Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Brandner (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft - und kosten in den Landeserstaufnahmestellen in Thüringen Die Kleine Anfrage 1735 vom 9. Dezember hat folgenden Wortlaut: Nach mir vorliegenden Informationen entstehen in den einzelnen Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern in Thüringen über - und kosten pro Kopf. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche kosten fielen in den Jahren sowie für die Landeserstaufnahmestellen in Thüringen an (bitte nach den einzelnen Landeserstaufnahmestellen mitsamt der Nennung ihres Bezugstermins [des Datums, an dem die ersten Asylbewerber in die jeweilige Landeserstaufnahmestelle einzogen] aufschlüsseln und im jeweiligen Jahr nach Monaten aufgliedern)? 2. Wie hoch war der (anzugeben in Kilowattstunde) in den Jahren sowie in den Landeserstaufnahmestellen in Thüringen (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)? 3. Welche kosten fielen in den Jahren sowie für die Landeserstaufnahmestellen in Thüringen an (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)? 4. Wie hoch war der (anzugeben in Kilowattstunde) in den Jahren sowie in den Landeserstaufnahmestellen in Thüringen (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)? 5. Wie hoch waren die Belegzahlen in den Jahren sowie für die Landeserstaufnahmestellen in Thüringen (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)? 6. Welche Wohn- und standen in den Jahren sowie in den Landeserstaufnahmestellen pro Person zur (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)? 7. War der jeweils? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie wurde dies sichergestellt? Druck: Thüringer Landtag, 15. Februar 2017

2 Drucksache 6/3382 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 27. Januar 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Die vorliegenden Daten ergeben ein deutlich uneinheitliches Bild. Es ist zu berücksichtigen, dass die Liegenschaften vom Erhaltungszustand, Baujahr, Alter der - und Elektroanlagen etc. nicht untereinander und auch nicht generell mit anderen Gebäuden des Freistaats vergleichbar sind, so dass weder aus Kopfzahlen noch aus Raumszahlen belastbare Rückschlüsse auf einen über- oder untern Verbrauch gezogen werden können. Außerdem war und ist die Belegung der Erstaufnahmeeinrichtungen hohen Fluktuationen auch innerhalb der Abrechnungsmonate unterworfen. Hinzu kommt, dass bei Mietliegenschaften noch keine Betriebskostenabrechnungen für vorliegen können und daher meist nur die vorher vereinbarten Vorauszahlungen angesetzt werden können, die den tatsächlichen Verbrauch nicht oder nur ungenügend widerspiegeln. Zu 1 bis 6.: Die Fragen 1 bis 6 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die entsprechenden Daten sind den Tabellen in der beigefügten Anlage zu entnehmen. Die regelmäßige tägliche Belegung, aus der sich die monatliche Belegung errechnet, ist erst ab Oktober statistisch erfasst worden. Zu den Monaten vorher können daher keine Belegungsangaben gemacht werden. Soweit mangels Abrechnung vom Versorgungsanbieter oder vom Vermieter keine tatsächlichen Kosten und Verbräuche vorliegen, sind die jeweiligen Kosten aus den Vorauszahlungen entnommen und die Verbräuche geschätzt worden. Dies ist in der Anlage jeweils erläutert. Wenn keine Verbrauchsdaten und Verbrauchskosten vorliegen, weil Pauschalen vereinbart wurden (zum Beispiel Erstaufnahmeeinrichtung Ohrdruf), wird auch dies in der Anlage vermerkt. Beim Heizöl sind die Verbräuche mit dem Faktor 10 (1 Liter Heizöl = 10 KWh) in Kilowattstunden umgerechnet worden. Zu 7.: Die für den Betrieb aller Landesliegenschaften und somit auch für die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes notwendigen n ( und Wärme) werden vom Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement in europaweit ausgeschriebenen Wettbewerbsverfahren beschafft. Die Elektroenergielieferungen bestehen zu 100 Prozent aus zertifizierter erneuerbarer. Der Preis für Elektroenergie aus erneuerbarer ist dabei ungefähr identisch mit den preisen aus herkömmlicher Produktion. Der ist somit. Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes werden ausschließlich mit Erdgas oder Heizöl beheizt. Gas aus erneuerbarer ist praktisch nicht ausschreibbar, da es nur in geringen Mengen produziert wird. Biogas wird nach jetzigem Kenntnisstand hauptsächlich zur Herstellung von Elektroenergie verwendet. Die Beschaffung von Biogas wäre, selbst wenn es genügend Anbieter gäbe, wirtschaftlich nicht darstellbar. Die Ersetzung von Heizöl durch Rapsöl erfordert Mehraufwand für die Anpassung der anlagen, Rapsöl wird außerdem hauptsächlich Kraftstoffen beigemischt. Der Preis dafür liegt etwa bei dem 10-fachen Preis für herkömmliche Gaslieferungen. Der für Heizwärme ist derzeit nicht. Anlage* Keller Ministerin * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Anlage zur Antwort auf Kleine Anfrage Nr S. 1 Bad Lobenstein kosten Jan. 15 # # - # # - # # - Feb. 15 # # - # # - # # - Mrz. 15 # # - # # - # # - Apr. 15 # # - # # - # # - Mai. 15 # # - # # - # # - Jun. 15 # # - # # - # # - Jul. 15 # # - # # - # # - Aug , ja 1.286, nein - - k.a. Sep , ja 2.566, nein - - k.a. Okt , ja 2.545, nein Nov , ja 2.543, nein Dez , ja 2.545, nein , ja , nein 30 4 bis 30 - Jan , ja 793, nein Feb , ja 793, nein Mrz , ja 793, nein Apr , ja 793, nein Mai , ja 793, nein Jun , ja 793, nein Jul , ja 793, nein Aug , ja 793, nein Sep , ja 793, nein Okt , ja 793, nein Nov. 16 0, ja 793, nein Dez. 16 0, ja 793, nein , ja 9.516, nein 30 4 bis 30 # : keine Nutzung als und Heizung Jan - Dez : Da noch keine Verbrauchsabrechnungen vorliegen, wurden Vorauszahlungen zum Ansatz gebracht und der Verbrauch geschätzt.

4 S. 2 Eisenberg kosten Jan , ja , nein - - k.a. Feb , ja , nein - - k.a. Mrz , ja , nein - - k.a. Apr , ja 9.183, nein - - k.a. Mai , ja 6.516, nein - - k.a. Jun , ja 4.888, nein - - k.a. Jul , ja 3.896, nein - - k.a. Aug , ja 1.966, nein - - k.a. Sep , ja 3.178, nein - - k.a. Okt , ja 6.976, nein Nov , ja 7.328, nein Dez , ja 708, nein , ja , nein 65 2 bis 20 - Jan , ja , nein Feb , ja 9.646, nein Mrz , ja 5.143, nein Apr , ja 5.143, nein Mai , ja 5.143, nein Jun , ja 5.143, nein Jul , ja 5.143, nein Aug , ja 5.143, nein Sep , ja 5.143, nein Okt , ja 5.143, nein Nov , ja 5.143, nein Dez , ja 0, nein , ja , nein 65 2 bis 20 - Heizung Jan - Dez : Verbrauchsabrechnungen liegen nicht vor, Vorauszahlungen wurden zum Ansatz gebracht, der Verbrauch tatsächlich abgelesen. Dez : Da noch keine Abrechnung des Versorgers vorliegt, wurden Kosten und Verbrauchgeschätzt. aufgrund Umbau anlage Beheizung mit Öl ab , Verbrauch Öl = Liter zusätzlich zum Gas Kosten Öl = 8.331,07 aufgrund Umbau anlage Beheizung mit Öl von Dez bis Mrz Verbrauch Öl = Liter, Kosten Öl = 4.503,08

5 S. 3 Erfurt Messe kosten Jan. 15 # # # # Feb. 15 # # # # Mrz. 15 # # # # Apr. 15 # # # # Mai. 15 # # # # Jun. 15 # # # # Jul. 15 # # # # Aug. 15 # # Mietobjekt # # Mietobjekt Sep. 15 keine Angabe keine Angabe - - k.a , , Okt Nov. 15 # # # # Dez. 15 # # # # , , Hallenraum max Jan. 16 # # # # Feb. 16 # # # # Mrz. 16 # # # # Apr. 16 # # # # Mai. 16 # # # # Jun. 16 # # # # Jul. 16 # # # # Aug. 16 # # # # Sep. 16 # # # # Okt. 16 # # # # Nov. 16 # # # # Dez. 16 # # # # ,00 0 0, # : keine Nutzung als

6 S. 4 Erfurt Uni- Turnhalle kosten Jan. 15 # # - # # - # # - Feb. 15 # # - # # - # # - Mrz. 15 # # - # # - # # - Apr. 15 # # - # # - # # - Mai. 15 # # - # # - # # - Jun. 15 # # - # # - # # - Jul. 15 # # - # # - # # - Aug. 15 # # - # # - # # - Sep. 15 # # Hochschul # # Hochschul # # - Okt. 15 # # bereich # # bereich # # - Nov. 15 keine Angabe keine Angabe Kosten wurden durch Uni getragen. Kosten wurden durch Uni getragen. Dez ,00 0 0, Hallenraum max. 120 Jan. 16 # # - # # - # # - Feb. 16 # # - # # - # # - Mrz. 16 # # - # # - # # - Apr. 16 # # - # # - # # - Mai. 16 # # - # # - # # - Jun. 16 # # - # # - # # - Jul. 16 # # - # # - # # - Aug. 16 # # - # # - # # - Sep. 16 # # - # # - # # - Okt. 16 # # - # # - # # - Nov. 16 # # - # # - # # - Dez. 16 # # - # # - # # - 0,00 0-0, # : keine Nutzung als

7 S. 5 Gera Ernsee kosten Jan. 15 # # # # # # # # Feb. 15 # # # # # # # # Mrz. 15 # # # # # # # # Apr. 15 # # # # # # # # Mai. 15 # # # # # # # # Jun. 15 # # # # # # # # Jul. 15 # # # # # # # # Aug. 15 # # # # # # # # Sep. 15 # # # # # # # # Okt , ja , nein Nov , ja , nein Dez , ja , nein bis 14 ( Okt - Apr ) , ja , nein 191 Jan , ja , nein Feb , ja , nein Mrz , ja , nein Apr , ja , nein Mai , ja , nein Jun , ja , nein Jul , ja , nein Aug , ja , nein Sep , ja , nein Okt , ja , nein Nov , ja , nein Dez , ja , nein # : keine Nutzung als , ja , nein 0 2 bis 14 ( Okt - Apr ) 2 bis 4

8 S. 6 Gera Liebschwitz kosten Jan. 15 # # # # # # # # - Feb. 15 # # # # # # # # - Mrz. 15 # # # # # # # # - Apr. 15 # # # # # # # # - Mai. 15 # # # # # # # # - Jun. 15 # # # # # # # # - Jul. 15 # # # # # # # # - Aug. 15 # # # # # # # # - Sep keine Angabe keine Angabe Okt Nov Dez. 15 0,00 - ja 6.588, nein ,00 ja 6.588, nein 45 1 bis 8 - Jan. 16 0,00 ja 8.191, nein Feb. 16 0,00 ja 8.190, nein Mrz ,00 ja 0, nein Apr ,00 ja 295, nein Mai ,00 ja 295, nein Jun ,00 ja 295,00 0 nein Jul ,00 ja 295,00 0 nein Aug ,00 ja 295, nein Sep ,00 ja 295, nein Okt ,00 ja 295, nein Nov. 16 0,00 ja 295, nein Dez. 16 0,00 ja 295, nein ,00 0,0 ja , nein 45 1 bis 8 - Sep - Nov : es wurde ein Pauschalbetrag für Nebenkosten abgeschlossen; keine Differenzierung für und Heizung kosten : Da noch keine Verbrauchsabrechnungen vorliegen, wurden Vorauszahlungen zum Ansatz gebracht, wie sie gezahlt wurden. Dez - Dez : verbräuche nicht bekannt, weil alte zähler, deren Verbrauchswerte vom Versorger noch umgerechnet werden müssen.

9 S. 7 Gotha BZ kosten* * * * Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Hallenraum max Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Hallenraum max * Kosten wurden vom BZ Gotha getragen

10 S. 8 ehem. Praktiker kosten Jan. 15 # # # # # # # # - Feb. 15 # # # # # # # # - Mrz. 15 # # # # # # # # - Apr. 15 # # # # # # # # - Mai. 15 # # # # # # # # - Jun. 15 # # # # # # # # - Jul. 15 # # # # # # # # - Aug. 15 # # # # # # # # - Sep. 15 # # # # # # # # - Okt. 15 # # # # # # # # - Nov , ja 3.264, nein Dez , ja 3.264, nein , ja 6.529, nein 1 Hallenraum max. 450 Jan ,50 ja 1.346,75 nein Feb ,50 ja 1.346,75 nein Mrz ,50 ja 1.346,75 nein Apr ,50 ja 1.346,75 nein Mai ,50 ja 1.346,75 nein Nur Abschlag, Nur Abschlag, Jun ,00 ja 1.346,75 nein Abrechnung Abrechnung Jul ,00 ja 1.346,75 nein - - folgt folgt - Aug ,00 ja 1.346,75 nein Sep ,00 ja 1.346,75 nein Okt ,00 ja 1.346,75 nein Nov ,00 ja 1.346,75 nein Dez ,00 ja 1.346,75 nein ,50 0 ja ,00 0 nein 1 Hallenraum max und Heizung : Es wurden die Vorauszahlungen zum Ansatz gebracht. Anpassung Vz für 2017 beantragt # : keine Nutzung als

11 S. 9 Hermsdorf kosten Jan. 15 # # # # # # # # - Feb. 15 # # # # # # # # - Mrz. 15 # # # # # # # # - Apr. 15 # # # # # # # # - Mai. 15 # # # # # # # # - Jun. 15 # # # # # # # # - Jul. 15 # # # # # # # # - Aug. 15 # # # # # # # # - Sep. 15 Kosten / Verbrauch über - Kosten / Verbrauch über k.a. Okt. 15 Betriebskosten des Vermieters - Betriebskosten des Vermieters Nov , ja keine Angabe, da noch nein Dez , ja keine Abrechnung vorliegt nein , ja 0,00 0 nein 1 Hallenraum max. 550 Jan , ja nein Feb , ja nein Mrz , ja nein Apr , ja nein Mai , ja Kosten / Verbrauch über nein Betriebskosten des Vermieters Jun , ja nein keine Angabe, da Jul , ja nein noch keine Abrechnung Aug , ja vorliegt nein Sep , ja nein Okt , ja nein Nov , ja nein Dez , ja nein , ja 0,00 0 nein 1 Hallenraum max : Seit Nov eigener Vertrag mit versorger. Dez : Da noch keine Abrechnung des Versorgers vorliegt, wurden Kosten und Verbrauch geschätzt. #: keine Nutzung als

12 S. 10 Mühlhausen kosten Jan. 15 # # # # # # # # - Feb. 15 # # # # # # # # - Mrz. 15 # # # # # # # # - Apr. 15 # # # # # # # # - Mai. 15 # # # # # # # # - Jun. 15 # # # # # # # # - Jul. 15 # # # # # # # # - Aug. 15 # # # # # # # # - Sep. 15 # # # # # # # # - Okt , ja , nein Nov , ja , nein Dez , ja , nein , ja , nein 97 2 bis 10 - Jan , ja , nein Feb , ja , nein Mrz , ja , nein Apr , ja 6.628, nein Mai , ja 3.754, nein Jun , ja 2.991, nein Jul , ja 2.651, nein Aug , ja 2.710, nein Sep , ja 1.982, nein Okt , ja 2.484, nein Nov , ja 5.534, nein Dez , ja 5.534, nein , ja , nein 97 2 bis 10 - #: keine Nutzung als Heizung : Da noch keine Verbrauchsabrechnungen vorliegen, wurden Vorauszahlungen zum Ansatz gebracht und der Verbrauch geschätzt

13 S. 11 Ohrdruf kosten Jan. 15 # # # # # # # # - Feb. 15 # # # # # # # # - Mrz. 15 # # # # # # # # - Apr. 15 # # # # # # # # - Mai. 15 # # # # # # # # - Jun. 15 # # # # # # # # - Jul. 15 # # # # # # # # - Aug. 15 # # # # # # # # - Sep. 15 # # # # # # # # - Okt , ,90 Keine Daten vorhanden, da Keine Daten vorhanden, da Pauschalbetrag. Verbrauch Pauschalbetrag. Verbrauch keine Angabe keine Angabe Nov , ,35 über Betriebskosten des Vermieters. Dez , ,79 (Öl) , , bis 10 - Jan , , Feb , , Mrz ,86 Keine Daten 576,77 Keine Daten vorhanden, da vorhanden, da Apr ,86 Pauschalbetrag 465,44 Pauschalbetrag Mai ,86 abgerechnet 0,00 abgerechnet Jun. 16 0,00 wurde. keine Angabe 0,00 wurde. keine Angabe Jul. 16 0,00 Verbrauch über 0,00 Verbrauch über Aug ,86 Betriebskosten des 0,00 Betriebskosten des Sep. 16 0,00 Vermieters 0,00 Vermieters Okt. 16 0,00 0, Nov. 16 0,00 0, Dez. 16 0,00 0, , , bis 10 - #: keine Nutzung als über Betriebskosten des Vermieters.

14 S. 12 Suhl kosten Jan , ja , nein - - k.a. Feb , ja 2.202, nein - - k.a. Mrz , ja , nein - - k.a. Apr , ja , nein - - k.a. Mai , ja , nein - - k.a. Jun , ja 6.939, nein - - k.a. Jul , ja 2.778, nein - - k.a. Aug , ja 4.221, nein - - k.a. Sep , ja 5.563, nein - - k.a. Okt , ja , nein Nov , ja , nein Dez , ja , nein , ja , nein bis 4 - Jan , ja ## ## nein Feb , ja ## ## nein Mrz , ja ## ## nein Apr , ja ## ## nein Mai , ja ## ## nein Jun , ja ## ## nein Jul , ja ## ## nein Aug , ja ## ## nein Sep , ja ## ## nein Okt , ja ## ## nein Nov , ja ## ## nein Dez , ja ## ## nein , ja 0,00 0 nein bis 4 - Nov + Dez : Da noch keine Verbrauchsabrechnungen vorliegen, wurden Vorauszahlungen zum Ansatz gebracht und Verbrauch geschätzt ##: Kosten / Verbrauch Heizung über Betriebskosten des Vermieters / Heizung : Es wurden die Ölverbräuche umgerechnet (1L Öl = 10 KWh)