Bodenschutz im Spannungsfeld von Umwelt- und Naturschutz Bodenkundliche Baubegleitung

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1 , NNA Schneverdingen Bodenschutz im Spannungsfeld von Umwelt- und Naturschutz Bodenkundliche Baubegleitung Bettina Stock BBSR Ref. II 6 Bauen und Umwelt

2 Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, BBR Bodenschutz im SpannungsfeldKolloquienreihe von Umwelt- und Wasser Naturschutz & Boden Bodenkundliche Baubegleitung 2

3 Konflikt Bauen Boden 3

4 Boden wie wir ihn wahrnehmen 4

5 Boden was wir nicht sehen 5

6 Übersicht Einführung in das Themenfeld Rechtliche Bedingungen Bodenschutz in der baulichen Praxis 6

7 Grundwasser Der Boden erfüllt im Sinne dieses Gesetzes natürliche Funktionen als Abbau-, Ausgleichsund Aufbaumedium für stoffliche Einwirkungen auf Grund der Filter-, Puffer- und Stoffumwandlungseigenschaften, insbesondere auch zum Schutz des Grundwassers (BBodSchG) Grafik: BBR 7

8 Bodenaufbau O: Streu und Humus A-Horizont: humusreicher, mineralischer Oberboden organisch mineralisch Bodenlebewesen B-Horizont: mineralischer Unterboden Wasser Gase Foto, Grafik: Stock C-Horizont: Ausgangsgestein 8

9 Begriff: Bodenbeeinträchtigung / Schädigung Bodenbeeinträchtigung stofflich bedingt Nicht durch Stoffe bedingt flüssig fest gasförmig Verdichtung, Scherung Vernässung Erosion Vermischung nachsorgend - vorsorgend 9

10 Nichtstoffliche Beeinträchtigung Vernässung infolge von Verdichtung Verschlämmung Befahrung, Verdichtung Vermischung, Verunreinigung 10

11 Bodenstruktur unverdichtet 11

12 Bodenverwendung Bodenverwendung bauliche Zwecke andere, natürliche Zwecke Baugrund Baustoff für Pflanzen aller Art natürliche Funktionen hoch verdichtet möglichst hoher Porenanteil 12

13 Flächeninanspruchnahme Siedlungs- und Verkehrsfläche (SuV) ~ 50 % davon überbaut Fläche Boden + Außenbereich Datenquelle: Statistisches Bundesamt 13

14 Regenerative Energien Bau im Außenbereich Bau im Innenbereich Foto: Bet Therm 14

15 Bodenaushub (Abfallstatistik) Bodenaushub: > 1/3 des ges. Abfallaufkommens!! Abfälle: sind alle beweglichen Sachen, deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. (KrWG 3 Abs. 1) 15

16 Begriff: Boden Verständnis von Boden Verständnis von Boden ggf. Grundgesetz BBodSchG Pedologe Geotechnik DIN Entwurf Horizont A, Oberboden, Mutterboden Horizont B, Unterboden Horizont C, Untergrund 16

17 BBB ist das wirklich nötig??? Ziel einer Bodenkundlichen Baubegleitung (BBB) ist der Erhalt und/oder eine möglichst naturnahe Wiederherstellung von Böden und ihren natürlichen Funktionen gemäß 2 BBodSchG. BBodSchG, 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen Sachverständige und Untersuchungsstellen, die Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen, müssen die für diese Aufgaben erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche gerätetechnische Ausstattung verfügen. Länder-Bauordnung: Die am Bau Beteiligten Ein am Bau Beteiligter hat dafür zu sorgen, dass geeignete Fachplanerinnen oder Fachplaner herangezogen werden, falls er nicht die erforderliche Sachkunde und Erfahrung aufweist. 17

18 Der Bodenkundliche Baubegleiter: BBB Der Bodenkundliche Baubegleiter unterstützt den Bauherrn bzw. den Bauausführenden in allen Phasen eines Bauvorhabens in Bezug auf bodenschutzrechtliche Aspekte. Befähigt ist er durch ausgewiesene Fachkompetenz in Bodenkunde und Bodenschutz, technischem Fachwissen im Zusammenhang mit Bauprozessen und deren Wirkungen auf Böden), Kenntnissen des Boden- und Abfallrechtes, Kenntnissen der einschlägigen Normungen, Projektmanagement und Kommunikations- und Konfliktmanagement. Quelle: BVB-Leitfaden 18

19 Übersicht Einführung in das Themenfeld Rechtlicher Rahmen Bodenschutz in der baulichen Praxis 19

20 Bodenschutz in Recht und Regelwerk unmittelbares Bodenschutzrecht seit 1998 Ausschluss nach 3 Abs. 2 BBodSchG Subsidiarität nach 3 Abs. 1 BBodSchG Spezialgesetzen nachgeordnet nach üblicher Rechtsauslegung Gleichberechtigt in zahlreichen Gesetzen mittelbares Bodeschutzrecht Def.: Boden? Grundsätze? Einordnung im Wirkgefüge? Ziele? untergesetzliche Regelwerke 20

21 mittelbarer Bodenschutz Boden? Bodenschutzrichtlinie der Europäischen Kommission? Grundgesetz (GG) Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Wasserrecht (WHG) Abgrenzung Sickerwasser / Sättigungszone Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG). Raumordnungsgesetz (ROG). Baugesetzbuch (BauGB). Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Strafgesetzbuch (StGB) 324a bis 5 Jahre Haft Musterbauordnung (MBO) nur Bau-, nicht Bodenrecht! 21

22 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Zweck: die Vermeidung, die Verwertung und Recyceln Vorbereitung zur Wiederverwendung Wiederverwendung (kein Abfall) die Beseitigung von Abfällen Abfälle: alle beweglichen Sachen deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss 22

23 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) betrachtet die Naturgüter (Boden, Wasser, Luft, Klima, Tiere und Pflanzen) nicht einzelnen sondern in ihrem komplexen Wirkungsgefüge Böden sind so zu erhalten, dass sie ihre Funktion im Naturhaushalt erfüllen können nicht mehr genutzte versiegelte Flächen sind zu renaturieren Forderung nach nachhaltigem Umgang mit Naturgütern Eingriffsregelung vermeiden ausgleichen ersetzen Ersatz in Geld 23

24 Raumordnungsgesetz (ROG) Ziel: Gesamtraum BRD und seine Teilräume entwickeln, ordnen, sichern zum Schutz der natürlichen Bodenfunktionen, zur Minimierung der Inanspruchnahme von Böden sowie zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit nach Inanspruchnahme. Bundesraumordnung Landesraumordnung - Landesentwicklungsplan Regionale Raumordnung - Raumordnungsplan 24

25 Baugesetzbuch (BauGB) Ziele: nachhaltige städtebauliche Entwicklung sparsamen und schonenden Umgang mit Grund und Boden natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln Flächennutzungsplanung (FNP) = vorbereitender Bauleitplan Bebauungsplan = verbindlicher Bauleitplan Vorhaben- und Erschließungsplan ( 12) (Durchführungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag) dazu BBodSchG subsidiär! Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß begrenzen, Rückbaupflicht! Bauleitplanung der Gemeinde: Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht 202: Schutz des Mutterbodens vor Vernichtung oder Vergeudung 25

26 unmittelbarer Bodenschutz Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz BBodSchG) seit 1998 Bundes- Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) Ersatzbaustoffverordnung?? Ländergesetze 26

27 BBodSchG Zweck: nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen Vermeiden Abwehr Sanierung Vorsorge Boden ist: oberste Schicht der Erdkruste soweit sie Träger bestimmter Funktionen ist + flüssige Bestandteile (Bodenlösung) + gasförmigen Bestandteile (Bodenluft) ohne Grundwasser und Gewässerbetten 27

28 BBodSchG - Funktionen Nutzungsfunktionen als Lebensgrundlage und Lebensraum Bestandteil des Naturhaushalts Abbau-, Ausgleichs- und Aufbaumedium - auch zum Schutz des Grundwassers Funktionen als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte Rohstofflagerstätte Fläche für Siedlung und Erholung Standort für land- und forstwirtschaftliche Nutzung Standort für sonstige wirtschaftliche und öffentliche Nutzungen, Verkehr, Ver- und Entsorgung 28

29 Schädliche Bodenveränderungen = Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen rein anthropozentrische Betrachtungsweise!! Jedermannspflicht zur Gefahrenabwehr! 29

30 BBodSchV 12 Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden zur Herstellen einer durchwurzelbaren Bodenschicht Bodenschicht, die von den Pflanzenwurzeln durchdrungen werden kann schließt in der Regel Ober- und Unterboden ein ( Vollzugshilfe zu 12 der LABO) Zulässig wenn: keine Besorgnis des Entstehens schädlicher Bodenveränderungen (Vorsorgewerte!) min. eine genannte Bodenfunktionen nachhaltig gesichert oder wiederhergestellt wird. 12 gilt nicht auf einem Grundstück bei einer Baumaßnahme Verdichtungen, Vernässungen, sonstige nachteilige Bodenveränderungen vermeiden 30

31 Untergesetzliche Regelungen Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA ) Deutsches Institut für Normung (DIN) Forschungsges. für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) Einführung durch Ländererlasse 31

32 DIN - Bodenschutz DIN Bodenbeschaffenheit - Verwertung von Bodenmaterial DIN Vegetationstechnik im Landschaftsbau Bodenarbeiten bei Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen für Pflanzen und Pflanzarbeiten Rasen und Saatarbeiten Ingenieurbiologische Sicherungsbauweisen Entwicklungs- und Unterhaltungspflege Schutzmaßnahmen nach DIN (Pflanzen und Vegetation) 32

33 BBB-Pflicht? Raumordnungs- und Bauleitplänen: Zielformulierung für den Bodenschutz UVP: Aspekte des Bodens würdigen Vorhaben- und Erschließungsplan ( 12 BauGB) oder Städtebaulicher Vertrag ( 11 BauGB): BBB vertraglich vereinbarten Bauherrn: BBB frei beauftragen 33

34 Übersicht Einführung in das Themenfeld Rechtliche Bedingungen Bodenschutz in der baulichen Praxis 34

35 Projektvorbereitung Raumordnung, Bauleitplanung, Grundlagenermittlung, Projektvorbereitung Bodenverhältnisse??? Foto: BMW Grafik: Ingenieurbüro Feldwisch 35

36 Entwurfsplanung Neu zu überbauende Flächen möglichst reduzieren Dach- / Wandbegrünung ist kein Ersatz! Besser bereits genutzte Flächen reaktivieren (Altlast?) Unterirdische Einbauten minimieren (Kanal, Geothermie) Massebilanz der Erdbewegungen bereits jetzt berücksichtigen!!! 36

37 Ausführungsplanung = Bauablaufplan Eigentliche Baufläche Sicherheits- und Schutzeinrichtungen Lager- und Betriebsflächen (Erdlager!), eventuell Fremdflächen anmieten Medienver- und Medienentsorgung Verkehrs- und Betriebsflächen LANUV NRW, (Quelle: Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Detlef Bartsch) 37

38 Ausschreibung / Vergabe Vergabeunterlagen: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) Zusätzliche Vertragbedingungen Besondere Vertragsbedingungen Allgemeine technische Vertragbedingungen (VOB/C) Zusätzliche technische Vertragsbedingungen Leistungsbeschreibung, Leistungsverzeichnis Technische Spezifikationen Quelle: Eindeutig und erschöpfend beschreiben!! 38

39 Ausführung 1 Baufeldfreimachung / -vorbereitung Baustelleneinrichtung (Tabuzonen abgrenzen!!) Erdarbeiten (DIN19731, DIN 18915) Anleitung und Kontrolle!!!!!

40 Befahrbarkeit Moorraupe Foto: CAT Nomogramm Quelle: Bodenschutzfachstellen der Kantone und des Bundes (Schweiz) Baustraße: Lastverteilung DIN

41 Aushub / Abtrag Dotzer: Nie vom Unterboden aus! ungünstig Foto: CAT günstig 41

42 Lagerung / Depot Fotos, Bilder auch Folie vor: Eine Aktion der Bodenschutzfachstellen der Kantone und des Bundes. (Schweiz) Standort (Mulde? Hang?) Abmessung? Oberflächenglättung, Eingrünung 42

43 Rekultivierung Fotos: Ingenieurbüro Feldwisch 43

44 Auch bei BoGwS und KMR! Foto: Staatliches Bauamt Würzburg Foto: BR (Giebelstadt) 44

45 Hinweise für bodenschonende Baudurchführung Geltungsbereich! LANUV NRW Bodenkundliche Baubegleitung BBB Leitfaden für die Praxis (Entwurf) BAFU Schweiz 45

46 Der Leitfaden des BVB: Inhalt 1. Einführung 2. Fachliche und rechtliche Grundlagen 3. Planungs- und Genehmigungsphasen 4. Bodenkundliche Baubegleitung in der Baupraxis 5. Sanierung und Rekultivierung bei Bodenschäden 6. Fallbeispiele 46

47 Boden 47