Udo Branahl. Medienrecht

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1 Udo Branahl Medienrecht

2 Udo Branahl Medienrecht Eine Einführung 6., überarbeitete und aktualisierte Auflage

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage , überarbeitete Auflage , überarbeitete Auflage , überarbeitete Auflage Juli , vollständig überarbeitete Auflage Juli , überarbeitete und aktualisierte Auflage 2009 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag für Sozialwissenschaften GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: Barbara Emig-Roller VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfälti gungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinn e der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

4 Inhalt Einleitung 13 1 Recherchefreiheit und ihre Grenzen Verfassungsrechtliche Grundlagen Informationsfreiheit Schutz der Recherchefreiheit durch Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Recherchefreiheit Schranken der Informationsfreiheit Der Auskunftsanspruch der Massenmedien Auskunftsverpflichtet: Behörden Auskunftsberechtigt: Vertreter der Massenmedien Inhalt des Auskunftsanspruchs Gleichbehandlungsgrundsatz Schranken des Auskunftsanspruchs Informationen über schwebende Verfahren Geheimhaltungsvorschriften Vorrangigkeit öffentlicher und privater Interessen Zumutbarkeit der Auskunft Generelle Auskunftsverbote Die Durchsetzung des Auskunftsanspruchs Zugang zu Registern und behördlichen Verzeichnissen Vereinsregister Handelsregister Grundbuch Akteneinsicht Zugang zu Dokumenten der Europäischen Union Form und Verfahren Ausnahmen Kosten Akteneinsichtsrecht nach den Informationsfreiheitsgesetzen Form und Verfahren Ausnahmen Kosten Zugang zu Umweltdaten (Umweltinformationsgesetz, UIG) Zugang zu Informationen über Lebensmittel und Futtermittel (Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Stasi-Unterlagen 36

5 6 Inhalt 1.5 Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen Zugang zu öffentlichen Versammlungen Recht auf Kurzberichterstattung Sitzungen staatlicher Organe Informantenschutz Zeugnisverweigerungsrecht Träger des Zeugnisverweigerungsrechts Inhalt des Zeugnisverweigerungsrechts Auskünfte zur Person des Informanten Auskünfte zum Inhalt der Mitteilung Eigene Wahrnehmungen und selbst erarbeitetes Material Pflicht zum Erscheinen Pflicht zur Aussage Beschlagnahme und Durchsuchung, Überwachung des Fernmeldeverkehrs, Einsatz von Überwachungskameras und großer Lauschangriff Zwangsmittel Beschlagnahme von Beweismitteln Sicherung des Redaktionsgeheimnisses Schutz selbst recherchierten Materials Beschlagnahme bei Strafverstrickung Anordnung der Beschlagnahme Durchsuchungen Überwachung des Brief- und Fernmeldeverkehrs Lauschangriff und verdeckte Ermittlungen der Polizei Grenzen der Recherchefreiheit Hausfriedensbruch Privatsphäre und Geheimnisschutz Gesetzliche Fotografierverbote Militärische Anlagen Pornographie Gerichtsverhandlungen Die Anfertigung sonstiger Personenbildnisse Die Anfertigung sonstiger Abbildungen Umgang mit Informanten Verdeckte Recherche Beteiligung an Straftaten; Geheimnisverrat Nötigung Informationshonorare Sperrfristen und Autorisierung 67

6 Inhalt Recherchepflichten Pflicht zur sorgfältigen Recherche Sicherung von Rechercheergebnissen 70 2 Die Berichterstattungsfreiheit und ihre Grenzen Verfassungsrechtliche Grundlagen Meinungsfreiheit Die Freiheit der Massenmedien: Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Staatsfreiheit Vielfalt Pressefreiheit Rundfunkfreiheit Zensurverbot Grenzen der Berichterstattungsfreiheit Auslegungsregeln Betroffenheit Das öffentliche Informationsinteresse Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung Schutz von Meinungsäußerungen Schutz von Tatsachenbehauptungen Tatsachenbehauptung: Abgrenzungsmerkmale Auslegungskriterien Schlussfolgerungen Substanzarme Pauschalaussagen Polemik Zusammenfassungen Fragen 99 3 Der Schutz der persönlichen Ehre Grundlagen Die Ehre des Menschen als geschütztes Rechtsgut Träger des Ehrenschutzes / Beleidigungsfähigkeit Üble Nachrede und Verleumdung Die Tatbestände Ehrenrührigkeit von Tatsachenbehauptungen Wahrheitsbeweis und Medienfreiheit Verdeckte Aussagen und verzerrte Darstellungen 107

7 8 Inhalt Haftung für die Verbreitung fremder Tatsachenbehauptungen Zulässigkeit von Verdachtsäußerungen Werturteile / Meinungsäußerungen Ehrenschutz Verstorbener Satiren und Karikaturen Rechtsfolgen bei Ehrverletzungen Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Der Grundsatz eines umfassenden Rechtsschutzes von Menschenwürde und freier Persönlichkeitsentfaltung Menschenwürde und freie Entfaltung der Persönlichkeit Der Schutz persönlicher Aufzeichnungen und des nichtöffentlich gesprochenen Worts Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Der Schutz der häuslichen Sphäre und des Privatlebens Schutz des Persönlichkeitsbildes Schutz des Ansehens und des guten Rufs Schutz gegen eine Gefährdung des Lebens oder der körperlichen Unversehrtheit Schutz gegen die Ausbeutung des Ansehens einer Person zu Werbezwecken Grenzen des Persönlichkeitsschutzes Einwilligung und sonstiges Verhalten Abwägung von Persönlichkeitsschutz und Medienfreiheit: Persönlichkeitssphären und öffentliches Informationsinteresse Intimsphäre Geheimsphäre Privatsphäre Sozialsphäre Öffentlichkeitssphäre Regeln für Interviews, Leserbriefe und Zitate Interviews Leserbriefe Zitate Die Veröffentlichung von Stasi - Informationen Der Persönlichkeitsschutz Verstorbener Die Durchsetzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Strafverfolgung Zivilrechtliche Ansprüche 148

8 Inhalt 9 5 Der Schutz des Unternehmens Namens-, Titel- und Markenschutz Schutz gegen die Veröffentlichung von Firmeninterna Schutz gegen rufschädigende Äußerungen Schutz gegen geschäftsschädigende Äußerungen Geschäftsschädigende Tatsachenbehauptungen Geschäftsschädigende Meinungsäußerungen Sonderregeln für Berichte über Wettbewerber Testberichte und Preisvergleiche Boykottaufrufe Rechtsberatung Bildberichterstattung und Abbildungsschutz Die Abbildung von Personen: Das Recht am eigenen Bild Bildnis Einwilligung Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte Personen als Beiwerk Bilder von Versammlungen und Aufzügen Kunst und Wissenschaft Verbreitung von Steckbriefen Berechtigte Interessen des Abgebildeten Werbung Privatleben Ehrenschutz Gefahr für Leib und Leben des Abgebildeten Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild Abbildung urheberrechtlich geschützter Gegenstände Abbildung urheberrechtlich nicht geschützter Gegenstände Kriminalberichterstattung Grundlagen Zulässigkeit identifizierender Kriminalberichterstattung Berichterstattung vor der Verurteilung Fahndungsaufrufe 197

9 10 Inhalt 7.5 Ergänzende Berichterstattung Kriminalberichterstattung und Resozialisierungsschutz Spezielle Veröffentlichungsverbote Urheberrecht Schutz von Werken und sonstigen Leistungen Persönlichkeits- und Verwertungsrechte Die Schranken des Urheberrechts Amtliche Werke Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Aktuelle Bild- und Tonberichterstattung Unwesentliches Beiwerk Werke an öffentlichen Plätzen Zitierfreiheit Kleinzitate Großzitate Beiträge zum geistigen Meinungskampf Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch Sonstige Beschränkungen Die Nutzung des Urheberrechts Die Übertragbarkeit des Urheberrechts Die Einräumung von Nutzungsrechten Interpretationsregeln Honorar Rückrufsrechte Das Urheberrecht des Journalisten im Anstellungsverhältnis Die Verwertungsgesellschaften Rechtsfolgen der Verletzung von Urheberrechten Der Schutz der öffentlichen Sicherheit und der Jugend Schutz des Staates Verrat von Staatsgeheimnissen Störpropaganda gegen Bundeswehr und Sicherheitsorgane Propaganda für verbotene Organisationen 236

10 Inhalt Verunglimpfung des Staates, seiner Organe und Symbole Die Verpflichtung des Rundfunks auf die Förderung der Staatsziele Schutz des öffentlichen Friedens Volksverhetzung Gewaltdarstellungen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften oder Weltanschauungsvereinigungen Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Aufforderung und Anleitung zu Straftaten sowie ihre Billigung Unterstützung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung Störerhaftung Toleranzgebote für Rundfunkprogramme Jugendschutz Pornografie Regelungen für Print- und andere Trägermedien Regelungen für Rundfunk und Telemedien Werbung in den Massenmedien Trennung von Berichterstattung und Wirtschaftswerbung Kennzeichnung von Anzeigen und Werbesendungen Kopplung redaktioneller Beiträge an Anzeigen Verbot von Schleichwerbung Product Placement und Sponsorwerbung Die Sicherung des Rechtsgüterschutzes Rechtsfolgen bei Rechtsverletzungen Zivilrechtliche Ansprüche Anspruch auf Unterlassung Berichtigungsansprüche Zahlungsansprüche Anspruch auf Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung Ersatz materiellen Schadens Geldentschädigung (Schmerzensgeld) Vermeidung von Schadensersatzansprüchen Verjährung Die staatliche Ahndung von Verstößen Straftaten 279

11 12 Inhalt Ordnungswidrigkeiten Einziehung von Druckwerken Die Gegendarstellung Entgegnung auf Tatsachenbehauptung Zurückweisung des Abdruckverlangens Form und Fristen Die Verbreitung der Gegendarstellung Der Abdruck in Zeitungen und Zeitschriften Die Verbreitung im Rundfunk Die Verbreitung in Mediendiensten Die Durchsetzung des Gegendarstellungsanspruchs Haftung für Rechtsverletzungen Die Haftung für Straftaten Bindung der strafrechtlichen Haftung an persönliches Verschulden Die Erweiterung der strafrechtlichen Haftung bei Printmedien auf den Verleger und den verantwortlichen Redakteur Haftung für Rechtsverletzungen im Rundfunk Die zivilrechtliche Haftung Haftung für Rechtsverletzungen im Internet Die Sicherung des Rechtsgüterschutzes durch das Impressum 303 Beispielantworten zu den Selbstkontrollfragen 305 Abkürzungen 322 Literaturverzeichnis 325 Sachregister 328