Handbuch Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordination auf Baustellen

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1 ESV 75

2 Handbuch Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordination auf Baustellen Ziele und Inhalt der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung) vom 10. Juni 1998 mit Beispielen aus der Baupraxis 2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage Herausgegeben von Dipl.-Ing. Rainer Tepasse ERICH SCHMIDT VERLAG

3 Die Deutsche Bibliothek CIP-Einheitsaufnahme Handbuch Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordination : Ziele und Inhalt der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung) vom 10. Juni 1998 mit Beispielen aus der Baupraxis / hrsg. von Rainer Tepasse. 2., neu bearb. und erw. Aufl. Berlin : Erich Schmidt, 1999 ISBN ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Druck: Regensberg, Münster

4 Inhaltsverzeichnis Geleitwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen Brandenburg... 9 Geleitwort von Dr.- Ing. Dieter Uhlig Geleitwort des Hauptverbandes der deutschen Bauindustrie e.v Geleitwort der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Geleitwort des Präsidenten der Bundesingenieurkammer Geleitwort der Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen Geleitwort des VERBANDES BERATENDER INGENIEURE Vorwort das Herausgebers Abkürzungsverzeichnis Ziele und Inhalte der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen Europäisches Schutzniveau Sicherheit und Gesundheitsschutz auf den Baustellen in Europa Die Situation in Deutschland Lösung auf europäischer Ebene Pflichten des Bauherrn Pflichten der am Bau Beteiligten Pflichten der Arbeitgeber Pflichten sonstiger Personen Instrumente der Prävention Gründe für den Einsatz von Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren Sicherheits- und Gesundheitsgefahren auf Baustellen für die Bauausführenden Sicherheits- und Gesundheitsgefahren für nicht am Bau Beteiligte während der Bauphase Sicherheits- und Gesundheitsgefahren während der Nutzungsphase Sicherheits- und Gesundheitsgefahren bei Umnutzung, Rekonstruktion oder Abbruch Beachtung des Umweltschutzes, Gesundheitsschutzes und ökologischer Aspekte in der Planung Ökologisches Bauen Koordinator und Umweltverträglichkeitsstudie / -prüfung Umwelt- und sicherheitsgerechter Umgang mit Bauabfällen Rechtliche Rahmenbedingungen Baustellenentsorgung Kosten-Nutzen-Analyse für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination Positive wirtschaftliche Effekte für Bauherren und Nutzer Schnittstelle Sicherheit und Qualität Baubegleitende Qualitätssicherung in der Ausführungsphase Das Leistungsbild des Koordinators Aufgaben des Koordinators in der Planungsphase Koordination in der Planungsphase

5 3.1.2 Ausarbeitung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes (SIGEPLAN) Vorankündigung Vorbereitung der Nutzungsphase und Ausarbeitung einer Unterlage für spätere Arbeiten am Bauwerk Beispiel: Neubau des Verwaltungsgebäudes der IG Bau-Steine-Erden, Frankfurt am Main (Phase 1) Aufgaben des Koordinators in der Ausführungsphase Allgemeine Aufgaben Beispiel: Umbau eines Kaufhauses in München (Phase 2) Beispiel: Bahnbereich ICE Schnellbahnverbindung Hannover Berlin (Abschnitt Berlin Ostbahnhof bis Zoologischer Garten) (Phasen 1 und 2) Beispiel: Baudurchführende Maßnahmen zur EXPO 2000 in Hannover (Phasen 1 und 2) Beispiel: GSW Hauptverwaltung Berlin (Phasen 1 und 2) Organisatorischer Brandschutz (Sicherheitstechnik) Anforderungen an die Qualifikation des Koordinators Überlegungen zur Honorierung von Grundleistungen der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination Rechtsfragen zur Anwendung der Baustellenverordnung Die Bestellung des Koordinators und seine Stellung Die Bestellung des Koordinators Die eigene Verantwortung des Koordinators Der Begriff der Verantwortung im Zivilrecht Die Verantwortung im öffentlichen Recht Die eigene Verantwortung im Strafrecht Der Koordinator als Erfüllungsgehilfe des Bauherrn Der Koordinator als Verrichtungsgehilfe des Bauherrn Die Aufgaben des Koordinators Die Qualifikation des Koordinators Werkvertrag oder Dienstvertrag? Die Unterschiede zwischen Dienstvertrag und Werkvertrag Die Stellung des Architekten Die Baustelle, 1 BaustelIV Der Umfang und die zeitliche Erstellung des SIGEPLANes Das Erfordernis das SIGEPLANes Die Form des SIGEPLANes Wo befindet sich der SIGEPLAN? Die Durchsetzung des SIGEPLANes Das Weisungsrecht das Koordinators Die Durchsetzung der Weisungen des Koordinators Die Pflichten der Bauunternehmer / Selbstständigen Vertragsgestaltung / Vergütung Die Vergütung Das Weisungsrecht des Koordinators Die Haftung des Koordinators (vgl. dazu Kap. 4.7) Die Verjährung Versicherung des Koordinators Die zivilrechtliche Haftung

6 4.7.1 Die Rechtssprechung und das Gesetz unterscheiden drei verschiedene Haftungsstufen: Das Beseitigungsrecht des Koordinators Der Haftungsausgleich Bauherrn / Koordinator / Dritte Die Haftungsverteilung nach VOB Ordnungswidrigkeiten / Straftaten Das Strafrecht Der Koordinator und die Kommunikation Schlußbemerkung Praktische Erfahrung mit der Baustellenrichtlinie in mehreren EU-Ländern Frankreich Belgien Großbritannien Luxemburg Allgemeine Zwischenbilanz Thesen zur sinnvollen Umsetzung der Baustellenverordnung zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes mit organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Vorteilen Anlagen Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung BausteIlV) vom 10. Juni Erläuterung zur Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung Fassung: 15. Januar 1999) EG-Richtlinien 92/57/EWG vom 24. Juni 1992 (Auszug) Rechtsgrundlagen zum Begriff Koordination Muster Vertrag Sicherheits- und Gesundheitskoordination (erarbeitet von der Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen) Praxismuster: Ausschreibungsbeispiel und Allgemeine Vertragsbedingungen (AVB) Angebot für eine Sicherheits- und Gesundheitsschutz-Koordination Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art Muster Schulungskonzept (in Anlehnung an die Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen) Modulsystem von Lehrinhalten zur Vermittlung grundlegender Kenntnisse des Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators Leitfaden SIGEPLAN Arge-Bau (erarbeitet von der Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen) Leitfaden Unterlage Arge-Bau (erarbeitet von der Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen) SIGEPLAN- Praktische Beispiele SIGEPLAN GSW SIGEPLAN Bettina-von-Arnim-Schule

7 12. Honorartabellen Verwendungsverbote und Verwendungsbeschränkungen Umsetzung der Baustellenrichtlinie in mehreren EU-Ländern Baukoordinator: Ausbildungsprogramm in Frankreich Baukoordinator: Grundvoraussetzungen in Frankreich Baukoordinator: Ausbildungsprogramm in Belgien Baukoordinator: Ausbildungsprogramm in Luxemburg Definition von Sicherheit und Gesundheitsschutz Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Literatur-, Quellen- und Vorschriftenverzeichnis Stichwortverzeichnis Personalprofil des Herausgebers