Rudolf Kappeler Dr. iur., Rechtsanwalt. Formelle und materielle Enteignung gemäss den Fluglärmentscheiden des Bundesgerichts

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1 Rudolf Kappeler Dr. iur., Rechtsanwalt Formelle und materielle Enteignung gemäss den Fluglärmentscheiden des Bundesgerichts

2 Die Begriffe formelle und materielle Enteignung im Hinblick auf die Bundesgerichtsentscheide zu den Fluglärmklagen 9 Kapitel I. Auseinandersetzung mit der üblichen Umschreibung der «formellen» und «materiellen» Enteignung 11 A. Zu den Elementen der «formellen» Enteignung 11 B. Zu den Elementen der «materiellen» Enteignung 12 C. Vergleich der Elemente von A und B 13 D. Weitere für die «formelle» und die «materielle» Enteigung gemeinsam aktuelle Elemente 16 Kapitel II. Systematik der Vermögensminderung durch das Gemeinwesen und die Immissionen 19 A. Das System 19 B. Bemerkungen zu den Immissionen Zum dreifachen Vorkommen der Immissionen ab öffentlichen Werken Zu den Hauptkategorien der Immissionen 20 a) Mässige und übermässige Immissionen 20 b) Vermeidbare und unvermeidbare Immissionen 21 c) Materielle und ideelle Immissionen 23 d) Positive und negative Immissionen Zu den Regelungsunterschieden bei Immissionen ab privaten und öffentlichen Werken Propriété privé Domaine public? 24 Kapitel III. Formeln für die Entschädigung der aus den Eingriffen resultierenden Vermögensminderungen 26 A. Formel für nicht dem Gemeinwesen zurechenbare Eingriffe 26 B. Formel für dem Gemeinwesen zurechenbare, aber nicht hoheitliche Eingriffe 26 C. Die generelle Formel für den Entzug von subjektiven Rechten 27 D. Die Formel für den Entzug von Abwehrrechten gegen Immissionen ab öffentlichen Werken Zum Inhalt Besondere Formel ja oder nein? Zur kategoriellen Einordnung der Formel 32 5

3 E. Die generelle Formel für die Belastung mit öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen. Die Standardformel für die «materielle» Enteignung Zu den fünf Blöcken 34 a) Der Schwereblock 35 b) Der Block der objektiven Baumöglichkeit 35 c) Der Block der subjektiven Bauwahrscheinlichkeit 36 d) Der Block der Realisierungsnähe 36 e) Der Sonderopferblock Zum Entschädigungsfall 37 F. Die Formel für die Unterschutzstellung von Gebäuden 37 G. Die Formel für die Nichteinzonungen 38 H. Die Formel für die Zumutung von Immissionen ab öffentlichen Werken 40 J. Die Formel für polizeilich motivierte Bauverbote 41 K. Formel für andere Verbote? 41 L. Formel für den Entzug von Konzessionen 42 M. Formel für den Entzug von Bewilligungen 42 N. ormel betreffend Über ug 43 Kapitel IV. Das Geschehen bei der Enteignung 44 A. Die Transformation Zur Situation vor und nach dem Eingriff Zeitpunkt der Transformation 45 B. Zu den nachbarbarrechtlichen Doppelnormen 46 C. Zum Verhältnis zwischen Dienstbarkeiten (Servituten) und öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen Festgestellter Sprachgebrauch Fehlen eines Abwehrrechtes ist (fast) gleich öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung gegenteiligen Inhaltes Zur Situation bei Fehlen von Abwehrrechten gegen unvermeidbar übermässige Immissionen ab öffentlichen Werken Abgelehnter Sprachgebrauch Zu den Mühen von Theorie und Praxis mit den Begriffen «formelle» und «materielle» Enteinung 50 Kapitel V. Jede / nur erhebliche / keine Vermögensminderung sowie volle / reduzierte / keine Entschädigung hierfür 52 A. Fundament des Entschädigungsanspruches 52 B. Zum Verhältnis von voller Entschädigung und Beeinträchtigungserheblichkeit 53. Die sogenannten Ausnahmen von der Entschädigungsp icht 54 6

4 D. Abzüge vom ermittelten Schaden? 57 E. Zur Rolle des Ermessens bei der Schätzung von Vermögensminderung 58 Kapitel VI. Zur Rolle des Verkehrswertes 59 A. Zur Beurteilung der Schwere des Eingriffes Massgeblichkeit von Verkehrswertverlust contra Nutzungsmöglichkeitenverlust? Verfahrensaufspaltung in «Grundsatzfrage materielle Enteignung ja nein?» und (bei Bejahung) «Frage wie hoch ist die Entschädigung?» 62 B. Zum MiFLU-Modell 63 C. Teilrehabilitation der früheren Praxis des Zürcher Verwaltungsgerichtes 64 Kapitel VII. Zum Verhältnis der Formeln untereinander und zu deren Verfassungsmässigkeit 66 A. Besondere Aktualität wegen der Fluglärmentscheide 66 B. Zur Argumentation der Flughafen Zürich AG und des Bundesgerichtes Bei «materieller» Enteignung Ablauf und Verfahren durchwegs wesentlich anders als bei «formeller» Enteignung? Unzuständigkeit der Eidgenössischen Schätzungskommission bei «materieller» Enteignung? Zur Rolle der Nachbarrechte ausserhalb von Art. 679/684 ZGB Zur sogenannten Drittelsregelung Zum Verhältnis von Art. 26 II BV Art. 16 EntG Art. 5 II RPG untereinander Zum Verhältnis von Einmaligkeit des Eingriffs und Dienstbarkeitsrecht Sind die Formeln gleich oder verschieden anspruchsvoll? Folgerung 78 C. Eigener Einstieg Zusammenfassung des Bisherigen Linguistisches 80 a) Allgemeines 80 b) Paraphrasierung als Interpretationsmethode Zur Verfassungsmässigkeit der einzelnen Formeln 84 a) Zur generellen Formel für den Entzug subjektiver Rechte (klassische Formel für die «formelle» Enteignung) 84 b) Zur Formel für den Entzug der Abwehrrechte gegen Immissionen ab öffentlichen Werken (Triasformel) 84 7

5 c) Zur generellen Formel für die Belastung mit öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen (Standardformel für die «materielle» Enteignung) 88 d) Zur Formel für die Unterschutzstellungen 89 e) Zur Formel für die Nichteinzonungen 90 f) Zur Formel für die Zumutung von Immissionen ab öffentlichen Werken 92 g) Zur Formel für die polizeilich motivierten Eigentumsbeschränkungen 92 h) Zusammenfassung Zum Verhältnis der speziellen und generellen Formeln zueinander 93 Kapitel VIII. Verwirrliche Terminologie 94 A. Bedeutung von «materiell» und «formell» 94 B. Andere Terminologien 94 Kapitel IX. Vorschlag für neue Definition 96 A. Formulierung 96 B. Abgelehnter Sprachgebrauch 96 C. Zusätzliche Rechtfertigungsgründe für diese Definition 97 Kapitel X. Weitere Entwicklung 100 A. Zur Abstimmung der Entschädigungspraxis auf das Umweltschutzrecht 100 B. Forderung nach mehr Rechtsgleichheit in der Entschädigungspraxis 101 Literaturverzeichnis 104 Fluglärmentscheide 108 8

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