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Transkript

1 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung Welches Ziel hat die Lebensmittelkennzeichnung? Was bedeutet Kennzeichnung" bei Lebensmitteln? Regelt die LMKV abschließend das Kennzeichnungsrecht für Fertigpackungen? 20 LMKV 21 Anwendungsbereich Wann ist die LMKV anzuwenden? Wann liegt eine Fertigpackung" vor? Wer ist Verbraucher"? Wann ist ein Lebensmittel zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt? Welche Ausnahmen gelten für vorverpackte Lebensmittel? Wann liegt ein vorverpacktes Lebensmittel" vor? Warum gibt es die Ausnahmeregelung für vorverpackte Lebensmittel? 24 Adressatenkreis Wer muss die Kennzeichnung der Fertigpackung vornehmen? Gibt es Fälle, in denen es genügt, dass die Angaben nur in den Lieferpapieren enthalten sind? Wer trägt die Pflicht, dass ein Lebensmittel richtig gekennzeichnet in den Verkehr gebracht wird? Wo gilt die LMKV? Welche Ausnahmen bestehen von der Kennzeichnungspflicht? 26 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Kennzeichnungselemente Was muss gekennzeichnet werden? Was bedeutet die Herstellerangabe"? Wie ausführlich muss die Herstellerangabe erfolgen? Welchem Zweck dient die Herstellerangabe? Welche Erzeugnisse betrifft die Angabe des Alkoholgehalts? Kann bei kleinen Fertigpackungen auf die Angaben verzichtet werden? 28 Ort der Kennzeichnung Wo muss gekennzeichnet werden? Was bedeutet Sichtfelderfordernis? Ist das Sichtfelderfordernis auch dann eingehalten, wenn die Pflichtangaben auf zwei Flächen verteilt sind? Ist das Sichtfelderfordernis auch dann eingehalten, wenn das Mindesthaltbarkeitsdatum/Verbrauchsdatum außerhalb des Sichtfeldes steht? Was ist hinsichtlich der Angabe der Nennfüllmenge zu beachten? Was bedeutet unverwischbar"? Was bedeutet leicht verständlich"? Wann darf in fremder Sprache gekennzeichnet werden? Wie groß muss die Schrift für die Kennzeichnung sein, damit die Kennzeichnung deutlich lesbar ist? Wird eine Proportionalität der Schriftgröße im Vergleich zur übrigen Schrift auf der Fertigpackung verlangt? Warum darf die Kennzeichnung nicht durch andere Angaben oder Bilder verdeckt oder getrennt werden? Für welche Fälle bestehen Ausnahmen von der Art und Weise der Kennzeichnung auf der Fertigpackung? Müssen Transport- und Reifeverpackungen auch gekennzeichnet werden? 35

3 35. Wie steht es um die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die beispielsweise in Kantinen zur Selbstbedienung abgegeben werden und dazu bestimmt sind, gleich verzehrt zu werden, wie z. B. belegte Brötchen? 36 Verkehrsbezeichnung Was versteht man unter einer Verkehrsbezeichnung"? Wie wird die Verkehrsbezeichnung bestimmt? Kann auch eine im Ausland gebräuchliche Verkehrsbezeichnung für im Inland hergestellte Erzeugnisse verwendet werden? Welche Anforderungen sind an eine beschreibende Verkehrbezeichnung zu stellen? Genügen auch bekannte Markennamen als Verkehrsbezeichnung? Wie kann eine im Verkehr übliche Verkehrsbezeichnung herausgefunden werden? Welches sind die Verkehrsbezeichnungen von technologischen Zusatzstoffen? Sind die in den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs angegebenen Bezeichnungen gesetzliche Verkehrsbezeichnungen? Sind die Begriffsbestimmungen der Leitlinien des BLL gesetzliche Verkehrsbezeichnungen? 40 Zutaten Was sind Zutaten"? Sind Zusatzstoffe" auch Zutaten? Wann wird ein Stoff verwendet"? Wann sind Stoffe noch im Enderzeugnis vorhanden? Was ist eine zusammengesetzte Zutat"? Ist eine zusammengesetzte Zutat als solche zu kennzeichnen oder kann die zusammengesetzte Zutat unter ihrer Verkehrsbezeichnung deklariert werden? Gelten Bestandteile einer Zutat als Zutat, wenn sie während der Herstellung vorübergehend entfernt werden und später wieder hinzugefügt werden? 43

4 52. Sind Zusatzstoffe immer Zutaten? Sind technische Hilfsstoffe" Zutaten? Wie ist das Zutatenverzeichnis aufgebaut? Welche Reihenfolge ist einzuhalten? Wie muss das Zutatenverzeichnis bei Lebensmitteln aufgebaut sein, die auch aus zusammengesetzten Zutaten bestehen? Muss das Wort Zutaten" vor dem Zutatenverzeichnis erscheinen? Bei welchen Zutaten kommt es nicht auf den Gehalt bei der Herstellung, sondern auf den Gehalt im Enderzeugnis an? Ist auch der natürliche Wassergehalt zu berücksichtigen? Wie wird der Anteil des zugefügten Wassers berechnet? Gibt es bei zugegebenen Wasser nicht zu berücksichtigende Schwellenwerte? Wie ist bei anderen flüchtigen Zutaten zu verfahren? Wie ist zugesetztes Wasser bei konzentrierten oder getrockneten Lebensmitteln zu berücksichtigen, die in ihrem ursprünglichen Zustand bei der Herstellung versetzt wurden? Wie ist über die Rückverdünnung hinaus zugesetztes Wasser zu berücksichtigen? Muss auch das als Aufgussflüssigkeit eingesetzte Wasser im Zutatenverzeichnis aufgeführt werden? Muss bei Gemüse-, Pilz- oder Obstmischungen sowie Gewürzmischungen zwingend die Reihenfolge für die verwendeten Gemüse-, Pilz- und Obstarten bzw. Gewürze eingehalten werden? Gibt es eine weitere Erleichterung, wenn die verwendete Gewürzmischung höchstens 2 % am Gewicht des Gesamterzeugnisses ausmacht? Wie wird im Zutatenverzeichnis verfahren, wenn saisonal unterschiedliche Gemüse oder Obst verwendet werden? Das Erzeugnis enthält verschiedene Zutaten in nur geringer Konzentration. Ist es erforderlich, das Zutatenverzeichnis genau nach den Mengenangabe aufzuschlüsseln? 53 10

5 70. Genügt es, wenn der Zusatzstoff mit seiner Verkehrsbezeichnung im Zutatenverzeichnis aufgeführt wird? Wann genügt die Angabe der E-Nummer? Welche Klassen sind in der Anlage 2 zur LMKV genannt? 54 Allergene Was bedeutet Allergenkennzeichnung"? Welche Zutaten sind als Allergene identifiziert und ist diese Zutatenliste abschließend? Müssen Kreuzkontaminationen bei der Kennzeichnung aufgeführt werden? Wann kann die Nennung eines Allergens unterbleiben? Es bestehen verschiedene Erleichterungen für die Kennzeichnungen bei figürlichen Zuckerwaren, bei Erzeugnissen, die zu wohltätigen Zwecken abgegeben werden, bei kleinen Verpackungen und bei Mehrwegverpackungen aus Glas. Gelten diese Erleichterungen auch bei der Allergenkennzeichnung? Kann die nach deutscher Art vorgenommene Allergenkennzeichnung unbesehen für den Export in EG-Mitgliedstaaten verwendet werden? 59 Mindesthaltbarkeitsdatum Was besagt das Mindesthaltbarkeitsdatum? Was sind angemessene Lagerbedingungen? Welche Lagerbedingung kann mit dem Hinweis gekühlt mindestens haltbar bis..." unterstellt werden? Was sind die spezifischen Eigenschaften eines Lebensmittels? Verfällt das Lebensmittel nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums? Wer setzt das Mindesthaltbarkeitsdatum fest? Wie lange darf das Mindesthaltbarkeitsdatum höchstens bemessen sein? Darf ein Lebensmittel auch nach Ablauf des Mindesthaltbar keitsdatum verkauft werden? 61 11

6 87. Kann das Mindesthaltbarkeitsdatum auch abgekürzt werden wie mind, haltbar bis"? Genügt den Anforderungen auch eine fremdsprachige Angabe wie: best before..."? Muss das Mindesthaltbarkeitsdatum auf den Schriftzug mindestens haltbar bis" folgen? Wie ist das Mindesthaltbarkeitsdatum darzustellen? Muss die Jahreszahl immer angegeben werden? Wann kann auf die Angabe des Tages verzichtet werden? Wann kann auf die Angabe von Tag und Monat verzichtet werden? Welche Erleichterung bringt auch bei länger haltbaren Erzeugnissen die Angabe des Datums in vollständiger Form? Auf Mineralwasserflaschen sind vielfach Einkerbungen in einem Kalendarium zu finden. Genügt diese Art und Weise den gesetzlichen Anforderungen zur Darstellung des Mindesthaltbarkeitsdatums? Für welche Erzeugnisse ist kein Mindesthaltbarkeitsdatum notwendig? Warum besteht eine Ausnahme für Speiseeis in Portionsverpackungen? Warum besteht eine Ausnahme für jodiertes Speisesalz? Wann ist statt des Mindesthaltbarkeitsdatums ein Verbrauchsdatum anzugeben? Wann ist für ein Lebensmittel ein Verbrauchsdatum anzugeben? Wie ist das Verbrauchsdatum anzugeben? Kann auf die Angabe des Jahres verzichtet werden? Darf ein Erzeugnis noch nach Ablauf des Verbrauchsdatum verkauft werden? 67 Alkoholgehalt Wie ist bei alkoholischen Getränken der Alkoholgehalt anzugeben? Bestehen Toleranzen? 68 12

7 QUID Was bedeutet QUID? Für welche Lebensmittel gelten die mengenmäßigen Zutatendeklarationen? Was ist der Zweck von QUID? Wie ist die Regelung zur mengenmäßigen Zutatendeklarationen aufgebaut? In welchen Fällen sind mengenmäßige Zutatendeklarationen durchzuführen? Wenn von einem Lebensmittel alle Zutaten abgebildet werden, muss dann für alle Zutaten die mengenmäßige Zutatendeklaration erfolgen? Was ist zu beachten, wenn mit dem Lebensmittel auch andere Lebensmittel dargestellt werden, die nicht enthalten sind? Ist eine mengenmäßigen Zutatendeklarationen auch erforderlich, wenn nur in der Werbung die Zutat genannt wird? Muss eine mengenmäßigen Zutatendeklaration auch bei Lebensmitteln ohne Zutatenverzeichnis erfolgen? In welchen Fällen ist keine mengenmäßige Zutatendeklaration durchzuführen? Welche Ausnahmen bestehen von der mengenmäßigen Zutatendeklaration? Wann ist Menge noch klein? Warum besteht keine mengenmäßige Zutatendeklarationspflicht für Süßstoffe und Zuckeraustauschstoffe? Wie hat die mengenmäßige Zutatendeklaration zu erfolgen? Wie hat die prozentuale Gewichtsbestimmung zu erfolgen? Was ist zu berücksichtigen, wenn die ausgelobte Zutat in einer zusammengesetzten Zutat enthalten ist? Wie ist bei feuchtigkeitshaltigen Zutaten zu verfahren, denen im Herstellungsprozess Feuchtigkeit entzogen wird? Wie sind eingedickte Zutaten bei der mengenmäßigen Zutatendeklaration zu berücksichtigen? 78 13

8 124. Was ist bei Fleisch zu berücksichtigen? Wie groß dürfen Abweichungen sein? 79 Loskennzeichnung Welchem Zweck dient die Loskennzeichnung? Was ist ein Los? Wie sieht die Loskennzeichnung aus? Wer legt die Loskennzeichnung fest? Wer muss die Loskennzeichnung vornehmen? Ist die Loskennzeichnung auch bei loser Ware notwendig? 82 Nährwertkennzeichnung Besteht die Pflicht zur Angabe einer Nährwerttabelle? Wann liegt eine nährwertbezogene Aussage vor? Gibt es Ausnahmen für die Kennzeichnung? Muss die NKV auch im Bereich der Diät-Verordnung angewendet werden? Darf auf jeden Nährstoff hingewiesen werden? Darf jeder Gehalt an Vitaminen und Nährstoffen ausgelobt werden? Welche Verbote sind zu beachten? Welche Form der Nährwertkennzeichnung ist einzuhalten? Können freiwillig weitere Angaben gemacht werden? Werden die big eight" ausgelöst, wenn eine Aussage zu Cholesterin oder ungesättigten (einfach oder mehrfach) Fettsäuren erfolgt? Gibt es Bezugsgrößen für die Angaben in der Tabelle? Wie ist bei Lebensmitteltrockenmischungen zu verfahren (Tütensuppen, Puddingpulver)? Wie genau müssen die Angaben sein? Wo ist die Nährwertkennzeichnung anzubringen? 89 14

9 Aromenkennzeichnung Wie sind Aromen zu kennzeichnen? Wie sind Aromen, Chinin und Koffein im Zutatenverzeichnis zu kennzeichnen? 91 Kennzeichnung von GVO Was ist ein GVO" i.s.d. Kennzeichnungsrechts? Darf ein Lebensmittel als gentechnikfrei" ausgelobt werden? Gelten die Verordnungen (EG) Nr. 1139/98, 49/2000 und 50/2000 noch? Welches ist das Kriterium für die Kennzeichnung von GVO? Welche Erzeugnisse unterliegen der Kennzeichnungspflicht? Wenn Kühe mit gv-mais gefüttert wurden, müssen das von der Kuh gewonnene Fleisch und die von der Kuh gemolkene Milch sowie der daraus verarbeitete Käse gekennzeichnet werden? Müssen Zusatzstoffe, die mit Hilfe von gentechnisch veränderten Mikroorganismen hergestellt wurden, gekennzeichnet werden? Wie ist es bei Enzymen? Wie werden unbeabsichtigte Verunreinigungen mit GVO, die nicht in der EG zugelassen sind, behandelt? Wann muss die Kennzeichnung erfolgen? Wie sieht die Kennzeichnung aus? Wie ist die Kennzeichnung bei kleinen Packungen vorzunehmen? Was ist bei loser Ware zu beachten? Was muss auf der Speisekarte beachtet werden? Was ist zu beachten, wenn sich ein Lebensmittel von dem entsprechenden herkömmlichen Lebensmittel in den Merkmalen und Eigenschaften der Zusammensetzung, Nährwert oder nutritive Wirkungen, Verwendungszweck und/oder Auswirkungen auf die Gesundheit bestimmter Bevölkerungsgruppen unterscheidet oder Anlass zu ethischen oder religiösen Bedenken besteht? 99 15

10 162. Was ist bei GVO zu beachten, die keinem herkömmlichen Lebensmittel entsprechen? 100 Kennzeichnung der Bestrahlung Wie erfolgt die Kenntlichmachung von bestrahlten Lebensmitteln? Tiefgekühlte Lebensmittel Wann dürfen die Ausdrücke tiefgefroren", tiefgekühlt", Tiefkühlkost" oder gefrostet" verwendet werden? Was ist bei der Verkehrsbezeichnung von Tiefkühllebensmitteln zu beachten? Was ist bei der Kennzeichnung von tiefgefrorenen Lebensmitteln zur Abgabe an Verbraucher weiter zu beachten? Bestehen Erleichterungen, wenn die tiefgefrorenen Lebensmittel nicht an Verbraucher weiter gegeben werden? 104 Identitätskennzeichnung Muss ein Lebensmittelhersteller auch seine Registrierungsnummer angeben? 105 Handelsklassen und Preisangabe Welche Erzeugnisse verlangen die Angabe von Handelsklassen? Was ist bei der Preisauszeichnung zu beachten? 107 Literaturverzeichnis 109 Stichwortverzeichnis