Oscar W. Gabriel Frank Brettschneider (Hrsg.) Die EU-Staaten im Vergleich

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1 Oscar W. Gabriel Frank Brettschneider (Hrsg.) Die EU-Staaten im Vergleich

2 Os car W. Gabriel Frank Brettschneider (Hrsg.) Die EU-Staaten im Vergleich Strukturen, Prozesse, Politikinhalte 2., iiberarbeitete und erweiterte Auflage Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

3 Die Deutsche Bibliothek- CIP-Einheitsaufnahme Die EU-Staaten im Vergleich: Strukturen, Prozesse, Politikinhalte 1 Oscar W. Gabbriel; Frank Brettschneider (Hrsg.).- 2., iiberarb. und erw. Aufl. Opladen: Westdt. Veri., Aufl. u.d.t.: Die EG-Staaten im Vergleich ISBN DOI / ISBN (ebook) NE: Gabriel, Oscar W. [Hrsg.] 2., iiberarbeitete und erweiterte Auflage 1994 Alle Rechte vorbehalten 1992 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprllnglich erschienen bei Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen 1992 Das Werk einschlieblich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fiir Vervielfaltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Umschlaggestaltung: Horst Dieter Biirkle, Darmstadt Titelbild: Eva Keller, Wiesbaden Satz: ITS Text und Satz GmbH, Herford Gedruckt auf saurefreiem Papier

4 Inhalt Vorwort... 7 Einleitung Oscar W Gabriel: Die EU-Staaten im Vergleich: Strukturen, Prozesse, Politikinhalte 9 I. Teil: Rahmenbedingungen der Politik Adolf Kimmei: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Grundrechte, Staatszielbestimmungen und Verfassungsstrukturen Stefan Hradil: Sozialstruktur und gesellschaftlicher Wandel Oscar W Gabriel: Politische Einstellungen und politische Kultur Teil: Politische Konflikte, politische Willensbildung und politisches Verhalten Bettina Westle: Politische Partizipation Eckhard Jesse: Wahlsysteme und Wahlrecht Jürgen W Falter/Markus Klein/Siegfried Schumann: Politische Konflikte, Wählerverhalten und die Struktur des Parteienwettbewerbs Hiltrud Naßmacher: Parteiorganisation, Parteiprogramme und Strukturen innerparteilicher Willensbildung Jürgen Hartmann: Interessenverbände 258 VVinand Gellner: Massenmedien

5 6 Inhalt 111. Teil: Parlament, Regierung und Politikinhalte Heinrich Oberreuter: Das Parlament als Gesetzgeber und Repräsentationsorgan 307 Herbert Döring: Parlament und Regierung Jürgen Kohl: Die öffentlichen Ausgaben, ihre Finanzierung und die Entwicklung des Staatssektors Dieter Grosser unter Mitarbeit von Thomas Neuschwander: Ordnungspolitische Orientierungen und wirtschaftliche Entwicklung Manfred G. Schmidt: Nationale Politikprofile und Europäische Integration IV. Teil: Materialien zu Gesellschaft, Wirtschaft und Politik in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft (Frank Brettschneider/Katja Ahlstich/Bettina Klett/ Angelika Vetter) 1. Einleitung Die Verfassungen der EG-Staaten im Vergleich Daten zu Gesellschaft, Wirtschaft und Politik in den EG-Mitgliedsstaaten Literaturhinweise Glossar Die Autoren

6 Vorwort Zwischen dem Erscheinen der ersten Auflage dieses Bandes vor zwei Jahren und der nun vorliegenden zweiten, überarbeiteten Auflage ist die europäische Integration weiter vorangeschritten. Der Vertrag von Maastricht ist in Kraft getreten. Die Europäische Gemeinschaft heißt jetzt Europäische Union. Dem haben wir im Titel dieser Auflage Rechnung getragen. In den einzelnen Beiträgen wurde jedoch aus Gründen der Einheitlichkeit noch die Bezeichnung EG-Staaten beibehalten, weil die meisten Artikel bereits überarbeitet waren, bevor die Umbenennung erfolgte. Auch nach der Einrichtung der Europäischen Union gibt es zahlreiche Überlegungen und Spekulationen über die möglichen Auswirkungen der intensiveren wirtschaftlichen und politischen Verflechtungen zwischen ihren Mitgliedsstaaten. Eine Konsequenz der Vertiefung des Integrationsprozesses ist jedoch bereits jetzt klar absehbar: Die funktionale Bedeutung von Informationen über die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen in den Partnerländern wird in dem Maße zunehmen, in dem die Kooperation zwischen ihnen enger wird. Aus diesen Überlegungen heraus entstand der Plan zu diesem Sammelband. Er verfolgt das Ziel, den Leser in vergleichender Perspektive über die politischen Strukturen und Prozesse und über die Politikprofile der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu informieren. Gegenstand der Darstellungen und Analysen sind die nationalen politischen Systeme, nicht die Europäischen Institutionen. Der Band richtet sich vor allem an Leser, die sich einen ersten Überblick über die gesellschaftlichen und politischen Bedingungen in den zwölf EU-Staaten verschaffen wollen, der durch Speziallektüre weiter vertieft werden kann. Dementsprechend ist er als Einführung in die vergleichende Analyse politischer Systeme angelegt, die im universitären Grundstudium, für den Sozialkundeunterricht in der Oberstufe und für Zwecke der politischen Bildung genutzt werden kann. Diesem Anliegen trägt unter anderem die im Anhang enthaltene Materialsammlung Rechnung, die nicht nur als Datengrundlage der einzelnen Beiträge diente, sondern auch als Seminar- und Unterrichtsmaterial für weiterführende Analysen genutzt werden kann. Die Dokumentation enthält erstmals eine umfassende Übersicht über die wichtigsten Resultate der seit 1975 halbjährlich durchgeführten EUROBAROMETER-Umfragen. Diese Umfragen stellen eine außerordentlich ergiebige, wenn auch in mancher Hinsicht problematische Datenbasis für vergleichende Analysen der europäischen Politik dar. Die betreffenden Daten wurden von der EG-Kommission erhoben und vom Zentralarchiv für Empirische Sozialforschung der Universität zu Köln (ZA) aufbereitet und für empirische Analysen zugänglich gemacht. Weder die EG-Kommission noch das Zentralarchiv tragen irgendeine Verantwortung für die Analysen und Interpretationen

7 8 Vorwort der Daten in diesem Sammelband. Ebenso vom ZA aufbereitet wurden die von Gabriel A. Almond und Sidney Verba erhobene Civic Culture Study, die von Klaus R. Allerbeck, Max Kaase und Hans D. Klingemann erhobenen Political Action Studien und 1988 sowie der von Ronald Inglehart u.a. erhobene World Value Survey. Auch hier gilt: Weder das ZA noch die Primärforscher tragen irgendeine Verantwortung für die Analysen und Interpretationen der Daten in diesem Sammelband. Weitere Materialien sind den offiziellen Statistiken der EG-Kommission entnommen bzw. basieren auf Auskünften der Botschaften und der Parlamentsverwaltungen der EU-Staaten. In Anbetracht der umfassenden Dokumentation haben die Autoren weitgehend darauf verzichtet, Tabellen und Abbildungen in ihre Beiträge einzubauen. Die im Anhang befindlichen Tabellen sind in den Texten mit ihrer laufenden Nummer und dem Zusatz A ausgewiesen. Aus drucktechnischen Gründen mußte die laufende Reihenfolge der Tabellen gelegentlich durchbrochen werden. Im Vergleich zur ersten Auflage sind einige Tabellen hinzugekommen, einige wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit in neuen Tabellen zusammengefaßt. In jedem Fall fand eine Aktualisierung der vorhandenen Zeitreihen statt. Überarbeitet wurden auch alle Textbeiträge. Die Autoren haben dabei in erster Linie zwischenzeitlich eingetretene politische, wirtschaftliche oder soziale Entwicklungen sowie die neu hinzugekommenen Daten berücksichtigt. Viele Personen und Institutionen haben zum Zustandekommen dieses Bandes beigetragen. Den Autoren ist für die Überarbeitung ihrer Beiträge zu danken. Hervorzuheben ist auch die Kooperation der Botschaften und Parlamentsverwaltungen. Die Bundeszentrale für Politische Bildung, besonders Dr. Heinz Ulrich Brinkmann und Rüdiger Thomas haben durch die Bereitschaft zur Übernahme eines großen Teiles auch der Zweitauflage die ökonomischen Voraussetzungen dafür geschaffen, daß der Preis in einem für ein solch umfangreiches Werk vertretbaren Rahmen gehalten werden konnte. Wissenschaftler, deren empirische Forschung vornehmlich auf der Sekundäranalyse von Umfragen basiert, wissen die Existenz des Zentralarchivs für Empirische Sozialforschung zu schätzen. Es ist den Herausgebern ein besonderes Bedürfnis, Horst Weinen, Ewald Rose und Meinhard Moschner nicht nur für ihre Unterstützung bei der Durchführung dieses Projektes, sondern generell für eine langjährige, überaus erfreuliche Zusammenarbeit zu danken. Last, but not least, möchten wir Manfred Müller vom Westdeutschen Verlag danken, der das Projekt seit seinen Anfängen wohlwollend begleitet hat. Die mit ihm geführten Gespräche über die Konzeption des Bandes und die technische Abwicklung des Projekts waren konstruktiv, anregend und atmosphärisch erfreulich. Die Publikation dieses Sammelbandes und die Zusammenarbeit mit dem Verlag hat viel Freude gemacht. Oscar W. Gabriel, Frank Brettschneider