Bundesbesoldungsgesetz: BBesG

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Bundesbesoldungsgesetz: BBesG von Dr. Andreas Reich, Dr. Ulrike Preißler 1. Auflage Bundesbesoldungsgesetz: BBesG Reich / Preißler schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Beamten- und Richterrecht Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Reich/Preißler Bundesbesoldungsgesetz

3

4 Bundesbesoldungsgesetz Kommentar Von Dr. Andreas Reich Rechtsanwalt, Ltd. Ministerialrat a.d. Augsburg und Dr. Ulrike Preißler Rechtsanwältin, Justiziarin im Deutschen Hochschulverband, Bonn 2014

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: CPI-Clausen & Bosse GmbH, Birkstraße 10, Leck Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Wenn man von den Leuten Pflichten fordert Und ihnen keine Rechte zugestehen will, muß man sie gut bezahlen (Goethe, Maxime und Reflexionen, 1823) Das Buch soll wie andere in dieser Reihe erschienene Kommentare zu den derzeit geltenden rechtlichen Bestimmungen des Bundesbesoldungsgesetzes eine verlässliche und verständliche Zusammenstellung der ergangenen Rechtsprechung bieten, damit Beamte, Richter und Soldaten, aber auch Rechtsanwälte, die im Beamtenrecht tätig sind, einen kompakten Überblick zur Anwendung der komplizierten Regelungen finden. Mitunter kommt es jedoch auch vor, dass man aus der Rechtsprechung keine einheitliche Tendenz ableiten kann. In diesem Fall wird analysiert, wie die Literatur zu den unbehandelten oder kontrovers entschiedenen Fragen Stellung nimmt, um daraus Folgerungen für die praktische Gesetzesanwendung abzuleiten Ḋas Bundesbesoldungsgesetz wurde zuletzt mehrfach geändert. Neben den umfangreichen Änderungen durch das Gesetz zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften v wurden im Kommentar auch das Gesetz zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes v , das Änderungsgesetz vom und das Bundesunfallkassen-Neuorganisations- Gesetz v eingearbeitet. Um den Kommentar auch bei Anwendung des Landesrechts benutzbar zu machen, werden bei den einzelnen Vorschriften neben dem Bundesrecht auch die Besoldungsregelungen der Länder mit behandelt. Anregungen und Hinweise sind willkommen. Sie werden an Andreas Reich (Kanzlei JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner, Ulrichsplatz 12, Augsburg, Mail: oder Ulrike Preißler (Deutscher Hochschulverband, Rheinallee 18 20, Bonn) erbeten. Augsburg und Bonn, im Januar 2014 Andreas Reich Ulrike Preißler

7

8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV Text des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG)... 1 Einführung Kommentierung Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Regelung durch Gesetz Anspruch auf Besoldung a Besoldungskürzung Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand Besoldung bei mehreren Hauptämtern Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung Besoldung bei Familienpflegezeit, Verordnungsermächtigung a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst a Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht Rückforderung von Bezügen Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen Anpassung der Besoldung a Versorgungsrücklage Dienstlicher Wohnsitz Amt, Dienstgrad Aufwandsentschädigungen a Zahlungsweise b Lebenspartnerschaft Abschnitt 2 Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt a Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes b Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes Unterabschnitt 2 Beamte und Soldaten 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (weggefallen) (weggefallen) Eingangsämter für Beamte Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen (aufgehoben) Obergrenzen für Beförderungsämter VII

9 Inhaltsverzeichnis 27 Bemessung des Grundgehaltes Berücksichtigungsfähige Zeiten Öffentlich-rechtliche Dienstherren Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten (weggefallen) Unterabschnitt 3 Professoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen 32 Bundesbesoldungsordnung W a Bemessung des Grundgehaltes b Berücksichtigungsfähige Zeiten Leistungsbezüge (aufgehoben) Forschungs- und Lehrzulage (weggefallen) Unterabschnitt 4 Richter und Staatsanwälte 37 Bundesbesoldungsordnung R Bemessung des Grundgehaltes Abschnitt 3 Familienzuschlag 39 Grundlage des Familienzuschlages Stufen des Familienzuschlages Änderung des Familienzuschlages Abschnitt 4 Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen 42 Amtszulagen und Stellenzulagen a Prämien und Zulagen für besondere Leistungen Personalgewinnungszuschlag a Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr b Verpflichtungsprämie für Soldaten auf Zeit (aufgehoben) Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes Zulagen für besondere Erschwernisse Mehrarbeitsvergütung Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst (weggefallen) a Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung b Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern Andere Zulagen und Vergütungen Abschnitt 5 Auslandsbesoldung 52 Auslandsdienstbezüge Auslandszuschlag Mietzuschuss Kaufkraftausgleich Auslandsverwendungszuschlag Auslandsverpflichtungsprämie (aufgehoben) Abschnitt 6 Anwärterbezüge 59 Anwärterbezüge Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung VIII

10 Inhaltsverzeichnis 61 Anwärtergrundbetrag (weggefallen) Anwärtersonderzuschläge (weggefallen) Anrechnung anderer Einkünfte Kürzung der Anwärterbezüge Abschnitt 7 (weggefallen) 67 (weggefallen) (weggefallen) Abschnitt 8 Dienstbekleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei 69 Dienstbekleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei Abschnitt 9 Übergangs- und Schlussvorschriften 71 Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften Übergangsregelung für die nachträgliche Anerkennung von Kinderbetreuungsund Pflegezeiten a Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung Übergangsregelung zum Familienzuschlag a Übergangsregelung aus Anlass der Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften Übergangszahlung Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis Übergangsvorschriften aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes a Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsneuregelungsgesetzes Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen Vergütung für Beamte im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehren Übergangsregelung für beihilfeberechtigte Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei a Übergangsregelung für Verpflichtungsprämien für Soldaten auf Zeit aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes Übergangsregelung für ehemalige Soldaten Übergangsregelung für Ausgleichszulagen a Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht Anwendungsbereich in den Ländern Sachverzeichnis IX