d. B.) am NEIDHART Rolf, Mag., Dr., Bundesbeamter, Straßhof (Ersatz für Windsteig)

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1 Index XVII. GP - Personenregister B - Dr. Rolf 1 von 6 NEIDHART Rolf, Mag., Dr., Bundesbeamter, Straßhof (Ersatz für Windsteig) P a r t e i : Sozialistische Partei Österreichs W a h 1 k r e i s 3 (Niederösterreich) Eintritt in den Angelobung 41 ( ) Gewählt in den Budgetausschuß (Ersatzrnitglied den Immunitätsausschuß (Ersatzmitglied) am den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Ersatzrnitglied) den Justizausschuß (Ersatzrnitglied) den Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft (Ersatzmitglied) den Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) den Rechnungshofausschuß (Mitglied) den Umweltausschuß (Ersatzmitglied) am den Verfassungsausschuß (Ersatzmitglied) den Verkehrsausschuß (Mitglied) den Unterausschuß des Rechnungshofausschusses zur Vorbehandlung des Tätigkeitsberichtes des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1986 ( d. B.) am Dem Unterausschuß wurde am noch die Vorbehandlung des Nachtrages zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1986 (Zu d. B.) übertragen den Unterausschuß des Verfassungsausschus- Ses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Mag. Geyer U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (122/A), am den Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlagen: Bundesgesetz, mit dem das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen geändert wird (1088 d. B.), Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Verwaltungsverf ahrensgesetz geändert wird (1 089 d. B.), Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsstrafgesetz geändert wird (1090 d. B.), Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsvollstrekkungsgesetz geändert wird (1091 d. B.), Bundesgesetz, mit dem das Venvaltungsgerichtshofgesetz geändert wird (1092 d. B.), und Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz geändert wird (1093 d. B.), am den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung der Petitionen Nr. 46 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreff end Memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von den Abg. Dip1.-Ing. Dr. Keppelmüller und Marizzi, und Nr. 47 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreffend,,memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von dem Abg. Ing. Murer, am den Unterausschuß des Ausschusses für Landund Forstwirtschaft zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. die Wasserrechtsgesetz-Novelle 1990 (1152 d. B.) am den Unterausschuß des Rechnungshof ausschusses zur Vorbehandlung des Tätigkeitsberichtes des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1988 ( d. B.) und des Nachtrages zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Venvaltungsjahr 1988 (Zu d. B.) sowie des Berichtes des Rechnungshofes über Wahrnehmungen betreffend die durchschnittlichen Einkommensverhältnisse bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes im Jahr 1988 ( d. B.) und des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 1988 ( d. B.) am den Unterausschuß des Rechnungshofausschusses zur Vorbehandlung des Bundesrechnungsabschlusses für das jahr ( den UnterausSchuß Umweltausschusses zur d. B.) am Vorbehandlung der Petition Nr. 45 der Öster- den Unterausschuß des Verfassungsausschus- reichischen ~ochschülerschaft betreffend ses zur Vorbehandlung der Regierungsvor- Atomkraftwerke in der CSSR, überreicht lage: Bundesgesetz, mit dem das Überwa- von den Abg. Dip1.-Kfm. Graenitz Ilona, chungsgebührengesetz geändert wird (897 Karas, Dr. Dillersberger und Erlinger Helga, d. B.), am am

2 2 von 6 Index XVII. GP - Personenregister B - Dr. Rolf den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung der Petitionen Nr. 46 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreff end,,memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von den Abg. Dip1.-Ing. Dr. Keppelmüller U. Gen., Nr. 47 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreff end,,memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Osterreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von dem Abg. Ing. Murer, und Nr. 62 betreffend die Folgen einer möglichen Aufkündigung von Teilen des Antarktisvertrages, überreicht von den Abg. Arthold U. Gen., am den Unterausschuß des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. das Sicherheitspolizeigesetz - SiPolG (1316 d. B.) am Berichterstatter über ein Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion (VAIG 1987) den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. Konservierung der Nebenbahn-. anlagen für eine schienenfreundlichere Zukunft (99/A) (E) das Privatbahnunterstützungsgesetz ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Ver assungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, den Antrag der Abg. Dr. Fischer, Dr. Graff U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (137/A), den Antrag der Abg. Dr. Frischenschlager U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (10/A), den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. ein Bundesgesetz über die Durchführung eines Referendums zur direkten Demokratie (6 8/A) sowie den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. ein Umwelt-Kompetenzrechts-Änderungsgesetz 1987 (5/A) den Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Wohnbauförderungsgesetz 1984, das Wohnbau örderungsgesetz 1968, das Wohnhaussanierungsgesetz und das Wohnungsverbesserungsgesetz geändert werden ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 (48. Gehaltsgesetz-Novelle), das Richterdienstgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Nebengebührenzulagengesetz und das Bundestheaterpensionsgesetz geändert werden, und ein Bundesgesetz, mit dem das Vertragsbedienstetengesetz 1948 (40. Vertragsbedienstetengesetz-Novelle) und die Bundesforste-Dienstordnung 1986 geändert werden das Ausschreibungsgesetz AusG, über den Antrag der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Objektivierung der Postenvergabe im öffentlichen Dienst (1/A) (E) sowie über den Antrag der Abg. Dr. Kohlmaier U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem die Bestimmungen über die Ausschreibung bestimmter leitender Funktionen getroffen werden (Auschreibungsgesetz), geändert wird (126/A) den Bericht der Bundesregierung zu Entschließungen des es betreffend Kriegsmaterial und den Antrag der Abg. Dr. Pilz U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial geändert wird (55/A) den Antrag dkr Abg. Schmölz, Pischl U. Gen. betr. das Hochleistungsstreckengesetz (213/A) ein Bundesgesetz, mit dem die Anlage zum Fernmeldegebührengesetz geändert wird den Bericht und Antrag des Außenpolitischen Ausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Errichtung eines Rates für Fragen der österreichischen Integrationspolitik das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1990 (Spezialberichterstatter über die Beratungsgruppe X, Öffentliche Wirtschaft und Verkehr) die Vereinbarung gemäß Artikel 15 a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Wien über einen gemeinsamen Hubschrauberdienst ien Bericht der Bundesregierung zur Entschließung des es vom 26. April, E 113-NR/XVII. GI?, anläßlich der Verhandlung des Berichtes des Bundesministers für Inneres im Zusammenhang mit den Vorgängen im Krankenhaus Lainz samt Beilagen den Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik über den Entfall der Beglaubigung, die Übermittlung

3 Index XVII. GP - Personenregister B - Dr. Rolf 3 von 6 von Personenstandsurkunden und die Vereinfachung der der Eheschließung vorangehenden Förmlichkeiten Redner in der Verhandlung über ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und über eine Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967 und der Straßenverkehrsordnung 1960 (GGSt) geändert wird (GGSt-Novelle) das Einkommensteuergesetz EStG 1988, das Körperschaftsteuergesetz KStG 1988, die Gebuhrengesetz-Novelle 19 88, die Versicherungssteuergesetz-Novelle 1988, die Straßenverkehrsbeitragsgesetz -Novelle 19 88, ein Bundesgesetz, mit dem das Bewertungsgesetz 1955, das Vermögensteuergesetz 1954 und das Erbschaftssteueräquivalentgesetz geändert werden, ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuergesetz 1972 und das Alkoholabgabegesetz 1973 geändert werden, den Antrag der Abg. Hintermayer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Alkoholabgabegesetz 1973 geändert wird (36/A), die Gewerbesteuergesetz-Novelle 1988, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesverfassungsgesetzes, mit dem das Kreditwesengesetz geändert wird, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Dritte Abgabenänderungsgesetz 1987 abgeändert wird, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Einkommensteuergesetz 1972 abgeändert wird, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem Bestimmungen auf dem Gebiet des Strukturverbesserungsgesetzes abgeändert werden, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Stadterneuerungsgesetz, das Denkmalschutzgesetz und das Bundesgesetz vom 12. Juli 1974 über die Änderung mietrechtlicher Vorschriften und über Mietzinsbeihilfen, BGB1. Nr. 409, abgeändert werden, den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem die Bundesabgabenordnung geändert wird (BAO-Novelle 1988), und den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz hinsichtlich der Verwaltungsabgaben geändert wird, BGB1. Nr. 45/1968, geändert wird den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Venvaltungsjahr 1986 samt Nachtrag und den Bericht des Rechnungshofes über Wahrnehmungen betreffend die durchschnittlichen Einkommensverhältnisse bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes im Jahre den Bericht des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über die Tätigkeit des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für die Jahre 1986 und 1987 und den Bericht und Antrag des Verkehrsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion geändert wird ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz betreffend das Verbot des Einbringens von gefährlichen Gegenständen in Zivilluf tf ahrzeuge geändert wird das Schiffahrtsgesetz die Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich gemäß Artikel 15 a B- VG über Vorhaben, deren Verwirklichung für die Vertragsparteien von besonderem Interesse ist den Bericht der Bundesregierung über die zukünftige Gestaltung der Beziehungen Österreichs zu den Europäischen Gerneinschaften samt Anlagen und Studien, den Bericht und Antrag des Außenpolitischen Ausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Errichtung eines Rates für Fragen der österreichischen Integrationspolitik, den Bericht des Bundesministers für auswärtige Angelegnheiten über den Bericht der Arbeitsgruppe für Europäische Integration, den vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten vorgelegten Integrationsbericht und den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EG (1361 A) (E) den Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes, das Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luf tverunreinigung betreff end die Bekämpfung von Emissionen von Stickstoff oxiden oder ihres grenzüberschreitenden Flusses samt Technischem Anhang und das Konzertierungsabkommen Gemeinschaft- COST über sieben konzertierte Aktionen auf dem Gebiet der Umwelt samt Anhängen A, B und C

4 4 von 6 Index XVII. GP - Personenregister B - Dr. Rolf den Antrag der Abg. Strobl, Pischl U. Gen. betr. die Hochleistungsstreckengesetz-Novelle (287/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Rechnungshofgesetz 1948 geändert wird, und den Bericht des Rechnungshofes über Wahrnehmungen betreffend die Gebarung der Österreichischen Länderbank AG, Wien, in den Jahren 1982 bis Dr. Streicher ( ) ( ) betr. Busverbindung zwischen Raasdor und Groß-Enzersdorf Dr. Streicher (2621/AB ) (2609/J ) betr. Bahnsteigüberdachung in Gänserndorf ein Bundesgesetz, mit dem das Volkzählungs- gesetz 1980 geändert wird Dr. Streicher (2622/AB 1988 l1 22) ( ) betr. Errichtung einer die Wasserrechtsgesetz-NoveUe zentral gelegenen BahnStation in Hohenau 16174, den Sicherheitsbericht re (27151AB ) ein Bundesgesetz, mit dem das Einführungs-. gesetz zu den Venvaltungsverfahrensgesetzen geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsstrafgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Venvaltungsvollstreckungsgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Verwaltungsgerichtshofgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Verfassungsgerichtshofgesetz geändert wird den vom Rechnungshof vorgelegten Bundesrechnungsabschluß für das Jahr 1988, den Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes über das Verwaltungsjahr 1988 samt Nachtrag und den Bericht des Rechnungshofes über Wahrnehmungen betr. die durchschnittlichen Einkommensverhältnisse bei Unternehmungen und Einrichtungen im Bereich der öffentlichen Wirtschaft des Bundes im Jahr Schriftliche Anfragen (1487lJ ) betr. Ausdehnung der VOR- Zone 200 bis Silberwald (2774lJ ) betr. den Aufenthalt des österreichischen Zugpersonals im Bahnhof Bfeclav Mock (2731/AB ) ( ) betr. die Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der ÖBB-Strecke Gaweinstal - Bad Pirawarth - Groß- Schweinbarth Dr. Streicher (3088/AB 02 13) (3255/J 02 07) betr. das Bezirksgericht Marchegg Foregger (3197/AB 04 05) (3453/J 03 10) betr. den weiteren Ausbau der B 49 und B 40 (Bernstein Strafle und. Mistelbacher Straße) Beantwortet von Bundesminister G r a f (3252/AB 04 24) ( ) betr. Öffnung eines weiteren Grenzüberganges von Niederösterreich in die CSSR Dr. Streicher (1575/AB ) Moc k ( ) ( ) betr. den weiteren Ausbau (3481/J 03 15) betr. Verlängerung der der B 49 (Bernstein Straße) Kurse 17 und 29 der Postautolinie 1022 bis Rabensburg Bundesminister G (1507/AB ) Dr. Streicher (3417/AB 05 08) (15891J ) betr. Leistungen für den ( ) betr. den Aufenthalt des politischen Bezirk Gänserndorf in der XVII. österreichischen Zugpersonals im Bahnhof Gesetzgebungsperiode BFeclav Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- Kfm. Dr. Vranitzky (15831AB ) ~~~k ( ) (2298/J ) betr. Schnellbahnbetrieb bis Bernhardsthal ( ) betr. Bahnsteigüberdachung in Gänserndorf

5 Index XVII. GP - Personenregister B - Dr. Rolf 5 von 6 Dr. Streicher (38701AE ) (4001/ ) betr. Maßnahmen des Bundesministeriums für Finanzen aufgrund des Katastrophenfondsgesetzes 1986 für die Feuerwehren des Bundeslandes Niederösterreich im Kalenderjahr 1988 Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L acina (39831AB 08 17) ( ) betr. den Ausbau der B 49 (Bernstein Strape) zwischen Jedenspeigen und Sierndorf Schüssel (41311AB 10 31) (4369/J 10 17) betr. die Bereitstellung von 10 Mio. Schilling aus Bundesmitteln für den Ankauf von Auland (für die Errichtung eines Nationalparks,,Donau-March-Thaya-Auen'? Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. Lacina (4321lAB und Zu ) ( ) betr. radioaktives Jod in der Dr. Fischler ( ) (4834lJ ) betr. radioaktives Jod in der Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (4755lAB ) (48361J ) bctr. radioaktives Jod in der Löschnak (4774/AB ) ( ) bctr. radioaktives Jod in der Beantwortet von Bundesministerin Dr. Flemming Marilies ( ) (43701J 10 17) betr die Bereitstellung von ( ) betr- Jod in der 10 Mio. Schilling aus Bundesmitteln fk den March (Panne im CSSR-AtOmkrafhuerk Du- Ankauf von Auland (für die Errichtung eines kovany) Nationalparks,,Donau-March-Thaya-Auenc? Beantwortet von Bundesministerin Dr. (48031AB lggo3 19) Flemming Marilies (43321AB 12 15) (51471 J ) betr. Leistungen für den (46261 J 29) betr spitalsmäßige Versorpolitischen Bezirk Gänserndorf in der XVII. gung im Bundesland Niederösterreich Gesetzgebungsperiode ~eantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 Beantwortet von Bundeskanzler Dip1.- ( ) Kfm. Dr. Vranitz ky ( ) (4624/J 11 29) betr die B 8 (Angerner (5146/J ) ein neues Verkehrs- Strape) - Umf ahrung Gänserndorf konzept für die Ostregion Schüsse1 (4489/AB ) Dr. Streicher (5092/AB ) ( ) betr die Öffnung neuer Grenzübergänge zur CsSR zwischen Bernhardsthal und Marchegg (54841J ) betr den Ausbau der B 49 (Bernstein Strape) zwischen Jedenspeigen und Sierndorf Moc k ( ) Schüsse1 (53871A.B ) (4625/J 11 29) betr. Leistungen des Umwelt- und Wassenvirtschaftsfonds im Bundesland Niederösterreich Beantwortet von Bundesministerin Dr. Flemming Marilies (4578/AB ) ( ) betr. die Öffnung neuer Grenzübergänge zur CSSR zwischen Bernhardsthal und Marchegg Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. L acina (4683/AB ) Mündliche Anfrage betr. praktische Durchführung des Auslandsösterreicherwahlrechts (517lM) - beantwortet von Bundesminister Dr. L ö s C h n a k Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten Dr. H ö c h t 1 betr. Beziehungen zur CSSR (255/ M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Moc k

6 6 von 6 Index XVII. GP - Personenregister B - Dr. Rolf - Neisser - Neuwirth P i s C h 1 betr. organisatorische Umstrukturierungen bei den ÖBB (400/M) - beantwortet von Bundesminister Dip1.-Ing. Dr. Streicher NEISSER Heinrich, Dr., Bundesbeamter, Wien P a r t e i : Österreichische Volkspartei Wahlkreis 9 (Wien) E in t r i t t in den und Angelobung l( ) 8 Mandatsverzicht (Ersatz Dr. M ay e r) Eintritt in den (Ersatz für Dr. S C h ü s s e 1) Angelobung 104 (17. 5.) Siehe auch Personenregister A Gewählt in den Finanzausschuß (Ersatzmitglied) am den Justizausschuß (Mitglied) am den Landesverteidigungsausschuß (Mitglied) am den Unterrichtsausschuß (Mitglied) am 3 I. 5. den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Ersatzmitglied) am den Noricum-Untersuchungsausschuß am den Unterausschuß des Justizausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Kuttner Astrid U. Gen. betr. das Antidiskriminierungsgesetz - ADG (221/A) ain den Unterausschuß des Verfassungsausschus- Ses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (1315 d. B.), am den Unterausschuß des Ausschusses für innere Angelegenheiten zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. das Sicherheitspolizeigesetz - SiPolG (1316 d. B.) am Redner in der Verhandlung über die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. Noricum-Waff enaffäre (4246/J) ein Bundesgesetz zur Regelung des Glücksspielwesens (Glücksspielgesetz - GSpG), über die Änderung des Bundeshaushaltsge- setzes und über die Aufhebung des Bundesgesetzes betreffend Lebensversicherungen mit Auslosung den Bericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Untersuchung 1. wie und auf welcher Grundlage es zur Erteilung der Genehmigungen von Exporten von Kriegsmaterial gekommen ist, das schließlich tatsächlich an die kriegführenden Staaten Irak und Iran geliefert wurde; 2. wie es zur Umgehung der in diesen Bewilligungen festgelegten Bedingungen sowie der im Kriegsmaterialexportgesetz vorgesehenen Kontrollen gekommen ist; und 3. der politischen und administrativen Verantwortlichkeiten im Laufe der Genehmigung und der Uberprüfung der Exporte sowie der Aufklärung der Vorwürfe (NORICUM- Untersuchungsausschuß) das Geschworenen- und Schöffengesetz GSchG den Antrag der Abg. Eder, Bergmann Kurt U. Gen. betr. ein Bundesgesetz über die Veräußerung der Anteile des Bundes an der EXPO- VIENNA Wiener Weltausstellungs-Aktiengesellschaft (388/A) NEUWIRTH Karl, Keramiker, Laakirchen P ar t e i : Sozialistische Partei Österreichs W a h 1 k r e i s 4 (Oberösterreich) E in t r i t t in den und Angelobung l( ) 8 GeMTahlt in den Bautenausschuß (Mitglied) 2 52 Wiedergewählt (Mitglied) den Handelsausschuß (Ersatzmitglied) 2 54 Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Immunitätsausschuß (Mitglied) 2 54 Wiedergewählt (Mitglied) den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Mitglied) 2 54 Wiedergewählt (Mitglied) den Ausschuß für Land- und Forstwirtschaft (Ersatzmitglied) 2 55 Mitglied ab Wiedergewählt (Mitglied) den Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen (Mitglied) Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am