INHALT. Teil A... 2 Teil B Teil C Teil D Teil M... 89

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1 INHALT Teil A... 2 Teil B Teil C Teil D Teil M... 89

2 TEIL A A /2/29 ENGINEERED FOR MOVEMENT Spidertech Inc. 337 Pharmacy Avenue Scarborough, Ontario M1W 3K4 CA KILBURN & STRODE LLP 2 Red Lion Street London WC1R 4PJ GB EN FR 5 - Klebebänder zur Verwendung als therapeutische Stützverbände und verwandte Produkte; Klebstreifen für medizinische Zwecke. 1 - Klebebandschneider für medizinische Zwecke; therapeutische Stützverbände; Teile und Zusatzteile dafür. CA - 9/1/ /8/29 STARFY Nintendo Co., Ltd. 11-1, Hokotate-cho, Kamitoba, Minami-ku Kyoto-shi, Kyoto 61 JP GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER Leopoldstr München DE EN DE 9 - Heimvideospielapparate; Programme für Heimvideospielapparate; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospiele gespeichert sind; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospielapparate; andere Teile und Zubehör für Heimvideospielgeräte; Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM- Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Spielhallen-Videospielautomaten gespeichert sind; andere Teile und Zubehör für Videospielautomaten für Spielhallen; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; andere Programme für die Datenverarbeitung; Spielprogramme für Mobiltelefone;Mäuse (Datenverarbeitungsausrüstung); Maus-Matten; Computertastaturen; Drucker zur Verwendung mit Computern; Computerperipheriegeräte;Monitore (Computerhardware);Scanner [Datenverarbeitung]; elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Elektronische Terminplaner;Funktelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Funktelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD- ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen;die vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf medizinische, Gesundheits- und pharmazeutische Industrie und diesbezügliche Waren Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; anderes Spielzeug; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta); japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör; Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; 2

3 Teil A.1. CTM 4945 Schachspiele; Damespiele (Damespiele); Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Kartenspiele; japanische Spielkarten (Hanfuda); Mah-jong; Spielautomaten und -apparate; Billardausrüstungen; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Videospielautomaten für Spielhallen; Sportausrüstungen; Angelgeräte;die vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf medizinische, Gesundheits- und pharmazeutische Industrie und diesbezügliche Waren Elektronische Mailboxdienste (Telekommunikationsdienste) und Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Kommunikation über Heimvideospielapparate; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Heimvideospielapparate; Kommunikation über Videospielautomaten in Spielhallen; Bereitstellung von Informationen über Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Informationen zur Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; computergestützte Kommunikation in Bezug auf Nachrichten und Bilder; andere Telekommunikation (ausgenommen Übertragung);Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über andere Kommunikationswege; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über andere Kommunikationsmittel; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Spielfilmen mittels Kommunikation über Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Filmen mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Filmen über andere Kommunikationsmittel; Bereitstellung von Musik und Klängen mittels Kommunikation über Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Musik und Klängen über Kommunikation mittels Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Musik und Klängen über Kommunikation mittels Heimvideospielgeräten; Bereitstellung von Musik und Klängen über andere Kommunikationswege; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Handspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation über Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen über andere Kommunikationswege; Bereitstellung von Spielen für Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospielgeräte gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Vermietung von Speichermedien mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Videospielapparaten und Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Informationen zu ausgestrahlten Fernsehprogrammen. JP - 24/2/ /8/29 FONTANA Logo FONTANA Universal International Music B.V. Gerrit van der Veenlaan DN Baarn NL FORRESTER KETLEY & CO. Forrester House, 52 Bounds Green Road London N11 2EY GB EN IT 9 - Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; MP3- Aufzeichnungen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Bespielte Trägermedien, Computerhardware und -firmware; Computer-Software; vom Internet herunterzuladende Software; herunterladbare elektronische Publikationen; Compactdiscs; herunterladbare digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Mausunterlagen; Zubehör für Mobiltelefone; Kontaktlinsen, Brillen und Sonnenbrillen; Bespielte Tonbänder, Platten und Kassetten, Videobänder, Platten und Kassetten, digitale Audio- und Audio-/Videobänder und -platten, CDs, DVDs, Laserplatten, und Schallplatten mit Musik und Unterhaltung; Theater- sowie Musik- und Videoaufnahmen; Virtual-Reality-Spielsoftware; herunterladbare Klingeltöne, Musik, MP3-Dateien, Grafiken, Spiele, Bilder und Videos für drahtlose Kommunikationsgeräte; herunterladbare Musik, MP3-Dateien, Grafiken, Computerspiele, Bilder und Videos; Computerspielsoftware, -bänder und -kassetten; Videospielsoftware, -bänder und -kassetten; Funktelefone und Zubehör für Funktelefone; und Mauspads; 3

4 CTM 4945 Teil A.1. Videospielkassetten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; elektronische Datenspeicherung; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Über das Internet bereitgestellte Werbedienstleistungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Buchhaltung; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; Handelsmessen; Meinungsforschung; Datenverarbeitung; Bereitstellung von Geschäftsinformationen;Vertrieb von Musikaufzeichnungen;Vertrieb (Einzelhandelsdienstleistungen) von Musikaufzeichnungen und Videoaufzeichnungen; Werbung und Verkaufsförderung und diesbezügliche Beratung; Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen eines Verbandes, nämlich Förderung der Interessen von Musikern, Sängern, Liedermachern, Musikinterpreten und Künstlern; computergestützte Online- Bestelldienste im Bereich Musik; computergestützte Online Geschenkbestelldienste, die die Anforderungen des Schenkenden mit den Wünschen und Bedürfnissen des Beschenkten in Übereinstimmung bringen; Durchführung einer Online-Handelsmesse auf dem Gebiet von Musik, Konzerten und Videos; Organisation von Verkaufsförderungsmaßnahmen unter Einsatz audiovisueller Medien;Vorbereitung audiovisueller Anzeigen im Bereich Musik für Werbe- und Verkaufsförderungszwecke; Erstellung audiovisueller Präsentationen für Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Handelsmessen auf dem Gebiet von Musik und Unterhaltung; Vorbereitung und Durchführung von Messen und Ausstellungen für Geschäfts- und Werbezwecke; Förderung und Durchführung von Handelsmessen auf dem Gebiet der Musik; Förderung von Konzerten Dritter; Förderung der Waren und Dienstleistungen Dritter, indem Sponsoren gefunden werden, die ihre Waren und Dienstleistungen mit Konzerten und Musikveranstaltungen in Verbindung bringen; Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Erstellung und Aufgabe von Anzeigen in einem elektronischen Magazin, auf das über ein weltweites Computernetz zugegriffen werden kann; Bereitstellung von Informationen über die Waren und Dienstleistungen Dritter über ein weltweites Computernetz; Abonnements für Bücher, Zeitschriften, Zeitungen oder Comic-Hefte;Online-Einzelhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen über Versandkataloge, Einzelhandelsgeschäfte und interaktives Fernsehen, alle zum Verkauf von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, MP3-Aufzeichnungen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Automaten, Datenverarbeitungsgeräten und Computer, bespielten Trägermedien, Computerhardware und -firmware, Computersoftware, aus dem Internet herunterladbarer Software, herunterladbarer elektronischer Veröffentlichungen, CDs, digitaler Musik, Telekommunikationsapparaten, Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitoren, Mauspads, Zubehör für Mobiltelefone, Kontaktlinsen, Brillen und Sonnenbrillen, bespielten Tonbändern, Platten und Kassetten, Videobändern, Platten und Kassetten, digitalen Audio- und Audio-Video-Bändern und Platten, CDs, DVDs, Laserplatten und Schallplatten mit Musik und Unterhaltung, Theater- und Musik- und Videoaufzeichnungen, Virtual-Reality-Spielsoftware, herunterladbaren Klingeltönen, Musik, MP3-Dateien, Grafik, Spielen, Bildern und Videos für drahtlose Kommunikationsgeräte, herunterladbarer Musik, MP3-Dateien, Grafik, Computerspielen, Bildern und Videos, Software, Bändern, Patronen und Kassetten für Computerspiele, Software, Bändern, Patronen und Kassetten für Videospiele, Mobiltelefone und Zubehör für Mobiltelefone, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Fotografien, Schreibwaren, gedruckten Veröffentlichungen, Büchern und Magazinen in den Bereichen Musik, Unterhaltung, Kunst und/oder Kultur, Addressbüchern, Terminkalendern, Stiften, Kalendern, Grußkarten, Postkarten, Stiften und Federkästen, Stickern, Leder und Lederimitationen, Häuten, Fellen, Reise- und Handkoffern, Handtaschen, Rucksäcken, Geldbörsen, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Spielen und Spielsachen, Turn- und Sportartikel, elektronischer Spielausrüstung, elektronischen Spielen (Taschenspielgeräte), unabhängigen Videospielautomaten, Taschengeräten zum Spielen von Videospielen, flipperähnlichen Spielen, elektronischen Videospielen, Flipperautomaten, Ausstattungen für Glückspiele, nämlich Pokerchips, Puppen, Puppenzubehör und Bekleidungsstücke, Babyrasseln, Badespielzeug, Strandbälle, Action-Spielzeugfiguren und Zubehör dafür, elektrisches Action-Spielzeug, Mehrzweckspielzeug für Kinder, Christbaumschmuck, Kostümmasken, Drachen, Musikspielzeug, Spielzeug für Haustiere, Plüschspielzeug, Puppenspielfiguren, Geduldspiele, ausgestopfte Puppen und Tiere, Schwimmhilfen, Spiele mit Zielen, Action-Spielzeugfiguren, Spielzeugsparbüchsen und Sportwaren, nämlich Golfschläger, Bälle für Baseball, Baseballschläger, Fußbälle, Basketbälle und Fußbälle Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vertrieb von Fernseh- und Rundfunkprogrammen für Dritte; Musikproduktion und Dienstleistungen eines Musikverlags; Bereitstellung von Online-Unterhaltung, nämlich Bereitstellung von Ton- und Videoaufzeichnungen im Bereich Musik und auf Musik basierender Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich Onlie-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Musik- und Videoaufzeichnungen über ein weltweites Computernetz; Betrieb von Fanclubs; Entwicklung und Verbreitung von Lehrmaterialien Dritter auf dem Gebiet der Musik und Unterhaltung; Produktion und Vertrieb von Rundfunkunterhaltung; Audio- und Tonaufnahmen sowie -produktion; Produktion von Schallplatten; Videobandproduktion; Produktion von Kinofilmen; Vertrieb von Kinofilmen; Direktverkauf von Fernsehprogrammen an mehrere Sender; Unterhaltung in Form fortlaufender Fernsehprogramme auf dem Gebiet von Musik und Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich eine fortlaufende Musik- und Unterhaltungshow, die über Fernsehen, Satelliten, Audio- und Videomedien vertrieben wird; Veröffentlichung von Büchern und Magazinen; Unterhaltung in Form von fortlaufenden Rundfunkprogrammen; Unterhaltung in Form von Live- Konzerten und -Darbietungen von Musikern und Musikgruppen; Unterhaltungsleistungen, nämlich persönliche Auftritte von Musikgruppen, Musikern und Prominenten; Unterhaltung in Form von Darbietungen von Musikkünstlern über die Medien Fernsehen, Rundfunk sowie Audio- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltung, nämlich aufgezeichnete Darbietungen von Musikern;Bildungs- und Unterhaltungsleistungen, nämlich Produktion und Präsentation von Fernsehshows, Sportveranstaltungen, Modeschauen, Spielshows, Musikshows, Preisverleihungsshows und Comedy-Shows vor Live-Publikum, die direkt übertragen oder zur späteren Ausstrahlung auf Band aufgezeichnet werden; Unterhaltung, nämlich Bereitstellung einer Website mit Musikdarbietungen, Musikvideos, diesbezüglichen Filmclips, Fotografien und anderem Multimediamaterial; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Online-Rezensionen über Musik, Musiker und Musikvideos; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Musikaufzeichnungen, Informationen auf dem Gebiet der Musik und Kommentaren und Artikeln über Musik, alles online über ein weltweites Computernetz; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Live-, vom Fernsehen übertragene und Kinofilmauftritte eines professionellen Unterhalters; Durchführung von Unterhaltungsausstellungen in Form von Musikfestivals; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Durchführung von Ausstellungen auf dem Gebiet der Musik und der Kunst; Organisation von Ausstellungen zur Unterhaltung mit Musik und Kunst; sowie Veröffentlichung von Web- Magazinen; Vertrieb von Musik; Vertrieb von Musiktonauf- 4

5 Teil A.1. CTM zeichnungen und -videoaufzeichnungen; Vorbereitung audiovisueller Anzeigen im Bereich Musik. LV - (a) M (b) 2/6/1996 BX - (a) R (b) 11/2/1993 BX - (a) R (b) 25/2/1971 LT - (a) (b) 19/3/1996 AT - (a) (b) 4/6/1993 BG - (a) CZ - (a) FR - (a) DE - (a) HU - (a) IT - (a) PL - (a) RO - (a) PT - (a) SK - (a) ES - (a) GB - (a) (b) 21/6/ /9/29 blau, schwarz Institut Européen des Normes de Télécommunication (Association à but non lucratif) 65 Route des Lucioles 6921 Sophia Antipolis FR HOFFMANN EITLE Arabellastr München DE FR EN 9 - Wissenschaftliche, elektrische, elektronische, Signalapparate und -instrumente;geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Nachrichten;Ausrüstungen für die Daten- und Informationsverarbeitung und übertragung;beschriebene oder unbeschriebene Informationsträger, unter anderem Computerprogramme; Computersoftware und Softwarepakete auf Datenträgern aller Art; Datenbanken; Smartcards;Telekommunikationsträger und -systeme; Sendeapparate; Fernsehapparate Druckereierzeugnisse;Bücher, Zeitschriften, Magazine, Zeitungen, Broschüren;technische Dokumentationen; Karteikarten; Buchbindeartikel; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterial Beratung, Informationen oder Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben;Begutachtung, Erarbeitung und Verbreitung von technischen Standards für die Schaffung eines europäischen Binnenmarktes für die Telekommunikation; statistische Untersuchungen; Buchhaltung; Verteilung von Werbematerialien Kommunikation;Dienstleistungen aller Art im Zusammenhang mit der Telekommunikation und der Informationsübertragung; Kommunikation per Funk oder Telefon; 35 Fernschreibdienste; Übermittlung von Nachrichten, Telegrammdienste Untersuchung, Erarbeitung und Verbreitung von technischen Standards im Bereich Telekommunikation, im Bereich Telekommunikation in Verbindung mit der Informationstechnologie, im Bereich Telekommunikation in Verbindung mit Hör- und Bildfunk;Beratung und Konsultation im Bereich Telekommunikation; Ingenieurarbeiten. CZ - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/5/199 - (d) 23/5/199 AT - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 BX - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 BG - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 DE - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 ES - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 HU - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 IT - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 PT - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 RO - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 SI - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 SK - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 DK - (a) VR (c) 19/11/199 - (d) 23/5/199 FI - (a) (b) 2/5/ (c) 15/11/199 - (d) 23/5/199 FR - (a) - (b) 29/12/2 - (c) 29/12/2 GB - (a) (b) 13/11/ (c) 2/11/199 - (d) 23/5/199 GB - (a) (b) 12/6/ (c) 2/11/199 - (d) 23/5/199 GB - (a) (b) 11/12/ (c) 2/11/199 - (d) 23/5/199 GB - (a) (b) 11/12/ (c) 2/11/199 - (d) 23/5/199 GB - (a) (b) 11/12/ (c) 2/11/199 - (d) 23/5/199 PL - (a) R (b) 1/5/ (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 SE - (a) (b) 8/5/ (c) 21/11/199 GR - (a) (b) 17/11/ (c) 17/6/1991 GR - (a) (b) 17/11/ (c) 11/1/1994 MT - (a) (b) 26/11/199 - (c) 26/11/199 MT - (a) (b) 26/11/199 - (c) 26/11/199 IE - (a) (b) 23/5/199 - (c) 23/5/199 - (d) 23/5/199 CY - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 CY - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 CY - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 CY - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/199 CY - (a) (b) 23/11/199 - (c) 23/11/199 - (d) 23/5/ /12/29 INOAR 5

6 CTM Teil A Personalmanagement; Anwerbung und Auswahl von Personal; Outplacement; Erstellen von Geschäftsgutachten; Unternehmensforschung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Erstellung von Statistiken; Erteilung von Auskünften in kaufmännischen Angelegenheiten; Marktbearbeitung, -forschung und -analyse; Datenbankverwaltung Unterricht, Ausbildungen, Kurse, Schulungen und Seminare, wie Fernunterricht; Veranstaltung und Leitung von Kongressen und Konferenzen;Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Bildungs- oder kulturelle Zwecke; Veröffentlichung, Herausgabe, Verleih und Vertrieb von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderen Periodika Schwarz und weiß INOAR COMÉRCIO DE COSMÉTICOS LTDA ME. Av. Barão de Campos Gerais, Real Parque Cep São Paulo BR MARQUESMARCAS Largo de São Domingos, nº Setúbal PT MARQUESMARCAS Marques Ribeiro, Evangelino Largo de Sao Domingos, Setúbal PT PT ES 3 - Kosmetika /11/29 SPILTER Canast B.V. Markerkant AN Almere NL LANDMARK B.V. Stationsplein LE Amersfoort NL NL EN 9 - Software, Software für betriebswissenschaftliche und betriebsorganisatorische Anwendungen Betriebswirtschaftliche Beratung; Publicrelations;Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Management- und Marketingdienste;zeitweilige Übernahme des Managements in einem Unternehmen (Interimsmanagement);gewerbsmäßige Umsetzung von Projekten sowie Anleitung in diesem Zusammenhang (Projektmanagement);gewerbsmäßige Umsetzung von Programmen sowie Anleitung in diesem Zusammenhang (Projektmanagement);Erstellung von Wirtschaftsgutachten; Personal-, Stellenvermittlung und Beratung in Bezug auf Personal und /12/29 PARIONSSPORT FDJ Schwarz, Weiß La Française des Jeux, Société anonyme d'economie mixte 126 rue Galliéni 9 Boulogne Billancourt Cedex FR INLEX IP EXPERTISE 68, rue Pierre Charron 758 Paris FR FR EN 9 - Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Lebensrettungsapparate und -geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Vekaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Endgeräte zur Teilnahme an Spielen; Lesegeräte für elektronische und magnetische Speicherkarten; Computer, Mikrocomputer; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Datenaufzeichnungssysteme; Lesegeräte für die Codes von Kreditkarten und ähnliche Karten; Platten, Kassetten und Disketten mit Programmen, insbesondere für Computerspiele; gespeicherte Computersoftware und Softwarepakete; Computerprogramme; Modems; Monitore; Bildschirme; Compactdiscs; digitale Videodiscs; Datenaufzeichnungssysteme; elektronische Geräte zum Aufrufen, Ausfüllen und Bestätigen von Prognosespielen und Fragebögen für Preisausschreiben; Leuchtschilder;geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen) zur Verwendung mit einem Fernsehapparat, Magnetkarten, Chipkarten, elektronische Karten, 6

7 Teil A.1. CTM elektronische Geldbörsen, Telematikserver, Apparate und Instrumente für das interaktive Fernsehen, CD-ROMs, Spielkonsolen, Karten für elektronische Spiele;aufgezeichnete Computerspielprogramme für die Spielkontrolle und die Bezahlung der Spieler; elektronische Mess- und Kontrollapparate für die Spielkontrolle und die Bezahlung der Spieler;interaktive Spielterminals; Mobile oder elektronische Verlosungsgeräte; Computersoftware, die den Zugang zu einem Datenverarbeitungs- oder Datenübertragungsnetz (vom Typ Internet) oder zu einem Netz mit beschränktem Zugang (vom Typ Intranet) ermöglicht; Software für Spiele, Wetten und Sportprognosen; Software zur Bearbeitung von Informationen im Bereich des Sports; Telekommunikationsendgeräte und multimediale Endgeräte in Verbindung mit Sportwetten und Sportnachrichten Uhren und Zeitmessinstrumente Papier, Pappe (im Rohzustand oder als Halbfabrikat oder für Papier- und Schreibwaren und Druckarbeiten); Druckereierzeugnisse; Spielscheine (in gedruckter Form), Tickets, Spielquittungen (Druckereierzeugnisse) für Geldspiele, Glücksspiele, Wetten, Lotterien und Sportprognosen; Zeitschriften, Zeitungen, Magazine; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Waren aus Kunststoff; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Duftkissen; Folien; Folien; Umschläge; Hüllen; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Abonnementkarten, nicht magnetisch; Wandkalender Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Strandtaschen, Reisetaschen, Sporttaschen; Reiseund Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sporttaschen, Reisetaschen, Strandtaschen Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Polohemden, Hemden, Schirmmützen, T- Shirts, Sweatshirts Glücksspiele, Geldspiele, Geschicklichkeits- und Wissensspiele; Spiele, Spielzeug; Spielgeräte und insbesondere Lostrommeln und Ziehungsgeräte; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten; Weihnachtsbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsartikel);Möbel für Spielflächen, auf denen sich elektronische und digitale Spielgeräte und -instrumente befinden; Spielkarten Unternehmenswerbung, wie Verteilung von Prospekten, Warenproben, Handzetteln, Druckerzeugnissen im Bereich Spiele; Rundfunk- oder Fernsehwerbung in Verbindung mit Spielen; Vermietung von Werbeflächen oder Werbematerial in Verbindung mit Spielen;Verbreitung von Werbesprüchen und -anzeigen über alle Medien, nämlich über audiovisuelle Medien, auf dem Wege der Telematik und über multimediale Medien;Verbreitung von Werbeanzeigen in Verbindung mit Spielen; Werbepost, Veröffentlichung von Werbetexten;interaktive Werbung in Verbindung mit Spielen; Organisation von Verkaufsförderungsmaßnahmen, von Preisausschreiben, Tombolas, Verlosungen zu kommerziellen oder Werbezwecken; Meinungsforschung;Schaufensterausgestaltung, Verkaufsförderung für Dritte, Einzelhandel für Spieltickets oder -scheine für Glücks-, Geld-, Lotterie-, Wett- oder Prognosespiele;Leistungen der Organisation von verkaufsfördernden Aktionen in Verbindung mit Spielen, Lotterien, Wetten, Sportprognosen, für Unterhaltungszwecke;Vermietung von Verkaufsautomaten Kommunikation, Kommunikation über Computerendgeräte, Rundfunk, Telegrafie oder Telefon; Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Ausstrahlung von Fernsehsendungen;Kommunikation über sprachunterstützte visuelle und audiovisuelle Vorrichtungen, nämlich Videotelefone, Rundfunkgeräte, Kommunikation per Telegrafie; Informationsübertragung über Fernschreiber; Übermittlung von 3 Nachrichten, Telegrammdienste;Kommunikation über Computerendgeräte, über die interaktive Videografie, über Mini- und Mikroserver, auf dem Wege der elektronischen Nachrichtenübermittlung, Informationsübermittlung über Serverzentren, Ausstrahlung und Verarbeitung (Übertragung) von Daten über Kabelnetze, Übertragung von Informationen aus Datenbanken;Ausstrahlung von Informationen (Ergebnissen und Finanztransaktionen) zu Spielen, Wetten, Prognosen und Lotterien über das Internet und über sämtliche Telekommunikationssysteme, Bereitstellung von Blogs und Multiblogs über das Internet; Bereitstellung von Internet- Chatrooms; Fernseh- oder Rundfunksendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Leistungen der interaktiven Fernsehübertragung zur Präsentation von Produkten, computergestützte Bildübertragung in Verbindung mit Spielen, Wetten, Sportprognosen;wobei sämtliche genannten Leistungen mit Spielen, Lotterien, Wetten oder Sportprognosen verbunden sind;vermietung von Zugangszeiten zu einem Serverzentrum, zu einem Kommunikationsnetz, zum Internet, zu einer Datenbasis Organisation von Reisen zu Salons, Messen und Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke in Verbindung mit Spielen;Organisation von Fahrten zu Ausstellungen, Salons, Messen, Geschäftsreisen, Erzeugung von Anreizen für Mitarbeiter zu kulturellen oder erzieherischen Zwecken in Verbindung mit Spielen Angebot von Online-Spielen über ein Computernetzwerk; sportliche Aktivitäten; Lotterien, Organisation von Lotterien, Geldspielen, Glücksspielen, Tombolas, Verlosungen, Wetten, Prognosen, Wettbewerben im Bereich Erziehung und Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Multimedia- oder Computerunterhaltung;Produktion von Filmen, Fernsehfilmen, Fernseh- oder Rundfunksendungen, Reportagen, Diskussionen, Video- und Tonaufnahmen, Videobändern in den Bereichen Spiele, Lotterien, Preisausschreiben, Wetten oder Prognosespiele;Veranstaltung von Kongressen, Tagungen, Konferenzen, Seminaren, Kolloquien, Wettbewerben in Verbindung mit Spielen, Lotterien, Wetten oder Sportprognosen;Beratung und Information in Verbindung mit Spielen, Lotterien, Wetten und Sportprognosen, Hilfe für Spieler in Verbindung mit Spielen;Beratung in Bezug auf die Auswahl von Telematikspielen, Videospielen, Lernspielen Entwurf von Verkaufsautomaten;Entwurf, Gestaltung und Erstellung von Computerprogrammen, multimedialen Computerprogrammen, Software und Softwarepaketen, Datenbasen und -banken, Netzwerken in den Bereichen Informatik und Kabelfernsehen, einschließlich Beratung und Hilfeleistung in diesen Bereichen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung;Beratung in Bezug auf die Auswahl von Telematikspielen, Videospielen, Lernspielen; Ingenieurstätigkeiten; fachliche Beratung auf dem Gebiet der Informatik;Ingenieurarbeiten (nicht für das Bauwesen), Erkundungsarbeiten;Durchführung von Materialprüfungen;Entwurf, Gestaltung, Vermietung und Erstellung von Computerprogrammen, multimediale Computerprogramme, Software und Softwarepakete, Datenbasen und -banken, Netzwerke in den Bereichen Informatik und Kabelfernsehen, einschließlich Beratung und Hilfeleistung in diesen Bereichen;Hosting von Internet-Sites oder Blogs. FR - 26/6/ /12/29 LOOK AT YOUR DRINKING.COM ONLINE TREATMENT 7

8 CTM Orange und weiß Stichting TACTUS Groep Keulenstraat ET Deventer NL MERK-ECHT B.V. Keizerstraat HL Breda NL NL EN 35 - Organisation von Verkaufsförderungs-, Werbe- und PR-Kampagnen zur Verhinderung des Alkoholmissbrauchs sowie zu den Folgen von Alkoholmissbrauch; Verbreitung von Werbematerial;Organisation von Veranstaltungen für Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke;verkaufsfördernde Aktivitäten in Bezug auf die Durchführung von Kampagnen in Bezug auf die Bekämpfung und Prävention von Alkoholmissbrauch; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, insbesondere über Zeitschriften und Druckereierzeugnisse sowie über Kabel, Äther und auf elektronischem Weg (einschließlich Internet); Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet Bildung und Erziehung im Bereich von Suchtmitteln, insbesondere Alkohol, zur Verhinderung des Alkoholmissbrauchs sowie zu den Folgen von Alkoholmissbrauch;Organisation von Veranstaltungen für Bildungs- und kulturelle Zwecke;Erziehung im Bereich der Suchthilfe, auch über elektronische Netze wie das Internet; Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet Medizinische Dienstleistungen im Rahmen der Prävention von Alkoholmissbrauch;Auskünfte über Suchthilfe;gesellschaftliche Begleitung, Betreuung, Beratung und Behandlung von alkoholabhängigen Personen (Rehabilitation);Beratung auf dem Gebiet von Suchtmitteln;medizinische Diagnostik, Anleitung;ärztliche Versorgung einschließlich Beratung für alkoholabhängige Personen;Dienstleistungen im Bereich der mentalen Gesundheitsversorgung, wie Durchführung von Untersuchungen und Diagnosestellung in diesem Rahmen, auch im Rahmen von (Psycho-)Therapien für Menschen, die sich aus der Alkoholabhängigkeit befreien wollen;medizinische und/oder psychologische Therapien, auch über das Internet;Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet /12/29 Tower Hamlets Council Proudly Presents a Baishakhi Mela in Banglatown, Brick Lane 8 Teil A Tower Hamlets Council Proudly Presents a Baishakhi Mela in Banglatown, Brick Lane 591 Rot, organge, grün, gelb und weiß London Borough of Tower Hamlets Town Hall Mulberry Place 5 Clove Crescent London E14 2BG GB BROMHEAD JOHNSON 19 Buckingham Street London WC2N 6EF GB EN FR 35 - Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; elektronische Datenspeicherung; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Anreizprogrammen; Über das Internet bereitgestellte Werbedienstleistungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Buchhaltung; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; Handelsmessen; Meinungsforschung; Datenverarbeitung; Bereitstellung von Geschäftsinformationen;Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Bekleidungsstücken, Video- und Tonaufzeichnungen, Postern, Druckereierzeugnissen einschließlich Bücher, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Kulturgegenständen und Kunst sowie kunsthandwerklichen Erzeugnissen, nämlich Ziergegenstände, Kunstgegenstände, Bildmaterial, Spielzeug, Skulpturen, Möbel, Stickereien und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Online-Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Lotteriedienste; über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Restaurant- und Barbetrieb, Catering; Vermittlung von Ferienunterkünften; Buchung und Reservierung von Restaurants und Urlaubsunterkünften; Dienstleistungen von Altersheimen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe.

9 Teil A.1. CTM /12/29 STUCCO ROMANO OIKOS S.r.l. Via Cherubini, Gatteo Mare (FC) IT MANZELLA & ASSOCIATI S.A.S. Via Nosadella, Bologna IT IT EN 2 - Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler Tapeten; Matten; Linoleum; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material) /3/21 mraum rot, schwarz Machalke Polsterwerkstätten GmbH. Burgheimerstr Hochstadt DE DE EN 18 - Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Sattlerwaren; Felldecken [Pelz]; Möbelbezüge aus Leder. 2 - Möbel; Sofas; Leder- und Stoffpolstermöbeln; Sofas; Sessel; Stühle; Ruhesessel; auch mit Fußbänken; Matratzen; Kissen; Betten und Bettzeug (soweit in Klasse 2 enthalten); Tische, Nachttische und Bettische; Kommoden; Möbelteile; Lattenroste; aufblasbare Möbel; Büromöbel; Schränke; Anrichten [Möbel]; Bänke [Möbel]; Geflochtene Holzblenden; Hocker [Möbel]; Möbel aus Metall; Wasserbetten; nicht für medizinische Zwecke Webstoffe und Textilwaren; soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Tagesdecken für Betten; Stoffe; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Schutzüberzüge für Möbel; Heimtextilien Werbung; Geschäftsführung; Marketing; Groß -und Einzelhandelsdienstleistungen nämlich von Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Sattlerwaren, Felldecken [Pelz], Möbelbezüge aus Leder, Möbel, Sofas, Leder- und Stoffpolstermöbeln, Sofas, Sessel, Stühle, Ruhesessel, auch mit Fußbänken, Matratzen, Kissen, Betten und Bettzeug, Tische, Nachttische und Bettische, Kommoden, Möbelteile, Lattenroste, aufblasbare Möbel, Büromöbel, Schränke, Anrichten [Möbel], Bänke [Möbel], Geflochtene Holzblenden, Hocker [Möbel], Möbel aus Metall, Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Teppiche und Stickereien, Matratzenüberzüge, Möbelbezüge aus Kunststoff, Möbelstoffe, Tagesdecken für Betten, Stoffe, Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Schutzüberzüge für Möbel, Heimtextilien; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Groß -und Einzelhandel; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; auch über das Internet; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken nämlich von Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Sattlerwaren, Felldecken [Pelz], Möbelbezüge aus Leder, Möbel, Sofas, Leder- und Stoffpolstermöbeln, Sofas, Sessel, Stühle, Ruhesessel, auch mit Fußbänken, Matratzen, Kissen, Betten und Bettzeug, Tische, Nachttische und Bettische, Kommoden, Möbelteile, Lattenroste, aufblasbare Möbel, Büromöbel, Schränke, Anrichten [Möbel], Bänke [Möbel], Geflochtene Holzblenden, Hocker [Möbel], Möbel aus Metall, Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Teppiche und Stickereien, Matratzenüberzüge, Möbelbezüge aus Kunststoff, Möbelstoffe, Tagesdecken für Betten, Stoffe, Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Schutzüberzüge für Möbel, Heimtextilien; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet nämlich von Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Sattlerwaren, Felldecken [Pelz], Möbelbezüge aus Leder, Möbel, Sofas, Leder- und Stoffpolstermöbeln, Sofas, Sessel, Stühle, Ruhesessel, auch mit Fußbänken, Matratzen, Kissen, Betten und Bettzeug, Tische, Nachttische und Bettische, Kommoden, Möbelteile, Lattenroste, aufblasbare Möbel, Büromöbel, Schränke, Anrichten [Möbel], Bänke [Möbel], Geflochtene Holzblenden, Hocker [Möbel], Möbel aus Metall, Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Teppiche und Stickereien, Matratzenüberzüge, Möbelbezüge aus Kunststoff, Möbelstoffe, Tagesdecken für Betten, Stoffe, Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Schutzüberzüge für Möbel, Heimtextilien. DE - 29/12/ /3/21 shemanager blau 9

10 CTM Teil A Eyeo LLC 35A The Commons 3524 Silverside Road Wilmington Delaware 1981 US PITMANS SK SPORT AND ENTERTAINMENT LLP 1 Crown Court, 66 Cheapside London EC2V 6LR GB EN IT 42 - Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software /6/21 Platix HT K.H.S. MUSICAL INSTRUMENT CO., LTD. 1 FL No. 162, Zhongshan 2nd Rd Luzhou City, Taipei County 247 TW OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A. 234, route d'arlon 81 Strassen LU EN FR 15 - Blasinstrumente, Holzblasinstrumente, Flöten als Musikinstrumente, Aufnahmegeräte [Musikinstrumente], Stöpsel zur Umwandlung von Flöten mit offenen Löchern in Flöten mit geschlossenen Löchern. EM - 23/12/ schwarz IMMOBILIARE MEDICAL LIFE, S.A.S. DI AQUILINO MARIO Via Treviglio, Calvenzano (BG) IT IT EN 3 - Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungsund Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Ole, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 5 - Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide Medizinische Dienste; veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft /3/21 Altus /3/21 EINFACH IST AM SCHWERSTEN Baker & McKenzie Bethmannstr Frankfurt/M. DE BAKER & MCKENZIE Bethmannstr Frankfurt/Main DE DE EN 16 - Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) 35 - Steuerberatung; Wirtschaftsberatung; Werbung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; betriebswirtschaftliche Gutachten, Beratung bei der Führung und Organisation von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung 38 - Bereitstellen eines Zugangs zu juristischen Datenbanken, Dokumenten und Texten; Bereitstellen eines Zugangs zu und Übermitteln von Informationen und Daten zu Recht und Steuern in Onlinediensten und im Internet Veranstaltung von Seminaren; Herausgabe, Publikation und Veröffentlichung von Zeitschriften, Magazinen und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet Einstellen von Daten in digitale Netze 45 - Rechtsberatung und -vertretung /5/21 ATACA 1

11 Teil A.1. CTM Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. 3 - Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft gekreutzte Pfeile über das Wort ATACA Schwarz-weiss Iliescu, Alexandru Bernhard-Letterhaus Str Eschweiler DE DE EN 25 - Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten /4/21 KUNO Degn, Niels Hulgårdsvej 9, 2 tv. 2 København DK REBERNIK & SCHEEL ADVOKATANPARTSSELSKAB Lyngbyvej 2 København DK DA EN 9 - Computerspiele, Videospiele, Spielkonsolen, Computersoftwareprogramme Spiele, Spielzeug, einschließlich Brettspiele und deren Teile, einschließlich Spielbretter, Figuren und Würfel Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten /7/21 VitaSinn Sonnleitner, Ingrid Lena-Christ-Str Unterhaching DE BEUKENBERG RECHTSANWÄLTE Uhlemeyerstr Hannover DE DE EN 3 - Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungsund Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 5 - Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes /4/21 CouponStore 11

12 CTM Teil A SOGEC GESTION (société par actions simplifiée) 17, Avenue du Québec 9114 Villebon sur Yvette FR ERNEST GUTMANN - YVES PLASSERAUD S.A.S. 3, rue Auber 759 Paris FR FR EN 9 - Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Rechenmaschinen;tragbare und transportable digitale elektronische Vorrichtungen für den Versand und den Empfang von s, für den Versand und den Empfang von digitalen Daten; Telefone, Mobiltelefone;Software, Software für die Telefonie, Nachrichtenübermittlungssoftware und Software für die elektronische Nachrichtenübermittlung;Software für die Bereitstellung des Zugangs zu Datenverarbeitungs- oder Datenübertragungsnetzen;Software zum Herunterladen von Bildern, Tönen und Daten;Software zum Herunterladen von Verkaufsförderungscoupons;Relaisanschluss für ein schnurloses lokales Netz Druckereierzeugnisse;Waren aus Papier oder aus Pappe (Karton), nämlich Einkaufsgutscheine, Rabattgutscheine, Geschenkgutscheine, Scheine, Tickets, Karten; Schreibwaren;Druckerzeugnisse, Prospekte, Boschüren, Zeitschriften, Kataloge, Notizbücher, Tickethefte;Verpackungspapier, Abreißkalender, Kalender; Etiketten nicht aus Textilstoffen; Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Formulare; Poster und Plakate Verkaufsförderungsdienste;Leistungen des Fernhandels für Einkaufsgutscheine, Rabattgutscheine und Geschenkgutscheine;Leistungen des Einzelhandels für Einkaufsgutscheine, Rabattgutscheine und Geschenkgutscheine;Verwaltung und Verarbeitung von Bestellungen, die per Post, per Telefon oder über das Internet aufgegeben wurden; Werbung, Verteilung von Werbematerial (Handzettel, Prospekte, Drucksachen und Warenproben); Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Reproduktion von Dokumenten; Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei; computergestützte Dateiverwaltung;Erstellung von Kontoauszügen, Kontenprüfung, Vermittlung von Abonnements für Server für den Zugang zu Computernetzen; Vermietung von Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Verbreitung von kaufmännischen oder Werbeinformationen per Telematik;Erfassung von Informationen für Dritte, Verbreitung von kommerziellen oder Werbeinformationen über das Telefon; Meinungsumfragen; computergestützte Dateiverwaltung; Online-Werbung über ein Computernetz; Vermietung von Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien Telekommunikation;Übermittlung von elektronischen Nachrichten; elektronische Anzeigedienste;Online-Bereitstellung von Bildern und Texten aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet;Bereitstellung des Zugangs zu schnurlosen Netzen;Nachrichtenübermittelung; Übermittlung und Verbreitung von Texten, Daten, Ton, Bild und bewegtem Bild;computergestützte Übermittlung und Verbreitung von Text, Daten, Ton, Nachrichten, Bild und bewegtem Bild; Übertragung von Informationen über Datenbanken und Datenbank- oder Telematikserver;Informationsübermittlung auf dem Wege der Telematik oder über das Internet; Kommunikation zwischen Computerterminals; Kommunikation mit Computerterminals; -Dienste, elektronische Nachrichtenübermittlung;Verbreitung von Informationen zum Thema Telekommunikation auf dem Wege der Elektronik; zugangsgeschützte Übertragung von Texten, Daten, Ton oder Bild;Leistungen der Übertragung von Text, Daten, Ton, Bild und bewegtem Bild, Leistungen der Übermittlung von Bild, bewegtem Bild, Text, Ton und Daten auf dem Wege des Herunterladens, Leistungen der Vermietung von Telekommunikationsgeräten zur Wiedergabe und Verarbeitung von Daten, Ton, Bild und bewegtem Bild;Vermietung von Zugangszeiten zu Datenbanken und zu Datenbankserverzentren in den Bereichen Informatik oder Telematik, zu drahtlosen Netzen (für kurze oder weite Entfernungen), zu Telefon-, Funktelefon-, Telematik- und weltweiten Kommunikationsnetzen (vom Typ Internet) oder zu privaten oder zugangsreservierten Netzen (vom Typ Intranet), zu einem weltweiten Kommunikationsserverzentrum (vom Typ Internet) oder zu einem privaten oder zugangsreservierten Kommunikationsserverzentrum (vom Typ Intranet), Leistungen der gesicherten Nachrichtenübertragung Lagerung elektronisch gespeicherter Daten oder Dokumente Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten;Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen über ein weltweites Telekommunikationsnetz Technische Beratung und Begutachtung auf dem Gebiet der Datenübertragung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwicklung (Entwurf) von Computersoftware, Pflege von Computersoftware /6/21 DETECTONE Grün, schwarz und weiß

13 Teil A.1. CTM Hulshof Holding BVBA Fazantendreef Wuustwezel BE MERK-ECHT B.V. Keizerstraat HL Breda NL NL EN 9 - Fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Bewachungs- und optoelektronische Apparate und Instrumente;Analyse-, Erfassungs- und Signalapparate;opto-elektronische Sensoren;elektronische Detektoren für die Feststellung von Gegenständen, Waren, Landfahrzeugen, Objekten und Personen;elektronische Detektoren für die Ermittlung von Standortveränderungen von Gegenständen, Waren, Landfahrzeugen, Objekten und Personen;Detektoren einschließlich Schwingungsdetektoren und Geräuschdetektoren; Sensoren;automatische und nicht automatische Einbruch-, Brand-, Flamm- und Gasdetektorsysteme sowie Zugangssicherungs- und -kontrollgeräte;kameras und Bildlesegeräte einschließlich zum Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und zum Erkennen von Fahrzeugkennzeichen;Apparate und Instrumente zum Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und zum Erkennen von Fahrzeugkennzeichen sowie zur Analyse der gewonnenen Informationen;Apparate und Instrumente für die Zugangskontrolle;Bewachungs-, Überwachungsund Sicherheitsapparate und -systeme;alarmgeräte und - systeme;software und zugehörige Computerhardware zum Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und zum Erkennen von Fahrzeugkennzeichen sowie zur Analyse der gewonnenen Informationen;Software für die Datenübertragung über Computernetze; Datenverarbeitungsgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Computerhardware einschließlich Bewachungs-, Überwachungs- und Sicherheitsapparate und -systeme; Erstellung, Entwicklung und technische Bearbeitung von Programmen für die Datenverarbeitung; Automatisierungsdienste;Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet Bewachungs-, Überwachungs- und Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz und zur Bewachung von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen;Sicherheits- und Bewachungsberatung;Bereitstellung von Dienstleistungen in Bezug auf das Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und das Erkennen von Fahrzeugkennzeichen;Vermietung von Bewachungs-, Überwachungs- und Sicherheitsapparaten und -systemen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse;Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet /6/21 SECUREONE Blau, schwarz und weiß Hulshof Holding BVBA Fazantendreef Wuustwezel BE MERK-ECHT B.V. Keizerstraat HL Breda NL NL EN 9 - Fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Bewachungs- und optoelektronische Apparate und Instrumente;Analyse-, Erfassungs- und Signalapparate;opto-elektronische Sensoren;elektronische Detektoren für die Feststellung von Gegenständen, Waren, Landfahrzeugen, Objekten und Personen;elektronische Detektoren für die Ermittlung von Standortveränderungen von Gegenständen, Waren, Landfahrzeugen, Objekten und Personen;Detektoren einschließlich Schwingungsdetektoren und Geräuschdetektoren; Sensoren;automatische und nicht automatische Einbruch-, Brand-, Flamm- und Gasdetektorsysteme sowie Zugangssicherungs- und -kontrollgeräte;kameras und Bildlesegeräte einschließlich zum Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und zum Erkennen von Fahrzeugkennzeichen;Apparate und Instrumente zum Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und zum Erkennen von Fahrzeugkennzeichen sowie zur Analyse der gewonnenen Informationen;Apparate und Instrumente für die Zugangskontrolle;Bewachungs-, Überwachungsund Sicherheitsapparate und -systeme;alarmgeräte und - systeme;software und zugehörige Computerhardware zum Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und zum Erkennen von Fahrzeugkennzeichen sowie zur Analyse der gewonnenen Informationen;Software für die Datenübertragung über Computernetze; Datenverarbeitungsgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Computerhardware einschließlich Bewachungs-, Überwachungs- und Sicherheitsapparate und -systeme; Erstellung, Entwicklung und technische Bearbeitung von Programmen für die Datenverarbeitung; Automatisierungsdienste;Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet Bewachungs-, Überwachungs- und Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz und zur Bewachung von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen;Sicherheits- und Bewachungsberatung;Bereitstellung von Dienstleistungen in Bezug auf das Erkennen, Erfassen, Untersuchen und Scannen von Gegenständen, Waren, Fahrzeugen, Objekten und Personen und das Erkennen von Fahrzeugkennzeichen;Vermietung von Bewachungs-, 13

14 CTM Teil A Überwachungs- und Sicherheitsapparaten und -systemen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse;Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet /4/21 ROLLBACK Rot und orange WAL-MART STORES, INC. 72 S.W. 8th Street Bentonville, Arkansas US MARKS & CLERK LLP Aurora, 12 Bothwell Street Glasgow G2 7JS GB EN FR 35 - Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;Einzelhandel, Großhandel und Online- Einzelhandel in Verbindung mit dem Verkauf von Körperund Schönheitspflegemitteln, Toilettemitteln, Maschinen für die Verwendung im Haushalt, Handwerkzeugen, optischen Werkzeugen, Kameras, elektrischen und elektronischen Haushaltsgeräten, einschließlich weiße Ware, Schmuckwaren, Uhren, Armbanduhren, Veröffentlichungen, Gepäckbehältnissen, Möblierung, Kurzwaren, Spielzeug und Spielen, Sportausrüstungen, Nahrungsmitteln und Getränken, chemischen Konservierungsmitteln für Lebensmittel, Gerbmitteln, Bleichmitteln und anderen Substanzen für die Wäsche, Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifpräparaten, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, Kerzen und Dochten zur Beleuchtung, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Sanitärprodukten für medizinische Zwecke, diätetischen Substanzen für medizinische Zwecke, Babykost, Heftpflastern, Verbandmaterial, Zahnfüllmitteln, Dentalwachs, Desinfektionsmitteln, Handwerkzeugen und Geräten (handbetätigt), Rasierapparaten, wissenschaftlichen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für münzbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, chirurgischen, ärztlichen, zahnärztlichen und tierärztlichen Apparaten und Instrumenten, künstlichen Gliedmaßen, Augen und Zähnen, orthopädischen Artikeln, chirugischem Nahtmaterial, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Buchbindeartikeln, Fotografien, Schreibwa- ren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Pinseln, Schreibmaschinen und Büroartikeln, Lehr- und Unterrichtsmitteln, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten, Pinseln, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seilen, Garnen und Fäden für textile Zwecke, Webstoffen und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bändern und Schnürbändern, Knöpfen, Haken und Ösen, Nadeln, künstlichen Blumen, Teppichen, Fußmatten, Matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, Tapeten, Spielen und Spielsachen, Turn- und Sportartikeln, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gelees, Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- Ersatzmitten, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmitteln), Gewürzen, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, lebenden Tieren, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, Futtermitteln, Malz, Bieren, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, alkoholischen Getränken, Streichhölzern; Vermietung von Werbeflächen Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Kreditkartenservice; Vermietung von Immobilien; Einlösen von Schecks; Kapitaltransfer [elektronisch]; Ausgabe von Reiseschecks. 4 - Materialbearbeitung; Gravieren; Anfertigung von Schlüsselkopien; Entwickeln von fotografischen Filmen; Erstellen von photographischen Abzügen; digitale Wiederherstellung von Fotografien; Druckdienstleistungen /4/21 COZZ Scheper, Anna Wilhelmina Anita Zijtak OZ AN Nieuw Amsterdam NL ARNOLD & SIEDSMA Sweelinckplein GK Den Haag NL NL EN 21 - Geschirr und Serviceteile;Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Webstoffe und Textilwaren einschließlich Vorhänge und Gardinen- und Vorhangstoffe;Betttextilien einschließlich Laken, Decken, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge;Zierkissenbezüge; Steppdecken;Badtextilien einschließlich Handtücher, Waschhandschuhe;Platzdeckchen, Tischwäsche, Tischläufer; Kniedecken Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten;Wand- und Deckenverkleidung. 14

15 Teil A.1. CTM /4/21 InnovaStem /4/21 Buddy Fruits Besteht aus mehreren Teilen, nämlich aus Wort- und Bildelementen. Der Schriftzug "INNOVASTEM" ist in besonderer Schrift wiedergegeben und dieser Schriftzug wird teilweise unterhalb gespiegelt. Der Buchstabe "O" ist ein rundes Fantasieelement aus einer Kugel in der Mitte, die von zwei Kreislinien umgeben ist. Auf der äußeren Kreislinie befinden sich zwei Pfeile INNOVASTEM GmbH Deutscher Platz, 5a 413 Leipzig DE DOTT. PROF. FRANCO CICOGNA Via Visconti di Modrone, 14/A 2122 Milano IT IT FR 42 - Ernten, Konservieren und Lagern von Genen;wissenschaftliche und industrielle Forschungsarbeiten, Technologieberatung im Zusammenhang mit Geräten und Instrumenten für Naturwissenschaften, Materialwissenschaften und die Entwicklung von Arzneimitteln, insbesondere Schränke und Kästen zur Aufbewahrung von medizinischen, pharmazeutischen, biologischen und chemischen Erzeugnissen bei einer niedrigeren als der Umgebungstemperatur, Kühlvorrichtungen und Kühlschränke, Gefriervorrichtungen und Gefrierschränke, Vorrichtungen und Schränke für die Gefrierlagerung; Stammzellenforschung; Entwicklung von Therapien, Zelltherapien und Stammzelltherapien; Wissenschaftliche Forschung, Entwicklung und Studien in Bezug auf die Vermehrung, Auswahl, Qualitätskontrolle und Implantation von lebenden menschlichen knorpelformenden Zellen, einschließlich Stammzellpräparate oder Stammzellenimplantate; Arbeit an technischen und wissenschaftlichen Projekten; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, nämlich Forschungs- und Entwicklungsarbeiten für die pharmazeutische Industrie; Forschungs- und Entwicklungsdienste; industrielle Analyse und Forschung Biomedizinische Dienstleistungen, nämlich Lagerung von menschlichen Zellen für medizinische Zwecke; Medizinische Leistungen, nämlich Abnahme, Untersuchung, Verarbeitung und Konservierung von Blut, Blutbestandteilen und Stammzellen; Dienstleistungen einer Blutbank und einer Bank zur Aufbewahrung von solchem Zellmaterial, insbesondere einer Stammzellenbank und Knochenmarkbank; Dienstleistungen einer Blutbank und einer Bank zur Aufbewahrung von solchem Zellmaterial, insbesondere einer Stammzellenbank und Knochenmarkbank; Dienstleistungen von Stammzellbanken, Gewebebanken, Organbanken, Samenbanken und Blutbanken;Dienstleistungen von Medizinern und Tiermedizinern; Gesundheits- und Schönheitskuren für Mensch und Tier; Vermittlung ärztlicher Betreuung Grün, Braun Milon, Fabian 9, chemin de la vallée 225 Painmpol FR FR EN 29 - Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette /4/21 ijara Faizand, Sébastien 2, rue Montesquieu 5 Nancy FR FR EN 36 - Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen Telekommunikation Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. FR - 29/1/ FR - (a) (b) 29/1/21 - (c) 29/1/ /4/21 CALLE AZUL 15

16 CTM 911 Teil A.1. WAL-MART STORES, INC. 72 S.W. 8th Street Bentonville, Arkansas US MARKS & CLERK LLP Aurora, 12 Bothwell Street Glasgow G2 7JS GB EN FR Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;Einzelhandel, Großhandel und Online- Einzelhandel in Verbindung mit dem Verkauf von Körperund Schönheitspflegemitteln, Toilettemitteln, Maschinen für die Verwendung im Haushalt, Handwerkzeugen, optischen Werkzeugen, Kameras, elektrischen und elektronischen Haushaltsgeräten, einschließlich weiße Ware, Schmuckwaren, Uhren, Armbanduhren, Veröffentlichungen, Gepäckbehältnissen, Möblierung, Kurzwaren, Spielzeug und Spielen, Sportausrüstungen, Nahrungsmitteln und Getränken, chemischen Konservierungsmitteln für Lebensmittel, Gerbmitteln, Bleichmitteln und anderen Substanzen für die Wäsche, Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifpräparaten, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, Kerzen und Dochten zur Beleuchtung, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Sanitärprodukten für medizinische Zwecke, diätetischen Substanzen für medizinische Zwecke, Babykost, Heftpflastern, Verbandmaterial, Zahnfüllmitteln, Dentalwachs, Desinfektionsmitteln, Handwerkzeugen und Geräten (handbetätigt), Rasierapparaten, wissenschaftlichen, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für münzbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, chirurgischen, ärztlichen, zahnärztlichen und tierärztlichen Apparaten und Instrumenten, künstlichen Gliedmaßen, Augen und Zähnen, orthopädischen Artikeln, chirugischem Nahtmaterial, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Buchbindeartikeln, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Pinseln, Schreibmaschinen und Büroartikeln, Lehr- und Unterrichtsmitteln, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten, Pinseln, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seilen, Garnen und Fäden für textile Zwecke, Webstoffen und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bändern und Schnürbändern, Knöpfen, Haken und Ösen, Nadeln, künstlichen Blumen, Teppichen, Fußmatten, Matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, Tapeten, Spielen und Spielsachen, Turn- und Sportartikeln, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gelees, Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- Ersatzmitten, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmitteln), Gewürzen, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, lebenden Tieren, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, Futtermitteln, Malz, Bieren, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, alkoholischen Getränken, Streichhölzern; Vermietung von Werbeflächen /5/21 ixellence Novopan Trading Limited 2-22 Bedford Row London WC1R 4JS GB WTS RZECZNICY PATENTOWI - WITEK, ŚNIEŻKO I PARTNERZY ul. Tamka 34/ Warszawa PL PL EN 5 - Substanzen, Flüssigkeiten, Lösungen und Gemische für die medizinische Diagnostik;Kontrolllösungen für Zuckermessgeräte;Verbände, Pflaster 1 - Medizinische Diagnosegeräte für Untersuchungen in vitro;zuckermessgeräte und deren Teile;Zubehör für Zuckermessgeräte, einschließlich Teststreifen, Lanzetten und Stechhilfen /5/21 DIAMOND BONANZA Gamesys Limited 4th Floor, 1 Piccadilly London W1J DD GB Gamesys Limited Michael, Mee 4th Floor, 1 Piccadilly London W1J DD GB EN IT 9 - Computersoftware und -hardware in Bezug auf Spiele, Spielbetrieb, Glücksspiele, Kasino, Bingo, Angebote mit Sofortgewinnchance, Lotterien und Wettgeschäfte 16 - Druckereierzeugnisse in Bezug auf Spiele, Spielbetrieb, Glücksspiele, Kasino, Bingo, Angebote mit Sofortgewinnchance, Lotterien und Wetten; Rubbelkarten Spiele, Spielzeug; Rubbelkartenspiele; Spielkarten;elektronische oder elektrotechnische Spielapparate; 16

17 Teil A.1. CTM Glücksspiele; Spiele, einschließlich Glücksspiele;Spielautomaten, welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio-, Video- und Spieldateien über Computer- und andere elektronische Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Gesprächsforen, Mailboxen und Gemeinschaftsforen zur Übertragung von Mitteilungen zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Webcasting; Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung;Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugang zu elektronischen Telekommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Audio-, Video-, Spiel- oder Multimedia-Inhalten 41 - Casinobetrieb; Wettdienstleistungen; Dienstleistungen von Spiel- und Wetteinrichtungen; Unterhaltungsdienstleistungen; Wettbewerbe; Lotteriedienste; Dienstleistungen in Bezug auf Bingo;Dienstleistungen in Bezug auf Münzspielautomaten;über das Internet oder online von einem Computernetz oder einer Datenbank, einem Mobiltelefon und Fernsehen bereitgestellte elektronische Spiele, Ratespiele und Wettbewerbe; Bereitstellung von elektronischen Online- Veröffentlichungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen Beratung in Bezug auf den Betrieb von Online-Spielen; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank; Design und Entwicklung von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung;Installation, Implementierung, Pflege, Reparatur von Softwareanwendungen;Implementierung von Computersoftwaresystemen für die Datenverarbeitung;Beratungstätigkeit und technische Unterstützung in Bezug auf Computersoftware;Bereitstellung von Online-Einrichtungen über ein weltweites Computernetz und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze, um Benutzern den Zugriff auf Multimediainhalte zu ermöglichen;technische Unterstützung, nämlich Aktualisierung und Pflege von Computersoftware;Computersoftware zur Ermöglichung von Suchen, Browsen und Abfragen von Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die in einem weltweiten Computernetz für Dritte verfügbar sind; Dienstleistungen in Bezug auf Computersystemintegration; Entwurf, Zeichnung und auftragsgebundenes Schreiben für die Zusammenstellung von Websites; Erstellung, Pflege sowie Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Dienstleistungen von Designern; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen /5/21 SANTEX CRISTAL Santex Aktiebolag Montörgatan Halmstad SE Advokatfirman Torsten Jacobsson Jacobsson, Torsten Storgatan Halmstad SE SV EN 6 - Vorgefertigte Geräteschuppen und Wintergärten hauptsächlich aus Metall und Glas /5/21 BLOMSON Blomson International B.V. Salland RE Beverwijk NL DE MERKPLAATS Herengracht BG Amsterdam NL NL EN 35 - Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen;Geschäftsvermittlung bei der Vermarktung und dem Betrieb eines Großhandelsunternehmens;Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge einschließlich Motorroller, Fahrräder, Fahrradteile und Fahrradzubehör;Geschäftsvermittlung beim Einkauf von Fahrzeugen einschließlich Motorroller, Fahrräder, Fahrradteile und Fahrradzubehör;Zusammenstellung für Dritte von Fahrzeugen einschließlich Motorroller, Fahrräder, Fahrradteile und Fahrradzubehör, um Dritten die bequeme Ansicht und den Erwerb zu ermöglichen;büroarbeiten, insbesondere im Rahmen von des Bestandsmanagements und der Koordinierung der Lieferung von Waren;Verkaufsförderung und Werbung;geschäftliche und werbetechnische Vermittlung beim Verkauf von Handelswaren; Marktforschung;Organisation von Geschäftsaktionen; Organisation von Veranstaltungen für gewerbliche und/oder Werbezwecke; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für geschäftliche oder Werbezwecke; Auskünfte, Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von Kongressen, Seminaren, Lesungen und anderen Bildungsaktivitäten; Organisation von Sport, kulturellen, Musik- und Bildungsveranstaltungen;Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle, Bildungs- und sportliche Zwecke;Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet von Bildung, Kultur, Sport oder Unterhaltung; Auskünfte, Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen;Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen;Entwurfsleistungen in Bezug auf Fahrzeuge einschließlich Fahrräder, Fahrradteile, Fahrradzubehör und Motorroller;wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Ergonomie;Dienstleistungen und Beratung auf dem Gebiet des Grafikdesigns;Entwicklung und Entwurf von Fahrzeugen, nicht für Werbezwecke, sowie diesbezügliche Beratung;Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg einschließlich Internet. 17

18 CTM 912 Teil A /6/21 SEQUENCE Drop In GmbH Löhrstr Koblenz DE DE EN 9 - Sonnenbrillen, Brillenfassungen, Gestelle für Brillen, Etuis und Futterale für Brillen; Schutzhelme zur Ausübung sportlicher Aktivitäten, insbesondere für Fahrradfahrer, Skifahrer und Snowboarder, Skateboardfahrer 18 - Taschen, einschließlich Mehrzwecksporttaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Umhängetaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Ranzen, Reiserucksäcke, Schultaschen; Koffer, einschließlich Reisekoffer; Brieftaschen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Schlüsselketten, Schlüsselanhänger und Schlüsselschilder aus Leder, Tierhäuten und deren Imitationen 25 - Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Hemden, T-Shirts, Trikots, Blusen und Oberteile, Sweater, Jacken, Pullover, Mäntel, Kleider, Röcke, Hosen, lange Hosen, Jeans, Shorts, Boardshorts, Surfbekleidung, Badebekleidung, Sportbekleidung, Unterwäsche, Gürtel, Halstücher, Handschuhe, Socken, Schuhe, Stiefel, Sandalen, Slipper, Riemchensandalen und Hausschuhe, Hüte, Mützen, Kappen 28 - Schienbeinschutz [Sportartikel], Ellbogenschützer [Sportartikel], Knieschützer [Sportartikel], Kopfschützer für Sportzwecke, Skateboards, Teile und Zubehör für Skateboards einschließlich Achsen und Räder soweit in dieser Klassen enthalten /6/21 RE-UZE 35 - Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Marktbearbeitung, -forschung und -analyse;geschäftsvermittlung beim Einkauf und Verkauf sowie Import und Export von Abfallstoffen, Waren und Erzeugnissen aus wiederverwertetem Abfall; geschäftliche Beratungen und Bereitstellung von Geschäftsinformationen für Behörden, Unternehmen, Instanzen und Verbraucher in Bezug auf Abfallverwertung, Wiederverwertung und Erfassung von Abfallstoffen, Waren und Erzeugnissen;kaufmännische Beratung und Geschäftsvermittlung in Bezug auf die integrale Entsorgung von (Abfall-)Stoffen, Produkten und Erzeugnissen, die wiederverwertet werden können;geschäftsvermittlung beim Verkauf von Lager- und Sammelbehältern; Bereitstellung von Abonnements; Unternehmensdienstleistungen und - beratung in Bezug auf die Bereitstellung und den Abschluss von Abonnements; Verwaltungsdienstleistungen bei der Bearbeitung von Anfragen über das Internet; Organisation von Veranstaltungen für Werbe- und/oder gewerbliche Zwecke; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch bereitgestellt über elektronische Netze wie das Internet Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Erfassung, Transport, Entladen, Abfuhr, Vertrieb (Auslieferung), Sortierung und Lagerung und Umschlag von Abfallstoffen, gebrauchten Waren und Erzeugnissen, die wiederverwertet und recycelt werden können;vermietung und Bereitstellung von Lager- und Sammelbehältern; Vertrieb (Auslieferung) von Waren und Erzeugnissen; Zustellung (Transport) von Waren und Erzeugnissen; logistische Planung und Beratung im Rahmen von Transportdienstleistungen; vorstehend genannte Dienstleistungen auch in Form von Abonnements;Beratung und Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Dienstleistungen, auch bereitgestellt über elektronische Netze wie das Internet. 4 - Materialbearbeitung;Wiederverwertung von Abfallstoffen; Wiederverwertung von Abfall und gebrauchten Waren und Erzeugnissen, insbesondere für die nachhaltige Wiederverwendung und den nutzbringenden Einsatz von Abfallstoffen, Waren und Erzeugnissen; Bearbeitung und Verarbeitung von Reststoffen; Abfallbehandlung, Müllverbrennung und Abfallbeseitigung; Sortieren von Abfällen und von recycelbaren Rohstoffen; (technische) Beratung in Bezug auf Abfallverarbeitung und Wiederverwertung; Studien und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Abfall, Abfallverwertung und Recycling; Beratung und Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Dienstleistungen, auch bereitgestellt über elektronische Netze wie das Internet verschiedene Blautöne, verschiedene Grüntöne und weiß MARKTRADE B.V. Akkerseweg HG Hedel NL MERK-ECHT B.V. Keizerstraat HL Breda NL NL EN /6/21 OASI 18

19 Teil A.1. CTM EMILE BEC (SARL) Chemin des Roseaux 84 Saint Saturnin Les Avignon FR SIMON ASSOCIES Cousin, Guenola 61, rue de Miromesnil 758 Paris FR FR EN 3 - Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Sandwiches; Pizzas; Biskuits; Kuchen Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Präsentation von Waren für den Einzelhandel über alle Kommunikationsmedien GIORGIO ARMANI S.P.A. Via Borgonuovo, Milano IT UFFICIO BREVETTI RAPISARDI S.R.L. Via Serbelloni, Milano IT IT EN 21 - Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. 3 - Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Malz Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten Verpflegung; Beherbergung von Gästen. IT - 12/5/21 - MI21C /6/21 BOULANGERIE BEC /6/21 YOLIENNE Novartis AG. 2 Basel CH GRAF VON WESTPHALEN Kaiser-Joseph-Str Freiburg i. Br. DE EN DE 5 - Pharmazeutische Präparate, nämlich orale Kontrazeptiva /6/21 NS PROHIGIENE LINELT, S.A. Calle Riviera, 6329, Piso 1-16 Montevideo uruguay UY PROPI, S.L. Jorge Juan, 19, 3ª planta 281 Madrid ES ES EN 5 - Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. 19

20 CTM Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten /6/21 DUST-TEX Teil A /6/21 TaxBenefit New FONDO PENSIONE DUST-TEX WORLDWIDE CORPORATION, INC. 782 NW 42nd Avenue, Suite 34. Miami, Florida US PROPI, S.L. Jorge Juan, 19, 3ª planta 281 Madrid ES ES EN 5 - Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten /6/21 ProFencer BETAFENCE HOLDING NV Deerlijkstraat 58 A 855 Zwevegem BE K.O.B. N.V. Kennedypark 31c 85 Kortrijk BE NL EN 7 - Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetrieben MEDIOLANUM VITA S.P.A. Via Francesco Sforza, 15, Palazzo Meucci, Milano 3 28 Basiglio (Milano) IT PERANI MEZZANOTTE & PARTNERS Piazza San Babila, Milano IT IT EN 35 - Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen Telekommunikation /6/ MIGUEL TORRES S.A. Calle Miquel Torres i Carbó, 6