Große Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen. Aktenzeichen ; Gremium: Termin: Status: Beratungszweck:

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1 Große Kreisstadt Leinfelden-Echterdingen Datum Dezernat / Amt: 2/40/Ho/HS Sitzungsvorlage Aktenzeichen ; Nr. 127/2014 Kindergartenbedarfsplanung 2014/15 für Klein-, Kindergartenund Schulkinder Gremium: Termin: Status: Beratungszweck: Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss öffentlich Vorberatung Gemeinderat öffentlich Beschlussfassung Beschlussantrag: 1. Von der Prognose 2016/17 für Klein-, Kindergarten- und Schulkinder wird Kenntnis genommen (Anlage 2) Im Stadtteil Echterdingen werden zusätzlich 2 Betreuungsgruppen temporär und in Mietcontainern eingerichtet Den überplanmäßigen Kosten im Haushaltsjahr 2014 für Herstellung der Versorgungsanschlüsse in Höhe von wird zugestimmt Den überplanmäßigen Kosten 2014 für die erstmalige Ausstattung in Höhe von zzgl. den anteiligen laufenden Kosten für Nov -Dez in Höhe von ca wird zugestimmt Den überplanmäßigen Kosten in Höhe von ca für bauliche Veränderungen (Anlage 4) und zur Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten Lichterhaus wird unter der Voraussetzung einer Einigung zwischen der Stadt und der evangelischen Kirchengemeinde Echterdingen zum Betriebsbeginn und den jährlich ab 2015 laufenden zusätzlichen Kosten in Höhe von ca zugestimmt (Anlage 1) Die Öffnungszeiten im Kindergarten Zehntscheuer werden auf Grund der Bedarfslage von 40 Std. auf 43 Std. ab September 2014 erhöht (siehe 2.6.)

2 2.4. Der Sonnenbühlkindergarten in Oberaichen wird in modularer Bauweise um 108,84 qm für einen Mehrzweckraum (der zunächst als zusätzlicher Gruppenraum genutzt wird) und einen Besprechungsraum erweitert Den überplanmäßigen Planungskosten in Höhe von im Haushaltsjahr 2014 wird zugestimmt Das Personal im Kindergarten Sonnenbühl wird spätestens zum um 0,5 Stellen aufgestockt (siehe 2.6.) Im Kindergarten St. Martin sollen ab dem kommenden Kindergartenjahr 5 Kleinkinder zur Bedarfsdeckung im Stadtteil Musberg betreut werden Der Stellenplan 2015 wird im Vergleich zum Stellenplan 2014 gesamt um 9,03 Stellen unter dem Produkt Förderung von Kindern in Gruppen für 0-6 Jährige wie folgt angepasst: Kindergarten Waldhorn + 5,48 Stellen Hauswirtschaftliche Helferin Waldhorn + 0,20 Stellen Kindergarten Zehntscheuer + 0,25 Stellen (Anpassung Öffnungszeiten) Kindergarten Sonnenbühl + 0,50 Stellen (Erweiterung Betreuungsangebot) Gesamt + 6,43 Stellen Unter dem Produkt Förderung von Kindern in Gruppen für 7-14 Jährige Schülerbetreuung Betreuungsmodul Goldwiesen + 2,00 Stellen (Personalübernahme Ju.farm) Zusätzliche Kleingruppe + 0,60 Stellen Insgesamt: + 2,60 Stellen 2.7. Im Haushaltsplan 2015 werden zusätzliche Mittel für die Interimseinrichtung Echterdingen + 5,00 pädagogische Fachkräfte Hauswirtschaftliche Helferin Interim. + 0,20 Stellen Insgesamt: + 5,20 Stellen unter dem Produkt Förderung von Kindern in Gruppen für 0-6 Jährige eingestellt. Die Mittel werden voraussichtlich bis 2019 benötigt. Finanzielle Auswirkungen / Veranschlagung im Haushalt: Voraussichtliche überplanmäßige Ausgaben 2014 Verwaltungshaushalt Voraussichtliche überplanmäßige Ausgaben 2014 Vermögenshaushalt Voraussichtlicher zusätzlicher Abmangel 2015 Verwaltungshaushalt Voraussichtlicher zusätzlicher Abmangel 2015 Vermögenshaushalt Erweiterung Sonnenbühl, Kosten können noch nicht beziffert werden ist mit einem Landeszuschuss zu den laufenden Kosten zu rechnen. Dadurch reduziert sich nach heutigem Stand der zusätzliche Abmangel um auf (Siehe Anlage 1) Seite 2 der Sitzungsvorlage Nr. 127/2014

3 Sachdarstellung: Klein- und Kindergartenkinder Gesamtstadt Trotz aller Bemühungen der Stadt im Ausbau der Kinderbetreuung vor allem im Bereich der Kleinkindbetreuung in den vergangenen Jahren zeigt sich in allen Stadtteilen eine erneute Zunahme in der Nachfrage nach Kleinkindbetreuungsplätzen. Obwohl einem schon weit über den ursprünglichen Ausbauzielen liegendem Versorgungsgrad im Kleinkindbereich Rechnung getragen wird, muss auch im kommenden Jahr noch ein weiterer Ausbau erfolgen. Teilweise können die Plätze durch Umwandlung von Kindergartenplätzen geschaffen werden, teilweise durch die Umnutzung von Räumen, die anderen Zwecken gewidmet sind (Kinder-und Familienzentrum). Dennoch zeigt sich speziell wiederum im Stadtteil Echterdingen ein neuerlicher Fehlbedarf von mindestens 20 Plätzen, ohne die mit Sicherheit noch kommenden Nachzügler aus den Neubaugebieten. In Echterdingen ist die höchste Quote der Inanspruchnahme an Kleinkindplätzen zu verzeichnen, die über dem gesamtstädtischen Durchschnitt von 58 % ab dem Kindergartenjahr 2014/15 liegt. Zumindest ist es bisher nicht gelungen, einen Teil der Nachfrage über zusätzliche Kapazitäten im Bereich der Tagesmütter zu decken, deren Kapazität beinahe unverändert bei 90 Kindern gesamtstädtisch liegt. Der Gesetzgeber räumt für eine befristete Dauer (2 Jahre) eine Überbelegung von Bestandsgruppen unter zwei Voraussetzungen ein: Anpassung des Personalkörpers Räumliche Voraussetzungen müssen gegeben sein Im Kleinkindbereich sind die Mindestvorgaben des KVJS zur Betriebserlaubnis 1,5 qm Schlaffläche pro Kleinkind und 3 qm Gruppenraumfläche. Die Stadt selbst orientierte sich auch bei ihren eigenen Neubauvorhaben (Aicher Weg, Kinder-und Familienzentrum Schönbuch, Paul-Maar) immer an dem Mindestmaß, bei den Bestandsgebäuden liegen die städtischen Einrichtungen zum Teil weit darunter (Gudrun-Mebs, Regenbogen, Sonnenbühl). Eine Überbelegung wurde bereits in den Vormerkrunden in den Einrichtungen berücksichtigt, die die räumlichen Voraussetzungen bieten. Deutlich muss auch gesagt werden, dass der Anspruch der Eltern eindeutig in Richtung wohn-ort naher Betreuung geht und der Verwaltung zahlreiche Proteste entgegen gebracht werden, wenn der Platz in der wohnortnahen Tageseinrichtung nicht erfüllt werden kann. Echterdingen Zum September 2013 wurde eine Interimsgruppe des Kinderhauses Waldhorn eingerichtet. In der Interimsgruppe sind derzeit 3 Fachkräfte beschäftigt. Für den Betrieb des kompletten Kinderhauses Waldhorn werden noch zusätzliche 2,48 Stellen spätestens zum März 2015 benötigt. Insgesamt werden in den Stellenplan ,48 Stellen pädagogisches Fachpersonal und 0,2 Stellen hauswirtschaftliche Helferin aufgenommen. Seite 3 der Sitzungsvorlage Nr. 127/2014

4 Die Auswertung der Anmeldungen für das Kindergartenjahr 2014/2015 ergibt trotz aller derzeit noch laufenden Projekte zum Ausbau der Kleinkindbetreuung erneut zusätzlichen Bedarf. Selbst unter Einbeziehung der jetzt im Bau befindlichen Einrichtung Waldhorn und einer nachfolgend dargestellten denkbaren Lösung im evangelischen Kindergarten Lichterhaus werden im Stadtteil Echterdingen ohne noch zu erwartende Nachmeldungen- 20 Kleinkindplätze fehlen. Außerdem steigt der Bedarf an Kindergartenplätzen mit Ganztagesbetreuung, der in den bestehenden Einrichtungen nicht abgedeckt werden kann. Die hohe Nachfrage ist damit zu begründen, dass die ursprünglich auf 6-8 Jahre dargestellte Aufsiedelungsstruktur für die beiden Gebiete Aicher Weg und Gartenstadt deutlich kürzer gewesen ist und der Bedarf sich damit auf einen wesentlich kürzeren Zeitraum erstreckt. Die Verwaltung hat zur Lösung der Problematik folgende Lösungsansätze entwickelt und bewertet: Ausgehend von den gesetzlichen Vorschriften und Empfehlungen des KVJS wurde ein Raumprogramm für eine zweigruppige Tageseinrichtung entwickelt, die es ermöglicht je nach Bedarf der Erfordernisse, von 20 Kleinkindern oder auch 35 Kindern im Alter von 1-6 Jahren, Platz zu bieten. Die Variante wurde innerhalb der Verwaltung abgestimmt. Eine Machbarkeit an verschiedenen Standorten wurde untersucht. 1. Mietcontainer für 5 Jahre auf einem Privatgrundstück im Bereich Aicher Weg, aus dem eine übergroße Nachfrage besteht. (Anlage 3 Mindestraumbedarf Interimseinrichtung) 2. Modularer und temporärer Bau im Bereich der Nordseite des Kulturforums Goldäcker zum Hainbuchenweg hin. 3. Überprüfung, ob am Kinderhaus Gärtlesäcker erneut ein Interimsbau erstellt werden könnte. Das jetzige Raumprogramm mit ca. 270qm wäre dabei deutlich größer als der frühere Bau mit ca. 130 qm. Zudem hat das Stadtplanungsamt seine Bedenken zu diesem Standort aus planungsrechtlicher Sicht geäußert (Festsetzung der Verkehrsfläche, Problematik mit der vorherigen Nutzung). 4. Im Bereich der dreigruppigen evangelischen Einrichtung Lichterhaus sind zum Ende des Kindergartenjahres 2014/2015 insgesamt 20 Kindergartenplätze nicht belegt, d.h. es würde sich anbieten, dort eine Kleinkindgruppe unterzubringen. Dafür wären Umbauarbeiten zur Schaffung eines Schlafraumes, Umbau WC-Anlage und Ergänzungen im Außenbereich für Kleinkinder erforderlich. Die Plätze müssten zum September 2014 zur Verfügung stehen, ansonsten würde sich der Fehlbedarf um diese Gruppe erhöhen. Die bisherigen Verhandlungen mit der ev. Kirchengemeinde Echterdingen lassen zwar eine grundsätzliche Bereitschaft erkennen, im Lichterhaus eine Kleinkindgruppe anzubieten, allerdings wird von einem Beginn der Betreuung frühestens zum Januar 2015 ausgegangen, was die gegebene Problematik nicht lösen würde. Die Verhandlungen dauern an. Auf der Basis einer Ortsbesichtigung mit Architekten und aktuellen Erfahrungswerten aus den derzeit laufenden Kindergartenbauten liegt mittlerweile eine Kostenschätzung in Höhe von ca Euro vor (Anlage 4 Kostenaufstellung ev. Kirchengemeinde), die auch eine Anpassung des Außenbereiches mit einschließt und für die Ausstattung in Höhe von Die Kosten sind analog der anderen Ausbauten für Kleinkindbetreuung in vollem Umfang von der Stadt zu übernehmen. Seite 4 der Sitzungsvorlage Nr. 127/2014

5 5. Mit einem weiteren Bedarf aus den Gebieten Aicher Weg und Stadionstraße wird in Kürze durch die Fertigstellung weiterer Gebäude gerechnet. Der Bedarf ist nach Einschätzung der Verwaltung wegen des relativ hohen Eigentumsanteils in den Gebieten nur vorübergehender Natur. Deshalb wird vorgeschlagen, eventuell weiteren zusätzlichen Bedarf vorübergehend im dann noch zur Verfügung stehenden Gebäude Fröbel-Kindergarten im Stadtteil Stetten oder anderweitig gesamtstädtisch zu decken. Dieses Grundstück könnte dann entgegen dem Haushaltsansatz jedoch nicht wie vorgesehen in 2014 veräußert werden. Im Bedarfsfall wird eine gesonderte Beschlussfassung vorgelegt. Fazit 1. Erstellung eines Mietcontainers. Der Standort kann erst nach einer Abwägung aller Fakten, vorgeschlagen werden. Rein von der Inanspruchnahme ist der Standort Aicher Weg im Sinne einer wohnortnahen Versorgung der geeignetste. Aktuell wird von einem Mehrbedarf je nach Inanspruchnahme von 5 Stellen im Erzieherinnenbereich und einer anteiligen Stelle hauswirtschaftlicher Kraft ausgegangen. Kosten hierfür sind bei durchschnittlichen Personalkosten in Höhe von Euro pro einer Erzieherinnenstelle und 20 % für Hauswirtschaft Vom Land darf ein Zuschuss zu den laufenden Kosten erwartet werden, zuzüglich zu den Entgelten, so dass der Nettoaufwand für die Stadt deutlich geringer sein wird. (Anlage 1). 2. Die Verhandlungen mit der ev. Kirchengemeinde Echterdingen bezogen auf das Lichterhaus sind mit dem Ziel zu Ende zu führen, dass dort eine Betriebsaufnahme zum Oktober 2014 möglich wird. Die Lösung Lichterhaus hätte zudem den Vorteil, dass das notwenige Personal für die Kleinkindbetreuung schon teilweise vorhanden wäre. 3. Um den Bedarf an Ganztagesplätzen decken zu können, wird im Kindergarten Zehntscheuer die Öffnungszeit an den Bedarf angepasst. Der Personalbedarf erhöht sich dadurch um 0,25 Stellen ab September Stadtteil Leinfelden Die Kinderzahlen im Stadtteil Leinfelden stellen sich für die Prognosejahre als belastbar konstant heraus. Im Stadtteil Leinfelden fehlen 34 Plätze im Kindergartenbereich. Im Kleinkindbereich ist noch Spielraum. Die fehlenden Kindergartenplätze kommen primär aus dem Gebiet Leinfelden-Süd. Die Verwaltung schlägt vor, im Kinder-und Familienzentrum Schönbuch eine Kindergartengruppe mit 22 Kindern (bisher 15 Kinder) im Bereich der Räume des Familienzentrums unter zu bringen. Ein personeller Ausbau ist nach heutigem Stand nicht erforderlich, da hier bereits Personal befristet beschäftigt ist. Damit stehen die Räume einer anderen Nutzung nicht mehr zur Verfügung. Im Stadtteil Leinfelden steht die Sanierung des Kindergartens St. Franziskus an. Derzeit wird von der katholischen Kirchenpflege geprüft, ob das Gebäude saniert oder durch einen modularen Neubau ersetzt werden soll. Seite 5 der Sitzungsvorlage Nr. 127/2014

6 Die Renovierungs- und Erweiterungsmaßnahmen sind für 2015 vorgesehen und werden in einer gesonderten Vorlage dargestellt. Eine Ausweisung von zusätzlichem Raumangebot am St. Franziskus wäre aus Sicht der Verwaltung auch eine sinnvolle Antwort auf die zu erwartende Entwicklung im Bereich Jakobsbrunnen. Darüber hinaus ist die Verwaltung derzeit mit einem privaten Betreiber im Gespräch. Der private Betreiber hat den Antrag auf die Aufnahme in die Bedarfsplanung der Stadt für 2 Kleinkindgruppen und eine Kindergartengruppe für die Betriebe im Umfeld gestellt. Die Verwaltung hat angefragt, ob dort eventuell auch eine zusätzliche Kindergartengruppe nur für Kinder aus Leinfelden mit untergebracht werden könnte. Sobald alle relevanten Daten und Genehmigungen vorliegen, wird der Gemeinderat über dieses Angebot informiert. Oberaichen In Oberaichen hat sich die Inanspruchnahme sowohl im Kleinkindbereich, ganz besonders aber im Kindergartenbereich prägnant verändert. Konnte über viele Jahre von einer Inanspruchnahme von ca. 75% und damit einer deutlich geringeren Inanspruchnahme im Vergleich zur Gesamtstadt ausgegangen werden, nähert sich der Wert nur dem städtischen Durchschnitt an. Im Kindergarten Achalmstraße werden im kommenden Kindergartenjahr in der altersgemischten Gruppe alle Plätze mit Kindergartenkindern belegt. Im Kindergarten Sonnenbühl fehlen selbst bei Maximalbelegung 8 Kindergarten- und 4 Kleinkindplätze. Im Sinne einer wohnortnahen Versorgung wird vorgeschlagen, am Kindergarten Sonnenbühl einen modularen Anbau mit 108,84 qm für einen Mehrzweckraum und Team/Besprechungsraum vorzusehen. Der Mehrzweckraum könnte anfänglich als Gruppenraum für den Mehrbedarf genutzt werden und würde perspektivisch dazu beitragen, dass dann das Mindestraumprogramm des KVJS auch im Sonnenbühl-Kindergarten erfüllt wäre. (Anlage 5 - Mindestraumprogramm Sonnenbühl) Für die zusätzliche Betreuung wird eine zusätzliche Stelle mit einem Stellenumfang von 50% ab Januar 2015 benötigt und entsprechend von der Verwaltung angemeldet. Kosten hierfür ca Euro. Auch hier ist mit einem Zuschuss des Landes und Entgelten zu rechnen. (Siehe Anlage 1) Stadtteil Musberg Auch im Stadtteil Musberg und über den gesamten Berichtszeitraum zeigt sich, dass der Bedarf an Kleinkindplätzen ansteigt. Zusätzlicher Bedarf entsteht bereits im kommenden Kindergartenjahr, als dort Plätze im Emil-Kübler-Kinderhaus 2 Kleinkindplätze überbelegt werden sollen und zusätzlich 5 Kleinkindplätze fehlen werden. Dieser Fehlbedarf soll über eine Übergangsgruppe am Kindergarten St. Martin gedeckt werden, der im Bereich Kindergartenkinder nicht voll belegt ist und eine solche Nutzung zulässt. Der katholische Träger wird eine geänderte Betriebserlaubnis für eine Kindergartengruppe und eine altersgemischte Gruppe stellen. Seite 6 der Sitzungsvorlage Nr. 127/2014

7 Perspektivisch ist eine räumliche Veränderung des Kindergartens St. Martin in die früheren Räume des Sonnenkinderhauses (Hölderlinstraße) vorgesehen. Das Gebäude ist sanierungsbedürftig und soll mit einem Anbau für eine zusätzliche Kleinkindgruppe erweitert werden, womit der Bedarf im Stadtteil Musberg auch mittelfristig gedeckt sein dürfte. Nach Vorliegen von Planungen und Kostenschätzungen wird dieses Thema in einer separaten Vorlage in den Gremien behandelt. Sollten die Baugebiete, die im Flächennutzungsplan enthalten sind, kurzfristig realisiert werden, ist mit einem weiteren Bedarf zu rechnen. Stadtteil Stetten Im Stadtteil Stetten stellen sich Angebot und Nachfrage im Prognosezeitraum als ausgeglichen dar, nachdem die beiden neuen Kleinkindgruppen am Erlach-Kindergarten und am Fröbelkindergarten in Betrieb sind. Auch im Fröbelkindergarten wird mit 2 Plätzen Überbelegung zum Kindergartenjahresende gerechnet. Schulkinder Gesamtstadt Die Inanspruchnahme der Schulkindbetreuung steigt gesamtstädtisch gesehen nicht an. Dies liegt daran, dass die Prognosezahlen für die Grundschulen rückläufig sind. Auch hier ist aber zu vermerken, dass im Stadtteil Echterdingen eine erhöhte Inanspruchnahme des Angebots der Schülerbetreuung zu verzeichnen ist. Bei der Inanspruchnahme der Betreuungszeiten ist eine erhöhte Inanspruchnahme vor allem von Dienstag bis Donnerstag zu verzeichnen. Echterdingen Die höchste Inanspruchnahme und einzige Zunahme, die Auswirkungen auf Raum und Personal hat, ist im Bereich der Goldwiesenschule. Dies ist nicht verwunderlich, da in der Prognose zum Vorjahr mit 14 zusätzlichen Erstklässlern gerechnet wird. Diese zusätzlichen Schulkinder wirken sich auf die gesamte Schulkindbetreuung im Goldwiesen-Kinderhaus und Betreuungsmodul Goldwiesenschule (Vorfläche Goldwiesenschule) mit 16 Kindern aus. In der VKS-Sitzung vom wurde mündlich darüber informiert, dass ab dem Schuljahr 2014/15 die Schulkindbetreuung im Betreuungsmodul Goldwiesenschule als eigenständige Betreuungseinrichtung von Seiten der Stadt betrieben wird. Die bisherigen 2,0 Stellen werden in den Stellenplan 2015 übernommen. Dementsprechend reduziert sich der für 2014 eingeplante Personalkostenzuschuss an die Jugendfarm um 2,0 Stellen. Da von den Anmeldungen der Erstklässler ein Teil der Kinder nur an einzelnen Tagen und bis maximal Uhr betreut werden sollen, besteht ein zusätzlicher Raumbedarf in der Zeit zwischen Uhr. Mit der Schule wird direkt geklärt welcher Raum an welchem Tag zusätzlich zur Verfügung gestellt werden kann. Zusätzlich entsteht hierfür ein Personalbedarf von 0,6 Stellen ab September Seite 7 der Sitzungsvorlage Nr. 127/2014

8 Leinfelden Hier ergeben sich keine Veränderungen zum Vorjahr, da die Inanspruchnahme annähernd gleich bleibt. Musberg Hier ergeben sich keine Veränderungen zum Vorjahr, da die Inanspruchnahme annähernd gleich bleibt. Stetten Hier ergeben sich keine Veränderungen zum Vorjahr, da die Inanspruchnahme annähernd gleich bleibt. Roland Klenk Oberbürgermeister Anlage(n): 1.Finanzielle Auswirkungen 2.Prognose 2016/17 für Klein-, Kindergarten- und Schulkinder 3.Mindestraumbedarf Interimseinrichtung 4.Kostenaufstellung der ev. Kirchengemeinde 5.Mindestraumprogramm nach KVJS - Sonnenbühl-Kindergarten Oberaichen Seite 8 der Sitzungsvorlage Nr. 127/2014

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