Vorlesung Nr. 1 vom WS 2005/06

Transkript

1 Vorlesung Nr. 1 vom WS /06 Auf der Suche nach dem Gegenstand des Wirtschaftsstrafrechts Foto: hef

2 1: Vom Schlagwort zur Definition I. Wirtschaftsstrafrecht als Schlagzeile in den Medien 1. Mannesmann-Verfahren: Sind ,00 Mark Abfindung zuviel oder zuwenig? 2. Kanther und sein jüdisches Vermächtnis : Der hessische Spendenskandal 3. Volkswagen: Der Betriebsrat als Reisegesellschaft 4. Panzerlieferungen nach Saudi Arabien und Jägerprojekte: Die Fälle von Pfahls II. Fälle, die zum Grundwissen Wirtschaftsstrafrecht gehören 1. Der Fall Enron 2. Der Fall Worldcom 3. Der Fall Flowtex Gliederung 1. Stunde III. Begriff des Wirtschaftsstraftrechtes bzw. der Wirtschaftskriminalität 1. Kriminologische Sicht 2. Dogmatisches Sicht 3. Prozessual-kriminologische Sicht 4. Zusammenfassung 1. Teil: Einführung und Überblick 2

3 I. Wirtschaftsstrafrecht als Schlagzeile in den Medien 1. Mannesmann-Verfahren: Sind ,00 DM Abfindung zuviel oder zuwenig? Klaus Esser und Josef Ackermann (v.l.) und andere Angeklagte wegen Untreue vor Gericht.. 1. Teil 1: Vom Schlagwort zur Definition, I. Wirtschaftsstrafrecht 3

4 I. Wirtschaftsstrafrecht als Schlagzeile in den Medien 2. Kanther und sein jüdisches Vermächtnis! Der hessische Spendenskandal Ehemaliger Generalsekretär der CDU Hessen: Manfred Kanther. 1. Teil: 1: Vom Schlagwort zur Definition, I. Wirtschaftsstrafrecht. 4

5 I. Wirtschaftsstrafrecht als Schlagzeile in den Medien 3. Volkswagen: Der Betriebsrat als Reisegesellschaft Lustreisen statt Argumente: Wie bei VW Entscheidungen getroffen wurden. 1. Teil, 1 Vom Schlagwort zur Definition, I. Wirtschaftsstrafrecht 5

6 I. Wirtschaftsstrafrecht als Schlagzeile in den Medien 4. Panzerlieferungen nach Saudi Arabien und Jägerprojekte: Die Fälle von Pfahls Ludwig-Holger Pfahls, ein Mann mit vielen Gesichtern: Fahndungsfotos 1. Teil, 1 Vom Schlagwort zur Definition, I. Wirtschaftsstrafrecht 6

7 II. Fälle, die zum Grundwissen Wirtschaftsrecht gehören 1. Der Fall Enron Aufstieg und Fall eines Energiekonzerns 1. Teil, 1 Vom Schlagwort zur, II. Fälle, die zum Grundwissen 7

8 II. Fälle, die zum Grundwissen Wirtschaftsrecht gehören 1. Der Fall Enron Der Energiekonzern Enron war der siebtgrößte Konzern der USA. Enron beschäftigte weltweit ca Mitarbeiter (davon in den USA) und verursachte aufgrund fortgesetzter Bilanzfälschung einen der größten Unternehmensskandale, den die US-Wirtschaft bislang erlebte. Diese Dimension wurde möglich durch Gründung von drei Partnerships, die alle vollständig von Enron abhängig waren. Die Insolvenz von Enron hinterließ Schulden von 40 Milliarden Dollar. Die strafrechtliche Aufarbeitung ist noch im Gang bisher sind die Verantwortlichen noch nicht verurteilt worden. 1. Teil, 1 Vom Schlagwort zur, II. Fälle, die zum Grundwissen 8

9 II. Fälle, die zum Grundwissen Wirtschaftsrecht gehören 2. Der Fall Worldcom Bernhard J. Ebbers, ehemaliger Vorstandschef von Worldcom wird abgeführt. 1. Teil, 1 Vom Schlagwort zur, II. Fälle, die zum Grundwissen 9

10 II. Fälle, die zum Grundwissen Wirtschaftsrecht gehören 2. Der Fall Worldcom Der WorldCom war die zweitgrößte US-Telefongesellschaft und größter Internet- Netzwerkbetreiber weltweit. Zu den wichtigsten Kunden zählten neben Nasdaq, AOL Time Warner und BP auch das US-Verteidigungsministerium und die US-Luftfahrtbehörde FAA. Zwischen 1999 und 2002 kam es zu Bilanzmanipulationen in Höhe von insgesamt rund 11 Mrd. US-Dollar. Dabei wurden Ausgaben für die Nutzung von Kommunikationsnetzen nicht als Aufwand verbucht, sondern durch Aktivierung als Investition in der Bilanz neutralisiert. Der Gewinn wurde dementsprechend zu hoch ausgewiesen. 25 Jahre Haft für Bernard J. Ebbers (ehemaliger Vorstandschef von Worldcom), 5 Jahre Haft für den Finanzchef Scott Sullivan. 1. Teil, 1 Vom Schlagwort zur, II. Fälle, die zum Grundwissen 10

11 II. Fälle, die zum Grundwissen Wirtschaftsrecht gehören 3. Der Fall Flowtex Gewogen und zu leicht befunden... Geschäftsführer Schmieder wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. 1. Teil, 1 Vom Schlagwort zur, II. Fälle, die zum Grundwissen 11

12 3. Der Fall Flowtex FlowTex Technologie GmbH & Co. KG steht für den schwersten Fall von Wirtschaftskriminalität in der Bundesrepublik Deutschland. Flowtex handelte im Zeitraum zwischen 1994 und 1999 mit Horizontalbohrmaschinen, welche von einer spanischen Firma produziert worden sind. Flowtex verkaufte Bohrsysteme an fingierte Leasinggesellschaften, welche zum größten Teil von den Geschäftsführern der Flowtex selbst gegründet wurden. Flowtex selbst leaste die Maschinen wieder zurück, um den für die Leasinggesellschaften notwendigen Marktbedarf für eine Kreditfinanzierung bei den Banken sicherzustellen. Die erhaltenen Kredite der Leasinggesellschaften für den Kauf der nicht vorhandenen Bohrmaschinen war der Gewinn des Betrugs. Es wurde ein Schaden von rund 2,9 Milliarden Mark angerichtet. Die Verantwortlichen (u. a. Geschäftsführer Manfred Schmider) wurden 2002 zu sechs bis zwölf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. 1 Vom Schlagwort zur Definition, II. Fälle, die zum Grundwissen 12

13 III. Begriff des Wirtschaftsstrafrechts bzw. der Wirtschaftskriminalität 1. Kriminologische Sicht 2. Dogmatische Sicht 3. Prozessual-kriminalistische Sicht 4. Zusammenfassung 1 Vom Schlagwort III. Begriff des WiStR 13

14 1. Kriminologische Sicht a) Überblick b) Sutherland s White Collar Crime c) Occupational Crime d) Corporate Crime e) Bestimmung über die Folgen von Wirtschaftsdelikten 1 Vom Schlagwort III. Begriff des WiStR 14

15 2. Dogmatische Sicht a) Ordnung unter dem Gesichtspunkt der geschützten Rechtsgüter b) Ordnung unter dem Gesichtspunkt des Schutzes von Instrumenten des Wirtschaftsverkehrs 3. Prozessual-kriminalistische Sicht 4. Zusammenfassung 1 Vom Schlagwort III. Begriff des WiStR 15