Verantwortlicher Herausgeber: Landratsamt Deggendorf

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1 Verantwortlicher Herausgeber: Landratsamt Deggendorf Erscheint nach Bedarf Zu beziehen beim Landratsamt Deggendorf Einzelbezugspreis 1,00 Das Amtsblatt ist auch über das Internet unter abrufbar. Nr. 02/2006 Freitag, Inhaltsangabe: Verzeichnis der vom Landratsamt Deggendorf genehmigten Bauanträge in der Zeit vom bis Seite 20 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Moos- Thundorf für das Haushaltsjahr Seite 23 Vollzug des Fleischhygienegesetzes (FlHG); Amtliche Untersuchungen nach dem Fleischhygienegesetz im Landkreis Deggendorf hier: Fleischhygienebezirk Offenberg... hier: Fleischhygienebezirk Bernried... hier: Fleischhygienebezirk Grafling... hier: Fleischhygienebezirk Metten... Bekanntmachung der Sparkasse Deggendorf hier: Aufgebotsverfahren... hier: Kraftloserklärung... Seite 25 Seite 26 Seite 27 Seite 28 Seite 29 Seite 30 Manövermeldungen in der Zeit vom bis Seite 31

2 V e r z e i c h n i s über die vom Landratsamt in zeitlicher Reihenfolge genehmigten Bauanträge (soweit einer Bekanntgabe durch den Bauherrn nicht widersprochen wurde) in der Zeit vom Deggendorf, den Landratsamt Schneider Reg.-Direktor 20

3 Landratsamt Deggendorf Bauamt Verzeichnis der genehmigten Bauanträge in der Zeit vom Bauherr Baumassnahme (Bauort/Vorhaben) Gen.-Datum Herr und Frau Iggensbach, Holling Stefan und Nadine Freudenstein VOB-Antrag zur Errichtung eines Holling 15 Einfamilienwohnhauses mit Garage und Iggensbach Nebengebäude Herr und Frau Aholming, Schloßweg Mario und Andrea Hundsrucker Schloßweg Aholming Erweiterung des bestehenden Wohnhauses durch Aufstockung der bestehenden Garage Herr und Frau Engolling, Siedlungsweg Markus und Bianca Nickl Siedlungsweg Auerbach-Loh Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage Herrn Iggensbach, Hochstr Oliver Keckeis Erweiterung des bestehenden Siedlungsstr. 27 a Einfamilienwohnhauses in ein Deggendorf Zweifamilienwohnhaus durch Aufstockung Herrn Künzing, Windgasse Karl Böckl Windgasse Künzing Aufstellung eines l Heizöllagertanks Herrn Buchhofen, Lindacher Str Alexander Wallner Lindacher Str. 14 Errichtung eines Einfamilienhaues mit Doppelgarage Buchhofen Herrn Iggensbach, Hauptstr Franz Schmid Hauptstr Iggensbach Erweiterung des bestehenden Wohnhauses Frau Grafling, Höhenweg Gerlinde Maria Hofmann Höhenweg Grafling Ausbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung im bestehenden Wohnhaus Herr und Frau Alberting, Alberting Stefan und Margot Gruber Erweiterung des bestehenden Alberting 41 Einfamilienwohnhauses in ein Grafling Zweifamilienwohnhaus durch Dachgeschossausbau mit Kniestockerhöhung Herr Auerbach, Berginger Str Lothar Kube Berginger Str Auerbach Anbau einer Garage an die bestehende Garage Herrn Oberpöring, Gneiding Alfons Reiter Gneiding Oberpöring Anbau einer zusätzlichen Wohneinheit an das bestehende Wohnhaus 21

4 Landratsamt Deggendorf Bauamt Verzeichnis der genehmigten Bauanträge in der Zeit vom Bauherr Baumassnahme (Bauort/Vorhaben) Gen.-Datum Herr und Frau Altenmarkt, Ottacher Str Martin und Theresia Kröll Ottacher Str Osterhofen Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage (Ersatzwohnhaus) Herr und Frau Wallerfing, Hansöd 7 a Gerhard und Petra Heißenhuber Hansöd 7 a Wallerfing Anbau einer Doppelgarage an das bestehende Wohnhaus Herr Metten, Harald Vogt Mettenbuch Metten VOB-Antrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Herr und Frau Stephansposching, Deggendorfer Str Josef jun. und Sandra Fischer Deggendorfer Str Stephansposching Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Frau Künzing, Girchinger Str. 6 a Christa Haböck Girchinger Str Künzing Einbau einer Wohnung in ein bisher gewerblich genutztes Dachgeschoss Herr Stephansposching, Straubinger Str Dietmar Sanner Adalbert-Stifter-Str Stephansposching Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage FC Poppenberg Rosenweg 5 Schöllnach, Wiesenweg Erweiterung des bestehenden Vereinsheimes Schöllnach durch Anbau von zwei Gasträumen Berufsschule St. Erhard Plattling, Preysingplatz Georg-Eckl-Str. 2 Errichtung eines Aussenwandkamins am Plattling bestehenden Gebäude Von 39 Genehmigungen haben 19 einer Veröffentlichung zugestimmt 22

5 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Moos-Thundorf für das Haushaltsjahr 2006 ================================================================ Aufgrund der Art. 9 Abs. 9 BaySchFG, Art. 40 Abs. 1 Satz 1 KommZG sowie der Art. 63 ff.go erlässt der Schulverband Moos-Thundorf folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art.9 Abs. 9 BaySchFG i.v.m. Art. 24 Abs. 1 Satz 2 KommZG amtlich bekannt gemacht wird: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. I. 1 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 2 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 4 Schulverbandsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2006 auf ,00 festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage). 2. Für die Berechnung der Verwaltungsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1.Oktober 2005 auf 116 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 753,45 festgesetzt. 4. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. 5 Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2006 in Kraft. 23

6 II. Die Haushaltssatzung enthält keine nach Art. 9 Abs. 9 BaySchFG, Art. 40 KommZG i.v.m. den Art. 71 Abs. 2 und 67 Abs. 4 der Gemeindeordnung genehmigungspflichtigen Teile. III. Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Moos, Graf-Ulrich-Philipp-Platz 1, Moos, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsichtnahme bereit. Der Haushaltsplan wird vom bis einschließlich öffentlich aufgelegt (Art. 9 Abs. 9 BaySchFG, Art. 24, 26 Abs. 1 und 40 KommZG, Art. 65 Abs. 3 GO, 4 BekV). Moos, den Hans Jäger Schulverbandsvorsitzender 24

7 Landratsamt Deggendorf Vollzug des Fleischhygienegesetzes (FlHG); Amtliche Untersuchungen nach dem Fleischhygienegesetz im Landkreis Deggendorf Mit Wirkung vom 01. Februar 2006 wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs der Fleischhygienebezirk Offenberg übertragen. Die Durchführung der amtlichen Untersuchungen im Fleischhygienebezirk Offenberg wird im einzelnen wie folgt geregelt: 1. Die Schlachttier- und Fleischuntersuchung wird dem Fleischkontrolleur Vitus Wagner, Höslbach 5, Bernried, Tel. (09905) 1475, übertragen. 2. Die Stellvertretung in der Schlachttier- und Fleischuntersuchung, die Sonderuntersuchungen, die Gesundheitsüberwachung (Haarwild im Gehege) und die Hygieneüberwachung der Schlachtbetriebe wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs, Donaustraße 9, Metten, Tel. (0991) oder 9496, übertragen. 3. Die Stellvertretung des amtlichen Tierarztes Hans-Peter Fuchs wird den amtlichen Tierarzt Hans-Jürgen Tietze, Stadt-Au 26, Deggendorf, Tel. (0991) , übertragen. Diese Regelung gilt bis zum 31. Dezember 2006 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht bis zum Jahresende widerrufen wird. Deggendorf, Dr. Becker Oberregierungsrätin 25

8 Landratsamt Deggendorf Vollzug des Fleischhygienegesetzes (FlHG); Amtliche Untersuchungen nach dem Fleischhygienegesetz im Landkreis Deggendorf Mit Wirkung vom 01. Februar 2006 wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs der Fleischhygienebezirk Bernried übertragen. Die Durchführung der amtlichen Untersuchungen im Fleischhygienebezirk Bernried wird im einzelnen wie folgt geregelt: 1. Die Schlachttier- und Fleischuntersuchung wird dem Fleischkontrolleur Vitus Wagner, Höslbach 5, Bernried, Tel. (09905) 1475, übertragen. 2. Die Stellvertretung in der Schlachttier- und Fleischuntersuchung, die Sonderuntersuchungen, die Gesundheitsüberwachung (Haarwild im Gehege) und die Hygieneüberwachung der Schlachtbetriebe wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs, Donaustraße 9, Metten, Tel. (0991) oder 9496, übertragen. 3. Die Stellvertretung des amtlichen Tierarztes Hans-Peter Fuchs wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Jürgen Tietze, Stadt-Au 26, Deggendorf, Tel. (0991) , übertragen. Diese Regelung gilt bis zum 31. Dezember 2006 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht bis zum Jahresende widerrufen wird. Deggendorf, Dr. Becker Oberregierungsrätin 26

9 Landratsamt Deggendorf Vollzug des Fleischhygienegesetzes (FlHG); Amtliche Untersuchungen nach dem Fleischhygienegesetz im Landkreis Deggendorf Mit Wirkung vom 01. Februar 2006 wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs der Fleischhygienebezirk Grafling übertragen. Die Durchführung der amtlichen Untersuchungen im Fleischhygienebezirk Grafling wird im einzelnen wie folgt geregelt: 1. Die Schlachttier- und Fleischuntersuchung wird dem Fleischkontrolleur Vitus Wagner, Höslbach 5, Bernried, Tel. (09905) 1475, übertragen. 2. Die Stellvertretung in der Schlachttier- und Fleischuntersuchung, die Sonderuntersuchungen, die Gesundheitsüberwachung (Haarwild im Gehege) und die Hygieneüberwachung der Schlachtbetriebe wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs, Donaustraße 9, Metten, Tel. (0991) oder 9496, übertragen. 3. Die Stellvertretung des amtlichen Tierarztes Hans-Peter Fuchs wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Jürgen Tietze, Stadt-Au 26, Deggendorf, Tel. (0991) , übertragen. Diese Regelung gilt bis zum 31. Dezember 2006 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht bis zum Jahresende widerrufen wird. Deggendorf, Dr. Becker Oberregierungsrätin 27

10 Landratsamt Deggendorf Vollzug des Fleischhygienegesetzes (FlHG); Amtliche Untersuchungen nach dem Fleischhygienegesetz im Landkreis Deggendorf Mit Wirkung vom 01. Februar 2006 wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs der Fleischhygienebezirk Metten übertragen. Die Durchführung der amtlichen Untersuchungen im Fleischhygienebezirk Metten wird im einzelnen wie folgt geregelt: 1. Die Schlachttier- und Fleischuntersuchung wird dem Fleischkontrolleur Vitus Wagner, Höslbach 5, Bernried, Tel. (09905) 1475, übertragen. 2. Die Stellvertretung in der Schlachttier- und Fleischuntersuchung, die Sonderuntersuchungen, die Gesundheitsüberwachung (Haarwild im Gehege) und die Hygieneüberwachung der Schlachtbetriebe wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Peter Fuchs, Donaustraße 9, Metten, Tel. (0991) oder 9496, übertragen. 3. Die Stellvertretung des amtlichen Tierarztes Hans-Peter Fuchs wird dem amtlichen Tierarzt Hans-Jürgen Tietze, Stadt-Au 26, Deggendorf, Tel. (0991) , übertragen. Diese Regelung gilt bis zum 31. Dezember 2006 und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht bis zum Jahresende widerrufen wird. Deggendorf, Dr. Becker Oberregierungsrätin 28

11 Sparkasse Deggendorf Aufgebotsverfahren Das Sparkassenbuch Nr ausgestellt von der Sparkasse Deggendorf ist in Verlust geraten. Gemäß Art. 35 AGBGB wird das Sparkassenbuch hiermit aufgeboten und der Inhaber aufgefordert, binnen einer Frist von 3 Monaten seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches anzumelden. Wenn innerhalb dieser Zeit keine Rechte angemeldet werden, wird das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt. Deggendorf, Sparkasse Deggendorf 29

12 Sparkasse Deggendorf Kraftloserklärung Das Sparkassenbuch Nr wird gem. Art. 39 AGBGB für kraftlos erklärt. Deggendorf, Sparkasse Deggendorf 30

13 Be-st MANÖVERMELDUNG Übungsraum: Freyung - Passau - Simbach - Ebersberg - Freising - Deggendorf Zeit: bis Art der Übung: 72 Stunden Abschlussübung Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich den Einrichtungen der übenden Truppen und von evtl. liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln (Fundmunition und dergl.) fernzuhalten. Auf die Strafbarkeit des Auflesens von Sprengmitteln wird hingewiesen. Wer Kampfmittel findet, hat dies unverzüglich der nächsten Polizeidienststelle anzuzeigen. Zuwiderhandlungen können nach 22 b des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Übungsschäden, welche die Bundeswehr allein verursacht hat bzw. die Stationierungskräfte allein oder gemeinsam mit der Bundeswehr verursacht haben oder deren Verursacher unbekannt ist bei der zuständigen Gemeinde anzumelden sind, welche Meldung nach Formblatt direkt an die Standortverwaltung Bogen weiterleitet bzw. die Schäden beim zuständigen Amt für Verteidigungslasten anmeldet. Die Gemeinden werden gebeten, für die ortsübliche Bekanntmachung zu sorgen sowie die Jagdausübungsberechtigten und die Bewohner abgelegener Gemeindeteile und Gehöfte von der Übung zu verständigen. Einwendungen gegen diese Übung oder einschränkende Bedingungen sind dem Landratsamt Deggendorf unverzüglich mitzuteilen. Deggendorf, den 20/02/2006 LANDRATSAMT Dr. Becker Oberregierungsrätin 31

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