Abfallwirtschaft als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten für beteiligte Akteure

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1 Abfallwirtschaft als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten für beteiligte Akteure Dortmunder Konferenz Raum- und Planungsforschung Daseinsvorsorge in der Raumplanung Dipl.-Ing. Marlit Haber TU Dortmund Fachgebiet Ver- und Entsorgung in der Raumplanung

2 Agenda Einführung in die Zusammenhänge von Raumplanung, Abfallwirtschaft und Daseinsvorsorge Herausforderungen für die kommunale Abfallwirtschaft Maßnahmen zur Sicherung der Daseinsvorsorge 2

3 Hintergrund Entwicklung der Zuständigkeiten für die Abfallentsorgung in Deutschland Abfallentsorgung als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge Kriterien für DWAI die Abfallentsorgung 3

4 Akteure und ihre Positionen zur Sicherung der Daseinsvorsorge Kommunaler Entsorgungsträger Entsorgungssicherheit unabhängig vom Preis Trägt soziale, ökologische und ökonomische Verantwortung Bindung an konkreten Raum und seine Bürger Restabfall, Bioabfälle, Wertstofftonne? Kreislaufwirtschaft und Nachhaltigkeit Privater Entsorgungsträger Rosinenpickerei ; möglichst hoher Gewinn Wettbewerber mit marktstrategischen Zielen Kann theoretisch agieren, wo er möchte Gewerbeabfälle, Wertstofftonne? Bürgerinnen und Bürger Geringe Gebühren bei bester Serviceleistung Aus ökologischer und sozialer Sicht vertretbare Dienstleistungen Möglichst großer Abstand zur nächsten Anlage Unterscheidet nicht zw. komm. oder priv. Entsorger. Bei Problemen wendet er sich an den komm. Entsorger 4

5 Herausforderungen Gesetzliche Regelungen Bund, Land Abfalltrennung, Anlagen-Neuplanung, Unterauslastung bestehender Anlagen Privatisierung Demografischer Wandel Bevölkerungsrückgang; Rückgang der Abfallmenge? Alterung von Kunden und Belegschaft 5

6 Maßnahmen Betriebsbezogene Anpassungen (innerbetrieblich, technisch) Starke Abfallwirtschaftspläne und Abfallwirtschaftskonzepte Kommunale Kooperation Urban Mining Waste to Energy 6

7 Kommunale Kooperation Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben durch kommunale Abfallwirtschaftsunternehmen und andere Akteure Stadtwerke Sparte der selben Kommune Kommunales Abfallwirtschaftsunternehmen Nachbarkommunen Komm. Entsorgungsunternehmen Netzwerke, AGs, Foren Privater Entsorger (lokaler) Energieversorger Andere Kommunen/ Sparten in der Region Quelle: unvollständige, eigene Darstellung 7

8 Kommunale Kooperation Kooperationsformen informelle Kooperation, (inter)kommunale Kooperation, ÖPP, Pflichtübertragung Gründe für eine Kooperation Wirtschaftlichkeit, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Sicherstellung der Aufgabenerfüllung, Synergieeffekte Aktivitäten im Rahmen einer Kooperation Planungskooperation Ausweitung des Entsorgungsgebietes, Bildung Zweckverband Produktion und Vermarktung von Energie Entwicklung der Dachmarke Kommunale Daseinsvorsorge 8

9 Beitrag der kommunalen Kooperation zur Sicherung der Daseinsvorsorge Planungssicherheit Nachhaltige Raumentwicklung Neue Arbeitsplätze regionale Wertschöpfung Gebührenstabilität Sicherung der Aufgabenerfüllung 9

10 Urban Mining Gewinnung von Wertstoffen aus anthropogenen Lagerstätten Deponien Mobile Güter Elektrogeräte (Wertstofftonne), Fahrzeuge Verkehrsnetze Ver- und Entsorgungsinfrastruktur Immobilien 10

11 Urban Mining GIS-basiertes Wertstoffkataster Kooperation mit anderen Akteuren Gewinnung, Aufbereitung und Verwertung auf lokaler oder regionaler Ebene Datenerfassung Input (Sekundär-) Rohstoff Produktion Konsum Entsorgung Aufbereitung Output Sekundärrohstoff Rohstoffbindung in der Urban Mine Quelle: Eigene Darstellung nach website urban mining verein Zeit 11

12 Beitrag des Urban Mining zur Sicherung der Daseinsvorsorge Global Rohstoffknappheit, Rohstoffpreise, Rohstoffsicherheit Nachhaltige Rohstoffversorgung Regional und lokal Gebührenhaushalt Regionale Wertschöpfung 12

13 Waste to Energy Energetische Nutzung von Abfällen Vorbemerkung: Ökobilanzierung Marktanalysen Abfallmengen Energiemarkt Mögliche WtE-Ansätze Ersatzbrennstoffe (EBS) MHKW Biomasse 13

14 Waste to Energy - Bioabfallvergärung KrWG: flächendeckende separate Sammlung und Verwertung bis 2015 min GWh/a Bioerdgas möglich; 1,2% des Gesamtbedarfs in 2030 neue Tourenplanung, Anlagenneubau, Anpassung Energieversorgungsstrukturen Quelle: BMU 2012, 12 14

15 Beitrag von Waste to Energy zur Sicherung der Daseinsvorsorge Global - Klimaschutz - Ressourcenschonung Regional und kommunal - Unabhängigkeit - Gebühren - Sonstige Synergieeffekte 15

16 Fazit Abfallwirtschaft ist ein Teil der Daseinsvorsorge Veränderungen müssen beobachtet werden Herausforderungen müssen erkannt werden Kooperation und Kommunikation sind essentielle Stellschrauben in (allen Bereichen) der Daseinsvorsorge 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dipl.-Ing. Marlit Haber TU Dortmund Fachgebiet Ver- und Entsorgung in der Raumplanung

18 Quellenangaben Verwendete Literatur BMU - BMV - Burgenländischer Müllverband (Hg.) 2013: Gemeinwohl und Daseinsvorsorge als zukünftige Herausforderungen für die kommunale Abfallwirtschaft. In: BMV Müllgazette 1/ Bogumil, Jörg; Pielow, Johann-Christian; Ebbinghaus, Jens; Gerber, Sascha; Kohrsmeyer, Maren 2010: Die Gestaltung kommunaler Daseinsvorsorge im Europäischen Binnenmarkt empirische Untersuchung zu den Auswirkungen des europäischen Beihilfe- und Vergaberechts insbesondere im Abwasser- und Krankenhaussektor sowie in der Abfallentsorgung. Düsseldorf Friege, Henning 2009: Abfallentsorgung. In: Andreas Krautscheid (Hg.) 2009: Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europäischen Wettbewerb und Gemeinwohl. Eine sektorspezifische Betrachtung. VS Verlag für Sozialwissenschaften Lucas, Rainer 2007: Von der Daseinsvorsorge zur Nachhaltigkeit in der Abfallwirtschaft. In: Schug, Hartmut; Krück, Carsten; Ploetz, Christiane; Zweck, Axel (Hg.): Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft. Innovationsbegleitung Nachhaltigkeit. Aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze aus Theorie und Praxis. Düsseldorf: VKS im VKU 2007: Positionspapier Citizen Value statt Shareholder Value. Kommunale Kompetenz und Daseinsvorsorge in der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung. In: Sekundär-Rohstoffe 10/2007 WI - Wuppertal Institut für Klima, Energie, Umwelt GmbH (Hg.) o.j.: Perspektiven dezentraler Infrastrukturen im Spannungsfeld von Wettbewerb, Klimaschutz und Qualität. Ergebnisse für die Abfallwirtschaft. Wuppertal Abbildungen Folie 10: bearbeitet Folie 11: bearbeitet Folie 13: bearbeitet Folie 14: BMU 2012: Ökologisch sinnvolle Verwertung von Bioabfällen. Anregungen für kommunale Entscheidungsträger. Verfügbar unter zitiert nach Witzenhausen- Institut (weitere Quellenangabe unbekannt) 18