Teilprivatisierung Pforzheim. Veolia Verkehr GmbH Christian Volz 1 - Teilprivatisierung Pforzheim

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Lieselotte Knopp
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1 Teilprivatisierung Pforzheim 1 - Teilprivatisierung Pforzheim

2 Inhalt des Vortrags Das Privatisierungsverfahren aus Sicht der Veolia Verkehr Neues Organisationsmodell für den ÖPNV Das Personalkonzept Funktionaler Verkehrsvertrag Handlungsoptionen für die Stadt Was soll durch Veolia Verkehr künftig besser werden? 2 - Teilprivatisierung Pforzheim

Funktionaler Verkehrsvertrag Handlungsoptionen für die Stadt Was soll

3 Weg zur Teilprivatisierung aus Sicht von Stadt und Bieter Stadt Pforzheim / SVP : Voruntersuchungen, Grundsatzüberlegungen, Auswahl der Berater : Gemeinderatsbeschluss zur Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Überprüfung des Nutzens einer Privatisierung : Veröffentlichung Vergabebekanntmachung : Abgabe der Teilnahmeanträge : erneuter Beschluss des Gemeinderats (wegen kürzerer Laufzeit Liniengenehmigungen notwendig geworden) Veolia Verkehr Keine Aktivitäten, lediglich Beobachtung des Verfahrens aus öffentlich zugänglichen Quellen Erste Vorüberlegungen bezüglich Möglichkeiten für Veolia Studium der Vergabeunterlagen,Go- Entscheidung Erarbeitung und Abgabe des Teilnahmeantrags Veolia Ständige Überprüfung der weiteren Chancen 3 - Teilprivatisierung Pforzheim

4 Weg zur Teilprivatisierung aus Sicht von Stadt und Bieter Stadt Pforzheim / SVP Ende 2005: Vertragserläuterungsgespräche, Datenraum, Rückfragen der Bieter : Erste verbindliche Angebote : Letzte verbindliche Angebote : Entscheidung im Gemeinderat : Bürgerentscheid Pro Privatisierung : Abschließender Gemeinderatsbeschluss bis Gesellschaftsgründung, Ausgliederung, Überleitung der Mitarbeiter, PBefG-Genehmigungen ab Umsetzung des Verkehrsvertrags Veolia Verkehr Datenstudium, Rückfragen, Unternehmenskonzept Kalkulation, Angebotsabgaben Entscheidung Pro Veolia, aber Unsicherheit wie geht es weiter Gleichzeitig schon Vorbereitung der Integration Rechtssicherheit! Umsetzung der Verträge 4 - Teilprivatisierung Pforzheim

06: Abschließender Gemeinderatsbeschluss bis 01.10.

5 5 - Teilprivatisierung Pforzheim Busse in Bürgerhand?

6 Organisationsmodell Stadt Pforzheim Politische Ebene und Aufgabenträger Hat Daseinsvorsorge Gibt verkehrspolitische Ziele vor Entscheidet über Nahverkehrsplan Finanziert ÖPNV und entscheidet über Fahrpreise Eigenbetrieb Regie- bzw. Bestellerebene Service für Aufgabenträger Bestellt Verkehrsleistung Kontrolliert die Leistungserbringung Eigentümer der Infrastruktur SVP GmbH&Co KG Betreiber-bzw. Erstellerebene Erstellt Verkehrsleistung wettbewerbsfähig Nutzt Kostensenkungspotenziale Nutzt Ertragssteigerungspotenziale 6 - Teilprivatisierung Pforzheim

Bestellerebene Service für Aufgabenträger Bestellt Verkehrsleistung Kontrolliert die Leistungserbringung Eigentümer der Infrastruktur SVP

7 Wesentliche Verträge Veolia Verkehr Regio GmbH Konsortialvertrag als Gesamtwerk aller Verträge City Pforzheim 51% Anteil, 5 Sitze im Aufsichtsrat 49% Anteil, 4 Sitze im Aufsichtsrat SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co KG SVP Stadtverkehr Pforzheim Verwaltungs GmbH 7 - Teilprivatisierung Pforzheim

Aufsichtsrat 49% Anteil, 4 Sitze im Aufsichtsrat SVP Stadtverkehr

8 Die neue Gesellschaft Ausgliederung im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf neue SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH&Co KG, ausgegliedert wurden insbesondere Bewegliches Anlagevermögens (insb. Fahrzeuge) Überleitung der Mitarbeiter auf neue GmbH&Co KG Ausgliederung der Liniengenehmigungen Verträge mit Subunternehmern Nicht ausgegliedert wurden v.a. Betriebshof (hier Pachtvertrag) Stadtbahn-Verpflichtungen (verbleiben im Eigenbetrieb) 8 - Teilprivatisierung Pforzheim

Fahrzeuge) Überleitung der Mitarbeiter auf neue GmbH&Co KG Ausgliederung der Liniengenehmigungen Verträge mit

9 Personalkonzept Haustarifvertrag schon vor Privatisierung im Jahr 2005 abgeschlossen Betriebsübergang nach 613a BGB zum Ersteller Anwendung des Haustarifvertrags bis mindestens Ende 2013 für SVP GmbH&Co KG verpflichtend Schutz vor betriebsbedingten Beendigungskündigungen bis Ende 2013 Weiter gehende Zusagen zum sozialen Konzept im Angebot von Veolia Verkehr Persönliche Besitzstandszulage sowie Beiträge zur Zusatzversorgungskasse werden für Altbeschäftigte von der Stadt übernommen 9 - Teilprivatisierung Pforzheim

Beendigungskündigungen bis Ende 2013 Weiter gehende Zusagen zum sozialen Konzept im Angebot von Veolia Verkehr Persönliche

10 Der Verkehrsvertrag (1) Fahrplanangebot Funktionaler Verkehrsvertrag Festschreibung Status quo als Mindestangebot Qualitative Formulierung dieser Standards Kapazitätsstandards, aber keine Festlegung von Fahrzeuggrößen Anschlusssicherung Höchstfahrzeiten zur Stadtmitte Anpassung des Verkehrsangebotes an veränderte Rahmenbedingungen (neue Siedlungsgebiete, Gewerbegebiete etc) Flexibilität bei Entzerrung Schulzeiten (Optionspreis) 10 - Teilprivatisierung Pforzheim

Anschlusssicherung Höchstfahrzeiten zur Stadtmitte Anpassung des Verkehrsangebotes an veränderte Rahmenbedingungen

11 Der Verkehrsvertrag (2) Qualitative Regelungen Qualitätskritierien für Fahrzeuge Höchstalter, differenziert nach Taktangebot und Verstärkerleistungen Umweltstandards Verbesserung der Fahrgastinformation Echtzeitinformation im Internet Dynamische Fahrgastinformation an zentralen Haltestellen 11 - Teilprivatisierung Pforzheim

Umweltstandards Verbesserung der Fahrgastinformation Echtzeitinformation im

12 Der Verkehrsvertrag (3) Anreizsystem Bruttovertrag, mit hoher Erlösanreizkomponente (zusätzlich Option der Stadt zur Umstellung auf Nettovertrag ab 2010) Beteiligung des Erstellers am 45a PBefG-Risiko Beteiligung des Erstellers am Risiko aus dem Schwerbehindertenausgleich Pönalisierung von Schlechtleistungen Einführung von eigenständigen Kundengarantien mit weit reichenden Erstattungsansprüchen 12 - Teilprivatisierung Pforzheim

des Erstellers am Risiko aus dem Schwerbehindertenausgleich Pönalisierung von Schlechtleistungen Einführung

13 Vergütungsmodell Teilprivatisierung Pforzheim

14 Hohe Flexibilität für die Stadt Call-Option der Stadt zum Laufzeitende des Verkehrsvertrags (Option Inhouse) Call/Put-Option der Stadt bei vorzeitiger Beendigung des Verkehrsvertrags aus wichtigem Grund Putoption der Stadt für Vollprivatisierung zu voraus bestimmtem Zeitpunkt Putoption für Veolia bei Nichtverlängerung der Liniengenehmigungen Option für die Stadt zur Umstellung auf Nettovertrag Möglichkeiten zur Veränderung des Bestellumfangs bei bestimmten Ereignissen 14 - Teilprivatisierung Pforzheim

voraus bestimmtem Zeitpunkt Putoption für Veolia bei Nichtverlängerung der Liniengenehmigungen Option für die Stadt zur

15 Wirtschaftliches Ergebnis für die Stadt Pforzheim Angebotsqualität und -umfang im ÖPNV bleiben erhalten Die Stadt behält die volle Souveränität über die Standards, die Qualität und die Beförderungstarife Das lokale Verkehrsunternehmen wird langfristig gesichert und kann vom Standort Pforzheim aus am Markt agieren Gleichzeitig wird das Angebot wirtschaftlicher erbracht. Der Zuschussbedarf reduziert sich für die Stadt deutlich Veolia Verkehr trägt eventuelle Verluste der Gesellschaft alleine. Stadt haftet nur mit Ihrer Einlage Stadt wird dagegen an künftigen Gewinnen der Gesellschaft zu 49% beteiligt Teilprivatisierung Pforzheim

agieren Gleichzeitig wird das Angebot wirtschaftlicher erbracht.

16 Was soll künftig besser werden? Städtische Verkehrsbetriebe haben in der Vergangenheit zahlreiche Optimierungsmaßnahmen durchgeführt Stand-alone-Planung der SVP enthielt weitere Optimierungen, damit war aber alles ausgereizt Verkehrsvertrag bildet nun klaren Handlungsrahmen für 10,5 Jahre -> leichtere Langfristplanung durch klares Bekenntnis der Stadt Pforzheim möglich Veolia Verkehr bringt Größen- und Verbundvorteile ein Veolia Verkehr bringt wettbewerbliches Know-How für Unternehmensentwicklung ein Privatwirtschaftliche Führung des Verkehrsunternehmens 16 - Teilprivatisierung Pforzheim

Optimierungen, damit war aber alles ausgereizt Verkehrsvertrag bildet nun klaren Handlungsrahmen für 10,5 Jahre -> leichtere Langfristplanung durch

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 17 - Teilprivatisierung Pforzheim

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