Kommunaler Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz

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1 Kommunaler Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz von Horst Meffert Dipl. Finanzwirt (FH), Sachbearbeiter im Referat kommunale Finanzangelegenheiten Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz Dr. habil. Walter Müller Dipl. Volkswirt, Regierungsdirektor, Referent für kommunale Finanzangelegenheiten im Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Tabellenverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XV XVII XXIII 1. Einleitung 1 2. Historische, verfassungsrechtliche und ökonomische Basis kommunaler Finanzausgleichssysteme Historischer Hintergrund Verfassungsrechtliche Basis kommunaler Finanzausgteichssysteme N Grundlegende ökonomische Fragen zur Gestaltung kommunaler Finanzausgleichssysteme Wie hoch ist der kommunale Finanzbedarf? Sind kommunale Finanzausgleichssysteme vergleichbar? Das strikte Konnexitätsprinzip Der kommunale Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz als Ergänzung der originären Gemeindeeinnahmen Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz Landesgesetzliche Grundlage des kommunalen Finanzausgleichs Ziele des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz Grundmuster des kommunalen Finanzausgleichs und seine besonderen Gestaltungsprinzipien in Rheinland-Pfalz Das fiskalische Volumen des KFA Originäre Steuereinnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände Kommunaler Anteil an der Einkommensteuer Kommunaler Anteil an der Umsatzsteuer Gewerbesteuer..' Grundsteuer Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern Qualitative Entwicklung der originären Steuereinnahmen der Kommunen Gebühren und Beiträge '. 40 VII

3 In haltsverzeich nis 3.4 Sonstige Einnahmen Die quantitative Einnahmenstruktur der Gemeindeebene im zeitlichen Verlauf Die Finanzausgleichsmasse Überblick Die Verbundmasse Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer Abrechnungen und resultierende Entwicklung der Verbundmasse Der Beistandspakt von 2003 bis Der Stabilisierungsfonds Abschließende Ermittlung der Finanzausgleichsmasse im Landeshaushalt Verteilung der Finanzausgleichsmasse Überblick Konfliktpotenzial bei der Aufteilung der Finanzausgleichsmasse Aufteilung der Finanzausgleichsmasse in allgemeine und zweckgebundene Finanzzuweisungen Die allgemeinen Finanzzuweisungen Schlüsselzuweisungen Schlüsselmasse Schlüsselzuweisung A Berechnung der Schlüsselzuweisung A, insbesondere der Steuerkraftmesszahl nach 13 LFAG Beispiel für die Berechnung der Schlüsselzuweisung A Schlüsselzuweisung B Ermittlung der Bedarfsmesszahl Ermittlung der Finanzkraftmesszahl Investitionsschlüsselzuweisung Allgemeine Straßenzuweisungen Aktuelle Rechtslage ; Zur Historie der allgemeinen Straßenzuweisung Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten Aktuelle Rechtslage Zur Historie der Zuweisungen zum Ausgleich von Beförderungskosten Erstattung der Verwaltungskosten der Ausgleichsämter Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock Aktueller Rechtsstand Abschaffung der Bedarfszuweisungen ab VIII

4 5.3 Zweckgebundene Zuweisungen Zuweisungen für kommunale Spiel-, Sport-, Freizeit- und Fremdenverkehrsanlagen sowie Vorhaben von Gemeinden, die als Heilbad, Kneipp-Heilbad, Felke-Heilbad, Kneipp-Kurort, Felke-Kurort, heilklimatischer Kurort oder Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb anerkannt sind Spiel-, Sport- und Freizeitanlagen Fremdenverkehrsanlagen Vorhaben von Gemeinden, die als Heilbad, Kneipp-Heilbad, Felke-Heilbad, Kneipp-Kurort, Felke-Kurort, heilklimatischer Kurort oder Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb anerkannt sind Bau, Um-, Ausbau und grundlegende Sanierung kommunaler Straßen, insbesondere von Ortsdurchfahrten und Zubringerstraßen, kommunaler Brücken, kommunaler Parkhäuser und Tiefgaragen, die der Entlastung der Stadtkerne dienen, von Kreuzungsanlagen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz Kommunale verkehrswirtschaftliche Investitionen und Fördermaßnahmen im Bereich öffentlicher Verkehre Kommunale Vorhaben der Wasserwirtschaft, der Abfallvermeidung und Abfallentsorgung sowie des Bodenschutzes Kommunales Krankenhauswesen Sonstige kommunale Vorhaben oder kommunale Beteiligungen an Vorhaben, die das Gemeinwohl erfordert (Investitionsstock) Vorhaben oder Beteiligungen der Stadt Mainz (Landeshauptstadtansatz) Kommunale Theater, Orchester, Kulturprojekte, Musikschulen, Büchereien, Museen und Kulturdenkmäler sowie das Staatstheater Mainz Zuweisungen an die Träger der Jugendämter für Personalkosten der Kindertagesstätten Dorferneuerung Stadterneuerung Kommunale Vorhaben zur Erschließung von Industrieund Gewerbeflächen einschließlich Gründer- und Gewerbezentren sowie zur Umwandlung militärischer Liegenschaften Kommunale Schulbauten einschließlich deren Erstausstattung Zuweisungen außerhalb des Steuerverbunds Allgemeines ' Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer Zuweisungen zu den Kosten der Kriegsfolgenhilfe Ausgleich der Belastungen aus der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs Sonstige Zuweisungen 167 IX

5 6. Umlagen nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz Allgemeines Landeseinheitliche Umlagen Finanzausgleichsumlage Allgemeines Historischer Hintergrund Umlage Fonds Deutsche Einheit" Allgemeines Historischer Hintergrund Umlage zur Deckung der Kosten der zentralen Verwaltungsschule und der Verwaltungsfachhochschule in Mayen Kommunale Umlagen Die Kreisumlage Die Verbandsgemeindeumlage Allgemeines Historischer Hintergrund: Entstehung der Verbandsgemeinden Die Verbandsgemeinden heute Die Bezirksverbandsumlage Allgemeines Historischer Hintergrund: Die Geschichte des Bezirksverbandes Pfalz Entwicklung des kommunalen Finanzausgleichs Rheinland-Pfalz in den Jahren 1991 bis Änderungen von 1991 bis Erstes Landesgesetz zur Fortführung der Verwaltungsvereinfachung vom 8. April Viertes Landesgesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes vom 8. Dezember Fünftes Landesgesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes vom 8. Juni 1993 :' Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 5. Oktober Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 und Landesgesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes vom 1. Februar Landesgesetz über die Errichtung des Daten- und Informationszentrums vom 17. November Sechstes Landesgesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes vom 22. Dezember Landeshaushaltsgesetz 1997 und Landesgesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes vom 12. Februar

6 7.1.9 Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes, des Landesaufnahmegesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes vom 10. Februar Siebtes Landesgesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes vom 4. Februar Landesfinanzausgleichsgesetz vom 30. November Änderungen von 2000 bis EURO-Anpassungsgesetz Rheinland-Pfalz vom 6. Februar Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes vom 9. April Landesgesetz über die Umwandlung des Daten- und Informationszentrums Rheinland-Pfalz in den Landesbetrieb Daten und Information vom 16. Dezember Landesgesetz zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaften und über Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushalts vom 10. April Zweites Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes vom 22. Dezember Landesgesetz zur Einführung der kommunalen Doppik vom 2. März Drittes Änderungsgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes vom 12. Juni Anhang 1: Auszüge aus den wichtigsten Gesetzen (Übersicht) 229 Anhang 1.1: Grundgesetz (GG) 230 Anhang 1.2: Verfassung für Rheinland-Pfalz (LV) 234 Anhang 1.3: Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) 236 Anhang 1.4: Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG) 253 Anhang 1.5: Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) 258 Anhang 1.6: Landkreisordnung Rheinland-Pfalz (LKO) 272 Anhang 1.7: Bezirksordnung für den Bezirksverband Rheinland-Pfalz (BezO) 278 Anhang 1.8: Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz (KAG) 283 Anhang 1.9: Kommunalabgabenverordnung (KAVO) 291 Anhang 1.10: Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und die Abführung der Gewerbesteuerumlage 293 Anhang 1.11: Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer 296 Anhang 1.12: Landesgesetz über die Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz (ZVSG) 297 Anhang 1.13: Verwaltungsfachhochschulgesetz (VFHG) 301 XI

7 Anhang 2: Anhang 3: Herleitung der Formeln zur Berechnung des Grundbetrags, der Schlüsselzuweisungen B2 und der Investitionsschlüsselzuweisungen 303 Schematische Darstellung des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz 306 Stichwortverzeichnis 309 XII