Liberales Strafrecht in der komplexen Gesellschaft
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1 Studien zum Strafrecht 78 Sven Großmann Liberales Strafrecht in der komplexen Gesellschaft Über die Grenzen strafrechtlicher Verantwortung Nomos
2 Studien zum Strafrecht Band 78 Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Böse, Universität Bonn Prof. Dr. Gunnar Duttge, Universität Göttingen Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser, Universität Bonn Prof. Dr. Claus Kreß, Universität Köln Prof. Dr. Lothar Kuhlen, Universität Mannheim Prof. Dr. Ursula Nelles, Universität Münster Prof. Dr. Dres. h.c. Ulfrid Neumann, Universität Frankfurt a. M. Prof. Dr. Henning Radtke, Universität Hannover Prof. Dr. Klaus Rogall, Freie Universität Berlin Prof. Dr. Helmut Satzger, Universität München Prof. Dr. Brigitte Tag, Universität Zürich Prof. Dr. Thomas Weigend, Universität Köln Prof. Dr. Wolfgang Wohlers, Universität Basel Prof. Dr. Rainer Zaczyk, Universität Bonn
3 Sven Großmann Liberales Strafrecht in der komplexen Gesellschaft Über die Grenzen strafrechtlicher Verantwortung Nomos
4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Hamburg, Univ., Diss., 2016 ISBN (Print) ISBN (epdf) ISBN (Dike Verlag Zürich/St. Gallen) 1. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
5 Abkürzungsverzeichnis 15 Erstes Kapitel: Einführung 23 A. Gesellschaftliche Unsicherheit und Strafrecht 24 I. Die Risikogesellschaft 24 II. Verantwortung, Verunsicherung und das Strafrecht Zur Verantwortung in komplexen Gesellschaften 29 a. Der Verantwortungsbegriff 29 b. Kollektiv verursachte moderne Bedrohungsformen Das Strafrecht in der Gesellschaft der Angst 40 a. Die verunsicherte Gesellschaft 40 b. Strafrecht in Zeiten gesellschaftlicher Verunsicherung 45 B. Fragestellung dieser Arbeit 52 Zweites Kapitel: Die Grundlagen des liberalen Strafrechts 55 A. Die Philosophie des Gesellschaftsvertrages 55 B. Das ultima ratio-prinzip 59 C. Zentrale Ausprägungen des ultima ratio-prinzips 62 I. Subsidiaritätsprinzip Subsidiärer Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts Das Rechtsgüterschutzprinzip 65 a. Die strafrechtliche Rechtsgutsdiskussion 65 aa. Verfassungsrechtliche Stellung des Rechtsgüterschutzprinzips 68 bb. Kritik am Rechtsgüterschutzprinzip 69 b. Stellungnahme 72 aa. Das Rechtsgut als kriminalpolitisches Werkzeug 72 bb. Rein negative Ausgrenzung von Rechtsgütern 75 9
6 3. Die Bedeutung des Tatstrafrechts und des Verletzungsdelikts 76 a. Das Tatstrafrecht 76 b. Das Verletzungsdelikt 80 c. Keine reine Präventionsorientierung 82 II. Das Gesetzlichkeitsprinzip Das Bestimmtheitsgebot: Nulla poena sine lege certa Das Analogieverbot: Nulla poena sine lege stricta 86 III. Prinzip der individuellen Schuld: Nulla poena sine culpa Zum Schuldbegriff Die individuelle Einzeltatschuld 93 a. Keine Beurteilung des Charakters oder der Lebensführung 93 b. Keine sittliche Schuld 94 c. Keine täterfremde Schuld 95 D. Zusammenfassung 95 Drittes Kapitel: Individualstrafrechtlicher Rechtsgüterschutz in Zeiten komplexer Bedrohungslagen A. Universalrechtsgüter 100 I. Universalrechtsgüter im System des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes 100 II. Zur Legitimität von Universalrechtsgütern Zur Legitimität strafrechtlicher Universalrechtsgüter nach der Schutzwürdigkeit ihrer Träger 104 a. Die Bedeutung der personalen Rechtsgutslehre 104 b. Echte Universalrechtsgüter am Beispiel des Umweltstrafrechts aa. Die ökologischen, anthropozentrischen und ökologisch-anthropozentrischen Rechtsgutstheorien bb. Stellungnahme 110 (1) Zur rein ökologischen Rechtsgutstheorie 111 (2) Zu den anthropozentrischen Rechtsgutstheorien 111 (3) Ergebnis
7 c. Unechte Universalrechtsgüter 120 aa. Das Rechtsgut des Subventionsbetrugs gem. 264 StGB 120 bb. Das Rechtsgut im Betäubungsmittelstrafrecht 126 cc. Ergebnis Zur Legitimität strafrechtlicher Universalrechtsgüter nach der Möglichkeit ihrer Beeinträchtigung 135 a. Das abstrakte Gefährdungsdelikt und die Universalrechtsgüter 135 b. Das Problem des Rechtsgutsbezuges am Beispiel von 324 Abs. 1 StGB 142 aa. Deliktsstruktur von 324 Abs. 1 StGB 142 bb. Beziehung zwischen Tathandlung und Rechtsgut 146 (1) Abstellen auf den reinen Aktunwert 149 (2) Die vergeistigten Zwischenrechtsgüter 151 (3) Der Kumulationsgedanke 155 (4) Stellungnahme 162 cc. Zwischenergebnis 166 c. Ergebnis 170 B. Vorverlagerung des Rechtsgüterschutzes 179 I. Akzentverlagerung im Strafrecht hin zur Prävention Das Feindstrafrecht Zum Sicherheits- und Präventionsparadigma im modernen Strafrecht 184 II. Das Terrorismusstrafrecht Überblick über nationale und internationale Entwicklungen Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten (GVVG) 201 a. 89a StGB 205 b. 89b StGB 208 c. 89c StGB 209 d. 91 StGB n. F Die Diskussion um das GVVG 212 a. Kritik am GVVG 212 b. Positionen der Befürworter des GVVG 217 c. BGH zur Verfassungsmäßigkeit von 89a StGB
8 d. Stellungnahme 224 aa. Das Problem der rechtsgutsneutralen Tathandlungsvarianten 224 bb. Das Kollektiv als konstitutives Merkmal des Terrorismus 228 cc. Die besondere Gefährlichkeit des Einzelterroristen? 234 dd. Der gefährliche Einzelne als Schlüssel zu Ermittlungen im terroristischen Kollektiv 244 C. Zusammenfassung 249 Viertes Kapitel: Zur strafrechtlichen Verantwortung von Verbänden 253 A. Rechtshistorischer Hintergrund des geltenden Individualstrafrechts B. Aktuelle Situation 261 I. Geltende Rechtslage 261 II. Entwicklungen und Tendenzen 263 C. Die strafrechtliche Verbandsschuld 268 I. Die strafrechtliche Verbandsschuld als zentrales Problem 268 II. Zur Diskussion um die strafrechtliche Verbandsschuld Kollektive Intentionalität und Verantwortung Pro strafrechtliche Verbandsschuld 273 a. Allgemeine Argumente 273 aa. Die soziale Wirklichkeit der Verbände 273 bb. Distanzierung von der individualethischen Prägung des strafrechtlichen Schuldbegriffs 278 cc. Die Beleidigungsfähigkeit der Verbände 280 dd. Vergleich mit Haftungs- und Verantwortungsbereichen von Verbänden im öffentlichen und bürgerlichen Recht 282 ee. Die Unbedenklichkeit der Verbandsschuld in verfassungsrechtlicher Hinsicht 285 b. Modelle zur Ausgestaltung der strafrechtlichen Verbandsschuld 289 aa. Zurechnungsmodelle 290 (1) Schlichte Zurechnungsmodelle 292 (a) Rotberg
9 (b) Ackermann 294 (c) Ehrhardt 294 (d) Kodifizierungsbeispiele 295 (2) Qualifizierte Zurechnungsmodelle 298 (a) Jakobs (früher) 298 (b) Hirsch 299 (c) Organisationsverschulden 300 bb. Originäre strafrechtliche Verbandsschuld 301 (1) Lampe 302 (2) Heine 303 (3) Verbandsschuld im Schweizer Strafrecht 305 (4) Verbandsschuld im NRW-Entwurf zur Einführung eines Verbandsstrafgesetzbuches Contra strafrechtliche Verbandsschuld 309 a. Kritik an den vorgeschlagenen Modellen 309 aa. Zu den Zurechnungsmodellen 309 (1) Kritik an den Zurechnungsmodellen in der Literatur 309 (2) Stellungnahme 312 bb. Zu den Modellen originärer Verbandsschuld 316 (1) Kritik an den Modellen originärer Verbandsschuld in der Literatur 316 (2) Stellungnahme 320 (a) Gefahr der Aufweichung des individualstrafrechtlichen Einzeltatschuldprinzips 321 (b) Keine strafrechtliche Schuld ohne Bezug zur Menschenwürde 325 (c) Zwischenergebnis 328 b. Schuldunabhängige strafrechtliche Maßnahmemodelle 329 aa. Vorgeschlagene Konzepte 330 (1) Schünemann 330 (2) Wohlers 331 (3) Stratenwerth 332 bb. Stellungnahme
10 D. Zusammenfassung und Ausblick 336 I. Zusammenfassung 336 II. Möglicher Lösungsansatz Verbandssanktion im Ordnungswidrigkeitenrecht Notwendigkeit der Schaffung einer originären Verbandsverantwortlichkeit 342 Literaturverzeichnis 347 A. Aufsätze, Monographien, Lehr- und Praxishandbücher 347 B. Kommentare 370 C. Online-Ressourcen
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