Die Wehrsysteme der Niederlande, Belgiens und Lettlands

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1 Die Wehrsysteme der Niederlande, Belgiens und Lettlands 1 Problembereich Abstract der Diplomarbeit Fhr PELKA Mit dem Ende des Kalten Krieges und der damit endenden bipolaren Weltordnung und dem Übergang auf ein multipolares System, wurden auch die Anforderungen an das Militär komplexer und diffiziler. Die Vorstellung, dass das Militär rein zur Verteidigung der Souveränität eines Staates auf dem eigenen Staatsgebiet eingesetzt wird, ist der Tatsache gewichen, dass viele Verantwortungs- und Interessensgebiete außerhalb des eigenen Staates liegen. Der reine Schutz der Staatsgrenzen innerhalb einer Europäischen Union, einem Bündnis von zueinander positiv eingestellten Staaten, ist dem Aspekt der Krisenintervention und dem Handeln in einem Sicherheitsbündnis mit globalen Dimensionen gewichen. Heute sind viele Staaten, welche noch vor dem Ende der bipolaren Weltordnung als mögliche Gegner in einem internationalen Konflikt gesehen wurden, in Verteidigungsbündnissen wie der NATO vertreten und entsenden gemeinsam Truppen. Diese internationalen Engagements von Ländern im Rahmen der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der NATO haben das Militär in vielen Ländern zum Umdenken bewegt und eine Restrukturierung der Verteidigungsorganisation zur Folge gehabt. Auch Österreich hat sich im Rahmen der EU-Mitgliedschaft zu einem Bündnispartner der GASP erhoben und entsendet aus einer Armee, welche das Konzept der Raumverteidigung gegen eine internationale Ausrichtung getauscht hat, mittlerweile Truppen bis nach Afrika. Dieser Wegfall der unmittelbaren militärischen Bedrohung an den Staatsgrenzen der EU-Mitgliedsländer hat das subjektive Sicherheitsgefühl der Einwohner sämtlicher Staaten in diesem Bündnis gestärkt. So auch das der Österreichischen Staatsbürger. Dies lässt die durchwegs positive Resonanz der Österreichischen Bevölkerung gegenüber einem Heer mit großer Mannstärke zur Verteidigung der Staatsgrenzen geringer werden und immer mehr Stimmen nach einem Berufsheer laut werden. In diesem Zusammenhang soll diese Diplomarbeit einen Teil zur umfassenden Meinungsbildung beitragen. Dieser Beitrag wird unter Zuhilfenahme von vergleichbaren Ländern geleistet. Deshalb werden in dieser Arbeit, welche ein Teil einer mehrbändigen Teamdiplomarbeit ist, die Wehrsysteme der Niederlande, Belgiens und Lettlands gegenübergestellt.

2 Da diese Arbeit jedoch ein Teil einer mehrbändigen Teamdiplomarbeit ist und neben den Niederlanden, Belgien und Lettland auch noch die Länder Großbritannien, Rumänien, Spanien und Schweden zu einer weiteren Analyse herangezogen werden, werden die Rückschlüsse auf Österreich im gemeinsamen Band dieser Arbeit mit dem Titel Österreichs Wehrsystem im internationalen Vergleich gezogen. 2 Forschungsleitende Frage Bei der ersten Auseinandersetzung mit dem Thema des Wehrsystems in den zu bearbeitenden Ländern lässt sich bereits feststellen, dass keines der drei Länder seine Landesverteidigung auf eine Wehrpflicht stützt, sondern dass alle drei Staaten das Prinzip einer Freiwilligenarmee verfolgen. Dies implementiert die Frage: Warum haben diese Länder im Gegensatz zu Österreich keine Wehrpflicht? Bei weiteren Überlegungen drängt sich die Folgerung auf, dass die Kernaufgaben der jeweiligen Streitkräfte das Wehrsystem sehr stark beeinflusst haben oder zumindest eine sehr starke Wechselwirkung zwischen den beiden Kenngrößen besteht. Deshalb lautet die forschungsleitende Frage, welcher dieser Arbeit zugrunde liegt, wie folgt: Warum haben die Niederlande, Belgien und Lettland eine Freiwilligenarmee und welchen Zusammenhang haben die Kernaufgaben der Streitkräfte mit dem aktuellen Wehrsystem? Die Beantwortung dieser Frage soll auf das aktuelle Wehrsystem in den einzelnen Staaten Bezug nehmen und die ausschlaggebenden Aspekte für eine Änderung darstellen. Die Frage stellt des Weiteren die Aufgaben der Armeen dem jeweiligen Wehrsystem gegenüber und lässt Ableitungen über die gegenseitige Beeinflussung zu. 3 Wissenschaftliche Methode und Art der Datenerhebung Methode: Die Methode nach welcher diese Arbeit erstellt wurde, ist die Hermeneutische. Die hierfür verwendete Literatur wurde aus fachlichen Quellen sowie Medien, welche sich mit dem Thema der Wehrpflicht beschäftigen, bezogen. Diese Literatur bietet die Basis für eine fundierte Analyse der Wehrsysteme der einzelnen Länder.

3 Theorietyp: In dieser Arbeit kommt der normativ-kritische Ansatz zur Anwendung. Dieser Ansatz gewährt eine umfassende Analyse der Wehrsysteme und der politischen Einstellung der politischen Führungen zu Verteidigungsfragen. Forschungsansatz: Der angewandte Forschungsansatz, ist der historisch-genetische, da im Zuge dieser Arbeit neben den drei zu behandelnden Staaten auch die internationalen Organisationen UN, NATO sowie die EU große Einflussfaktoren darstellen und in die Analyse miteinbezogen werden. Forschungstechnik: Die Sekundäranalyse dient in dieser Arbeit als Erhebungstechnik. Hierbei werden erhobene Daten in Zusammenhang gestellt und im Zuge der Ausführungen interpretiert. 4 Beantwortung der forschungsleitenden Fragen Bei der Betrachtung der drei Staaten Belgien, Lettland und den Niederlanden wurden grundlegende Gemeinsamkeiten hinsichtlich des Wehrsystems festgestellt. Diese Gemeinsamkeiten und die Unterschiede liefern die Antwort auf die zu Beginn dieser Arbeit gestellten Frage, warum die Niederlande, Belgien und Lettland eine Freiwilligenarmee haben und welchen Zusammenhang die Kernaufgaben der Streitkräfte mit dem aktuellen Wehrsystem haben. Alle drei Länder haben sich aufgrund verschiedenster Einflüsse in den letzten beiden Jahrzehnten für die Einführung eine Freiwilligenarmee entschieden. Die erste große Gemeinsamkeit aller drei Staaten ist der Fakt, dass sie Mitglieder in der EU und dem Verteidigungsbündnis NATO sind. Die Unterschiede sind jedoch, dass Belgien und die Niederlande in beiden Bündnissen Gründungsmitglieder sind, während Lettland erst 2004 zu beiden Bündnissen beitrat. Der Grund hierfür ist die verschiedene geschichtliche Entwicklung aller Länder. Während Belgien und die Niederlande nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Souveränität wieder erhielten, war Lettland bis 1991 in die UdSSR integriert und hatte somit außenpolitisch keine eigene Entscheidungsgewalt. Deshalb konnten Belgien und die

4 Niederlande ihre weltpolitischen Ambitionen für eine sichere und stabile Umwelt durchsetzen. Diese beiden Staaten waren impulsgebend für die Errichtung der EU und der NATO, da durch diese Zusammenschlüsse eine enge wirtschaftliche Verflechtung in Kombination mit einer militärischen Absicherung der Souveränität erreicht wurde. Lettland hatte nach dem Zerfall der UdSSR ebenfalls ein großes Engagement aus den gleichen Gründen bei beiden Bündnissen Mitglied zu werden, was 2004 realisiert werden konnte. Die Entscheidung, eine Freiwilligenarmee einzuführen, wurde von Belgien und den Niederlanden aus ähnlichen Gründen durchgeführt. Beide Länder sahen sich nach dem Fall der Berliner Mauer einer neuen sicherheitspolitischen Lage gegenübergestellt. Die veränderte geostrategische Situation war ausschlaggebend, die Massenarmee durch eine professionalisierte und vor allem multipel einsetzbare Armee abzulösen. Dabei war vor allem die Notwendigkeit über eine Armee zu verfügen, welche in internationalen Operationen ein breites Spektrum an Aufgaben erfüllen kann, ausschlaggebend. Diese internationalen Einsätze werden von beiden Staaten vor allem im Rahmen der NATO durchgeführt, welche bei der Bereitstellung von Truppen mit Priorität behandelt wird. Einsätze im Rahmen der GSVP werden hierbei zweitrangig behandelt, da nach der Einschätzung beider Länder die NATO das stärkere militärische Pouvoir darstellt, was das Verlangen nach Sicherheit im internationalen Umfeld und Interessengebiet der Länder besser repräsentiert. Beide Länder haben jedoch die Wehrpflicht, welche in der Verfassung verankert ist, nicht gänzlich abgeschafft, sondern lediglich ausgesetzt, um im Falle einer direkten Bedrohung auf das eigene Staatsgebiet schnell auf eine große Anzahl von rekrutierbaren Soldaten zurückgreifen zu können. Lettland hat die Einführung der Freiwilligenarmee aufgrund eines einzigen geostrategischen Grundes durchgeführt. Dieser Grund war der Beitritt zu NATO, welcher nach lettischer Beurteilung eine flexibel einsetzbare, professionelle Armee erforderte. Bei der Umsetzung hat Lettland jedoch einen Teil der Armee, die Nationalgarde, auf ein Milizsystem gestützt, welche die Reservekräfte des Landes bildet und im Falle einer direkten militärischen Bedrohung zur Landesverteidigung eingesetzt werden kann. Die Nationalgarde setzt sich ebenfalls aus Freiwilligen zusammen, welche 28 Tage im Jahr zur Fort- und Weiterbildung im aktiven Dienst absolviert und nur bei Katastrophenfällen oder militärischen Einsätzen im Inland eingesetzt wird. Die Gesellschaft trägt in allen drei Ländern die Umstellung auf eine Freiwilligenarmee mit. Belgien und die Niederlande hatten vor der Aussetzung der Wehrpflicht mit einer

5 großen Wehrungerechtigkeit zu kämpfen, da die Streitkräfte bereits zur Zeit des Mauerfalles stark dezimiert wurden. Diese Wehrungerechtigkeit verursachte eine negative Einstellung gegenüber den Streitkräften und der Wehrpflicht. Deshalb wurde in beiden Ländern die Einführung der Freiwilligenarmee von der Bevölkerung begrüßt und mitgetragen. Die Einstellung gegenüber dem Militär ist seitdem positiver als sie zur Zeit der Wehrpflicht war. Die Gründe hierfür liegen in der Zunahme der Professionalität und dem Vertrauen der Bevölkerung, dass eine qualitativ hochwertige Arbeit geleistet wird, welche für eine international ausgerichtete Politik der Länder notwendig ist. In Lettland ist seit der Umstellung des Wehrsystems eine zunehmende Abneigung gegenüber der Freiwilligenarmee erkennbar. Diese liegt zum einen an der näheren Bindung der Bevölkerung zur Nationalgarde und zum anderen an den starken Sparmaßnahmen bei den Streitkräften aufgrund der wirtschaftlichen Krise, in welcher Lettland steckt. Durch diesen Umstand kann die Armee ihre Modernisierungs- und Ausbildungsvorhaben nicht wie geplant durchführen, was zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Erfüllung der Aufgaben der Armee geführt hat. Zusammenfassend wird festgestellt, dass in den Niederlanden, Belgien und Lettland die Umstellung auf eine Freiwilligenarmee aufgrund geostrategischer Einflüsse erfolgte. In Belgien und den Niederlanden wurde diese Umstellung im Sinne der öffentlichen Meinung getätigt, während in Lettland die Abschaffung der Wehrpflicht auf negative Resonanz in der Bevölkerung stößt. Die Aufgaben der Streitkräfte werden mit der Freiwilligenarmee bestmöglich erfüllt. Lettland hat jedoch aufgrund der Wirtschaftskrise Personal- und Modernisierungsprobleme, welche bei der Beibehaltung der Wehrpflicht ebenfalls aufgetreten wären. Deshalb wird abschließend festgestellt, dass die Umstellung in Belgien und den Niederlanden zu einem optimalen Zeitpunkt mit den richtigen Konzepten erfolgte, was zu einer Professionalisierung und flexibleren Einsetzbarkeit der Armee und somit zu einem passenden Instrumentarium für die Politik im nationalen und internationalen Bereich geführt hat. Die Probleme in Lettland, welche durch die Abschaffung der Wehrpflicht entstanden sind, können nur durch den Einsatz von Geldmitteln langfristig behoben werden, um eine umfassende Auftragserfüllung gemäß den politischen Vorgaben zu erreichen. Somit stellt diese Diplomarbeit eine fundierte Analyse der Wehrsysteme in den Ländern Belgien, Lettland und den Niederlanden dar und kann für eine weiterführende Betrachtung des Wehrsystems in Österreich herangezogen werden.