Nachhaltigkeitskonferenz des Landes Sachsen-Anhalt 28. Januar Landrat Michael Ziche, Präsident des Landkreistages

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1 Nachhaltigkeitskonferenz des Landes Sachsen-Anhalt 28. Januar 2015 Landrat Michael Ziche, Präsident des Landkreistages

2 Einleitung Nachhaltigkeit betrifft Gegenwart und Zukunft gleichermaßen. Heutige politische Entscheidungen und unser Handeln auf der kommunalen Ebene müssen daher langfristig tragfähig sein. Es gibt auch eine fiskalische Nachhaltigkeit. Sie hat zwei Seiten: zum einen muss eine nachhaltige Politik finanzierbar sein oder auf selbsttragenden wirtschaftlichen Effekten beruhen. Zum anderen müssen finanzielle Ressourcen genauso wie ökologische Ressourcen bewahrt bzw. in vielen Fällen erst wieder hergestellt werden. Diese Ziele verlangen massive Anstrengungen von Seiten der Kommunen. Sie erfordern jedoch auch eine strukturelle Entlastung. Wir erwarten, dass Bund und Länder die Voraussetzungen für eine stabile und dauerhafte Finanzierung der Kommunen schaffen. Rat für nachhaltige Entwicklung, Strategische Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen was die öffentliche Hand anbelangt, so findet die Bundesregierung in den Ländern immer stärker werdende Nachhaltigkeitspartner. Und schließlich beweisen auch viele Kommunen Kreativität, wenn es darum geht, Nachhaltigkeit vor Ort zu leben. Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, im Rahmen der 14. Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung

3 Rolle und Aufgaben der Landkreise für eine zukunftsfähige nachhaltige Entwicklung Ziel und zugleich Kompass für einen gemeinsamen Handlungsrahmen wird gebildet durch: Nutzen und Erhalten vorhandener Ressourcen bedarfsgerechte Daseinsvorsorge wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplatzsicherung Es gibt nicht den einen Weg - jede Kommune muss eigenständig für sich entscheiden, welche Möglichkeiten sich ihr bieten Notwendiger Anpassungsprozess aufgrund des erwarteten Bevölkerungsrückgangs anhand dreier Schwerpunkte: Stabilisierung und Entwicklung der Wirtschaft im ländliche Raum Schaffung und Stärkung von Haltefaktoren zur Senkung der Abwanderung vornehmlich junger Menschen und Familien Entwicklung gleichwertiger Lebensbedingungen und Gewährleistung der öffentlichen Daseinsvorsorge in allen Landesteilen

4 Gliederung Regionalplanung Bioenergie-Region-Altmark Medizinische Versorgung Öffentlicher Personennahverkehr Breitband Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum Altmarkkreis Salzwedel als Optionslandkreis

5 Regionalplanung Die Verknüpfung der formellen Regionalplanung mit den informellen Planungsinstrumenten, wie z.b. den Kreisentwicklungskonzepten oder dem ILEK, auf kommunaler Ebene bildet die Basis für eine nachhaltige Entwicklung. Dieser gebietsbezogene, sektorübergreifende Ansatz bildet alle Bereiche der Gesellschaft von Wohnen, Arbeiten, Bildung bis hin zur Infrastruktur, Wirtschaft und Ökologie ab, nutzt die Synergien zwischen diesen unterschiedlichen Bereichen und soll zu einer dauerhaften, räumlich ausgewogenen Ordnung führen. Mit Unterstützung der Bundesregierung wurde im Rahmen eines Modellvorhabens der Raumordnung ein Strategiepapier zur regionalen Daseinsvorsorge erarbeitet. Schwerpunkte in diesem Strategiepapier bilden die vier analysierten Handlungsfelder Kita, Schulen und Jugendarbeit Brandschutz hausärztliche Versorgung sowie Straßen und Wege

6 Bioenergie-Region Altmark Bioenergie-Region: Modellprojekt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft 21 Bioenergie-Regionen deutschlandweit Arbeitsbereiche: Netzwerkarbeit, Fachtagungen, Workshops, Bioenergie- Stammtische, Presse- und Bildungsarbeit, Initiierung von Modellprojekten Projekte zu den Themen: Rekommunalisierung von Gemeindewerken, Bioenergiedörfer, Potentialerfassung, Wärmenetze, Holzhackschnitzel. Nach Projektende Weiterführung der Arbeit als Energieagentur des Landkreises Bioenergiedorf Tangeln

7 Medizinische Versorgung - Kooperationsvereinbarung Kooperationsvereinbarung des Altmarkkreises Salzwedel mit der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt sieht wechselseitig die Einstellung von Informationen auf den jeweiligen Homepages vor ein Interessent erfährt über die Homepage der KV mit einigen Klicks / Links, welche Hilfen ihm zuteil werden können (über den Landkreis und / oder Kommunen des Landkreises), wenn er an einer Niederlassung im Landkreis interessiert ist Umgekehrt erfährt der Interessent über die Homepage des Landkreises sowie einige Links, welche (finanziellen) Hilfen ihm über die KV dann zuteil werden können, wenn er an einer Niederlassung im Altmarkkreis Salzwedel interessiert ist Die Kooperationsvereinbarung sieht darüber hinaus eine jährlich 1 x stattfindende Auswertung durch die Kooperationspartner vor.

8 Medizinische Versorgung Altmark-Klinikum ggmbh Altmarkkreis Salzwedel Altmark-Klinikum ggmbh Krankenhaus Salzwedel Krankenhaus Gardelegen 100 % 100 % Klinikdienste am Altmark-Klinikum GmbH (KDA) Fachärztliches Zentrum am Altmark-Klinikum Gardelegen GmbH (FÄZ)

9 Medizinische Versorgung Altmark-Klinikum ggmbh Altmark-Klinikum ggmbh Betten 430 Fälle ca Mitarbeiter 783 Umsatz ca Grund- und Regelversorgung mit den Schwerpunkten Innere Medizin, Chirurgie, Pädiatrie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Geriatrisches Zentrum Fachärztliches Zentrum am Altmark-Klinikum Gardelegen GmbH Kassenarztsitze 9 Fälle ca Mitarbeiter 33 Umsatz ca u. a. Praxen für Innere Medizin, Chirurgie, Pädiatrie und Neurologie

10 Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr im August 2008 komplett umstrukturiert Ein kreisweit flächendeckendes, ineinander vernetztes Rufbussystem wurde eingeführt, 25 % der Fahrgäste im Jedermannverkehr werden hierüber abgebildet ÖPNV sollte auch in einem dünn besiedelten Gebiet den Bürgern Fahrten zum Einkauf, zu Ärzten etc. ermöglichen Mix aus Hauptlinien, Rufbussen und Schulbuslinien 2-Stunden-Takt in allen 329 Orten In 2014 insgesamt Aufwendungen in Höhe von 7,3 Mio. für ÖPNV Eigenanteil des Altmarkkreises Salzwedel: 1,055 Mio. Im Jahr 2013 mittels Rufbus Fahrgäste auf Fahrten befördert Seit 2012 Kita-Mobil im Gebiet der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf (ca. 26 EW/km²) vorgehalten

11 Breitband Breitband gehört im 21. Jh. zur kommunalen Daseinsvorsorge wie Strom, Gas und Wasser wird zu einem harten Standortfaktor für Bürger, Wirtschaft und öffentliche Hand Echtes Breitband heißt: Glasfaser bis ins Haus/die Wohnung (kurz: FTTH/B). Mit einem marktgetriebenen FTTH/B-Ausbau ist in den nächsten Jahren/Jahrzehnten nicht zu rechnen. Interkommunale Zusammenarbeit ist der Schlüssel zu einem nachhaltigen und zukunftsfähigen Breitbandausbau Beispiel Altmark: Gründung eines kommunalen Zweckverbandes an dem Landkreise, Städte und Gemeinden beteiligt sind

12 Breitband Beispiel Zweckverband Breitband Altmark Planungs- und Ausbauhoheit und das Eigentum am Netz verbleibt bei der Kommune (Zweckverband) Der Breitbandausbau wird mit anderen Tiefbauvorhaben koordiniert. So lassen sich bis zu 80% der Tiefbaukosten einsparen. Je größer das Erschliessungsgebiet, je attraktiver ist das Projekt für potentielle Netzbetreiber Breitband-Machbarkeitsuntersuchungen auf Landkreisebene sind der erste Schritt hin zu kreisweiten Hochleistungsbreitbandnetzen

13 Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum Mitglieder: Landräte oder Oberbürgermeister sowie für jeden Landkreis zwei Mitglieder des Kreistages oder Stadtrates Amtsleiter des jeweiligen Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (zukünftig auch Vertreter der Gemeinden vorgesehen) Aufgaben: Beratung in sachlichen Fragen und Bewertung von zuwendungsfähigen Anträgen unter Heranziehung von beschlossenen Auswahlkriterien Beschlussfassun zur Reihenfolge der zu fördernden Projekte im jeweiligen Amtsbereich auf der Grundlage des Regionalbudgets Beurteilung des Erfolges von Förderprojekten Ohne entsprechende Beschlusslage keine Förderung der Vorhaben!

14 Altmarkkreis Salzwedel als Optionslandkreis Die Zahl der Arbeitslosen des Altmarkkreises Salzwedel sank 2014 durchschnittlich um 5,5 % im Vergleich zum Vorjahr. Landes- aber auch bundesweit verringerte sich dieser Durchschnittswert nur um rund 4 %. Betrug die Arbeitslosenquote des Altmarkkreises Salzwedel im Januar 2012 noch 11,2 %, so lag diese im Oktober 2014 erstmals unter 8 % (exakt bei 7,7 %).

15 Altmarkkreis Salzwedel als Optionslandkreis Im Durchschnitt des Jahres 2014 verringerte sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Vergleich zum Vorjahr um 4,3 %. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sank im Vorjahresvergleich um 4,6 %. Bundesweit stagnierte die durchschnittliche Anzahl der BG und elb im Vergleich zum Vorjahr annähernd.

16 Einige Worte zum Schluss Die mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie ehrenamtlichen Mandatsträgern begonnene Arbeit soll im Sinne einer bestmöglichen nachhaltigen Entwicklung fortgesetzt werden Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Indikatorenbericht bilden hier den politischen Handlungsrahmen Landkreise Sachsen-Anhalts bieten ausdrücklich die Mitwirkung bei der angekündigten Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes an

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!