PFV - Pumpspeicherwerk Atdorf - Argumente-Antworten-Katalog nach Einwendung TÖB-STN-40

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1 Naturpark Südschwarzwald e.v., Feldberg Inhaltsverzeichnis Seite: I

2 Inhaltsverzeichnis: Naturpark Südschwarzwald e.v., Feldberg Argumente innerhalb der Einwendungs-Nr. Ab Seite: -001 ; -002-A ; -002-B 1 Inhaltsverzeichnis Seite: II

3 Argumente-Nummer: -001 Thema: 11 - Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Argument: der Naturpark Südschwarzwald e.v. bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Atdorf der Schluchseewerk AG. Der Naturpark verweist auf die Stellungnahme, die am zum Raumordnungsverfahren gegenüber dem Regierungspräsidium Freiburg abgegeben wurde. In der inhaltlichen Abwägung der Wirkungen kommt der Naturpark unverändert zum selben Ergebnis. Abwägung der Wirkungen der geplanten Maßnahme Dem PSW kommt nach Auffassung des Antragsstellers im Zusammenhang mit dem Ausbau von regenerativen Energieen eine wichtige Bedeutung zu. ln der Abwägung der Funktion des geplanten Pumpspeicherkraftwerkes als Speicher von regenerativen Energieen gegenüber den negativen Auswirkungen bezüglich der land- und Forstwirtschaft, des Landschafts- und Naturschutzes, des Tourismus und der städtebaulichen Entwicklung kommt der Naturpark zu folgender Bewertung: Die im Zusammenhang mit dem Bau des PSW stehenden Vorteile bezüglich des Beitrags zur Förderung regenerativer Energieformen könnten die Nachteile des Landschaftseingriffes und seine damit zusammenhängenden Folgen überwiegen. Unter dieser Voraussetzung hält der Naturpark das Projekt Pumpspeicherkraftwerk Atdorf als Beitrag zum Klimaschutz für vertretbar. HIER NUR WIEDERHOLUNG STN ROV Raumordnungsverfahren Pumpspeicherkraftwerk Atdorf Stellungnahme des Naturpark Südschwarzwald e. V. zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk (PSW) Atdorf der Naturpark Südschwarzwald e.v. bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen des Raumordnungsverfahrens Pumpspeicherkraftwerk Atdorf der SchluchseewerkAG. 1. Aufgaben und Ziele des Naturparks Der Naturpark Südschwarzwald hat das Ziel, die Eigenart, Vielfalt und Schönheit des Südschwarzwaldes zu erhalten und zu fördern. Dabei ist er bestrebt, einen Ausgleich zwischen den oft widerstrebenden Interessen der Land- und Forstwirtschaft, des Naturschutzes, des Tourismus und der städtebaulichen Entwicklung herzustellen. Der Naturpark entwickelt auf dieser Basis eine vorbildliche Erholungslandschaft, die - als naturnaher Erholungsraum entwickelt werden soll, - die Ausstattung mit Lebensräumen für eine vielfältige, freilebende Tier- und Pflanzenwelt fördert, - die kulturelle und wirtschaftliche Qualität des Gebietes durch Aktivierung der vorhandenen Potenziale einschließlich der gewerblichen Wirtschaft und der regionalen Wertschöpfung erhöht Einwendungs-Nr. Argumente-Antworten-Katalog_EW-.pdf - Seite 1

4 - und die die Belange der Land- und Forstwirtschaft in ihrer Bedeutung für die Erhaltung der Kultur- und Erholungslandschaft fortentwickelt. Der Naturpark Südschwarzwald hat im Naturparkplan wichtige Entwicklungsziele und Umsetzungsstrategieen für den Bereich Klimaschutz und Energie formuliert (S. 63 Naturparkplan). Darin wird festgelegt, dass der Naturpark eine Vorbildfunktion durch die Versorgung der Region mit regenerativem Strom einnimmt. Aus diesem Grunde hat er erst jüngst die Kampagne Bioenergieregion Südschwarzwald plus auf den Weg gebracht, die das gesamte Spektrum der regenerativen Energieformen im Auge hat. Weiter wird festgelegt, dass eine Lösung von Konfliktpotenzialen zwischen der Nutzung erneuerbarer Energieen und den damit verbundenen Landschaftseingriffen gesucht wird. Entscheidend ist für den Naturpark bei der Bewertung von Projekten und Maßnahmen der Beitrag zur Verfolgung von regionalen und globalen Klimaschutzzielen durch den Einsatz von regenerativen Energieformen und Energieeffizienz. 2. Energiewirtschaftliche Notwendigkeit des PSW Atdorf Zum Nachweis der energiewirtschaftliehen Notwendigkeit eines PSW Atdorf hat das Schluchseewerk durch die Deutsche Energie-Agentur und das Fraunhofer-lnstitut für Windenergie und Energiesystemtechnik zwei Gutachten (dena-studie und IWES-Studie) erstellen lassen. Das Projekt PSW Atdorf wird vom Antragsteller mit der Notwendigkeit des Ausbaus von Speichertechnologien zur Netzintegration fluktuierender erneuerbarer Energieerzeugung begründet. Um diese Speicherfunktion zu erfüllen, seien Pumpspeicherkraftwerke nach den dena- und IWES-Studien besonders geeignet. Technische Alternativen in vergleichbarer Leistungsgröße wie das PSW Atdorf seien nicht verfügbar. Die Funktion des PSW nehme für die Weiterentwicklung und Förderung der regenerativen Energieen eine wichtige Rolle ein. Die dena-studie kommt zu dem Ergebnis, dass - das geplante Pumpspeicherwerk Atdorf, insbesondere vor dem Hintergrund des geplanten Anschlusses an den Netzknoten Kühmoos, den in 2020 zu erwartenden verstärkten Nord-Süd-Engpass entlasten kann, - die Standortvorteile des geplanten Pumpspeicherwerks Atdorf insgesamt einen hohen netzbetrieblichen Nutzen darstellen, da in Zukunft ein zusätzlicher Bedarf an substituierender Kraftwerksleistung in Süddeutschland entstehen wird, - das Pumpspeicherwerk Atdorf in Deutschland Regelenergie bereitstellen kann, ohne dass dafür grenzüberschreitende Übertragungskapazität freigehalten werden muss, was neben dem wirtschaftlichen und organisatorischen Nutzen auch vor dem Hintergrund möglicher Engpässe an Grenzkuppelstellen vorteilhaft ist. Auch die IWES-Studie kommt zu dem Schluss, dass der Bau des PSW Atdorf aus energiewirtschaftlicher Sicht zu begrüßen ist, da es - die wichtige Integration von erneuerbaren Energien fördert, - einen wertvollen Beitrag zur Glättung der Last und dem Ausgleich von Fluktuationen leistet, - sowohl zur Stabilität der Stromversorgung als auch zur Erhöhung der Versorgungssicherheit in Deutschland beiträgt, - die Stromgestehungskosten senkt und - bei einem überwiegend regenerativen Kraftwerkspark auch die energiebedingten CO2-Emissionen in Deutschland reduziert. 3. Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) ln der gesetzlich vorgeschriebenen Umweltprüfung werden die Umweltbelange abgehandelt. Die Umweltprüfung wird in Einwendungs-Nr. Argumente-Antworten-Katalog_EW-.pdf - Seite 2

5 einem nachfolgenden Planfeststellungsverfahren weiter konkretisiert. Nach den Ergebnissen der UVS (Mappe 3 ff.) sind aus der Sicht des Naturparks die Auswirkungen auf die Umwelt erheblich und in großem Umfang vorhanden. Die Landschaftseingriffe rufen teilweise irreparable Schäden und Veränderungen in den Bereichen Boden, Wasser, Vegetation, Tiere, Klima und Luft, Landschaft und Mensch sowie die Kultur- und Sachgüter hervor. Der sehr sensible Landschaftsraum am steilabfallenden Südabdachung des Schwarzwaldes ist durch die Maßnahme besonders betroffen. 4. Abwägung der Wirkungen der geplanten Maßnahme Dem PSW kommt nach Auffassung des Antragsstellers in seiner Funktion als Speicher im Zusammenhang mit dem Ausbau von regenerativen Energieen eine wichtige Bedeutung zu. Ln der Abwägung der oben genannten Funktion als Speicher von regenerativen Energieen und den negativen Auswirkungen des geplanten Pumpspeicherkraftwerkes bezüglich der Land- und Forstwirtschaft, des Landschafts- und Naturschutzes, des Tourismus und der städtebaulichen Entwicklung kommt der Naturpark zu folgender Bewertung: Die im Zusammenhang mit dem Bau des PSW stehenden Vorteile bezüglich des Beitrags zur Förderung regenerativer Energieformen könnten die Nachteile des Landschaftseingriffes und seine damit zusammenhängenden Folgen überwiegen. Unter dieser Voraussetzung hält der Naturpark das Projekt Pumpspeicherkraftwerk Atdorf als Beitrag zum Klimaschutz für vertretbar. 5. Ausgleichsmaßnahmen: Der Naturpark Südschwarzwald fordert zum Ausgleich der entstehenden Landschaftseingriffe folgende Leistungen: 1. Förderung von Maßnahmen im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes und der Unterstützung regenerativer Energien in der Region. Der Naturpark Südschwarzwald verfolgt mit eigenen Projekten und Maßnahmen diese Ziele. Durch eine finanzielle Unterstützung der Arbeiten und Projekte des Naturparks Südschwarzwald können die Eingriffe mittelfristig gemildert werden. 2. Bau eines Informationszentrums zu den Themen Natur, Landschaft, Wasser und Energie im Hotzenwald (vergleichbar mit dem Waldhaus Freiburg) Diese Einrichtung bietet die Möglichkeit für die Bevölkerung sowie interessierte Touristen sich über die Landschaft des Hotzenwaldes mit seinen Einzigartigkeiten und Naturbesonderheiten zu informieren. Antwort: Die positive Äußerung des Naturpark Südschwarzwald e.v. wird dankend zur Kenntnis genommen. Die Einschätzung, dass die im Zusammenhang mit dem Bau des PSW stehenden Vorteile bezüglich des Beitrags zur Förderung regenerativer Energieformen die Nachteile des Landschaftseingriffes und seine damit zusammenhängenden Folgen überwiegen könnten, wird von der Vorhabenträgerin geteilt. Die Wiederholung der Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren ergibt keine Notwendigkeit zur Beantwortung. Die vorgetragenen Aspekte zur energiewirtschaftlichen Notwendigkeit des PSW Atdorf bestehen auch für das Planfeststellungsverfahren unverändert. Die Einwendungen zur Umweltverträglichkeitsstudie gelten dem Grunde nach auch weiterhin für das Planfeststellungsverfahren. In Bezug auf "5. Ausgleichsmaßnahmen" ist allerdings folgende ergänzende Antwort zu geben: Ad 1) Die geforderte Ausgleichsmaßnahme "finanzielle Unterstützung der Arbeiten und Projekte des Naturpark Schwarzwald e.v." ist nicht geeignet Funktionen des Naturhaushalts in gleichartiger Weise wiederherzustellen oder das Landschaftsbild landschaftsgerecht wiederherzustellen oder neu zu gestalten. Sie entspricht nicht den Anforderungen an Ausgleichs-oder Ersatzmaßnahmen im Sinne des 15 Abs.2 BNatSchG. Einwendungs-Nr. Argumente-Antworten-Katalog_EW-.pdf - Seite 3

6 Die Verwendung von ggf. beschiedenen Ersatzzahlungen im Zusammenhang mit dem Vorhaben Atdorf obliegt nicht dem Benehmen der Antragstellerin. Ad 2) Dies gilt gleichermaßen für die vorgeschlagene Ausgleichsmaßnahme Bau eines Informationszentrums. Einwendungs-Nr. Argumente-Antworten-Katalog_EW-.pdf - Seite 4

7 Argumente-Nummer: -002 A Thema: 19 - Eigentum Argument: Ausgleichsmaßnahmen: Der Naturpark Südschwarzwald fordert zum Ausgleich der entstehenden Landschaftseingriffe folgende Leistungen: - Förderung von Maßnahmen im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes und der Unterstützung regenerativer Energien in der Region. Der Naturpark Südschwarzwald verfolgt mit eigenen Projekten und Maßnahmen diese Ziele. Durch eine finanzielle Unterstützung der Arbeiten und Projekte des Naturparks Südschwarzwald können die Eingriffe mittelfristig gemildert werden. Antwort: Der Eingriff in Natur und Landschaft wird nach Maßgabe des BNatSchG geltenden Gesetzen vollständig kompensiert. Für weitere Leistungen besteht deshalb keine gesetzliche Grundlage. Einwendungs-Nr. Argumente-Antworten-Katalog_EW-.pdf - Seite 5

8 Argumente-Nummer: -002 B Thema: 19 - Eigentum Argument: Ausgleichsmaßnahmen: Der Naturpark Südschwarzwald fordert zum Ausgleich der entstehenden Landschaftseingriffe folgende Leistungen: - Bau eines Informationszentrums zu den Themen Natur, Landschaft, Wasser und Energie im Hotzenwald (vergleichbar mit dem Waldhaus Freiburg). Diese Einrichtung bietet die Möglichkeit für die Bevölkerung sowie interessierte Touristen sich über die Landschaft des Hotzenwaldes mit seinen Einzigartigkeiten und Naturbesonderheiten zu informieren. Antwort: Der Eingriff in Natur und Landschaft wird nach Maßgabe des BNatSchG geltenden Gesetzen vollständig kompensiert. Für weitere Leistungen besteht deshalb keine gesetzliche Grundlage. Einwendungs-Nr. Argumente-Antworten-Katalog_EW-.pdf - Seite 6