SWK-Spezial Arbeitskräfteüberlassung

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1 SWK-Spezial SWK-Spezial Arbeitskräfteüberlassung von Stefan Haas, Paul Hollaus, Bettina Poglies-Schneiderbauer 1. Auflage 2014 Linde Verlag Wien 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 SWK-Spezial: Arbeitskräfteüberlassung Inhaltsverzeichnis Vorwort... 1 Abkürzungsverzeichnis Arbeitsrechtlicher Rahmen der Arbeitskräfteüberlassung Rechtsgrundlagen der Arbeitskräfteüberlassung Arbeitskräfteüberlassungsgesetz; Leiharbeitsrichtlinie Allgemeines; Zweck Überblick über den Inhalt des AÜG Entsenderichtlinie Sicherheitsrichtlinie Definition der Arbeitskräfteüberlassung; Abgrenzung Arbeitskräfteüberlassung Abgrenzung Rechtsverhältnisse im Rahmen der Arbeitskräfteüberlassung Allgemeines Überlasser Beschäftiger Arbeitskraft Überlasser Beschäftiger Arbeitskraft Das Rechtsverhältnis zwischen Überlasser und Arbeitskraft Das Rechtsverhältnis zwischen Überlasser und Beschäftiger Das Rechtsverhältnis zwischen Beschäftiger und Arbeitskraft Spezielle Formen der Arbeitskräfteüberlassung Grenzüberschreitende Arbeitskräfteüberlassung Anwendbares Recht Anwendbarkeit des AÜG Subüberlassung (Mehrfachüberlassung) Privilegierte Formen der Arbeitskräfteüberlassung Allgemeines Überlassung durch Gebietskörperschaften ( 1 Abs 2 Z 1 AÜG) Überlassung land- und forstwirtschaftlicher Arbeitskräfte ( 1 Abs 2 Z 2 und Abs 2a AÜG) Vorübergehende Überlassung von Arbeitskräften ( 1 Abs 3 Z 1 AÜG) Überlassung zur Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur oder Einschulung ( 1 Abs 3 Z 2 AÜG) Zwischenbetriebliche Zusammenarbeit ( 1 Abs 3 Z 3 AÜG) Konzerninterne Überlassung ( 1 Abs 3 Z 4 AÜG) Gewerberechtliche Voraussetzungen der Arbeitskräfteüberlassung Entgeltansprüche der überlassenen Arbeitskraft Allgemeines Grundentgelt Grundentgelt laut unmittelbar anwendbarem Kollektivvertrag Grundentgelt nach Ortsüblichkeit Entgeltanspruch für Stehzeiten Überlassungsentgelt Anwendung des Beschäftigerkollektivvertrages Sonstige verbindliche Bestimmungen allgemeiner Art Vertragliche Vereinbarungen Seite 2 September 2014

3 Inhaltsverzeichnis Allgemeines Ausstellung eines Dienstzettels Die wesentlichen Mindestinhalte bzw Verbote im Einzelnen Entgelt Fälligkeit des Entgelts Arbeitszeit Arbeitsort Urlaubsansprüche Befristung Verfall und Verjährung Konventionalstrafen, Reugelder, Einstellungsverbote Beendigung des Arbeitsverhältnisses der überlassenen Arbeitskraft Allgemeines Kündigungsfristen und -termine Beendigung Steuerrechtlicher Rahmen der Arbeitskräfteüberlassung Ertragsteuerliche Aspekte der Arbeitskräfteüberlassung Grundlagen Der Begriff der Arbeitskräfteüberlassung im österreichischen Steuerrecht Arbeitskräfteüberlassung in Österreich (Inlandsfälle) Ertragsteuerliche Aspekte auf Ebene des Dienstnehmers Ertragsteuerliche Aspekte auf Ebene des Beschäftigers Grundlagen Haftung nach 67a 67d ASVG Haftung nach 82a EStG Ertragsteuerliche Aspekte auf Ebene des Überlassers Internationale Arbeitskräfteüberlassung (Grenzüberschreitende Fälle) Unterscheidung zwischen Arbeitskräfteüberlassung und Dienstleistung Formen der internationalen Arbeitskräfteüberlassung Gewerbliche Arbeitskräfteüberlassung Konzerninterne Arbeitskräfteüberlassung Steuerpflicht in Österreich Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Fälle von Doppelbesteuerung Ertragsteuerliche Aspekte auf Ebene des Dienstnehmers Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Ansässigkeit isd OECD-MA Artikel 15 OECD-MA Maßgebliche Norm für Einkünfte aus unselbständiger Arbeit Grundlagen Artikel 15 Abs 2 lit a OECD-MA Artikel 15 Abs 2 lit b OECD-MA Definition des Arbeitgeberbegriffs im OECD-Musterkommentar Definition des Arbeitgeberbegriffs nach der österreichischen Rechtsprechung Definition des Arbeitgeberbegriffs nach der österreichischen Finanzverwaltung Erlass des BMF vom Qualifikationskonflikt September 2014 Seite 3

4 SWK-Spezial: Arbeitskräfteüberlassung Sonderfälle in österreichischen DBA Artikel 15 Abs 2 lit c OECD-MA Aufteilung der Einkünfte Methodenartikel Arbeitskräfteüberlassung im Verhältnis zu Nicht- DBA-Staaten Überlassung Inbound Überlassung Outbound Ertragsteuerliche Aspekte auf Ebene des Beschäftigers Steuerliche Konsequenzen im Inbound-Fall Lohnsteuerabzug durch Beschäftiger Abzugsteuer nach 99 Abs 1 Z 5 EStG Grundlagen DBA-Entlastungs-Verordnung Haftung nach 67a 67d ASVG Haftung nach 82a EStG Steuerliche Konsequenzen im Outbound-Fall Ertragsteuerliche Aspekte auf Ebene des Überlassers Steuerliche Konsequenzen im Inbound-Fall Steuerliche Konsequenzen im Outbound-Fall Beschränkte Steuerpflicht im Ausland Lohnsteuerabzug Weitere Abgaben und Verpflichtungen izm der Arbeitskräfteüberlassung nach Österreich Sozial- und Weiterbildungsfonds Meldung einer Entsendung nach Österreich Entsendebewilligung, Beschäftigungsbewilligung Umsatzsteuerliche Aspekte der Überlassung von Arbeitskräften Die Überlassung von Arbeitskräften als sonstige Leistung isd 3a Abs 14 Z 8 UStG Die Arbeitskräfteüberlassung an einen Unternehmer (B2B-Generalklausel) Die Arbeitskräfteüberlassung an einen Nichtunternehmer (B2C-Generalklausel) Übergang der Steuerschuld im Rahmen der Arbeitskräfteüberlassung (Reverse-Charge) Reverse-Charge und Arbeitskräfteüberlassung Reverse-Charge nach 19 Abs 1 UStG Reverse-Charge nach 19 Abs 1a UStG Kommunalsteuerliche Aspekte der Überlassung von Arbeitskräften Rechtsgrundlagen Gesetzeslage bis Gesetzeslage Aktuelle Gesetzeslage seit dem Überlassung von einer inländischen (Kommunalsteuer-)Betriebsstätte aus Überlassung an einen im Inland ansässigen Beschäftiger Bemessungsgrundlage Sechsmonatsfrist Arbeitsunterbrechung Seite 4 September 2014

5 Inhaltsverzeichnis Beschäftigerwechsel Auslaufmonat Beispiele Überlassung an einen im Ausland ansässigen Beschäftiger Bemessungsgrundlage Sechsmonatsfrist Arbeitsunterbrechung/Beschäftigerwechsel/ Auslaufmonat Beispiele Überlassung von einer ausländischen (Kommunalsteuer-)Betriebsstätte aus Überlassung an einen inländischen Beschäftiger Bemessungsgrundlage Sechsmonatsfrist/Arbeitsunterbrechung/Beschäftigerwechsel/Auslaufmonat Beispiele Überlassung an einen ausländischen Beschäftiger im Inland Steuerliche Würdigung der Arbeitskräfteüberlassung aus dem Ausland im DBA-Fall Steuerliche Würdigung der Arbeitskräfteüberlassung aus dem Ausland im Nicht-DBA-Fall Bemessungsgrundlage Sechsmonatsfrist/Arbeitsunterbrechung/Beschäftigerwechsel/Auslaufmonat Beispiele Sonderfälle im Zuge der Arbeitskräfteüberlassung Kettenüberlassung und Weitervermittlung von überlassenen Arbeitskräften Zusammenschau Gedanken zur Europarechtskonformität der Kommunalsteuer im Falle der grenzüberschreitenden Arbeitskräfteüberlassung Europarechtskonformität der abweichend definierten Bemessungsgrundlage im Falle der Überlassung ausländischer Arbeitskräfte Blick über die Grenze Europarechtskonformität des Übergangs der Abfuhrverpflichtung auf den inländischen Beschäftiger Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgleichsfonds Überlassung in EU-/EWR-Staaten Überlassung in Drittstaaten Befreiung vom Dienstgeberbeitrag Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag Konzerninterne Verrechnung der Überlassung von Arbeitskräften Rechtsgrundlagen Methoden zur Verprobung des Verrechnungspreises Standardmethoden Gewinnmethoden Verprobung der Fremdüblichkeit auf Basis der Kostenaufschlagsmethode (övpr 2010) September 2014 Seite 5

6 SWK-Spezial: Arbeitskräfteüberlassung Musterdarstellung im Rahmen einer Verrechnungspreisdokumentation Verprobung der Fremdüblichkeit auf Basis der Preisvergleichsmethode (deutsche Verwaltungsgrundsätze Arbeitnehmerentsendung) Die Arbeitskräfteüberlassung im AbgÄG Literaturverzeichnis Kapitel 1 Arbeitsrecht Literaturverzeichnis Kapitel 2 Steuerrecht Anhänge Seite 6 September 2014