltungen wird von Begünstigten abgelehnt, was dazu führen kann, dass sie die Vornahme weiterer Aktivitäten bezüglich der Veranstaltung polnisch-deutscher Begegnungen unterlassen, die sich bisher steigender Popularität erfreuten. Dies ist nicht auf Böswilligkeit der Begünstigten zurückzuführen, sondern auf ihre Finanzlage, die es nicht zulässt, immer mehr Eigenmittel für die Projekte auszugeben. 43

45 4. Technische Hilfe Für die Priorität Technische Hilfe (TH) wurde für die gesamte Programmdauer eine Förderung aus dem EFRE in Höhe von 7,45 Mio. EUR bestimmt, was fast 6% des für das Programm bestimmten EFRE-Beitrags entspricht. Im Berichtszeitraum sind beim BA keine neuen Anträge im Rahmen der Technischen Hilfe eingegangen. Der BA hat 2014 gemäß Art. 77 der Verordnung des Rates (EG) Nr. 1083/2006 im Umlaufverfahren die für die Priorität 4 bestimmte Allokation von 7,45 EUR auf 6,71 EUR reduziert, d. h. um den Betrag von 0,74 EUR. Die oben genannten Ersparnisse stammten aus den Budgets von GTS und VB. Im Rahmen der Umlaufverfahren bewilligte der BA außer der o. g. Änderung auch Änderungen des Budgets TH GTS, die wegen der Anpassung der verfügbaren Mittel an gegenwärtige Bedürfnisse des GTS erforderlich sind wurde aus den in der Priorität 4 Technische Hilfe verfügbaren Mitteln für die an der Programmumsetzung beteiligten Verwaltungsstellen ein EFRE-Betrag von 0,43 Mio. EUR verwendet. Die Ausgaben wurden durch folgende Verwaltungsstellen getätigt: Verwaltungsbehörde ,85 EUR; Koordinierungsbehörde ,85 EUR; Lebuser Wojewodschaftsamt 9 200,37 EUR; Das Zentrum für Europäische Projekte (Gemeinsames Technisches Sekretariat) ,61 EUR. Seit Beginn der Programmumsetzung wurden für die Begünstigten der TH die Zahlungen in Höhe von 3,92 Mio. EUR (EFRE) getätigt, was 52,64% der Programmverpflichtungen für den Zeitraum darstellt. Im Jahr 2014 belief sich der Erstattungsbetrag auf 0,43 Mio. EUR (EFRE). Die VB übergab im Berichtszeitraum Zahlungsanträge an die EK, welche die im Rahmen der Priorität 4 durchgeführten Maßnahmen betrafen und sich auf 0,45 Mio. EUR beliefen. Seit Beginn der Programmumsetzung beträgt dieser Betrag 4,09 Mio. EUR. Im Berichtszeitraum wurden keine wesentlichen Probleme bei der Umsetzung der Priorität Technische Hilfe festgestellt. 44

46 5. Information und Publizität 5.1 Informations- und Publizitätsveranstaltungen Im Berichtszeitraum wurden alle Informations- und Publizitätsmaßnahmen gemäß dem durch den BA genehmigten Dokument Informations- und Publizitätsplan für das Operationelle Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit für das Jahr 2014 durchgeführt. Der Plan beinhaltet ausführlich beschriebene Aufgaben des GTS sowie Bestimmungen in Bezug auf Unterstützung durch RKS. Da sich das Programm in der letzten Umsetzungsphase befindet lagen Schwerpunkte der 2014 vorgenommenen Informations- und Publizitätsmaßnahmen vor allem dabei, über se der durchgeführten Projekte zu informieren. Es waren Maßnahmen, die an breite Öffentlichkeit gerichtet waren und über Veränderungen unterrichteten, die im deutsch-polnischen Grenzland dank EU-Mitteln realisiert wurden, über neue touristische und kulturelle Attraktionen sowie über neue Initiativen der brandenburgisch-lebuser Zusammenarbeit in dieser Region. Gleichzeitig wurden auch Informationsaktien durchgeführt, die sich an Programm-Begünstigte richteten. Es ist darauf hinzuweisen, dass zur Verbreitung von sen der realisierten Maßnahmen auch Partner der im Rahmen des Small Project Fund und Netzwerkprojektfonds (SPF und NW) durchgeführten Projekte beigetragen haben, die vielseitige sowohl an die Öffentlichkeit, Begünstigten als auch an potenzielle Antragsteller von Mikroprojekten gerichteten Maßnahmen vorgenommen haben Beratung bzgl. der Antragsannahme/ Beratung für die LP und Projektpartner Der Gegenstand der 2014 veranstalteten Konsultationen und Sitzungen waren wie im Vorjahr die Fragen bezüglich des Verfahrens zur Einführung von Änderungen im Projekt sowie bezüglich der Berichtserstattung über die im Programm durchgeführten Projekte. Die Möglichkeit einer direkten Beratung haben 12 Institutionen in Anspruch genommen. Im Sitz des GTS fanden jeden Monat ca. 2-3 individuelle Beratungen mit Begünstigten und Projektpartnern statt. Die Konsultationen wurden auch telefonisch und per zu laufenden Fragen der Begünstigten durchgeführt Veranstaltungen für Begünstigte Im Zusammenhang mit der Durchführung des Antragsannahme für die Reserveliste (3. Quartal 2013) und mit der schrittweise erfolgenden Bewilligung der weiteren Projekte von der o. g. Liste wurden 2014 Schulungen Konsultationen für Begünstigte organisiert. Die Möglichkeit einer direkten Beratung haben 14 Institutionen in Anspruch genommen. Ähnlich wie in den Vorjahren der Programmumsetzung wurde während der 2014 durchgeführten Schulungen sowie bei den im Sitz des GTS durchgeführten Konsultationen sowohl von LP als auch von PP darauf hingewiesen, dass die Schulungen zur Programmumsetzung, genauer gesagt zur Überwachung der Indikatoren im Verlauf der Projektdurchführung, zur möglichen Einführung von Änderungen in Programmunterlagen und zur Berichtserstattung weiterhin benötigt werden. Um den mitgeteilten Bedürfnissen entgegen zu kommen, hat das GTS entsprechend geplant und danach zwei Schulungen veranstaltet: 1 Schulung für polnische Projektpartner und 1 Schulung für deutsche Projektpartner: Zielona Góra, am 23. und 24. Juni 2014 Die oben genannten Schulungen wurden in Zielona Góra in der Zeit vom 23. bis zum 24. Juni 2014 durchgeführt. Während der Schulungen wurden relevante Informationen für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Programms angegeben, darunter früher gemeldete Fragen bezüglich der korrekten Ausfüllung der Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung sowie der Anträge auf Einführung von Änderungen im Projekt. Die Schulungen wurden gerne besucht (insgesamt über 30 Teilnehmer), insbesondere von Begünstigten, die mit der Berichterstattung über ihre Projekte erst beginnen. Es ist darauf hinzuweisen, dass die vom GTS durchgeführten Schulungen konkrete se mit sich bringen, denn das 45

47 von Begünstigten erlangte Wissen zur Qualitätssteigerung der von ihnen ausgefüllten Berichtserstattungsunterlagen und Änderungsanträge führt. Während der Schulungen konnten die Teilnehmer ihre Probleme, insbesondere betreffend die ordnungsgemäße Vorlage der Dokumentation melden. Die Probleme wurden laufend erklärt. Die allgemeine Bewertung der Schulungen, die sich aus ausgefüllten Evaluierungsumfragebögen ergab, war positiv. Die Schulungsteilnehmer haben auf eine sehr gute Vorbereitung der Schulung, sowohl hinsichtlich der Inhalte als auch der Organisation hingewiesen. Die durchschnittliche Punktnote aus der Evaluierungsumfrage beträgt 5,69 nach einer 6-Punkte- Skala (1- schlechte Note, 6-ausgezeichnet), was hohe Qualität der präsentierten Kenntnisse, angemessenes Programm, angemessenen Themenumfang sowie verständliche Art und Weise der vom GTS durchgeführten Schulungen bestätigt Publizitätsveranstaltungen A. Feierliches 10-jähriges Jubiläum des Beitritts Polens zur Europäischen Union Am 1. Mai 2014 begann das GTS während eines Familienpicknicks beim Restaurant "Palmenhaus" in Zielona Góra mit den Feierlichkeiten des zehnjährigen Jubiläums Polens in der Europäischen Union. Diese gute Gelegenheit für die Feier lockte viele Lebuser und andere Touristen an den Infostand des Programms. Der vom GTS aufgestellte Infostand erfreute sich eines großen Interesses. Sehr oft wurden Informationen über touristische Vorzüge des brandenburgischlebuser Grenzlandes erteilt. B. Deutsch-polnische grenzübergreifende Debatte 10 Jahre in der EU Erfahrungen und Perspektiven für die weitere Entwicklung" Am 7 Mai 2014 hat das GTS an der Deutsch-polnischen grenzübergreifenden Debatte unter dem Titel 10 Jahre in der EU Erfahrungen und Perspektiven für die weitere Entwicklung teilgenommen. Die Debatte fand im Sitz des Lebuser Marschallamtes in Zielona Góra statt. Während des Treffens hatten Teilnehmer, unter denen sich Vertreter verschiedener für die Umsetzung der EU-Fonds direkt zuständigen Institutionen, darunter Vertreter des GTS befanden, die Gelegenheit dazu gehabt, die 10-jährige deutsch-polnische Zusammenarbeit im Grenzgebiet zusammenzufassen sowie die Möglichkeiten für die Förderung darzustellen, die in diesem Bereich von der Europäischen Union angeboten wird, insbesondere am Beispiel von den im Rahmen des Programms durchgeführten Projekten. Darüber hinaus bestand die Möglichkeit, sich an einem für die Zeit der Debatte vom GTS aufgestellten Infostand mit dem Programm vertraut zu machen 46

48 C. Der brandenburgisch-lebuser Wettbewerb über die Europäische Union Am 12. Juni 2014 fand in Nowa Sól im Rahmen der Jahresveranstaltung und des EC-Days (European Cooperation Day) 2014 Der brandenburgisch-lebuser Wettbewerb über die Europäische Union statt. Der Wettbewerb richtete sich an die Schüler der 1. und 2. Klassen aus den Gymnasien in Nowa Sól und betraf breit definiertes Wissen über die Europäische Union, das Operationelle Programm und brandenburgisch-lebuser Fördergebiet. Auf die Gewinner (die Besten von den einzelnen Schulen) wartete ein Sachpreis. Für alle Teilnehmer wurden kleine Geschenk-Sets bestehend aus Informations- und Werbeartikeln vorbereitet. Die Prüfung der ausgefüllten Wettbewerbsfragebogen zeigte ein hohes Wissensniveau betr. Europäischen Union unter den Schülern in Nowa Sól. Fünf von 32 Schülern (also ca. 15%) erreichte die maximale Punktzahl, d. h. 20 Punkte. Zusätzlich wurden offene Fragen bewertet, deren Analyse die Auswahl der drei besten Bewerber ermöglichte. Viele Schüler haben zusätzliche offene Fragen im Wettbewerbsbogen auf eine originelle und geistreiche Art und Weise beantwortet. Im Zusammenhang damit entschied das GTS fünf weitere Schüler mit Kleingeschenken auszuzeichnen. Für alle Schüler aus den Klassen, zu welchen die Gewinner gehören, wurde eine Überraschung vorbereitet, d. h. eine Oderfahrt mit dem Schiff LAGUNA auf der Strecke Nowa Sól Bytom Odrzański. Das Fahrgastschiff wurde im Rahmen des Projektes Die Oder für Touristen 2014" Entwicklung des Wassertourismus im grenzübergreifenden Gebiet der Mittleren Oder - 2. Ausbaustufe erbaut. Die Übergabe der Hauptpreise für die Gewinner erfolgte während des feierlichen Schuljahresabschluss, der am 24. Juni 2014 im Kulturhaus in Nowa Sól stattfand. Die gleichen Wettbewerbe zum Wissen über Europäische Union fanden auch auf der deutschen Seite des Fördergebiets in den Tagen während der Feierlichkeiten des EC-Days 2014 in Frankfurt (Oder) und in Guben statt. Die Feierlichkeiten zum EC-Day werden im weiteren Teil des vorliegenden Berichts ausführlich beschrieben. D. Programm-Jahresveranstaltung, verbunden mit Feierlichkeiten zum EC-Day Das GTS organisierte in den Tagen 4-6. September 2014 auf dem Fördergebiet die Jahresveranstaltung, die mit den Feierlichkeiten zum Europäischen Kooperationstag EC-Day 2014 verbunden worden sind. Die Veranstaltung wurde in drei Abschnitte eingeteilt, die an verschiedenen Standorten durchgeführt wurden: 1. Nowa Sól und Bytom Odrzański 4. September 2014 (der 1. Tag) 2. Frankfurt an der Oder, 5. September 2014 (der 2. Tag) 3. Guben, 6. September 2014 (der 3. Tag) 47

49 Nowa Sól, Bytom Odrzański, (der 1. Tag) Am ersten Tag der Veranstaltung fand die Oderfahrt mit dem Schiff Laguna vom Flusshafen Nowa Sól nach Bytom Odrzański und zurück. An der Schifffahrt nahmen u. a. Vertreter von den in die Programmumsetzung involvierten Institutionen, darunter der Verwaltungs-, Koordinierungsbehörde und der Euroregionen sowie Projektpartner und Medienvertreter teil. An diesem Tag haben die Teilnehmer Gelegenheit gehabt, Marina sowie die Stadt Nowa Sól sowie Altstadtmarkt zu besichtigen. Die Gäste wurden vom Oberbürgermeister der Stadt Nowa Sól und dem Bürgermeister von Bytom Odrzański geführt. Die Anlegestelle sowie ihre Umgebung erregten großes Interesse bei den Gästen. Es gab zudem Informationen über den Wassertourismus im Fördergebiet sowie eine Präsentation zu sen der Umsetzung des Projektes Oder für Touristen Darüber hinaus wurden Perspektiven und der infrastrukturelle Entwicklungsplan für den Uferbereich des Mittleren Odertals präsentiert. Während der Schifffahrt fassten Vertreter der Verwaltungs- und Koordinierungsbehörde die Förderperiode im Hinblick auf se des laufenden Programms sowie in Bezug auf Grundsätze der Umsetzung und Zusammenarbeit mit Partnern in der neuen Förderperiode zusammen. Danach stellte das GTS Beispiele für durchgeführte Maßnahmen sowie den gegenwärtigen Umsetzungsstand des Programms dar. Frankfurt an der Oder, (der 2. Tag) Am 5. September 2014 präsentierte das GTS in der Stadt Frankfurt (Oder) an einem Informationsstand die zahlreichen se der Programmumsetzung. Alle Besucher des Infostandes, welcher sich an der Anlegestelle befand, hatten die Möglichkeit am Brandenburgisch-Lebuser Wettbewerb zur Europäischen Union teilzunehmen. Alle Personen, die den Wettbewerbsbogen ausfüllten, erhielten ein Ticket für eine Oderreise mit dem Schiff ZEFIR. Das Fahrgastschiff wurde im Rahmen des Projektes Die Oder für Touristen 2014" 2. Ausbaustufe erbaut. Außer den o.g. Attraktionen bereitete das GTS für alle Interessierten ein zweisprachiges Ausflugsprogramm zur Marina sowie zum deutsch-polnischem Zentrum Bolfrashaus in Frankfurt (Oder) vor. Zum Abschluss der Veranstaltung gab das GTS die se des Wettbewerbs bekannt. Während der Auswertung der Wettbewerbsbögen zeigte sich, dass das Wissen der Einwohner des Grenzgebiets zum Thema Europäische Union auch hoch ist. Das GTS zeichnete drei Preisträger aus. 48

50 Guben, (der 3. Tag) Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Am dritten Tag der Jahresveranstaltung präsentierte das GTS in Guben während des Gubener Appelfestes (alljährliches Fest, welches in vielen Städten des Landes Brandenburg gefeiert wird) interessante Attraktionen wie z. B. Wettbewerb zur Europäischen Union, der an Einwohner der Region und Touristen, welche den Infostand besuchten, gerichtet war. Der aufgebaute Informationsstand des Programms erfreute sich auch eines großen Interesses unter den Besuchern. Viele der von Gästen gestellten Fragen betrafen die touristischkulturellen Attraktionen des Fördergebiets sowie Projekte, welche durch das Programm gefördert wurden. Auf dem Fest waren auch andere Institutionen vertreten: Regionale Kontaktstelle der Euroregion Spree-Neiße-Bober in Guben sowie Stadtverwaltung Guben. Im Laufe des Festes bestand die Möglichkeit, Informationen zu den vielen Plätzen und Objekten, zu erhalten, die im Rahmen des Programms errichtet oder renoviert wurden. Dazu gehören u.a. die Ufergestaltung beiderseits der Neiße, der Turm der Stadt- und Hauptkirche in Gubin sowie der Grüne Pfad, der gleichermaßen als Rad- und Fußweg dient. Das Konzept des Europäischen Kooperationstages (European Cooperation Day - EC-Day 2014) ermöglicht die Präsentation aller Erfolge, die in den 20 Jahren im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit in Europa erzielt wurden. Diese Veranstaltung wird von Interact mit Hilfe der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlamentes organisiert. Im Jahr 2014 wurden über 120 Events in 30 Europa-Ländern organisiert. Die interessantesten Ideen befinden sich auf der Internetseite Nach der Vergrößerung der dort präsentierten Karte ist es möglich, Informationen über jede Veranstaltung sowie Zugang zum Fotobericht zu erhalten. Das GTS nimmt an der Organisation des Europäischen Kooperationstages seit deren Beginn, d. h. seit 2012 teil. Die Organisation der OP-Jahresveranstaltung unter Einsatz von zwei Binnenschiffen, die im Rahmen eines der Projekte erbaut wurden, war zweifellos eine sich unter den vielen europaweit vorgenommenen Maßnahmen auszeichnende Idee. Während der ganzen 3-tagigen OP-Jahresveranstaltung nutzte das GTS Informations- und Werbematerial, das von Interact zugesandt wurde. 49

51 5.1.4 Treffen der Institutionen, die in die Durchführung des OP ETZ PL-BB involviert sind. Im März und im Mai 2014 wurden zwei BA-Sitzungen organisiert, die entsprechend in Słubice und in Frankfurt an der Oder stattfanden. Die Organisation dieser Sitzungen hatte zum Ziel, maßgebende Entscheidungen zur Programmumsetzung zu treffen, darunter kumulative Bewilligung weiterer neuer Projekte sowie Erhöhung des Zuschusses für ausgewählte laufende Projekte. Die Eigenschaftten dieses Abschnitts der Programmumsetzung hat auch zur Folge, dass die Anzahl von Events und Treffen, die von Begünstigten zum Abschluss der durchgeführten Maßnahmen organisiert werden, 2014 wesentlich stieg. Im Berichtszeitraum führte der polnische Art.16-Prüfer eine Reihe von Sitzungen-Konsultationen mit den Vertretern der Institutionen Programmbegünstigten durch, welche die Abrechnung von Projekten zum Gegenstand hatten. Darüber hinaus nahmen alle Institutionen, die in die Programmumsetzung involviert sind (u. a. VB, KB, GTS, LUW, RKS) regelmäßig an durch andere Rechtsträger veranstalteten Treffen/Konferenzen/Workshops teil, wo sie für das Programm und die EU geworben haben. Zu den oben genannten Treffen gehören u. a.: Konferenz im Rahmen des Projektes Weiterentwicklung des Funktionsgebiets der Woiwodschaftsstadt Zielona Góra, Zielona Góra, 30. Januar 2014; Workshops zu Kommunikation im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit, veranstaltet von Interact Point Turku, März 2014; Gemeinsame Sitzung der Bezirksräte des Bundes der Demokratischen Linken des Lebuser Woiwodschaftstages sowie des parlamentarischen Klubs der Linken des Landes Brandenburg, unter Teilnahme des Ministers für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg (darunter Kurzinformation des GTS zur Programmumsetzung), Słubice, ; Selbstverwaltungsdebatte im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten zum 10-jährigen Jubiläum des Beitritts Polens zur Europäischen Union, veranstaltet vom Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie, Zielona Góra, 7. Mai 2014; Konferenz: EU-Mitgliedschaft als Chance für gesellschaftlich-wirtschaftliche Entwicklung der Euroregion Pro Europa Viadrina, Gorzów Wielkopolski, 5. Mai 2014; Feierlicher Abschluss des Projektes Sanierung des Turms der Hauptkirche in der Eurostadt Gubin-Guben. Gubin, 6. Juni EVTZ-Konferenz.: Die Reform der EVTZ-Verordnung Neuer Schwung für die grenzüberschreitende Kooperation von Hoheitsträgern?, Frankfurt (Oder), ; XL Konferenz des Verbandes der Gemeinden der Republik Polen der Euroregion Spree-Neiße-Bober. Kurzinformation zur Programmumsetzung, Radwanów, ; Wissenschaftliche Konferenz zur Zusammenfassung der se des Projektes Etablierung eines klinischen Krebsregisters in der Wojewodschaft Lubuskie sowie Einführung eines Systems für ein grenzüberschreitendes Benchmarking in der onkologischen Versorgung, Zielona Góra ; Sitzung zur nächsten Finanzperiode unter Teilnahme der Vertreter des Ministeriums für Infrastruktur und Entwicklung, des Marschallamtes der Woiwodschaft Lubuskie sowie des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, Zielona Góra, 24.Juni.2014; Feierlicher Abschluss des Fördervertrages für das Projekt Deutsch-Polnisches Begegnungs- und Schulungszentrum der Freiwilligen Feuerwehren in Trzemeszno Lubuskie, Sulęcin, 4. Juli 2014; Feierliche Versammlung, bei der das sanierte Klausurgebäude im Stift Neuzelle für das Gymnasium und die Oberschule im Stift Neuzelle zum Gebrauch überlassen wurde (ein Teil des Projektes Nr. WTBR /09 unter dem Titel Aufbau der infrastrukturellen und institutionellen Rahmenbedingungen für eine grenzüberschreitende Schulkooperation und Bildungsbrücke, Neuzelle, 11. Juli 2014; Treffen zur Zusammenfassung der se des Programms während des Treffens mit den Vertretern des Diplomatenclubs des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland, Guben, 1.Oktober 2014; 50

52 Konferenz Bilanz nach 10 Jahren Polens in der Europäischen Union. 10 Jahre der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in der Woiwodschaft Lubuskie im Hinblick auf die Funktion der Euroregionen. Präsentation der Vorteile aus der Durchführung grenzüberschreitender Projekte, Łagów, 23. Oktober 2014; Feierliche Eröffnung des Martyriumsmuseums in Słońsk. Ein im Rahmen des Programms durchgeführtes Projekt (Nr. WTBR /10). Słońsk, 24. Oktober 2014; Feierliche Eröffnung der neu gestalteten Promenade in Forst (Lausitz), die einen Teil des Projektes Revitalisierung des innerstädtischen Neißeumfeldes im Bereich Kegeldamm / Lange Brücke darstellt (Nr. WTBR /09). Forst (Lausitz), 10. Oktober 2014; Sitzung mit Begünstigten zum Projekt Revitalisierung historischer Parklandschaften in der Mitte Europas - Branitzer Außenpark / Wald und Park Piastowski, Zielona Góra, 15. Oktober 2014; Konferenz zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit im Bereich Raumplanung. Im Rahmen der Konferenz wurden se des Wettbewerbs unter dem Titel Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) präsentiert und zusammengefasst. Programm-Werbung durch Ausstellungsstand. Berlin, Oktober 2014; Feierliche Öffnung der Roosevelt-Straße in Gubin. Das Projekt wurde zur Förderung im Rahmen des Programms genehmigt (Nr. WTBR /13). Gubin, 29. Oktober 2014; Konferenz zur Zusammenfassung der Durchführung des deutsch-polnischen Projektes Bau des Deutsch- Polnischen Zentrums Bolfrashaus in Frankfurt (Oder) und Vorbereitungen für den Bau des Kleistturms in Słubice (Etappe I) als»leuchttürme«eines grenzübergreifenden Frankfurt-Slubicer Tourismusmarketings, mit EFRE-Mitteln gefördert. Frankfurt (Oder), 17. November 2014; Teilnahme am Seminar und an der Pressekonferenz zum Projekt Grüne Energie - Zusammenarbeit der UZ Grünberg und BTU Cottbus. Das Projekt wird im Rahmen des Programms durchgeführt. Nowy Kisielin, 24. November Weitergabe von Informationen über Umsetzung des OP ETZ PL-BB in regionalen Gremien Informationen zum Fortschritt bei der Umsetzung des Programms wurden laufend an regionale Stellen und während der Sitzungen der euroregionalen Arbeitsgruppen, der Ausschüsse der lokalen Selbstverwaltungseinheiten sowie während der Sitzungen der Stadträte durch deutsche und polnische Geschäftsstellen der in die Programmumsetzung involvierten Euroregionen weitergeleitet. Es fanden auch monatliche Treffen mit Vertretern der Kommunalbehörden im Rahmen der kommunalen Arbeitsgruppe und die Jahressitzung der Vereinsmitglieder der Euroregionen statt. Dem bewährten Bottom-up-Grundsatz folgend und im Zuge der Unterstützung von GTS-Aufgaben stellten die Regionalen Kontaktstellen mit dem Standort in den deutschen Geschäftsstellen der Euroregionen Pro Europa Viadrina und Spree-Neiße-Bober die Programmumsetzung auf der deutschen Seite des Fördergebiets (konkret: in den Euroregionen) sicher. Regionale Wirtschafts- und Sozialpartner nehmen an den euroregionalen Arbeitsgruppen teil. Beide RKS organisierten 2013 eine ganze Reihe von Workshops und Arbeitstreffen für verschiedene Zielgruppen - potenzielle Begünstigte, die die Erweiterung des Wissens im Bereich der Antragstellung und Abrechnung der Finanzmittel im Rahmen der SPF- und Netzwerkprojekte zum Ziel hatten. 5.2 Zusammenarbeit mit den Medien 2014 hat das GTS auch Mitteilungen für lokale Medien erstellt. Ein besonders wichtiges und interessantes Ereignis aus Sicht des Medieninteresses war die OP-Jahresveranstaltung. Viele Pressemittelungen z. B. bezüglich des Abschlusses eines Fördervertrages oder der Projektdurchführung wurden in lokalen Medien veröffentlicht, welche im Auswirkungsbereich des gegebenen Projektes tätig sind. Die Beiträge informierten die Öffentlichkeit über die wichtigsten Ereignisse im Rahmen des Programms, wie z.b. über Projektbeginn, Abschluss des Fördervertrages, Treffen der Vertreter der territorialen Gebietskörperschaften im Zusammenhang mit dem Programm oder BA- Sitzungen. Die GTS-Pressemitteilungen wurden meistens durch die in die Umsetzung des Programms involvierten Institutionen auf ihren Webseiten und in den Newslettern veröffentlicht, darunter: - Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung, Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, 51

53 - Euroregion Pro Europa Viadrina, Euroregion Spree-Neiße-Bober, - Lebuser Wojewodschaftsamt, - Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie, Alle Informationen über die wichtigsten Ereignisse sind auf der Webseite des Programms: abrufbar. Informationen über ausgewählte im Rahmen des Programms durchgeführte Maßnahmen sowie über laufende Projekte wurden u.a. in folgenden Medien (Fernsehen, Internet, Presse, Rundfunk) aus dem Fördergebiet veröffentlicht: - Gazeta Lubuska, - Gazeta Wyborcza, - Lausitzer Rundschau, - Radio Zielona Góra, - Radio Zachód, - Antenne Brandenburg, - Regional-Fernsehen TVP 3, - Regional-Fernsehen HTS, Wenn es sich um die Kooperation der RKS mit Medien handelt, veröffentlichten sie wesentlich mehr Informationen. Der Grund dafür ist, dass Antragsteller immer öfter eigene umfangreiche Informationen veröffentlichen. Die RKS übergaben nach ihrem Presseverteiler auch Pressemitteilungen an lokale und regionale Medien. Fertige Artikel wurden u. a. an regionale Tageszeitungen Gazeta Lubuska, Gazeta Wyborcza Lausitzer Rundschau und Märkische Oderzeitung gesendet. Als eine wertvolle Informationsquelle zu vorgenommenen Maßnahmen erwiesen sich auch kostenlose Wochenblätter Wochenkurier, Märkischer Bote, Lausitz am Sonntag, Wiadomości Gubińskie. 5.3 Informations- und Werbematerialien In 2014 stellte e das GTS folgende Informations- und Publizitätsmaterialien bereit: Tabelle 19. Informations- und Publizitätsmaterialien. Lfd. Nr. Bezeichnung Menge 1 Dreimonatskalender Buchkalender Taschenbuchkalender Publikation Ausgewählte Projekte Eko-Taschen Memory Stick Rucksäcke

54 Das zur Verfügung stehende Informations- und Publizitätsmaterial wurde an potentielle Begünstigten, LP, Projektpartner, BA-Mitglieder, Verwaltungsstellen und interessierte Öffentlichkeit vergeben. Außerdem wurde es bei Treffen, Foren, Veranstaltungen und Konferenzen verteilt, an denen sich das GTS und andere in die Umsetzung des Programms involvierten Institutionen beteiligt haben. Die oben genannten Materialien waren auch als Preis-Geschenke für die besten Teilnehmer im Wettbewerb zur Europäischen Union bestimmt. Die Publikation (Foto seitlich) Ausgewählte Projekte im Rahmen des OP PL-BB wurde sowohl in Papier als auch in elektronischer Version vorbereitet. Die elektronische Version in PDF-Format kann man auf der Internetseite des Programms ( direkt abrufen. Der Festigung des positiven gesellschaftlichen Bildes vom Programm und von der Europäischen Union in der Grenzregion Wojewodschaft Lubuskie - Brandenburg diente auch wie in den Vorjahren eine Versandaktion von Oster- und Weihnachtskarten. Das Versenden von Oster- und Weihnachtsgrüßen ist ein wichtiges Kulturelement in den am Programm beteiligten Ländern und auch eine traditionelle Ausdrucksform der Erinnerung, der Achtung und des Dankeschöns für die Kooperation enthielten die Grußkarten erforderliche Logos und das Emblem der Europäischen Union. Die Oster- und Weihnachtskarten wurden an Begünstigte und an die in die Umsetzung des Programms involvierten Institutionen gesendet. Das Informations- und Publizitätsmaterial wurde auch durch andere Institutionen, die an der Umsetzung des Programms beteiligt sind, u.a. durch VB, RKS, deutsche und polnische Geschäftsstellen der Euroregionen, erstellt und vertrieben. Unter den Materialien befinden sich u.a. Roll-ups, Wand- und Buchkalender, Flaggen mit EU- Emblem, Poster, Aufkleber mit Logos, Infoblätter zum Durchführungsstand von SPF und NW-Projekten, Notizbücher A5, Bleistifte, Luftballons. Alle Informations- und Publizitätsmaterialien, die von GTS und oben genannte Institutionen vorbereitet wurden, enthielten das OP-Logo und das Emblem der Europäischen Union unter Einhaltung der Proportionen und Farben sowie richteten sich nach dem geltenden visuellen Identifikationssystem. 5.4 Direkte Konsultationen 2014 nahm das GTS u. a. an 9 individuellen Beratungstreffen teil. Das Hauptziel der Treffen war die Erläuterung von Fragen bezüglich der ordnungsgemäßen Projektabrechnung. An 4 Treffen haben Vertreter des Art.16-Prüfers teilgenommen. Es ist hinzuzufügen, dass jede der oben genannten Beratungen konkrete positive se mit sich brachte, was die Berichterstattung über die gegebenen Projekte anbetrifft. 53

55 Parallel zu den GTS-Beratungen wurden direkte Konsultationen zum Programm auch durch die RKS durchgeführt. Die RKS-Beratung betraf auch Projektabrechnung, Mittelbindung und Berichtserstattung. Es ist jedoch zu betonen, dass alle Konsultationen mit den oben genannten Institutionen, darunter mit GTS, per Telefon und elektronischen Schriftverkehrs erfolgten. Persönliche Beratungen fanden ausschließlich in sog. sensiblen Fällen statt. Zur Zielgruppe gehören nicht nur die Projektpartner sondern auch die Antragsteller und sonstige Interessierten. Die polnischen und deutschen Geschäftsstellen der Euroregionen boten laufende Beratung im Zusammenhang mit der Durchführung der SPF- und Netzwerkprojekte an Internetseite des OP ETZ PL-BB Die Internetseite des Programms war im Berichtszeitraum war das wichtigste und am meisten verfügbare Mittel für die Information über das Programm und für dessen Förderung. Die Internetseite des Programms wird gleichzeitig auf Polnisch und Deutsch geführt und beinhaltet die wichtigsten Nachrichten über aktuelle Programmereignisse. Die Internetseite ermöglicht auch das Herunterladen von erforderlichen aktuellen Formularen sowie von den neuesten Versionen der geltenden Verfahren und Leitlinien. Sie wird laufend aktualisiert und geändert. Im Berichtszeitraum wurde die Internetseite des Programms in visueller und inhaltlicher Hinsicht um folgende Inhalte ausgebaut: Aktuelles (nach Jahren geordnet); Platzieren von Werbebannern, sog. Kacheln zur Benachrichtigung über Feierlichkeiten zur 10-jährigen EU-Mitgliedschaft Polens; Platzieren eines graphischen Hyperlinks zum Herunterladen der elektronischen Version der Programm- Publikation; Vereinheitlichung der Unterseite Frequently asked questions. Auch die Internetseiten der RKS sowie der polnischen Geschäftsstellen der Euroregionen beinhalten entsprechende Verweise auf das Programm. Diese Internetseiten wurden 2014 laufend aktualisiert. Die dort enthaltenen Informationen bezogen sich vor allem auf durchgeführte Klein- und Netzwerkprojekte, Sitzungen des Bewilligungsausschusses, geplante Maßnahmen der Euroregionen, Schulungen zum Umsetzungsstand von Schirmprojekten, Veröffentlichung von Broschüren der Euroregionen, Präsentation ausgewählter durchgeführter Projekte im Rahmen des SPF und NW sowie auf Informationen von Begünstigten. Im ganzen Jahr 2014 wurde Internetseite des Programms, analog zum Vorjahr, von insgesamt fast Internetbenutzern aufgerufen. Interessant ist die Differenz zwischen den Besucherzahlen in Polen und in Deutschland. Im Durchschnitt wurden ca Aufrufe der Internetseite des Programms in polnischer Version verzeichnet. Die Zahl der Aufrufe der Internetseite in deutscher Version ist niedriger und beträgt ca Die Differenz, die auf den folgenden Diagrammen für beide Unterseiten veranschaulicht wurde, war nicht so bedeutend in vorangegangenen Jahren. Die höchsten Besucherzahlen werden bei wichtigen Programm-Events, BA-Sitzungen oder Schulungen verzeichnet. Erkennbar sind auch steigende Besucherzahlen auf den RKS-Internetseiten. Diagramme 20 und 21. Hitstatistik der Webseite auf Polnisch und auf Deutsch im Jahr Quelle: Eigenangaben des GTS. \ Hitstatistik der Webseite auf Polnisch Hitstatistik der Webseite auf Deutsch 54

56 2014 wurden auf der Internetseite des Programms u. a. Mitteilungen über geplante BA-Sitzungen sowie se und Beschlüsse aus den Sitzungen veröffentlicht. Auf der Internetseite wurden auch Informationen über geplante Schulungen angegeben. Die Internetseite des Programms war ein wichtiges Instrument für die Bekanntmachung der zahlreichen Wettbewerbe von GTS und anderen Institutionen, die an der Programmumsetzung beteiligt sind. Auf der Internetseite wurden im Jahr 2014 drei Newsletter-Ausgaben veröffentlicht. In jeder Ausgabe wurden aktuelle Informationen zur Umsetzung des Programms, Beispiele für im OP durchgeführte Projekte, Neuigkeiten aus dem Geschäftegebiet der Euroregionen, nützliche Informationen die Projektdurchführung betreffend sowie Wissenswertes aus dem branderburgisch-lebuser Grenzland präsentiert. Auch die beiden RKS und die polnischen Geschäftsstellen der Euroregionen leisteten eigene Beiträge zu den einzelnen Ausgaben des Newsletters PLBB im Bereich: "Neuheiten aus den Euroregionen". Neu im Jahr 2014 war die Verbreitung der Information über Newsletter mit Hilfe des sozialen Netzwerks Facebook Facebook-Fanpage betrieb GTS weiterhin die Fanpage für das Programm im populärsten Sozialnetzwerk Facebook. Eine zugängliche Form der veröffentlichten Information bewirkt, dass die auf der Zeittafel veröffentlichten Informationen, Berichte, Fotos gerne empfangen und oft gelesen werden. Die Fanpage beeinflusst auch positiv die Besucherzahlen auf der Internetseite plbb.eu und zwar durch zahlreiche Links, welche die Besucher zur entsprechenden Unterseite des Programm- Webportals weiterleiten. Am häufigsten wurden Mitteilungen wie u.a. Bekanntmachung zur Veröffentlichung der nächsten Newsletter-Ausgabe sowie Bericht über die 3-tägige Jahresveranstaltung gelesen. Seit Erstellung der Facebook-Fanpage bis zum 31. Dezember 2014 haben 158 Personen auf der Webseite auf Gefällt mir geklickt. Direkter Facebook-Link für das Programm:: 55

57 Abkürzungen BA... BeschB... EFRE... EG... EK... ETZ.. EU... FA GTS... ILB... KB... KSI... LP. LUW. MIR OP ETZ PL-BB... OPEFF.. PB... Begleitausschuss Bescheinigungsbehörde Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung Europäische Gemeinschaft Europäische Kommission Europäische Territoriale Zusammenarbeit Europäische Union Finanzabteilung im Department für die Territoriale Zusammenarbeit des Ministeriums für Infrastruktur und Entwicklung Gemeinsames Technisches Sekretariat InvestitionsBank des Landes Brandenburg Koordinierungsbehörde Landesinformationssystem (System LIS) Leadpartner/ Federführender Begünstigter Lubuskie Wojewodschaftsamt Ministerium für Infrastruktur und Entwicklung Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) Brandenburg im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit Operationelles Programm für nachhaltige Entwicklung der Fischerei und Fischereigebiete Prüfbehörde PELR Programm für die Entwicklung des ländlichen Raums für PP. RKS... VB... Projektpartner Regionale Kontaktstelle Verwaltungsbehörde 56

58 Tabellenverzeichnis Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Tabelle 1. Materieller Fortschritt des Operationellen Programms im Jahr 2014 Tabelle 2: Prioritätsachsen aufgeschlüsselt nach Finanzierungsquellen (in Euro) kumuliert Tabelle 3: Kumulative Aufteilung der genehmigten gemeinschaftlichen Beteiligung nach Kategorien im Rahmen der Prioritäten 1-3 im Jahr 2014 Tabelle 4: Kumulative Aufteilung der genehmigten gemeinschaftlichen Beteiligung nach Kategorien im Rahmen der Prioritäten 1-3 seit dem Beginn der Umsetzung des OP ETZ PL-BB Tabelle 5. Liste der Projekte, deren LP aufgefordert wurden, Mittel im Rahmen des OP ETZ PL-BB zurückzuzahlen, aufgeteilt nach den einzelnen Beträgen (EUR). Tabelle 6. Änderungen des OP-Finanzplans 2014 Tabelle 7. Parameter für Chancengleichheit in Projekten, die 2014 zur Förderung genehmigt wurden. Tabelle 8. Parameter für Chancengleichheit in Projekten, die seit Beginn der Programmumsetzung zur Förderung genehmigt wurden. Tabelle 9. Materieller Fortschritt der Priorität 1 Tabelle 10. Projekte, die im Rahmen der Priorität 1 durchgeführt werden, gegliedert nach ihrer Auswirkung auf die horizontale EU-Politik. Tabelle 11. Anzahl der beim GTS im Jahr 2014 eingereichten Berichte und der Wert der beantragten EFRE-Mittel, nach den Maßnahmen in der Priorität 1. Tabelle 12: Materieller Fortschritt der Priorität 2 Tabelle 13. Die Projekte, die im Rahmen der Priorität 2 im Hinblick auf ihren Einfluss auf die horizontale EU- Politik durchgeführt werden. Tabelle 14. Anzahl der beim GTS im Jahr 2014 eingereichten Berichte und der Wert der beantragten EFRE-Mittel, nach den Maßnahmen in der Priorität 2. Tabelle 15: Materieller Fortschritt der Priorität 3 Tabelle 16. Die Projekte, die im Rahmen der Priorität 3 im Hinblick auf ihren Einfluss auf die horizontale EU- Politik durchgeführt werden. Tabelle 17. Anzahl der beim GTS im Jahr 2014 eingereichten Berichte und der Wert der beantragten EFRE-Mittel, nach den Maßnahmen in der Priorität 3. Tabelle 18. Anzahl der bewilligen im Jahr 2014 Projekte in Rahmen des SPFuNWP nach Leadpartner der Schirmprojekte Tabelle 19. Informations- und Publizitätsmaterialien. Verzeichnis der Diagramme Diagramm Nr. 1. Anzahl der Federführenden Begünstigten der zur Förderung aus dem EFRE genehmigten Projekte - unterschieden nach unterschiedlichen Arten von Institutionen (ohne Technische Hilfe im Jahr 2014). Diagramm 2 und 3. Anzahl und Wert (in Mio. EUR) der für eine Förderung 2014 bewilligten Projekte. Diagramm 4. Anzahl und Wert der geschlossenen Förderverträge seit Beginn der Programmumsetzung, aufgeteilt nach Prioritäten. Diagramm 5 und 6. Anzahl und Wert (in Mio. EUR) der geschlossenen Förderverträge in den Jahren Diagramm 7. Der Wert von Projekten, die seit Beginn der Programmumsetzung abgeschlossen wurden, aufgeteilt nach Prioritäten. Diagramm 8. Stand der finanziellen Umsetzung des Programms 2014, aufgeteilt nach Prioritäten (Mio. EUR) Diagramm 9. Stand der finanziellen Umsetzung des Programms, aufgeteilt nach Prioritäten (in Mio. EUR) Diagramm 10. Stand der finanziellen Umsetzung des Programms (EFRE-Mittel), (Mio. EUR) 57

59 Diagramm 11. Der Umsetzungsstand der Priorität 1 EFRE-Mittel in Mio. EUR. Diagramm 12. Der Umsetzungsstand der Priorität 2 EFRE-Mittel in Mio. EUR Diagramm 13. Der Umsetzungsstand der Priorität 3 EFRE-Mittel in Mio. EUR Anlagenverzeichnis Anlage 1. Einfluss der im Rahmen des OP des Nationalen Strategischen Rahmenplans durchgeführten Projekte auf die EU-Strategie für den Ostseeraum Anlage 2. Standortbestimmung der vom BA 2012 zur EFRE-Förderung im Rahmen der Prioritäten 1-3 genehmigten Projekte. Anlage 3. Berichtsformular zu Informations- und Publizitätsmaßnahmen Anlage 4. Matrix von Prioritäten, Prioritätsgebieten, Zielsetzungen und Leitinitiativen der Europa 2020-Strategie und Interventionskategorien, die in der Programmperiode realisiert werden. Anlage 5. Karte eines Beispielprojektes für die Umsetzung der EU-Strategie für den Ostseeraum Anlage 6. Erwartete Realisierung von Programm-Indikatoren 58

60 Anlage 1. Einfluss der im Rahmen des OP des Nationalen Strategischen Rahmenplans durchgeführten Projekte auf die EU-Strategie für den Ostseeraum. Nr Projektnummer nach KSI Projekttitel Begünstigter EFRE- Betrag (EUR) Priorität und Prioritätsgebiet Interventionskategorie -Nr WTBR /13 WTBR /10 WTBR /13 WTBR /13 WTBR /13 E Border Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung der Grenzregionen Deutsch-Polnisches Begegnungs- und Schulungszentrum der Freiweilligen Feuerwehren in Trzemeszno Lubuskie Bearbeitung der Diagnose zur Machbarkeitsstudie des Projektes u. T.: Revitalisierung der Eisenbahnlinie Nr. 275 auf der Strecke der Grenze des Lebuser Landes - Żagań und der Linie Nr. 14 auf der Strecke Żagań Żary Forst Verbesserung des Vekehrsnetz im Zentralzone von Gubin Gestaltung und Ausstattung des Martyriumsmuseums in Słońsk Lebuser Woiwodschaftsa mt Gemeinde Sulęcin , ,80 Landkreis Żary ,78 Landkreis Krosno Odrzańskie Gemeinde Słońsk , ,45 Priorität: 2. Entwicklung des Ostseeraums zu einer wohlhabenden Region Prioritätsgebiet: Umsetzung des Small Business Act : Förderung unternehmerischer Initiative, Stärkung von KMU und effizienterer Einsatz der Humanressourcen Priorität: 3. Entwicklung des Ostseeraums zu einer zugänglichen und attraktiven Region Prioritätsgebiet: Erhaltung und Ausbau der Attraktivität des Ostseeraums, insbesondere durch Maßnahmen in den Bereichen Bildung und Jugend, Tourismus, Kultur und Gesundheit Priorität: 3. Entwicklung des Ostseeraums zu einer zugänglichen und attraktiven Region Prioritätsgebiet: Verbesserung der internen und externen Verkehrsverbindungen Priorität: 3. Entwicklung des Ostseeraums zu einer zugänglichen und attraktiven Region Prioritätsgebiet: Verbesserung der internen und externen Verkehrsverbindungen Priorität: 3. Entwicklung des Ostseeraums zu einer zugänglichen und attraktiven Region Prioritätsgebiet: Erhaltung und Ausbau der Attraktivität des Ostseeraums, insbesondere durch Maßnahmen in den Bereichen Bildung und Jugend, Tourismus, Kultur und Gesundheit

61 6 WTBR /13 Ausführungsdokumentatio n für Projekt Revitalisierung von Bastion König der Festung Küstrin an der Oder Stadt Kostrzyn nad Odrą ,47 Priorität: 3. Entwicklung des Ostseeraums zu einer zugänglichen und attraktiven Region Prioritätsgebiet: Erhaltung und Ausbau der Attraktivität des Ostseeraums, insbesondere durch Maßnahmen in den Bereichen Bildung und Jugend, Tourismus, Kultur und Gesundheit 58 60

62 Anlage 3. Standortbestimmung der vom BA 2014 zur EFRE-Förderung im Rahmen der Prioritäten 1-3 ausgewählten Projekte 61

63 Anlage 4. Berichtsformular zu Informations- und Publizitätsmaßnahmen Programmnummer (CCI): CCI 2007CB163PO011 Programmbezeichnung: Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) Brandenburg Anlage zum Bericht Nr.:... Berichtszeitraum: vom bis zum Durchgeführte Maßnahmen im Bereich der Information, Publizität und Schulungen Im Berichtszeitraum führte die Verwaltungsbehörde des Operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) Brandenburg die Maßnahmen zur Erweiterung des Wissens und des Bewusstseins der Gesellschaft/der regionalen Gemeinschaften im Bereich der Möglichkeit der Inanspruchnahme der EU Fonds im Rahmen des Operationellen Programms zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit (Programm) durch, womit auf die Rolle der EU in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der Region hingewiesen wurde. Die Maßnahmen wurden gemäß der Kommunikationsstrategie für das Programm im Rahmen der "Europäischen Territorialen Zusammenarbeit" und dem jährlichen Informations- und Publizitätsplan 2014 durchgeführt. Sie wurden insbesondere für die Öffentlichkeit, potentielle Begünstigte, Begünstigte des Programms und für die sozialen und wirtschaftlichen Partner bestimmt. Sie konzentrierten sich auf fünf Hauptbereiche: Information, Publizität, Bildung, Internet, Erfahrungsaustausch. Die Liste der Hauptmaßnahmen und deren ausführliche Beschreibung befinden sich unten in der Tabelle: Lfd. Nr. Maßnahme Beschreibung 1. Veröffentlichungen: Die Publikation Ausgewählte Projekte im Rahmen des OP PL-BB Information Die Publikation wurde sowohl in Papier als auch in elektronischer Version vorbereitet. Die elektronische Version in PDF-Format kann man auf der Internetseite des Programms ( direkt abrufen. 2. Laufende Beratung 2014 nahm das GTS u. a. an 9 individuellen Beratungstreffen teil. Das Hauptziel der Treffen war die Erläuterung von Fragen bezüglich der ordnungsgemäßen Projektabrechnung. An 4 Treffen haben Vertreter des Art.16-Prüfers teilgenommen. Es ist hinzuzufügen, dass jede der oben genannten Beratungen konkrete positive se mit sich brachte, was die Berichterstattung über die gegebenen Projekte anbetrifft. Parallel zu den GTS-Beratungen wurden direkte Konsultationen zum Programm auch durch die RKS durchgeführt. Die RKS-Beratung betraf auch Projektabrechnung, Mittelbindung und Berichtserstattung. Es ist jedoch zu betonen, dass alle Konsultationen mit den oben genannten Institutionen, darunter mit GTS, per Telefon und elektronischen Schriftverkehrs erfolgten. Persönliche Beratungen fanden ausschließlich in sog. sensiblen Fällen statt. Zur Zielgruppe gehören nicht nur die Projektpartner sondern auch die Antragsteller und sonstige Interessierten. Die polnischen und deutschen Geschäftsstellen der Euroregionen boten laufende Beratung im Zusammenhang mit der Durchführung der SPF- und Netzwerkprojekte an. 3. Fotobeiträge zu durchgeführten Projekten 4. Werbematerialien: Dreimonatskalender Buchkalender Taschenbuchkalender Publikation Ausgewählte Projekte Eko-Taschen 500 Memory Stick 200 Rucksäcke 200 Publizität Das GTS sammelte von Begünstigten und Projektpartnern weitere Fotobeiträge zur Erstellung eines professionellen Fotomaterials für die Weiterbearbeitung im Rahmen z.b. des Ausbaus der Webseite, der Vorbereitung einer Veröffentlichung, des Newsletters, der Flugblätter, usw. Das zur Verfügung stehende Informations- und Publizitätsmaterial wurde an potentielle Begünstigten, LP, Projektpartner, BA-Mitglieder, Verwaltungsstellen und interessierte Öffentlichkeit vergeben. Außerdem wurde es bei Treffen, Foren, Veranstaltungen und Konferenzen verteilt, an denen sich das GTS und andere in die Umsetzung des Programms involvierten Institutionen beteiligt haben. 62

64 5. Die mit der Berichtserstattung und Einführung der Änderungen im Projekt verbundenen Beratungstreffen, die im Rahmen des Programms auf der polnischen und deutschen Seite des Fördergebiets stattgefunden haben 6. Workshops-Schulungen: A. Zielona Góra, 1. Quartal 2014 B. Zielona Góra, am 23. und 24. Juni Der brandenburgisch-lebuser Wettbewerb über die Europäische Union Bildung Der Gegenstand der 2014 veranstalteten Konsultationen und Sitzungen waren wie im Vorjahr die Fragen bezüglich des Verfahrens zur Einführung von Änderungen im Projekt sowie bezüglich der Berichtserstattung über die im Programm durchgeführten Projekte. Die Möglichkeit einer direkten Beratung haben 12 Institutionen in Anspruch genommen. Im Sitz des GTS fanden jeden Monat ca. 2-3 individuelle Beratungen mit Begünstigten und Projektpartnern statt. Die Konsultationen wurden auch telefonisch und per zu laufenden Fragen der Begünstigten durchgeführt. A. Im Zusammenhang mit der Durchführung des Antragsannahme für die Reserveliste (3. Quartal 2013) und mit der schrittweise erfolgenden Bewilligung der weiteren Projekte von der o. g. Liste wurden 2014 Schulungen Konsultationen für Begünstigte organisiert. Die Möglichkeit einer direkten Beratung haben 14 Institutionen in Anspruch genommen. B. Das GTS hat zwei Schulungen veranstaltet: 1 Schulung für polnische Projektpartner und 1 Schulung für deutsche Projektpartner. Während der Schulungen wurden relevante Informationen für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Programms angegeben, darunter früher gemeldete Fragen bezüglich der korrekten Ausfüllung der Berichte über den Verlauf der Projektdurchführung sowie der Anträge auf Einführung von Änderungen im Projekt. Die Schulungen wurden gerne besucht. Es ist darauf hinzuweisen, dass die vom GTS durchgeführten Schulungen konkrete se mit sich bringen, denn das von Begünstigten erlangte Wissen zur Qualitätssteigerung der von ihnen ausgefüllten Berichtserstattungsunterlagen und Änderungsanträge führt. Während der Schulungen konnten die Teilnehmer ihre Probleme, insbesondere betreffend die ordnungsgemäße Vorlage der Dokumentation melden. Die Probleme wurden laufend erklärt. Die allgemeine Bewertung der Schulungen, die sich aus ausgefüllten Evaluierungsumfragebögen ergab, war positiv. Die Schulungsteilnehmer haben auf eine sehr gute Vorbereitung der Schulung, sowohl hinsichtlich der Inhalte als auch der Organisation hingewiesen. Am 12. Juni 2014 fand in Nowa Sól im Rahmen der Jahresveranstaltung und des EC- Days (European Cooperation Day) 2014 Der brandenburgisch-lebuser Wettbewerb über die Europäische Union statt. Der Wettbewerb richtete sich an die Schüler der 1. und 2. Klassen aus den Gymnasien in Nowa Sól und betraf breit definiertes Wissen über die Europäische Union, das Operationelle Programm und brandenburgisch-lebuser Fördergebiet. Auf die Gewinner (die Besten von den einzelnen Schulen) wartete ein Sachpreis. Für alle Teilnehmer wurden kleine Geschenk-Sets bestehend aus Informations- und Werbeartikeln vorbereitet. Die Prüfung der ausgefüllten Wettbewerbsfragebogen zeigte ein hohes Wissensniveau betr. Europäischen Union unter den Schülern in Nowa Sól. Zusätzlich wurden offene Fragen bewertet, deren Analyse die Auswahl der drei besten Bewerber ermöglichte. Viele Schüler haben zusätzliche offene Fragen im Wettbewerbsbogen auf eine originelle und geistreiche Art und Weise beantwortet. Im Zusammenhang damit entschied das GTS fünf weitere Schüler mit Kleingeschenken auszuzeichnen. Für alle Schüler aus den Klassen, zu welchen die Gewinner gehören, wurde eine Überraschung vorbereitet, d. h. eine Oderfahrt mit dem Schiff LAGUNA auf der Strecke Nowa Sól Bytom Odrzański. Das Fahrgastschiff wurde im Rahmen des Projektes Die Oder für Touristen 2014" Entwicklung des Wassertourismus im grenzübergreifenden Gebiet der Mittleren Oder - 2. Ausbaustufe erbaut. Programm-Jahresveranstaltung, verbunden mit Feierlichkeiten zum EC- Day 2014 Das GTS organisierte in den Tagen 4-6. September 2014 auf dem Fördergebiet die Jahresveranstaltung, die mit den Feierlichkeiten zum Europäischen Kooperationstag EC- Day 2014 verbunden worden sind. Die Veranstaltung wurde in drei Abschnitte eingeteilt, die an verschiedenen Standorten durchgeführt wurden: 1. Nowa Sól und Bytom Odrzański 4. September 2014 (der 1. Tag) Am ersten Tag der Veranstaltung fand die Oderfahrt mit dem Schiff Laguna vom Flusshafen Nowa Sól nach Bytom Odrzański und zurück. An der Schifffahrt nahmen u. a. Vertreter von den in die Programmumsetzung involvierten Institutionen, darunter der Verwaltungs-, Koordinierungsbehörde und der Euroregionen sowie Projektpartner und Medienvertreter teil. 2. Frankfurt an der Oder, 5. September 2014 (der 2. Am 5. September 2014 präsentierte das GTS in der Stadt Frankfurt (Oder) an einem Informationsstand die zahlreichen se der Programmumsetzung. Alle Besucher des Infostandes, welcher sich an der Anlegestelle befand, hatten die Möglichkeit am Brandenburgisch-Lebuser Wettbewerb zur Europäischen Union teilzunehmen. Alle Personen, die den Wettbewerbsbogen ausfüllten, erhielten ein Ticket für eine Oderreise mit dem Schiff ZEFIR. Das Fahrgastschiff wurde im Rahmen des Projektes Die Oder für Touristen 2014" 2. Ausbaustufe erbaut. 63

65 Außer den o.g. Attraktionen bereitete das GTS für alle Interessierten ein zweisprachiges Ausflugsprogramm zur Marina sowie zum deutsch-polnischem Zentrum Bolfrashaus in Frankfurt (Oder) vor. Zum Abschluss der Veranstaltung gab das GTS die se des Wettbewerbs bekannt. Während der Auswertung der Wettbewerbsbögen zeigte sich, dass das Wissen der Einwohner des Grenzgebiets zum Thema Europäische Union recht hoch ist. Das GTS zeichnete drei Preisträger aus.) 3. Guben, 6. September 2014 (der 3. Tag) Am dritten Tag der Jahresveranstaltung präsentierte das GTS in Guben während des Gubener Appelfestes (alljährliches Fest, vergleichbare Feste werden in vielen Städten des Landes Brandenburg gefeiert) interessante Attraktionen wie z. B. Wettbewerb zur Europäischen Union, der an Einwohner der Region und Touristen, welche den Infostand besuchten, gerichtet war. Der aufgebaute Informationsstand des Programms erfreute sich auch eines großen Interesses unter den Besuchern. Viele der von Gästen gestellten Fragen betrafen die touristisch-kulturellen Attraktionen des Fördergebiets sowie Projekte, welche durch das Programm gefördert wurden. Auf dem Fest waren auch andere Institutionen vertreten: Regionale Kontaktstelle der Euroregion Spree-Neiße-Bober in Guben sowie Stadtverwaltung Guben. Im Laufe des Festes bestand die Möglichkeit, Informationen zu den vielen Plätzen und Objekten, zu erhalten, die im Rahmen des Programms errichtet oder renoviert wurden. Dazu gehören u.a. die Ufergestaltung beiderseits der Neiße, der Turm der Stadt- und Hauptkirche in Gubin sowie der Grüne Pfad, der gleichermaßen als Rad- und Fußweg dient. Feierliches 10-jähriges Jubiläum des Beitritts Polens zur Europäischen Union 8. Deutsch-polnische grenzübergreifende Debatte 10 Jahre in der EU Erfahrungen und Perspektiven für die weitere Entwicklung" 9. Die Teilnahme an den Veranstaltungen, die durch andere Behörden organisiert wurden (Verwaltungsbehörde, Koordinationsbehörde, Regionale Kontaktstellen, Marschallamt Wojewodschaft Lebuser Land u.a.) Am 1. Mai 2014 begann das GTS während eines Familienpicknicks beim Restaurant "Palmenhaus" in Zielona Góra mit den Feierlichkeiten des zehnjährigen Jubiläums Polens in der Europäischen Union. Diese gute Gelegenheit für die Feier lockte viele Lebuser und andere Touristen an den Infostand des Programms. Der vom GTS aufgestellte Infostand erfreute sich eines großen Interesses. Sehr oft wurden Informationen über touristische Vorzüge des brandenburgisch-lebuser Grenzlandes erteilt. Am 7. Mai 2014 hat das GTS an der Deutsch-polnischen grenzübergreifenden Debatte unter dem Titel 10 Jahre in der EU Erfahrungen und Perspektiven für die weitere Entwicklung teilgenommen. Die Debatte fand im Sitz des Lebuser Marschallamtes in Zielona Góra statt. Während des Treffens hatten Teilnehmer, unter denen sich Vertreter verschiedener für die Umsetzung der EU-Fonds direkt zuständigen Institutionen, darunter Vertreter des GTS befanden, die Gelegenheit dazu gehabt, die 10-jährige deutschpolnische Zusammenarbeit im Grenzgebiet zusammenzufassen sowie die Möglichkeiten für die Förderung darzustellen, die in diesem Bereich von der Europäischen Union angeboten wird, insbesondere am Beispiel von den im Rahmen des Programms durchgeführten Projekten. Konferenz im Rahmen des Projektes Weiterentwicklung des Funktionsgebiets der Woiwodschaftsstadt Zielona Góra, Zielona Góra, 30. Januar 2014; Workshops zu Kommunikation im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit, veranstaltet von Interact Point Turku, Helsinki März 2014; Gemeinsame Sitzung der Bezirksräte des Bundes der Demokratischen Linken des Lebuser Woiwodschaftstages sowie des parlamentarischen Klubs der Linken des Landes Brandenburg, unter Teilnahme des Ministers für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg (darunter Kurzinformation des GTS zur Programmumsetzung), Słubice, ; Konferenz: EU-Mitgliedschaft als Chance für gesellschaftlich-wirtschaftliche Entwicklung der Euroregion Pro Europa Viadrina, Gorzów Wielkopolski, 5. Mai 2014; EVTZ-Konferenz.: Die Reform der EVTZ-Verordnung Neuer Schwung für die grenzüberschreitende Kooperation von Hoheitsträgern?, Frankfurt (Oder), ; XL Konferenz des Verbandes der Gemeinden der Republik Polen der Euroregion Spree-Neiße-Bober. Kurzinformation zur Programmumsetzung, Radwanów, ; Wissenschaftliche Konferenz zur Zusammenfassung der se des Projektes Etablierung eines klinischen Krebsregisters in der Wojewodschaft Lubuskie sowie Einführung eines Systems für ein grenzüberschreitendes Benchmarking in der onkologischen Versorgung, Zielona Góra ; Sitzung zur nächsten Finanzperiode unter Teilnahme der Vertreter des Ministeriums für Infrastruktur und Entwicklung, des Marschallamtes der Woiwodschaft Lubuskie sowie des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, Zielona Góra, 24.Juni.2014; 64

66 Treffen zur Zusammenfassung der se des Programms während des Treffens mit den Vertretern des Diplomatenclubs des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland, Guben, 1.Oktober 2014; Konferenz Bilanz nach 10 Jahren Polens in der Europäischen Union. 10 Jahre der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in der Woiwodschaft Lubuskie im Hinblick auf die Funktion der Euroregionen. Präsentation der Vorteile aus der Durchführung grenzüberschreitender Projekte, Łagów, 23. Oktober 2014; Internet 9. Laufende Aktualisierung der Informationen auf der Webseite des Programms in polnischer und deutscher Sprache im Hinblick auf die Programmumsetzung (u.s. BA- Sitzungen, Listen der durch den BA bewilligten Projekte einschließlich der Angabe des EFRE-Betrages) Das GTS stellte laufend die aktuellen Programminformationen auf der Webseite des Programms in beiden Sprachversionen ein Im ganzen Jahr 2014 wurde Internetseite des Programms, analog zum Vorjahr, von insgesamt fast Internetbenutzern aufgerufen. Interessant ist die Differenz zwischen den Besucherzahlen in Polen und in Deutschland. Im Durchschnitt wurden ca Aufrufe der Internetseite des Programms in polnischer Version verzeichnet. Die Zahl der Aufrufe der Internetseite in deutscher Version ist niedriger und beträgt ca Elektronischer Newsletter Auf der Internetseite wurden im Jahr 2014 drei Newsletter-Ausgaben veröffentlicht. In jeder Ausgabe wurden aktuelle Informationen zur Umsetzung des Programms, Beispiele für im OP durchgeführte Projekte, Neuigkeiten aus dem Geschäftegebiet der Euroregionen, nützliche Informationen die Projektdurchführung betreffend sowie Wissenswertes aus dem branderburgisch-lebuser Grenzland präsentiert. 12. Erweiterung der Webseite um neue Tabs und Funktionen (in polnischer und deutscher Sprache) Facebook-Fanpage Im Berichtszeitraum wurde die Internetseite des Programms in visueller und inhaltlicher Hinsicht um folgende Inhalte ausgebaut: Aktuelles (nach Jahren geordnet); Platzieren von Werbebannern, sog. Kacheln zur Benachrichtigung über Feierlichkeiten zur 10-jährigen EU-Mitgliedschaft Polens; Platzieren eines graphischen Hyperlinks zum Herunterladen der elektronischen Version der Programm-Publikation; Vereinheitlichung der Unterseite Frequently asked questions betrieb GTS weiterhin die Fanpage für das Programm im populärsten Sozialnetzwerk Facebook. Eine zugängliche Form der veröffentlichten Information bewirkt, dass die auf der Zeittafel veröffentlichten Informationen, Berichte, Fotos gerne empfangen und oft gelesen werden. Die Fanpage beeinflusst auch positiv die Besucherzahlen auf der Internetseite plbb.eu und zwar durch zahlreiche Links, welche die Besucher zur entsprechenden Unterseite des Programm-Webportals weiterleiten. Am häufigsten wurden Mitteilungen wie u.a. Bekanntmachung zur Veröffentlichung der nächsten Newsletter-Ausgabe sowie Bericht über die 3-tägige Jahresveranstaltung gelesen. Seit Erstellung der Facebook-Fanpage bis zum 31. Dezember 2014 haben 158 Personen auf der Webseite auf Gefällt mir geklickt. Direkter Facebook-Link für das Programm:: HINWEIS: Die Bezeichnungen und Beschreibungen der Maßnahmen sollen auf den Bezeichnungen und Beschreibungen der Maßnahmen basieren, die in der Tabelle Nr. 1 im Jahresplan der Informations- und Publizitätsmaßnahmen genannt wurden. 65

67 2. Materieller Fortschritt der Informations-, Publizitäts- und Schulungsmaßnahmen 9 Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Bereich Indikator Jahr Halbjahr I II I II I II I II I II I II I II I II I II Bezeichnung Bereich 1 Bezeichnung Indikator 1 Durchführung Zielvorgabe 10) Ausgangswert Bezeichnung Bereich n ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) Bezeichnung Indikator n Durchführung Zielvorgabe Ausgangswert Kommentar Die Erfassung der kompletten Daten bezüglich der Indikatoren war unmöglich. Die Veröffentlichung der Daten in dieser Phase würde zur Darstellung eines nicht tatsächlichen Standes der materiellen Abwicklung der Informations-, Publizitäts- und Schulungsmaßnahmen führen. Die Darstellung der Indikatoren ist erst nach dem Abschluss der Förderperiode möglich. HINWEIS: Die Bezeichnungen der Maßnahmen und Indikatoren sollen den Bezeichnungen der Maßnahmen und Indikatoren entsprechen, die in der Anlage Nr. 1 zum Jahresplan der Informations- und Publizitätsmaßnahmen genannt wurden. 9) Wenn die Menge der Angaben die Ausfüllung der Tabelle im Bericht unmöglich macht, soll eine zusätzliche Tabelle in xls.-format beigefügt werden. Wenn die Indikatoren-Daten nicht erhältlich sind, ist anzugeben, wann sie dargestellt werden (im Feld "Kommentar"). 10) Der Zielwert soll als jährlicher Betrag angegeben werden, wie in der Anlage 1 zum Jahresplan der Informations- und Publizitätsmaßnahmen und für die ganze Förderperiode - so wie er in den Programmdokumenten bestimmt wurde (die Angabe der Schätzungswerte für die Jahren 2013, 2015 wird empfohlen) 66

68 3. Information zur Veröffentlichung der Liste von Begünstigten Die Verwaltungsbehörde veröffentlichte die Liste der Begünstigten des Programms, die die Namen der Begünstigten, die Projekttitel und die Größe des öffentlichen Beitrags / des öffentlichen Beitrags zu einem Teil, der dem EK- und dem Staatshaushaltbeitrag* entspricht, im Internet unter:... Im Berichtszeitraum wurde die Liste der Begünstigten mal aktualisiert. * Unzutreffendes streichen 4. Information zur Zusammenarbeit der VB des OP/ORP mit den Behörden, die im Art. 5 Abs. 3 der Verordnung 1828/2006 genannt wurden. Bei der Durchführung der Informations-, Publizitäts- und Schulungsmaßnahmen hat die Verwaltungsbehörde oder die Behörde, welche die Aufgaben in ihrem Namen durchgeführt hat, im Berichtszeitraum mit folgenden Behörden, die im Art. 5 Abs. 3 der Verordnung (EG) 1828/2006 genannt wurden, zusammengearbeitet. Landesbehörden, regionale oder lokale Behörden und Entwicklungsagenturen Handels- und Berufsgenossenschaften Sozial- und Wirtschaftspartner Unternehmerorganisationen EK-Vertretung in Polen NGOs Europäische Informationszentren Bildungsbehörden 5. Informationen zur Analyse und Beurteilung der geführten Informations-, Publizitäts- und Schulungsmaßnahmen 5.1. Wurden im Berichtszeitraum die Evaluationsuntersuchungen im Bereich der Wirkung und Effektivität der durchgeführten Informations-, Publizitäts- und Schulungsmaßnahmen durchgeführt? Ja Nein 5.2. Im der durchgeführten Bewertung der Maßnahmen oder der Analyse des Feedbacks traf die Verwaltungsbehörde folgende Korrekturmaßnahmen: A... B... C Plant die Verwaltungsbehörde eine Änderung des Jahresplans der Informations- und Publizitätsmaßnahmen oder des Kommunikationsplans des Operationellen Programms im der durchgeführten Maßnahmenbewertung, Feedback-Analyse oder aus anderen Gründen? Ja Nein Nicht zutreffend 5.4. Der Umfang der geplanten Änderungen des Jahresplans der Informations- und Publizitätsmaßnahmen oder des Kommunikationsplans umfasst (z.b. Zielgruppen, an die die Übermittlung verstärkt werden soll; Verzicht auf das vorhandene oder Auswahl eines neuen Instruments/Kommunikationsweges): A... B... 67

69 C Die geplanten Änderungen sind auf folgende Gründe zurückzuführen: A... B... C Hat die Verwaltungsbehörde im Zuge der Durchführung der Information-, Publizitäts- und Schulungsmaßnahmen wesentliche Gefahren für die Umsetzung des Jahresplans der Informations- und Publizitätsmaßnahmen oder des Kommunikationsplans identifiziert? Ja Nein 5.7. Die identifizierten wesentlichen Gefahren betreffen: A... B... C Zusätzliche Angaben: Zusätzliche Angaben alle Informationen, die unter Ziff. 1-5 nicht angegeben wurden, deren Angabe die VB aber für zweckmäßig hält und die folgende Bereiche betreffen: - Art und Weise, in der entsprechende Institutionen im gegebenen Berichtszeitraum auf allen Ebenen der Programmumsetzung den Informations- und Publizitätsverpflichtungen nachgekommen sind; - Arten der durchgeführten Informations- und Publizitätsmaßnahmen; - Art und Weise der Koordinierung sowie Sicherung der Komplementarität von Informationsmaßnahmen zwischen den an der Umsetzung beteiligten Institutionen in Bezug auf die Realisierung der Kommunikationsstrategie; - Sonstiges. Die Beschreibung der durchgeführten Maßnahmen soll Maßnahmen unterscheiden, die an potentielle Begünstigte (Sozial- und Wirtschaftspartner), NGOs, Organisationen, die Gleichstellung von Frauen und Männer fördern) und breite Öffentlichkeit gerichtet sind. 68

70 Anlage 4. Matrix von Prioritäten, Prioritätsgebieten, Zielsetzungen und Leitinitiativen der Europa 2020-Strategie und Interventionskategorien, die in der Programmperiode realisiert werden Prioritäten der Europa Strategie Intelligentes Wachstum - Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft smart growth Priorität sgebiete /Zielsetz ungen der Europa Strategie, die das Ziel ihrer Kernma ßnahme n darstelle n Indikatoren für Prioritätsgebiete /Zielsetzungen der Europa 2020-Strategie Vorläufige Indikatoren für Prioritätsgebiete /Zielsetzungen Polens EU-Leitinitiativen Interventions kategorien KP , welche die Umsetzung der Strategie 2020 fördern - indikativ* Forschu Innovationsunion eine Initiative, um die ng und Rahmenbedingungen und den Zugang zu Entwickl 3% des BIP Finanzmitteln für Forschung und Innovation zu 1,7% - Investitionen ung, EU - Investitionen in verbessern und auf diese Weise sicherzustellen, dass Polens in FuE Innovati FuE innovative Ideen in wachstums- und on, beschäftigungswirksame Produkte und Unterne Dienstleistungen umgesetzt werden können; 1,2,3,4,5,6,7,8 hmergeis,9 t Geschäft sumfeld Digitale Gesellsc haft Bildung ein in der Leitinitiative festgelegtes Ziel ein in der Leitinitiative festgelegtes Ziel 10% - der maximale Anteil der Schulabbrecher; 40 % - der minimale Anteil von Personen mit Hochschulabschluss 75% - Beschäftigungsquote der jährigen 4,5% - der maximale Anteil der Schulabbrecher; 45% - der minimale Anteil von Personen mit Hochschulabschluss 71% - Beschäftigungsquote der jährigen Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung eine Initiative. um die Rahmenbedingungen für Unternehmen, insbesondere für KMU, zu verbessern und eine international wettbewerbsfähige, starke und tragfähige Industriestruktur zu fördern Digitale Agenda für Europa, - eine Initiative zur Verbreitung des schnellen Internets und um die Vorteile eines digitalen Binnenmarktes für Haushalte und Unternehmen zu nutzen Jugend in Bewegung eine Initiative, um die Bildungssysteme leistungsfähiger zu machen und den Jugendlichen den Eintritt in den Arbeitsmarkt zu erleichtern; 10,11,12,13,1 4,15 72, 73, 74, 75, 77 EU-Allokation OP ETZ PL- BB - indikativ** 7, , , ,92 Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer ressourcenschonend en, ökologischeren und wettbewerbsfähiger en Wirtschaft suistainable growth Klima, Energie, Mobilitä t Klimaschutz- /Energieziele 20/20/20 Reduzierung der Treibhausgasemissione n um 20 Prozent; Steigerung der Energieeffizienz um 20 Prozent; Erreichung des Anteils erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrau ch von 20 Prozent 19% - Reduzierung der Treibhausgasemissionen; 15%-Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch; 13,6% - Steigerung der Energieeffizienz Ressourcenschonendes Europa eine Initiative, um das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung abzukoppeln, den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft zu unterstützen, die Nutzung erneuerbarer Energieträger und die Energieeffizienz zu fördern sowie das Verkehrswesen zu modernisieren 16,17,18,19,2 0,21,22,23,24, 25, 26,27,28,29,3 0,31,32,33,34, 35,36,37,38,3 9,40,41,42,43, 44,45,46,47,4 8,49,50,51,52, 53, ,62 Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägten sozialen und territorialen Zusammenhalt inclusive growth Beschäft igung und Qualifik ationen 75% - Beschäftigungsquote der jährigen 71% - Beschäftigungsquote der jährigen Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten eine Initiative, um die Arbeitsmärkte zu modernisieren, den Menschen durch den lebenslangen Erwerb von Qualifikationen neue Möglichkeiten zu eröffnen und so die Erwerbsquote zu erhöhen sowie Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt u.a. durch Arbeitsmobilität besser aufeinander abzustimmen 62,63,64,65,6 6,67,68,69,70, ,95 69

71 10% - der maximale Anteil der Schulabbrecher; 40 % - der minimale Anteil von Personen mit Hochschulabschluss 4,5% - der maximale Anteil der Schulabbrecher; 45% - der minimale Anteil von Personen mit Hochschulabschluss Bekämpf ung der Armut 20 Millionen Menschen - Verringerung der Zahl von Personen, die von Armut gefährdet sind 1,5-2 Millionen Menschen - Verringerung der Zahl von Personen, die von Armut gefährdet sind Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut eine Initiative zur Gewährleistung des sozialen und territorialen Zusammenhalts, damit die Vorteile von Wachstum und Beschäftigung allen zugutekommen, und Menschen, die unter Armut und sozialer Ausgrenzung leiden, in Würde leben und sich aktiv am gesellschaftlichen Leben beteiligen können. 61,75,76,77,7 8,79, ,17 * Hinweis: Einige Kategorien wurden mehr als einem Ziel zugeordnet. Die Kategorien 55-60, 81, wurden keiner der Zielsetzungen der Europa 2020-Strategie zugeordnet. ** Die Werte in den einzelnen Zeilen werden anhand der Spalte 6 berechnet. Der Allokationsbetrag auf der Programmebene ist nicht zu summieren, da manche Interventionskategorien mehrere Prioritäten oder Leitinitiativen gleichzeitig realisieren. Anlage 5. Karte eines Beispielprojektes für die Umsetzung der EU-Strategie für den Ostseeraum Priorität der Strategie für den Ostseeraum Prioritätsgebiet der Strategie für den Ostseeraum Leitinitiative (Ja/Nein) Priorität, Maßnahme, Untermaßnahme OP Projekttitel Begünstigte Leadpartner der Leitinitiative (Ja/Nein) Ostseeraum als zugängliche und attraktive Region Aufrechterhaltung und Stärkung der Attraktivität des Ostseeraumes insbesondere durch Bildung, Tourismus und Gesundheitszustand Nein Priorität: Förderung der Infrastruktur und Verbesserung der Umweltsituation Maßnahme: Errichtung und Verbesserung der Infrastruktur Verbesserung des Vekehrsnetz im Zentralzone von Gubin Landkreis Krosno Odrzańskie Nein Vertragsabschlussdatum Vertragswert (insgesamt) Wert des geschlossenen Vertrages (EU- Forderung) ,34 EUR ,34 EUR Projektdurchführungszeit Projektbeschreibung, darin Information über Konformität mit der Strategie Der Projektgegenstand ist der Umbau der Kreisstraße Nr. 2620F Roosevelt-Straße in Gubin, Länge von 0,253 km. Die Hauptaufgabe des Umbaus besteht in der Verengung der Straße von einer nichtregelmäßigen Straßenbreite 7-8 Meter auf die Straßenbreite 6 Meter. Es handelt sich um Bitumen-Belag. Die Verengung der Straßenbreite bis 6 Meter wird einen Raum für 23 Fahrzeuge schaffen, der sich an einer frei von Bäumen anliegenden Fläche befindet. Die umgebaute Straße wird mit Bordsteinen begrenzt. Die grenzüberschreitende Wirkung des Projektes ergibt sich vor allem aus dem Konzept der Verbesserung der Straßeninfrastruktur, welche eine relevante Voraussetzung für die Entwicklung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit ist. Die Aktivierung der Grenzgebiete wird positiv empfangen. Sie betreffen nämlich den Abbau der bis vor kurzem bestehenden Mauern, die in räumlicher Hinsicht die Weiterentwicklung der Grenzgebiete unmöglich machten oder hinderten Im Grenzland wird die grenzübergreifende Zusammenarbeit zu einer lebenspraktischen Notwendigkeit, isolationistische und nationalistische Barrieren zu überwinden. Der umgebaute Straßenabschnitt ist ein Teil des städtischen Verkehrssystems, welches das Stadtzentrum mit Straßen Piastowska und Chrobrego verbindet. Die letztere führt zur Grenzbrücke auf der Lausitzer Neiße in Gubin und verbindet Gubin mit der Zwillingsstadt Guben. 70

72 Bilder oder Visualisierungen Anlage 6 Erwartete Realisierung von Programm-Indikatoren Bei 170 Projekten, die für die Durchführung geplant sind, wurden bisher 92 Projekt-Förderverträge im Rahmen des Programms abgeschlossen, was insgesamt ca. 54% der Realisierung des oben genannten Indikators darstellt. Es ist dabei zu bemerken, dass beinahe 100% der Allokationsmittel für die Prioritäten 1-3 bereits gebunden sind. Diese Daten zeugen davon, dass die von Begünstigten eingereichten Projekte sich auf wesentlich höhere Beträge beliefen als geplant. Einen großen Einfluss darauf hat auch die Tatsache, dass die gewährte Förderung für die meisten Projekte, die Verbesserung der Infrastruktur zum Gegenstand hatten, den Betrag von 1,5 Mio. EUR überschritten hat. Die unten dargestellte Tabelle veranschaulicht Missverhältnisse von Indikatoren bezüglich der Erfüllung von Kriterien der Projektdurchführung (gemeinsame Vorbereitung, gemeinsame Durchführung, gemeinsames Personal, gemeinsame Finanzierung). Bei weitem überschritten ist der Indikator zum Anteil von Projekten, die 4 von 4 genannten Kriterien erfüllen. Der Indikator zum Anteil von Projekten, die 2 von 4 genannten Kriterien erfüllen, wurde hingegen nicht erzielt. Dies ist ein Indiz für starke Partnerschaft und großes Vertrauen zwischen den Projektpartnern. Code des Indikators Indikatoren Einheit Jahr Gesamt Indikator 1: Zahl der Vorhaben, die zwei der folgenden Kriterien erfüllen: gemeinsame Entwicklung, gemeinsame Durchführung, gemeinsame Programmdokument wurden weder Einheiten noch Indikatorenzielwerte bestimmt 5 Zielvorgabe* 100 Ausgangswert 0 Für alle Projekte 10 71