Corporate Governance in sozialwirtschaftlichen Unternehmen der stationären Behindertenhilfe in Deutschland
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- Dörte Zimmermann
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1 Corporate Governance in sozialwirtschaftlichen Unternehmen der stationären Behindertenhilfe in Deutschland Überblick und aktuelle Problemstellungen Bruno Ristok, C&S Institut Zürich
2 Agenda 1. Einführung 2. Überblick 3. Aktuelle Problemstellungen
3 Einführung Vorbemerkung Begriffsklärung Rechtliche Hintergründe
4 Einführung Begriffsklärung Corporate Governance (deutsch: Grundsätze der Unternehmensführung) bezeichnet den Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung von Unternehmen. Der Ordnungsrahmen wird maßgeblich durch Gesetzgeber und Eigentümer bestimmt. Die konkrete Ausgestaltung obliegt dem Aufsichtsbzw. Verwaltungsrat und der Unternehmensführung. Das unternehmensspezifische Corporate Governance-System besteht aus der Gesamtheit relevanter Vorgaben. Insb. sind dies relevante Gesetze, Richtlinien, Kodizes, Absichtserklärungen, Unternehmensleitbild, und Usus der Unternehmensleitung und -überwachung. Quelle: Wikipedia
5 Einführung Rechtliche Hintergründe Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) vom Gesetz zur weiteren Reform des Aktien- und Bilanzrechts, zu Transparenz und Publizität (TransPuG) vom Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) erste Fassung vom aktuelle Fassung vom
6 Einführung Rechtliche Hintergründe Entsprechungserklärung Gemäß 161 AktG erklären die Vorstände und Aufsichtsräte der börsennotierten Gesellschaften in Deutschland jährlich, dass den vom Bundesministerium der Justiz im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers bekannt gemachten Empfehlungen der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex entsprochen wurde und wird oder welche Empfehlungen nicht angewendet wurden oder werden. Die Erklärung ist den Aktionären dauerhaft zugängig zu machen.
7 Überblick Überblicksdarstellungen einzelner Regelungen Zusammenfassung
8 Überblick Verband Regelung Lebenshilfe Corporate Governance Kodex Gute Unternehmensführung in der Lebenshilfe Sommer 2012 Empfehlung
9 Lebenshilfe
10 Lebenshilfe
11 Lebenshilfe
12 Überblick Verband Regelung Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Westliches Westfahlen AWO Unternehmenskodex März 2010 Verbindlich für den Konzern
13 AWO
14 AWO 1. Gründe 1. Wettbewerbsvorteile 2. Kodex ist Verbindlich
15 Überblick Verband Regelung Diakonie Diakonischer Corporate Governance Kodex (DGK) Oktober 2005 Sollte Anwendung finden
16 Diakonie
17 Diakonie
18 Überblick Verband Regelung Kath. Kirche Soziale Einrichtungen in katholischer Trägerschaft und wirtschaftliche Aufsicht März 2007 Die Handreichung spricht nützliche Empfehlungen aus, stellt aber keine rechtsverbindlichen Regelungen auf (S. 6))
19 Kath. Kirche
20 Kath. Kirche Arbeitshilfe 182, Seite 6
21 Überblick Verband Regelung BKSB Kein bekannt Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.v BPA Keine bekannt Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.v VDAB Keine bekannt Verband Deutscher Alten-und Behindertenhilfe e.v.
22 Überblick Zusammenfassung Unterschiedliche Grade der Verbindlichkeit Empfehlungen Handreichungen Verbindlicher Kodex Unterschiedliche territoriale Geltungsbereiche Bundesweit Regionale Untergliederungen Einzelne Unternehmen Unterschiedlicher Charakter der Publikationen Arbeitshilfe Verbindlicher Kodex
23 Überblick Zusammenfassung Unterschiedlicher Regelungsumfang der Kodexe Führungssystem Aufgaben und Verantwortung von Geschäftsführern und Aufsichtsgremien Zusammenarbeit mit dem Spitzenverband Abschlussprüfung Rechnungslegung und Prüfungen Zusammenwirken der Organe der Einrichtung sowie der Einrichtung mit der Kirche Vergütung
24 Ein Dienstwagen und seine Auswirkungen
25 Aktuelle Problemstellungen Skandale Bsp. Treberhilfe in Berlin Verbandsstruktur Als rechtliches Problem Als organisationssoziologische Fragestellung Funktionaler Dilettantismus Wolfgang Seibel Einfluss des deutschen Corporate Governance Kodes auf die Sozialwirtschaft
26 Welche Fragen dürfen wir Ihnen beantworten? Literaturverzeichnis sowie Linkliste beim Autor Kontakt: C&S Computer und Software GmbH Wolfsgäßchen Augsburg Tel Fax info@cs-ag.de
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