Zu: Pötzsch, Horst: Die deutsche Demokratie (aus der Reihe: ZeitBilder)

Transkript

1 Politik Sebastian Filipowski Zu: Pötzsch, Horst: Die deutsche Demokratie (aus der Reihe: ZeitBilder) Rezension / Literaturbericht

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3 Rezension Universität Essen-Duisburg, Standort Duisburg Proseminar: Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland SoSe 2004 Rezensent: Sebastian Filipowski, 2. Semester Sozialwissenschaften/POS Duisburg, Pötzsch, Horst: Die deutsche Demokratie (aus der Reihe: ZeitBilder), Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), 3. aktualisierte Auflage, Bonn 2003, 144 Seiten, 2,00. Wenn du dich nicht entscheidest, verlasse ich dich! Deine Demokratie., so das Zitat, welches den Buchrücken dieser Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung ziert. Die Demokratie ist eine der wichtigsten Säulen unserer Gesellschaft und schon das Grundgesetz sagt in Artikel 20 (1), dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer... Bundesstaat ist. Doch was ist Demokratie eigentlich? Diese Frage stellt Pötzsch gleich zu Beginn seiner Broschüre. Wenn das Wort Demokratie von der griechischen in die deutsche Sprache übersetzt wird, so bedeutet es Volksherrschaft oder Herrschaft der Vielen. Doch diese Übersetzung ist unpräzise und in Zeiten der Massendemokratie nicht mehr richtig, denn das Volk regiert nicht direkt. Es überträgt die Macht auf Repräsentanten, so dass die Herrschaft vom Volke nur indirekt ausgeübt wird. Dies bestätigt auch der zweite Absatz des Artikels 20 des Grundgesetzes: Er besagt, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung ausgeübt. Wie diese Staatsgewalt aussehen kann, versucht Pötzsch auf neutraler und sachlicher Ebene vorzustellen, ohne ein politisches Statement abzugeben. Nach einer kurzen Einführung in die Geschichte der deutschen Demokratie, die Entstehung des Grundgesetzes und die Klärung einiger Inhalte, widmet sich der Autor den Grundrechten eines jeden Bürgers: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schätzen ist die Verpflichtung aller staatlichen Gewalt, so lautet Artikel 1 (1) des deutschen Grundgesetzes. Bis Artikel 19 werden weitere Grundrechte aufgezählt, die die Grundlage der Wertordnung der Bundesrepublik Deutschland bilden. Anschließend zählt der Autor die Garantien der Grundrechte auf oder nennt Rechte und Pflichten eines jeden Bürgers. Den Schwerpunkt seiner Einleitung legt Pötzsch aber auf die Erklärung des Bundesstaats. Dazu 2

4 gehört eine Diskussion, was für oder gegen einen Bundesstaat spricht, wie die Grundsätze einer bundesstaatlichen Ordnung aussehen oder wie sich Steuern und Aufgaben verteilen. In vielen Ländern, wie zum Beispiel den USA oder Frankreich, umfasst der Begriff Demokratie auch die Begriffe Rechtsstaat und Verfassungsstaat. Nicht so in Deutschland, denn hier wird der Begriff Rechtsstaat gesondert definiert und um die Komponente Sozialstaat erweitert: Das staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden, ebenso verpflichtet sich der Staat zum sozialen Handeln. Daher ist die Bundesrepublik Deutschland ein Sozialer Rechtsstaat, dessen Unterschiede und Feinheiten Pötzsch grob anreißt. Horst Pötzschs Broschüre ist in sieben Unterpunkte gegliedert. Nach der Erklärung der Grundlagen widmet er sich der Politischen Beteiligung. Er beschreibt die Grundsätze einer Wahl, das Wahlsystem und die verschiedenen Arten einer Wahl von der Bundestagswahl über die Landtagswahl bis hin zur Gemeindewahl. Dabei nutzt der Autor viele Grafiken zur Darstellung von Sachverhalten. Allgemein kann gesagt werden, dass die Lektüre zahlreiche Illustrationen aufweist, was ihr den Charakter eines Lehrbuchs verleiht. Auch bei seiner Erklärung der Wahl verwendet Pötzsch viele Bilder. So nutzt er zum Beispiel eine komplette Doppelseite, um Wahlkampagnen der verschiedenen Bundestagsparteien seit 1949 zu zeigen. Diese Zeitreise lässt Pötzsch aber unkommentiert, so dass sich jeder Leser selbst ein Urteil zum Wandel der Wahlwerbung bilden kann. Auch bei anderen Bildunterschriften verzichtet Pötzsch weitestgehend auf Kommentare und liefert nur nötige Informationen, die das Verständnis erleichtern sollen. Weitere Akteure, die politisch handeln und von Pötzsch näher betrachtet werden, sind Parteien, Interessensverbände, Kirchen, Bürgerinitiativen und Massenmedien. Auch hier nennt der Autor Rahmenbedingungen für das Handeln dieser Akteure, erklärt die Art und Weise des Handelns und gibt knappe Kritik zu einigen Akteuren ab, die allerdings allgemein gehalten und sachlich distanziert präsentiert wird. Im Folgenden widmet sich der Autor dem Oberbegriff Parlament. Parlamente sind die einzigen Verfassungsorgane, die direkt vom Volk gewählt werden können. Alle anderen Verfassungsorgane werden von Parlamenten gewählt. Pötzsch legt einen Schwerpunkt auf die Verfassungsorgane, die von Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden, so beschreibt er zum Beispiel ausführlich die Funktion eines Abgeordneten und seine Rechte (Indemnität, Immunität und Zeugnisverweigerungsrecht). Darüber hinaus schildert er den Aufbau des Bundestages und seine Aufgaben, wie beispielsweise die Wahl des Bundeskanzlers oder die Zuständigkeiten in der Gesetzgebung. Im Vergleich zu anderen Teilbereichen der Broschüre schildert Pötzsch hier ausführlicher, 3

5 als in anderen Sachgebieten. Dies mag bei diesem Thema durchaus berechtigt sein, trotzdem bleibt negativ anzumerken, dass der Rezipient sowohl in diesem, als auch in anderen Kapiteln der Broschüre, der Prioritätensetzung des Autors ausgesetzt ist. So schreibt der Autor zum Beispiel, dass der Bundeskanzler vom Bundestag gewählt wird. Über den Ablauf der Wahl gibt er aber keine Informationen, so dass weitere Literatur hinzugezogen werden muss, wie beispielsweise Wolfgang Rudzios Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Zur Darstellung des Demokratieverständnisses wäre eine beispielhafte Erklärung einer solchen Wahl, wie Rudzio es macht, durchaus informativ gewesen. Im weiteren Verlauf des Kapitels beschreibt Pötzsch noch den Bundesrat, allerdings in deutlich knapperer Form, als beim Bundestag. Obwohl das Thema Bundespräsident nur kurz angerissen wird, will Pötzsch scheinbar die Wichtigkeit des höchsten Staatsoberhaupts in Deutschland betonen. So schreibt der Autor zwar nur kurz über Fakten zur Wahl des Bundespräsidenten, zu den Aufgaben und zu seiner Integrationsfunktion, stellt ihn aber insofern in den Vordergrund, dass er diesem Thema ein eigenes Kapitel widmet. Erst danach erklärt er im nächsten Teil die Regierung und Verwaltung, indem er das Amt des Bundeskanzlers, des Bundesministers oder auch den grundsätzlichen Aufbau der Bundesverwaltung erläutert, für die Pötzsch wieder eine Vielzahl von Grafiken einsetzt. Dies ist durchaus geschickt, denn eine Darstellung in reiner Textform würde den unerfahrenen Leser eher verwirren als aufklären. Abzüglich der Einleitung beschäftigt sich Pötzsch zweidrittel seines Buches nur mit politischen Sachverhalten, was durchaus seine Berechtigung hat, wenn man das Ziel des Autors bedenkt, die deutsche Demokratie zu erklären. Da Demokratie aber über die Politik hinausgeht, widmet sich Pötzsch im Abschnitt Rechtsprechung dem Rechtssystem. Er erklärt grundlegende Unterschiede zwischen öffentlichem und privatem Recht, Zuständigkeiten im Rechtssystem oder standardisierte Abläufe, wie beispielsweise die eines Zivilprozesses. Abschließend geht Pötzsch auf die internationale Rolle Deutschlands ein und gibt einen Überblick über die Geschichte der Europäischen Union. Darüber hinaus erörtert der Autor kurz die Organisation der NATO und der Vereinten Nationen (UN). Sowohl für EU, UN und auch für die NATO erklärt Pötzsch den Stellenwert Deutschlands in internationalen Organisationen und berichtet über deren Pläne für die Zukunft. 4