Grundgesetz. Grundgesetz. Nomos. Bürgerkommentar. Gramm Pieper. 3. Auflage. Bürgerkommentar. Antworten der Verfassung auf gesellschaftliche Fragen.

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1 Gramm Pieper Sitz des Bundesrates Sitz des Bundestages Gramm Pieper n n n n n n Er orientiert sich an den inneren thematischen Zusammenhängen der Verfassung, stellt querschnittartig die wichtigsten Sachthemen des Grundgesetzes in den Vordergrund, ist aus der Perspektive geschrieben: Was bedeutet diese Regelung des Grund gesetzes für mich: Wie bürgerfreundlich ist das Grundgesetz?, führt nach einem Einführungskapitel in zwölf Abschnitten jeweils durch die verfassungsrechtlichen Leitideen, den Verfassungstext und die Verfassungswirklichkeit, erörtert deren praktische Bedeutung für die Bürger und beantwortet häufig gestellte Fragen und blendet verfassungskritische Über legungen ebenfalls mit ein. Der Kommentar ist eine unverzichtbare Hilfe für jeden, der das Grundgesetz wirklich verstehen will. ISBN BUC_Gramm_1942-6_3A.indd 1 3. Auflage Der Kommentar zum Grundgesetz richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger im politischen Alltag, in der Schule und zu Beginn eines juristischen oder politikwissenschaftlichen Studiums. Die Vorzüge der 3., aktualisierten Auflage des Kommentars sind: Grundgesetz Dr. Stefan Ulrich Pieper ist Leiter des Referats Verfassung und Recht, Justitiariat im Bundespräsidialamt und außerplanmäßiger Professor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Bürgerkommentar Dr. habil Christof Gramm war in verschiedenen Bundesministerien tätig und ist heute Präsident des Militärischen Abschirmdienstes. Grundgesetz Bürgerkommentar 3. Auflage Antworten der Verfassung auf gesellschaftliche Fragen. Nomos :00

2 Priv.-Doz. Dr. Christof Gramm Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper Grundgesetz Bürgerkommentar 3. Auflage Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 Inhaltsübersicht Vorwort zur 3. Auflage 5 1. Die Verfassung der Bürger: Grundlagen Vor dem Gesetz: Rechtssicherheit und Gleichheit Der Schutz der Person und ihrer Privatsphäre Entfaltung in Gesellschaft und Wirtschaft Kommunikation und politische Teilhabe Kultur: Entfaltung in Religion, Bildung, Kunst und Wissenschaft Die Sicherheit der Bürger Recht haben, Recht bekommen und Justizgrundrechte Die Bürger im Bundesstaat Verfassungsorgane und das Personal des Staates Die Bürger und der Steuerstaat: Der Schutz der Zukunftsressourcen Bürger Europas, Völkerrecht Ist das Grundgesetz zukunftsfähig? 388 Stichwortverzeichnis 395

5 Inhalt Vorwort zur 3. Auflage 5 1. Die Verfassung der Bürger: Grundlagen Wie funktioniert Recht? - der klassische Ansatz Wie funktioniert Recht? - der Beitrag der Bürger Was leistet das Recht? Was sagt Ihnen der Text des Grundgesetzes Freiheit, staatliche Ordnung, Gemeinwohl Wer sind die Bürger? Die Bürger als Staatsvolk Die Bürger als Träger von Rechten und Pflichten An wen richtet sich die Verfassung? Verfassungswerte Welchen Wert messen Sie dem Grundgesetz bei? Der Preis der Freiheit Grenzen der Verfassung: Die Kompetenzen der Länder und Europas Föderalismus: Kompetenzen der Länder Europa: Kompetenzen der Europäischen Union Verfassung und Politik Meinungsstreit, aber kein Bürgerkrieg der Weltanschauungen Das Grundgesetz braucht Auslegung Kritische Nähe statt Staatsverdrossenheit Von den allgemeinen Grundlagen zu den konkreten Themenfeldern des Grundgesetzes Texte zur Vertiefung Vor dem Gesetz: Rechtssicherheit und Gleichheit Der Verfassungstext Die Leitideen Steuerung durch Recht: Nicht nur Gesetzesstaat, sondern Bindung an die Grundrechte Vorrang der Verfassung Ewigkeitsgarantie Friedensfunktion: Das staatliche Gewaltmonopol und der Schutz der Bürger Gewaltenteilung Vorbehalt des Gesetzes: Kein Eingriff in Rechte der Bürger ohne gesetzliche Grundlage Transparenz Bestimmtheit, Rückwirkungsverbot und Vertrauensschutz Gleiches Recht für alle Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel Rechtsschutz 63

6 10 Inhalt 2.3 Die Verfassungswirklichkeit Überforderung des Rechtsstaates Zu viel des Guten: Überregulierung, symbolische Gesetzgebung und Expertendeutsch Abnehmende Steuerungskraft des Gesetzes, Verwischung von Staat und Gesellschaft Die Macht unsichtbarer Gewalten Schutz oder Freiheit Praktische Bedeutung für die Bürger Die Leistung des Rechtsstaates: Rechtssicherheit und Freiheit Der Preis des Rechtsstaates: Die Bürgerpflicht zur Beachtung des Rechts Das Grundrecht auf Gleichheit vor dem Gesetz Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Der Schutz der Person und ihrer Privatsphäre Verfassungstext Die Leitideen Freiheit vor staatlichen Eingriffen Menschenwürdegarantie Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit Das Recht auf Freiheit der Person im engeren Sinn (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG, Art. 104 GG) Die Freizügigkeit (Art. 11 GG) Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) Der Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG) Schutz von Ehe und Familie (Absatz 1) als Abwehrrecht Elternrecht (Absätze 2 und 3) als Abwehrrecht Art. 6 GG als Leistungsrecht Art. 6 GG als Institutsgarantie Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) Allgemeine Handlungsfreiheit Das Sozialstaatsprinzip und der grundrechtliche Anspruch auf ein Existenzminimum Die Verfassungswirklichkeit Keine absolute Freiheit Neue Fragen Privatsphäre und technischer Fortschritt Menschenwürde und technischer Fortschritt Abwehr gegen gesellschaftliche und private Mächte? Gesellschaftlicher Wandel der familiären Strukturen 119

7 Inhalt Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Allgemeines Zur Diskussion um die Opferung Unschuldiger Zum Folterverbot Zum Datenschutz Entfaltung in Gesellschaft und Wirtschaft Der Verfassungstext Die Leitideen Die Mutter aller Grundrechte: Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Beschränkungen: gesetzlich geordnete Handlungsfreiheit Entfaltung in Gemeinschaft mit anderen: Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG Entfaltung im Wirtschaftsleben: Berufsfreiheit, Art. 12 GG Grenzen der Berufsfreiheit Die wirtschaftliche Basis der Freiheit: Eigentum und Erbrecht, Art. 14 GG Grundelemente der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes Die Verfassungswirklichkeit Praktische Bedeutung für die Bürger Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Kommunikation und politische Teilhabe Der Verfassungstext Die Leitideen Politische Teilhabe Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus Nur Wahlen Der Abgeordnete als Repräsentant des Bürgers Wahlrechtsgrundsätze und Wahlsystem Das freie Mandat Parteien Legitimation staatlicher Entscheidungen Kommunikationsfreiheit Schutz der Kommunikation Grenzen Versammlungsfreiheit Die Funktion der Versammlungsfreiheit in der repräsentativen Demokratie Schutz unpolitischer Kommunikation 167

8 12 Inhalt Grundrechte als objektive Werte Petitionen Die Lebenswirklichkeit Politische Kommunikation Die Teilhabe der Bürger an der politischen Willensbildung Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Kultur: Entfaltung in Religion, Bildung, Kunst und Wissenschaft Der Verfassungstext Die Leitideen Schöpferische Entfaltung und das Streben nach Wahrheit Der besondere Verfassungsrang Grenzen der Freiheit Kulturgrundrechte sind Rechte für jedermann Die Freiheit, nein zu sagen Insbesondere die Religionsfreiheit, Art. 4 GG Insbesondere die Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG Insbesondere die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG Insbesondere das Schulwesen, Art. 7 GG Der Kulturstaat Die besondere Stellung der Kirchen Die Verfassungswirklichkeit Praktische Bedeutung für die Bürger Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Die Sicherheit der Bürger Innere Sicherheit Der Verfassungstext Die Leitideen Staatsaufgabe und Menschenrecht auf Sicherheit Nur wenige Bundeszuständigkeiten Die Verfassungswirklichkeit Praktische Bedeutung für die Bürger Zwei widerstreitende Grundbedürfnisse Organisationsgrundsätze Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Äußere Sicherheit (Wehr- und Notstandsverfassung) Der Verfassungstext Die Leitideen Die Verfassungswirklichkeit: Tiefgreifende Veränderungen der Sicherheitslage und der Streitkräfte Praktische Bedeutung für die Bürger 228

9 Inhalt Der direkte staatliche Zugriff auf den Einzelnen: Dienstpflichten Verfassungsrechtliche Schutzmechanismen für Soldaten Schutzmechanismen für die Allgemeinheit Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Recht haben, Recht bekommen und Justizgrundrechte Der Verfassungstext Die Leitideen Die Rechtsweggarantie (Art. 19 Abs. 4 GG) Der Hüter der Verfassung das Bundesverfassungsgericht Allgemeines Zuständigkeiten und Verfahren Streitigkeiten zwischen Verfassungsorganen und föderale Streitigkeiten Streitigkeiten zum Schutz von verfassungsrechtlichen Rechten des Bürgers Normenkontrollen Aufbau und Organisation des Bundesverfassungsgerichts Gerichtsorganisation und Unabhängigkeit der Richter Die Justizgrundrechte Das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG) Die Garantien des Art. 103 GG Art. 103 Abs. 1 GG Anspruch auf rechtliches Gehör Art. 103 Abs. 2 GG Nulla poena sine lege Art. 103 Abs. 3 GG Ne bis in idem Lebenswirklichkeit Rechtsweggarantie Das Bundesverfassungsgericht Gerichtsorganisation Justizgrundrechte Bürgerbetroffenheit Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Die Bürger im Bundesstaat Der Verfassungstext 257

10 14 Inhalt 9.2 Die Leitideen Gesamtstaat und Gliedstaaten: Der Bund und die Länder Insbesondere: Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern Verflechtung von Bund und Ländern Leitgedanken der Verfassungsreform 2006: Entflechtung Die Verfassungswirklichkeit Praktische Bedeutung für die Bürger Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Verfassungsorgane und das Personal des Staates Verfassungsorgane Verfassungstext Die Leitideen Die Ausgangslage Der Bundestag Bedeutung und Stellung im politischen System Rechte und Aufgaben des Bundestages Gesetzgebungsfunktion als zentrale Entscheidungsbefugnis Wahlfunktion Kontrollrechte Sonstige Rechte Die Funktionsweise des Bundestages Arbeitsweise Wahl, Wahlperiode und Rechtstellung der Abgeordneten Gesetzgebungsverfahren Der Bundesrat Zusammensetzung und Arbeitsweise des Bundesrates Rechte und Aufgaben Der Bundespräsident Verfassungsrechtliche Stellung Wahl und Amtszeit Kompetenzen und Funktionen Gnadenrecht (Art. 60 Abs. 2 GG) Gesetzesausfertigung und -verkündung (Art. 82 Abs. 1 S. 1) Sonstige Aufgaben Gegenzeichnungspflicht Die Bundesregierung Kanzlerwahl und Regierungsbildung Aufgaben und Kompetenzen 307

11 Inhalt Kompetenzen Ende der Amtszeit Lebenswirklichkeit Bundestag Bundesrat Bundespräsident Bundesregierung Bürgerbetroffenheit Häufig gestellte Fragen Das Personal des Staates Der Verfassungstext Die Leitideen Das öffentliche Amt Funktionsvorbehalt für Beamte Das Beamtenverhältnis Die Lebenswirklichkeit Bürgerbetroffenheit Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Die Bürger und der Steuerstaat: Der Verfassungstext Die Leitideen Die Verteilung der Finanzierungskompetenzen Steuern und Abgaben Grundlagen Die Steuern und Abgaben sind zu hoch Die Verschuldung des Staates Föderalismusrefom II Haushaltswirtschaft in Bund und Ländern Die Lebenswirklichkeit Die Bürgerbetroffenheit Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Der Schutz der Zukunftsressourcen Der Verfassungstext Die Leitideen Auch Zukunftsressourcen sind ein verfassungsrechtliches Thema Keine Rechte zukünftiger Generationen, aber Staatsziel Nachhaltigkeit Nicht nur Umweltschutz Beschränkung von zulässigen Zukunftsbelastungen Staatsverschuldung 357

12 16 Inhalt Kein Schutz sämtlicher Zukunftsgüter Die Verfassungswirklichkeit Auf den Gesetzgeber kommt es an Auch auf die Gesetzgebungskompetenzen in Bund und Ländern kommt es an Schulden sind verführerisch Praktische Bedeutung für die Bürger Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Bürger Europas, Völkerrecht Der Verfassungstext Die Leitideen Die Verfassung und das Völkerrecht Innerstaatliche Zuständigkeit Die Übertragung von Hoheitsrechten Art. 24 GG Die Geltung der allgemeinen Regeln des Völkerrechts Art. 25 GG Das Verbot des Angriffskrieges Art. 26 GG Deutschland als Mitglied in einem Integrierten Europa Die grundgesetzliche Integrationsnorm des Art. 23 GG Europäische Integration und Identität Deutschland Entwicklung Verlust nationaler Entscheidungsfreiheit Staatsschulden- und Eurokrise Die Lebenswirklichkeit Auswärtige Beziehungen Europäische Integration Die Bürgerbetroffenheit Häufig gestellte Fragen Texte zur Vertiefung Ist das Grundgesetz zukunftsfähig? Alte und neue Herausforderungen Was kann die Verfassung leisten? 390 Stichwortverzeichnis 395