Herzlich Willkommen. Deutsche Steuer-Gewerkschaft Landesverband Baden-Württemberg e.v.

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1 Herzlich Willkommen Zur öffentlichen Veranstaltung anlässlich des 17. Steuergewerkschaftstags des Landesverbandes Baden-Württemberg e.v. der Deutschen Steuer-Gewerkschaft begrüßen wir in der Stadthalle Leonberg den Hausherrn Herrn Oberbürgermeister Bernhard Schuler als Vertreter der Landesregierung Herrn Staatssekretär Ingo Rust; MdL die finanzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen Herrn MdL Klaus Herrmann (CDU) Frau MdL Muhterem Aras (Bündnis90/Die Grünen) Herrn MdL Klaus Maier (SPD) Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP/DVP) den Vorsitzenden des Beamtenbundes Baden-Württemberg Volker Stich den Bundesvorsitzenden der Deutschen Steuer-Gewerkschaft Thomas Eigenthaler Deutsche Steuer-Gewerkschaft Landesverband Baden-Württemberg e.v.

2 Steuergewerkschaftstag Landesverband Am eröffnete der Vorsitzende des Landesverbandes, Klaus Becht den 17. Steuer-Gewerkschaftstag der DSTG Baden- Württemberg. 238 stimmberechtigte Delegierte waren angetreten, um die Satzung fortzuschreiben, den Landesvorstand neu zu wählen und die Richtlinien und Aufgaben der Gewerkschaftsgremien für die nächsten 5 Jahre festzulegen. Doris Leuchtenberger (OV Heidelberg), Florian Heuser (OV OFD Karlsruhe) und als Vorsitzender Franz Riß wurden einstimmig als Verhandlungsleitung gewählt. Mit Dorothea Faißt-Steigleder (OV Heidenheim), Günter Gallistl (OV Öhringen) und Helmut Hess (OV Bruchsal) waren bereit den Ältestenrat zu bilden und erhielten das Mandat des Gewerkschaftstags. In den Wahlausschuss wurden Bernhard Freund (OV Bruchsal), Sonja Stiefvater (OV Stuttgart I), Katja Wolanskij (OV Heilbronn) und Stefanie Vogel (OV Stuttgart II) gewählt. Neben dem Ehrenvorsitzenden Dr. Edgar Eisele konnte der Landesvorsitzende den DSTG-Bundesvorsitzenden Thomas Eigenthaler begrüßen. Den seit dem letzten Gewerkschaftstag verstorbenen Kolleginnen und Kollegen gedachte der Gewerkschaftstag in einer Gedenkminute. Danach gab der Landesvorsitzende einen den schriftlich vorliegenden Geschäftsbericht ergänzenden Bericht der Landesleitung und des Landesvorstands ab. Er verwies auf die Erfolge der DSTG, insbesondere die zusätzlichen Stellenhebungen, seit dem letzten Gewerkschaftstag und gab einen Überblick über die zahlreichen politischen Kontakte der Landesleitung mit den politischen Entscheidungsträgern und die Verbandsarbeit auf DSTG- Bundesebene und auf Ebene des Beamtenbundes. Er nutzte die Gelegenheit sich für die Mit- und Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der Landesleitung, des Landesvorstands, des Landeshauptvorstands und der Fachausschüsse zu bedanken. Nach den Berichten des Landeskassiers Raphael Thome und der Rechnungsprüfer (vorgetragen von Doris Leuchtenberger) erteilte der Steuergewerkschaftstag dem Kassier und dem Landesvorstand die Entlastung. Anschließend führte Doris Leuchtenberger den Gewerkschaftstag routiniert durch die neue Satzung, die letztlich einstimmig beschlossen wurde. Danach begannen die Neuwahlen. Markus Scholl (OV Heidelberg), bisher Bezirksvorsitzender Baden, und stellvertretender Landesvorsitzender wurde bei 19 Enthaltungen und

3 Rupp) sind satzungsgemäß die beiden anderen stellvertretenden Landesvorsitzenden. Mit der Wiederwahl des Landeskassiers Raphael Thome (OV Bruchsal) und der Neuwahl von Steffen Buse (OV Bietigheim-Bissingen) als Landesgeschäftsführer wurde die Landesleitung komplettiert. In den Landesvorstand wurden gewählt als Fachreferenten des höheren Dienstes vom OV Mosbach Kollege Werner Willi Pfisterer des gehobenen Dienstes 14 Nein- mit 221 Ja-Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreterin wählte der Gewerkschaftstag Andrea Gallasch (OV Göppingen), bisher stellvertretende Bezirksvorsitzende Württemberg, HPR-Vorsitzende und frühere Landesjugendleiterin mit 235 Stimmen, bei 10 Neinstimmen und 7 Enthaltungen zur stellvertretenden Landesvorsitzenden. Die Bezirksvorsitzenden Baden (Kai Rosenberger) und Württemberg (Jochen vom OV Villingen-Schwenningen Kollege Andreas Hey des mittleren Dienstes vom OV Öhringen Kollege Harry Weber für den Tarif vom OV Göppingen Kollegin Antje Weidemann Als Rechnungsprüfer wurden Doris Leuchtenberger (OV Heidelberg) und Christiane Riffel (OV Reutlingen). Anschließend begann der Gewerkschaftstag die Beratung der rund 100 Anträge

4 Fachausschuss geh. D. Fachreferenten. Fachausschuss m.d. Rechnungsprüfer

5 Steuergewerkschaftstag Baden Der Bezirksvorsitzende Markus Scholl eröffnete den Gewerkschaftstag des DSTG- Bezirksverbands Baden und konnte, wie die Mandatsprüfung durch Bezirkskassier Bernhard Freund ergab, 110 stimmberechtigte die letztlich unverändert mit der notwendigen Mehrheit beschlossen wurden. Nach Kassenbericht und Bericht der Rechnungsprüfer wurden Vorstand und Kassier von den Delegierten entlastet, so dass die Verhandlungsleitung mit den Wahlhandlungen beginnen konnte. Delegierte begrüßen. Zügig wurden die erforderlichen Modalitäten abgearbeitet. Florian Heuser und Corina Isenmann waren bereit, die Verhandlungsleitung zu übernehmen Helmut Hess, Gerd Huber und Doris Leuchtenberger übernahmen gemeinsam die Aufgaben des Ältestenrates. Zu Beginn des Gewerkschaftstages konnte der Bezirksvorsitzende den Bundesvorsitzenden, Thomas Eigenthaler und den Landesvorsitzenden Klaus Becht begrüßen. Beide bekamen die Gelegenheit zu einem kurzen Grußwort an den badischen Steuergewerkschaftstag, bevor sie sich in den angrenzenden Tagungsraum zu den württembergischen Kollegen begaben, wo beide als stimmberechtigte Delegierte ihr Mandat wahrnehmen mussten. Erste größere Aufgabe für die Delegierten war die Beratung der Satzungsänderungen, Da Markus Scholl nicht erneut für den Bezirksvorsitz zur Verfügung stand, wurde Kai Rosenberger (OV Rottweil) vorgeschlagen. Ohne Gegenkandidat erhielt er bei einer Enthaltung 105 von 106 Stimmen. Als Stellvertreter wurden Andreas Hey (OV Villin- gen- Schwenningen), Bernhard Freund und Raphael Thome (beide OV Bruchsal) gewählt. Bezirkskassiererin wurde Michaela Mengel (OV Baden-Baden). Andreas Krüger (OV Mannheim-Neckarstadt) bestätigten die Delegierten ebenso als Bezirksgeschäftsführer wie Mirjam Abele- Walz (OV Heidelberg) als Bezirksfrauenvertreterin. Weitere Vorstandsmitglieder wurden Katja Diedrich (OV KA-Durlach), Florian Heuser (OV OFD Karlsruhe), Timo Jörger (OV Bruchsal), Karlheinz Kleint (OV Freiburg-Land), Adalbert Lang (OV Offenburg) und Irene Tiefert (OV

6 Waldshut-Tiengen). Als Bezirksseniorenvertretung. Ergänzt wird der Bezirksvorstand um die neue Rechtsschutzbeauftragte Corina Isenmann (OV Offenburg). Zu wählen waren zwei Rechnungsprüfer; diese Aufgabe übernehmen Doris Leuchtenberger (OV Heidelberg) und Marion Schönborn (OV KA- Durlach). Zu bestellen waren auch die Mitglieder der Fachausschüsse, die auch Mitglieddes Landeshauptvorstands sind. Gewählt wurden Florian Heuser und Lars Schmidt- Haueis (Beide OV KA) für den höheren Dienst, Wolfgang Burgert (OV FR- Stadt), Beate Maurer (OV Freudenstadt) und Frank Kirchherr (OV Calw) für den gehobenent, Elvira Fuchs (OV Weinheim), Karlheinz Kleint (OV FR-Stadt) und Irene Tiefert (OV Waldshut-Tiengen) für den mittleren Dienst sowie Bernhard Ritter (OV Freiburg) und Margit Vetter (OV Weinheim) für die Arbeitnehmer. Zum Abschluss eines harmonischen, intensiven Gewerkschaftages wurden langjährige Vorstandsmitglieder für ihre Verdienste geehrt. Gerd Huber, früher Bezirksvorsitzender des im BV Baden aufgegangenen BV Freiburg wurde von den Delegierten zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Martina Braun erhielt von den Delegierten die Ehrenmitgliedschaft. In seinem Schlusswort hat der neue Bezirksvor- mit sitzende die Zukunft beschworen den Worten: Alles wird gut! Dem schließen wir uns an.

7 Steuergewerkschaftstag Württemberg Jochen Rupp konnte am 01. Oktober 2014 die 142 stimmberechtigten Delegierten des Bezirksverbands Württemberg beim Steuergewerkschaftstag begrüßen. Nach Begrüßung und Mandatsprüfung wurden vom Gewerkschaftstag die Wahlund Geschäftsordnung genehmigt, so dass unmittelbar danach die Verhandlungsleitung mit Alex Geibel (OV Schwäbisch Gmünd) und Steffen Buse (OV Bietigheim- Bissingen) gewählt werden konnte. Dorothea Faißt-Steigleder (OV Heidenheim), Günter Gallistl (OV Öhringen) und Margit Trautwein (OV Backnang) bildeten den Ältestenausschuss. Der Bezirksvorsitzende gab eine ausführliche mündliche Ergänzung seines schriftlichen Geschäftsberichts; insbesondere ging er auf die politischen Erfolge der Landesleitung ein. Nach den Berichten des Kassiers (Alex Geibel) und der Rechnungsprüfer (vorgetragen von Günter Schrader) wurden Kassier und Vorstand einstimmig vom Steuergewerkschaftstag entlastet. Danach wurde von der Verhandlungsleitung der Punkt Wahlen des Vorstands aufgerufen. Satzungsgemäß sind die Vorsitzenden geheim zu wählen. Nach kurzen Vorstellungen der Bewerber wurden die Wahlen durchgeführt. Jochen Rupp wurde mit dem Traumergebnis 142 von 142 Stimmen in seinem Amt als Bezirksvorsitzender bestätigt. Auch die bisherigen Stellvertreter traten erneut zur Wahl an. Da es keine weiteren Kandidaten gab, konnte die geheime Wahl im Blockmodus durchgeführt werden mit jeweils 131 Stimmen wurden Andrea Gallasch (OV Göppingen) und Sonja Stiefvater (OV Stuttgart I) in ihrem Amt bestätigt. Patrick Schellhorn (OV Reutlingen) brachte es auf 128 Stimmen. Mit der Wiederwahl der Kollegen Jörg Kock (OV Sigmaringen) als Geschäftsführer und Alex Geibel (OV Schwäbisch Gmünd) als Kassier wurde die Bezirksleitung Württemberg komplettiert Die weiteren Wahlen brachten folgende Ergebnisse: Frauenvertretung: Karin Gräber (OV Ludwigsburg) Tarifvertretung: Antje Weidemann (OV Göppingen) Seniorenvertretung: Klaus Becht (OV Ludwigsburg). Als weitere Vorstandsmitglieder wurden in Ihren Ämtern bestätigt bzw. neu gewählt: Klaus Kastler (OV Heilbronn) Mitgliederverwaltung Sabine Lauer (OV Stuttgart IV) für Wohnungsverwaltung

8 Steffen Buse für Sport Steffen Wohlleb (OV Ulm) für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit Stefanie Vogel (OV Stuttgart II) Jugendassistenz und Werbung Thomas Braig (OV Ehingen) EDV und Internet Als Rechnungsprüferin bestätigt wurde Christiane Riffel (OV Reutlingen), neu hinzugewählt wurde Hans Gröger (OV Stuttgart I), da Günter Schrader als künftiger OV- Vorsitzender ZBp, das Amt nicht mehr hätte ausüben dürfen. Als württembergische Vertreter im Landeshauptvorstand wurden in die Fachausschüsse gewählt: Lothar Knaus (OV Calw) und Esther Pfalzer (OV Ravensburg) für den höheren Dienst Andy Nicklas (OV Heilbronn), Uwe Schaal (OV Backnang) und Oliver Thumm (OV Tauberbischofsheim) für den gehobenen Dienst Werner Kaibel (OV Tauberbischofsheim) Elke Geiger-Reuter (OV Schwäbisch Gmünd) und Silvia Jäger (OV Göppingen) für den mittleren Dienst Kurt Folie (OV Balingen) und Uli Gramm für den Tarifbereich Die vorliegenden Anträge wurden vom Antragssteller aufgrund der Geschäfts- bzw. Kassenberichte für erledigt erklärt. Schließlich wurde die langjährige Tarifvertreterin Dorothe Faißt-Steigleder (OV Heidenheim) für ihre großen Verdienste und Wilhelm Seitz (OV Frriedrichshafen) für seinen Einsatz für die DSTG einstimmig zu Ehrenmitgliedern gewählt. Der Landesvorstand wünscht allen Gästen und Delegierten eine gute Heimreise und ein schönes Feiertagswochenende