I N F O R M A T I O N S D I E N S T. der LEBENSHILFE für Menschen mit geistiger Behinderung Landesverband Niedersachsen e.v.

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1 960 Rö.La.Ti. I N F O R M A T I O N S D I E N S T der LEBENSHILFE für Menschen mit geistiger Behinderung Landesverband Niedersachsen e.v. Ausgabe 01/2011 Inhalt: 1. Mitgliederversammlung 2011 der LEBENSHILFE Niedersachsen am 05. November 2011 in Gifhorn 2. Sprecherinnen und Sprecher der regionalen Arbeitsgruppen zur Vernetzung der Entgeltverhandlerinnen und verhandler gewählt 3. Frühjahrstagung der Leiterinnen und Leiter von Kindergärten und Tagesbildungsstätten am 24. und 25. März 2011 in Rehburg- Loccum 4. Jahrestagung der Leiterinnen und Leiter von Frühförderstellen in Niedersachsen am 04. und 05. Mai 2011 in Rehburg-Loccum 5. Rockfestival Aufgetaucht am 23. September 2011 in Wolfsburg

2 Infodienst vom Seite 2 6. Musiktagung Musikland Niedersachsen BFLN Hallen Master am 13. Februar 2011 in Hannover (Anlage 1) 8. Special Olympics National Games 2012 nach München vergeben 9. Änderungen in den Förderrichtlinien der Aktion Mensch ab 01. Januar 2011 (Anlage 2) 10. Informationen zu den Freiwilligen Diensten FSJ, Bundesfreiwilligendienst und BSJ (Anlage 3) 11. Neufassung der Heilmittel-Richtlinie: Zugang zur Heilmittelbehandlung für Menschen mit dauerhaften schweren Behinderungen sowie für Kinder und Jugendliche wird erheblich erleichtert (Anlage 4) 12. Abrechnung von Narkosekosten bei zahnärztlicher Behandlung behinderter Menschen (Anlage 5) 13. Steuerliche Berücksichtigung behinderter Kinder, Anwendungsschreiben des BMF zu 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG (Anlage 6) 14. Recht auf Einsicht in die Personalakte auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, BAG-Urteil vom 16. November AZR 573/ Qualifizierung von Grundschullehrkräften für die Inklusion; RdErl. d. MK v AZ ; SVBl 12/2010, S. 479 f (Anlage 7) 16. Ganztägige Bildung an Grundschulen in Niedersachsen - Handreichung des Niedersächsischen Kultusministeriums vom Dezember Wahl der Behindertensportlerin/des Behindertensportlers Neuerscheinungen im LEBENSHILFE-Verlag Marburg (Anlage 8) 19. Fortbildungsangebote der Akademie für Rehabilitationsberufe GmbH (Anlage 9)

3 Infodienst vom Seite 3 Zu 1.: Mitgliederversammlung 2011 der LEBENSHILFE Niedersachsen am 05. November 2011 in Gifhorn Auf Einladung der LEBENSHILFE Gifhorn e.v. sowie der LEBENSHILFE Gifhorn gemeinnützige GmbH findet die nächste Mitgliederversammlung der LEBENSHILFE Niedersachsen e.v. am 05. November 2011 in Gifhorn statt. Wir möchten Sie bitten, sich diesen Termin bereits heute fest in Ihrem Terminkalender vorzumerken. Zu 2.: Sprecherinnen und Sprecher der regionalen Arbeitsgruppen zur Vernetzung der Entgeltverhandlerinnen und verhandler gewählt Im Jahr 2010 haben sich in den vier Regionen der LEBENSHILFE Niedersachsen (Braunschweig, Hannover, Lüneburg und Weser-Ems) jeweils eine AG Vernetzung der Entgeltverhandlerinnen und Entgeltverhandler gegründet. Ziel dieser Vernetzung ist eine Stärkung der Mitgliedsorganisationen der LEBENSHILFE Niedersachsen bei den Verhandlungen von ambulanten Kostensätzen. Folgende Personen wurden jeweils als Sprecherin bzw. Sprecher gewählt: Region Braunschweig: Ines Ney (kaufm. Leiterin der LEBENSHILFE Braunschweig) Region Hannover: Christian Siemers (Vorstand der LEBENSHILFE Seelze) Region Lüneburg: Olaf Bargemann (Geschäftsführer der LEBENSHILFE Osterholz- Scharmbeck) Region Weser-Ems: Thomas Winsenborg (Kostenträgerreferent der LEBENSHILFE Leer) (St.) Zu 3.: Frühjahrstagung der Leiterinnen und Leiter von Kindergärten und Tagesbildungsstätten am 24. und 25. März 2011 in Rehburg- Loccum Die diesjährige Frühjahrstagung der Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten und Tagesbildungsstätten findet vom 24. bis 25. März 2011 in der Ev. Akademie in Rehburg-Loccum statt. Themenschwerpunkte in diesem Jahr

4 Infodienst vom Seite 4 sind die Themen Veränderte Kindheit-veränderte Kinder und die Einführung der ICF-CY als gemeinsame (interdisziplinäre und internationale) Sprache. Das Programm und die Einladung zu dieser Tagung erhalten Sie in Kürze über unsere Geschäftsstelle. Zu 4.: Jahrestagung der Leiterinnen und Leiter von Frühförderstellen in Niedersachsen am 04. und 05. Mai 2011 in Rehburg-Loccum Die Jahrestagung der Leiterinnen und Leiter von Frühförderstellen in Niedersachsen findet vom 04. bis 05. Mai 2011 in der Ev. Akademie in Rehburg- Loccum statt. Diesjährige Themenschwerpunkte sind Personal- und Qualitätsentwicklung als Aufgabe von Frühförderleitungen, die Entgeltdatenbank und Marketing und Öffentlichkeitsarbeit in der Frühförderung. Die Ausschreibung incl. Programm erhalten Sie ebenfalls in Kürze über unsere Geschäftsstelle. Zu 5.: Rockfestival Aufgetaucht am 23. September 2011 in Wolfsburg Am 23. September 2011 findet das 2. Rockfestival der LEBENSHILFE Niedersachsen mit dem Titel Aufgetaucht im Veranstaltungszentrum Hallenbad in Wolfsburg statt. Nach der erfolgreichen ersten Veranstaltung im Jahr 2009 findet auch in diesem Jahr wieder ein großes Rockfestival in Wolfsburg - gemeinsam veranstaltet von der LEBENSHILFE Niedersachsen, der LEBENSHILFE Wolfsburg und dem Veranstaltungszentrum Hallenbad - statt. Für interessierte Bands besteht noch die Möglichkeit aufzutreten. Bitte wenden Sie sich bei Interesse an die Landesgeschäftsstelle in Hannover. Zu 6.: Musiktagung Musikland Niedersachsen Das Musikland Niedersachsen der Stiftung Niedersachsen plant in diesem Frühjahr eine Fachtagung zum Thema Inklusion für Menschen, die Musik für Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe gestalten. Ziel der Veranstaltung ist ein Austausch und eine Kooperationsvermittlung von Musikschaffenden der Einrichtungen der LEBENSHILFE und örtli-

5 Infodienst vom Seite 5 chen Musikschulen sowie Chören. Weitere Informationen finden Sie unter Zu 7.: 4. BFLN Hallen Master am 13. Februar 2011 in Hannover (Anlage 1) Das diesjährige Hallen-Master der BFLN findet am 13. Februar 2011 um Uhr im Soccer & Racket Park statt. Der Niedersächsische Fußballverband e.v. und der Behindertensportverband Niedersachsen e.v. laden ganz herzlich zu dieser Veranstaltung ein. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Anlage 1. Zu 8.: Special Olympics National Games 2012 nach München vergeben Die größte Sportveranstaltung für Menschen mit geistiger Behinderung, die von Special Olympics Deutschland (SOD) veranstalteten Summer-Games, findet im Jahr 2012 in München statt. Einem entsprechenden Antrag der Stadt München gab das Präsidium von SOD statt. Die bayerische Landeshauptstadt tritt damit die Nachfolge von Bremen 2010 und Karlsruhe 2008 an und kann bei den Spielen vom Mai 2012 mit einer Größenordnung von mehr als 4000 AthletInnen rechnen. Die sportlichen Wettbewerbe in mehr als zwanzig Sportarten sowie ein umfangreiches und attraktives Rahmenprogramm machen die Spiele für Menschen mit einer geistigen Behinderung zu einer der größten Multisportveranstaltungen Deutschlands. Weitere Informationen unter: Zu 9.: Änderungen in den Förderrichtlinien der Aktion Mensch ab 01. Januar 2011 (Anlage 2) Mit Wirkung zum 01. Januar 2011 treten eine Reihe wichtiger Veränderungen in den Förderrichtlinien der Aktion Mensch in Kraft. In der Anlage 2 finden Sie eine Zusammenstellung der aktuellen Änderungen. Zu 10.: Informationen zu den Freiwilligen Diensten FSJ, Bundesfreiwilligendienst und BSJ (Anlage 3) Das BSJ-Koordinationsteam der bundesweiten Koordinationsstelle im

6 Infodienst vom Seite 6 Landesverband der LEBENSHILFE Nordrhein-Westfalen hat in einem Informationsschreiben die Inhalte und Angebote des BSJ mit den Anforderungen des Freiwilligen Sozialen und Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie des neuen Bundesfreiwilligendienstes verglichen. Das BSJ wird auch zukünftig weiterhin als Berufsvorbereitendes Soziales Jahr der LEBENSHILFE angeboten, zusätzlich haben jedoch alle LEBENSHILFE- Träger die Möglichkeit, auch das FSJ sowie den Bundesfreiwilligendienst für ihre Einrichtungen zu nutzen. In der Anlage 3 finden Sie das Informationsschreiben der BSJ-Koordinationsstelle. Zu 11.: Neufassung der Heilmittel-Richtlinie: Zugang zur Heilmittelbehandlung für Menschen mit dauerhaften schweren Behinderungen sowie für Kinder und Jugendliche wird erheblich erleichtert (Anlage 4) Der gemeinsame Bundesausschuss gemäß 91 SGB V hat beschlossen, dass Menschen mit dauerhaften schweren Behinderungen künftig ohne erneute Überprüfung des Behandlungsbedarfs eine langfristige Genehmigung von Heilmittelbehandlungen von ihrer gesetzlichen Krankenkasse erhalten. Darüber hinaus ist für Kinder und Jugendliche mit einer besonders schweren und langfristigen funktionellen und strukturellen Schädigung und Beeinträchtigung der Aktivitäten künftig auch ohne Verordnung eines Hausbesuchs einer Heilmittelbehandlung in bestimmten Einrichtungen außerhalb der Praxis möglich. Mit der neugeschaffen Möglichkeit der Heilmittelbehandlung außerhalb der Praxis ohne vorherige Verordnung eines Hausbesuchs dies kann unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Regelschule sein soll der Lebenswirklichkeit behinderter Kinder, Jugendlicher und deren Eltern Rechnung getragen werden, denen es bei ganztägiger Unterbringung in einer Tageseinrichtung nur schwer möglich ist, eine Heilmittelpraxis aufzusuchen. Der Beschluss wird dem Bundesministerium für Gesundheit zur rechtlichen Prüfung vorgelegt und tritt nach Erfolg bei Nichtbeanstandung und Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft. Sobald dieses geschehen ist, werden wir Sie umgehend darüber in Kenntnis setzen. In der Anlage 4 geben wir Ihnen die Pressemitteilung des gemeinsamen Bundesausschusses zur Kenntnis. Zu 12.: Abrechnung von Narkosekosten bei zahnärztlicher Behandlung behinderter Menschen (Anlage 5) Zum Jahresbeginn hat es bei der LEBENSHILFE Niedersachsen eine Anfrage gegeben, wonach seit dem die Kosten für eine Vollnarkose bei einer

7 Infodienst vom Seite 7 zahnärztlichen Behandlung nicht übernommen werden. Die LEBENSHILFE Niedersachsen hat beim Niedersächsischen Ministerium für Sozial, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration nachgefragt. Die Antwort finden Sie als Anlage 5 beigefügt. Danach können diese Kosten über die Anerkennung von Praxisbesonderheiten übernommen werden. Laut Mitteilung der Kassenärztlichenvereinigung Niedersachsen (KVN) wurde die zu Behandlung von behinderten Menschen vorgegebenen Richtlinie angepasst. Die Bundesvereinigung der LEBENSHILFE empfiehlt, bei auftretenden Problemen sich an die Behindertenbeauftragten der Landeszahnärztekammern zu wenden. (St.) Zu 13.: Steuerliche Berücksichtigung behinderter Kinder, Anwendungsschreiben des BMF zu 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG (Anlage 6) Die Hansaberatung hat uns über ein Anwendungsschreiben zu 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG informiert. Dieses Schreiben wurde im Bundessteuerblatt veröffentlicht und ist als Anlage 6 beigefügt. Vom Nachweis der Behinderung bis zum behinderungsbedingten Mehrbedarf werden dort Regelungen konkretisiert. (St.) Zu 14.: Recht auf Einsicht in die Personalakte auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, BAG-Urteil vom 16. November AZR 573/09 Der Kläger war bei einem Versicherungsunternehmen beschäftigt. Nach Vertragsende teilte ihm eine Personalsachbearbeiterin mit, dass Gründe vorliegen würden, die auf seine mangelnde Loyalität schließen ließen. Daraufhin verlangte der Kläger Einsicht in die Personalakte. Die Beklagte verweigerte dieses mit dem Hinweis auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Nach dem die Vorinstanzen die Klage abgewiesen haben, war die Revision erfolgreich. Der Arbeitnehmer hat auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein berechtigtes Interesse daran, den Inhalt seiner fortgeführten Personalakte auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. (St.) Zu 15.: Qualifizierung von Grundschullehrkräften für die Inklusion; RdErl. d. MK v , AZ ; SVBl. 12/2010, S. 479 f (Anlage 7) Der Anlage 7 entnehmen können Sie den Erlass des Niedersächsischen Kultusministeriums zur Qualifizierung von Grundschullehrkräften für die Inklu-

8 Infodienst vom Seite 8 sion und die damit verbundene Ausschreibung für die Vorbereitung von Teamerinnen und Teamern für Qualifizierungsmaßnahmen. Zu 16.: Ganztägige Bildung an Grundschulen in Niedersachsen - Handreichung des Niedersächsischen Kultusministeriums vom Dezember 2010 Wir möchten Sie hiermit auf eine neue Broschüre zur ganztätigen Bildung an Grundschulen in Niedersachsen aufmerksam machen, die im Dezember 2010 vom Niedersächsischen Kultusminister herausgegeben worden ist und Anregungen, Informationen und Hilfestellungen bei der Umsetzung von ganztägigen Schulen in Niedersachen beinhaltet. Weiterhin bietet die Broschüre auch Anregungen für mögliche Kooperationen von LEBENSHILFEN mit örtlichen Grundschulen. Die Broschüre kann von der Homepage des Landesverbandes der LEBENSHILFE heruntergeladen werden. Zu 17.: Wahl der Behindertensportlerin/des Behindertensportlers 2011 Zum elften Mal führt der Behindertensportverband Niedersachsen e.v. die Wahl zum/zur Behindertensportler/in des Jahres durch. Unter den sechs Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des Behindertensportlers/der Behindertensportlerin 2011 befindet sich auch ein Sportler mit einer geistigen Behinderung. Herr David Mühle lebt auf dem Gutshof Gudemühlen in Hodenhagen, einer Schule mit angeschlossenem Internat für Menschen mit einer geistigen Behinderung. Er konnte bereits viele Auszeichnungen erringen und träumt davon, 2012 in London bei den Paraolympics starten zu können. Nachdem es in den vergangenen Jahre gelungen ist - Dank vieler Stimmen aus unseren Einrichtungen zwei Behindertensportlerinnen des Jahres zu wählen, möchten wir auch in diesem Jahr die Chance nutzen, dass ein herausragender Sportler mit einer geistigen Behinderung zum Behindertensportler des Jahres 2011 gekürt wird. Aus diesem Grund möchten wir Sie ganz herzlich bitten, in Ihren Einrichtungen für die Wahl von Herrn David Mühle aktiv die Werbetrommel zu rühren. Über den Behindertensportverband Niedersachsen e.v. erhalten Sie eine größere Anzahl an Wahlkarten, die Sie bitte mit dem Hinweis auf unseren Kandidaten verteilen wollen. Wir würden uns freuen, wenn Sie die Wahlkarten auch an Ihre Werkstatt- und Heimbeiräte weitergeben würden.

9 Infodienst vom Seite 9 Um unnötig hohe Portokosten zu vermeiden besteht die Möglichkeit, die ausgefüllten Wahlkarten gesammelt an den Behindertensportverband Niedersachsen e.v. zurückzusenden. Außerdem gibt es die Möglichkeit ab, einem bestimmten Zeitpunkt die Wahl im Internet auf der Homepage des Behindertensportverbandes Niedersachsen unter durchzuführen. Zu 18.: Neuerscheinungen im LEBENSHILFE-Verlag Marburg (Anlage 8) Im LEBENSHILFE-Verlag Marburg sind drei Publikationen neu erschienen. In der Anlage 8 finden Sie eine inhaltliche Beschreibung. Die Publikationen können Sie direkt über den LEBENSHILFE-Verlag in Marburg beziehen. Zu 18.: Fortbildungsangebote der Akademie für Rehabilitationsberufe GmbH (Anlage 9) In der Anlage 9 finden Sie eine Auflistung der aktuellen Ausschreibungen der Akademie für Rehabilitationsberufe gemeinnützige GmbH. Besonders hinweisen möchten wir auf die gemeinsam mit der Leibniz Universität Hannover geplante Weiterbildung Unterstützte Kommunikation. Auch möchten wir Sie bitten, Heimbeiräte und Werkstatträte über die im Jahr 2011 angebotenen Seminare für Menschen mit Behinderungen zu informieren. Mit freundlichen Grüßen LEBENSHILFE für Menschen mit geistiger Behinderung Landesverband Niedersachsen e.v. Kersten R ö h r Landesgeschäftsführer Anlagen