Die Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex im Deutschen Aktienrecht. Nicole Knoringer-Frohlich

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1 Die Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex im Deutschen Aktienrecht Nicole Knoringer-Frohlich

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis VORWORT INHALTSVERZEICHNIS I Ill EINLEITUNG 1 A. DIE VORGESCHICHTE DES DCGK 5 I. INTERNATIONALE ENTWICKLUNGEN UND VORLAUFER DES DCGK 5 1. Begriff..Corporate Governance" 5 2. Die Vorlaufer des DCGK im aubereuropaischen Ausland Entwicklung von..codes of Best Practice" in den Vereinigten Staaten von Amerika Entwicklung von..codes of Best Practice" in Kanada Die Vorlaufer des DCGK im europaischen Ausland Die Entwicklung von..codes of Best Practice" in GroBbritannien Die Entwicklung von..codes of Best Practice" in anderen europaischen Landern Zwischenergebnis Die Vorlaufer des DCGK bei internationalen Organisationen OECD-Principles of Corporate Governance Corporate Governance-Grundsatze der EASD und des ICGN Zwischenergebnis 31 DIE ENTWICKLUNG ZUM DCGK IN DEUTSCHLAND Erarbeitung von Corporate Governance-Kodizes durch private Initiativen Kodex-Entwurf der Frankfurter Grundsatzkommission Corporate Governance (German Panel on Corporate Governance) Kodex-Entwurf des Berliner Initiativkreises German Code of Corporate Governance Kodex-Konzepte deutscher Unternehmen und Institutionen Historische Erfahrungen mit freiwilliger Selbstregulierung, insbesondere durch Kodizes, in Deutschland Allgemein zur Verwendung von Kodizes in Deutschland Erfahrungen mit den Insiderhandels-Richtlinien in Deutschland Erfahrungen mitdem Ubernahme-Kodex in Deutschland 47

3 JV Inhaltsverzeichnis 3. Zwischenergebnis 50 I ERGEBNIS 51 B. DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES DCGK 53 I. DIE ARBEIT DER B^UMS-KOMMISSION Grunde fur die Einsetzung der Baums-Kommission Der Fall BHolzmann" Globalisierung und Internationalisierung der Kapitalmarkte Nutzung modemer Informations- und Kommunikationstechnologien Zusammenfassung Ziel der Einsetzung der Baums-Kommission Erarbeitung des Berichts der Baums-Kommission Konzept und Inhalt der im Abschlussbericht der Baums-Kommission unterbreiteten Reformvorschlage Allgemeine Anmerkungen zum Inhalt des Abschlussberichts der Baums-Kommission Konzept der Baums-Kommission lnhalt der Vorschlage der Baums-Kommission Ergebnis 79 DIE ARBEIT DER CROMME-KOMMISSION UND IHR VERHALTNIS ZUR (VOR-)ARBEIT DER BAUMS-KOMMISSION Konzeption des DCGK als Regelungsinstrument Adressaten/Geltungsbereich des DCGK Verbindlichkeit des DCGK Funktionen des DCGK Vergleich mit dem Konzept der Baums-Kommission 87 C. DER INHALT DES DCGK 89 I. SYSTEMATIK DES DCGK Allgemeines zur Struktur des DCGK Analyse der Struktur des DCGK Die Praambel (Abschnitt 1 DCGK) »Aktionare und Hauptversammlung" (Abschnitt 2 DCGK) n Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat" (Abschnitt 3) »Vorstand" (Nr. 4 DCGK) und.aufsichtsrat" (Nr. 5 DCGK) 93

4 Inhaltsverzeichnis _^ y 2.5 n Transparenz" (Nr. 6 DCGK) ,,Rechnungslegung und Abschlussprufung" (Abschnitt 7 DCGK) Regelungsart: konkret oder abstrakt? Zwischenergebnis 96 INHALTLICHE SCHWERPUNKTE DES DCGK Beispiele fur gesetzeswiederholende Leitsatze im DCGK SinngemaBe Wiedergabe des Gesetzestextes Verdeutlichung des dualistischen Unternehmensverfassungssystems Stakeholder vs. Shareholder-Ansatz Anlegerinformation in Deutschland Rechnungslegung und Abschlussprufung in deutschen Aktiengesellschaften Zwischenergebnis Beispiele fur gesetzeserganzende Empfehlungen im DCGK Verstarkter Einsatz moderner Kommunikations- und lnformationstechnologien Verstarkte Zusammenarbeit von Vorstand und Aufsichtsrat Fragen zur VergQtung des Vorstands und des Aufsichtsrats Steigerung der Effizienz der Kontrolle durch den Aufsichtsrat Steigerung der Transparenz des unternehmerischen Handelns Unabhangigkeitder Aufsichtsratsmitglieder und der Abschlussprufer Starkung der personlichen Verantwortlichkeit von Vorstand und Aufsichtsrat Zwischenergebnis Beispiele fur gesetzeserganzende Anregungen im DCGK Kunftige Weiterentwicklung des Kodex-lnhalts sowie bisher bereits erfolgte Anpassungen Zwischenergebnis 132 I ZUSAMMENFASSENDE ABWAGUNG ZUR SYSTEMATIK DES DCGK 132 D. DIE GESETZLICHE ABSICHERUNG DES DCGK 135 I. DIEENTSPRECHENSERKLARUNGDES 161 AKTG Regelungsinhalt des 161 AktG Rechtsnatur der Entsprechenserklarung i.s.v. 161 AktG Gesetzeszweck des 161 AktG 141

5 Y! Inhaltsverzeichnis 4. Adressaten der Entsprechenserklarung des 161 AktG 142 PFLICHT-ANGABE UBER DIE ABGABE DER ENTSPRECHENSERKLARUNG IM ANHANG ZUM EINZEL- UND KONZERNABSCHLUSS GEMAB 285 NR. 16,314 ABS. 1 NR. 8 HGB Inhalt der 285 Nr. 16, 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung der 285 Nr. 16, 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB 143 I ElNREICHUNG DER ENTSPRECHENSERKLARUNG ZUM HANDELSREGISTER UND BEKANNTMACHUNG IM BUNDESANZEIGER GEMAB 325 ABS. 1 S. 1,2 HGB Inhalt des 325 Abs. 1 S. 1, 2 HGB Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung des 325 Abs. 1 S. 1, 2 HGB 145 IV. ZWISCHENERGEBNIS 145 E. MITTELBARE RECHTLICHE ABSICHERUNG DES DCGK - HAFTUNG, SONSTIGE SANKTIONIERUNG VON KODEX-VERSTOBEN UND DURCHSETZBARKEIT DER DCGK-EMPFEHLUNGEN 147 I. DROHENDE RECHTSFOLGEN BEI VERSTOBEN GEGEN DIE PFLICHT ZUR ABGABE VON ENTSPRECHENSERKLARUNGEN GEM. 161 AKTG Mogliche VerstoBe gegen die Erklarungspflicht des 161 AktG Nichtabgabe sowie fehlende dauerhafte Zuganglichmachung der Entsprechenserklarung i.s.v. 161 AktG Abgabe von unvollstandigen Entsprechenserklarungen i.s.v. 161 AktG Abgabe von wahrheitswidrigen Entsprechenserklarungen i.s.v. 161 AktG Zwischenergebnis Haftung oder anderweitige rechtliche Sanktionierung des Verhaltens der Untemehmensorgane bei VerstoBen gegen 161 AktG Binnenhaftung der Organmitglieder gegenuber der Gesellschaft wegen VerstoBen gegen 161 AktG gem. 93 Abs. 2,116 AktG AuBenhaftung der Organmitglieder gegenuber Dritten wegen VerstoBen gegen 161 AktG durch Abweichung von den DCGK- Empfehlungen trotz erklarter Absicht, die Empfehlungen befolgen zu wollen 190

6 Inhaltsverzeichnis y_[[ DROHENDE RECHTSFOLGEN BEI ABWEICHUNG VOM KODEX-INHALT IM FALL FEHLENDER SOWIE IM FALL ORDNUNGSGEMABER OFFENLEGUNG DER ABWEICHUNG Binnenhaftung der Organmitglieder nach 93 Abs. 2 Satz 1,116 Satz 1 AktG fur Abweichungen von Kodex-Empfehlungen Organmitgliedschaft Pflichtverletzung der Organmitglieder durch Abweichung von Kodex- Empfehlungen Verschulden der Organmitglieder Schaden der AG gemab 249 ff. BGB 268 I NACHWEIS EINES ADAQUAT KAUSAL DURCH DEN VERSTOB GEGEN 161 AKTG ODER DIE (OFFENGELEGTE) ABWEICHUNG VOM DCGK VERURSACHTEN SCHADENS IV. ZWISCHENERGEBNIS 271 V. ANDERWEITIGE SANKTIONSMECHANISMEN NEBEN DER HAFTUNG, UM DEN GESETZESERGANZENDEN DCGK- BESTIMMUNGEN NACHDRUCK ZU VERLEIHEN Sanktionierung durch den Kapitalmarkt Sanktionierung durch Anfechtung der Entlastungsbeschltisse gem. 243 Abs. 1 AktG Sanktionierung durch die Borsen oder andere Verbande und Institutionen 275 F. UMSETZUNGSN1VEAU, AKZEPTANZ UND KAPITALMARKTRELEVANZ DES DCGK 279 I. ERGEBNISSE EMPIRISCHER UNTERSUCHUNGEN ZUM UMSETZUNGSNIVEAU SOWIE ZUR KAPITALMARKTRELEVANZ DES DCGK Empirische Untersuchungen zu Umsetzungsniveau und Akzeptanz des DCGK Empirische Untersuchungen zur Kapitalmarktrelevanz des DCGK 285 RClCKLAUFIGKEIT VON HAUSKODIZES 287 G. KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DEM DCGK SOWOHL IN MATERIELLER HINSICHT ANHAND AUSGEWAHLTER KODEX- EMPFEHLUNGEN ALS AUCH IN VERFAHRENSTECHNISCHER HINSICHT MIT SEINER REGELUNGSTECHNIK UND SEINEN DURCHSETZUNGSMECHANISMEN 289 I. KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DEN GESETZESERGANZENDEN DCGK- REGELUNGEN IN MATERIELLER HINSICHT 290

7 VIII Inhaltsverzeichnis 1. Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 2 DCGK naktionare und Hauptversammlung" Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 3 DCGK,,Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat" Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 4 DCGK..Vorstand" Individualisierte Offenlegung von Vorstandsgehaltem Objektivierung der Vorstandsvergutung im Bereich der variablen Vergiitungsbestandteile Vereinbarung eines,,cap" bei der Vorstandsvergutung Offen!egungspflicht und Zustimmungsvorbehalt beim Auftreten von Interessenkonflikten Kritische Auseinandersetzung mit Empfehlungen von Abschnitt 5 DCGK..Aufsichtsrat" Vorbemerkung zur Tauglichkeit der DCGK-Empfehlungen, die Aufsichtsratstatigkeit zu verbessern Festlegung einer Altersgrenze bei den Aufsichtsratsmitgliedern Forcierte Ausschussbildung Fachliche Qualifikation und hinreichende Unabhangigkeit der Aufsichtsratsmitglieder Erfolgsorientierte Bestandteile bei der Aufsichtsratsvergutung Kritische Auseinandersetzung mit gesetzeserganzenden Empfehlungen des Abschnitts 7 DCGK rrechnungslegung und Abschlussprufung" Zwischenergebnis 316 KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DEM DCGK IN VERFAHRENSTECHNISCHER HINSICHT-REGELUNGSTECHNIK UND DURCHSETZUNGSMECHANISMUS Die Regelungstechnik,Kodex" Sanktionierung von VerstoBen gegen die gesetzeserganzenden Empfehlungen des DCGK uber den Kapitalmarkt Die Vorteile der Sanktionierung uber den Kapitalmarkt Die Nachteile bei der Sanktionierung uber den Kapitalmarkt Zwischenergebnis 323 I ZWISCHENERGEBNIS 323

8 Inhaltsverzeichnis jx IV. KRITISCHE AUSEINANDERSETZUNG MIT DER FRAGE, OB DAS KODEX-KONZEPT AUF WEITERE GESELLSCHAFTSFORMEN AUSGEDEHNT WERDEN SOLLTE UND OB INSBESONDERE DIE SCHAFFUNG DES..GOVERNANCE KODEX FUR FAMILIENUNTERNEHMEN" ANGEZEIGT UND SINNVOLL WAR Anwendung der gesetzeserganzenden DCGK-Regelungen durch nicht borsennotierte, mittelstandische Gesellschaften ZweckmaBigkeit der Entwicklung spezifischer..mittelstands-kodizes" wie bspw. des.governance Kodex fur Familiengesellschaften" (GKfF) Zwischenergebnis 331 V. ERGEBNIS 332 H. AUSBLICK 333 I. KUNFTIG ZU ERWARTENDE INHALTLICHE ENTWICKLUNG DES DCGK 333 I ABLOSUNG DES DCGK DURCH EINEN EUROPAISCHEN CORPORATE GOVERNANCE-KODEX Allgemeines Der VWnter-Bericht" 335 UMSETZUNG DER GESETZESERGANZENDEN DCGK-REGELUNGEN IN GESETZESFORM 338 IV. ERGEBNIS 341 J. ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 343 ABKURZUNGSVERZEICHNIS LITERATUR-UND QUELLENVERZEICHNIS XI XIX