11. Sitzung des Planungsbeirates Pergolenviertel - Ergebnisprotokoll

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1 Planungsbeirat Pergolenviertel 11. Sitzung des Planungsbeirates Pergolenviertel - Ergebnisprotokoll Datum Mittwoch, Zeit 17:00 18:45 Uhr Ort Technisches Rathaus (Raum 246), Kümmellstraße 6, Hamburg Moderation Kristian Dahlgaard, konsalt GmbH Protokoll Dieter Vogt, Bezirksamt Hamburg-Nord Herr Dieter Vogt und Kristian Dahlgaard (konsalt) begrüßen die anwesenden Mitglieder und Gäste. 1 Protokoll der letzten Sitzung Zum Protokoll der 10. Sitzung des Planungsbeirats am gibt es folgende Anmerkungen: Auf S.3 heißt es, Frau Sparr fragt, ob die Kleingärtner nicht noch länger auf den Flächen bleiben können, falls sich der Baubeginn bei einzelnen Investoren verzögert. Dies wir aber von den beteiligten Kleingärtnern als unpraktikabel angesehen, auch hier bräuchte man Planungssicherheit. Dazu wird angemerkt, dass dies nicht die Ansicht aller Kleingärtner wiedergibt. Es gibt durchaus Kleingärtner, die sich einen längeren Verbleib auf den Parzellen wünschen würden. 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 5 von 11 Mitgliedern anwesend und 2 stimmberechtigte Vertreterinnen/Vertreter für fehlende Mitglieder. Somit sind 7 Stimmberechtigte anwesend. Der Planungsbeirat ist damit beschlussfähig mit 7 von 11 Stimmen. Entschuldigt sind nicht anwesend: Rupert Schoch, Roland Heise, Siegfried Diebolder, Ulrike Sparr, Bernd Tißler 3 Aktueller Stand des Verfahrens Zum aktuellen Stand des Verfahrens sowie zum vorgesehenen Zeitplan und den Terminen bis zum Frühjahr 2015 hält Frau Schwarz-Müller einen Vortrag anhand einer Powerpoint- Präsentation, die diesem Protokoll als Anhang beigefügt ist. Zu einzelnen Punkten des Vortrags gab es Nachfragen: Die Kampfmittelräumungs-Verordnung wurde inzwischen im Wortlaut geändert und erlaubt Sondierungsverfahren ausschließlich an den Stellen, an denen in den Untergrund eingegriffen werden soll. Was das für die Kleingärten im Pergolenviertel bedeutet, wird zur Zeit geklärt. Mit dem Landesbund wird vor diesem Hintergrund auch geprüft, ob eine Nachverdichtung im Bestand in den Obstkisten möglich ist. Gemäß einer Studie, die arbos vor ca. einem Jahr zur "bestandorientierten Verdichtung" angelegt hat, gibt es in den drei Obstkisten 1

2 Planungsbeirat Pergolenviertel derzeit insgesamt 96 (nicht angeschnittene) Parzellen. Die Gerechtigkeitsfrage (wie wird gekündigt, darf jemand bleiben, werden alle gekündigt und müssen sich neu bewerben?) ist jedoch auch noch offen, eine Position dazu liegt vom Landesbund noch nicht vor. Es wird nach der Anzahl der Einwendungen zum Bebauungsplanentwurf Winterhude 42 / Barmbek-Nord 42 / Alsterdorf 42 gefragt. Beim Bezirksamt sind im Rahmen der öffentlichen Auslegung 523 Einwendungen eingegangen. In der Dispositionsrunde Wohnungsbau am 10. November 2014 ist zunächst eine sehr grobe "Aufteilung" in verschiedene Wohnungstypen und Vergabeverfahren vorgenommen worden; grundstücksbezogene Angaben werden nun bis zur jeweiligen Ausschreibung Anfang 2015 erarbeitet und jeweils einzeln disponiert. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs sollen bei einem beigefügten Klimaschutzgutachten 20 Seiten gefehlt haben. Es wird danach gefragt, wie damit seitens der Verwaltung umgegangen wird. Das Klimaschutzgutachten ist eine gesamtstädtische Betrachtung, die im Zusammenhang mit dem Landschaftsprogramm von der BSU aufgestellt worden ist und auch in Gänze öffentlich ist (Siehe: oder Es wurde in wesentlichen Auszügen als zusätzliche Information zum Bebauungsplan auch im Rahmen der Auslegung zur Verfügung gestellt. Konkrete Fragen zum Bebauungsplan können z. B. bei der Behandlung des Bebauungsplanentwurfs im der öffentlichen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20. November, 18:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal in der Kümmellstraße 7 gestellt werden Leider konnten die hierfür zuständigen Fachkräfte an der Planungsbeiratssitzung nicht teilnehmen. Die zahlreich anwesenden Baugemeinschaften erkundigen sich, wie sie sich an der Konzeptausschreibung beteiligen können. Hierfür mögen sie sich bitte an die Agentur für Baugemeinschaften in der BSU wenden. Seitens der Agentur für Baugemeinschaften wird es für mindestens zwei Grundstücke Baugemeinschafts-Ausschreibungen geben. Parallel werden Baugemeinschaften geführt, die sich mit anderen Interesssenten an den Konzeptausschreibungen des LIG beteiligen können. Nachtrag zum Protokoll: Es ist beabsichtigt, die Kleingartenanlage im Anzuchtgarten in der Saison 2015 fertigzustellen, um direkte Umzüge zu ermöglichen. Zur Möglichkeit des Verbleibs der Dauerbewohner in Behelfsheimen in den Obstkisten kann seitens der Verwaltung keine Auskunft gegeben werden; diese Frage klärt der LIG mit dem Landesbund der Gartenfreunde. Die derzeit vorhandenen Grabelandflächen werden zu Dauerkleingartenflächen umgewandelt. Es wird nochmals Unverständnis darüber geäußert, dass der Bezirk Hamburg-Nord mit den Planungen für das Pergolenviertel fortfährt, obwohl die Entscheidung über die Klage seitens 'Eden für Jeden' noch nicht entschieden ist. Die Kosten für die geplante Lärmschutzwand entlang der Güterbahntrasse werden vom Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen getragen. Die Lärmschutzwand hat den Vorteil, dass sie auch Freiflächen und Kleingärten vom Lärm abschirmt. Da die Wände üblicherweise lärmabsorbierend ausgestaltet sind sollte eine Reflexion des Lärms auf die östlich der Bahngleise gelegenen Bereiche nicht zu befürchten sein. 2

3 Planungsbeirat Pergolenviertel 4 Fachgespräch Wohnungsbau am In diesem Termin, zu dem auch mehrere Mitglieder des Planungsbeirats anwesend waren, sind der Gestaltungsleitfaden für das Pergolenviertel durch E2A-Architekten, Herrn Eckert, und der Arbeitsstand des Mobilitätskonzeptes für das Pergolenviertel von Herrn Rotfuchs (argus-verkehrsplanung) vorgestellt worden. Herr Sonnenschein vom Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen stellte den gegenwärtigen Stand der Konzeptausschreibungen dar. Frau Brahms und Herr Blauel stellten die Ergebnisse der AG "Leben im Pergolenviertel" vor. 5 Ergebnisse der AG Leben im Pergolenviertel Anhand einer Präsentation, die diesem Protokoll ebenfalls als Anhang beigefügt sind, erläuterten Frau Brahms und Herr Blauel die zentralen Ergebnisse der AG "Leben im Pergolenviertel" für folgende Handlungsfelder: - Wohnformen und Haushaltstypen - Freiflächen - Gesundheit und Pflege - soziale Infrastruktur - Gewerbe In der Diskussion wurde erläutert, dass die umliegenden Schulen in der Lage sind, die zusätzlichen Schüler, die aus dem Pergolenviertel resultieren werden, aufzunehmen. Die zusätzlichen Schüler sind in dem öffentlich einsehbaren Schulentwicklungsplan der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)berücksichtigt. Auf Nachfrage wird erläutert, dass "Verknüpfungen" des zukünftigen Pergolenviertels mit umgebenden Quartieren mitgedacht und berücksichtigt wurden. Die AG "Leben im Pergolenviertel" trifft sich das nächste Mal am Zur Frage der Vernetzung von potenziellen Investoren und sozialen Trägern wird kontrovers diskutiert, ob mit der Internetseite auf Forum Pergolenviertel ausreichende Vernetzungsmöglichkeiten gegeben sind oder weitere Möglichkeiten, z.b. in Form einer "Kontaktbörse", geschaffen werden sollten. Hier ist kein abschließendes Meinungsbild erzeugt worden. Die Vertreter der Wohnungswirtschaft weisen darauf hin, dass sie zunächst die Konzeptausschreibungen abwarten werden, um konkret in Erfahrung zu bringen, welche sozialen Einrichtungen und Angebote mit der jeweiligen Ausschreibung erwartet werden. 6 Ausblick (nächster Termin, Organisation) Die 12. Sitzung des Planungsbeirats wird Ende Mai / Anfang Juni 2015 stattfinden; der genaue Termin folgt. Die Sitzungen des Planungsbeirates Pergolenviertel sind öffentlich. Es wird darum gebeten, sich vor dem erstmaligen Besuch im Planungsbeirat über die bereits besprochenen Themen und die Inhalte der Planung zu informieren. 3

4 Planungsbeirat Pergolenviertel 7 Verschiedenes / Aktuelles Es wird nochmals die Unzufriedenheit und das Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die zwischen den "Obstkisten" und den Bahngleisen liegenden Flächen, die im Bebauungsplan als Ausgleichsflächen ausgewiesen sind, nicht den Kleingartenflächen in den Obstkisten zugeschlagen werden. Die Verwaltungsvertreter weisen darauf hin, dass dieses Anliegen in die Lenkungsgruppe getragen wurde, die dies jedoch bereits in ihrer Sitzung am abgelehnt hat (siehe Protokoll der 8. Sitzung des Planungsbeirats vom , Pkt. 3), und dass die erneute Diskussion im Planungsbeirat nicht zielführend sein wird. Herr Buchmann wünscht, im Protokoll ausdrücklich festzuhalten, dass bezüglich der Ränder der Obstkisten noch immer ein Dissens bestehe. Ende der Sitzung: 18:45 Uhr Anlage: - Präsentation "Sachstand Planverfahren" - Präsentation Ergebnisse AG Leben im Pergolenviertel 4

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9 Dieses Bild kann durch ein eigenes Bild ersetzt werden oder löschen Sie diesen Hinweis Pergolenviertel Hamburg-Nord Sachstand Planverfahren 12. November Planungsbeirat Letzte Ereignisse und Oktober und Oktober Oktober November 2014 Gespräche D4, MR3, BIS mit Landesbund der Gartenfreunde Hamburg e.v. Kleingärten Pergolenviertel 10. Lenkungsgruppenbesprechung Jour Fixe Projektarbeitsgruppe Arbeitskreis 2 - B-Plan Fachgespräch Wohnungsbau Pergolenviertel in der Dispo Wohnungsbau 1

10 Wie geht s weiter Politische Gremien Verwaltung Öffentlichkeit Planungsanstoß Erarbeitung Konzept Zustimmung, Durchführung und Auswertung Information Zustimmung zur Auslegung Zustimmung zur Feststellung Öffentliche Plandiskussion 04. April 2013 Auswertung Überarbeitung TÖB Beteiligung 20. Dezember 2013 Öffentliche Auslegung 6 Wochen im Bezirksamt Juli 2014 Auswertung Überarbeitung Vorweggenehmigungsreife Januar 2015 Stellungnahme Stellungnahme Mitteilung über Stellungnahmen Pergolenviertel 2

11 Broschüre Gestaltung Mobilitätskonzept 3

12 Mobilitätskonzept Mobilitätskonzept 4

13 Mobilitätskonzept Wohnungsarten 5

14 Wohnungsarten Konzeptausschreibungen Wohnungs- und sozialpolitische Kriterien Punkte Familien- und Seniorenfreundlichkeit Integrationsleistungen (besondere Wohnformen + Konzepte) 60% öffentlich geförderte Mietwohnungen - erster und zweiter Förderweg (Schwerpunkt zweiter Förderweg) - 10% als Baugemeinschaften 40% freifinanzierter Wohnungsbau - 10% Eigentumsbaugemeinschaften - 18% Eigentumswohnungen - 12% freifinanzierte MietWE Kindertagesstätten (3 Standorte im Quartier) sowie diverse soziale Einrichtungen Städtebauliche Kriterien 280 Punkte Der Gestaltungsleitfaden ist verbindlich und wird Anlage zum Kaufvertrag Fassadenbeispiele werden im Rahmen der Gebote gefordert (kein Wettbewerbsverfahren) Durchführung von Wettbewerbsverfahren nur durch den Bieter für das Punkthaus 1 sowie SAGA AG (Direktvergabe) Baugemeinschaften: Gutachterverfahren mit mind. 3 Büros (Gutachterverfahren Schwerpunkt Fassade) Energetische Kriterien Punkte Festlegung KfW-Effizienzhaus 70 (und Punkte für Dämmstoffe, bessere Standards usw.) 6

15 AG Leben im Pergolenviertel Umgang mit den Handlungsempfehlungen AG Leben im Pergolenviertel Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches und inklusiv orientiertes Quartier Handlungsempfehlungen wie: Wohnraum für Menschen mit Unterstützungsbedarf Produktionsküche (bei Kita im Norden) Projekt LeNa Lebendige Nachbarschaft bei SAGA GWG Gemeinschaftsfläche + Quartierszentrum Eine umfangreiche Tabelle enthält alle umzusetzenden Handlungsempfehlungen Von WSB/SR/ Fachbehörden ist in den Ausschreibungen darauf zu achten und die Bepunktung vorzunehmen AG Leben im Pergolenviertel Umgang mit den weiteren Handlungsempfehlungen der AG Leben im Pergolenviertel Handlungsempfehlungen wie: Beteiligungsmöglichkeiten Freiflächengestaltung Technische Infrastruktur auf dem Dakarplatz für ein Sommerfest oder ähnliches Öffentlichen Freiflächen barrierearm bzw. -frei Eine umfangreiche Tabelle enthält alle Handlungsempfehlungen Von MR sind die AG Empfehlungen in dem Umsetzungsprozess zu beachten 7

16 Aktuelle Themen Mobilitätskonzept Veränderung des Mobilitätsverhaltens Verzicht auf PKW u.a. Definition notwendiger Stellplätze Fertigstellung Ende November Soziales und Kultur Evtl. Veranstaltung Träger und Wohnungsmarktakteure Bauwagenplatz Weitere Standortprüfungen in Hamburg-Mitte erfolgt Vorbereitung der Konzeptausschreibungen für Anfang 2015 Termine 20. November 2014 B-Plan Pergolenviertel im Stadtentwicklungsausschuss 04. Dezember Jour Fixe Projektarbeitsgruppe Dezember 2014 Vorbereitung Konzeptausschreibungen Frühjahr 2015 Kleingärten Pergolenviertel Nächstes Forum März 2015 Konzeptausschreibungen Nordhöfe Mai/Juni Planungsbeiratssitzung 8

17 Handlungsempfehlungen der AG Leben im Pergolenviertel Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches und inklusiv orientiertes Quartier Präsentation im Planungsbeirat, Arbeitsgruppe Leben im Pergolenviertel

18 Motivation und Vorgeschichte Aus Planungsbeirat heraus Wunsch nach arbeitsfähiger Gruppe zum Thema Infrastruktur Unterschiedliche Zugänge und Aufträge aber auch: Verständigung auf gemeinsame Gestaltung von Prozess und Zielen Wenig Berührungsängste oder Widerstände unter den Teilnehmer/Innen (TN) der AG oder von außen Selbstverständnis der TN: Professioneller Auftrag, wenn neuer Lebens-Raum entsteht das bedeutet : gebauter Raum soll und muss mit Leben gefüllt werden Grundlage: Leitlinien Beteiligungsverfahren, Vorgaben Bezirk, Expertise der TN, Blick über den Tellerrand in die Stadt AG Leben im Pergolenviertel

19 Themen und Handlungsempfehlungen Wohnformen und Haushaltstypen Freiflächen Gesundheit und Pflege Gewerbe Bildung Anbindung umgebende Quartiere Freizeit, Kultur, Nachbarschaft Soziale Infrastruktur to be continued!! AG Leben im Pergolenviertel

20 Wohnformen und Haushaltstypen Zahlreiche konkrete Vorgaben, u.a.: Geförderter Wohnungsbau Spezielle Bedarfe Gesamtzahl Städtebaulicher Masterplan Ansatz inklusive Gestaltung als Voraussetzung (z.b.: Empfehlung, nicht von Sonderwohnformen zu sprechen) Sehr vielfältige Bedarfe brauchen Vielfalt im Angebot und Veränderbarkeit Soziale Mischung und übergreifende Belegungsplanung ( koordinierte Lenkung ) Wohnen immer im Zusammenhang mit Wohnumfeld betrachten (Nebenflächen, Zuwegung, Abstellflächen, Nahversorgung usw.) AG Leben im Pergolenviertel

21 Freiflächen Einbindung der Kleingartenflächen und ihrer NutzerInnen als wesentlicher Bestandteil Unterschiedliche Flächen, Nutzungen und Funktionen => Klärung von Zugänglichkeit und Zuständigkeiten (öffentlich/teilöffentlich/ privat) Qualitäten: Aufforderungscharakter Bewegung Ruhe und Erholung Gestaltbarkeit/ Veränderbarkeit Naturnah Dezentral; den Wohnhöfen bzw. nördlichem und südlichem Teil zugeordnet (Erreichbarkeit) Barrierearm/ Barrierefrei Parkraum/ Anlieferung (besondere Bedarfe/ Koordinierung mit Mobilitätskonzept) Marktflächen/ technische Infrastruktur AG Leben im Pergolenviertel

22 Gesundheit und Pflege Gesundheitsnetzwerk mit Einbindung der Angebote im Umfeld und vor Ort (nicht alles muss als Angebot vorhanden, aber Beratung und Information jederzeit zugänglich sein) Anlaufstelle für Menschen mit Unterstützungsbedarf jeglicher Art, ggfs. angeschlossen an konkreten Ort im Quartier (Wohn-Pflege-Gemeinschaft, Wohnungsbauprojekt mit entsprechendem Angebot, vgl. LeNa Lebendige Nachbarschaften ) Gezielte räumliche Verknüpfung von medizinischen und therapeutischen Angeboten mit Akteuren wie Kitas, Beratungsstellen, Pflegediensten sowie Wohnangeboten mit dem Ziel der Unterstützung einer inklusiven Arbeit vor Ort Empfehlung zu den Vorgaben: zusätzlich Tagespflegeeinrichtung vorsehen AG Leben im Pergolenviertel

23 Freizeit, Kultur, Nachbarschaften Soziale Infrastruktur Gemeinschaftsflächen in Wohnhöfen Je ein Quartierszentrum in Nord- und Südhöfen Bevorzugte Lage: Langer Riegel (Nord), an KG-Flächen angrenzend (Süd) Quartierszentren als Möglichkeitsräume für Partizipation, Bürgerschaftliches Engagement und Nachbarschaftskultur; Veranstaltungen; Vereinsarbeit KleingartennutzerInnen; quartiersbezogene gewerbliche Angebote; Vermietung Serviceangebot unterschiedlicher Träger/ Institutionen mit gemeinsamer (Verwaltungs-) Struktur Café oder Bistro als niedrigschwelliger Zugang zu gemeinsam getragenen Angeboten wie Beratung, Freiwilligenagentur oder Koordination von Versorgung und/ oder Pflege im Quartier AG Leben im Pergolenviertel

24 Soziale Infrastruktur Bildung Quartier als Bildungslandschaft begreifen, insbesondere da kein eigener Schulstandort entstehen wird (wichtig: die Schulen und andere Bildungsangebote ins Quartier holen- Sichtbarkeit und Beratung vor Ort) 3 statt 2 Kitas; konkrete Anforderungen an inklusives Konzept und ein Standort mit Produktionsküche für Kooperation im Stadtteil (Mittagstisch, Versorgung anderer Einrichtungen, Kombination mit Quartierszentrum o.ä.) Anbindung an umgebende Quartiere Besondere räumliche Lage und deutliche äußere Barrieren beachten => zentrale Aspekte Erreichbarkeit und Barrierefreiheit Hoher Bedarf an sozialer Anbindung, insbesondere in Richtung Osten zum Kern des Stadtteils und zur Naherholungsfläche Stadtpark im Westen Ausbau von autofreier Mobilität, insbesondere Veloroute und Fußwege Attraktive Angebote im Quartier, um Nachbarn aus umgebenden Quartieren anzusprechen (professionelle Vernetzungsarbeit) Nutzung von Knowhow und Initiativen aus anderen Quartieren des Stadtteils für eine lebendige Vernetzung und niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeit in allen Entwicklungsprozessen AG Leben im Pergolenviertel

25 Gewerbe Qualitäten: Nicht störendes, produzierendes Gewerbe ausdrücklich gewünscht Arbeit als Teilhabemöglichkeit am gesellschaftlichen Leben begreifen (Sichtbarkeit und räumliche Nähe; spezielle Bedarfe) Angebote für Erwerbstätigkeit für Menschen mit Unterstützungsbedarf/ Behinderung Bedarfsorientierter Einzelhandel als Nahversorgung muss vorgesehen werden (Lage im Quartier?) Konkretisierung: Einzelhandel oder Gastronomie z.b. durch Träger der Eingliederungshilfe (Bspe.: CAP-Markt, Alstercity; Haus 5, St.Pauli) Produktionsküche in einer Kita Betrieb Quartierszentrum/ Organisation Gemeinschaftsräume Beschäftigungsangebote Grünpflege/ öffentlicher Raum Jugendhilfe (Praktika, Schülerfirma) Vergabevorteile für Konzepte, die dies in Form von fest vereinbarten Kooperationen berücksichtigen sind wünschenswert. AG Leben im Pergolenviertel

26 Dank und Ausblick Viele Themen, Ideen und Akteure Fortsetzung folgt AG macht weiter Treffen am Uhr Ort: Kinderwelt Hamburg e.v. Flachsland 29 Weitere Zusammenarbeit mit dem Bezirk Gespräche mit (neuen) Akteuren Begleitung der Ausschreibungen Veranstaltungen anregen und mit gestalten Vielen Dank für Zusammenarbeit und Beteiligung und Ihre Aufmerksamkeit AG Leben im Pergolenviertel