cccp DE Markenname Markennummer Wort-/Bildmarke

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1 Aktenzeichen Rechtsstand cccp DE ST17767 Gelöscht Wort-/Bildmarke Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Nizzaklasse 09, 16, 25 Bildklasse , Streubel, Rainer, Palamós, ES Korrespondenzadresse Herrn Rainer Streubel, P.O. Box 175, ES Palamós (GIRONA) Spanien Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs; zugehörige Fan-Artikel, nämlich T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Sticker, Poster, Baseballmützen und - jacken a Änderung der Angaben zum f Vollständige Löschung auf Erklärung des s Rechtsgrund: Nichtverlängerung ( 47 MarkenG)

2 CCCP SEKT MILD DE Aktenzeichen Wort-/Bildmarke Farbig Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Farbangaben rot, gold, weiß, blau, braun Nizzaklasse 33 Bildklasse , , , , , , , , , , , , , MERCUR Außenhandels GmbH, Lippstadt, DE Korrespondenzadresse MERCUR Außenhandels GmbH, Wiedenbrücker Str , Lippstadt Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde

3 C.C.C.P DE Aktenzeichen Wortmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Nizzaklasse 32, 33, 43 Michael Erens, Sinzig, DE Markus Pestner, Sinzig, DE Korrespondenzadresse Herrn Michael Erens, Konrad-Zuse-Ring 19, Remagen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); zur Verpflegung von Gästen a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde d Änderungen der Zustellungsanschrift Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, Sinzig"

4 CCCP DE Aktenzeichen Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen Wortmarke Nizzaklasse 03, 14, Marke Zurückgezogen - Zurückgenommen

5 CCCP ICE VODKA MIX DE Aktenzeichen Wort-/Bildmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Farbangaben grau, schwarz, weiß, rot Nizzaklasse 32, 33, 43 Bildklasse , , , , , , , , , , , , , Michael Erens, Sinzig, DE Markus Pestner, Sinzig, DE Korrespondenzadresse Herrn Michael Erens, Konrad-Zuse-Ring 19, Remagen Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere kohlensäurehaltige Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung und Beherbergung von Gästen a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde d Änderungen der Zustellungsanschrift

6 Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, Sinzig"

7 CCCP by Max Gordon DE Aktenzeichen Wortmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Nizzaklasse 03, 14, 25 M. G. Demand Holding AG, Luzern, CH Vertreter Kanzlei LINDNER BLAUMEIER Patent- und Rechtsanwälte, Nürnberg Korrespondenzadresse LINDNER BLAUMEIER Patent- und Rechtsanwälte, Dr.-Kurt-Schumacher-Str. 23, Nürnberg Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Juwelierwaren und Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse b Änderung der Angaben zum Vertreter a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde b Rechtsübergang der Marke - wechsel Früherer Name oder frühere Anschrift des s: "M. Ghiath Tatari, Rüsselsheim, DE" b Änderung der Angaben zum Vertreter Früherer Name oder frühere Anschrift des Verteters: "Kanzlei Lindner Blaumeier & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, Nürnberg"

8 CCCP pure Vodka DE Aktenzeichen Rechtsstand Schutzunfähig - Zurückgewiesen Wortmarke Nizzaklasse 32, 33, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere kohlensäurehaltige Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe ( 8 Abs.2 Nr.1 u.2) "'CCCP' = kyr. 'UdSSR'; 'Pure' = engl. 'rein, pur' u. 'vodka' = engl. 'Wodka'; Hinweis auf reinen Wodka oder daraus hergstellte Waren, die aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion stammen bzw. dort produziert werden, und auf, deren Gegenstand die vorgenannten Waren sind"

9 CCCP DE Aktenzeichen Wortmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Nizzaklasse 21, 25, 34 Jansen, Manfred, Karlsruhe, DE Vertreter Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, München Korrespondenzadresse Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, Widenmayerstr. 23, München Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportschuhe, Strümpfe, Socken, Schlafanzüge, Badeanzüge, Halstücher, Schals, Schärpen, Gürtel, Krawatten, Hosen, Hosenträger, Overalls, Stirnbänder, Schuhe und Stiefel, Unterwäsche; Tabak, Raucherartikel, Feuerzeuge, Streichhölzer a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse e Berichtigungen, Sonstige Änderungen "Die Gebührenklassen lauten richtig: 21, 25, 34" a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß 50 MarkenG b Änderung der Angaben zum Vertreter Früherer Name oder frühere Anschrift des Verteters: "Herrn Manfred Jansen, Wilhelm- Trübner-Weg 3, Karlsruhe" e Teilweise Löschung nach Abschluss des Löschungsverfahrens Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse ( 50 MarkenG) Gelöschte : Bekleidungsstücke, Sportbekleidungsstücke, T-Shirts, Trikots, Sweatshirts, Jacken, Hemden, Mäntel

10 CCCP DE Aktenzeichen Rechtsstand Schutzunfähig - Zurückgewiesen Wortmarke Anmeldedatum Nizzaklasse 14, 18, 25 Steffen Schaeberle, München, DE Henning Schaeberle, Esslingen, DE Vertreter Kanzlei Hoefer & Partner, München Korrespondenzadresse Patentanwälte Hoefer & Partner, Gabriel-Max-Str. 29, München Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Gürtel; Koffer und Taschen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckwaren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind Zurückweisung durch Erinnerungsprüferbeschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft ( 8 Abs. 2 Nr. 1) "Abk für Union der Sozialistischen Sowietrepubliken"

11 CCCP DE Aktenzeichen Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen Wort-/Bildmarke Nizzaklasse 16, 24, Druckereierzeugnisse; Aufkleber 24 ilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten 25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen Marke Zurückgezogen - Zurückgenommen

12 CCCP Pure Vodka (Marke fehlt) DE Aktenzeichen Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen Wort-/Bildmarke Nizzaklasse 32, 33, Geschlosssene Doppelanmeldung "DA zu "

13 CCCP PURE VODKA DE Aktenzeichen Wort-/Bildmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Farbangaben grau, schwarz, rot Nizzaklasse 32, 33, 43 Bildklasse , , , , , , , , , IN-SPIRIT GmbH, Hövelhof, DE Vertreter Kanzlei Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Essen Korrespondenzadresse Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Huyssenallee 100, Postfach , Essen Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere kohlensäurehaltigen Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung und Beherbergung von Gästen a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde d Änderungen der Zustellungsanschrift Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, Sinzig" b Rechtsübergang der Marke - wechsel Früherer Name oder frühere Anschrift des s: "Michael Erens, Sinzig, DE, Markus Pestner, Sinzig, DE"

14 CCCP pure vodka DE Aktenzeichen Wort-/Bildmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Farbangaben rot, weiß, gelb Nizzaklasse 32, 33, 43 Bildklasse , , , , , , , , IN-SPIRIT GmbH, Hövelhof, DE Vertreter Kanzlei Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Essen Korrespondenzadresse Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Huyssenallee 100, Postfach , Essen 32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 43 zur Verpflegung von Gästen a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde d Änderungen der Zustellungsanschrift Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, Sinzig" b Rechtsübergang der Marke - wechsel Früherer Name oder frühere Anschrift des s: "Michael Erens, Sinzig, DE, Markus Pestner, Sinzig, DE"

15 CCCP DE Aktenzeichen Wortmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Nizzaklasse 29, 30, 31 Fochler, Marc, Hamburg, DE Vertreter Rechtsanwalt Opora, Klaus, Hamburg Korrespondenzadresse Rechtsanwalt Klaus Opora, Schauenburgerstr. 52, Hamburg 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; 30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; 31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde

16 CCCP DE Aktenzeichen Rechtsstand Schutzunfähig - Zurückgewiesen Wortmarke Anmeldedatum Nizzaklasse 14, 18 Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, Alzenau Vertreter -- Korrespondenzadresse Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, Hanauer Str. 25, Alzenau 14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe ( 8 Abs.2 Nr.1 u.2) "'CCCP' = kyrillische Schrift - russ. Abkürzung für die ehemalige 'UdSSR' (Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken) - kein Betriebskennzeichen und Freihaltebdürfnis"

17 CCCP by poljot-international DE Aktenzeichen Wort-/Bildmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Nizzaklasse 14, 18, 25 Bildklasse , , Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, Alzenau, DE Korrespondenzadresse Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, Hanauer Str. 25, Alzenau 14 Uhren und Zeitmessinstrumente 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde