Forschungsvorhaben des Sächsischen Landesamtes für Umwelt und Geologie:

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1 Forschungsvorhaben des Sächsischen Landesamtes für Umwelt und Geologie: Flächenmanagement und Bodenentsiegelung in Ober-, Mittel- und Unterzentren des Freistaates (Pilotkommunen: Chemnitz, Freiberg, Brand-Erbisdorf) Laufzeit des Vorhabens: vorgelegt durch: PROJEKTGRUPPE STADT+ENTWICKLUNG FERBER, GRAUMANN UND PARTNER Stieglitzstraße 84, Leipzig in Zusammenarbeit mit: G.E.O.S. Ingenieurgesellschaft Freiberg mbh Gewerbegebiet Schwarze Kiefern Postfach 1162, Freiberg und difu Deutsches Institut für Urbanistik Straße des 17. Juni Postfach , Berlin

2 Projektbearbeiter: Dr.-Ing. Uwe Ferber (Stadt+) Dipl.-Ing. Michael Dieke (Stadt+) Dipl.-Ing. Peter Rogge (Stadt+) Dipl.-Geogr. Volker Scherer (G.E.O.S.) Dipl.-Ing. Thomas Preuß (difu) 2

3 Inhalt 1. Einführung Die Ausgangslage in Sachsen als Kontext des Vorhabens Zielsetzung Erfahrungen und Aktivitäten im Kommunalen Flächenmanagement Aktivitäten des Freistaates Sachsen und in Kommunen Brachflächenrevitalisierung Bodenschutz und Altlasten Flächenmanagement in den Kommunen Vorstudie zum Kommunalen Flächenmanagement Aktivitäten und Instrumente in ausgewählten Bundesländern Aktionsprogramme zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme in Baden- Württemberg und Bayern Fallbeispiel Baden-Württemberg Fallbeispiel Bayern Fallbeispiel Thüringen Fallbeispiel Nordrhein-Westfalen: Forum Bauland NRW Fallbeispiel Berlin: Baulückenmanagement im Internet Fallbeispiel Brandenburg: Handbuch Flächenmanagement in Brandenburg Aktivitäten und Instrumente auf Bundesebene Nationale Nachhaltigkeitsstrategie Gesetzgeberische Aktivitäten Ressortforschung Pilotvorhaben Pilotkommunen Auswahl der Pilotkommunen Beschreibung der Pilotkommunen Methodische Herangehensweise Datenerhebung in den Pilotkommunen Ausgestaltung des Flächenmanagementsystems Erfassung der Ausgangslage in den Pilotkommunen Auftaktinterviews Workshops Folgetermine Datenerhebung Digitale Datengrundlagen des kommunalen Flächenmanagements Vorbereitende und begleitende IT-Arbeiten Erfassungsmethodik Vor-Ort-Erhebung Ergebnisse der Erfassung in den Pilotkommunen Auswertung Auswertungsmethodik im Rahmen des Kommunalen Flächenmanagement Ergebnisse der Auswertungen in den Pilotkommunen Entwicklung eines übertragbaren DV-System

4 Datenbankentwicklung GIS-Anbindung Zusammenfassende Betrachtung Bodenbewertung gemäß Bodenbewertungsinstrument des LfUG Stoffliche Bodenbelastung Installation des Flächenmanagementsystems Einzelplatznutzung Netzwerknutzung Umsetzung in den Pilotkommunen Handlungsempfehlungen - Einführung des Systems in den Kommunen des Freistaates Sachsen...86 Literaturverzeichnis...88 Sonstige Internetadressen (Auswahl)

5 Abbildungen Abbildung 1: Fläche, Bevölkerung und Wohnungen in Sachsen...8 Abbildung 2: Siedlungsfläche und Siedlungsdichte in Sachsen...8 Abbildung 3: Kommunales Flächenmanagement im Flächen-Nutzungskreislauf...10 Abbildung 4: Bearbeitungsraster Chemnitz mit Gemarkungsgrenzen und Kartenblattnummern...37 Abbildung 5: Bearbeitungsraster Freiberg mit Stadtteilgrenzen und Kartenblattnummern...37 Abbildung 6: Bearbeitungsraster Brand-Erbisdorf mit Gemarkungsgrenzen und Kartenblattnummer...38 Abbildung 7: Brachflächen, Baulücken und Flächen mit Entsiegelungspotenzial im Stadtgebiet von Chemnitz...39 Abbildung 8: Brachflächen, Baulücken und Flächen mit Entsiegelungspotenzial im Stadtgebiet von Freiberg...40 Abbildung 9: Brachflächen und Baulücken im Stadtgebiet von Brand-Erbisdorf...41 Abbildung 10: Anzahl der erfassten Flächen in den Pilotkommunen nach Flächentyp...45 Abbildung 11: Größe der erfassten Flächen in den Pilotkommunen nach Flächentyp...46 Abbildung 12: Anzahl der erfassten Flächen in den Pilotkommunen nach Vornutzung..47 Abbildung 13: Größe der erfassten Flächen in den Pilotkommunen nach Vornutzung...47 Abbildung 14: Anteil an der Gesamtzahl der erfassten Flächen in den Pilotkommunen nach Vornutzung...48 Abbildung 15: Flächenanteil der erfassten Flächen in den Pilotkommunen nach Vornutzung...48 Abbildung 16: Gesamtablauf der Auswertung...51 Abbildung 17: Abfrageschritte zur Bewertung der potenziellen Eignung...52 Abbildung 19: Verteilung der ausgewerteten Flächen nach Mobilisierungsaufwand...64 Abbildung 20: Startformular der Erfassungsdatenbank Stadt Freiberg...66 Abbildung 21: Flächenmanagement-Datenbank - Startformular Stadt Chemnitz...68 Abbildung 22: Flächenmanagement-Datenbank - Startformular Stadt Freiberg...68 Abbildung 23: Flächenmanagement-Datenbank - Startformular Stadt Brand-Erbisdorf..69 Abbildung 24: Screenshot PolyGIS mit den Geometriedaten der Flächenerfassung...71 Abbildung 25: Screenshot PolyGIS ODBC-Explorer...72 Abbildung 26: Sachdatenanbindung in PolyGIS über die ODBC-Schnittstelle...73 Abbildung 27: Zugriff auf die Daten der angebundenen Sachdatentabelle tblvorort...73 Abbildung 28: Screenshot Geomedia mit geöffnetem Testprojekt...74 Abbildung 29: Benutzeroberfläche des Christine GIS Viewers 1.2 Informationsausgabe Identify am Beispiel der Pilotkommune Chemnitz...77 Abbildung 30: Visualisierung der Bodenbewertung mit dem Christine GIS-Viewer (Beispiel Teilfunktionen Pilotkommune Freiberg)...80 Abbildung 31: Visualisierung der stofflichen Bodenbelastung mit dem Christine GIS- Viewer (Beispiel Arsen Pilotkommune Freiberg)...81 Abbildung 32: Startbildschirm des Installationsassistenten...83 Abbildung 33: Programmgruppe Flächenmanagement am Beispiel der Pilotkommune Brand-Erbisdorf

6 Tabellen Tabelle 1: Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung...9 Tabelle 2: Handlungsfelder Kommunalen Flächenmanagements im Vergleich...15 Tabelle 3: Übersicht Ermittelte Flächenpotenziale im Rahmen des Nachhaltigen Bauflächenmanagements Stuttgart (NBS)...16 Tabelle 4: Übersicht zu den ermittelten Flächenpotenzialen in Bayerischen Pilotkommunen...19 Tabelle 5: Struktur des erfassten Brachflächenbestandes 2002 in drei Modellräumen Thüringens...20 Tabelle 6: Datenübergaben Stadt Freiberg...32 Tabelle 7: Datenabfrage Stadt Chemnitz...33 Tabelle 8: Sachdaten im kommunalen Flächenmanagement...43 Tabelle 9: Erhebungsprioritäten in Chemnitz...44 Tabelle 10: Erfasste Flächen in den Pilotkommunen...45 Tabelle 11: Schritte der Auswertungsmethodik...50 Tabelle 12: Berücksichtige Faktoren bzw. Attribute...54 Tabelle 13: Beispielbewertungen anhand einiger typischer, konstruierter Beispiele...58 Tabelle 14: Kriterien der Erstbewertung des städtebaulichen Potenzials...59 Tabelle 15: Übersicht vorgeschlagene Strategie-Grundtypen...63 Tabelle 16: Baulücken- und Brachflächendatenbanken der Pilotkommunen...67 Tabelle 17: Bodenteilfunktionen mit deren Bewertungskriterien und -parameter (zusammengestellt aus LfUG, 2004)...79 Tabelle 18: Prüfwerte nach 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes für die direkte Aufnahme von Schadstoffen auf Kinderspielflächen, in Wohngebieten, Park- und Freizeitanlagen und Industrie- und Gewerbegrundstücken...81 Anlagen Anlage 1: Anlage 2: Anlage 3: Anlage 4: Anlage 5: Anlage 6: Anlage 7: Übersicht digitaler Datengrundlagen Aufbau des ALK Flurstückskennzeichens Kartiergrundlage Vor-Ort-Erhebung (verkl. Beispielblatt Stadt Freiberg) Erfassungsbogen Vor-Ort-Erhebung Erfassungsvorschrift Vor-Ort-Erhebung Dokumentation Flächenmanagement-Datenbank (Beispiel Stadt Freiberg) Kurzdokumentation des Christine GIS Viewer (Beispiel Stadt Freiberg) 6

7 1. Einführung 1.1 Die Ausgangslage in Sachsen als Kontext des Vorhabens Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung und die Relevanz der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme Wie die gesamten neuen Bundesländer verzeichnet auch der Freistaat Sachsen ein überproportionales Siedlungsflächenwachstum 1 im Verlauf der 1990er Jahre. Begleitet war dies von einem Prozess der Umlandwanderung bzw. Suburbanisierung. Dies war insbesondere bedingt durch - eine starke Baukonjunktur, die durch Instrumente wie die Sonderabschreibung Ost angeheizt wurde und sich etwa bis Mitte der 1990er Jahre weitgehend ohne gesamträumliche planerische Grundlagen (Raumordnungspläne, Flächennutzungspläne) vollzogen hat, - eine nachholende Entwicklung zum Eigenheim bzw. zur Wohneigentumsbildung, - eine rasante Einzelhandelsentwicklung (die Verkaufsfläche hat sich von mehr als verdreifacht vgl.: Hauptverband des Deutschen Einzelhandels), - die Ausweisung besonders von Gewerbegebieten über den Bedarf hinaus (Phänomen der Mondscheinwiesen bzw. beleuchteten Schafweiden ), - den (notwendigen) Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Durch eine mittlerweile eingebrochene Baukonjunktur, steigende Zahlen von Zwangsversteigerungen, die Flächenausweisungen hemmende kommunale Finanzknappheit und das hohe Niveau verfügbarer Flächenreserven im Siedlungsbestand hat sich das Siedlungs- und Verkehrsflächenwachstum in den letzten Jahren stark verlangsamt und ist 2004 erstmals unter den Bundesdurchschnitt gefallen. Im Resultat des starken Siedlungsflächenwachstums in den 1990er Jahren hat sich in Sachsen ein hoher Bestand an Planungsbrachen, also bauleitplanerisch sanktionierten Siedlungserweiterungen, die z.t. bereits in die Siedlungsflächenstatistik eingehen aber noch nicht versiegelt und zu einem erheblichen Teil auch noch nicht erschlossen sind, entwickelt. Die bauleitplanerische Rücknahme des Bauflächenstatus solcher Flächen stellt daher ein relevantes Potenzial zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme dar. Parallel zum überproportionalen Siedlungsflächenwachstum ist Sachsen in besonders hohem Maße von den negativen Auswirkungen von Versiegelung und Zersiedelung betroffen. Zu nennen sind - ein hoher Brachflächenbestand (ca ha), - ein hoher Wohnungsleerstand (ca WE), - Funktionsverluste bis hin zur Verödung von Innenstädten in Klein- und Mittelstädten, - Kostenbelastungen für die Aufrechterhaltung der kommunalen Infrastrukturen bei gleichzeitig immer deutlicher werdender Finanznot, - die durch das große Hochwasser an Elbe und Mulde 2002 deutlich gewordene Überschwemmungsgefahr. 1 Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass sich in den neuen Ländern Umstellungen im Bereich des Liegenschaftskatasters als statistischer Sondereffekt auf das Wachstum der Erholungsfläche niederschlagen. Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung rät vor diesem Hintergrund dazu, die Siedlungs- und Verkehrsflächenstatistik besonders in den neuen Ländern mit Vorsicht zu interpretieren. 7

8 Die Aktivitäten des Freistaats mit Bezug zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme sind vielfältig und reichen von der Ausweitung der vorbeugenden Hochwasserschutzes im Rahmen der Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes 2004 über die Landesentwicklungsplanung bis hin zum Förderprogrammen zu Stadtumbau, Stadtentwicklung und Brachflächenrevitalisierung. Die Bedeutung der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und die daraus resultierende Querschnittsaufgabe sind politisch erkannt. Der ehemalige Umweltminister Flath: Das Land braucht eine fachübergreifende Bodenschutzstrategie. Sie muss von bodenschonenden Steuergesetzen bis zur Wohnungsbau- und Subventionspolitik reichen. Den Flächenfraß zu bändigen ist eine Daueraufgabe. (SMUL 2004, S. 3) Fläche, Bevölkerung und Wohnungen in Sachsen (1996=100) Datenquelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Siedlungs- und Verkehrsfläche Wohnungsbestand Bevölkerung Abbildung 1: Fläche, Bevölkerung und Wohnungen in Sachsen Siedlungsfläche und Siedlungsdichte (EW / ha S.u.V. Fläche) in Sachsen (1993=100) Datenquelle: Sächsisches Statistisches Landesamt, eigene Berechnungen, z.t. interpolierte Werte Siedlungs- und Verkehrsfläche Siedlungsdichte Abbildung 2: Siedlungsfläche und Siedlungsdichte in Sachsen 8

9 Der aktuelle, 2003 vorgelegte Landesentwicklungsplan (LEP) Sachsen formuliert in Ziel einen Vorrang der Innenentwicklung: Die Nutzung vorhandener Bauflächen soll den Vorrang vor der Ausweisung neuer Baugebiete haben. Der Bedarf neuer Bauflächen und - gebiete ist zu begründen. In der Begründung des Ziels heißt es: Angesichts des bestehenden Überhangs an bebaubaren Flächen im Freistaat Sachsen ist neuer Flächenbedarf unter Beachtung ungenutzter genehmigter Bauflächen, brachgefallener Baugebiete und durch Einschätzung von Flächenreserven im unbeplanten Innenbereich zu begründen und nachzuweisen. Die Kommunen stehen somit vor der Notwendigkeit, ihre Innenentwicklungspotenziale in die Flächenbedarfsermittlungen im Zuge der Bauleitplanung noch stärker einzubeziehen. Kommunales Flächenmanagement setzt genau hier an. Parallel wirkt sich der durch den LEP und das novellierte Sächsische Wassergesetz massiv ausgeweitete vorbeugende Hochwasserschutz flächenwirksam aus, wobei Sachsen eine Vorreiterrolle innerhalb Deutschlands einnimmt. Die Ausweitung der Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdeter Gebiete und als sächsische Besonderheit die Einführung von Hochwasserentstehungsgebieten schränken die bauliche Nutzbarkeit von Flächen in einer erheblichen Dimension ein und führen zur Notwendigkeit des Ausgleichs von Einbußen der Versickerungskapazität in Folge baulicher Eingriffe. Dies wirkt sich auf kommunales Flächenmanagement einerseits durch die teilräumlich erschwerte Siedlungstätigkeit im Außenbereich und damit einer wachsenden Bedeutung baulicher Innenentwicklung, andererseits durch eine zunehmende Bedeutung von Entsiegelungsmaßnahmen (und damit auch der Erfassung von Entsiegelungspotenzialen im Rahmen des Flächenmanagements) aus. Tabelle 1: Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung Prozentualer Zuwachs der Siedlungs- und Verkehrsfläche in den Bundesländern 1993 bis 2001 Baden-Württemberg + 7,3 % Niedersachsen + 8,5 % Bayern + 12,5 % Nordrhein-Westfalen + 7,0% Berlin + 1,7 % Rheinland-Pfalz + 6,1 % Brandenburg + 10,9 % Saarland + 3,9 % Bremen + 4,6 % Sachsen + 13,6 % Hamburg +2,1 % Sachsen-Anhalt + 17,0 % Hessen + 4,6 % Schleswig-Holstein + 6,6 % Mecklenburg-Vorpommern +11,5 % Thüringen + 11,1 % Bundesrepublik Deutschland insgesamt + 9,0 % Datenquelle: ugrdl Umweltökonomische Gesamtrechnung der Länder 9

10 a Flächenmanagement und Bodenentsiegelung in Ober-, Mittel- und Unterzentren des Freistaates 1.2 Zielsetzung Kommunales Flächenmanagement bündelt Instrumente, die auf eine Reduzierung des Flächenverbrauchs, Innenentwicklung, Bodenschutz und Baulandbewirtschaftung zielen und beinhaltet die Komponenten Erfassung / Monitoring, Planung und Umsetzung. Kommunales Flächenmanagement besteht damit im Kern darin, erprobte Vorgehensweisen und weitgehend vorhandene Daten konzeptionell und informationstechnisch in ein zusammenfassendes Managementsystem zu integrieren. Ziel des Vorhabens war es, ein in den Randbedingungen übertragbares Modell kommunalen Flächenmanagements für Sachsen auf Basis der im Rahmen des Vorhabens Bodenentsiegelung und Flächenrecycling in sächsischen Verdichtungsregionen erarbeiteten Studie Kommunales Flächenmanagement in sächsischen Verdichtungsregionen sowie von Beispielen aus anderen Bundesländern zu erarbeiten und in den Pilotkommunen Chemnitz, Freiberg und Brand-Erbisdorf zu erproben. Dabei soll insbesondere ein GIS-basiertes kommunales Flächeninformationssystem entwickelt werden, das die im Vorhaben erhobenen Informationen integriert, für die Pilotkommunen ohne Datenverlust nutzbar ist und auf weitere Ober-, Mittel- und Unterzentren des Freistaates Sachsen übertragen werden kann. Weiterhin sollen aus den in den Pilotkommunen gewonnenen Erkenntnissen Handlungsempfehlungen zur Reduzierung des Flächenverbrauchs im Freistaat Sachsen abgeleitet werden. Renaturierung / Entsiegelung Nutzung / Wiedernutzung / Bebauung Vermeiden Mobilisieren Revitalisieren Freiraumnutzung / Natur- und Landschaft Grundstück im Außenbereich Baulücke Brachfläche evtl. Um- / Zwischennutzung evtl. Zwischennutzung Aufgabe der Nutzung (Brachfläche, Leerstand) Abbildung 3: Kommunales Flächenmanagement im Flächen-Nutzungskreislauf 10

11 2. Erfahrungen und Aktivitäten im Kommunalen Flächenmanagement 2.1 Aktivitäten des Freistaates Sachsen und in Kommunen Brachflächenrevitalisierung Der Freistaat Sachsen hat im Rahmen der Europäischen Strukturförderung in der Periode erstmals ein eigenständiges Programm der Brachflächenrevitalisierung aufgelegt. Mit dem Programm Revitalisierung von Industriebrachen sowie Konversionsflächen, ökologische Ausgleichsmaßnahmen steht ein flexibles Finanzierungsinstrument für die Brachflächenrevitalisierung zur Verfügung. Im Förderzeitraum können insgesamt 64,2 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung eingesetzt werden. Das Förderprogramm wird im Rahmen der Ziel-1-Förderung zu 75% aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und zu 25% aus nationalen Mitteln finanziert. Im Programm geht es um die Revitalisierung von innerstädtischen Brachflächen für ökonomisch tragfähige und stadtstrukturell sinnvolle Folgenutzungen mit der Zielsetzung - einer kommunalen und regionalen Standortverbesserung und der Stärkung des Wirtschaftsstandorts Stadt, - der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen auf sanierten Flächen durch entsprechende Folgenutzungen, - positive Auswirkungen auf die Umweltsituation und der Erhöhung der Attraktivität für Ansiedlung von Folgenutzungen durch städtebauliche Neuordnung und Schaffung ökologischer und gestalterischer Qualitäten. Es werden Maßnahmen zur Untersuchung, Planung, Sanierung und Entwicklung von Brachflächen gefördert. Brachflächen im Sinne der Richtlinie sind ehemals verkehrstechnisch, industriell, gewerblich oder militärisch genutzte Flächen, die aufgrund des strukturellen Wandels, der militärischen Abrüstung oder der Umgestaltung von Stadtgebieten nicht mehr genutzt werden. Der Gegenstand der Förderung umfasst prinzipiell alle erforderlichen Teilschritte eines Projektes und reicht vom Grunderwerb, über städtebauliche Untersuchungen/ Planungen/ Wettbewerbe, die Beräumung und Sanierung von Altlasten bis hin zur Sicherung und Teilsanierung von Gebäuden sowie zur Vermarktung. Insgesamt zeichnet sich mit den geplanten Maßnahmen die Revitalisierung von ca. 221 ha Brachflächen ab. Von den geförderten Projekten sind 79 % Gewerbe-, Industrie- und Bergbaubrachen sowie 21 % Konversionsflächen. Das Spektrum der bewilligten Vorhaben reicht von der Umnutzung denkmalgeschützter Fabrikanlagen für Produktions- und Weiterbildungszwecke, über einfache Abbruchmaßnahmen bis hin zu gewerblichen Reserveflächen, die mit wesentlich geringerem Kostenaufwand hergestellt werden können. Das Programm kann von den Kommunen integrativ mit Maßnahmen der Wirtschaftsförderung, der Qualifizierung, der ökologischen Erneuerung und sozialen Verbesserung in den Stadtteilen und den hierfür zur Verfügung stehenden Förderprogrammen genutzt werden. Vorbereitend zu diesem Programm wurde aus Mitteln der Technischen Hilfe des EFRE das Modellprojekt Brachflächenrevitalisierung im innerstädtischen Bereich im Landkreis Chemnitzer Land durchgeführt, in dessen Rahmen drei pilothafte Vorhaben der Brachflächenrevitalisierung realisiert und ein Leitfaden zur Brachflächenrevitalisierung im innerstädtischen Bereich als Arbeitshilfe für die Projektentwicklung und das Projektmanagement bei Projekten der Brachflächenrevitalisierung entwickelt wurde (vgl.: Landkreis Chemnitzer Land u.a.). 11

12 Bodenschutz und Altlasten Das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie hat mit dem Leitfaden Bodenschutz bei Planungs- und Genehmigungsverfahren und dem Instrument zur Bodenbewertung die fachlichen Grundlagen geschaffen, die natürlichen Bodenfunktionen neben dem Natur- und Landschaftsschutz stärker als lenkenden Faktor der Siedlungsentwicklung wahrzunehmen und Entsiegelungsmaßnahmen im Rahmen der Eingriffsregelung zu stärken. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass im Weißeritzkreis und im Landkreis Sächsische Schweiz als Räumen, in denen Entsiegelung im Rahmen des vorbeugenden Hochwasserschutzes besondere Relevanz besitzt, inzwischen Entsiegelungsbörsen eingerichtet wurden, über die Entsiegelungspotenziale im regionalen Kontext Ausgleichsmaßnahmen zugeordnet werden können. Das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie führt das Sächsische Altlastenkataster (SALKA), das den Stand der Bearbeitung von Altlasten gemäß Bundesbodenschutzgesetz bei den erfassten Flächen (Altablagerungen, Altstandorte, Militärische- und Rüstungsaltlasten) auf Basis eines EDV-Programms erfasst. Stand 2004 waren in Sachsen Flächen unterteilt in Teilflächen erfasst (vgl.: Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie 2004-III, S. 6). Der Bearbeitungsstand bei den Flächen schreitet dabei zunehmend fort und ist bei Altablagerungen und Rüstungsaltlasten im Schnitt weiter fortgeschritten als bei den Altstandorten. Insgesamt gliedern sich die im SALKA erfassten Teilflächen in Altlastenverdachtsflächen, Altlasten, sanierte Altlasten und Flächen, auf denen sich der Altlastenverdacht nicht bestätigt hat (vgl.: a.a.o., S. 22). Die altlastenbezogene Informationsbasis für das Flächenrecycling ist damit in Sachsen auf hohem Niveau vorhanden Flächenmanagement in den Kommunen Die Stadt Dresden hat ein Brachflächenkonzept entwickelt, das die Brachflächenerfassung mit einer Strategiezuordnung (z.b. Renaturierung, Passivität (abwarten), Zwischennutzung / Zwischenbegrünung, aktive Vermarktung, aktive Entwicklung / öffentliche Investition). koppelt. Die Erfassung der Brachflächen (umfassender Begriff) erfolgte 1998/99, ab 2002 wurde das Kataster überarbeitet. Dabei wurde festgestellt, dass trotz hoher Revitalisierungsraten (654 ha) der Bestand relativ konstant geblieben war Stand ha (entspricht 15% der im FNP dargestellten Bauflächen) und dass wg. aktueller Schwäche des Immobilienmarktes und kommunaler Haushaltslage die Strategiezuordnung stärker auf abwartende, kostengünstige und nicht bauliche Optionen orientiert werden musste (vgl. Rat für Nachhaltige Entwicklung). Die Stadt Leipzig verfolgt im Rahmen ihrer Umweltqualitätsziele und -standards das Ziel, im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung 50% der Ausgleichsmaßnahmen innerstädtisch insbes. auf baulich dauerhaft nicht nutzbaren Brachflächen zu realisieren (vgl.: Stadt Leipzig Amt für Umweltschutz, S. 63). Dies Ziel erfordert eine gesamträumliche planerische Konzeption von Ausgleichsflächen im Rahmen von Flächennutzungs- und Landschaftsplanung. Die Zuordnung, Umsetzung und Dokumentation der Maßnahmen erfolgt über ein Ausgleichsflächenmanagement. In der Praxis erweist sich die Realisierung von Ausgleichsmaßnahmen auf Brachflächen als schwierig, da der dauerhafte Verzicht auf eine bauliche Nutzungsperspektive von Flächen bzw. Flächenteilen durch den Eigentümer eine erhebliche Hürde darstellt und daher überwiegend kommunale Flächen in Betracht kommen. Die Rücknahme von auf Grund der Bevölkerungsentwicklung nicht mehr benötigter Bauflächen z.t. erheblichen Umfangs im Zuge der Fortschreibung bzw. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes ist in verschiedenen sächsischen Kommunen (insbes. Chemnitz, Leipzig) thematisiert oder umgesetzt worden. 12

13 2.2 Vorstudie zum Kommunalen Flächenmanagement Das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie hat im Jahr 2004 im Rahmen des Vorhabens Bodenentsiegelung und Flächenrecycling in Sächsischen Verdichtungsregionen einen Vorstudie zu kommunalem Flächenmanagement in Sachsen als Grundlage des Vorhabens Flächenmanagement und Bodenentsiegelung in Ober-, Mittel- und Unterzentren erarbeiten lassen, die aus drei Teilen besteht: - einer Studie zu kommunalem Flächenmanagement in Sachsen, die insgesamt sechs zentrale Handlungsfelder kommunalen Flächenmanagements identifiziert und in diesen Handlungsfeldern Gegenstand, Zielsetzung, Instrumente, Fördermöglichkeiten und relevante Akteure beschreibt, - einer Potenzialanalyse kommunalen Flächenmanagements am Beispiel eines Modellraums im Leipziger Westen, die Innenentwicklungspotenziale und siedlungserweiternden Planungsreserven und auf dieser Basis potenzielle Wirkungen kommunalen Flächenmanagements analysiert und einen Anwendungstest für das Instrument zur Bodenbewertung des LfUG beinhaltet, - einem beispielhaften ersten Entwurf zur inhaltlichen Ausgestaltung eines kommunalen Flächeninformationssystems. Die Ergebnisse des Pilotvorhabens bildet gemeinsam mit der Auswertung weiterer Länderbeispiele und der Analyse der Ausgangslage in den Pilotkommunen die Grundlage für die Ausgestaltung der Datenerhebung und des Informationssystems im Rahmen dieses Vorhabens. 13

14 2.3 Aktivitäten und Instrumente in ausgewählten Bundesländern Aktionsprogramme zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme in Baden- Württemberg und Bayern Angesichts einer hohen Flächeninanspruchnahme gerade in kleineren Kommunen und in peripheren Räumen haben Baden-Württemberg (1999) und Bayern (2000) umweltpolitische Aktionsprogramme zur Reduzierung des Flächenverbrauchs bzw. der Flächeninanspruchnahme aufgelegt. In beiden Ländern wird dabei kommunales Flächenmanagement bzw. Flächenressourcenmanagement als zentrales Instrument zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme forciert. Die Aktionsprogramme umfassen jeweils - die Erstellung von Arbeitshilfen zur Umsetzung kommunalen Flächenmanagements bzw. einzelner Aspekte dieses Handlungsfeldes, - Pilotprojekte zur Implementierung kommunalen Flächenmanagements, zu dessen Potenzialermittlung und als Anwendungstest für die Arbeitshilfen, - Überarbeitung der Arbeitshilfen auf dieser Basis, - begleitende Forschungsarbeiten sowie - Maßnahmen zum Wissenstransfer und zur (politik- und öffentlichkeitswirksamen) Kommunikation der fachlichen Ansätze (vgl. z.b.: Müller-Herbers u.a., S. 111ff) Die Aktionsprogramme aus Bayern und Baden-Württemberg sind somit in Struktur und Aufbau beispielgebend für das Vorhaben zu Flächenmanagement und Bodenentsiegelung in Ober-, Mittel- und Unterzentren des Freistaates Sachsen und bieten umfangreiche Erfahrungen, auf die Bezug genommen werden kann. Dabei ist allerdings klar zu berücksichtigen, dass die Ausgangslage sich hinsichtlich der Dynamik der Bodenmärkte und auch der vorhandenen Siedlungsstrukturen grundlegend unterscheidet. Sowohl Baden-Württemberg, als auch insbesondere Bayern orientieren mit Arbeitshilfen und Pilotprojekten auf die Implementierung kommunalen Flächenmanagements besonders in mittleren und kleineren Kommunen. Hier vollzieht sich einerseits das stärkste Siedlungsflächenwachstum, andererseits wurde im Gegensatz zu größeren Kommunen eine aktive Innenentwicklung bisher kaum als Alternative zur Neuausweisung von siedlungserweiternden Bauflächen gesehen. Eine systematische Erfassung der Innenentwicklungspotenziale ist folglich in der Regel nicht verfügbar. In Baden-Württemberg liegt allerdings parallel ein Schwerpunkt auf der Siedlungsentwicklung in Ballungsräumen (siehe Nachhaltiges Bauflächenmanagement Stuttgart). Die Implementierung kommunalen Flächenmanagements ist in kleineren Kommunen häufig weniger kompliziert, da in Hinblick auf die Ausgestaltung der technischen Basis, also des Geoinformationssystems und auch in inhaltlicher bzw. konzeptioneller Hinsicht hier eher der Aufbau eines neuen Systems, als die Weiterentwicklung und Optimierung vorhandener Ansätze und Systeme gefragt ist. Die Ausrichtung des kommunalen Flächenmanagements besteht in den Programmen in Baden-Württemberg und Bayern dabei im Kern in der Überführung der vollständig erfassten Innenentwicklungspotenziale in ein GIS-gestütztes Baulandkataster. Dabei spielen der Struktur der Pilotkommunen und dem zugrunde liegenden städtebaulichen Paradigma einer konsequenten Nachverdichtung geschuldet Baulücken, mindergenutzte Grundstücke und landwirtschaftliche Althofstellen gegenüber gewerblich-industriell oder militärisch vorgenutzten Brachflächen eine größere Rolle, als dies in Sachsen der Fall ist. Dies resultiert einerseits aus der unterschiedlichen Lage der Immobilienmärkte, andererseits an einer z.t. stark unterschiedlichen siedlungsstrukturellen Prägung. In den meisten Städten Sachsens sind die Bestände an nach dem weitgehenden Zusammenbruch der Industrie zu 14

15 Beginn der 1990er Jahre in einem engen Zeitraum entstandenen gewerblich-industriell vorgenutzten Brachflächen vergleichsweise höher, zugleich sind auch in vielen Geschosswohnungsquartieren durch Leerstand und Rückbau in weit höherem Maße Lücken vorhanden. Die Aktivierung von Nachverdichtungspotenzialen etwa durch Bebauung in zweiter Reihe ist im sächsischen Kontext daher nicht vordringlich, der Stadtumbau orientiert im Gegenteil auf Entdichtung bzw. das Herunterzonen von Bauflächen. Die etwas unterschiedliche Schwerpunktsetzung und Herangehensweise im Rahmen des Ansatzes kommunalen Flächenmanagements wird an der folgenden Übersicht deutlich: Tabelle 2: Handlungsfelder Kommunalen Flächenmanagements im Vergleich Bayern Baden-Württemberg Sachsen siehe Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen (2002): Arbeitshilfe Kommunales Flächenressourcenmanagement siehe Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg (2003): Arbeitshilfe Kommunales Flächenmanagement siehe Sächsisches Landesamt für Umwelt und Geologie (2004): Studie: Kommunales Flächenmanagement in sächsischen Verdichtungsregionen. Handlungsfelder Themen Handlungsfelder Wiedernutzbarmachung von Gewerbeflächen und militärischen Liegenschaften Flächenrecycling bei Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen Wiedernutzung von Brachflächen und Umgang mit Altlasten Brachflächenrevitalisierung Nachverdichtung Wohnsiedlungen Nachverdichtung Gewerbegebiete Nachverdichtung Baulücken Nachverdichtung Baugebiete mit geringer Dichte Flächensparendes Bauen und Begrenzung der Versiegelung Entsiegelung im Bestand Schutzgut Boden Schließen von Baulücken und mobilisieren von Baulandpotenzialen Optimierung des Nutzwerts von Flächen Minimierung des Versiegelungsgrads Schutz leistungsfähiger Böden Schutz und Entwicklung von Freiflächen Guter Umgang mit Bodenmaterial bei Baumaßnahmen Baulücken / Baulandpotenziale im Siedlungsbestand Flächensparendes Bauen / Dynamik im Bestand Entsiegelung im Bestand Aktiver Freiflächenschutz Stadtumbau, Stadterneuerung und Bestandsmanagement Das Thema Schutz leistungsfähiger Böden wird in der sächsischen Gliederung bisher nicht als Handlungsfeld aufgeführt, fand aber sowohl in der Vorstudie durch einen Anwendungstest des Instruments zur Bodenbewertung im Rahmen einer Modellbetrachtung im Leipziger Westraum Berücksichtigung und wird auch in diesem Vorhaben durch die Bodenbewertung sämtlicher Außenbereichsflächen und die Ableitung insbesondere möglicher Entsiegelungsmaßnahmen im Außenbereich (z.b. als Ausgleichsmaßnehmen) daraus explizit berücksichtigt. Im Folgenden sollen einzelne Elemente bzw. Vorhaben der Aktionsprogramme in Bayern und Baden-Württemberg näher betrachtet werden: 15

16 Fallbeispiel Baden-Württemberg Nachhaltiges Bauflächenmanagement Stuttgart Das Projekt Nachhaltiges Bauflächenmanagement Stuttgart (NBS) wurde im Rahmen des Forschungsprogramms BW-Plus durchgeführt. Ausgangspunkt war die stark auf Innenentwicklung ausgerichtete Siedlungsflächenkonzeption des neu aufgestellten Flächennutzungsplans. Stuttgart ist mit einer erheblichen Flächenknappheit konfrontiert, aus der allein sich bereits die Notwendigkeit zur Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen ableitet, um bauliche Entwicklung in der Stadt in ausreichendem Maße zu ermöglichen. Das Vorhaben (vgl.: Landeshauptstadt Stuttgart; Krieger) bestand aus drei Bausteinen, - der Erfassung und Erstellung einer Übersicht der bestehenden Bauflächenpotenziale - dem Aufbau einer GIS- und datenbankgestützten fortschreibungsfähigen Informationsplattform und der - Erarbeitung von Strategien und Konzepten zur Aktivierung der Flächenpotenziale. Erfassung: Die Erfassung der Flächenpotenziale konnte auf eine umfassende Bestandsaufnahme im Rahmen des FNP zurückgreifen. Diese wurde in drei Durchgängen schrittweise verfeinert. Dabei wurden nur Flächen mit einem Mindestpotenzial von m 2 Geschossfläche (was einer Mindestgrundfläche je nach Gebietstyp von ca. 650 bis m 2 bzw. bei Nachnutzung für Wohnzwecke mindestens ca. 20 WE entspricht) erfasst. Im Ergebnis wurden über 300 Areale mit mehr als 500 ha und einem baulichen Entwicklungspotenzial von ca. 5,5 Mio. m 2 Geschossfläche erfasst. Davon werden ca. 200 Flächen bzw. ca. 290 ha als kurz- bis mittelfristig, ca. 100 Flächen mit ca. 220 ha als nur längerfristig aktivierbar bewertet. Tabelle 3: Übersicht Ermittelte Flächenpotenziale im Rahmen des Nachhaltigen Bauflächenmanagements Stuttgart (NBS) Anzahl der Flächen Summe Grundstücksfläche in ha bis 1 ha ,7 1 bis 5 ha ,1 5 bis 10 ha 11 82,5 über 10 ha 6 97,7 SUMME ,0 durchschnittliche Flächengröße gesamt 1,61 Darstellung auf Basis Landeshauptstadt Stuttgart, S.4 Die Flächen wurden in sechs Flächentypen gegliedert: - traditionelle Baulücken - Brachflächen - untergenutzte Standorte - Umnutzungsstandorte - Reserveflächen - Neubauflächen. Das Verhältnis von Bestandsgebieten (bzw. Innenentwicklungspotenzialen) zu den erfassten Neubau- bzw. Erweiterungsflächen beträgt in der Flächenermittlung 4:1. Vom ermittelten Flächenpotenzial von 509 ha sind damit ca. 400 ha Innenentwicklungspotenziale. Diese liegen zum überwiegenden Teil (ca. 80%) in Gewerbe- und Mischgebieten. 16

17 Aufbau Informationsplattform: Die Ergebnisse der Flächenerfassung wurden in eine Web-basierten passwortgeschützten Datenbank übertragen, auf die intern und extern zugegriffen und die dezentral verwaltet werden kann. Verschiedene Bearbeiter im Stadtplanungsamt und anderen Fachämtern haben im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Zugangsberechtigung Informationen zu aktualisieren und zu ergänzen. Diese dezentrale Datenpflege soll die regelmäßige Fortschreibung der Datenbasis gewährleisten. Die Datenbank enthält einerseits die übersichtliche Zusammenstellung der Daten für die Einzelflächen in einem Gebietspass und erlaubt andererseits Flächenabfragen nach bestimmten Merkmalen und flächenübergreifende Auswertungsmöglichkeiten. Die Inhalte der Datenbank wurden inzwischen in einem Web-Auftritt ( integriert, über den jeder Interessent per Internet auf die Daten zugreifen kann. Strategien und Konzepte: Für insgesamt 10 besonders relevante Flächen wurden im Rahmen des Vorhabens Testplanungen und Vorstudien zu den Aspekten Städtebau, Kosten, Finanzierung und Vermarktung erarbeitet, um die wesentlichen Entwicklungshemmnisse für die Flächen herauszuarbeiten und Aktivierungsstrategien vorzubereiten. Weitergehende Handlungsempfehlungen: Aus dem Vorhaben wurden eine Reihe von Handlungsempfehlungen für die Stadt abgeleitet, insbesondere: - die Konzentration planerischer Aktivität / Intervention auf Flächen, die für die Entwicklung einzelner Stadtteile oder für die Gesamtstadt von zentraler Bedeutung sind. Die Flächenerfassung und darauf basierende Datenbank haben gerade auch Bedeutung für die Identifikation dieser Flächen. - die Einrichtung eines revolvierenden (das heißt: sich langfristig aus Vermarktungserlösen selbst speisenden) lokalen Grundstücksfonds (nach dem Muster des Grundstücksfonds NRW) zur Ermöglichung einer aktiven Liegenschaftspolitik der Stadt. Folgeaktivitäten: Das seit 2004 laufende Modellvorhaben der Raumordnung Nachhaltiges Regionales Siedlungsflächenmanagement Verband Region Stuttgart (vgl.: oder führt den Projektansatz des Nachhaltigen Bauflächenmanagement Stuttgart auf regionaler Ebene fort. Wesentliche Schritte des Vorhans sind: - Entwicklung und Anwendung einer Methode zur regionalen Abschätzung von Innenentwicklungspotenzialen und deren Mobilisierbarkeit, - Aufbau einer Internet-Kommunikationsplattform zur Dokumentation der regionalen Innenentwicklungspotenziale, - Entwicklung eines Instrumentenverbundes für die raumordnerische Förderung der Mobilisierung der Innenentwicklungspotenziale, - Dokumentation der Ergebnisse in Form eines Leitfadens. 17

18 Nachhaltigkeitsbeirat der Landesregierung Baden-Württemberg: Sondergutachten Flächenmanagement Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat im Jahr 2002 für zunächst drei Jahre einen Nachhaltigkeitsbeirat aus wissenschaftlichen Experten verschiedener Disziplinen berufen, der den Auftrag hat, durch periodische Begutachtung die Umweltsituation in Baden-Württemberg und deren Entwicklungstendenzen zu bewerten, die Umsetzung und Fortschreibung des Umweltplans Baden-Württemberg kritisch zu begleiten sowie umweltpolitische Fehlentwicklungen und Möglichkeiten zu deren Beseitigung oder Vermeidung (Controlling) aufzuzeigen. (Nachhaltigkeitsbeirat der Landesregierung Baden- Württemberg, S. 1) Als Vorstudie zu seinem Statusbericht 2005 zum Umweltplan Baden- Württemberg hat der Nachhaltigkeitsbeirat 2004 ein Sondergutachten Neue Wege zu einem nachhaltigen Flächenmanagement in Baden-Württemberg vorgelegt. Das Gutachten analysiert die bestehenden ordnungsrechtlichen, planerischen, ökonomischen, kooperativen und informatorischen Instrumente zur quantitativen und qualitativen Steuerung der Flächeninanspruchnahme und schlägt auf dieser Basis die Einführung durch die Raumordnung zugeteilter und zwischen den Kommunen handelbarer Flächenzertifikate auf Landesebene mit der Perspektive der Umsetzung auch im Bund als Instrument der Mengensteuerung zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme vor Fallbeispiel Bayern Umsetzung Kommunales Flächenressourcen-Management in den Pilotkommunen Die in Bayern entwickelte Arbeitshilfe zum kommunalen Flächenressourcen-Management wurde in vier kleineren Pilotkommunen erprobt und auf Basis der Ergebnisse aus den Kommunen überarbeitet. Diese Implementierungsvorhaben beinhalteten die folgenden Arbeitsschritte: a) Konzept zur Datenerhebung und Aufbau GIS mit Grundlagendaten b) Datenerhebung der Baulandpotenziale im Bestand und Einstellung in das GIS c) Abstimmung der Arbeitsschwerpunkte für die Konzeptentwicklung und Bearbeitung von Umsetzungshilfen und Handlungsansätzen d) Endberichte e) Überarbeitung der Arbeitshilfe f) Präsentation der Ergebnisse in den Modellkommunen (vgl.: Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen 2003-II, S. 5) Der Aufbau des GIS beinhaltete dabei ausgehend vom vorhandenen Liegenschaftskataster (ALK bzw. auch ALB) insbesondere die Einstellung der relevanten Planungsdaten wie z.b. des FNP. Das kommunale Flächenressourcen-Management wurde als eigenständige Fachschale im Rahmen dieses GIS konzipiert. 18

19 Tabelle 4: Übersicht zu den ermittelten Flächenpotenzialen in Bayerischen Pilotkommunen Baiersdorf EW Jengen EW Pfaffenhofen EW Stegaurach EW Baulücken Anzahl (inkl. ha 26,3 20,6 82,8 52,5 Nachverdichtungspotenziale) Durchschnitt in ha 0,135 0,182 0,140 0,127 % Bestand 15,8 12,5 12,5 28,2 Gebäude- und Brachflächen (inkl. aufgelassene Hofstellen) gesamt Freiflächen Anzahl ha 3,6 19,4 8,4 2,0 Durchschnitt in ha 0,600 0,249 0,300 0,667 % Bestand Gebäude- und Freiflächen 2,2 17,5 1,3 1,0 Anzahl ha 29,9 40,0 91,2 54,5 Durchschnitt in ha 0,149 0,209 0,147 0,131 % Bestand Gebäude- und Freiflächen 18,0 36,1 13,8 29,2 Darstellung auf Basis Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen 003-II und Müller-Herbers u.a. Auffällig an diesen Ergebnissen ist die Kleinteiligkeit der identifizierten Innenentwicklungspotenziale, insbesondere der Baulücken. Damit ergibt sich eine bauliche Nutzbarkeit ganz überwiegend nur für (individuelles) Wohnen. Zudem sind auch die Aktivierungsstrategien für solch kleinteilige Flächen spezifisch und wesentlich in der Beratung der Eigentümer, deren Unterstützung bei der Vermarktung von Flächen und im Instrumentarium der Bebauungsplanung zu sehen. Dennoch ist der Gesamtbestand an Innenentwicklungspotenzialen, der sich in den verschiedenen Kommunen zwischen 13,8 und 36,1 % des Bestandes an Gebäude- und Freiflächen (statistische Unterkategorie mit einem Anteil von ca % an den Siedlungsund Verkehrsflächen) bewegt, bemerkenswert. Der Vergleich dieser Werte mit dem jährlichen Siedlungs- und Verkehrsflächenwachstum, das in den letzten Jahren in Deutschland insgesamt bei etwas mehr als einem Prozent lag, macht deutlich, dass sich zumindest rechnerisch in den Modellkommunen die Flächenentwicklung langfristig auf Innenentwicklungspotenzialen auffangen lässt Bündnis zum Flächensparen Das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen und das Bayerische Staatsministerium des Innern haben mit insgesamt 26 weiteren öffentlichen und gesellschaftlichen Akteuren wie den kommunalen Spitzenverbänden, Kammern und Berufsverbänden, Umweltverbänden, Vereinen und wissenschaftlichen Institutionen das Bündnis zum Flächensparen geschlossen. Ziel des Bündnisses ist es, Bewusstseinsbildung für das Ziel der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und des Bodenschutzes zu betreiben und das diesbezügliche Aktionsprogramm des Freistaats zu unterstützen (vgl.: Bayerisches Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen 2003-III). 19

20 Fallbeispiel Thüringen Vorhaben Brachflächenmanagement und Flächenrecycling Die Fachhochschule Nordhausen hat im Auftrag der Thüringischen Staatskanzlei 2002 eine Methodik zur Erfassung von Brachflächen für Thüringen erarbeitet und in 3 Modellräumen angewandt. Auf Basis der Ergebnisse wurde zudem der Brachflächenbestand für Thüringen hochgerechnet. Er wird auf ca. 8,5 % der Siedlungs- und Verkehrsflächen bzw. ca ha geschätzt (vgl.: Juckenack u.a I, S. 19) Struktur und Umfang der erfassten Brachflächen in den drei Modellgebieten stellen sich folgendermaßen dar: Tabelle 5: Struktur des erfassten Brachflächenbestandes 2002 in drei Modellräumen Thüringens 1. nach Vornutzung Vornutzung Anzahl der Flächen durchschn. Flächengröße Gesamtfläche in ha in % des Brachflächenbestandes in ha Wohnen 218 0, Gewerbe 117 0, Industrie 42 1, Militär 2 30, Bergbau 5 2, Landwirtschaft 91 1, Tourismus 8 1, Gemeinbedarf 8 1, sonstige, Reserveflächen 40 2, Infrastruktur 60 0, SUMME 591 0, nach Standorttyp Standorttyp Anzahl der Flächen durchschn. Flächengröße in ha Gesamtfläche in ha in % des Brachflächenbestandes Stadtraum innerstädtisch 126 0, Stadtraum Stadtrandlage 51 1, Stadtraum peripher 13 3, dörflich Ortskern 140 0, dörflich Ortsrand 169 0, Außenbereich 91 2, SUMME 590 0, Darstellung auf Basis Juckenack u.a. (2002-I, S. 14ff) Die untersuchten Modellräume (Nordhausen und angrenzende Kommunen, Raum Ruhla / Waltershausen und Raum Altenburger Lößhügelland) entsprechen einem Gesamtraum von ca. 785 km 2 mit ca Einwohnern und damit einer Einwohnerdichte von ca. 168 EW / km 2. Der Raum ist damit hinsichtlich der Besiedelungsintensität insgesamt als relativ charakteristisch für Thüringen (148 EW / km 2 ) zu sehen, bildet aber verglichen mit Sachsen (235 EW / km 2 ) einen vergleichsweise gering verdichteten Raumausschnitt mit entsprechend insgesamt geringerer industrieller Vorprägung. Die Übertragbarkeit der Ergebnisse hinsichtlich Struktur und Ausmaß des Brachflächenbestandes ist daher zu relativieren. Es wird aber in jedem Fall deutlich. dass das nicht nur gewerblich-industriell, militärisch und infrastrukturell, sondern insbesondere auch landwirtschaftlich vorgenutzte Brachflächen und Entsiegelungspotenziale im Außenbereich eine relevante Größe darstellen. 20

21 Landesweite Brachflächenerfassung Aufbauend auf dieses Pilotvorhaben wurde inzwischen eine landesweite Brachflächenerfassung abgeschlossen, die von der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft koordiniert und in den Landkreisen und kreisfreien Städten aus Mitteln der Beschäftigungsförderung durchgeführt wurden. Die Erfassung richtet sich als Anwender sowohl an Planer und Umweltbehörden, als auch an Wirtschaftsförderung und Projektentwickler. In der Erfassung werden vorhandene Datenbestände und Kenntnisse von Kommunen, Umweltbehörden und institutionellen Flächeneigentümern einbezogen, im Kern stützt sich die Erfassung aber auf die Begehung der Flächen. Die Untersuchung geht von einem umfassenden Brachenbegriff aus, indem Brachflächen allgemein definiert werden, als ehemals anthropogen genutzte Flächen, die derzeit ungenutzt sind. Eingeschlossen sind damit gewerbliche Produktionsstandorte, Einzelhandelsstandorte, landwirtschaftliche Standorte, Wohn- und Geschäftshäuser, Militärflächen, Bergbauflächen, touristische und Erholungseinrichtungen, öffentliche Gebäude und brachliegende versiegelte Flächen im Außenbereich. Allerdings werden nur Flächen ab m 2 (innerörtlich) bzw m 2 (Außenbereich) erfasst. Baulücken ohne besondere städtebauliche Bedeutung, brachliegende Nebengebäude, die zu einer genutzten Einheit gehören, betriebliche Reserveflächen und auch neu ausgewiesene oder in Vermarktung befindliche Bauflächen werden nicht erfasst (vgl.: LEG Thüringen). Die vermarktungsfähigen Gewerbeflächen sind allerdings in einer ebenfalls bei der LEG geführten und durch die Wirtschaftsförderungen der Landkreise und kreisfreien Städte gespeisten landesweiten Datenbank bereits erfasst (danach stehen in Thüringen derzeit ca ha vermarktbare Gewerbe- und Industrieflächen zur Verfügung, die durchschnittliche Belegungsquote sämtlicher Gewerbe- und Industriegebiete liegt bei 69 % vgl.: Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr, S. 73). Stand März 2005 sind nach Angaben der LEG in der landesweiten Brachflächenerfassung Flächen mit insgesamt ha (Durchschnitt 1,03 ha) erfasst. Hinsichtlich der durchschnittlichen Flächengröße wird damit die Vorstudie bestätigt, hinsichtlich des gesamten Umfangs der Brachflächen noch nicht (nach Hochrechnung wurde ein Bestand von ca ha erwartet s.o.). Der Unterschied ist nur zum Teil aus dem Bearbeitungsstand des Vorhabens erklärlich, da dieser bereits weit fortgeschritten ist, sondern verweist vor allem auf Uneinheitlichkeiten in der Erfassung trotz grundsätzlich festgelegter Methodik und damit auf die Komplexität der Abgrenzung des Begriffs und des faktischen Erkennens von Brachflächen sowie auf im weiteren Sinne taktische Vorbehalte der Kreise und Kommunen gegen eine vollständige Transparenz ihrer Flächenpotenziale. Die Brachflächenerfassung erhebt für die einzelnen Flächen Informationen aus den Bereichen - Stammdaten (Gemeinde, Adresse, Flurstück(e), Größe...) - ehemalige Nutzung - Aktuelle Nutzung (Rest- und Zwischennutzungen) - derzeitiger Zustand / Versiegelung - Eigentumsangaben - verkehrliche und technische Erschließung - Nutzungseinschränkungen (Naturschutz, Grunddienstbarkeiten...) - Altlasten - Entwicklungsabsichten / -möglichkeiten - Arbeitsbedarf / -kosten - Sonstiges (z.b. Verfügbarkeit, Bearbeitungsstand) - Kurzbeschreibung - Fotos / Karten / Skizzen 21

22 Aus dieser Aufstellung wird deutlich, dass nur ein Teil der Informationen durch die Vor-Ort- Erhebung erarbeitet werden können und der Ergänzung und auch Bewertung durch Kreise und Kommunen bedürfen. Die Erfassung erfolgt auf Basis eines Erfassungsbogens, die Ergebnisse werden dann in eine ACCESS-basierte Datenbank übertragen und darin verwaltet. Eine Verknüpfung der Standortinformationen mit einer digitalen Grundkarte auf Basis eines GIS wurde in der Erfassung zunächst nicht realisiert. Ebenso ist die Nutzung bzw. Verwertung der erfassten Daten im Sinne eines Flächenmanagements noch unklar Projektinitiative Genial zentral Unser Haus in der Stadt Der Freistaat Thüringen hat die Projektinitiative Genial zentral Unser Haus in der Stadt aufgelegt, um Projekte der Wohneigentumsbildung auf innerstädtischen Brachflächen zu fördern (vgl.: Die Initiative setzt in gegenwärtig 15 Städten Mittel aus verschiedenen Programmen der Wohnungs- und Städtebauförderung im Sinne eines Fördervorrangs ein. Ziel ist es, städtebauliche Missstände auf innerstädtischen Brachen zu beseitigen und gleichzeitig den Wohnstandort Stadt durch attraktive Angebote urbanen Wohneigentums (Stadthäuser etc.) zu stärken. Die Initiative wird vom Thüringer Innenministerium getragen, die beteiligten Städte werden durch die Stadt Bad Langensalze vernetzt, die Projektkoordination liegt bei der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft Fallbeispiel Nordrhein-Westfalen: Forum Bauland NRW Das Nordrhein-Westfälische Ministerium für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport hat 2002 aus Mitteln der Städtebauförderung das Forum Bauland NRW eingerichtet ( Weitere zentrale Akteure sind dabei Kommunen (Stand Mitgliedskommunen), kommunale Spitzenverbände, der Regionalverband Ruhrgebiet (RVR), das Institut des Landes für Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen (ILS) und das private Institut für Bodenmanagement (IBoMa). Weiterhin sind einzelne immobilienwirtschaftliche Unternehmen bzw. Entwickler (BauGrund, LEG Stadtentwicklung, Thyssen Krupp Immobilien) als Mitglieder in das Forum einbezogen. Das Forum Bauland verfolgt einen Netzwerkansatz, in dem Fachtagungen und Arbeitskreise mit einer praxisorientierten Begleitforschung und Dokumentation in Arbeitshilfen für die (kommunale) Praxis verknüpft werden. Der inhaltliche Fokus liegt dabei auf der Baulandbewirtschaftung in der kompletten Breite dieses Themas und reicht von Baulandbeschlüssen über Bauland- und Baulückenmanagement, interkommunales Flächenmanagement bis hin zu Möglichkeiten der Baulandfinanzierung außerhalb der kommunalen Haushalte. Parallel hat das Land NRW ein Aktionsprogramm 1000 Baulücken eingerichtet, mit dem beispielgebende Projekte einer urbanen Innenentwicklung gefördert werden. Im Jahr 2000 wurde vom nordrhein-westfälischen Landtag zudem eine Enquete Kommission Zukunft der Städte eingerichtet. Diese Kommission schlägt in ihrem 2004 vorgelegten im Kern vor, ein Städte- und Regionalmonitoring aufzubauen, das auf Basis von Zielvereinbarungen neue Schwerpunkte in der Förder- und Investitionspolitik in stadtpolitisch relevanten Handlungsbereichen ermöglicht. Als ein Kernthema wird dabei die Bewältigung des demographischen Wandels durch Stadtumbau und eine forcierte Innenentwicklung identifiziert (vgl.: Landtag Nordrhein-Westfalen). 22