Sieben Milliarden Euro für den ostdeutschen Wohnungsbau benötigt

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1 Foto: Schieck + Scheffler & Co GmbH Ausgabe 05_06/2016 BIK Bauindustrie Kommunikation Sieben Milliarden Euro für den ostdeutschen Wohnungsbau benötigt Hier entstehen Wohnungen. Cartoon: Dr. Sven Lehmann Seit einigen Jahren ist der Wohnungsbau in Deutschland aus dem Dornröschenschlaf erwacht. Doch auch wenn die Bautätigkeit im Wohnungsbau zuletzt stark angezogen hat, ist v. a. in den Ballungszentren ein Defizit an Wohnraum festzustellen. Hier führte der hohe Bevölkerungszuwachs zu teilweise hohen Preisund Mietsteigerungen. Der Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V. (BISA) hat anhand der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung sowie Wanderungsbewegungen den Bedarf an Wohnraum bis 2020 berechnet. Um den prognostizierten Bedarf an Wohnraum in Ostdeutschland zu decken, müssten bis 2020 jährlich Wohnungen gebaut werden. Insgesamt ist hierfür bis 2020 mit 7 Mrd. Euro allein an Baukosten zu rechnen. Um die erwartete Nachfrage in Sachsen zu decken, müssten im gleichen Zeitraum etwa Wohnungen errichtet werden. Das reine Bauvolumen schätzt der BISA auf 1,2 Mrd. Euro. In Sachsen-Anhalt beträgt das notwendige Wohnungsbauvolumen bis 2020 etwa Einheiten, welche Baukosten in Höhe von 800 Mio. Euro verursachen. Einen Weg, den steigenden Bedarf an günstigem Wohnraum zu decken, bietet der soziale Wohnungsbau. Angesichts der jüngsten Entwicklungen im Bereich der Zuwanderung hat der Bund die Mittel verdoppelt, um den sozialen Wohnungsbau wieder anzukurbeln. Um den wachsenden Bedarf an preiswertem Wohnraum zu decken, müssten nach BISA-Berechnungen in Ostdeutschland bis 2020 jährlich Sozialwohnungen errichtet werden. Dies wird Baukosten in Höhe von 4 Mrd. Euro verursachen. In Sachsen wären und in Sachsen-Anhalt neue Sozialwohnungen pro Jahr nötig. Dafür entstehen den Ländern Baukosten in Höhe von 800 Mio. Euro (Sachsen), bzw. 500 Mio. Euro (Sachsen-Anhalt). Der BISA sieht vielfältige Möglichkeiten, um den Bedarf an Wohnraum mittel- und langfristig zu decken. Vor allem muss die Investitionsbereitschaft der Privathaushalte weiter gestärkt werden. Finanzielle Anreize, staatliche Förderungen und steuerliche Entlastungen müssen weiterentwickelt werden, z. B. die Senkung der Grunderwerbssteuer, die Deckelung der Grundsteuer oder die Erhöhung der linearen Abschreibung. Die Bauwirtschaft selbst wird den seriellen Bau von Wohnungen weiter vorantreiben. Themen: Gastkommentar Martin Dulig Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Mitgliederversammlung Bautag Junge Absolventen mit Preis der Bauindustrie gewürdigt Aktuelle Rechtsprechung Bieter zu Unrecht ausgeschlossen Schadensersatz Tarifrunde 2016 Baupraxis TDE Mitteldeutsche Bergbau Service GmbH Kurzmeldungen Aus dem Verband

2 Gastkommentar Freistaat Sachsen ist wirtschaftlich gut aufgestellt Foto: Götz Schleser/SMWA Martin Dulig Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Unser Land befindet sich in einer guten wirtschaftlichen Verfassung. Seit der deutschen Wiedervereinigung hat ein bemerkenswerter Aufbauprozess stattgefunden. Im vergangenen Jahr erzielten wir in Sachsen ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent. Damit lag unser Wachstum nahe am Bundesdurchschnitt von 1,7 Prozent. Wir werden die gute wirtschaftliche Lage nutzen und mit durchdachten Konzepten sowie gezielten Investitionen die richtigen Weichenstellungen für die Zukunft vornehmen. Sachsen ist fit für die Zukunft. Der Freistaat soll bis zum Jahr 2020 zu den wirtschaftlich und wissenschaftlich führenden Regionen in Europa gehören. Dass die Wirtschaft in vielen Bereichen gut dasteht, ist auch das Ergebnis einer Förderpolitik, die konsequent und gezielt die Möglichkeiten nutzt, die der Einsatz europäischer Strukturfondsmittel zusammen mit Landesmitteln bietet. Hier sind insbesondere Investitionen und die wirtschaftsnahe Infrastruktur zu nennen. In den letzten Jahren konnte in Sachsen das Straßenverkehrsnetz umfangreich ausgebaut und auf einen modernen Stand gebracht werden. Künftig soll der Schwerpunkt auf dem Erhalt und der Entwicklung des vorhandenen Straßennetzes liegen. Die Nachhaltigkeit bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ist für uns dabei eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre. Unser Ziel ist ein nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft sowie gute Arbeit für Sachsen. Dies ist die Grundlage für Wohlstand und eine hohe Lebensqualität für alle. Mit der Verbindung von ökonomischer, sozialer und ökologischer Verantwortung wollen wir ein modernes Sachsen gestalten. Aufgabenorientierte Personalausstattung Mitgliederversammlung Zu einem Gespräch zu den Perspektiven der sächsischen Straßenverkehrsinfrastruktur trafen sich Vertreter der Fachabteilung Straßenbau des BISA mit dem Abteilungsleiter Verkehr Bernd Sablotny und weiteren Vertretern des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr am 18. Mai Der BISA erneuerte seine Forderungen zu einer aufgabenorientierten Personalausstattung in der Straßenbauverwaltung und zur Vorratsplanung, damit die vom Bund bereitgestellten Mittel an Sachsen nicht vorbeigehen. Weitere Themen waren der vom Sächsischen Rechnungshof festgestellte schlechte Zustand des Straßennetzes und die damit einhergehende geforderte Erhöhung der Erhaltungsinvestitionen, der Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie die vom Bund beabsichtigte Gründung einer Autobahngesellschaft. Verabschiedung Volker Schmidt (links) und Wiederwahl Holger Müller (Mitte) Am Vormittag des Bautages trat die 11. Ordentliche Mitgliederversammlung des BISA zusammen. Zehn Jahre nach der Verbandsfusion wurden für die Zukunftssicherung des BISA bedeutsame Themen besprochen und Beschlüsse gefasst. Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde für zwei Jahre neu gewählt. Wiedergewählt wurde Holger Müller, Strata Bau GmbH in Meerane und neu gewählt wurde Jürgen Helm, STRATIE Bau GmbH in Blankenburg. Volker Schmidt, ITB Ingenieurtiefbau GmbH in Schönebeck, stellte sich nicht wieder zur Wahl, da er demnächst in den Ruhestand geht. Die Mitgliederversammlung würdigte sein langjähriges ehrenamtliches Engagement im Betriebswirtschaftlichen Ausschuss sowie im Rechnungsprüfungs- und Vermögensausschuss des BISA.

3 Bautag 2016 Am 10. Juni 2016 trafen sich Verbandsmitglieder und zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung und Auftraggeberschaft zum diesjährigen Bautag im Hotel Bellevue in Dresden. Zum Auftakt der Festveranstaltung stellte der BISA- Präsident Wolfgang Finck das Positionspapier des BISA zum Wohnungsbau (Seite1) vor und sprach drängende Bauthemen an. Auf einzelne Handlungsfelder wie die Stärkung der Kommunen, die sächsische Verkehrspolitik und die Personalausstattung der Sächsischen Straßenbauverwaltung ging der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig in seinem folgenden Grußwort direkt ein. Er sprach sich für einen leistungsstarken Staat aus, der sich als Dienstleister versteht. Ein besonderer Höhepunkt war die anschließende Präsentation der Diplomarbeit von Benjamin Plutz und die Verleihung des Preises der Sächsischen Bauindustrie. Auch Staatsminister Martin Dulig ließ es sich nicht nehmen, dem Ingenieurnachwuchs zu gratulieren. In ihrem Festvortrag Zeitgeschehen mal anders! gewährte die Sozialpsychologin und Publizistin Mira Christine Mühlenhof überraschende Einblicke in die Handlungsmotivation prominenter Menschen aus Politik, Wirtschaft sowie Sport und Kultur. Die Plauderei auf der Canaletto-Terrasse nutzen die Teilnehmer zu Gesprächen und Begegnungen. Zum abendlichen Ball ließen sich die Gäste von Zauberkünstler Torsten Pahl und einem Feuerwerk verzaubern. Junge Absolventen mit Preis der Bauindustrie gewürdigt Anlässlich des Bautages prämierte der BISA zum elften Mal herausragende Diplom- und Masterarbeiten von Bauingenieur- und Architekturabsolventen sächsischer Hochschulen. Der Preis der Sächsischen Bauindustrie ging an Dipl.-Ing. Benjamin Plutz (TU Dresden) für seine Diplomarbeit zum Thema Bewertung verschiedener Herstellverfahren im Textilbetonbau. Mit dem Prädikat Engere Wahl wurden gewürdigt: Dipl.-Ing. Raik Hartmann (TU Dresden) für die Diplomarbeit Moderner Lehmbau im Wohnungsbau Eine Erörterung von Entwurfs- und Konstruktionsprinzipien für eine Breitenanwendung von Lehmmauerwerk im Wohnungsbau sowie MA Arch Simon Korn und MA Arch Marcus Wiese (HTWK Leipzig) für ihre Masterarbeit Greiz Setzungen für die Zukunft Erarbeitung einer Zukunftsvision für die Stadt Greiz auf Basis einer künstlerisch-wissenschaftlichen Stadtforschung. Die Ausgezeichneten teilen sich ein Preisgeld von insgesamt Euro. Wolfgang Finck, Simon Korn, Raik Hartmann, Benjamin Plutz, Dr. Robert Momberg (v. l.) Weitere Informationen siehe Einleger und unter:

4 Aktuelle Rechtsprechung Bieter zu Unrecht ausgeschlossen Schadensersatz Der Fall Der Auftraggeber schreibt Metallbauarbeiten für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses aus. Dabei sind unter anderem Fenster- und Türelemente zu liefern und einzubauen. Mit dem Angebot müssen die Bieter Hersteller und Typ der angebotenen Bauteile bekanntgeben. Zudem verlangt der Auftraggeber rechnerische Nachweise, dass die vorgegebenen technischen Mindestwerte durch die Elemente eingehalten werden. Der preisgünstigste Bieter fügt die rechnerischen Nachweise seinem Angebot allerdings nicht bei. Der Auftraggeber schließt das Angebot aus und sieht sich nicht in der Lage, die fehlenden Berechnungen nachzufordern. Einerseits habe er in den Vergabeunterlagen festgelegt, dass die Nicht-Abgabe der Berechnungen zum Ausschluss führt. Zudem liege eine Änderung der Vergabeunterlagen vor, sodass die Berechnungen ohnehin nicht hätten nachgefordert werden dürfen. Der Bestbieter akzeptiert seinen Ausschluss nicht und klagt den Gewinn ein, den er durch den Auftrag gemacht hätte. Die Entscheidung Der Bieter obsiegt mit seiner Schadensersatzklage vor dem OLG Saarbrücken. Gemäß der Entscheidung des Gerichts Tarifrunde 2016 Am haben die Tarifvertragsparteien den Tarifvorschlag vom , welcher nach vier Verhandlungsrunden zustande kam, angenommen. Das Tarifergebnis beinhaltet folgende Eckpunkte: Löhne und Gehälter werden in zwei Stufen erhöht. Ab dem beträgt die Entgeltsteigerung 2,9 Prozent im Tarifgebiet Ost und 2,4 Prozent im Tarifgebiet West und Berlin. Ab dem werden die Entgelte nochmals um 2,4 Prozent im Tarifgebiet Ost und um 2,2 Prozent im Tarifgebiet West und Berlin erhöht. Die Laufzeit der Tarifverträge ist vom bis (22 Monate). Die Ausbildungsvergütungen werden ebenfalls in zwei Stufen erhöht. Im Tarifgebiet Ost liegt die vorgesehene mittlere Anhebung für beide Stufen bei insgesamt ca. 6 Prozent, im Gebiet West bei insgesamt ca. 5 Prozent. vom (Az.: 1 U 60/15) ist der Auftraggeber dem Bieter nach 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz in Höhe des positiven Interesses verpflichtet. Das Fehlen der rechnerischen Nachweise stellt keine Änderung der Vergabeunterlagen dar, die einen Ausschluss hätte rechtfertigen können. Die Nachweise wirken sich nämlich nicht auf den Vertragsinhalt aus. Deswegen hätte der Auftraggeber die Nachweise gemäß 16 a VOB/A nachfordern müssen. Erst wenn die hierbei zu setzende Frist von sechs Tagen erfolglos abgelaufen wäre, hätte das Angebot ausgeschlossen werden können. Mit der Formulierung in den Vergabeunterlagen, wonach die Nicht-Abgabe zum Ausschluss führt, ist nicht gesagt, dass der Auftraggeber auf sein Nachforderungsrecht verzichtet. Praxishinweis Das OLG Saarbrücken hat offengelassen, ob und inwieweit der Auftraggeber überhaupt berechtigt ist, die Nachforderung fehlender Unterlagen in den Vergabeunterlagen auszuschließen. Diese Frage ist zu verneinen, da es bei Bauvergaben nicht im Ermessen des Auftraggebers steht, fehlende Unterlagen nachzufordern oder nicht. Die bisherige Regelung in 7 Nr. 4 BRTV und RTV Angestellte, wonach der Arbeitgeber entweder eine Auslösung von 34,50 Euro oder bei Stellung der Unterkunft 28,00 Euro zahlt, wird dahingehend geändert, dass der Arbeitgeber die ordnungsgemäße Unterkunft (auf seine Kosten) zu stellen hat. Dementsprechend wird die bisherige Auslösung auf einen Verpflegungszuschuss reduziert, der 24,00 Euro pro Arbeitstag beträgt (Verpflegungsmehraufwand). Das gilt auch für den An- und Abreisetag, sofern eine Arbeitsleistung erbracht wird. An Tagen ohne Arbeitsleistung fällt der Verpflegungszuschuss nicht an. Der Sozialpolitische Ausschuss (SPA) und der Vorstand des Verbandes haben dem Tarifvorschlag mehrheitlich zugestimmt. HTWK 2025 In einer gemeinsamen Erklärung haben sich sächsische Kammern und Verbände dafür ausgesprochen, das vorhandene technische Kernprofil der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) durch die Stärkung der Ingenieurwissenschaften zu schärfen und damit für die bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Sicherung des Fachkräftebedarfes in der Region zu sorgen. Die Unterzeichner sprachen sich gegen eine weitere strukturelle und personelle Schwächung der ingenieurwissenschaftlichen Fakultäten der HTWK Leipzig aus. Arbeitskreis Öffentlich Private Partnerschaften des HDB Der Arbeitskreis Öffentlich Private Partnerschaften (AK ÖPP) des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) diskutierte in seiner Frühjahrssitzung am 14. April 2016 in Berlin über die Weiterentwicklung der ÖPP-Verkehrsprojekte. Dabei stand das vom Bundesverkehrsministerium beauftragte Gutachten Alternative Geschäfts- und Finanzierungsmodelle im Bundesfernstraßenbau im Mittelpunkt, in dem Möglichkeiten für einen erleichterten Marktzugang für mittelständische Unternehmen aufgezeigt werden sollen. Wussten Sie,... dass der Schaden, der 2015 in Deutschland bei Unternehmen des Bauhauptgewerbes infolge von Diebstählen oder Einbrüchen im Firmengelände bzw. auf Baustellen entstand, 1,83 Milliarden Euro betrug und gegenüber 2014 eine Zunahme von 16,2 Prozent bedeutete.

5 Baupraxis TDE Mitteldeutsche Bergbau Service GmbH Fotos (2): TDE Mitteldeutsche Bergbau Service GmbH TDE Mitteldeutsche Bergbau Service GmbH Geschäftsführer Jens Buchwald Enrico Holland Tätigkeitsschwerpunkte Spezialtiefbau Stahl- und Brückenbau Bergbautechnik Erd- und Wasserbau Kontakt TDE Mitteldeutsche Bergbau Service GmbH Leipziger Straße 34A Rötha Im Jahr 2015 hat die TDE Mitteldeutsche Bergbau Service GmbH im Auftrag der LMBV mit den Rüttelverdichtungsarbeiten am Ost- und Südwestufer des Concordiasees in Nachterstedt begonnen. Mittlerweile werden diese Arbeiten mittels vier Trägergeräten realisiert. Die Aufgabe besteht darin, direkt an einen Rutschungskessel grenzende Uferbereiche zu stabilisieren. Die Rüttelverdichtung ermöglicht es, insbesondere Sand- und Kiesuntergründe nachträglich zu verdichten. Solche Verdichtungen sind speziell bei gekippten Untergründen häufig notwendig, da sie vergleichsweise locker gelagert sind. In Nachterstedt werden im Abstand von vier mal vier Metern die Stopfsäulen in einem bis zu 50 Meter breiten Streifen gesetzt. Die Tiefe beträgt bis zu 30 Meter. Spätestens Anfang nächsten Jahres sollen die Arbeiten vollständig abgeschlossen sein. Dann werden insgesamt etwa Tonnen Kies in den Untergrund gestopft sein und dem Böschungsbereich den nötigen Halt geben. Der Spezialtiefbau stellt nur eine von vielen Leistungen dar, die die TDE anbietet. Das vielseitige Leistungsspektrum des Unternehmens umfasst darüber hinaus auch noch Brücken-, Stahl- und Maschinenbau, einen Baumaschinen- und Bergbauservice sowie Leistungen aus dem Erd-, Wasser- und Landschaftsbau sowie Abbruch, Entsorgung und Demontage. Neben seinem Hauptsitz in Rötha hat das Unternehmen einen weiteren Standort in Senftenberg und beschäftigt insgesamt 220 Mitarbeiter. In den vergangenen 25 Jahren hat sich das Unternehmen mit seinen unterschiedlichen Leistungen als ein komplexer Dienstleister etabliert.

6 Aus dem Verband Terminankündigung Verwaltung im Dialog in Halle Fachabteilung Bahnbau Regionalgespräch in Dresden Expertenkreis Bau Sachsen-Anhalt in Magdeburg 25-jährige Verbandsmitgliedschaft Mai 2016 WOLFF & MÜLLER Hoch- und Industriebau GmbH & Co. KG Niederlassung Dresden Baukonjunktur 2016 Jan. - Apr absolut Umsatz (Mio. EUR) % zu 2015 Apr absolut % zu 2015 Sachsen 1.576,8 +7,9 528,6 +11,2 Sachsen- Anhalt Auftragseingang * (Mio. EUR) 765,0 +2,2 256,0 +6,5 Sachsen 1.557,7 +31,2 426,8 +30,7 Sachsen- Anhalt 582,9 +6,2 153,4-8,2 Beschäftigte (durchschnittliche Anzahl) Sachsen ,8 Sachsen- Anhalt ,1 * Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten Mehr Informationen finden Sie im Konjunkturbericht unter Unternehmerreise Chemnitz Südengland und London waren Ziele der 26. Unternehmerreise der BISA- Unternehmen aus dem Direktionsbezirk Chemnitz im Mai Besichtigt wurden historische Orte wie Dover Castle am Ärmelkanal und der Wohnsitz von Queen Elisabeth II. in Windsor. Vor dem Hintergrund der aktuellen Europapolitik Großbritanniens beeindruckte die Führung durch die Houses of Parliament, dem Tagungsort des britischen Parlaments, ganz besonders. Das Musical MAMA MIA war das kulturelle Highlight. Verbändegespräch mit Ministerpräsident Haseloff Der Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung von Sachsen-Anhalt sieht für die Bauwirtschaft positive und weniger erfreuliche Vorhaben für die kommenden Jahre vor. Die Positionen des BISA hierzu konnte Hauptgeschäftsführer Dr. Robert Momberg in einem Verbändegespräch am 7. Juni 2016 mit dem Ministerpräsidenten Reiner Haseloff darlegen. Insbesondere dürfe es in der anstehenden Legislaturperiode nicht zu einer weiteren Verschärfung des Landesvergabegesetzes kommen. Positiv hingegen sei die Absicht, verstärkt Instrumente der außergerichtlichen Streitbeilegung einzusetzen. 25 Jahre BFW Bau Sachsen und neuer Vorstand gewählt Am 22. Juni 2016 wählte die Mitgliederversammlung des BFW Bau Sachsen e. V. (BFW) in Dresden den neuen Vorstand. Zum neuen Vorsitzenden wurde Volker Walter und Lars Müller zu seinem Stellvertreter gewählt. Weitere Mitglieder: Christoph Heil, Andreas Wellner, Klaus Bertram, Martin Gremmel, Dr. Robert Momberg und Kerstin Poznanski. In dem anschließenden Festakt zum 25-jährigen BFW-Jubiläum würdigte Herr Walter vor Ausbildungsbetrieben und Gästen die Arbeit des BFW bei der Aus-und Weiterbildung des Baunachwuchses. Wir gratulieren Herrn Prof. Walter Gebhardt, Mitglied des Ältestenrates Sachsen-Anhalt, zum 80. Geburtstag am Herrn Jürgen Scharnagl, Geschäftsführer der Wolfgang Scharnagl GmbH Hoch- und Tiefbauunternehmen, zum 50. Geburtstag am Herrn Joachim Presche, Mitglied des Ältestenrates Sachsen-Anhalt, zum 80. Geburtstag am Herrn Daniel Hüttner, Geschäftsführer der Gunter Hüttner + Co. GmbH Bauunternehmung, zum 40. Geburtstag am Herrn Jens Schmalfuß, Geschäftsführer der SP Bau GmbH, zum 40. Geburtstag am Herrn Harald Roth, Geschäftsführer der WTU Wasser Tiefbau Umwelttechnik GmbH, Niederlassung Dresden, zum 65. Geburtstag am Leistungsvergleich der Lehrlinge im ÜAZ Leipzig Die Lehrlinge des zweiten Ausbildungsjahres, die beim diesjährigen Leistungsvergleich ihren individuellen und persönlichen Ausbildungsstand gemessen haben, wurden am 11. Mai 2016 im ÜAZ Leipzig gewürdigt. In den Berufen Maurer/Kanalbauer, Straßenbauer, Rohrleitungsbauer, Beton- und Stahlbetonbauer, Trockenbau sowie Zimmerer wurden die Besten unter ihnen ermittelt. Die Sieger der unterschiedlichen Leistungsbereiche erhielten als Anerkennung der gezeigten Leistungen für die Plätze eins bis drei wertvolle Sachprämien. Herausgeber: Redaktion: Anschrift: Kontakt: Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V. (BISA) Dr. Robert Momberg (verantw.), Grit Höfer, Kerstin Poznanski, Susann Stein Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V., Hauptgeschäftsstelle, Heiterblickstraße 35, Leipzig Fon , Fax , info@bauindustrie-ssa.de Internet: Twitter: Layout / Satz: LEHout - grafikdesign (2016) Fotos: BISA Bauindustrie Kommunikation (BIK) erscheint sechmal jährlich.