Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Tischner (CDU) und Antwort des Thüringer Finanzministeriums Besoldung von Lehrern in Thüringen Die Kleine Anfrage 440 vom 31. Juli 2015 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung plant in den nächsten Jahren 500 Lehrer im Jahr neu einzustellen. Attraktive Einstellungsbedingungen sind dabei aufgrund des sich bundesweit verschärfenden Wettbewerbs um gut ausgebildete Nachwuchslehrer eine entscheidende Voraussetzung. Auch die Besoldung von Lehrern, die sich nach wie vor in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich gestaltet, muss Beachtung finden. Die Lehrerbesoldung war nicht nur bei den letzten Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst ein zentrales Thema, sondern auch in der Debatte um die Novelle des Thüringer Besoldungsgesetzes im Jahr Ich frage die Landesregierung: 1. Was verdient ein Studienrat (A 13), verheiratet, zwei Kinder, 35 Jahre alt und fünf Jahre im Beruf in Thüringen brutto? Was verdient er circa netto? Was verdient ein vergleichbarer angestellter Lehrer in Thüringen? 2. Was verdient ein Oberstudienrat, verheiratet, zwei Kinder, 45 Jahre alt mit 15 Jahren Berufserfahrung in Thüringen und was verdient ein vergleichbarer angestellter Lehrer in Thüringen (bitte in Brutto- und Nettogehalt aufschlüsseln)? 3. Was verdient ein Grundschullehrer, verheiratet, zwei Kinder, 40 Jahre alt mit 15 Jahren Berufserfahrung in Thüringen als verbeamteter bzw. als angestellter Lehrer? (Die Kinder sind in allen unterstellten Fällen fünf und zehn Jahre alt.) Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 1. September 2015 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Zur Beantwortung der Fragen war es zur Vergleichbarkeit zwischen den Bezügen der verbeamteten und angestellten Lehrer erforderlich, die Bezüge des Monats August 2015 auf Jahresbezüge hochzurechnen, damit die Auswirkungen der tariflichen Sonderzahlung im Monat November 2015 sichtbar werden. Der Tarifabschluss vom 28. März 2015 wurde für das gesamte Jahr 2015 zugrunde gelegt. Für die Berechnung des Nettoentgelts wurde der Arbeitnehmerbeitrag zur Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt. Für die Berechnung der Bruttobesoldung wurde die ab 1. Au- Druck: Thüringer Landtag, 17. September 2015

2 Drucksache 6/995 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode gust 2014 gültige Tabelle zugrunde gelegt. Bei den verbeamteten Lehrern wurde ein fiktiver Beitrag zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung in Abzug gebracht, weil dieser das Netto wirtschaftlich verringert. Die Berechnungen im Einzelnen sind als Anlage beigefügt. Zu 1.: Ein Studienrat (A13), verheiratet, zwei Kinder, 35 Jahre und fünf Jahre im Beruf verdient in Thüringen ,24 Euro (brutto) und ca ,48 Euro (netto) im Jahr. Ein vergleichbarer angestellter Lehrer verdient in Thüringen ,83 Euro (brutto) und ,54 Euro (netto) im Jahr. Zu 2.: Ein Oberstudienrat, verheiratet, zwei Kinder, 45 Jahre mit 15 Jahren Berufserfahrung verdient in Thüringen ,24 Euro (brutto) und ca ,08 Euro (netto) im Jahr. Ein vergleichbarer angestellter Lehrer verdient in Thüringen ,94 Euro (brutto) und ,23 Euro (netto) im Jahr. Zu 3.: Ein Grundschullehrer, verheiratet, zwei Kinder, 40 Jahre mit 15 Jahren Berufserfahrung verdient als verbeamteter Lehrer in Thüringen ,92 Euro (brutto) und ca ,76 Euro (netto) im Jahr. Ein vergleichbarer angestellter Lehrer verdient in Thüringen ,08 Euro (brutto) und ,01 Euro (netto) im Jahr. Taubert Ministerin Anlage *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Monatswert August 15 Beamter Fall 1 Fall 2 Fall 3 Besoldungsgruppe A 13 Stufe 6 A 14 Stufe 10 A 12 Stufe 8 Grundgehalt 3.982, , ,30 Allgemeine Zulage 84,41 84,81 Familienzuschlag Stufe 1**) 133,27 133,27 133,27 Familienzuschlag Kinder 232,84 232,84 232,84 Summe Besoldung (brutto) 4.432, , ,41 fiktiver Beitrag zur privaten 200,00 200,00 200,00 Kranken- und Pflegeversicherung Lohnsteuer*) 1.056, ,83 959,58 Soli.-zuschlag*) 51,73 72,60 46,60 wirtschaftliches Netto 3.124, , ,23 vorauss. Jahreswerte vorauss. Jahreswerte vorauss. Jahreswerte Besoldung , , ,92 fiktiver Beitrag zur privaten 2.400, , ,00 Kranken- und Pflegeversicherung Lohnsteuer*) , , ,96 Soli.-Zuschlag*) 620,76 871,20 559,20 wirtschaftliches Netto , , ,76 *) Steuerklasse 4, keine Kirchensteuer, 1 Kinderfreibetrag **) keine Konkurrenzsituation

4 Monatswert August 2015 tarifbeschäftigte Lehrkraft Fall 1 Fall 2 Fall 3 Entgeltgr. E13 E Stufe 3 JSZ 46% E14 Stufe 5 JSZ 31% E11 L Stufe 5 JSZ 64% Tabellenentgelt 4.019, , , , , ,36 Steuerbrutto* 3.909, , ,62 Lohnsteuer 714, ,50 837,41 Soli.-zuschlag 28,37 50,76 34,53 AN-Beitrag zur Rentenversicherung 9,35 % 368,04 484,52 403,58 Krankenversicherung 8,2 % 322,77 338,25 338,25 Arbeitslosenversicherung 1,5 % 59,04 77,73 64,75 Pflegeversicherung 1,175 % 46,25 48,47 48,47 Netto 2.480, , ,82 Beitrag AN zur VBL 110,55 50,85 145,41 45,08 121,19 77,56 Auszahlungsbetrag 2.370, , ,63

5 Berechnung voraussichtlicher Jahresauszahlungsbetrag 2015 tarifbeschäftigte Lehrkraft Fall 1 Fall 2 Fall 3 Entgeltgr. E13 E Stufe 3 JSZ 46% E14 Stufe 5 JSZ 31% E11 L Stufe 5 JSZ 64% vorauss. Jahreswerte Brutto , , ,08 Steuerbrutto* , , ,27 Lohnsteuer 9.128, , ,00 Soli.-zuschlag 368,17 642,62 464,03 AN-Beitrag** zur Rentenversicherung 9,35 % 4.022, , ,00 Krankenversicherung 8,2 % 4.586, , ,08 Arbeitslosenversicherung 1,5 % 735,78 936,00 818,52 Pflegeversicherung 1,175 % 576,36 581,64 581,64 Netto , , ,81 Beitrag AN zur VBL 1.377, , ,81 Auszahlungsbetrag , , ,01 *abzgl. steuerfreier Arbeitnehmerbeitrag zur betrieblichen Altersversorgung **Beitragsbemessungsgrenze RV/AV ; KV/PV AN - Arbeitnehmer JSZ - Jahressonderzahlung