Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite

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Gottlob Dittmar
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1 Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite 7. Autorenworkshop zum Jahrbuch für öffentliche Finanzen Universität Leipzig, Paulinum Leipzig, 20. September 2014

2 DFG-Projekt Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite vier Lehrstühle (Bogumil, Holtkamp, Junkernheinrich, Wagschal) drei Fachdisziplinen: - Ökonomie - Politikwissenschaft - Verwaltungswissenschaft drei methodische Zugänge: - Interviews - (Ober-) Bürgermeisterbefragung - Panelregressionen 20. September 2014 Seite 2

3 Agenda 1. Kommunale Finanzunterschiede im Raum - eine empirische Annäherung - 2. Determinanten kommunaler Haushaltsdefizite im Überblick - zum Hypothesenvorrat - 3. Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite - ausgewählte Panelregressionen September 2014 Seite 3

4 Problemlokalisation nach Ortsgrößenklassen Finanzmittelsaldo 2011 in Euro je Einwohner und mehr Einwohner 39, bis unter Einwohner -82, bis unter Einwohner -54, bis unter Einwohner bis unter Einwohner 11,0 10, bis unter Einwohner bis unter Einwohner bis unter Einwohner bis unter Einwohner 27,9 20,9 11,9 7,2 unter Einwohner -5,0 20. September

5 Liquiditätskreditbestand nach Ortsgrößenklassen in Euro je Einwohner und mehr Einwohner bis unter Ew bis unter Ew bis unter Ew bis unter Ew bis unter Ew bis unter Ew bis unter Ew bis unter Ew. unter Einwohner September

6 20 Kommunen mit der höchsten Pro-Kopf-Gesamtverschuldung am in Euro je Einwohner, Kreise = Gesamtkreise Kaiserslautern, Stadt Mainz, Stadt Pirmasens, Stadt Ludwigshafen am Rhein, Stadt Oberhausen, Stadt Hagen, Stadt Remscheid, Stadt Mülheim an der Ruhr, Stadt Duisburg, Stadt Trier, Stadt Essen, Stadt Rostock, Hansestadt Regionalverband Saarbrücken Wuppertal, Stadt Herne, Stadt Köln, Stadt Zweibrücken, Stadt Landkreis Kusel Mannheim, Universitätsstadt Schwerin, Landeshauptstadt Quelle: Statistisches Bundesamt und Wegweiser Kommune 20. September 2014 Seite 6

7 Liquiditätskreditbestand zum in Euro je Einwohner Kommunale Liquiditätskredite am im Ländervergleich in Euro je Einwohner Baden-Württemberg 17 Bayern Sachsen Thüringen Schleswig-Holstein Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Sachsen-Anhalt Hessen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Flächenländer insgesamt Westdeutsche Flächenländer Ostdeutsche Flächenländer 231 Quelle: Eigene Berechnungen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes. 20. September 2014 Seite 7

8 Kommunale Liquiditätskredite (jew ) in Euro je Einwohner im Ländervergleich Saarland Rheinland-Pfalz Nordrhein-Westfalen FL insgesamt (oh. NRW/RP/SL) 20. September 2014 Seite 8

9 Theoretischer Rahmen Ausgabensenkung Einnahmenerhöhung Ist-Ausgaben Defizit Überschuss Ist-Einnahmen Ausgabenerhöhung Einnahmensenkung 20. September 2014 Seite 9

10 wirtschaftlich Kommunale Aufgabenerfüllung sozial ökologisch Ausgabensenkung Einnahmenerhöhung Ist-Ausgaben Defizit Überschuss Ist-Einnahmen Ausgabenerhöhung Einnahmensenkung gesamtwirtschaftliche Lage Wirtschaftsstruktur Sozialstruktur Siedlungsstruktur Raumstruktur Lokale sozioökonomische Rahmenbedingungen 20. September 2014 Seite 10

11 Akteursrahmen wirtschaftlich Kommunale Aufgabenerfüllung sozial ökologisch Politiker Ausgabensenkung Einnahmenerhöhung Wähler/ Nutzer Ist-Ausgaben Defizit Überschuss Ist-Einnahmen Ausgabenerhöhung Einnahmensenkung Bürokraten gesamtwirtschaftliche Lage Wirtschaftsstruktur Sozialstruktur Siedlungsstruktur Raumstruktur Lokale sozioökonomische Rahmenbedingungen 20. September 2014 Seite 11

12 Akteursrahmen wirtschaftlich Kommunale Aufgabenerfüllung sozial ökologisch Steuerkraft Politiker Wähler/ Nutzer Bürokraten Ausgabensenkung Einnahmenerhöhung Ist-Ausgaben Defizit Überschuss Ausgabenerhöhung Einnahmensenkung gesamtwirtschaftliche Lage Ist-Einnahmen KFA Variationsoptionen Fiskalische Handlungsbegrenzungen Korrespondenzprinzip Vorgaben/ Standards Institutioneller Rahmen /Ordnungspolitik Wirtschaftsstruktur Sozialstruktur Siedlungsstruktur Raumstruktur Lokale sozioökonomische Rahmenbedingungen 20. September 2014 Seite 12

13 Ursachen kommunaler Haushaltskrisen im Überblick lokaler sozioökonomischer Position Wirtschaftsstruktur Sozialstruktur Siedlungsstruktur finanzpolitisch relevantem Ordnungsrahmen mangelnde Information bzw. Problemwahrnehmung schuldensteigernde Anreizstrukturen (Verletzung finanzpolitischer Prinzipien) mangelnde Haushaltskontrolle Anreize durch Haftungsverbund und Bonitätsannahme hohe rechtlich bestimmte Aufgabenbelastung unzureichende Dotierung des KFA Ortsgröße, Gebietszuschnitt endogenen Faktoren lokaler Kommunalpolitik Akteurseigenschaften (politische Ansichten, politisch-administrative Fähigkeiten) Parteiendifferenz lokaler Demokratietyp (Stellung des Bürgermeisters, parteipolitische Fragmentierung und Wettbewerb) kommunale Erblast (Vergeblichkeitsfalle, Pfadabhängigkeit) 20. September 2014 Seite 13

14 Paneldatensätze für die empirische Analyse Gemeindeebene ca Kommunen Jahre 2003 bis 2010 mit ca Beobachtungen je Variable kreisfreie Städte- und Gesamtkreisebene 398 Kommunen Jahre 2003 bis 2010 mit 3184 Beobachtungen je Variable 20. September 2014 Seite 14

15 Methodik der empirischen Analyse: OLS Schätzungen mit fixen Effekten fixe Flächenlandeffekte unterschiedliche Voraussetzungen der Kommunen unterschiedlicher Flächenländer (z.b. Kommunalisierungsgrad, haushaltsrechtlicher Rahmen) Kontrolle für zeitlich invariante Unterschiede zwischen den Flächenländern fixe Zeiteffekte unterschiedliche Voraussetzungen der Kommunen zu unterschiedlichen Zeitpunkten (Wirtschaftskrise etc.) Kontrolle für kommuneneinheitliche Heterogenität über die Zeit kreisfreie Stadt Dummy Unterschiede zwischen Gesamtkreisen und kreisfreien Städten 20. September 2014 Seite 15

16 Ergebnisse zu Gesamtkreisen und kreisfreien Städten 1 2 Variablen Primärsaldo Liquiditätskredite Bevölkerung *** (3.373) Bevölkerung² *** (-3.476) Siedlungsdichte *** (-3.632) BIP *** (5.219) ALQ *** (-3.066) (-1.015) (0.289) *** (3.583) *** (-3.085) *** (5.240) Bruttowertschöpfungsanteil im Dienstleistungssektor ** (2.383) *** (-3.155) Kreisfreie Stadt - Dummy ** (-1.979) Konstante ** (-2.410) (1.149) 1, *** (3.640) Beobachtungen 2,985 3,059 Korrigiertes R² Anmerkungen: OLS-Schätzungen mit fixen Zeit- und Flächenlandeffekten; in den Klammern sind t-statistiken gegeben; Standardfehler sind robust und geclustert nach Kommunen; die Sternchen kennzeichnen Signifikanz auf dem 10(*), 5(**) und 1(***) Prozent-Niveau. 20. September 2014 Seite 16

17 Zusammenfassung der (Zwischen-) Ergebnisse nichtlinearer Zusammenhang zwischen öffentlicher Belastung und der Bevölkerungszahl ( U-Form ) negativer Einfluss der Siedlungsdichte auf die öffentlichen Haushalte (Brechtsches Gesetz) stark positiv signifikanter Einfluss der Wirtschaftskraft einer Kommune auf ihr Haushaltsergebnis Einfluss der Wirtschaftsstruktur: höherwertige tertiäre Produktion führt zu besseren Primärsalden und geringeren Liquiditätskrediten höhere soziale Belastung (ALQ) geht mit größeren Defiziten und größeren Liquiditätskreditvolumen einher 20. September 2014 Seite 17

18 Zusammenfassung der (Zwischen-) Ergebnisse nichtlinearer Zusammenhang zwischen öffentlicher Belastung und der Bevölkerungszahl ( U-Form ) negativer Einfluss der Siedlungsdichte auf die öffentlichen Haushalte (Brechtsches Gesetz) stark positiv signifikanter Einfluss der Wirtschaftskraft einer Kommune auf ihr Haushaltsergebnis Einfluss der Wirtschaftsstruktur: höherwertige tertiäre Produktion führt zu besseren Primärsalden und geringeren Liquiditätskrediten höhere soziale Belastung (ALQ) geht mit größeren Defiziten und größeren Liquiditätskreditvolumen einher 20. September 2014 Seite 18

19 Ausblick: Zur Bedeutung der politisch-administrativen Determinanten??? 20. September 2014 Seite 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Univ September 2014 Seite 20

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