Die Berufskrankheitenverordnung

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1 Die Berufskrankheitenverordnung (BKV) Ergänzbare Sammlung der Vorschriften, Merkblätter und Materialien Handkommentar aus rechtlicher und medizinischer Sicht für Ärzte, Versicherungsträger und Sozialgerichte Von Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege Prof. Dr. jur. Stephan Brandenburg Mitglied der Geschäftsführung der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege und Dr. troph. Edith Perlebach Leiterin des Stabsbereichs Grundlagen Präventionskonzepte BKV, 49. Lfg. XI/2006 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN-13: ISBN-10: ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Druck: Zimmermann, Balve

3 Inhaltsverzeichnis A 10 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Schrifttum TEXTE Berufskrankheitenverordnung (BKV) Anlage: Liste der Berufskrankheiten Seite 7. A05 A10 A20 A30 A40 C20 C20 KOMMENTAR SGB VII 9 Berufskrankheit E 9 SGB VII 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht E 12 SGB VII 56 Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs E 56 SGB VII 63 Leistungen bei Tod E 63 SGB VII 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten E 84 SGB VII 193 Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer E 193 SGB VII 202 Anzeigepflicht von Ärzten bei Berufskrankheiten E 202 SGB X 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse.... E 48 Vereinbarung über die Zuständigkeit bei Berufskrankheiten F1 Berufskrankheitenverordnung BKV; Zur Überschrift G BKV 1 Berufskrankheiten G 1 BKV 2 Erweiterter Versicherungsschutz in Unternehmen der Seefahrt G 2 BKV 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung G 3 BKV 4 Mitwirkung der für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen G 4 BKV 5 Gebühren G 5 BKV, 43. Lfg. II/2003 1

4 A 10 Inhaltsverzeichnis BKV 6Rückwirkung G 6 BKV 8 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten G 8 BERUFSKRANKHEITENLISTE Einführung in die Systematik der Anlage..... Vorbemerkung Erkrankungen durch Blei oder seine Erkrankungen durch Quecksilber oder seine Erkrankungen durch Chrom oder seine Erkrankungen durch Cadmium oder seine Erkrankungen durch Mangan oder seine Erkrankungen durch Thallium oder seine Erkrankungen durch Vanadium oder seine Erkrankungen durch Arsen oder seine Erkrankungen durch Phosphor oder seine anorganischen Verbindungen Erkrankungen durch Beryllium oder seine Erkrankungen durch Kohlenmonoxid Erkrankungen durch Schwefelwasserstoff..... Schleimhautveränderungen, Krebs oder andere Neubildungen der Harnwege durch aromatische Amine Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe Erkrankungen durch Benzol, seine Homologe oder durch Styrol Erkrankungen durch Nitro- oder Aminoverbindungen des Benzols oder seiner Homologe oder ihrer Abkömmlinge Erkrankungen durch Schwefelkohlenstoff..... M0020 M0090 M1101 M1102 M1103 M1104 M1105 M1106 M1107 M1108 M1109 M1110 M1201 M1202 M1301 M1302 M1303 M1304 M1305 2

5 Inhaltsverzeichnis A 10 Erkrankungen durch Methylalkohol (Methanol) Erkrankungen durch organische Phosphorverbindungen Erkrankungen durch Fluor oder seine Verbindungen Erkrankungen durch Salpetersäureester..... Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryloder Alkylaryloxide Erkrankungen durch halogenierte Alkyl-, Aryloder Alkylarylsulfide Erkrankungen der Zähne durch Säuren Hornhautschädigungen des Auges durch Benzochinon Erkrankungen durch para-tertiär-butylphenol Erkrankungen durch Isocyanate, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Erkrankungen der Leber durch Dimethylformamid Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische Erkrankungen der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastenden Tätigkeiten Erkrankungen durch Erschütterung bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen oder gleichartig wirkenden Werkzeugen oder Maschinen Vibrationsbedingte Durchblutungsstörungen an den Händen, die zur Unterlassung aller Tätig- BKV, 43. Lfg. II/2003 M1306 M1307 M1308 M1309 M1310 M1311 M1312 M1313 M1314 M1315 M1316 M1317 M2101 M2102 M2103 3

6 A 10 Inhaltsverzeichnis keiten gezwungen haben, die für die Entstehung, Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können. Chronische Erkrankungen der Schleimbeutel durch ständigen Druck Druckschädigung der Nerven Abrissbrüche der Wirbelfortsätze Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können. Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Halswirbelsäule durch langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Aufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Bandscheibenbedingte Erkrankungen der Lendenwirbelsäule durch langjährige, vorwiegend vertikale Einwirkung von Ganzkörperschwingungen im Sitzen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können Erhöhte Zahnabrasionen durch mehrjährige quarzstaubbelastende Tätigkeit Erkrankungen durch Arbeit in Druckluft..... Lärmschwerhörigkeit Grauer Star durch Wärmestrahlung Erkrankungen durch ionisierende Strahlen.... Infektionskrankheiten, wenn der Versicherte im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt war M2104 M2105 M2106 M2107 M2108 M2109 M2110 M2111 M2201 M2301 M2401 M2402 M3101 4

7 Inhaltsverzeichnis A 10 Von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten M 3102 Wurmkrankheit der Bergleute, verursacht durch Ankylostoma duodenale oder Strongyloides stercoralis M 3103 Tropenkrankheiten, Fleckfieber M 3104 Quarzstaublungenerkrankung (Silikose) M 4101 Quarzstaublungenerkrankung in Verbindung mit aktiver Lungentuberkulose (Silikotuberkulose) M 4102 Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose) oder durch Asbeststaub verursachte Erkrankung der Pleura M 4103 Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs in Verbindung mit Asbeststaublungenerkrankung (Asbestose), in Verbindung mit durch Asbeststaub verursachten Erkrankungen der Pleura oder bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Asbestfaserstaub-Dosis am Arbeitsplatz von mindestens 25 Faserjahren {( [(Fasern/m 3 ) Jahre]} M 4104 Durch Asbest verursachtes Mesotheliom des Rippenfells, des Bauchfells oder des Pericards. M 4105 Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Aluminium und seine Verbindungen M 4106 Erkrankungen an Lungenfibrose durch Metallstäube bei der Herstellung von Hartmetallen.. M 4107 Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Thomasmehl (Thomasphosphat) M 4108 Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen durch Nickel oder seine Verbindungen M 4109 Bösartige Neubildungen der Atemwege und der Lungen durch Kokereirohgase M 4110 BKV, 48. Lfg. X/2005 5

8 A 10 Inhaltsverzeichnis Lungenkrebs durch polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis von mindestens 100 Benzo[a]pyren-Jahren [(µg/m 3 ) Jahre)...M 4110/1 Chronische obstruktive Bronchitis oder Emphysem von Bergleuten unter Tage im Steinkohlenbergbau M 4111 Lungenkrebs durch die Einwirkung von kristallinem Siliziumdioxid (SiO 2 ) bei nachgewiesener Quarzstaublungenerkrankung (Silikose oder Siliko-Tuberkulose) M 4112 Exogen-allergische Alveolitis M 4201 Erkrankungen der tieferen Atemwege und der Lungen durch Rohbaumwoll-, Rohflachs- oder Rohhanfstaub (Byssinose) M 4202 Adenokarzinome der Nasenhaupt- und Nasennebenhöhlen durch Stäube von Eichen- oder Buchenholz M 4203 Durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen (einschließlich Rhinopathie), die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können M 4301 Durch chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe verursachte obstruktive Atemwegserkrankungen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können M 4302 Schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankungen, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können M 5101 Hautkrebs, zur Krebsbildung neigende Hautveränderungen durch Ruß, Hohparaffin, Teer, Anthrazen, Pech oder ähnliche Stoffe M 5102 Augenzittern der Bergleute M

9 Inhaltsverzeichnis A 10 BERUFSKRANKHEITENRECHT IM BEITRITTSGEBIET Allgemeines N 0001 Verordnung über die Verhütung, Meldung und Begutachtung von Berufskrankheiten vom der ehemaligen DDR N 0010 Liste der Berufskrankheiten vom N 0010 STATISTIK Entwicklungstrends der einzelnen Berufskrankheiten Nach 9 Abs. 2 SGB VII entschädigte Krankheitsfälle R10 R20 ENTWICKLUNG DES BERUFSKRANKHEITENRECHTS Erste Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf gewerbliche Berufskrankheiten Seite Zweite Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten Seite Dritte Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten Seite Vierte Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten Seite Fünfte Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten Seite Sechste Verordnung über Ausdehnung der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten Seite Siebente Berufskrankheitenverordnung Seite Verordnung zu Änderung der Siebenten Berufskrankheitenverordnung Seite BKV, 47. Lfg. V/2005 7

10 A 10 Inhaltsverzeichnis Erste Verordnung zur Änderung der Berufskrankheitenverordnung v Seite 44 Zweite Verordnung zur Änderung der Berufskrankheitenverordnung v Seite 51 Berufskrankheiten-Verordnung v Seite Geschichte des Berufskrankheitenrechts T20 RECHT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT EWG-Verordnung Nr. 1408/71 und Nr. 574/72. V1 Europäische Liste der Berufskrankheiten..... V10 ÜBEREINKOMMEN DER INTERNATIONALEN ARBEITSORGANISATION Berufskrankheiten-Liste der Internationalen Arbeitsorganisation V50 Übereinkommen Nr. 161 der Internationalen Arbeitsorganisation über die betriebsärztlichen Dienste V60 KOOPERATION ZWISCHEN GESETZLICHER UNFALLVERSICHERUNG UND KRANKENKASSEN Auszug aus SGB V ( 20 Gesundheitsförderung, Krankheitsverhütung) W01 Rahmenvereinbarung W02 GESETZE/UNFALLVERHÜTUNGSVORSCHRIFTEN Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) X01 Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz) X02 Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung, Auszug) X03 8

11 Inhaltsverzeichnis A 10 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung, Auszug) X04 BKV, 48. Lfg. X/2005 9