Feststellungsentwurf

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1 Straßenbauverwaltung RP Stuttgart Referat 44 Straßenbau Straße: Bundesautobahn A 6 Station: BAB-km bis BAB-km AS Heilbronn/ Untereisesheim - AS Heilbronn/ Neckarsulm PROJIS-Nr.: Feststellungsentwurf für den Ersatzneubau eines Brückenbauwerks TEIL B - sverzeichnis - mit Blaueintragungen Aufgestellt: Stuttgart, den Regierungspräsidium Stuttgart Abt. 4 Straßenwesen und Verkehr Ref. 44 Straßenplanung gez. Frank

2 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis Inhaltsverzeichnis 0. Vorbemerkungen, Abkürzungen 1. Straßen, Wege und Zufahrten 1.1 Neubau Neue Bundesautobahn Neue Bundesautobahn mit Anschlussstelle BAB, Neue Anschlussstelle an bestehende Kreuzung Bundesstraße Bundesstraße mit höhenfreiem Anschluss Landes-/ Kreisstraße oder Gemeindeverbindungsstraße besonderer Bedeutung 1.14 Öffentliche Wege 1.15 Geh- und Radweg 1.16 Radweg 1.17 Gehweg 1.18 Private Zufahrt 1.19 Private Wege 1.2 Änderung bestehender Straßen / Wege / Zufahrten 1.21 Bundesautobahn 1.22 Bundesstraße sonstige Straßen und Wege (Widmung) sonstige Straßen und Wege (Umstufung) sonstige Straßen und Wege (Einziehung) 1.24 Geh- und Radweg 1.25 Radweg 1.26 Gehweg 1.27 Private Zufahrt ändern 1.28 Private Zufahrt beseitigen 1.29 Privaten Weg ändern / beseitigen 2. Bauwerke und Anlagen 2.1 Bauwerke 2.11 Über- und Unterführungen (Straße) 2.12 Brücke / Durchlass Seite 1 10

3 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis 2.13 Stützmauer 2.14 Einfriedung 2.15 aktive Lärmschutzanlage 2.16 Beseitigung von Bauwerken/Gebäuden 2.17 Tunnel / Einhausung 2.18 Passive Schutzeinrichtungen 2.19 Passive Lärmschutzanlage 2.2 Anlagen 2.21 Bushaltebucht, neu 2.22 Bushaltebucht, bestehend 2.23 Rastplatz 2.24 Parkplatz mit WC 3. Entwässerung 3.1 Entwässerung, freie Strecke 3.2 Entwässerung, OD 3.3 Durchlass Regenrückhalte- mit Absetzbecken und Leichtflüssigkeitsabscheider Versickerungsanlage Absetzbecken mit Leichflüssigkeitsabscheider 4. Leitungen (Anlagen Dritter in der Straße) 4.1 Telekommunikationseinrichtungen 4.11 Telekommunikationslinie, neu 4.12 Telekommunikationslinie, bestehend 4.2 Elektrizitätsanlagen 4.21 Stromleitung, neu 4.22 Stromleitung, bestehend 4.3 sonstige Energieanlagen 4.31 Gasleitung, neu 4.32 Gasleitung, bestehend Seite 2 10

4 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis 4.4 Wasserversorgungsanlagen 4.41 Wasserleitung, neu 4.42 Wasserleitung, bestehend 4.43 Wasserleitung, privat (bestehend) 4.44 Brunnen / Quelle 4.5 Kanalisation 4.51 Kanalisation, neu 4.52 Kanalisation, bestehend 5. Gewässerausbau 6. Anlagen für Naturschutz und Landschaftspflege 6.1 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 6.2 Minimierungs- und Schutzmaßnahmen 7. Sonstige Maßnahmen 7.1 Besondere Bepflanzung / ökologische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme 7.2 Sichtfeld 7.3 Ausschlitzung 7.4 Auffüllung (Überschussmassen) 7.5 Auffüllung (Landschaftsgestaltung) 7.6 Seitenentnahme 7.7 Durchlass 7.8. Rodung 7.9. Ausweisung von Arbeitsflächen Seite 3 10

5 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis Abkürzungen Anl. Anlage Art. Artikel AS Anschlussstelle B Bundesstraße BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz BNatSchG Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz) Br.Kl. Brückenklasse BW Bauwerk BWV sverzeichnis CEF vorgezogene Maßnahmen des Artenschutzes continuous ecological functionality-measures db Dezibel db(a) Dezibel (A-bewertet) DIN Deutsche Industrienorm DN Nenndurchmesser EKrG Eisenbahnkreuzungsgesetz FFH-RL Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie FStrG Bundesfernstraßengesetz FStrKrV Bundesfernstraßenkreuzungsverordnung Fl.Nr. Flurnummer Gde. Gemeinde gebr. gebrochen(es) Gew. % Gewichtsprozent GG Grundgesetz GVS Gemeindeverbindungsstraße GW Grundwasser i. d. F. in der Fassung HBS Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen HW Hochwasser kv Kilovolt Kr.< Kreuzungswinkel Kr. Kreisstraße LBP Landschaftspflegerischer Begleitplan (Unterlagen 9, 19) Lkr. Landkreis LH Lichte Höhe Seite 4 10

6 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis LW Lichte Weite MLuS 02 Merkblatt über Luftverunreinigungen an Straßen ohne oder mit lockerer Randbebauung MLC Militär-Last-Klassen ü. NN über Normalnull NatSchG Gesetz zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erholungsvorsorge in der Freien Landschaft (Naturschutzgesetz) NB Nettobreite NW Nennweite OD Ortsdurchfahrt ODR Richtlinien für die rechtl. Behandlung von Ortsdurchfahrten öfww öffentlicher Feld- und Waldweg OK Oberkante Plafe PlafeR Richtlinien für die von Straßenbauvorhaben RAA Richtlinien für die Anlagen von Autobahnen RLS - 90 Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen RiStWag Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wassergewinnungsgebieten RLW Richtlinien für den ländlichen Wegebau L Landesstraße Str. Straße StrG Straßengesetz Baden-Württemberg StraKR Richtlinien über die Rechtsverhältnisse an Kreuzungen und Einmündungen von Bundesfernstraßen und anderen öffentlichen Straßen StraWaKR Fernstraßen/Gewässer-Kreuzungsrichtlinien TK Telekommunikationsleitung TKG Telekommunikationsgesetz V-RL Vogelschutzrichtlinie WG Wassergesetz für Baden-Württemberg WHG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) Zufahrten- Richtlinien für die rechtl. Behandlung von Zufahrten Richtlinien und Zugängen an Bundesstraßen Seite 5 10

7 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis 0 Vorbemerkungen zum sverzeichnis 0.1 Allgemeines Das sverzeichnis enthält alle wesentlichen Angaben zur Straße, zu den Bauwerken und zu den betroffenen Anlagen, aber auch rechtliche en, die mit dem sbeschluss verbindlich gemacht werden sollen. Die laufende Nummer des jeweiligen Bauwerks setzt sich wie folgt zusammen: 1. Ziffer Lageplannummer gemäß 2. Zifferfolge Gliederung gemäß Inhaltsverzeichnis des sverzeichnisses 3. Ziffer laufende Nummer des Bauwerks 0.2 Kostentragung Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg führt die nachstehend aufgeführten Baumaßnahmen durch. Sie trägt die Kosten entsprechend den en in den jeweiligen Vereinbarungen, soweit im sverzeichnis keine andere getroffen ist. Grundsätzlich werden ersatzweise anzulegende bzw. den geänderten Verhältnissen anzugleichende Straßen und Wege seitens des Bundes nur in der bisher bestehenden Breite (vorhandener Ausbauquerschnitt) und nur mit dem bisher vorhandenen Deckenaufbau wiederhergestellt. Wird jedoch ein aufwendigerer Ausbau gewünscht, gehen die Mehrkosten zu Lasten des jeweiligen Baulastträgers. Die Herstellung oder Änderung von Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen richtet sich nach 12 FStrG bzw. 30 StrG, von Kreuzungen mit Gewässern nach 12a FStrG. 0.3 Straßenbaulast und Unterhaltungspflicht Straßenbaulastträger für die Bundesautobahn A 6 und die Bundesstraßen ist die Bundesrepublik Deutschland, für Landstraßen das Land Baden Württemberg, für die Kreisstraßen der Landkreis Heilbronn, für die Gemeindestraßen die jeweilig betroffene Gemeinde. Seite 6 10

8 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis Im Übrigen richtet sich die Baulast an den neuen oder geänderten öffentlichen Straßen und Wegen nach den Bestimmungen des FStrG und des Straßengesetztes für Baden-Württemberg (StrG). Straßenbaulastträger sind demnach, soweit im sverzeichnis nichts anderes bestimmt ist, für Bundesstraßen: Bundesrepublik Deutschland 5 FStrG Landesstraßen: Land Baden-Württemberg ( 3 Abs.1 Satz Nr. 1 StrG) Kreisstraßen: Landkreise und kreisfreie Gemeinden ( 3 Abs. 1 Satz Nr. 2 StrG) Gemeindestraßen: Gemeinde ( 3 Abs. 1 Satz Nr. 3 StrG) öffentliche Feld- und Waldwege ( 55 StrG) soweit ausgebaut: Gemeinde, soweit nicht ausgebaut: Beteiligte, deren Grundstücke über den Weg bewirtschaftet werden, beschränkt öffentliche Wege: Gemeinde ( 3 Abs. 4 Satz Nr. 4 StrG) Eigentümerwege: Grundstückseigentümer Die Unterhaltung von Kreuzungen richtet sich nach 13 FStrG und 31 StrG. Die Unterhaltung der Gewässer richtet sich grundsätzlich nach dem jeweils geltenden Wasserrecht ( 46 ff. WG). Für die Unterhaltung von Be- und Entwässerungsgräben mit wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung enthält das Wasserrecht keine ( 49 Abs. 6 WG). Sie sind von den jeweiligen Eigentümern zu unterhalten. 0.4 Widmung, Umstufung, Einziehung Die im sverzeichnis im Einzelnen dargestellten Widmungen, Umstufungen und Einziehungen werden mit folgender Maßgabe verfügt: 1. Die neu zu bauenden Straßen bzw. Straßenbestandteile werden entsprechend ihrer im sverzeichnis angegebenen Verkehrsbedeutung gewidmet, wobei die Widmung mit der Verkehrsübergabe wirksam wird, sofern die Widmungsvoraussetzungen zu diesem Zeitpunkt vorliegen ( 5 StrG). Seite 7 10

9 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis 2. Soweit sich die Verkehrsbedeutung von Straßen bzw. Straßenteilen ändert, werden sie umgestuft, wobei die Umstufung jeweils mit der Ingebrauchnahme für den neuen Verkehrszweck wirksam wird ( 6 StrG). 3. Soweit öffentliche Verkehrsflächen jegliche Verkehrsbedeutung verlieren, werden sie eingezogen mit der Maßgabe, dass die Einziehung jeweils mit der Sperrung für den öffentlichen Verkehr wirksam wird ( 7 StrG). Wird eine öffentliche Straße verbreitert, begradigt, unerheblich verlegt oder ergänzt, so gilt der neue Straßenteil durch die Verkehrsübergabe als gewidmet. Wird in diesem Zusammenhang der Teil einer Straße dem Verkehr auf Dauer entzogen, so gilt dieser Straßenteil durch die Sperrung als eingezogen ( 2 Abs. 6 a FStrG, 7 StrG). Wenn Teile einer Straße nach StrG in eine andere, ebenfalls dem StrG unterfallende Straße einbezogen werden, wird die Umstufung mit der Ingebrauchnahme für den neuen Verkehrszweck wirksam. Die zur Einziehung vorgesehenen Teilstrecken sind kenntlich gemacht. 0.5 Vorübergehende Inanspruchnahme von Geländeflächen für Baumaßnahmen Der Bundesrepublik Deutschland (Straßenbauverwaltung) sichert sich mit dieser während der gesamten Bauzeit das Recht, zusätzliche Geländestreifen als Arbeitsstreifen nach Maßgabe der Grunderwerbspläne vorübergehend in Anspruch zu nehmen. 0.6 Straßensperrungen, Umleitungen, Zufahrten Soweit während der Bauzeit öffentliche Straßen und Wege gesperrt werden müssen oder Umleitungen notwendig werden, gelten hierfür die Bestimmungen des 14 FStrG bzw. 16 StrG, 35 StrG, 18 StrG. Private Grundstückszufahrten werden im Zuge der Bauarbeiten nach Maßgabe der Planunterlagen bzw. im Einvernehmen mit den Eigentümern wiederhergestellt. 0.7 Wasserrechtliche Tatbestände Die Einleitung von Oberflächenwasser der Straße in oberirdische Gewässer und in den Untergrund bedarf der Erlaubnis gemäß 2, 3, 7 und 14 Abs. 1 WHG und 45 b Abs. 3 WG. Diese Erlaubnis wird sofern notwendig mit dem sbeschluss ausgesprochen. Seite 8 10

10 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis Der Ausbau von Gewässern im Sinne des 31 WHG ist Gegenstand des straßenrechtlichen sverfahrens (Konzentrationswirkung). Dies gilt auch für Änderungen von Gewässern (Renaturierung), Anlage von Altwässern und Stillgewässern im Rahmen der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. 0.8 Ver- und Entsorgungsleitungen, Telekommunikationslinien Notwendige Änderungen und Schutzmaßnahmen an Ver- und Entsorgungsleitungen werden im sverfahren nur dem Grunde nach geregelt (ob und wie). Die Kostentragung wird gemäß der derzeit geltenden Rechtslage außerhalb des sverfahrens unter Zugrundelegung der Richtlinie für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinie), Allgemeines Rundschreiben des BMVBS Nr. 5/2009 vom , geregelt. Im Übrigen richtet sich die Kostentragung nach den zwischen Straßenbauverwaltung und Versorgungsunternehmen bereits abgeschlossenen Vereinbarungen. Die Kostentragung für Verlegungs- oder Anpassungsmaßnahmen an Telekommunikationslinien richtet sich nach den 68 ff. des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Etwaige Vorteile für Versorgungsunternehmen sind auszugleichen entsprechend den Richtlinien über den Vorteilsausgleich bei Änderungen von Anlagen der öffentlichen Versorgung infolge von Straßenbaumaßnahmen, Allgemeines Rundschreiben des BMV Nr. 28/80 vom ). Soweit bei der Durchführung der Baumaßnahme Straßen und Wege in der Straßenbaulast Dritter mit Leitungen, die zur Straße gehören, gekreuzt werden müssen (Entwässerungsleitungen, Fernmeldekabel, Strom- und Steuerkabel), werden zwischen dem jeweiligen Straßenbaulastträger und der Bundesstraßenverwaltung außerhalb der Straßenbenutzungsverträge abgeschlossen. 0.9 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum Schutz von Natur und Landschaft Um bei Gestaltung und Pflege der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen die naturschutzfachliche Zielsetzung auf Dauer zu gewährleisten, gilt für Eigentum und Unterhaltungslast, vorbehaltlich anderer en im Einzelfall, folgendes: Seite 9 10

11 BAB A 6, AS HN/ Untereisesheim - AS HN/ Neckarsulm Feststellungsentwurf Teil B, Unterlage 11 sverzeichnis Bei Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erwirbt die Bundesrepublik Deutschland (Straßenverwaltung) das Eigentum und übernimmt die Unterhaltungslast, die auch die dem Ausgleichs- und Ersatzziel entsprechende Pflege der Flächen umfasst. Die Vergabe der Unterhaltung an Dritte wird durch Vereinbarung geregelt. In besonders gelagerten Fällen gehen die Flächen nicht in das Eigentum der Bundesrepublik Deutschland über. Die dauerhafte Funktionserfüllung wird hier durch Grundbucheintrag (z.b. Auflagen zur Bewirtschaftung) gesichert. Ersatzwege, -flächen und andere der Öffentlichkeit dienende Anlagen zur Erholungsnutzung werden durch die Bundesrepublik Deutschland (Straßenverwaltung) angelegt. Es wird angestrebt, die Unterhaltslast und die Verkehrssicherungspflicht in Verwaltungsvereinbarungen mit den Gebietskörperschaften an diese zu übertragen. Sinngemäß Gleiches gilt für Flächen, die als Uferrandstreifen an Gewässer im Eigentum öffentlich-rechtlicher Träger angrenzen. Bei Schutzmaßnahmen für angeschnittene Waldflächen (im Regelfall Vorund Unterpflanzung) übernimmt die Bundesrepublik Deutschland (Straßenverwaltung) im Einvernehmen mit dem Waldeigentümer die eventuell notwendigen Hiebsmaßnahmen, die Neupflanzung und eine dreijährige Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Die Neupflanzung geht in das Eigentum des Waldeigentümers über Notwendige Sperrphasen Für die kreuzenden Straßen, die Kreuzung der Bahngleise sowie des Neckararms und kanals werden aufgrund der Sprengungen/ Brückenabbruch Sperrphasen während der Baumaßnahme erforderlich Verkehrszeichen und -einrichtungen Über die Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Beschilderung, Wegweisung, Markierung, Signalanlagen) wird im sverfahren nicht entschieden. Diese Maßnahmen werden von der zuständigen Straßenverkehrsbehörde gem. StVO angeordnet. Seite 10 10

12 1. Straßen, Wege und Zufahrten 1.1 Neubau 1.14 Öffentliche Wege sverzeichnis bis öffentlicher a) Bund Der vorhandene öffentliche Wirtschaftsweg wird nach Süden verschoben Wirtschaftsweg b) dto und lagemäßig der neuen Trasse der A 6 angepasst. Breite 3,00 m, Bankette beidseitig 0,50 m, Ausbaulänge ca. 92 m. Aufbau gemäß den Richtlinien für den ländlichen Wegebau (RLW). Die Bauweise orientiert sich dabei am Bestand. Die neue Höhe orientiert sich am umliegenden Gelände, bzw. am Bestand. Der Weg wird mit der endgültigen Überlassung für den Verkehr zum öffentlichen Wirtschaftsweg gewidmet. Die Kosten der Verlegung trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger bis öffentliche a) Stadt Für die Herstellung der Bundesautobahn wird die Parkfläche im Bereich der Parkfläche Neckarsulm Christian-Schmidt-Schule benötigt. Nach Bauende ist die Parkfläche b) dto wieder herzustellen bzw. anzupassen. Die Kosten der Wiederherstellung trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger. Blatt 1

13 1. Straßen, Wege und Zufahrten 1.2 Änderung bestehender Straßen / Wege / Zufahrten 1.21 Bundesautobahnen sverzeichnis bis BAB A 6 a) Bund Die Bundesautobahn wird In den Anschlussbereichen östlich und westlich b) dto zum neuen Neckartalübergang in Lage, Breite und Höhe angepasst. Die technische Ausführung der Straßenbaumaßnahme einschließlich der straßenbegleitenden Bepflanzung erfolgt gemäß beiliegenden Unterlagen. Landschaftspflegerische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind in Unterlage 9 dargestellt. Die Baumaßnahme befindet sich im Wasserschutzgebiet (Zone II und IIIA). In diesen Bereichen erfolgt die Ausbildung der Fahrbahnränder gemäß den Richtlinien für bautechnische Maßnahmen in Wasserschutzgebieten (RiStWag). Zur Verringerung der Umweltbelastung sind Lärmschutzwälle und -wände sowie Straßenoberflächenwasserbehandlungsanlagen vorgesehen. Der neue Straßenabschnitt wird zur Bundesautobahn gewidmet, mit der Maßgabe, dass die Widmung mit der Verkehrsübergabe wirksam wird, wenn die Voraussetzungen des 2 Abs. 2 FStrG in diesem Zeitpunkt vorliegen. Die Kosten trägt der Bund. Blatt 2

14 sverzeichnis Die Straße erhält eine Ausstattung gemäß den Richtlinien (Markierung, Beschilderung, Sichheitseinrichtungen, ) Blatt 3

15 1. Straßen, Wege und Zufahrten 1.2 Änderungen bestehender Straßen / Wege / Zufahrten Sonstige Straßen und Wege sverzeichnis öffentliche a) Stadt Die vorhandene öffentliche Straße (Hätzenberger Straße) unterquert die 1 Straße Heilbronn BAB 6 bei und ist soweit erforderlich während der Stadt Bauzeit zu sichern.die technische Ausgestaltung der Straßen ist aus dem Neckarsulm Lageplan. Der vorhandene Verkehr auf der Hätzenberger Straße ist b) dto während der Bauzeit aufrecht zu erhalten. Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger. Notwendige Sperrphasen aufgrund des Sprengvorgangs der bestehenden Brücke sind Unterlage 16.2 zu entnehmen öffentliche a) Land Baden- Die vorhandene öffentliche Landesstraße (L1101) unterquert die 1 Landesstraße Württemberg BAB 6 bei und ist, soweit erforderlich während der b) dto Bauzeit zu sichern. Die technische Ausgestaltung der Straßen ist aus dem Lageplan. Der vorhandene Verkehr auf der L1101 ist während der Bauzeit aufrecht zu erhalten. Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger. Notwendige Sperrphasen aufgrund des Sprengvorgangs der bestehenden Brücke sind Unterlage 16.2 zu entnehmen. Blatt 4

16 sverzeichnis öffentlicher a) Stadt Der vorhandene öffentliche Wirtschaftsweg unterquert die 1 Wirtschaftsweg Heilbronn BAB 6 bei und wird, soweit erforderlich den b) Bund neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. dto Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem künftigen Baulastträger öffentlicher a) Stadt Der vorhandene öffentliche Wirtschaftsweg unterquert die 2 Wirtschaftsweg Heilbronn BAB 6 bei und wird, soweit erforderlich den b) Bund neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. dto Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem künftigen Baulastträger öffentlicher a) Stadt Der vorhandene öffentliche Wirtschaftsweg unterquert die 2 Wirtschaftsweg Heilbronn BAB 6 bei und wird, soweit erforderlich den b) Bund neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. dto Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem künftigen Baulastträger. Blatt 5a

17 sverzeichnis Böllinger a) Stadt Der vorhandene Böllinger Bach unterquert die BAB 6 bei 2 Bach Heilbronn und wird auf einer Länge von ca. 145 m verlegt b) dto und an die neuen Verhältnisse angeglichen. (lfd. Nr ) Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger öffentlicher a) Stadt Der vorhandene öffentliche Wirtschaftsweg unterquert die 2 Wirtschaftsweg Heilbronn BAB 6 bei und wird, soweit erforderlich den b) Bund neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. dto Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem künftigen Baulastträger öffentlicher a) Stadt Der vorhandene öffentliche Wirtschaftsweg / Radweg unterquert die 2 Wirtschaftsweg / Heilbronn BAB 6 bei und wird, soweit erforderlich den Radweg b) Bund neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. dto Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem künftigen Baulastträger. Blatt 6a

18 sverzeichnis bis Neckar und a) Bund Der Neckar und der Neckarkanal unterqueren die BAB 6 bei Neckarkanal b) dto bis und werden während der Bauzeit gesichert. Der Schiffsverkehr ist während der Bauzeit aufrecht zu erhalten. Notwendige Sperrphasen aufgrund des Sprengvorgangs der bestehenden Brücke sind Unterlage 16.2 zu entnehmen. Eine Vereinbarung wird mit dem Wasser- und Schiffahrtsamt abgeschlossen öffentliche a) Landkreis Die vorhandene öffentliche Kreisstraße (K 2115) unterquert die 2 Kreisstraße Heilbronn BAB 6 bei und ist, soweit erforderlich während der b) dto Bauzeit zu sichern. Der vorhandene Verkehr auf der K 2115 ist während der Bauzeit aufrecht zu erhalten. Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger. Notwendige Sperrphasen aufgrund des Sprengvorgangs der bestehenden Brücke sind Unterlage 16.2 zu entnehmen Bahnanlage a) DB AG Die Bahnanlage unterquert die BAB 6 bei b) dto und wird während der Bauzeit gesichert. (lfd. Nr ) Der vorhandene Bahnverkehr ist während der Bauzeit aufrecht zu erhalten. Notwendige Sperrphasen aufgrund des Sprengvorgangs der bestehenden Brücke sind Unterlage 16.2 zu entnehmen. Eine Kreuzungsvereinbarung wird mit den Nutzern der Bahnanlage abgeschlossen. Blatt 7

19 sverzeichnis öffentliche a) Stadt Die vorhandene öffentliche Straße (Salinenstraße) unterquert die 2 Straße Neckarsulm BAB 6 bei und ist soweit erforderlich während der b) dto Bauzeit zu sichern. Anfallende Kosten trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger. Notwendige Sperrphasen aufgrund des Sprengvorgangs der bestehenden Brücke sind Unterlage 16.2 zu entnehmen. Blatt 8

20 2. Bauwerke und Anlagen 2.1 Bauwerke 2.11 Über- und Unterführungen (Straße) sverzeichnis bis BW 6821 / 783 a) Bund Das Bauwerk befindet sich im Bereich des westlichen Neckarvorlandes Vorlandbrücke b) dto und wird im Zuge der Baumaßnahme erneuert. Die lichte Weite und die lichte Höhe haben folgende Abmessungen: Lichte Weite: 820 m Lichte Höhe: ca. 8,0 m - 13,0 m Nutzbreite: 2x 17,50 m Längsneigung: 0,70% - 0,72% Siehe auch Unterlage 1, Kapitel 9.2 (Durchführung der Baumaßnahme) und Kapitel 9.3 (Abbruch). Die Unterhaltung des Bauwerks obliegt gemäß 13 Abs. 2 FStrg dem Bund. Blatt 9

21 sverzeichnis bis BW 6821 / 784 a) Bund Das Bauwerk befindet sich im Bereich des Neckars und des Neckarkanals Neckarbrücke b) dto und wird im Zuge der Baumaßnahme erneuert. Die lichte Weite und die lichte Höhe haben folgende Abmessungen: Lichte Weite: 510 m Lichte Höhe: ca. 7,0 m - 14,0 m Nutzbreite: 2x 17,50 m Längsneigung: 0,70% % Siehe auch Unterlage 1, Kapitel 9.2 (Durchführung der Baumaßnahme) und Kapitel 9.3 (Abbruch). Die Unterhaltung des Bauwerks obliegt gemäß 13 Abs. 2 FStrg dem Bund. Blatt 10

22 sverzeichnis bis Spundwand a) Bund Die Neckarinsel befindet sich zwischen dem Neckar und dem Neckarkanal Neckarinsel b) dto Im Zuge der Baumaßnahme werden im Bereich der Inselspitze die Böschungen mit Spundwänden ausgebaut. Dabei ergeben sich folgende Abmessungen: Länge: ca 115 m Höhe: ca. 13 m Die Unterhaltung des Bauwerks obliegt gemäß 7 Abs. 1 WaStrG der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Eine Vereinbarung wird mit der WSV abgeschlossen. Blatt 11

23 2. Bauwerke und Anlagen 2.1 Bauwerke 2.13 Stützmauer sverzeichnis bis Stützwand a) Stadt Zur Abfangung der Höhendifferenz zum Lärmschutzwall zwischen der Neckarsulm Bundesautobahn A6 und der Christian-Schmidt-Schule wird eine Stützwand b) dto abgebrochen und wieder hergestellt. Länge 40 m Höhe 1-2 m Die Kosten der Wiederherstellung trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Baulastträger. Blatt 12

24 2. Bauwerke und Anlagen 2.1 Bauwerke 2.15 aktive Lärmschutzanlage sverzeichnis bis Lärmschutz- a) Bund Einbau einer offenporigen Asphaltschicht in den Anschlussbereichen vor und einrichtung b) dto nach der Brücke auf ganzer Breite mit einem Korrekturfaktor von -5 db (A). gemäß sbeschluß vom Dezember bis Lärmschutz- a) Stadt Wiederherstellung eines Lärmschutzwalles mit Lärmschutzwand einrichtung Neckarsulm zwischen der Bundesautobahn und der Christian-Schmidt-Schule Nordfahrbahn b) Bund Die Höhe der aufgesetzten Lärmschutzwand beträgt 1,40 m - 4,80 m Die Gesamthöhe der Schallschutzkonstruktion befindet sich auf 174,00 m ü. NN (gemäß sbeschluss vom Dezember 1998). Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB ,690 bis Lärmschutz- a) Bund Wiederherstellung einer Lärmschutzwand gemäß s ,760 einrichtung b) dto beschluss vom Dezember 1998 zur Einhaltung der Grenzwerte Nordfahrbahn gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 4,00 m Blatt 13

25 sverzeichnis ,760 bis Lärmschutz- a) Bund Neubau einer Lärmschutzwand auf der Nordseite der BAB A ,740 einrichtung b) dto zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Nordfahrbahn 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 4,00 m ,760 bis Lärmschutz- a) Bund Neubau einer Lärmschutzwand auf der Nordseite der BAB A ,780 einrichtung b) dto zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Nordfahrbahn 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 5,40 m ,780 bis Lärmschutz- a) Bund Neubau einer Lärmschutzwand auf der Nordseite der BAB A ,263 einrichtung b) dto zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Nordfahrbahn 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 6,10 m ,740 bis Lärmschutz- a) - Neubau einer Lärmschutzwand in der Mitte der BAB A ,760 einrichtung b) Bund zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Mitte 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 4,70 m Blatt 14

26 sverzeichnis ,760 bis Lärmschutz- a) - Neubau einer Lärmschutzwand in der Mitte der BAB A ,780 einrichtung zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Mitte 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. b) Bund Höhe über Fahrbahnrand: H = 5,40 m ,780 bis Lärmschutz- a) - Neubau einer Lärmschutzwand in der Mitte der BAB A ,296 einrichtung zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Mitte 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. b) Bund Höhe über Fahrbahnrand: H = 6,10 m ,296 bis Lärmschutz- a) - Neubau einer Lärmschutzwand in der Mitte der BAB A ,317 einrichtung b) Bund zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Mitte 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 5,40 m ,317 bis Lärmschutz- a) - Neubau einer Lärmschutzwand in der Mitte der BAB A ,340 einrichtung b) Bund zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Mitte 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 4,70 m Blatt 15

27 sverzeichnis ,740 bis Lärmschutz- a) Bund Neubau einer Lärmschutzwand auf der Nordseite der BAB A ,760 einrichtung b) dto zur Einhaltung der Grenzwerte gemäß 16. BlmSchV bei der für das Jahr Nordfahrbahn 2025 prognostizierten Verkehrsmenge. Die Lärmschutzeinrichtung ist Bestandteil der BAB. Höhe über Fahrbahnrand: H = 4,70 m Blatt 16

28 2. Bauwerke und Anlagen 2.1 Bauwerke 2.16 Beseitigung von Bauwerken/Gebäuden sverzeichnis Wirtschafts- a) Landkreis Das vorhandene Wirtschaftsgebäude südlich der Christian-Schmidt-Schule 3 gebäude Heilbronn wird abgebrochen. b) - Die Kosten des Abbruchs trägt der Bund. Blatt 17

29 2. Bauwerke und Anlagen 2.1 Bauwerke 2.18 Passive Schutzeinrichtungen sverzeichnis bis Fahrzeugrück- a) Bund Fahrzeugrückhaltesysteme im Mittel- und Randstreifen haltesystem b) dto Fahrzeugrückhaltesysteme im Randstreifen in Wasserschutzgebieten unter Beachtung der Vorgaben der RiStWag. Blatt 18

30 2. Bauwerke und Anlagen 2.1 Bauwerke 2.19 Passive Lärmschutzanlage sverzeichnis bis passive Schall- a) bisherige Gemäß den Ergebnissen der schalltechnischen Untersuchungen, schutzmaß- Eigentümer Unterlage 17.1, sind vom Grunde her passive Schallschutzmaßnahmen an nahmen b) bisherige Gebäuden erforderlich. Eigentümer Die Kosten der Maßnahmen trägt der Bund. Die Unterhaltung obliegt dem bisherigen Eigentümer. Die Straßenbauverwaltung oder ein von Ihr beauftragter Dritter setzt sich ohne Antrag mit den Eigentümern oder Erbauberechtigten der betroffenen Gebäude in Verbindung. Blatt 19

31 3. Entwässerung 3.1 Entwässerung, freie Strecke sverzeichnis bis Entwässerung a) Bund Entwässerungsabschnitt der BAB A 6 b) dto Der Bundesautobahnabschnitt liegt in Dammlage. Das Oberflächenwasser wird breitflächig über die Bankette und die Böschungen geführt. Dieser Bereich liegt in der WSZ IIIA. Siehe auch Unterlage 18, Wassertechnische Untersuchungen Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger. Blatt 20

32 sverzeichnis bis Entwässerung a) Bund Entwässerungsabschnitt der BAB A 6 b) dto Das anfallende Oberfächenwasser auf dem Brückenbauwerk wird über Abläufe und Entwässerungsleitungen westlich des Neckars zum RKB 1 geführt und danach über eine Hebeanlage und eine Druckleitung DN 700 in östliche Richtung in den Neckar geleitet. Dieser Bereich befindet sich in der WSZ II. Die Einleitungsmenge in das Regenklärbecken 1 bei BAB-km , lfd. Nr. BWV , beträgt Q 15n=0,2 = 737 l/s. Siehe auch Unterlage 18, Wassertechnische Untersuchungen Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger. Blatt 21

33 sverzeichnis bis Entwässerung a) Bund Entwässerungabschnitt der BAB A 6 b) dto Das anfallende Oberfächenwasser auf dem Brückenbauwerk wird über Abläufe und Entwässerungsleitungen östlich des Neckars zum RKB 2 geführt und danach in westliche Richtung in den Neckar geleitet. Dieser Bereich befindet sich in der WSZ IIIA. Die Einleitungsmenge in das Regenklärbecken 2 bei BAB-km , lfd. Nr. BWV , beträgt Q 15n=0,2 = 214 l/s. Siehe auch Unterlage 18, Wassertechnische Untersuchungen Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger. Blatt 22

34 sverzeichnis bis Entwässerung a) Bund Entwässerungsabschnitt der BAB A 6 b) dto Das anfallende Oberfächenwasser wird über Mulden und Entwässerungsleitungen nach Westen geführt. Nördlich des Widerlagers des Neckartalübergangs in die Kanalisation der Stadt Neckarsulm geleitet. Dieser Bereich befindet sich in der WSZ III A. Die Einleitungsmenge in die Kanalisation der Stadt Neckarsulm beträgt Q 15n=1 = 83,9 l/s Siehe auch Unterlage 18, Wassertechnische Untersuchungen Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger bis Entwässerungs- a) Bund Zur Entwässerung der südlichen Richtungsfahrbahn zur Fahrbahnaußen rinne b) dto kante ist eine Entwässerungsrinne erforderlich. Siehe auch Unterlage 18, Wassertechnische Untersuchungen Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger. Blatt 23

35 sverzeichnis bis Entwässerung a) Bund Bestehende Anlagen und Einrichtungen der Straßenentwässerung b) dto (Muldenabläufe, Schachtdeckel) werden im Bereich der Anschlussstelle Untereissesheim in Lage und Höhe angepasst. Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger bis Entwässerung a) Bund Bestehende Anlagen und Einrichtungen der Straßenentwässerung b) dto (Muldenabläufe, Schachtdeckel) werden im Bereich südlich des Lärmschutzwalls in Lage und Höhe angepasst. Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger Entwässerung a) Stadt Bestehende Anlagen und Einrichtungen der Stadtentwässerung Neckarsulm 3 Neckarsulm (Schacht, Leitung DN 300) werden im Bereich nördlich des b) dto östlichen Widerlagers am Neckarübergang in Lage und Höhe angepasst. Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger. Blatt 24

36 sverzeichnis bis Wasserschutz- a) Stadt Im nebenstehenden Bereich liegt die Baumaßnahme im Bereich des gebiet Neckarsulm Wasserschutzgebietes "Wasserversorgung Neckarsulm", Zonen II und IIIA. b) dto Bei der Festlegung der erforderlichen Maßnahmen sowie bei der Baudurchführung wird nach den Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten (RiStWag, Ausgabe 2002) verfahren. Weitere Ausführungen siehe Unterlage 18 - Wassertechnische Untersuchungen. Blatt 25

37 3. Entwässerung Regenklärbecken sverzeichnis Regenklär- a) - Im Entwässerungsabschnitt 2 verläuft die Bundesautobahn in der WSZ II. 2 becken 1 b) Bund Das Straßenoberflächenwassers wird entsprechend der RiStWag in einem BW 6821 / 785 Regenklärbecken mit einer Oberfläche von A RKB = 123 m² geklärt. Der Auslauf erfolgt über Rohrleitungen/Druckleitung und einer Hebeanlage (lfd. Nr ) mit einem QRKB = 248 l/s in den Neckar. Der Leitungsbereich ist nach der Baumaßnahme dauerhaft zu beschränken. Siehe auch Unterlage 18, Wassertechnische Untersuchungen Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger. Blatt 26

38 sverzeichnis Regenklär- a) - Im Entwässerungsabschnitt 3 verläuft die Bundesautobahn in der WSZ IIIA. 2 becken 2 b) Bund Das Straßenoberflächenwassers wird entsprechend der RiStWag in einem BW 6821 / 786 Regenklärbecken mit einer Oberfläche von ARKB = 102,5 m² geklärt. Der Auslauf erfolgt über Rohrleitungen (lfd. Nr ) mit einem QRKB = 72 l/s in den Neckar. Der Leitungsbereich ist nach der Baumaßnahme dauerhaft zu beschränken. Siehe auch Unterlage 18, Wassertechnische Untersuchungen Die Kosten trägt der Straßenbaulastträger. Blatt 27

39 4. Leitungen (Anlagen Dritter in der Straße) 4.1 Telekommunikationseinrichtungen 4.12 Telekommunikationslinie, bestehend sverzeichnis TK-Leitung a) Deutsche Es ist eine Telekomleitung berührt. 1 Telekom AG Die Leitung unterquert die BAB 6 bei und Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen Kabel BW und während der Bauzeit gesichert. b) dto Die Kostentragung richtet sich nach 68 ff. TKG TK-Leitung a) Deutsche Es ist eine Telekomleitung berührt. 1 Telekom AG Die Leitung unterquert die BAB 6 bei und Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen Kabel BW und während der Bauzeit gesichert. b) dto Die Kostentragung richtet sich nach 68 ff. TKG bis Fernmeldeleitung a) Vodafone Es ist eine Fernmeldeleitung berührt b) dto Das Leitung liegt in den Brückenbauwerken 6821 / 783 ( ) und 6821 / 784 ( ). Die Anlage wird den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Die Kostentragung richtet sich nach 68 ff. TKG. Blatt 28

40 sverzeichnis bis AUSA-Kabel a) Bund Es ist ein AUSA-Kabel der BAB berührt BAB b) dto Die Leitung verläuft südlich der BAB. Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Die Kosten trägt der Bund TK-Leitung a) Deutsche Es ist eine Telekomleitung berührt. 2-3 Telekom AG Die Leitung unterquert die BAB 6 bei und Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen Kabel BW und während der Bauzeit gesichert. b) dto Die Kostentragung richtet sich nach 68 ff. TKG TK-Leitung a) Deutsche Es ist eine Telekomleitung berührt. 2-3 Telekom AG Die Leitung unterquert die BAB 6 bei und Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen Kabel BW und während der Bauzeit gesichert. b) dto Die Kostentragung richtet sich nach 68 ff. TKG. Blatt 29

41 4. Leitungen (Anlagen Dritter in der Straße) 4.2 Elektrizitätsanlagen 4.22 Stromleitung, bestehend sverzeichnis Hochspannungs- a) Süwag Durch die Baumaßnahme ist die 20 kv-hochspannungsleitung berührt. 1 kabel Freileitung Energie AG Die Leitung kreuzt die BAB 6 bei b) dto Die Anlage wird durch die Baumaßnahme nicht direkt berührt und bleibt unverändert Hochspannungs- a) Süwag Durch die Baumaßnahme ist die Hochspannungsleitung berührt. 1 kabel Erdleitung Energie AG Die Leitung unterquert die BAB 6 bei b) dto Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die Süwag Energie AG der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 30

42 sverzeichnis Hochspannungs- a) Süwag Durch die Baumaßnahme ist die 20-kV-Hochspannungsleitung berührt. 2 kabel Erdleitung Energie AG Die Leitung unterquert die BAB 6 bei b) dto Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die Süwag Energie AG der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 110-kV-Hochspannungsleitung berührt. 2 kabel Freileitung b) dto Die Leitung kreuzt die BAB 6 bei Die Anlage wird, soweit erforderlich, während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 31

43 sverzeichnis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 110-kV-Hochspannungsleitung berührt. 2 kabel Freileitung b) dto Die Leitung kreuzt die BAB 6 bei Die Anlage wird, soweit erforderlich, während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt bis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 110-kV-Hochspannungsleitung berührt kabel Freileitung b) dto Die Leitung verläuft südlich der BAB 6. Die Anlage wird durch die Baumaßnahme nicht direkt berührt und bleibt unverändert. Blatt 32

44 sverzeichnis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 20-kV-Hochspannungsleitung berührt. 2-3 kabel Erdleitung b) dto Die Leitung unterquert die BAB 6 bei Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 33

45 sverzeichnis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 20-kV-Hochspannungsleitung berührt. 2-3 kabel Erdleitung b) dto Die Leitung unterquert die BAB 6 bei Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 34

46 sverzeichnis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 20-kV-Hochspannungsleitung berührt. 2-3 kabel Erdleitung b) dto Die Leitung unterquert die BAB 6 bei Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 35

47 sverzeichnis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 20-kV-Hochspannungsleitung berührt. 2-3 kabel Erdleitung b) dto Die Leitung unterquert die BAB 6 bei Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt bis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 20-kV-Hochspannungsleitung berührt kabel Erdleitung b) dto Die Leitung verläuft südlich der BAB 6. Die Anlage wird durch die Baumaßnahme nicht direkt berührt und bleibt unverändert. Blatt 36

48 sverzeichnis Hochspannungs- a) EnBW Durch die Baumaßnahme ist die 20-kV-Hochspannungsleitung berührt. 3 kabel Erdleitung b) dto Die Leitung unterquert die BAB 6 bei Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 37

49 4. Leitungen (Anlagen Dritter in der Straße) 4.3 sonstige Energieanlagen 4.32 Gasleitung, bestehend sverzeichnis Gasversorgungs- a) Heilbronner Eine Gasversorgungsleitung NW 150 aus Stahl mit zugehörigem Steuer- und 1 leitung Versorgungs Stromkabeln unterquert die A 6 bei GmbH (HVG) Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen b) dto und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die HVG, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Sofern kein Rahmenvertrag die Kostenfolge regelt, wird diese durch das Entschädigungsrecht geregelt. Blatt 38

50 sverzeichnis Gasversorgungs- a) Heilbronner Eine Gasversorgungsleitung NW 300 aus Stahl mit zugehörigem Steuer- und 2-3 leitung Versorgungs Stromkabeln unterquert die A 6 bei GmbH (HVG) Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen b) dto und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die HVG, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Sofern kein Rahmenvertrag die Kostenfolge regelt, wird diese durch das Entschädigungsrecht geregelt. Blatt 39

51 sverzeichnis Gasversorgungs- a) Stadtwerke Eine Gasversorgungsleitung NW 160 aus Stahl mit zugehörigem Steuer- und 2-3 leitung Neckarsulm Stromkabeln unterquert die A 6 bei b) dto Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger sind die Stadtwerke Neckarsulm, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Sofern kein Rahmenvertrag die Kostenfolge regelt, wird diese durch das Entschädigungsrecht geregelt. Blatt 40

52 sverzeichnis Fernwärme- a) EnBW Eine Ferwärmeleitung NW 500 (Vor- und Rücklauf) mit zugehörigem Steuer- 2 leitung Kraftwerke AG und Fernmeldekabeln unterquert die A 6 bei b) dto Die Anlage wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die EnBW Kraftwerke AG, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Sofern kein Rahmenvertrag die Kostenfolge regelt, wird diese durch das Entschädigungsrecht geregelt. Blatt 41

53 sverzeichnis bis Bahnanlage a) DB AG Die Bahnanlage unterquert die BAB 6 zwischen und b) dto Die dazugehörigen elektotechnischen Kabel, Signalkabel, Oberleitungen sowie den bahneigenen Wasser- und Abwasserleitungen werden von der Baumaßnahme berührt und soweit erforderlich, während der Bauzeit gesichert bzw. an die neuen Verhältnisse angepasst. (lfd. Nr ) Hinweise: Straßenbaulastträger und die Nutzer der Bahnanlage legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen eine Eisenbahnkreuzungsvereinbarung ab. Blatt 42

54 4. Leitungen (Anlagen Dritter in der Straße) 4.4 Wasserversorgungsanlagen 4.42 Wasserleitung, bestehend sverzeichnis Wasserver- a) Stadtwerke Bei BAB-km kreuzt eine Hauptwasserleitung NW 200 mit 2-3 sorgungsleitung Neckarsulm zugehörigen Steuer- und Stromkabeln die A 6. b) dto Die Leitung wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger sind die Stadtwerke Neckarsulm, die auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 43

55 sverzeichnis Wasserver- a) Stadtwerke Bei BAB-km kreuzt eine Hauptwasserleitung NW 200 mit 2-3 sorgungsleitung Neckarsulm zugehörigen Steuer- und Stromkabeln die A 6. b) dto Die Leitung wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger sind die Stadtwerke Neckarsulm, die auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 44

56 sverzeichnis Wasserver- a) Stadtwerke Bei BAB-km kreuzt eine Hauptwasserleitung NW 150 mit 2-3 sorgungsleitung Neckarsulm zugehörigen Steuer- und Stromkabeln die A 6. b) dto Die Leitung wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger sind die Stadtwerke Neckarsulm, die auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt bis Wasserver- a) Stadtwerke Durch die Baumaßnahme wird eine Hauptwasserleitung NW 200 berührt sorgungsleitung Neckarsulm Die Leitung verläuft südlich der BAB 6. b) dto Die Anlage wird durch die Baumaßnahme nicht direkt berührt und bleibt unverändert. Blatt 45

57 4. Leitungen (Anlagen Dritter in der Straße) 4.5 Kanalisation 4.52 Kanalisation, bestehend sverzeichnis Abwasserleitung a) Bund Bei BAB-km kreuzt eine Abwasserleitung DN 700 die BAB 6. 1 b) dto Die Leitung wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Kostenträger ist der Bund, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt Abwasserleitung a) Stadt Bei BAB-km kreuzt eine Abwasserleitung DN Heilbronn von Klärwerk Heilbronn die BAB 6. b) dto Die Leitung wird, soweit erforderlich, während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die Stadt Heilbronn, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 46

58 sverzeichnis Abwasserleitung a) Stadt Bei BAB-km kreuzt eine Abwasserleitung DN 400 die BAB Neckarsulm Die Leitung wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen b) dto angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die Stadt Neckarsulm, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt bis Abwasserleitung a) Stadt Durch die Baumaßnahme wird eine Abwasserleitung DN DN Neckarsulm berührt. Die Leitung verläuft nördlich der BAB 6. b) dto Die Leitung wird, soweit erforderlich, den neuen Verhältnissen angeglichen und während der Bauzeit gesichert. Hinweise: Straßenbaulastträger und Leitungsträger legen vor Baubeginn der Baumaßnahme fest, welche Maßnahmen für die geplante Anlage zu treffen sind und schließen einen Vertrag. Kostenträger ist die Stadt Neckarsulm, der auch die künftige Unterhaltung der Leitung obliegt. Blatt 47