Verpflichtungsermächtigungen

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1 Verpflichtungsermächtigungen

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3 Zusammenfassung HH VE-Ansatz Jahr HH-Jahr 2015 HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr 2018 Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. in kreditfinanziert in kreditfinanziert in kreditfinanziert in kreditfinanziert in kreditfinanziert I. Vorjahre: II. Haushaltsjahr: Gesamtsumme: ) In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen VE'en in Anspruch genommen wurden und aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben in künftigen Jahren fällig werden. 2.) Bei Nachtragshaushaltsplänen sind in einer weiteren Zeile "Nachtrag +/-..." die Änderungen einzutragen. 3.) Als "voraussichtlich kreditfinanziert" ist der Betrag anzugeben, welcher nach der Haushaltsplanung - mangels zweckgebundener Einnahmen - über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere über Kredite und Vermögensveräußerungserlöse, zu finanzieren ist. 1

4 ÜBERSICHT über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen (gemäß 1 Abs. 1Nr. 4 GemHVO) Planungsdaten 2015 Planungsdaten 2016 Planungsdaten 2017 Planungsdaten 2018 Planungsdaten 2019 Summe im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr Summe Gesamtbetrag der Investitionskredite (ohne zinslose Kredite und Kredite zur Umschuldung) 2

5 Einzelaufstellung HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz halt im Bezeichnung der Maßnahme Betrag vorauss. Betrag vorauss. Betrag vorauss. Betrag vorauss. Plan in neu Kreditf. in Kreditf. in Kreditf. in Kreditf. 2 in in in in Ausbau Trippstadter bis Brandenburger Straße, Grunderwerb Fahrzeuge Brandschutz Betriebs- u. Geschäftsausstattung BBS II STU KL-West/Pfaff, Ordnungsmaßnahmen Rathaus, Bauliche Verbesserungen Ausbau Trippstadter- bis Brandenburger Straße, Grunderwerb BBS II - 2. BA Martin-Luther-Straße Kreisel Karcher- / Trippstadter Straße; Grünanlage Burggymnasium; Schulsport-Außenanlage Voraussichtlich fällige Auszahlungen HH-Jahr 2017 HH-Jahr 2018 HH-Jahr 2019 Gesamtsumme: ) In Spalte 1 sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen VE'en in Anspruch genommen wurden und aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben in künftigen Jahren fällig werden. 2.) Bei Nachtragshaushaltsplänen sind in einer weiteren Zeile "Nachtrag +/-..." die Änderungen einzutragen. 3.) Als "voraussichtlich kreditfinanziert" ist der Betrag anzugeben, welcher nach der Haushaltsplanung - mangels zweckgebundener Einnahmen - über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere über Kredite und Vermögensveräußerungserlöse, zu finanzieren ist. 3

6 Einzelaufstellung HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz 2015 Voraussichtlich fällige Auszahlungen HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr 2018 HH-Jahr halt im Bezeichnung der Maßnahme Software, gewerbliche Schutzrechte und Lizenzen Digitale Telefonanlage Sanierung Altdeponie Falltal Fahrzeuge Brandschutz Betriebs- u. Geschäftsausstattung, Kurpfalz-Real Plus Betriebs- u. Geschäftsausstattung, Rittersberg-Gymnasium Betriebs- u. Geschäftsausstattung, Lina-Pfaff-Realschule Kindergärten freier Träger, Baukostenzuschüsse Betriebs- u. Geschäftsausstattung, BgA Warmfreibad Europahöhe, Landschaftsbau Aktives Stadtzentrum, Neue Stadtmitte / Baumaßn. Verkehr Fahrzeuge Stadtvermessung Fahrzeuge Gebäudemanagement Schulzentrum Süd; Aula / Mensa 2. Rettungsweg Schulzentrum Süd; GSI Ogs - 2. Rettungsweg BBS II - 2. BA Martin-Luther-Straße Schulzentrum Süd, Neubau Fachklassentrakt Neue Stadtmitte; Straßenbau Neue Stadtmitte KL; Lärmschutz Ausbau Erfenbach (Wiederkehrende Beiträge); Straßenbau Ausbau Erfenbach (Wiederkehrende Beiträge); Beleuchtung

7 HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz 2015 HH-Jahr halt im Bezeichnung der Maßnahme 2 HH-Jahr 2016 HH-Jahr Ausbau Morlautern (Wiederkehrende Beiträge); Straßenbau Ausbau Morlautern (Wiederkehrende Beiträge); Beleuchtung Ausbau Hohenecken (Wiederkehrende Beiträge); Straßenbau Ausbau Hohenecken (Wiederkehrende Beiträge); Beleuchtung Voraussichtlich fällige Auszahlungen HH-Jahr Erschließung Alex-Müller-Straße, Begrünung Neugestaltung Beethovenstraße Gesamtsumme: ) In Spalte 1 sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen VE'en in Anspruch genommen wurden und aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben in künftigen Jahren fällig 2.) werden. Bei Nachtragshaushaltsplänen sind in einer weiteren Zeile "Nachtrag +/-..." die Änderungen einzutragen. 3.) Als "voraussichtlich kreditfinanziert" ist der Betrag anzugeben, welcher nach der Haushaltsplanung - mangels zweckgebundener Einnahmen - über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere über Kredite und Vermögensveräußerungserlöse, zu finanzieren ist. 5

8 Einzelaufstellung HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz 2014 Voraussichtlich fällige Auszahlungen HH-Jahr 2015 HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr halt im Bezeichnung der Maßnahme Software, gewerbliche Schutzrechte und Lizenzen Betriebs- und Geschäftsausstattung IuK Sanierung Altdeponie Falltal Sanierung KL-West Pfaff-Gelände, Altlastensanierung Fahrzeuge Brandschutz Betriebs- u. Geschäftsausstattung, GS Geschw.-Scholl Betriebs- u. Geschäftsausstattung, BBS II Kindergärten freier Träger, Baukostenzuschüsse Programm Soziale Stadt, Straßenneugestaltung Europahöhe, Ordnungsmaßnahmen Europahöhe, Erschließung Sanierung KL-West Pfaff-Gelände, Ordnungsmaßnahmen Aktives Stadtzentrum, Rathausumfeld Aktives Stadtzentrum, Schillerplatz Planung Aktives Stadtzentrum, Neue Stadtmitte / Baumaßn. Verkehr Fahrzeuge 1402 Gebäudemanagement BgA Fruchthalle, Bühnenvorhang GS Schillerschule, Generalsanierung Bau GS Schillerschule, Generalsanierung Bau GS Pestalozzi, Bauliche Verbesserungen

9 HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz 2014 Voraussichtlich fällige Auszahlungen HH-Jahr 2015 HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr halt im Bezeichnung der Maßnahme Rathaus, Bauliche Verbesserungen BBS II, Neubau und Sanierung GS Bännjerrück, 2. Rettungsweg Fritz-Walter-Schule, Sanierung 1. BA, Planung Schulzentrum Süd, Neubau Fachklassentrakt Fahrzeuge KT Fahrzeuge KT Fahrzeuge KT Fahrzeuge KT Neue Stadtmitte; Lärmschutz Neue Stadtmitte KL; Parkleitsystem Bahnhaltepunkt Hohenecken, Baukosten Erweiterung IG Nord, Straßenbau Allgem. Straßenbeleichtung, Gemeindestraßen Jakob-Pfeiffer-Brücke, Planung Ausbau Alex-Müller-Straße, Straßenbau Ausbau Alex-Müller-Straße, Beleuchtung Ausbau Fliegerstraße; Straßenbau Ausbau Fliegerstraße; Beleuchtung Ausbau Erfenbach (Wiederkehrene Beiträge), Straßenbau Ausbau Erfenbach (Wiederkehrende Beiträge), Beleuchtung Ausbau K9 Erlenbach, Planung Ausbau K8 Erfenbach, Planung

10 HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz 2014 Voraussichtlich fällige Auszahlungen HH-Jahr 2015 HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr halt im Bezeichnung der Maßnahme Fahrzeuge Öffentliches Grün Industriegebiet Nord, Erweiterung Grünanlage Siegelbacher-/Jahnstraße Einrichtung Gerätepool Gesamtsumme: ) In Spalte 1 sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen VE'en in Anspruch genommen wurden und aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben in künftigen Jahren fällig werden. 2.) Bei Nachtragshaushaltsplänen sind in einer weiteren Zeile "Nachtrag +/-..." die Änderungen einzutragen. 3.) Als "voraussichtlich kreditfinanziert" ist der Betrag anzugeben, welcher nach der Haushaltsplanung - mangels zweckgebundener Einnahmen - über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere über Kredite und Vermögensveräußerungserlöse, zu finanzieren ist

11 Einzelaufstellung HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz 2013 HH-Jahr 2015 HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr halt im Bezeichnung der Maßnahme Kindergärten freier Träger, Baukostenzuschüsse Industriegebiet Nord, Erweiterung Gesamtsumme: ) In Spalte 1 sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen VE'en in Anspruch genommen wurden und aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben in künftigen Jahren fällig werden. 2.) Bei Nachtragshaushaltsplänen sind in einer weiteren Zeile "Nachtrag +/-..." die Änderungen einzutragen. 3.) Als "voraussichtlich kreditfinanziert" ist der Betrag anzugeben, welcher nach der Haushaltsplanung - mangels zweckgebundener Einnahmen - über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere über Kredite und Vermögensveräußerungserlöse, zu finanzieren ist. 9

12 Einzelaufstellung HH Teil- Seiten- Investitions-Nr. VE-Ansatz 2012 HH-Jahr 2015 HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr halt im Bezeichnung der Maßnahme Ausbau L395, Berliner Brücke, Begrünung Ausbau L395, Berliner Straße, Begrünung Gesamtsumme: ) In Spalte 1 sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen VE'en in Anspruch genommen wurden und aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben in künftigen Jahren fällig werden. 2.) Bei Nachtragshaushaltsplänen sind in einer weiteren Zeile "Nachtrag +/-..." die Änderungen einzutragen. 3.) Als "voraussichtlich kreditfinanziert" ist der Betrag anzugeben, welcher nach der Haushaltsplanung - mangels zweckgebundener Einnahmen - über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere über Kredite und Vermögensveräußerungserlöse, zu finanzieren ist. 10

13 Einzelaufstellung HH Investitions-Nr. VE-Ansatz 2009 Jahr 2009 Bezeichnung der Maßnahme Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. Betrag davon vorauss. in kreditfinanziert in kreditfinanziert in kreditfinanziert in kreditfinanziert in kreditfinanziert Ausbau Trippstadter Str. bis Brandenburger Str., Straßenbau Gesamtsumme: HH-Jahr 2015 HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2017 HH-Jahr ) In Spalte 1 sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen VE'en in Anspruch genommen wurden und aus deren Inanspruchnahme noch Ausgaben in künftigen Jahren fällig werden. 2.) Bei Nachtragshaushaltsplänen sind in einer weiteren Zeile "Nachtrag +/-..." die Änderungen einzutragen. 3.) Als "voraussichtlich kreditfinanziert" ist der Betrag anzugeben, welcher nach der Haushaltsplanung - mangels zweckgebundener Einnahmen - über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere über Kredite und Vermögensveräußerungserlöse, zu finanzieren ist. 11

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